Springe zum Inhalt

Gelesen

"Auf der Suche nach der Zukunft..." Mit Volker Kauder, Günther Oettinger und Claudia Roth am Bodensee.

(tutut) - Wenn die Welt untergeht, will er in Mecklenburg-Vorpommern sein, hatte Bismarck gesagt, denn dort passiere dies erst 50 Jahre später. Nun, er hätte auch Kreis TUT und Spaichingen sagen können. Denn dort passiert nur, was  in der Zeitung steht. Das  kann dauern. Ein Krankenhaus-Gutachten? Politik Landratsamt,  was sie bedeutet, kommt später. Vielleicht. "Neuer Look für den Taxi Driver - Daniel Wagenplast bringt sein Kunstwerk auf Vordermann". Der autowerfende Holzmichel hat Platz und Look verändert, aber dies schon vor Wochen. Politik in Spaichingen ist, wenn Grüne und die Pros was anschreiben lassen, um einer Redaktionsleiterin Welt zu erklären. Das kann Wochen dauern und ist nicht Zeitung, denn sonst wäre es aktuell, umfassend und wahrhaftig. Ist es das? "'CDU duckt sich weg' - Grüne nehmen Stellung zum Abstimmungsverhalten bei der Wiedereinführung des Amtsblatts", "Ampelregelung wegen Umleitung - Nach dem Hintergrund der Baumschneide-Aktion in der Spaichinger Hauptstraße hat sich Zdenko Merkt (Grüne) bei den Anfragen im jüngsten Technischen Ausschuss erkundigt". Wozu Ampel, wenn's nur Grün blinkt in Spaichingen? Warum fragt er nicht nach den Bäumen, die zu fällen die Grünen mitbeschließen? Wenn der Weltuntergang kommt, redet Zeitung mit, denn sie steht in der Manege, wo der Weltzirkus seine Kapriolen und Clownerien vorführt. "Akrobat - schööön!" Noch krank? Ein Redaktionsleiter mach den Anreißer: "Zusammen mit der Aesculap Akademie organisiert unsere Zeitung die Gesundheitsakademie. Zum Auftakt der Vortragsreihe kommt am Dienstag, 22. Oktober, der Ernährungs- und Fitness-Experte Patric Heizmann mit seinem Programm 'Ich bin dann mal schlank 4.0' in das Betriebsrestaurant der Aesculap AG (Beginn 19.30 Uhr). Redakteur Matthias Jansen hat im Vorfeld mit ihm gesprochen". Was sagt er? "Hungrig einkaufen ist wie besoffen flirten“. Ja, das ist Journalismus, nicht nur in Meckpomm: Dickes Ding ganz mager. "Guten Tag, Herr Heizmann. Sie eröffnen die Gesundheitswerkstatt mit Ihrem Vortrag... Durch das 'mal' hört sich das Abnehmen leichter an, als es für viele Menschen ist". Hat er Gewichtsprobleme? Wichtigkeitsprobleme mit Wichteln gibt's ganz woanders, am Rande des Klimanotstands,  Topausscheider meiden wohl Katastrophen der Zukunft, und so muss der Leser mit ihnen als Aufmacher sich begnügen, deren Preise dürften schon im Keller ruhen, weil sie die Zukunft hinter sich haben: "Auf der Suche nach der Zukunft - Das 3. Bodensee Business Forum ist ein Schaulaufen der Großen - und Gelegenheit der vermeintlich Kleinen, ihnen auf die Zehen zu steigen". Menschen, Tiere, Sensationen: "Mahnende Worte vom Bodensee - Harte Kritik an Johnson und Erdogan beim BBF - Türkei droht der EU mit Grenzöffnung...Kritische Worte beim Bodensee Business Forum: Claudia Roth, Volker Kauder und Günther Oettinger (von links)". Linker Zirkus gegen "Rechts"? Juckt's die Welt? Was nicht Integration ist, heißt in Trossingen dagegen so, Glaubenssache: "Frauen starten musikalisches Integrationsprojekt - Internationaler Chor soll verschiedene Gruppen zusammenbringen - Proben beginnen am 6. November". Singen gegen "Rechts", das ist die neue Mode, seit in Deutschland niemand mehr ein Wort wagt gegen seine Zustände. "Menschen aus 92 Nationen leben laut städtischer Statistik derzeit in Trossingen. Fatima Majsoub will jetzt die unterschiedlichen Gruppen zusammenbringen: Ein Internationaler Chor soll zur Begegnungsstätte für 'Deutsche und Nicht-Deutsche' aus dem ganzen Umland werden. Start ist am 6. November".  Wenigstens steht da nicht "Begräbnisstätte". Integration dagegen heißt:  "Wenn du in Rom bist, verhalte dich wie die Römer"Multikulti ist Libanon, aber nicht Deutschland. Es gibt aber auch Erfolgsmeldungen, die gegen den Weltuntergang sprechen: "Bauern freuen sich über gute Filderkraut-Ernte". Denn "Kohl ist etwa so groß und klug wie ein menschlicher Kopf", sagt des "Teufels Wörterbuch" von Ambrose Bierce.

Tod in der Zelle
53-Jähriger in Polizeigewahrsam gestorben
Spaichingen (ots) - Am Mittwochmorgen ist ein 53-jähriger Mann während eines Aufenthaltes in einer polizeilichen Gewahrsamseinrichtung in Spaichingen gestorben. Gegen den wohnsitzlosen und unter Alkoholsucht leidenden Mann wurde wegen vorangegangenen Ladendiebstählen zur Erlangung von alkoholischen Getränken ermittelt. So kam es auch am Dienstagnachmittag zu einem gleichgelagerten Diebstahl in einem Discounter in der Ernst-Haller-Straße in Trossingen, wo der 53-Jährige eine Flasche Weinbrand entwendet und bei seiner Flucht aus dem Laden eine Verkäuferin zu Boden gestoßen hatte. Nachdem der Mann von anderen Passanten festgehalten und der Polizei übergeben worden war, sollte der 53-Jährige nach Erklärung der vorläufigen Festnahme auf staatsanwaltschaftliche Anordnung wegen Verdachts des räuberischen Diebstahls am Folgetag dem zuständigen Haftrichter vorgeführt werden. Zu diesem Zweck wurde der Mann nach einer vorangegangenen ärztlichen Haftfähigkeitsuntersuchung in der polizeilichen Gewahrsamseinrichtung des Polizeireviers Spaichingen untergebracht. Bei einer der entsprechend der Gewahrsamsordnung der Polizei Baden-Württemberg regelmäßig durchzuführenden und zu protokollierenden Zellenkontrollen stellten die wachhabenden Beamte um 03.30 Uhr am Mittwoch fest, dass der Mann neben der Liege am Boden liegt. Nachdem bei diesem bei der sofortigen Überprüfung keine Vitalfunktionen mehr festgestellt werden konnten, wurde sofort ein Notarzt hinzugezogen. Dieser konnte bei dem Mann nur noch den Tod feststellen. Zur Klärung der Todesumstände hat die Kriminalpolizei Rottweil entsprechende Ermittlungen eingeleitet. Eine staatsanwaltschaftlich angeordnete Obduktion, welche am Donnerstagnachmittag bei der Rechtsmedizin in Tübingen durchgeführt wurde, kam zu dem vorläufigen Ergebnis, dass sich der 53-Jährige durch das Herunterfallen von der Liege ein Hämatom an Stirn und Nase zugezogen hatte und durch die Aspiration des eigenen Blutes innerhalb weniger Minuten gestorben war.Das schriftliche Obduktionsergebnis liegt noch nicht vor. Die Ermittlungen zu den genauen Todesumständen dauern noch an.
(Polizeipräsidium Tuttlingen)

AfD will die Seebrücke verhindern – Hundert Menschen demonstrieren gegen die Veranstaltung
Der Kreisverband der AfD Tuttlingen-Rottweil hat am Donnerstagabend zu einer Informationsveranstaltung in die Angerhalle geladen. Der Grund: Die Partei will den Gemeinderatsbeschluss zum Beitritt der Stadt zur Initiative Seebrücke kippen. Doch die meisten Stühle in der Halle blieben leer, während vor der Tür rund 100 Bürger gegen die Veranstaltung demonstrierten.Die Sicherheitsvorkehrungen rund um die Angerhalle sind am Donnerstagabend hoch. Weiträumig wurde das Gelände mit Gitterzäunen abgesperrt, die Zugänge werden von der Polizei kontrolliert und Wachpersonal tastete jeden Teilnehmer am Eingang nach gefährlichen Gegenständen ab. Man ist nervös. Rund fünfzig Menschen sind in die Angerhalle gekommen, um sich über die Unterschriftenaktion der AfD zu informieren...
(Schwäbische Zeitung. Demokratie und Grundgesetz, wo sind die geblieben? Ist schon 1933?)

Stockacher Straße wieder für den Verkehr freigegeben
Freie Fahrt! Der Verkehr rollt seit gestern wieder über die gesamte Stockacher Straße. Im Rahmen der feierlichen Verkehrsfreigabe ist die Straße von Oberbürgermeister Michael Beck, mehreren Gemeinderäten, Mitarbeitern der zuständigen Baufirma von Storz Verkehrswegebaus, den Stadtwerken Tuttlingen und weiteren Beteiligten offiziell für den Verkehr freigegeben worden. In diesem Zuge wurden auch die Umleitungsstrecken aufgehoben....
(Schwäbische Zeitung. Jeden Tag ein OB-Bild, geben deshalb mehr ihm ohne Wahl ihre Stimme?)

Strobl: Volksbegehren „Rettet die Bienen“ spaltet die Gesellschaft
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) wirft den Initiatoren des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ vor, die Gesellschaft zu spalten. Diese weisen die Vorwürfe zurück.
(Schwäbische Zeitung. Holzfällerbua? Wer ist Holz, wer Fäller?)

Großangelegte Terrorübung am Bodensee - Das ist geplant
Polizei und Bundeswehr wollen im Südwesten den gemeinsamen Kampf gegen den Terror in noch nie da gewesener Form proben. Bei der Übung BWTEX (Baden-Württembergische Terrorismusabwehr Exercise) handelt es sich nach Angaben des Innenministeriums in Stuttgart um „die größte Übung dieser Art, die je in Deutschland durchgeführt wurde“.In der kommenden Woche sollen daran 2500 Teilnehmer mitwirken und auch gepanzerte Fahrzeuge und Hubschrauber zum Einsatz kommen. Erstmals werde auch ein voller Übungslauf vom ersten Alarm bis zur medizinischen Versorgung von Terroropfern auf dem Operationstisch simuliert... es werde um einen Anschlag mehrerer Täter in einer belebten Fußgängerzone in Konstanz gehen, verriet ein Sprecher auf Nachfrage. Man simuliere Situationen, die leider schon geschehen seien. „Wir nehmen reale Anschläge ein Stück weit als Vorbild.“..
(Schwäbische Zeitung.Is was? Ist Klimanotstand Terror oder psychischer Ausnahmezustand? Schon wieder Terror von Rechts?)

====================
NACHLESE
Der Mann, dem sie die Sonne übelnehmen
Von Pierre Heumann. Der israelische Astrophysiker Nir Shaviv wollte eigentlich nur seriös forschen und einer spannenden Klima-Frage nachgehen. Im Ergebnis hält er den Effekt des CO2 für überschätzt und die Rolle der Sonne für unterschätzt – und hat dazu viele fundierte Arbeiten geliefert. Dann geriet er in die Mühlen der Politik. Inzwischen wird er von der akademischen Welt geächtet....Seine Zitate wie „Klimawandel hat es immer schon gegeben, und daran wird sich nichts ändern“ oder „der CO2-Ausstoß spielt dabei nicht die größte Rolle, sondern die periodische solare Aktivität“ fielen der Zensur von Forbes nicht zum Opfer. ..Der Text stieß bei den Lesern auf großes Interesse und wurde in kürzester Zeit 40.000 Mal aufgerufen...stellte er plötzlich fest, dass Forbes das Interview nach vier Stunden vom Netz genommen hatte. Es habe den Qualitätsanforderungen der Redaktion nicht genügt, begründete die Redaktion die ungewöhnliche Sperre. Shaviv hat dafür allerdings eine andere Erklärung: Seine Thesen über den Klimawandel seien politisch nicht korrekt gewesen...Als ein Buch mit dem Titel „Hundert Autoren gegen Einstein“ die Relativitätstheorie widerlegen wollte, entgegnete Einstein: „Weshalb hundert? Sollte ich Unrecht haben, würde ein einzelner genügen.“ Die Wissenschaft, so Shariv, sei eben keine Demokratie: „Selbst wenn hundert Prozent aller Wissenschaftler eine bestimmte These vertreten, kann eine Person, die gute Beweise für die Gegenthese hat, recht haben.“ (Beitrag zurst in der Weltwoche erschienen).
(achgut.com. Nichts Neues unter der Sonne auf der Milchstraße. Tempo 0 im Rückwärtsgang.)
====================

Polizei: Es war ein Terrorangriff!
Mann attackiert Menschen in Manchester mit Messer
Er hat vier Menschen niedergestochen
Die Polizei geht von einer Terrorattacke aus. Ein etwa 40-jähriger Mann wurde festgenommen.Medienberichten zufolge wurde das Arndale-Shopping-Center im Herzen der Stadt geräumt. Zwei Frauen und ein Mann wurden mit Stichwunden ins Krankenhaus eingeliefert, eine weitere Frau wurde ambulant behandelt.
(bild.de. Einmann. Freitag.)

Videokommentar von Markus Gärtner
Die Regierung hat nichts mehr im Griff
Von MARKUS GÄRTNER
Nach dem Anschlag in Halle ist das Land entsetzt, vor allem sein linker Deutungs-Adel. Diesmal hat er in einem Punkt recht: Terror von rechts geht nicht. Nur den Terror von links und von Islamisten, den würdigt diese selbst ernannte Elite weiterhin nicht oder kaum.Doch das geht so nicht. Wir finden nur zur Normalität zurück, wenn sich das ändert, wenn die politische und die mediale Kaste wieder auf beiden Augen sieht, wenn sie ihre Propaganda und Erziehungs-Krimis lässt, wenn wieder das Interesse der Menschen in diesem Land in den Mittelpunkt rückt und diese nicht länger als abgehängte, verbohrte und hinterwäldlerische dunkeldeutsche Nazis diffamiert: die Menschen wollen lediglich, dass den Gesetzen Geltung verschafft wird, dass man Betrüger, Verbrecher und abgelehnte Asylbewerber, gleich wer sie sind, wie sie ticken und woher sie kommen, zur Rechenschaft zieht. Doch von einer solchen Neubesinnung ist nichts zu sehen.Entsprechend deprimiert, sarkastisch und wütend sind die Reaktionen im Internet. Ihnen allen ist gemeinsam, dass das Vertrauen in dieses Land, seine politisch-mediale Kaste und seine Institutionen schwer leidet. Und wenn dieser Entwicklung kein Einhalt geboten wird, haben Extremisten von allen Seiten weiter Zulauf. Da helfen auch alle Beteuerungen sowie sämtliche Betroffenheits- und Empörungs-Tweets wenig. Es muss Ehrlichkeit her. Es müssen alle Antennen ausgefahren werden. Es muss wieder mehr geredet und weniger gekeift werden. Weg mit den Scheuklappen, den Feindbildern, den ideologischen Schubladen.Und vor allem: Politik für die Menschen.
(pi-news.net)

************************
DAS WORT DES TAGES
Singen und klatschen, nebst Gender scheint mir heute das Hauptproblem in der Deutschen Bildung zu sein. Wie wäre es mal zur Abwechslung sich mal mit Naturwissenschaftlichen zu beschäftigen? Der Bildungsstand scheint nicht besonders hoch zu sein.
(Leser-Kommentar im Forum von focus.de)
*************************

Bauen geht billiger und doppelt so schnell
DDR-Lösung gegen Wohnungsnot: Experten prophezeien Plattenbau-Comeback
Angesichts steigender Kosten und des Fachkräftemangels in der Baubranche könnten Fertighäuser und Plattenbauten nach einer neuen Studie eine weltweite Renaissance erleben. Wenn Hersteller bei Materialien und Design aufpassen, muss das kein Alptraum werden.
(focus.de. Schade, dass der Erich nicht mehr zur Einweihung kommen kann. DDR 0.0.)

Grüne und die Partei Die Linke unter Beschuss
Verdacht: Linke Partei-Stiftungen unterstützen Terror gegen Israel
Wieder hat es einen tödlichen Anschlag gegen Israelis gegeben. Einer der Drahtzieher hat offenbar als Finanzchef von Organisationen gearbeitet, die terroristische Gruppen unterstützen und aus Deutschland viel Unterstützung erfahren.
VON Dr. Manfred Schwarz
...NGOs Addameer („Gewissen“) und die Union of Agricultural Work Committees (UAWC)..gelten als Unterstützer von palästinensischen Terrororganisationen, die zwei Hauptfeinde ins Visier genommen haben: Israel und die USA. Aus Deutschland soll Addameer bis heute wesentliche finanzielle Unterstützung von der Heinrich-Böll-Stiftung bekommen haben, die von den Grünen gegründet worden ist. Die UAWC wird allem Anschein nach unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, die der Partei Die Linke „nahesteht”. Der deutsch-jüdische Nachrichtendienst „Haolam“ berichtet: „Die Beziehungen sind eng, die Verflechtungen engmaschig.“...
(Tichys Einblick. Sind RAF-Terroristen nicht auch bei Palästinensern ausgebildet worden?)

Bahn frei für das Verbrechen
Düsseldorf löst Einsatztruppe Drogenfahndung auf: Dealer übernehmen die Straße
In Nordrhein-Westfalens Hauptstadt hat sich in einem Viertel die Drogenkriminalität offenbar vervielfacht. Während Anwohner empört sind, hat die Polizei ihre Präsenz zurückgefahren.
VON Alexander Wallasch
In der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf ist es nicht anders als in Berlin, Hamburg, München: Wer hier illegale Drogen konsumieren will, der weiß um leicht erreichbare Plätze, wo er sie öffentlich einkaufen kann. Oft mitten im Wohnviertel, wo Mütter ihre Kinder zur Kita bringen und Rentner vormittags ihre Einkäufe erledigen...
(Tichys Einblick.Drehhofers Unrechtsstaat.)

Diskussion um DDR
Unrechtsstaat und Antifa-Recht
Am 70. Gründungstag der DDR, den 7. Oktober, haben die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), und ihr Thüringer Kollege Bodo Ramelow (Linkspartei) kundgetan, daß sie den Begriff „Unrechtsstaat“ für die DDR ablehnen. Das hat scharfe Kritik ausgelöst. Dabei wird übersehen, daß beide Politiker ganz unterschiedlich argumentieren...
(Junge Freiheit. Deutsche Sprache ist eindeutig, keine juristische Haarspalterei.)

<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<
Antijudaismus
Denn, Brüder, ihr seid Nachahmer der Gemeinden Gottes geworden, die in Judäa sind in Christus Jesus, weil auch ihr dasselbe von den eigenen Landsleuten erlitten habt, wie auch sie von den Juden, die sowohl den Herrn Jesus als auch die Propheten getötet und uns verfolgt haben und Gott nicht gefallen und allen Menschen feindlich sind, indem sie – um ihr Sündenmaß stets voll zu machen – uns wehren, zu den Nationen zu reden, damit die errettet werden; aber der Zorn ist endgültig über sie gekommen.
(Paulus, 1.Thessalonicher 2:14-16)
<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<

Terror in Halle
Stunde der Scheinheiligen
Der Terroranschlag von Halle erschüttert Deutschland. Es war richtig, daß Bundeskanzlerin, Bundespräsident und Ministerpräsident den verstörten und eingeschüchterten Bürgern umgehend ein Signal der Verbundenheit gegeben haben. Dennoch bleibt ein fader Nachgeschmack.
(Junge Freiheit. Warum kommt der Bundespräsident nicht, wenn zwei Menschen von einem Idioten am Steuer totgefahrn werden? Merkel und Steinmeier machen keinen Sommer und keinen Rechtsstaat.)

Die Selbstzensur des Westens gegenüber Chinas Machthabern
Von Sebastian Thormann. Letzte Woche zeigte der Manager des Basketball-Teams Houston Rockets auf Twitter seine Unterstützung für die pro-demokratischen Demonstranten in Hongkong. Kurze Zeit später musste er den Tweet löschen. Die vorauseilende Anbiederung an Peking verrät die Werte und Ideale des Westens.
(achgut.com. Die deutschen Grünlackierten sind ja auch schon rote Chinesen.)

Bertha Stein
Journalismus: „Gala“-Berichterstattung für Intellektuelle
Die deutsche politische Berichterstattung mutiert zur Schwester der Regenbogenpresse. Ob es medial nun um Kim Kardashian oder Greta Thunberg geht, spielt zwar optisch eine Rolle, aber keineswegs inhaltlich. Das ist auch ein Bekenntnis, namentlich dasjenige zum Anti-Intellektualismus. Sie wollen nicht denken, sondern fühlen und brennen...Einen gewaltbereiten Neonazi hindert man nicht an der Radikalisierung mit dem Boykott von Bio-Hirse, weil der Mühlen-Betreiber bei der AfD ist. Einen Antisemiten beeinflusst man auch nicht damit, dass man Rechte wie Rechtsliberale oder Rechtskonservative zu Rechtsextremisten erklärt, um diese dann zu „bekämpfen“. Wenn der „Kampf gegen rechts“ zu großen Teilen auf den falschen Plätzen und gegen die falschen Gegner ausgetragen wird, dann befördert er eher den Umstand, dass die wirklich gewalttätigen Neonazis das Radar öffentlicher Wahrnehmung unterfliegen und ihre Existenz von Nicht-Spezialisten erst nach solchen Bluttaten erkannt wird...
(achgut.com. Was ist an Dumpfbackigkeit intellektuell?)

Asyl: Passepartout illegaler Einwanderung
Merkel lieferte Deutschland Erdogan aus
Von Klaus-Jürgen Gadamer
Nachdem Erdogan droht, 3,6 Millionen Syrer inklusive IS-Terroristen nach Europa/Deutschland zu schicken, wird das Desaster, das Merkel mit ihrer Politik der Asyleinwanderung angerichtet hat, auch für die letzten Gutgläubigen unübersehbar.
Schon als im Grundgesetz in den 90er Jahren der Artikel 16a aufgenommen wurde, war klar, dass das Motto beim Asylrecht hieß: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass. Das Dublin-Abkommen war so formuliert, dass die EU-Länder an den Außengrenzen alle Lasten von illegalen Einwanderern zu tragen hatten. Aber die EU-Länder brauchten sich 2015 nicht einmal wirklich anstrengen, das Dublin-Abkommen zu sabotieren. Deutschland verstieß in vorauseilender Ungerechtigkeit selbst gegen das eigene Grundgesetz...
(Tichys Einblick. Da abgeschafft, ist Deutschland der Welt ausgeliefert. Jeden Tag werden Grundgesetz und Gesetze gebrochen, aber niemand zur Verantwortung gezogen, außer die, die zu schnell fahren oder falsch parken.)

Das Scheitern des Sozialismus
Was am Tag der Deutschen Einheit fehlte
Von Frank Schäffler
Der Hauptgrund für das Ende der DDR spielt im öffentlichen Bewusstsein kaum noch eine Rolle: Der Sozialismus war bankrott und gescheitert. Die Lehre daraus: Schluss mit dem Glauben an die Planbarkeit der Wirtschaft....Weder der amtierende Bundesratspräsident Daniel Günther noch die Bundeskanzlerin erinnerten daran. Dabei gehören beide immerhin der CDU an. So ändern sich die Zeiten. Noch 1976 zog die CDU in den damaligen Bundestagswahlkampf mit dem Slogan „Freiheit statt Sozialismus“. Helmut Kohl als Spitzenkandidat erzielte damals 48,6 Prozent der Stimmen. Trotz allem bewundernswerten Widerstand der Bürger in Kirchen und oppositionellen Kreisen hätte es die Chance der Wiedervereinigung womöglich nicht gegeben, wenn die ökonomische Situation in der Sowjetunion und der DDR nicht so katastrophal gewesen wäre...
(Tichys Einblick. Der Sozialismus ist doch gerade wieder auf Los gegen Ochs und Esel mit allen Bekloppten und Bescheuerten.)

ARD-Deutschlandtrend
Mehrheit der Deutschen will klimaschädliches Verhalten verbieten
Eine Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, der Staat solle Bürgern und Unternehmen klimaschädliches Verhalten verbieten. Laut dem aktuellen Deutschlandtrend der ARD bejahen 57 Prozent der Bundesbürger entsprechende Verbote, 41 Prozent sind dagegen.
(Junge Freiheit. Nur 57 Prozent entsprechen Einsteins Theorie einer menschlichen Unendlichkeit? Die gucken sicher Staatsfunk.)

Die bösen, bösen Rechten!

Michael Roth (SPD)
„Im Bundestag sitzt der politische Arm des Rechtsterrorismus – die AfD“
SPD-Vorsitz-Kandidat Michael Roth verlangt eine stärkere Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz – sie sei keine Protestpartei, sondern eine „zumindest rechtsradikale Partei“. Roth fordert die EU derweil auf, ein Verbot der Hisbollah zu prüfen.
(welt.de. Ist das nicht ein bisschen dumm dahergesagt?  Ungeniert locker vom Hocker. Aus dessen Büro wollte eine Grüne OB in Lahr werden. Wie groß sind der Links-Terrorismus und der islamische Terrorismus, von denen mutmaßlich nicht nur ein Arm im Bundestag sitzt?)

AfD - "schädliches Element für Dresden"
Dresdens Oberbürgermeister verliert vor Gericht gegen die AfD
Von Redaktion
Niederlage für Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP): Er hat seinen amtlichen Facebook-Account ungerechtfertigterweise genutzt, um eine Interviewschlagzeile gegen die AfD zu verbreiten. Die Landeshauptstadt Dresden muss einen Beitrag mit dem Satz „Die AfD ist ein schädliches Element für Dresden“ auf dem Facebook-Account ihres Oberbürgermeisters vorläufig löschen. Dies folgt aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden (Az. 7 L 751/19). Die 7. Kammer des Gerichts hat damit der AfD teilweise Recht gegeben. Die Partei hatte sich gegen die Verlinkung eines Artikels der Sächsischen Zeitung aus dem August 2019 auf dem von der Stadt betriebenen amtlichen Facebook-Account des Oberbürgermeisters gewandt. ...Das Grundgesetz räume den politischen Parteien das Recht ein, am Prozess der Meinungs- und Willensbildung des Volkes gleichberechtigt teilzunehmen (sog. Chancengleichheit – Art. 3 Abs. 1 i. V. m. Art. 21 GG). Daraus folge ein an die Adresse des Staates gerichtetes Neutralitätsgebot. Dieses werde verletzt, wenn Staatsorgane als solche parteiergreifend zugunsten oder zulasten einer politischen Partei auf die politische Willensbildung des Volkes einwirkten...
(Tichys Einblick. Wird dieses Neutralitätsgebot nicht jeden Tag vielfach verletzt? Wer regiert und ist damit schädlich für dieses Land?))

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.