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Ist der Landrat das Volk?

Der Kreis TUT hat den Mittelpunkt der Gesundheitspolitik verloren

Frage nach bei Nostradamus.

(tutut) - Fehlte nur noch, dass er, der Tuttlinger Landrat, ausruft: "Ich bin das Volk!" Denn Demokratie ist Volksherrschaft. Und er glaubt sich nun in einer Sternstunde der Demokratie, dabei hat sich nur eine Sternschnuppe ins Dunkel verzischt, wo Einstein eine unendliche Macht vermutet und ein Henryk M. Broder ein Irrenhaus. Wenn einer redet und trommelt wie Stefan Bär, ist das keine Diskussion. Die,  welche einen Verein gegründet haben, damit sich das Krankenhaus in Spaichingen nicht so allein vorkommt, sammeln nun Mitglieder wie andere Punkte an der Ladenkasse. Wenn's darum geht in Spaichingen:  Die Narrenzunft hat mehr, diese werden sie nicht einholen, sich selber preisend mit schönen Reden. Stille Bürger sind schlechte Bürger. Erst das Volk kann seinen Vertretern Sprünge machen.

Dazu muss es aber erst Demokratie lernen, beispielsweise mit Meinungs- und Pressefreihet, wie sie schon 1847 gefordert wurden. Noch sind die Leierkastenmänner lauter, die mit ihrer Alternativloswalze auch durch den Kreis TUT ziehen und die Bürger dabei den kürzeren. Täglich wird vor Neppern, Schleppern, Gaunern gewarnt, sogar vor falschen Polizisten. Die Bibel fordert: "Ihr dürft nicht wahrsagen, noch Zauberei treiben". Und was hat der Kreistag gemacht? Er hat eine Katze im Sack bestellt und gekauft, die sich LGZ nennt.

Was ist mit all den schönen Prognosen? Wie vertragen sich die mit dem morgigen Weltuntergang? Nein, der Tuttlinger Kreistag war in Wurmlingen nicht auf Kaffeefahrt, wenngleich es da auch Kaffee und Kuchen gab. Warum folgt die Tuttlinger Bürgerschaft Schmidtchen, dem Landrat, anstatt auf Schmidt zu hören, dem Minister, dessen Predigten Bär sonst Evangelium zu sein scheinen? Sozialminister Lucha setzt ausgerechnet auf die Einbeziehung der Bürger, wenn es um die  Gesundheitsversorgung geht. Warum haben das den Bürgern weder Medien noch Politiker gesagt?

Vom Bürger wird verlangt, dass er sich um seine eigenen Angelegenheiten kümmert. Wenn Medien und Politik dies versagen, müssen die Informationen dort abgeholt werden, wo sie sind. Ohne ein bisschen Bewegung kommen die nicht wie im Schlaraffenland als gebratene Tauben in den Mund geflogen. Denn auch der Kreis Tuttlingen ist nicht Schlaraffenland, selbst wenn der Landrat immer betont, wie gut es diesem geht. Er kann auch ganz anders, wenn das Klinikum Landkreis Tuttlingen auf der Tagesordnung steht. Dann ist der Zusammenbruch in Sicht.

Was also hat der Sozialminister gesagt, was im Kreis Tuttlingen niemand wissen soll? Er will den Dialog mit den Bürgern, deren Beteiligung an Diskussionen, wie sie im Kreis Tuttlingen nur einsilbig stattfinden. Ein solcher Bürgerbeteiligungsprozess wurde im Landkreis Calw im Rahmen des Gesundheitsdialoges Baden-Württemberg als Pilotprojekt durchgeführt. Diese Gesundheitsdialoge werden vom Sozialministerium Baden-Württemberg gefördert und vom Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg und der Universität Stuttgart durchgeführt. Ergebnisse und Vorschläge aus dem Dialog sollen in die Entscheidungsfindung der zuständigen Gremien einfließen. Nichts davon im Kreis Tuttlingen.

Dafür Monologe eines Landrats und von Kreistagsfraktionen, welche nach Vorlage eines Gutachtens nicht einmal zu einer Meinung fähig sind. Erscheckend, was in der Sitzung in Wurmlingen zu hören war. Welche Kompetenz haben teilweise Leute, die als Fraktionsvorsitzende Meinunjg vortragen dürfen?  Der Landkreis Calw, vergleichbar mit dem Kreis Tuttlingen, hat noch immer zwei Krankenhäuser, in Calw und in Nagold. Vor wenigen Wochen war Spatenstich in Calw für eine 100-Millionen-Euro-Klinik. Der Sozialminister lobpreiste dort in den höchsten Tönen: "Der Gesundheitscampus Calw ist ein Vorzeigemodell, ein Leuchtturm für Baden-Württemberg".

Der Kreis Tuttlingen dagegen macht in Spaichingen das Licht aus und scheut dabei den Bürger. Er hat ganz vergessen, was sich das Klinikum Landkris Tuttlingen als Motto gegeben hat: "Der Patient steht bei uns im Mittelpunkt!“  Hat der sich an den Rad verschoben? Wenn es so wäre, dann würde sich der Kreis um die Bildung eines Bürgerforums kümmern, welches eine strategische Neuausrichtung des Klinikums Landkreis Tuttlingen mit den beiden Krankenhäusern Tuttlingen und Spaichingen erarbeitet.

Denn die bestmögliche Gesundheitsversorgung im Landkreis Tuttlingen kann nur zusammen mit den Betroffenen, das ist die Bevölkerung, und nicht ohne oder gegen sie erarbeitet werden. Dies ist die Aufgabe des Kreistags als Vertretung aller Bürger im Landkreis Tuttlingen. Die bestmögliche Gesundheitsversorgung im Kreis Tuttlingen ist keine Frage der Zahl von Krankenhäusern oder ihrer Größe, geschweige denn ihres Namens oder Systems, ob dies nun neu erfunden in einem Gutachten IGZ (Intersektorales Gesundheitszentrum) oder xyz heißt, Krankenhaus ist Krankenhaus.

Das vom Kreistag im Mai 2019 beauftragte Krankenhausgutachten ist einseitig auf eine Schließung des Spaichinger Krankenhauses ausgelegt und bestätigt lediglich die von der Kreis- und der Klinikumverwaltung angestrebte Zielsetzung eines einzigen Krankenhauses in Tuttlingen, ohne Alternativen zu untersuchen, welche von dieser Lösung abweichen und den Interessen der Bevölkerung entgegenkommen. Was der Kreistag nun beschlossen hat, grenzt an Arbeitsverweigerung. Dafür haben die Bürger ihre Vertreter nicht gewählt. Es ist aber nie zu spät, vom Falschen ins Richtige zu wechseln.

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