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Gelesen

D'r Zoch kütt - in Köln.

(tutut) - Wenn Medien sich wild entschlossen haben, einen Orkan namens Sabine durch Deutschland rasen zu lassen, dann ist das so, dann kommt kein Furz um die allgemeine Mobilmachung der Katastrophe herum. Sabine die Schreckliche, auch wenn sie nix mit Nix zu tun hat. Dann doch wohl eher er: "Guido Wolf muss vor das Möhringer Schemengericht". Hat jemand von einem XXXL-Minister mehr erwartet? Der hat Zeit. Ob auch Rat kommt, ist eine andere Frage, die noch auf Beantwortung wartet. Dabei handelt es sich nur um einen Running Gag. Der Name erwähnt, sorgt für Heiterkeit. Und Entsetzen. Je nachdem. Fährt sie? Fährt sie nicht? Nun heißt es mal wieder fahren oder fahren lassen. Rollt's oder stinkt's? Was würde er, der Vorsitzende des Interessenverbands Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn, ohne sie machen? Kümmert er sich nun schon Jahrzehnte so um sie, dass sie anscheinend immer mehr verkümmert? Nun sind sie dran, immer, wenn alle mit ihrem Latein am Ende sind: "Experten sollen Anschluss der Gäubahn an Stuttgarter Hauptbahnhof sicherstellen". Man stelle sich vor, die Gäubahn verpasst Stuttgart und landet in der Ostsee! "Grüne und CDU wollen eine Expertengruppe einberufen, um über die Anbindung der Gäubahn an den Stuttgarter Hauptbahnhof zu beraten. Darauf einigten sich die Spitzen der Regierungsparteien am Dienstag in Stuttgart". Sind sie nicht Spitze! Was haben sich die nur im 19. Jahrhundert gedacht, als sie diese Bahn bauten, welche das 21. Jahrhundert überfordert. Vor lauter Experten immer weniger Zug, dafür mehr Experten. Auch sie: "Kreisseniorenrat fordert mehr Einsatz für die Gäubahn  - Brief an den Ministerpräsidenten mit der Bitte, über neues Gesetz Baurecht zu schaffen". Eine Schuldige gibt es Gott sei Dank. "Sturm Sabine: Die Gäubahn bleibt unterbrochen - In der Nacht zum Dienstag stürmt es heftiger als zuvor – Ende der Bahnsperrungen nicht absehbar". Da geht's ihr so wie der "Digitalisierung" einer Zeitung. Halbe Sachen. Von Christian Anders stammt das Gäubahn-Lied: "Es fährt ein Zug nach Nirgendwo". Bevor es sich Sabine noch anders überlegt,muss sie wissen, was die Stadt Tuttlingen offenbar nicht weiß in ihrem Bemühen, Merkels "Energiewende"durch die Wand fahren zu lassen, denn an ihr ist sie schon. Einen Windkraftakt haben sie gerade geschafft, nun folgt der nächste: "Stadt Tuttlingen will mehr Solarstrom erzeugen - Untersuchung soll zeigen, auf welchen städtischen Gebäuden Photovoltaikanlagen möglich sind". Ob sie lesen können?  "Landkreis für Windkraft wenig geeignet - Im Landkreis Tuttlingen könnten bald 18 Windkraftanlagen stehen. Weil die Region für diese Art der Energiegewinnung nur mäßig geeignet ist, setzt die Verwaltung auf den technischen Fortschritt". Blasen sie nun selbst Wind auf die Mühlen, nicht nur die Backen auf? "Der Gemeinderat der Stadt Tuttlingen hat dem Bau von zwei Windrädern nun zugestimmt. In Kolbingen liegen die Pläne für zwei Anlagen der Öffentlichkeit zur Einsicht aus. Der Nutzen dieser regenerativen Energieform ist fraglich".  Es gIbt keine "regenerative Energie". Wenn weg, dann weg!  Aber: "Die Windräder in Tuttlingen, Immendingen und Kolbingen sind sicher nicht die Letzten, die gebaut werden". Ist das eine Drohung? Der deutsche Strom ist doch schon der teuerste Europas. Und er wird immer weniger. Deshalb muss importiert werden. Von den ausländischen Atomkraftwerken. Darüber schreibt die "Pressesprecherin" des Landratsamts nichts, so wenig wie über das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs, welcher die Windmühlen im  Land für rechtswidrig erklärt. Lämmer in Redaktionen schweigen. Ein "Freier" allerdings nicht. Der verfolgt seit Monaten einen Prozess am Landgericht Rottweil. Sein Urteil: "Das Versagen der Ermittler". Niederschmetternd seine Beobachtung: "Es war erschreckend und fast schon mitleiderregend zugleich, wie dieser Oberkommissar vor Gericht keinerlei Argumente für sein Vorgehen fand, stattdessen die lange Liste der Fehlleistungen reihenweise eingestand und nur noch kapitulierte. Es glich einer Kapitulation des Rechtsstaates". Die Kapitulationsurkunde hat bereits im Februar 2016 der heutige Bundesinnenminister unterschrieben. "Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts“.  Alles, was recht ist, auch wenn ihr, der Spaichinger Redaktionsleiterin möglicherweise nie was recht gemacht werden kann, außer es ist linksgrün, und selbst wenn es dafür gar keinen Rechtsanspruch gibt, sondern die freiwillige Leistung des Steuerzahlers ist, welche aber nicht unendlich sprudeln kann, weil sie sonst versiegt, so müsste doch auch ihr einleuchten, dass alles eine Obergrenze hat. Doch findet sie wieder was zum Mäkeln: "Vereine wissen nicht, wo hin mit den Sportlern - Größte Vereine der Stadt sind mit Förderrichtlinien großteils zufrieden, sehen aber Problem bei den Hallen". Bis jetzt schafft es keine Stadt in Deutschland, jedem, der sich bewegt, eine Halle zu spendieren. die wenigsten Kommunen sind so großzügig wie Spaichingen. Was bringt's, wenn's ihr nicht gefällt? Was ist eigentlich ihr Sport, außer? "Service für unsere Leser" gibt's aber auch, denn "Abonnenten haben's besser": "Fruchtwelt Bodensee verspricht reiche Ernte". Ein Fall für Fruchtzwerge? Einer, der sich nicht unter dem Scheffel stellt, denn er ist "Leiter Lokalredaktion Ravensburg", vorher war er Sportchef bei der Fuldaer Zeitung, der hält dem alten Sprichwort "Die Zeitung ist eine Lügnerin" entgegen: "Wo andere nur die weite Welt beleuchten, knipse ich auch vor der Tür das Licht an". Nun muss er noch erklären was das mit dem per Anzeige beworbenen "Heuberger Bote" zu tun hat. Dann, möge sein Licht leuchten in der allgemeinen Verzwergung dieses Landes, wo ausgerechnet er das Wort im Blatt führen darf: "'Union muss bis Juli entscheiden' - CDU-Politiker Günther Oettinger über die Suche nach einem Kanzlerkandidaten". Noch eine Expertise. Einst war er von seiner  Kanzlerin nicht mehr als Ministerpräsident gelitten.

Guido Wolf muss vor das Möhringer Schemengericht
...Das Möhringer Schemengericht ist einer der ältesten Narrenbräuche in der Region – und das einzige Gericht der schwäbisch-alemannischen Fasnet, das unter der Maske (alemannisch: Scheme) verhandelt. Es tagt öffentlich, stets bis auf den letzten Platz gefüllt, am Schmotzige Dunschtig im historischen Rathausgang in Möhringen...
(Schwäbische Zeitung. 1959. Wie alt sind dann die nicht so ältesten "Narrenbräuche"?)

Tuttlingen
Herzsportgruppen verzweifeln bei Suche nach Betreuungsärzten
Herzsportgruppen gehen die Ärzte aus. Die Reha-Kurse dürfen nur unter ärztlicher Aufsicht stattfinden. Tuttlinger Vereine hoffen auf eine Gesetzesänderung.
(Schwäbische Zeitung. Wenn ein Krankenhaus verschwindet, warum da nicht auch Ärzte? Haben's Landrat und CDU nicht so gewollt?)

Böttingen feiert die neue Schulleiterin
Sie liebt Herausforderungen: Nun hat Böttingen Sandra Konschak als neue Schulleiterin mit einem Festakt auch offiziell willkommen geheißen.
(Schwäbische Zeitung. Wo bleibt die Männerquote? Jungen bleiben in verweiblichten Schulen immer mehr auf der Strecke. Die Bildung stürzt im Land unter dieser Kultusministerin immer weiter ab.)

NATUR BEWEGT
Sperrung der Bundesstraße 462 nach Steinschlag
Schramberg - Schiltach (ots) - Noch viel Glück hatte der 42-jährige Lenker eines Lkw, der am Montag gegen 04.30 Uhr die Bundesstraße 462 zwischen Schramberg und Hinterlehengericht befuhr und dessen Fahrzeug durch einen Felsbrocken getroffen wurde. Am Lkw entstand Sachschaden von lediglich etwa 5.000 Euro. Der Felssturz führte dazu, dass die Bundesstraße 462 in diesem Bereich gesperrt wurde und voraussichtlich bis mindestens zum Rest der Woche gesperrt bleiben muss. Zwischenzeitlich ergab sich für die Einsatzkräfte der Polizei das Problem, dass eine Vielzahl von Verkehrsteilnehmern die durch die zuständige Straßenmeisterei eingerichtete Sperre der Bundesstraße 462 im genannten Bereich missachten, hierzu die Sperreinrichtungen der Straßenmeisterei zur Seite stellen und sich bei der Durchfahrt im Bereich zwischen Schramberg und Hinterlehengericht höchster Gefahr durch weitere Felsstürze aussetzen. Die bereits auf die Bundesstraße herabgestürzten Felsteile mit mehreren hundert Kilogramm verursachten beim Einschlag auf die Straße bereits erhebliche Schäden an der Fahrbahnoberfläche.Das Fehlverhalten der uneinsichtigen Verkehrsteilnehmer bedeutet für den Fall weiterer Felsstürze, dass sich Rettungskräfte in Lebensgefahr bringen müssten, um eine Bergung in dem gesperrten Bereich durchführen zu können.
(Polizeipräsidium Konstanz)

Sieben Polizeischüler suspendiert
Nach einer Mitteilung der Polizeihochschule Villingen-Schwenningen haben sich sieben angehende Polizeibeamte, die sich beim Institutsbereich Ausbildung in Lahr seit Anfang September 2019 in der Ausbildung zum mittleren Polizeivollzugsdienst befanden, in einer geschlossenen App-Gruppe zusammengetan, um Inhalte mit nationalsozialistischem, antisemitischem und frauenfeindlichem Gedankengut auszutauschen. "Die Hochschule für Polizei Baden-Württemberg hat nach Bekanntwerden von Verhaltensweisen, die sich mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung und unseren Ansprüchen an das Verhalten von Polizistinnen und Polizisten nicht in Einklang bringen lassen, umgehend und konsequent gehandelt....Diese Maßnahme wurde für alle sieben Auszubildenden aufgrund der gezeigten erheblichen charakterlichen Mängel mit sofortiger Wirkung vorgenommen, sie sind damit vom Ausbildungsbetrieb ausgeschlossen. Darüber hinaus wurde gegen sie ein Entlassungsverfahren mit dem Ziel der endgültigen Entfernung aus dem Dienst eingeleitet. Die Institutsleitung hat zudem unverzüglich die zuständige Staatsanwaltschaft in Offenburg eingeschaltet, um eine mögliche strafrechtliche Relevanz der Vorfälle prüfen zu lassen..."
(Schwarzwälder Bote. Folgen auch eventuelle Handlungen gegenüber mutmaßlich verfassungs- und gesetzwidrigem Verhalten von Politik, Polizei und Justiz, falls diese extremlinksgrünsozialistisch verdächtig sein könnten und nicht auf der "freiheitlich demokratischen Grundordnung" stehend?)

Gewerkschaft will Ermittlungen abwarten
Der Innenexperte der CDU im Landtag, Thomas Blenke sagte, die Verantwortlichen hätten vollkommen richtig gehandelt. "Nationalsozialistisches, antisemitisches und frauenfeindliches Gedankengut haben in den Reihen der Polizei absolut nichts zu suchen."...Der Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Ralf Kusterer, forderte ein faires Verfahren für die Polizeianwärter. "Zunächst gilt auch für angehende Polizeibeamte die Unschuldsvermutung. Wir müssen jetzt die Ermittlungen abwarten", sagte Kusterer der "Heilbronner Stimme" und dem "Mannheimer Morgen" (Donnerstag).Der Landesbeauftragte gegen Antisemitismus, Michael Blume, sagte den beiden Zeitungen: "Leider ist Antisemitismus auch ein Problem im Staatsapparat." Gerade in Zeiten digitaler Radikalisierung müssten die Grenzen des Sagbaren wieder klar und spürbar gezogen werden...
(swr.de. Warum werden erklärte Judenfeinde massenhaft ins Land geholt?)

Hubert Burda ist 80 – und feiert im XXL-Format
Der Ministerpräsident hat die Staufermedaille im Gepäck, Max Mutzke singt – und auch Löw und Oettinger geben sich die Ehre: So feierte Hubert Burda seinen 80. Geburtstag nach.
(Badische Zeitung. Sozialistisches linksgrünes Tralala. Merkelmania.)

NACH STURM "SABINE"
Nationalpark warnt: Besucher sollten Wald nicht betreten
Bis auf weiteres rät die Verwaltung des Nationalparks Schwarzwald von dem Betreten des Waldes ab. Grund ist der Sturm Sabine, der im Schwarzwald gewütet hat. Es bestehe weiterhin die Gefahr, dass Äste und Bäume auf die Wege stürzen.
(Miba-Presse. Sollen sie nur noch auf der Straße bleiben, wo eventuell Räuber auf sie warten? Dann konsequent einer Professorin von Cambridge folgen, die die Abschaffung der Menschheit lehrt.)

Frühjahr mit Spannung erwartet
Borkenkäfer steht im Schwarzwald schon wieder in den Startlöchern
(swr.de. In allen sechs?)

Der Klassenwechsler
Luigi Pantisano sitzt als linker Stadtrat im Stuttgarter Gemeinderat. Noch. Denn er möchte Oberbürgermeister werden – in Konstanz. Der Weg könnte kürzer sein, als man denkt. Der 40-Jährige hat am See viele UnterstützerInnen.
(kontextwochenzeitung. Nach dem Klimanotstand der Kommunismus? Auch so kann Konstanz baden gehen.)

Wolfgang Schäuble
„Ich hätte nicht gedacht, dass so etwas wie in Thüringen möglich ist“
(welt.de. Bei ihm ist doch auch nichts unmöglich.)

Wer Dialekt spricht, verdient 20 Prozent weniger
58 Dialekte gibt es in Deutschland. Im Job sollte man aber lieber Hochdeutsch sprechen. Eine amerikanische Studie fand heraus: Wer Mundart spricht, verdient deutlich weniger..I hao’s au schao gao lao – wer das versteht, lebt nicht in China , sondern auf der Schwäbischen Alb. „Ich habe es auch schon fast gelassen“, klingt dort ungefähr so... Umso erstaunlicher ist daher das Ergebnis einer wissenschaftlichen Studie („The Wage Penalty of Regional Accents“), die soeben vom National Bureau of Economic Research in den USA veröffentlicht wurde. Darin nahmen sich die Ökonomen Jeffrey Grogger, Andreas Steinmayr und Joachim Winter der Frage an, ob Dialektsprecher in Deutschland am Arbeitsmarkt benachteiligt sind. Und tatsächlich: Menschen, die einen starken regionalen Akzent haben, verdienen im Schnitt 20 Prozent weniger als jene, die Hochdeutsch sprechen...Tatsache ist, dass die Deutschen generell Mundartsprecher zwar für temperamentvoller und freundlicher, gleichzeitig aber auch für weniger gebildet halten...
(welt.de. Warum kann Günther Oettinger kein Kanzlerkandidat werden?)

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NACHLESE
Strompreis auf historischem Hoch – Steigerung um 70 Prozent
Von Redaktion
Die Kosten treibt nach Angaben des Branchenverbandes BDEW fast ausschließlich der Staat. Ein Ende ist nicht abzusehen.
Nach der Anhebung der Umlage für Erneuerbare Energien (EEG-Umlage) ab 1. Januar 2020 erreichen die Strompreise in Deutschland ein historisches Hoch. Die EEG-Umlage stieg von 6,405 Cent pro Kilowattstunde im Jahr 2019 auf aktuell 6,756 Cent.Nach aktuellen Berechnungen des Branchenverbandes BDEW dürfte die Gesamtbelastung für Stromverbraucher durch Steuern, Abgaben und Umlagen 2020 den Rekordwert von mehr als 36 Milliarden Euro erreichen – wobei die Mehrwertsteuer noch hinzukommt. Mit insgesamt 16,48 Cent pro Kilowattstunde Strom steigen die staatlich verursachten Kosten auf der Stromrechnung für Haushaltskunden in diesem Jahr auf einen noch nie dagewesenen Stand, und machen 52 Prozent des Strompreises aus, der aktuell bei durchschnittlich 31,37 Cent pro Kilowattstunde liegt. Damit ist der Strom in Deutschland der teuerste in Europa....
(Tichys Einblick. Was machen Räuber, wenn sie das Recht ersetzen? Quote.)
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Hier und Jetzt
Wahlwerbung um Nazi-Stimmen in Thüringen
„Wenn Du Hitler gefolgt bist, um Deutschland zu dienen, so bist Du unser Mann." Welche Partei hat in Thüringen so um Stimmen geworben? "…was Hitler Dir versprochen hat und niemals hielt, das wird Dir die SED geben“. Da Geschichte in Thüringen jetzt so wichtig ist, hier ein weiterführendes Dokument.
„Nomineller Pg.,
die SED. ruft Dich
zur Mithilfe am Neuaufbau Deutschlands!
Sie ruft Dich dann, wenn Du nicht aus materiell-egoistischen Gründen, sondern aus Überzeugung und Idealismus einstmals zur NSDAP. gegangen bist, wenn Du dorthin gingst im Glauben, das Gute, den Sozialismus zu finden. Dann komme zu uns!
Denn was Hitler Dir versprochen hat und niemals hielt, das wird Dir die SED. geben:
Verstaatlichung der Banken, Brechung der Zinsknechtschaft, Zertrümmerung der Konzerne und Truste, Abschaffung des Bildungsprivilegs, Gleichberechtigung aller Schaffenden, Bodenreform, Schutz der friedlichen Entwicklung und des Friedens überhaupt,
die SED. hat es verwirklicht!
Denn die SED. ist die einzige Partei, die sich konsequent für ein einheitliches und großes Deutschland einsetzt, für ein Deutschland des Friedens und der Arbeit.
Willst Du an einem solchen mitbauen,
so wähle Liste 1!
SED.
KREISVERBAND SONNEBERG
Klaus Bunzel“
(achgut.com. Noch Fragen an Angela Merkel und ihren linksgrünen sozialistischen Block? Einmal Untergang im Sozialismus, ein zweites Mal  Untergang im Sozialismus, alle schlechten Dinge sind drei, und das Volk lernt nichts dazu. )

Videokommentar von Markus Gärtner
Die Kanzlerin fördert die Verrohung
Von MARKUS GÄRTNER
Der frühere parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Willy Wimmer, hat die Bundeskanzlerin für ihre Sprache scharf gerügt: „Die Frau Bundeskanzlerin hat sich in Demokratie-ferner Ausdrucksweise aus einem Staatsbesuch damit vernehmen lassen, dass die demokratisch verlaufene Wahl in Erfurt ‚rückgängig‘ gemacht werden müsse. Wie bei den Vorgängen in Chemnitz benutzt sie eine Sprache, die jedenfalls mit der staatlichen Ordnung Deutschlands nichts gemein hat“. Tatsächlich: Die Bundeskanzlerin verlangte im Falle Thüringen, eine demokratische Wahl, die sie als „unverzeihlich“ bezeichnete, rückgängig zu machen. In Chemnitz beklagte sie „Zusammenrottungen“.
Merkels Sprache hat mit dem politischen System unseres Landes wenig zu tun, sie ist eine autoritäre Sprache. Und sie findet immer mehr Nachahmer, die die Demokratie-Feindlichkeit des linken Machtkartells in Deutschland immer mehr entlarvt. Die SPD formulierte im Landtag von NRW am 10.2.2020 einen Eilantrag, demzufolge Gesetze nicht mit AfD-Stimmen zustande kommen dürfen. Ein Zwei-Klassen-Wahlrecht für Abgeordnete, von denen nur noch die „Richtigen“ an der Gesetzgebung mitwirken dürften. Was hat das noch mit echter Demokratie zu tun? Selbst der linke WDR fragte in seinem Landtags-Blog, ob das der richtige Weg sei. Jetzt schießen sich CDU-Politiker immer schärfer auf die WerteUnion ein, die sie mal als „Krebsgeschwür“, mal als Schande für die Partei betrachten. Der saarländische Ministerpräsident hat die Werte-Union schlicht als „Beleidigung für CDU-Mitglieder“ beschrieben. Diese rhetorische Verrohung leistet einer Gewalt Vorschub, wie sie jetzt bundesweit gegen Mitglieder der FDP stattfindet. Und die Empörung darüber hält sich medial in Grenzen…
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Die SPD glaubt, dass die Solidarität mit Migranten in ihrer DNA liegt und blendet deswegen völlig aus, dass dies auch mit erheblichen Problemen verbunden ist. Ich habe 2015 vorausgesagt, dass unsere Kitas und Schulen diese Probleme nicht bewältigen können. Und das bestätigt sich jetzt. In Klassen mit nur noch zwei oder drei Ursprungsdeutschen müssten eigentlich zwei Lehrer rein.
(Karlheinz Endruschat, langjähriger Essener Politiker, der nun die SPD verlassen hat, Interview auf Tichys Einblick)
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Biotod?

Gerd Held
Die Machtergreifung der falschen Bauernfreunde
Heimlich still und leise wird der nächste Großangriff auf die moderne Landwirtschaft vorbereitet: Die EU-Fördermittel für die Landwirtschaft sollen nicht an die Flächen eines Bauern, sondern an ideologische Vorgaben wie „bio“ gekoppelt werden. Es zeichnet sich ein Zusammenspiel ab zwischen einer deutschen ideologisierten Politik und den Machtinteressen der EU-Institutionen gegenüber den Mitgliedstaaten.
(achgut.com. Ochs und Esel tun sich zusammen zum Firmenlauf für den Sozialismus.)

DDDDDDDDDDDDDDD
Thüringer CDU-Vize Heym
„Merkels Reaktion hat mich an tiefste DDR-Zeiten erinnert“
Nach dem Wahl-Debakel in Thüringen und dem Rückzug Annegret Kramp-Karrenbauers brodelt es in der CDU. Der Vize-Chef der Thüringer CDU-Fraktion , Michael Heym, hat die Reaktion von Kanzlerin Angela Merkel auf die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten scharf kritisiert. „Da habe ich mich an tiefste DDR-Zeiten erinnert gefühlt“, sagte Heym der dpa. Die Möglichkeit einer Wahl Kemmerichs (FDP) mit Stimmen von CDU, AfD und FDP ist in der Thüringer CDU-Fraktion laut Heym vorher besprochen worden. „Es war der gesamten Fraktion bekannt, dass das passieren kann“, sagte er. Seiner Meinung nach sei die Wahl Kemmerichs „nicht schlimm. Es war eine kollektive Entscheidung, Kemmerich zu wählen. Einstimmig hat man sich darauf geeinigt“, sagte Heym und betonte, dass es sich um eine demokratische Wahl gehandelt habe.
(welt.de. Deutschland oder Merkel!)
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Thomas Maul
Weinstein vor Gericht – Analyse zur Halbzeit
Deutsche Medien vernachlässigen eklatant Informationen, die für die Unschuld Harvey Weinsteins und gegen die Glaubwürdigkeit der ihn belastenden Zeuginnen sprechen. Die Berichterstattung bleibt völlig einseitig. Hier eine ausführliche Halbzeitanalyse des bisherigen Prozessverlaufs.
(achgut.com. Was woanders Recht ist, kann in Deutschland  Unrecht sein.)

Möglicher Merkel-Nachfolger Spahn
Ist die CDU modern genug für einen schwulen Kanzler?
Der Gesundheitsminister gilt als einer der möglichen Nachfolger von AKK – und damit auch von Angela Merkel. Was Parteikollegen und Politik-Forscher sagen
(
bild.de.Die Frage ist doch: Braucht Deutschland einen schwulen Kanzler? Ist das jetzt modern?)

Sichere Herkunftsstaaten
Jetzt verliert die Union die Geduld mit den Grünen
Grüne und Linke verhindern über den Bundesrat, dass die Zahl der sicheren Herkunftsstaaten vergrößert wird. Unions-Innenexperten planen nun, die Länderkammer zu umgehen. Dann soll die Liste zunächst um sieben Staaten erweitert werden.
(welt.de. Wer verarscht wen? Das Problem ist doch, dass Illegale gesetzwidrg ins Land gelassen werden ohne Kontrolle.)

„Faschistische Partei“
Nach Angriff auf AfD: Schulze erhält Rüge vom Landtagspräsidium

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze, hat vom Landtagspräsidium eine Rüge erhalten, weil sie die AfD als „faschistische Partei“ bezeichnet hat. Landtagspräsidentin Ilse Aigner begründete die Rüge damit, daß die Äußerungen „in ihrer Verallgemeinerung derzeit nicht belegbar“ seien.
(Junge Freiheit. Andersherum auch nicht?)

Ob Laschet, Spahn, Merz oder Söder:
Keiner wird die CDU erlösen!
Von WOLFGANG HÜBNER
Der Nebel um den Rücktritt von AKK lichtet sich schnell. Denn die „BILD“-Schlagzeile von Dienstag über das Verhältnis zwischen der Vorsitzenden der CDU, die faktisch schon keine mehr ist, und Kanzlerin Merkel, trifft ausnahmsweise die Wahrheit: Ja, es war Merkel, die AKK den politischen Todesstoß versetzt hat.Wenn Berichte stimmen, dass der Oberlinke Ramelow auf Wunsch von Merkel der letzten Koalitionsrunde zugeschaltet wurde – ein schier unglaublicher Vorgang -, dann hat die Grenzöffnerin ihre einstige Favoritin nicht nur fallen gelassen, sondern auch noch zutiefst gedemütigt. Mitleid mit der Putzfrau von der Saar ist gleichwohl unangebracht, sie wollte Merkels böses Spiel ja nur zu gerne mitspielen.Nun richten sich die Augen auf die AKK-Nachfolge, die wieder mit der Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2021 verbunden sein soll. Eigentlich kann es nur eine klare Favoritin dafür geben: Angela Merkel. Ihre Intervention in das Thüringen-Drama hat demonstriert, wer nicht nur in der Union, sondern in Deutschland das Sagen hat. Nämlich die in der Realitäten ignorierenden, vergreisenden, wohlstandsverwahrlosten Republik weiterhin erstaunlich populäre Kanzlerdiktatorin mit solider DDR-Ausbildung in der Ausschaltung von Konkurrenten und Opposition. Die berechtigte Strafanzeige der AfD gegen Merkels grundgesetzwidrige Anmaßungen wird daran nichts ändern.Dass sich Merkel längst für mindestens ebenso unersetzlich hält wie in den USA die Trump-Hasserin Nancy Pelosi, kann man ihr in einer Beziehung noch nicht einmal verdenken. Denn wer sich die Herren anschaut, die medial als aussichtsreichste Nachfolgekandidaten für den CDU-Vorsitz und das Kanzleramt eingeschätzt werden, kommt nicht allein in der linken Pfarrerstochter keine Begeisterung auf. Denn weder Friedrich Merz, Jens Spahn, Armin Laschet oder Markus Söder werden die CDU aus der babylonischen Gefangenschaft im linksgrünen Zuchthaus erlösen, in das die Partei sich von ihrer Chefin widerstandslos führen ließ. Merz, der „mittelständische“ Black Rock-Profiteur, wäre wahrscheinlich noch derjenige unter den Nachfolgeanwärtern, der die Vor-Merkel-CDU im Auftreten am ehesten verkörpert. Aber er ist auch am schlechtesten geeignet für die künftige Koalition mit den Grünen, die von vielen in der Partei angestrebt wird. Und er würde sofort zum vorrangigen Objekt der Medienattacken und „Antifa“-Kriminellen als „Mann des Kapitals“. Seine Intimfeindin Merkel wird das Nötige dazu beisteuern. Die Öffnung zur AfD, um die niemand in der Union herumkommt, wenn er im Schwitzkasten der Grün-Linken seinen Geist aufgeben will, wird und will auch Merz nicht riskieren.Spahn ist der Jüngste, aber ein politisch ausgebuffter Ehrgeizling, der stets das tun wird, was ihm, aber nicht unbedingt Deutschland, Nutzen verspricht. Seine Haltung in der von ihm verlorenen Transplantations-Debatte hat ihn als kalten Technokraten gezeigt. Mit den Grünen könnte Spahn schon wegen seiner sexuellen Orientierung ganz gut, die AfD dagegen hätte von ihm nichts zu erwarten. Einen stabilen geistigen Hintergrund hat bei Spahn noch niemand feststellen können, aber der wäre auch hinderlich bei Spahns einzigem Bestreben, um jeden Preis an die Spitze zu gelangen – wofür auch immer.Die abstoßendste Figur unter den CDU-Favoriten ist Armin Laschet. Er ist nicht ohne schlechten Grund Duzfreund des grünen Rebellionsdemagogen Daniel Cohn-Bendit. Laschet würde die CDU liebend gerne mit den Grünen, aber zur Not auch mit einer deutlich linkeren SPD in Deutschland regieren. Erika Steinbach, die das Innere ihrer ehemaligen Partei weit besser einzuschätzen vermag als der Verfasser dieses Textes, gibt ihm die besten Chancen, als Nachfolger von AKK und Merkel von der Funktionärsschicht der CDU nominiert zu werden. Die AfD und alle patriotisch gesinnten Kräfte in unserem Land haben von einem Kanzler Laschet nichts zu erwarten als tiefe Ablehnung und Bekämpfung. Bleibt noch – zumindest was die künftige Kanzlerkandidatur von CDU/CDU angeht – der derzeitige Bayernkönig aus Franken, Markus Söder. Dass er ein ebenso gnaden- wie schamloser Opportunist ist, wissen in seinem schönen Reich alle. Auch er hat keine Überzeugungen außer denjenigen, die ihm gerade in der politischen Karriere nützlich sind. Gestern noch ein halbrechter Hardliner, heute der militanteste AfD-Feind, morgen Habecks bester Freund, aber übermorgen vielleicht der Überpatriot – wer weiß das schon bei Söder? Leute wie er kommen in jedem Regime sehr gut zurecht, sie sind geradezu maßgeschneidert für jedwede Zeitgeistanpassung. Doch wenn die Zeit verlangt, gegen den Zeitgeist zu sein, sind die Söders hoffnungslos überfordert.Fazit: Wer auf einen CDU-Erlöser von der Merkel-Qual hofft, wird vergeblich hoffen. Das hat keineswegs nur mit den in der Tat fehlenden geistigen und politischen Qualitäten der genannten Herren zu tun. Sondern mehr noch mit der Entwicklung und Struktur einer CDU, die viel zu weit in die schwammige Orientierungslosigkeit wie auch den grünlinken Zeitgeist abgerutscht ist, um als einigermaßen geschlossene Partei inhaltlich und strategisch eine neue, glaubwürdige Identität finden zu können. Die beste Zukunftsvariante für die CDU wäre noch eine Spaltung in mindestens zwei, vielleicht auch drei Parteien mit verschiedener Ausrichtung. Vielleicht bewirkt es aber Angela Merkel noch, die CDU gänzlich zu zerstören. Sie arbeitet hart daran.
(pi-news.net)

„Befinden uns im Demokratienotstand“
Kein Lokal gefunden: AfD-Wahlkampfabschluß außerhalb Hamburgs
Die AfD Hamburg hat für ihren Wahlkampfabschluß kein Lokal in der Stadt gefunden. Deshalb muß die Veranstaltung nun in Schleswig-Holstein stattfinden. „Viele reden vom Klimanotstand, dabei befindet sich Hamburg längst im Demokratienotstand“, kritisiert Hamburgs AfD-Chef Dirk Nockemann.
(Junge Freiheit. Wie unfähig ist die AfD denn? Immer die verflixte Bahnsteigkarte in einer DDR 2.0.)

Ein großer Bluff: Hälfte der Zuwanderer angeblich nach fünf Jahren in Arbeit
Von Alexander Wallasch
Fünfzig Prozent der Zuwanderer haben nach fünf Jahren Arbeit, sagt eine Studie eines staatsfinanzierten Institutes. Medien und Politik sind begeistert. Warum eigentlich, wenn die Hälfte es nicht ist? Aber es sind leider nur 28 Prozent, und auch denen reicht der Job nur selten zum Leben...Wenn wir also die tatsächlichen zum Lebensunterhalt hinreichende...Diese Behauptung von einer Hälfte von in Arbeit stehenden Zuwanderern ist eine absichtsvolle Täuschung und Verdrehung. Ein großer Unsinn, wenn schon das Ergebnis der Sprachkurse für diese Zuwanderer so schlecht ist, dass die kostenintensiven Veranstaltungen solcher Kurse eigentlich gar nicht mehr zu rechtfertigen sind, bedenkt man, das lediglich 2 Prozent der Teilnehmer am Ende das eh schon niedrig angesetzte Kursziel schaffen und im Verlaufe des Kursus bereits 50 Prozent der Teilnehmer abgesprungen sind...Im Fazit diese kurzen Papiers (kaum mehr als 15 Seiten) steht es kleinlaut: „Für eine Bilanz dieses Prozesses ist es (…) noch recht früh.“ Fünfzig Prozent nach fünf Jahren in Arbeit. Leider ist das unwahr. Und um das bestätigt zu bekommen, muss man nur dieses Papier lesen.
(Tichys Einblick. Mit bestellten Gutachten auf Staatskosten kann Geld verdient werden. Oft sind sie aber wohl nicht einmal das Papier wert.)

Münchner Sicherheitskonferenz
Macron trifft Habeck und Baerbock Freitag erstmals zum „privaten Austausch“
Frankreichs Präsident Macron wirbt für mehr militärische Unabhängigkeit Europas von den USA. Für diese Vision braucht er Partner. Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz trifft er nun die Parteichefs der Grünen – und auch andere deutsche Politiker.
(welt.de. Dann bleibt er hier, und die gehen nach Drüben? Trifft sich Merkel in Frankreich auch mit Linksradikalen?)

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