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"Wer Freund ist von Esel, darf nicht klagen überTritt".

(tutut) - Schaut sie an! Ist dies das Gesicht Deutschlands?  Wenn "Deutschland ein Irrenhaus" ist, müssen dann alle verrückt gemacht werden? Stellt Euch vor, Zeitungen wären keine täglichen Hysterie-Bulletins über eine eingebildete Pandemie, kaum jemand würde etwas von Corona merken. Ja, da ist gerade wieder einmal ein Virus unterwegs. Das kennt doch jeder. Eine mittelmäßige Grippe. Und sonst nichts. Kein Grund, dass Merkel und Ko.deswegen seit über einem Jahr durchdrehen mit einer politischen Pandemie. Anstatt sich ihrer Amtseide zu erinnern nur noch Avanti Dilettanti. Zapfenstreich für ein prächtiges Land, das unter die Räuber gefallen ist. "Die ständige Bereitschaft zur Hysterie ist ein kostspieliger Standortnachteil", schreibt Gerhard Schwarz in seiner NZZ-Kolumne. "In Deutschland – und wohl auch in der Deutschschweiz – scheint die Lust an der Angst besonders ausgeprägt zu sein. Dabei geraten die Fakten rasch durcheinander – mit schwerwiegenden Folgen". Wo sind denn noch Fakten vor lauter Fakes zu finden? Schwarz  bezieht sich auf ein Buch des Statistikprofessors  Walter Krämer. "Die 'Süddeutsche Zeitung' und die 'Frankfurter Rundschau' publizierten drei- bis viermal so viele Angstmeldungen wie 'Le Figaro', 'La Repubblica' und 'El País'. Die 'New York Times' habe zwar auch Probleme mit Größe und Relevanz einer Gefahr, aber die Zahl der Angstmeldungen sei geringer und die Platzierung weniger prominent als in deutschen Blättern. Nach Fukushima wurde gemäß Krämer in keinem anderen Land des Westens so häufig und intensiv über Apokalypse gesprochen wie in Deutschland. Die Deutschen hätten Angst, 'apokalypseblind' zu sein". Kein Wunder, dass Angsthasen die Grünen wählen, die Weltuntergangspartei. Grüne Blätter und Staatsfunker rufen zum letzten Gefecht und  predigen einen Orgasmus des Irrsinns, von dem niemand was wüsste, würden nicht an allen Ecken und Enden die Narrenschellen scheppern zur seit einem Jahr anhaltenden Altweiberfastnacht.  Der Feuermelder schrillt: "Bundesweit einheitliche Maßnahmen: Merkel will offenbar das Infektionsschutzgesetz ändern". Donna Quijote hoch zu Esel gegen Windmühlen. "Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt zur Bekämpfung der Corona-Pandemie einem Bericht zufolge eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes an. Ziel sei es, die Corona-Maßnahmen bundesweit zu vereinheitlichen, berichtete die 'Bild'-Zeitung am Mittwoch unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach sollen Landkreise bei erhöhten Inzidenz- und R-Werten sowie unter Berücksichtigung anderer Faktoren dazu verpflichtet werden, ihre Maßnahmen zu verschärfen". SED-Einheit wie sie sie gelernt hat.  Halloween als German Angst über Gräbern von Corona-Gefallenen. "Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) und die Pandemiebeauftragte Lisa Federle haben an die Einwohner der Stadt appelliert, die Corona-Regeln einzuhalten. In einem offenen Brief fordern sie: 'Mithelfen, damit Tübingen offen bleibt'. Zugleich warben Palmer und Federle um Verständnis, dass das Corona-Modellprojekt 'Öffnen mit Sicherheit' vorerst nur unter verschärften Bedingungen weitergehen kann". Klappe zu! Sieben Schwaben im Hasenpanier machen lieber ganz dicht.  "Drei neue Corona-Tote" für Zahlenzauberer und Afrika stirbt: "Familienpakete sollen Not in Uganda lindern". Was ist mit den alten Toten? Der Mensch in seiner Hybris stellt sich im Wahn außerhalb der Natur, bloß nicht hingucken, aus dem Spiegel könnte der ewige Affe winken.  "Einsame Blütenpracht - Schon das Verschieben der Überlinger Landesgartenschau von 2020 auf dieses Jahr hat für zusätzliche Millionenkosten gesorgt - Wegen Corona ist nun aber erneut unklar, wann Besucher erstmals auf das Gelände dürfen". Das Leben als Totentanz. Der mit der Sense nun das Sandmännchen für die Kleinen, denn aus Hänschen mit Angst geimpft, wird kein normaler Hans mehr.  "Junge Infizierte - Rolle von Kindern beim Infektionsgeschehen ist unklar - Als 'Pandemietreiber' gelten sie dennoch nicht". Junge Pioniere halt. Corona-Jugend: "Land plant Corona-Tests für Kita-Kinder - Unter den Kleinen ist die Infektionsrate drastisch gestiegen - Ringen um Finanzierung". Und auch sie sollen in einem dem Wahnsinn verfallenen Land nicht verhungern: "Gemeinsames Essen für geimpfte Senioren bald wohl wieder möglich". Huhu, der Nachtkrabb kommt!  Er ist schon ganz nahe am Starnberger Seer - "Bayern führt Testpflicht an Schulen ein - Baden-Württemberg orientiert sich indes an Infektionszahlen und gewährt Ausnahmen". Die Würde des Menschen wird jeden Tag angetastet.  Seit der Islam zu Deutschland gehört, ist das kein Problem, denn rein faktisch gehört dem Islam die Welt. Wer diese Doktrin bisher für Geschwätz hielt, bekam nun das wahre Gesicht dieser Ideologie zu sehen, welche Scharia, aber nicht Menschenrechte als höchstes Gesetz gelten lässt. Beide, die EUdSSR-Kommissarin und die Schreiberin des artikelten Leids haben es offenbar nicht verstanden: "Erdogan führt die EU vor - Die Demütigung für EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen bei ihrem Besuch in Ankara veranschaulicht die Dynamik zwischen Europa und der Türkei. Von der Leyen weiß genau, dass Bilder Macht sind. Dennoch nahm sie es beim Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hin, dass sie von ihrem Gastgeber vor laufenden Kameras auf ein Sofa verbannt und degradiert wurde". Blieb ihr dasKopftuch denn nicht erlassen? "Von der Leyens EU-Kollege, Ratspräsident Charles Michel, schaute tatenlos zu. Mit diesem einfachen Mittel schaffte es Erdogan, die Europäer vorzuführen". Hierzu gehören bekanntlich immer zwei. Wer den Koran nicht kennt, den bestraft der Sultan.  Wer darüber staunt, der darf es zweimal, denn Humor ist, wer über sich selbst lacht: "Grüne Kandidatenkür - Entscheidung über Habeck oder Baerbock am 19. April... Der Grünen-Vorstand will am 19. April vorschlagen, wer von den beiden Parteichefs, Annalena Baerbock und Robert Habeck, die Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl übernehmen soll". Seit Jahren wird von Biojournalismus eine 8,9-Prozent-Partei auf gefühlte 150 Prozent Bullshit hochgeschrieben und gesendet. Nun soll nach dem Grünschnitt das Heu geerntet werden: ein Sender, eine Zeitung, eine Meinung. Das Programm heißt "Deutschland. Alles ist drin“. Ein Überraschungsei.  Der große Weise Woh Tzu hat es vorhergesehen: "Unmöglich zu fallen von Fußboden. Wer Freund ist von Esel, darf nicht klagen überTritt".

Wer wird im Grünen Kanzlerkandidatin?

Kirchenschiff
unter Flagge
der Antifa

Es gab mal eine "Bekennende Kirche" in Deutschland gegen Gleichschaltung der Kirchen mit den nationalen Sozialisten, die nicht mit den linken Faschisten heulen wollte und deshalb Farbe christlichen Widerstands zeigte. Nun hisst wieder eine bekennende Kirche Flagge. Möglicherweise hat ihr falsche Erinnerungskultur so zugesetzt, dass sie zum Tuch neuer linker mutmaßlicher Faschisten greift, so dass Tichys Einblick all die mit einer Nachricht schockieren müsste, welche noch guten Glaubens dieser Kirche angehören und das Jesus-Wort von den falschen Propheten überlesen haben: "Bedford-Strohms Seenotrettungsschiff - Sea-Watch-4 hisst Antifa-Flagge - Nach mehrfacher Anfrage von TE bei Sea-Watch, der EKD und Heinrich-Bedford-Strohm bekennt sich die Organisation Sea-Watch offen zur Antifa und hängt deren Flagge an das Rettungsschiff Sea-Watch-4...Die so genannte Seenotrettung im Mittelmeer, durch die Menschen aus Afrika in die EU gelangen, findet im wahrsten Sinne des Wortes unter der Flagge der linksradikalen 'Antifa' statt. Die Nichtregierungsorganisation (NGO) Sea-Watch bekennt sich heute Nachmittag per Twitter sogar offiziell zur Antifa – eine Flucht nach vorne offensichtlich, nachdem die Indizien dafür zu erdrückend wurden". Wenn das Karl Marx noch erlebt hätte, der Religion als Opium für das Volk bezeichnete und selbst eine Religion erfand. Nun kreuzigt sich das Kirchenschiff unter Regenbogen- und Antifa-Flaggen hoch am Mast, mit Selfie getwittert. Wird nun der Verfassungsschutz die Kirchen beobachten?

Zug auf Sylt wegen Corona-Falls evakuiert
Ein Zug der Deutschen Bahn ist am Mittwoch in Westerland auf Sylt wegen eines Corona-Falls evakuiert worden. Die leere Bahn sei nach Husum zur Desinfektion gebracht worden, sagte eine Sprecherin der Deutschen Bahn am Donnerstag. Der Zug hätte von Sylt nach Hamburg fahren sollen. Wie viele Reisende betroffen waren und wie der Corona-Fall bekannt wurde, konnte die Sprecherin nicht sagen.
(focus.de. Glück gehabt, weil nicht gleich auf freier Strecke vom Hindenburg-Damm in die Nordsee entsorgt.)

Verhaltensbiologie
Warum Nutztiere in Gefangenschaft depressiv werden
Der schwedische Biologe Per Jensen erforscht seit Jahrzehnten die Verhaltensweisen und Bedürfnisse von Nutztieren. Die Gefühle von Tieren, sagt er, unterscheiden sich prinzipiell nicht von denen der Menschen.
(welt.de. Einen Unterschied gibt es, die eingebildete Pandemie bringt es brutal an den Tag. Es gibt Tierschützer, aber keine Menschenschützer.)

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NACHLESE
Ökumenischer Gottesdienst für die Corona-Toten am 18. April
Vor dem zentralen Gedenkakt für die Corona-Opfer am 18. April findet in Berlin ein ökumenischer Gottesdienst statt. An dem Gottesdienst, der aus der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche ab 10.15 Uhr in der ARD live übertragen wird, könnten wegen der Corona-Pandemie nur wenige Menschen teilnehmen, teilten die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD), die katholische Deutsche Bischofskonferenz und die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen (ACK) am Mittwoch gemeinsam mit. Die Spitzen der Verfassungsorgane werden erwartet...
(bild.de. Spitze!. Was ist mit den unökumenischen Toten?)
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SPD im Antifa-Sumpf
Groko-Milliardenprogramm „gegen Rechts“ vor dem Aus?
Die SPD will nicht, dass sich linksextreme Gruppen, die in erster Linie vom Milliardenprogramm der Bundesregierung profitieren, sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen müssen.Laut Kabinettsbeschluss vom Oktober 2020 wollte die Bundesregierung bis 2024 eine Milliarde Euro für den „Kampf gegen Rechts“ ausgeben (PI-NEWS berichtete). Doch nun kippte die Unionsfraktion den umstrittenen Entwurf, da die SPD sich einer Verpflichtung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung für teilnehmende Gruppen verweigerte.Es scheint eine Selbstverständlichkeit, die die Union da forderte: „Zivilgesellschaftliche“ Gruppen, die Mittel aus dem „Demokratiefördergesetz“ erhalten, sollten sich in einer schriftlichen Erklärung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung (FDGO) bekennen, forderte die Unionsfraktion im Bundestag. Doch dies schien der SPD nicht möglich. „Wir halten an dem vereinbarten Vorhaben fest und fordern die Unionsseite auf, den Fuß von der Bremse zu nehmen“, so die zuständige Berichterstatterin der SPD-Fraktion im Bundestag, Susann Rüthrich. „Aber warum eigentlich?“, fragte die Neue Zürcher Zeitung. „Warum sollte jemand, der – sehr viel – Steuergeld haben will, ein solches Bekenntnis nicht unterschreiben wollen? Was hält Organisationen davon ab, sich selbst als Demokraten zu bezeichnen? Und warum ist es der Bundesregierung eigentlich kein Anliegen, selbst sicherzustellen, dass keine Antidemokraten gefördert werden?“ Viele linke NGOs hätten im vermeintlichen „Kampf gegen rechts“ keinerlei „Berührungsängste mit Radikalen, die bereit sind, ihre Ziele zur Not auch mit Gewalt durchzusetzen“, stellt die NZZ fest. Die SPD zeige sich wohl auch deshalb nicht gesprächsbereit, „weil es sich bei dem Gesetzesvorhaben um ein Prestigeprojekt der Genossen handelt, auch für den kommenden Wahlkampf. Doch wieso sollten Vertreter der bürgerlichen Parteien ein Vorhaben mittragen, das am Ende vornehmlich linken bis sehr linken Organisationen zugutekommt, die möglicherweise selbst Extremisten unterstützen?“ Laut Unionsinnenexperte Matthias Middelberg sei das Gesetz ohne Extremismusklausel nicht zustimmungsfähig. Middelberg sagte der WELT, dass schon zahlreiche Fördertöpfe zur Extremismusprävention bereitstünden. Das Bundesprogramm „Demokratie leben“ habe beispielsweise für das laufende Jahr 150 Millionen Euro zur Verfügung. „Extremismusbekämpfern, die sich selbst nicht von Extremismus und Gewalt lossagen möchten, bliebe immer noch diese projektbezogene Förderung durch den Bund“, so die WELT. Laut Webseite fördert „Demokratie Leben“ über 500 Projekte in ganz Deutschland, unter anderem „Miteinander e.V. – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit“ in Magdeburg, das laut „Vice“ ein Jahresbudget von 1,6 Millionen Euro „fast ausschließlich vom Land und dem Bund“ bezieht.Laut Linksextremismusexperten Christian Jung, Autor von „Der Links-Staat“ und „Staats-Antifa“, steht der „Miteinander“-Mitarbeiter, Arbeitsstelle Rechtsextremismus, David Begrich der linksextremen Antifa nahe. Begrich schreibt für „analyse+kritik“, das aus dem Kommunistischen Bund hervorgegangen ist. Im a+k Sonderheft „Was tun gegen die AfD?“ sind unter anderem Begrich und „AntifaNT“ aus München als Autoren aufgeführt. Begrich tritt gemeinsam mit der „Interventionistischen Linken“ auf, ein bundesweit agierendes informelles linksextremes Netzwerk, das laut Verfassungsschutz Bayern eine hervorgehobene Rolle bei den Protesten gegen den G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm und beim G20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg spielte, bei dem 709 Polizisten verletzt wurden. „Die Tatsache, dass die SPD lieber ihr heiß begehrtes ‚Demokratiefördergesetz‘ scheitern sieht als eine Verpflichtung zur Demokratie darin zu verankern, zeigt, mit wem wir es hier zu tun haben“, sagt das AfD-Innenausschussmitglied Beatrix von Storch. Und weiter: „Die oft linksextremen Gruppen, die bereits jetzt 150 Millionen aus dem Programm ‚Demokratie leben‘ erhalten, müssen dringend auch ein Bekenntnis zur FDGO ablegen – und wenn sie sich weigern, dann müssen wir erfahren, warum.“ Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages (WD) nennt solche Förderungen „problematisch“ und sieht einen „Verstoß gegen die staatliche Neutralitätspflicht“. Der WD warnt davor, dass sich die wehrhafte Demokratie gegen sich selbst wendet:
***Problematisch erscheint insoweit die Förderung von Aktionen gegen sog. populistische Parteien, deren Verfassungswidrigkeit i.S.d. Art. 21 Abs. 2 GG nicht ernsthaft erwogen wird. Dem Staat bleibt es zwar unbenommen, die Verbreitung von Wertvorstellungen zu fördern, auf denen die freiheitliche demokratische Grundordnung beruht […]. Derartige Aktionen dürfen sich aber nicht gezielt gegen bestimmte Parteien richten, wenn diese nicht für verfassungswidrig erachtet werden. Dies wäre ein Verstoß gegen die staatliche Neutralitätspflicht. Zu beachten ist, dass das Recht politischer Parteien auf Chancengleichheit selbst ein wesentlicher Bestandteil der demokratischen Grundordnung ist und insoweit die Gefahr besteht, dass sich die wehrhafte Demokratie ‚gegen sich selbst‘ wendet.***
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Das Hauptproblem ist das geringe Bildungsniveau unserer Politiker, nämlich dem immer einseitigen und schmalspurigen Niveau einer reinen Fachkraft. Wir halten uns in D. alle für FORMAL und sehr HOCH gebildet, wichtiger wäre aber eine breite Bildung. Die ist aber bei Juristen und Politwissenschaftlern oder einem anderen Fachstudium nicht gegeben. Besonders mangelhaft ist in einer reinen Fachbildung fast immer die des Herzens (das wird aber immer zu 100% dem Elternhaus überlassen, das aber in der Karriere der Eltern zu oft verkommt), zudem fehlt es an Überblick vor aller Taktiererei. Die Zahl der Juristen unter den Abgeordneten sollte man auf einen Höchstsatz von 33% beschränken.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Was, wenn die Verschwörungstheoretiker recht haben?
Von Milosz Matuschek. Die Titanic galt offiziell als unsinkbar. Wer dies infrage stellte, war zwar ein Verschwörungstheoretiker, aber mit jedem Grad, mit dem sich das Heck steiler in die Höhe neigte, wirkte er etwas schlauer. Im Rettungsboot saß er als erster. Wer bis ans Ende an die offizielle Wahrheit glaubte, nahm ein Bad im Eismeer.
(achgut.com. Wer glaubt in Berlin immer noch an die Sicherheit der Bunker?)

Michael W. Alberts
Zahlen zum Tage: Wir testen uns zu Tode, wir fürchten uns zu Tode
Es gibt keine dritte Welle. Punkt. Die steigenden „Fallzahlen“, mit denen die ewige Kanzlerin uns erneut einsperren will, sind eine statistische Irreführung. Die Pandemie dümpelt schlimmstenfalls auf sehr erträglichem Niveau vor sich hin, trotz angeblich so gefährlichen neuen Varianten. Eine Analyse der neusten RKI-Zahlen und der Auswirkungen der ständig steigenden Schnell- und Selbsttests.
(achgut.com. Nur im Märchen testen sie sich glücklich bis zum Ende aller Tage.)

Dirk Maxeiner
Inzidenzwerte: S-Klasse-Dialog mit Daimler
Den deutschen Unternehmen werden derzeit mal wieder die Instrumente gezeigt. Einem drohenden Testzwang für Mitarbeiter möchte die Wirtschaft mit vorauseilendem Gehorsam und freiwilligen Tests entkommen. Aber auch das bringt die Unternehmen in Teufels Küche. Dieser Beitrag handelt vom Versuch, bei Daimler nachzufragen, wie es sich denn dort mit dem Inzidenzwert innerhalb der Belegschaft des Hauses verhält.
(achgut.com. O Heimat, deine Sterne werden Schwarze Löcher!)

Die Schule und das Personal für die nächste Diktatur
Von Paul Pretoria. Was ich in den letzten 12 Monaten als Lehrer in der Schule erlebt habe, hat mir zunächst den Lebensmut genommen. Zu einem Gefühl der absoluten Einsamkeit im Pulk meiner sorgfältig maskierten, sich ständig die Hände desinfizierenden und scheinbar gerade deshalb sehr gut gelaunten, alles mittragenden und jeder politischen Diskussion aus dem Weg gehenden Kollegen kam eine Fassungslosigkeit, die mich zwischendurch an meinem eigenen Verstand zweifeln ließ.
(achgut.com. Wer nicht aufpasst und die Nähe von Fußgängerzonen und Apotheken nicht meidet, läuft Gefahr, von Testteams eingefangen zu werden, ein bombiges Geschäft. Nach jeder Diktatur wurden Juristen und Lehrer nicht zu den Furchtbarsten der Mitmacher gezählt. )

Showdown zum Super-Lockdown
Wie Merkel jetzt alle Corona-Macht ins Kanzleramt katapultieren will
Der Bundes-Super-Lockdown soll durchgedrückt werden: Hinter den Kulissen strickt Merkel, was das Zeug hält. In der Unions-Bundestagsfraktion bereitet man eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor. Das Ziel ist klar: Ein Lockdown nie dagewesener Rücksichtslosigkeit.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Staatsterror?)

40.000 Menschen in Stadien
Vor einem Monat hob Texas alle Corona-Restriktionen auf: Zahl der Neuinfektionen sinkt auf Rekordtief
Von Redaktion
In Texas sind Corona-Restriktionen bis hin zur Maskenpflicht Geschichte. Die Corona-Zahlen hat das nicht verschlechtert. Auch in Wyoming und Mississippi zeigt sich ein ähnliches Bild...Diese Daten stellen die Wirksamkeit des Lockdowns elementar in Frage. Auch das Beispiel Schweden, das ohne Lockdown in der zweiten Welle trotzdem keine höheren wöchentliche Todeszahlen als Deutschland aufweist, ließ bereits erhebliche Zweifel aufkommen...
(Tichys Einblick. Deutschsein heißt, etwas umeiner Sache willen zu tun.Nicht auszudenken, der ganze Corona-Rummel, wo das Volk des Bescheißerns wegen alles brav mit macht, würde auffliegen, wenn die Menschenerführen, dass es gar keine Pandemie gibt. Der Glaube an die Wunderwaffe Merkel versetzt Maulwurfhaufen.)

Grundrechtseinschränkungen
Das hätte kein Jurist für möglich gehalten
Heribert Prantl, langjähriger Politikchef der Süddeutschen Zeitung hat ein überraschend kritisches Buch über die staatlichen Eingriffe in die Grundrechte während der Corona-Pandemie vorgelegt. Diese würden derzeit weitgehend abgeschaltet.
(Junge Freiheit. Wo sind die Juristen, die das laut sagen und danach handeln? Sie haben Angst um ihre Geschäftsgrundlage.)

Wenn das Krisenmanagement Teil der Krise ist
Deutschland stolpert ins zweite Jahr der Corona-Pandemie. Angesichts der chaotischen Handhabung der Krise durch die Politik fällt der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Linde AG, Wolfgang Reitzle, ein vernichtendes Urteil: „Nach fast 16 Jahren Merkel ist Deutschland in vielen Bereichen ein Sanierungsfall.“
(Junge Freiheit. So richtig in Gang gekommen ist die Krise mit dem Sieg des Sozialismus gegen die Bundesrepublik Deutschland unter Gallionsfigur Merkel am Narrenschiff.)

Renommierter Rechtswissenschaftler:
Ausgangssperren sind verfassungswidrig!
Von STEFAN SCHUBERT
Ausgerechnet in der Zeit, deren Artikel nach einem radikalen Linksrutsch in der Vergangenheit zum Teil nur noch über Antifa-Niveau verfügen, hat nun der renommierte Rechtswissenschaftler Volker Boehme-Neßler ein vernichtendes Urteil über die Corona-Zwangsmaßnahmen der Politik veröffentlicht.Die Quintessenz des Artikels über die Zwangsmaßnahmen lautet: verfassungswidrig, diktatorisch, gegen die menschliche Natur. Volker Boehme-Neßler lehrt Öffentliches Recht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, zudem zeugt sein Wikipedia-Eintrag von einer tadellosen akademischen Karriere. Umso mehr Gewicht hat sein Artikel »Ausgangssperren: Nicht von der Verfassung gedeckt«.Man müsste diesen Artikel für alle Zero-Covid-Ideologen zur Pflichtlektüre erklären.Und wenn es nach mir persönlich ginge, müsste man Frau Merkel und Herrn Lauterbach 24 Stunden – probeweise zur Konfrontation mit der Realität – in eine Haftanstalt für Quarantäne-Verweigerer einschließen und diesen Artikel in Dauerschleife über Lautsprecher abspielen.Sie fragen sich vielleicht: »Haftanstalt für Quarantäne-Verweigerer?« Fake News oder journalistische Zuspitzung? Nein, bittere Realität im laut Bundespräsident Steinmeier (SPD) »besten Deutschland, das es jemals gegeben hat«. Nun will ich nicht den gesamten Artikel von Volker Boehme-Neßler hier zitieren, aber die entscheidenden Passagen doch wiedergeben und einordnen:
»Ausgangssperren sind ein probates Mittel der Politik – in Diktaturen und autoritären Regimen. Sie dienen dazu, das Verhalten der Bevölkerung zu kontrollieren.«
Diese Schlüsselsätze und rechtlichen Bewertungen des Rechtswissenschaftlers sind demaskierend für den totalitären Corona-Staat. Längst geht es nicht mehr um Corona, sondern um die Kontrolle der Bevölkerung.
»Letztlich zerstören sie das öffentliche Leben und behindern Kontakte und Kommunikation unter den Bürgerinnen und Bürgern. Deshalb sind sie gut geeignet, um autoritäre Staatsmacht zu sichern. In Demokratien sind sie eher verpönt. Vor diesem Hintergrund ist es mehr als irritierend, dass in Deutschland und in anderen europäischen Staaten Ausgangssperren verhängt werden.«
Diktatorische Maßnahmen wie Ausgangssperren haben in einer Demokratie wirklich nichts, aber auch gar nichts zu suchen. Volker Boehme-Neßler weist zudem darauf hin, dass die empirische Wissenschaft es nicht eindeutig bewiesen hat, dass Ausgangssperren überhaupt effektive Maßnahmen sind, um Corona zu bekämpfen. Fraglich bleibt, ob man ein Virus in einer offenen und freien Gesellschaft überhaupt dauerhaft bekämpfen kann. Das Impfstoff-Debakel der Bundesregierung und die – völlig normale – Reaktion des Virus zu mutieren, sind dabei nur zwei von vielen offenen Komplexen. Weiter schreibt der Rechtswissenschaftler:
»Ausgangssperren wollen ein Verhalten verbieten, das aus einem tief verwurzelten menschlichen Bedürfnis entspringt. Menschen müssen und wollen andere Menschen treffen und mit ihnen kommunizieren. Das ist ein evolutionäres Erbe.«
Dies belegt einmal mehr, dass in Berlin eine menschenfeindliche Stimmung gegen die eigene Bevölkerung herrscht. Während gefühlt jede ethnische und sexuelle Minderheit über eine eigene Abteilung oder ein Ministerium verfügt, besitzt die Mehrheit in diesem Land, das gemeine Volk, über keinerlei Fürsprecher mehr in dieser Bundesregierung. Und das Parlament, welches an historischem Ort unter der Inschrift »Dem Deutschen Volke« tagt, hat sich selbst abgeschafft und der Machtverschiebung an die in der Verfassung nicht vorgesehene Ministerpräsidentenrunde (plus Kanzleramt) tatenlos zugesehen.
Folgt auf die Ausgangsperren der Ausnahmezustand?
Dass dieser Tage zudem der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit einem befremdlichen Vorstoß zur Regelung eines Ausnahmezustands vorprescht, lässt für die nahe Zukunft in Deutschland Schlimmstes befürchten.Zahlreiche Warnungen des Autors in dem Bestseller "Vorsicht Diktatur!" haben sich bereits bewahrheitet, und auch die noch nicht eingetretenen Prognosen drohen alsbald die »neue Normalität« zu sein. Laut de Maizière, der gleichzeitig eine Grundgesetzänderung zur Installierung des Ausnahmezustands fordert, soll der Bundeswehreinsatz im Inneren gleich mitbeschlossen werden. Mit Soldaten und Panzern in Wohngebieten Ausgangsbeschränkungen durchzusetzen, dies scheint für das politische Berlin kein völlig abwegiges Szenario mehr zu sein. »Ausgangssperren […] Um sie wirklich durchzusetzen, braucht es in letzter Konsequenz massive staatliche Gewalt. Staatsgewalt in dieser Dimension gegen die Bevölkerung einzusetzen – das geht in einer Demokratie nicht. Deshalb sind Ausgangssperren in Deutschland ein untaugliches Mittel, um das Verhalten der Bevölkerung konsequent zu steuern. Dieser Befund ist nicht nur politisch, sondern auch verfassungsrechtlich von Bedeutung. Das Grundgesetz garantiert allen Bürgerinnen und Bürgern die Freizügigkeit – also das Recht, sich frei im ganzen Bundesgebiet zu bewegen. Das ist ein entscheidender Bestandteil demokratischer Freiheit.« Die Worte des Rechtswissenschaftlers Boehme-Neßler verdeutlichen, in was Deutschland im Namen von Corona verwandelt wurde – in einen totalitären Staat. Der Bürger wird nicht mehr wie der Souverän behandelt, sondern wie ein lästiger Untertan. Diesen kann der Staat je nach tagespolitischer Auffassung drangsalieren, wie es ihm gerade beliebt: Maskenpflicht wird erst abgelehnt, dann zum Zwang erklärt, Meldungen über den ersten Lockdown werden zunächst als Fake News vom Gesundheitsministerium Spahns bestritten und dann eingeführt, jetzt droht die sich immer stärker ankündigende Impfpflicht (direkt oder indirekt) und es sollen Ausgangssperren folgen, die Merkel auch am Tage durchsetzen will. Es wird höchste Zeit, dass der Souverän dieses Landes aufsteht und sagt: »Nein! Bis hierher und nicht weiter!«
» Zum Telegram-Kanal des Autors: Schuberts Lagemeldung.
» B. Pichler (Hrsg.): Perspektiven der Freiheit, 335 Seiten, 22,99 Euro
» Stefan Schubert: Vorsicht Diktatur!, 320 Seiten, 22,99 Euro
(Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen)
(pi-news.net)

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