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Existiert Freiheit 1990 nicht mehr?

CDU-Abgeordneter Vaatz rügt DDR-Methoden gegen Querdenker

Von MANFRED ROUHS

Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler und CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz hat einen Sturm der Entrüstung ausgelöst, weil er in einem Gastbeitrag für „Tichys Einblick“ die Verhältnisse im Deutschland unserer Tage mit denen in der DDR verglichen hat. Es geht dabei um den Umgang mit den Demonstrationen von Kritikern der Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Vaatz, der auch stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, schreibt:

„Von Monat zu Monat lernt man mehr von der DDR. Die dreiste Kleinrechnung der Teilnehmerzahlen der Demo vom 1. August durch die Berliner Polizei entspricht in etwa dem Geschwätz von der ‚Zusammenrottung einiger weniger Rowdys‘, mit der die DDR-Medien anfangs die Demonstrationen im Herbst 1989 kleinrechneten.“

In Dresden sind bereits im vergangenen Jahr mehrere Abgeordnete der Altparteien einem offiziellen Festakt zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit ferngeblieben, weil Vaatz dort als Festredner auftrat. Er hat sich schon bei dieser Gelegenheit über die politischen Zustände im heutigen Deutschland in einer Art und Weise geäußert, die bei der Linken und den Grünen, aber auch bei SPD und CDU, nicht gerne gehört wird. So äußerte er:

„Wenn eine Aussage, statt nach ihrem Wahrheitsgehalt danach beurteilt wird, wer das auch gesagt hat; wenn jemand seinen Job verliert, weil er mit der falschen Person an einem Tisch gesehen worden ist, dann habe ich Zweifel, dass die Freiheit von 1990 heute noch existiert.“

Damit hat er in der Merkel-CDU des Jahres 2021 zweifellos einen schweren Stand. Im Mai 2021 kritisierte Vaatz, in der CDU werde „an den Pranger gestellt“, wer abweichende Meinungen äußert. Die CDU liefe dem grünen Zeitgeist hinterher, beanstandete er damals:

„Die Öffentlichkeit weiß ganz genau, dass wir nahezu alle Positionen der Grünen in letzter Zeit übernommen haben, bis hin in die Gendersprache, die in unseren amtlichen Papieren rumgeistert. Das wissen die Leute ganz genau! Und in Ostdeutschland fragen sich die Leute, ob sie zwei grüne Parteien brauchen oder ob eine grüne Partei reicht.“
(pi-news.net)

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