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Droben stehet die Kapelle.

(tutut) - Ich und Herr Landrat, so tönt's aus dem, was "Redaktionsleitung" in Spaichingen für Presse und Zeitung hält. "Standort Spaichingen soll Nordkreis ambulant versorgen -  Landrat und Klinikgeschäftsführer verteidigen Pläne zur Krankenhausverlagerung.  Die Schließung der stationären Teile des Klinikstandorts Spaichingen und Verlegung nach Tuttlingen in den nächsten Jahren fasst der Landkreis als Verantwortung auf, am Klinikstandort die ambulante Versorgung des Nordkreises zu sichern. Diese wird in den Gemeinden zunehmend schwierig. Von Regina Braungart".  Wieder Propaganda statt Information von einer  freien Landratssprecherin? Wann werden die Beteiligten kapieren, dass sie mit der Wiederholung der Wiederholung der Demokratie an ihrem Grab ein Abschiedslied singen? Der Landrat hat auszuführen, was der Kreistag beschließt. Zum Krankenhaus in Spaichingen hat der Kreistags keine Schließung beschlossen. Punkt. Deshalb wäre es an der Zeit, dass dieser Landrat und sein Geschäftsführer tun, was ihnen das Gesetz vorschreibt. Noch einmal: "Der Kreistag ist die Vertretung der Einwohner und das Hauptorgan des Landkreises. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung des Landkreises fest und entscheidet über alle Angelegenheiten des Landkreises, soweit nicht der Landrat kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Kreistag bestimmte Angelegenheiten überträgt. Der Kreistag überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Misständen in der Verwaltung des Landkreises für deren Beseitigung". Wenn dem Landrat dies nicht passt, sollte er zurücktreten. Es mag ja in Zeiten einer ehemaligen kommunistischen Funktionärin als "cdu"-Bundeskanzlerin bequem geworden sein, an Grundgesetz und Gesetz diktatorisch vorbeizuregieren, aber wer hat beschlossen, dass dies die Regel ist? Also, Landrat aus Tuttlingen, an Recht und Ordnung halten! Auch ein grüner Ministerpräsident, der mal gesagt hat, jeden Abend für Merkel zu beten, hält sich als einstiger Erzkommunist  wohl eher an Marx und Lenin statt an Grundgesetz und Demokratie. Oder wie ist zu verstehen, wenn geschrieben steht:  "Kretschmann zu Stickoxid-Grenzwerten: 'Wir halten uns an Recht und Gesetz'". Er verkündet Murks, selbst wenn es unter "Kurz berichtet" versteckt ist. Hier rüttelt der erste Mann Baden-Württembergs am Fundament der Demokratie. Hierzu fällt gleich der ungewählte erste Mann in der EUdSSR ein: "Wenn es ernst wird, muss man lügen". Hat der Katholik MP diese "Grenzwerte" von einem Himmelsboten empfangen? So wie seine Definition politischer Werte: "Es ist zweitrangig mit wem. Entscheidend ist, dass wir regieren". Wenn dies christlich ist, dann ist es dies natürlich ebenfalls: "Modernen Islam stärken - Das ist eine sehr gute Nachricht: Baden-Württemberg schafft die Möglichkeiten, um an möglichst vielen Schulen islamischen Religionsunterricht anzubieten. Die Inhalte können islamische Verbände und muslimische Experten mitbestimmen. Doch gegen die Landesregierung wird nichts entschieden. Alle Beteiligten verpflichten sich auf das Grundgesetz". So jubelt eine Redakteurin eines Blattes, welches sich "Unabhängige Zeitung für christliche Kultur und Politik" nennt. Ahnungslos im Ravensburg der Ahnungslosen. Nix von Nix verstanden. Nicht einmal diesen Satz? Nicht alle Moslems sind Terroristen, aber fast alle Terroristen sind Moslems. Bevor jemand Zeitung schreibt, sollte ersie wissen, worüber. Zumindest Koran und Scharia müsste kennen, bevor er diese als grundgesetzkonform bezeichnet. Offensichtlich ist nicht einmal das Grundgesetz in diesem unseren Lande bekannt. Wenn die Landesregierung wenigstens Ahnung von Schulgesetz und Landesverfassung hätte, bevor sie sowas loslässt: "Als erstes Bundesland wird Baden-Württemberg eine Stiftung gründen, die den Islamunterricht an Schulen organisiert. Das teilte die Landesregierung am Dienstag mit. Die Stiftung soll unter anderem über Unterrichtsinhalte entscheiden und Lehrer zulassen. Das Land behält aber die staatliche Aufsicht über Lehrereinstellungen und Unterricht. Derzeit besuchen im Südwesten 6000 Schüler den Islamunterricht, in Bayern sind es sogar 115 000 Buben und Mädchen". Allahu akbar! Baden-Württemberg ist eine Scheibe. Die Welt ist verrückt. Dann geht auch "Neustart für Islamunterricht". Warum nicht in einem "Haus aus acht Tonnen Stroh"? Die Briten machen jetzt sogar Ziegelsteine aus Scheiße. Wenn das kein Geschmäckle hat!

Der Tuttlinger Landrat Stefan Bär hat einen Amtseid geleistet. Nun ist es höchste Zeit, ihn daran zu erinnern, denn mehr und mehr gleichen seine öffentlichen Auftritte im Lokalblatt als Plattform einem Kreuzzug gegen das Spaichinger Krankenhaus. Dies schadet dem Klinikum im Kreis Tuttlingen, es schadet dem Landkreis. Dies kann nicht Aufgabe eines Landrats sein. Und auch nicht die, Nebelkerzen über Fakten zu werfen. Stefan Bär muss zurückgeholt werden auf den Boden der Tatsachen. Dazu gehört, ihn an seine Aufgabe nach der Landkreisordnung zu ermahnen. Er hat Grenzen überschritten mutmaßlich auch  jenseits von Sachlichkeit. Dies kann nicht im Interesse der Bevölkerung des Landkreises Tuttlingen liegen.  Wenn eine Zeitung den Anspruch erhebt, Presse zu sein, dann ist sie nach dem Landespressegesetz verpflichtet, auch die Äußerungen eines Landrats  zu überprüfen, bevor diese veröffentlicht werden.  Wie es scheint, ist dies nicht  geschehen. Hinterher dazu Meinungen einzuholen, erfüllt wohl kaum den Anspruch von seriösem Journalismus. Es genügt nicht, Thesen zu verbreiten und auf  Synthese zu verzichten. Um Fakten geht es, nicht um Propaganda eines Landrats,  bei  dem sich jeder fragen muss, was ihn geritten hat,  den Drachentöter zu spielen. Will er der "cdu" einen Gefallen tun, um als Gegenleisung seine Wiederwahl zu retten?  Hier geht es um die Menschen im Kreis Tuttlingen und ihre medizinische Versorgung und nicht um persönliche kleinkrämerische  politische Eitelkeiten von Kommunalpolitikern.

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FAKE DES MONATS
Der Landkreis Tuttlingen will den Spaichinger Standort des Kreisklinikums schließen und Abteilungen nach Tuttlingen verlegen.
(Schwäbische Zeitung. Der Kreistag ist der Kreis! Wann hat er sowas beschlossen?)
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Prozessauftakt
"Asylbewerber" (27) aus Somalia bestreitet Mord an Offenburger Arzt
Die Auslassungen des Somaliers, dem vorgeworfen wird, mit 20 Messerstichen in Kopf und Hals einen 52-jährigen Offenburger Arzt im August getötet zu haben, sind zum Prozessauftakt verworren. Hier spielen auch sicher wieder mal fremdartige Kulturen herein, welche von einem Teil der Bevölkerung als bunt und multikulti gefeiert werden. Der Angeklagte forderte neue Anwälte nach Wahl für seine Pflichtverteidiger. Er beteuerte seine Unschuld. Der Angeklagte habe heimtückisch und aus niedrigen Beweggründen gehandelt, sagte der Staatsanwalt. Offenbar wollte der Somalier sich für eine, wie er vermutete, fehlerhafte Behandlung rächen in der Annahme, bei einer Blutentnahme vergiftet worden zu sein.  Der SWR kann sich mal wieder sowas im Zusammenhang der Berichterstattung nicht  verkneifen: "Die AfD hatte versucht, den tödlichen Überfall politisch für sich zu nutzen. Ein Bündnis 'Aufstehen gegen Rassismus' warnt davor, die Tat politisch zu instrumentalisieren". Wenn das keine Instrumentalisierung ist! Die ging sogar soweit, dass das sogenannte "Freiheitsfest" zur Erinnerung an die "Offenburger Erklärung" von 1847 zur Demo genutzt wurde, was die seinerzeitigen Forderungen der Revolutionäre und Patrioten ad absurdum führte. Dass von politischer Seite die üblichen Beschwichtigungsappelle losgelassen wurden,  ist schon Routine.

"Gefahr für den Staat":
Landtagsabgeordneter Berg (AfD) zur Rückkehr von Alassa M.
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag und Mitglied des Innenausschusses, Lars Patrick Berg, nimmt zur Rückkehr des Alassa M. unter Bezugnahme auf die Antwort des Innenministeriums zu seinen Berichtsantrag (Drucksache 16/5469) wie folgt Stellung: „Der Fall Alassa M. führt uns erneut die ganze Absurdität des Asylsystems vor Augen: Obwohl schon nach Italien abgeschoben, reist der Kameruner nur einen Tag nach Ende seiner sechsmonatigen Einreisesperre erneut illegal nach Deutschland ein und beantragt hier wieder Asyl - trotz der Tatsache, dass schon der erste Antrag abgelehnt worden war und er vorher im sicheren Italien war. Er missbraucht also vor aller Augen das Asylsystem. Zum Lohn dafür erhält er voraussichtlich viele Monate Kost und Logis auf Staatskosten. Von einem Staat übrigens, den er bekämpft, denn er wird von der marxistisch-leninistischen Partei Deutschland (MLPD) unterstützt, die seine Rückkehr großartig feiert. Bei der Gelegenheit rief Alassa M. gleich zur Revolution gegen den Staat auf, dessen Schutz er begehrt. Dennoch wird er nicht vom 'Sonderstab gefährliche Ausländer' des Innenministers Strobl überwacht. Dieser Spuk muss ein Ende haben."

Unfall ereignete sich am Bahnhof
Zwei Verletzte beim Absturz eines Aufzugs in Kornwestheim
Am Bahnhof Kornwestheim ist am Dienstag ein Fahrstuhl abgestürzt. Zwei Senioren wurden verletzt und in ein Krankenhaus eingeliefert. Die genaue Unfallursache ist noch unklar.
(swr.de. Funktioniert noch was in diesem Land?)

Strobl: Bodycams für alle Polizeistreifen bis Sommer
Bis zum Sommer soll jede Polizeistreife in Baden-Württemberg über eine Bodycam verfügen. Das sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Mittwoch in Stuttgart. Für die landesweite Ausstattung der Polizisten werden demnach zunächst 1.350 Stück der am Körper getragenen Kameras zur Verfügung gestellt...Strobl erwartet, dass die Menschen bei Kontrollen besser mit der Polizei kooperieren, wenn die Beamten Kameras tragen. Sollte es trotzdem zu Übergriffen kommen, könnten die Aufnahmen der Bodycams als Beweismittel in Strafverfahren dienen. Ursprünglich hätten die Polizisten in Baden-Württemberg bereits im vergangenen Herbst mit den Kameras ausgestattet werden sollen. Zunächst gab es aber nach Angaben des Innenministeriums Probleme mit der Software.
(swr.de. Geschaftelhuberei immer an den Ursachen vorbei.)

Debatte im Landtag
Diesel-Fahrverbote: Grüne und CDU streiten - und halten zusammen
Die Koalitionspartner in der Landesregierung fordern in der Diesel-Debatte völlig gegensätzliche Dinge: Die Grünen verteidigen Messstationen und Grenzwerte, die CDU misstraut ihnen. Die Opposition wollte die Regierungsfraktionen deshalb vorführen.
(sw.de. Kasperletheater auf Kosten Deutschlands.)

AfD-MdL Harald Pfeiffer:
"Das hat System, die CDU missachtet den Willen ihrer Mitglieder"
„Die CDU verkommt zunehmend zu einer inhaltsleeren Hülle. Für den eigenen Machterhalt im Land ignoriert sie eigene Parteitagsbeschlüsse und stößt ihre Mitglieder damit vor den Kopf“, ist sich der Böblinger Abgeordnete Harald Pfeiffer nach der Plenardebatte sicher. Anders könne er sich nicht erklären, warum die CDU den Oppositionsantrag zum Luftreinhalteplan in Stuttgart abgelehnt hat. Dieser verlangte, „vom Bund einzufordern, dass er die Voraussetzungen für ein Fahrverbotsmoratorium mit dem Ziel schafft, das in Stuttgart bestehende Fahrverbot auszusetzen"( Drucksache 16/5229).
Machtkalkül statt Rückgrat
„Ich bin gespannt, wie lange sich die CDU-Basis noch weiterhin so auf der Nase herumtanzen läßt“, kommentiert Pfeiffer dieses Abstimmungsverhalten. Erst am vergangenen Wochenende habe die CDU-Landtagsfraktion bei ihrer Klausurtagung gefordert, die in Stuttgart bereits geltenden Fahrverbote für Diesel der Euronorm 4 und schlechter auszusetzen, solange die Stickoxid-Grenzwerte und die Standorte für die Messstationen überprüft werden. Auch auf dem Landesparteitag vergangenen Sommer in Rust hätten sich die Delegierten mit überwältigender Mehrheit gegen großflächige Fahrverbote ausgesprochen. „Von den wohlklingenden Versprechungen“ sei nicht mehr viel übrig, da der CDU „schlichtweg der Schneid“ fehlt, „eigene Standpunkte gegen ihren Koalitionspartner durchzusetzen.“ Den großen Worten folge „wieder einmal die Angst vor dem Koalitionskrach und dem drohenden Machtverlust“. Deswegen klebe „die CDU an der Macht wie ein Kaugummi am Schuh. Um diese zu erhalten, schlucken sie jede Kröte“, ist Pfeiffer sich sicher und spricht in diesem Zusammenhang von einem „rückgratlosen Gebahren bis hin zur Selbstaufgabe“. „Der Wähler erkennt dieses Possenspiel zunehmend und wird dieses bei den kommenden Kommunalwahlen entsprechend quittieren.“

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NACHLESE
Wollten "Ungläubige" töten:
BKA-Beamte nehmen drei Terror-Verdächtige fest
Drei Flüchtlinge aus dem Irak sollen einen Anschlag in Deutschland geplant haben. Beamte des BKA haben die Verdächtigen am Mittwochmorgen im Kreis Dithmarschen in Schleswig-Holstein festgenommen...Laut "Spiegel" seien die Vorbereitungen des Anschlags noch nicht sehr weit fortgeschritten gewesen. Deshalb soll die Gruppe überlegt haben, sich Waffen zu besorgen - diese seien aber zu teuer gewesen. Stattdessen sei auch ein Anschlag mit einem Auto geplant gewesen, weshalb einer der Verdächtigen bereits Fahrstunden genommen habe..
(focus.de. Sie wollten, was ihnen der Prophet in ihrem "heiligen Buch" aufgetragen hat. Nur "Flüchtlinge" sind es keine, das ist eine Lüge. Es sind keine Männer, die abhauen und Familien im Stich lassen, sondern armselige Feiglinge, welche von noch armseligeren Deutschen bejubelt werden. Bezahlen die dann auch "Fahrstunden" zur Hölle?)
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Sei kein Frosch, trag mich über die Straße!

Flucht nach Europa
Todesgefahr im Mittelmeer steigt dramatisch
Die Einschränkung der Rettungsmissionen im Mittelmeer hat laut UNHCR dramatische Folgen: Das Flüchtlingshilfswerk berichtet, dass die Todesrate unter den Flüchtenden nach oben geschnellt ist. Vor allem zwischen Libyen, Malta und Italien seien die Zahlen alarmierend.
(welt.de. Blödsinn. Das Mittelmeer ist auch nur ein Baggersee. Wer sich als Nichtschwimmer hineinstürzt, kann dabei umkommen. Alarmierend ist, wie Recht auf den Kopf gestellt wird! Das christliche Abendland ist nicht für das islamische Morgenland Allahs zuständig. Flüchtlingslügen. Medien stellen sich dumm und hoffen, dass noch Dümmere ihnen sowas abnehmen. )

Zynismus pur
Quote für „Seenotretter“ wichtiger als rückläufige Zahl der Ertrunkenen
"Seenotrettung" - das Milliardengeschäft auf dem Mittelmeer.
Von JUPITER
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR und mediale Claqueure sprechen von einem „dramatischen Anstieg der Todesgefahr“, nachdem die Aktivitäten der selbsternannten „Seenotretter“ im Mittelmeer rigoros eingeschränkt wurden. Dabei ist die Zahl der ertrunkenen Menschen rückläufig, um fast ein Drittel von 2017 zu 2018. Doch für das UNHCR zählt vor allem die Quote. Fakt ist: In 2018 ertranken im Mittelmeer 864 Menschen weniger als 2017. 2.275 Menschen statt 3.139 im Vorjahr, ein Rückgang von 27,5 Prozent. Damit zeigen die Maßnahmen von Mittelmeeranrainern wie Italien Wirkung und erweisen sich als richtig, den unerwünschten Missionen von selbsternannten privaten „Seenotrettern“ den Boden zu entziehen, indem sie maltesische und italienische Häfen für die Anlandung von Personen nahezu geschlossen halten, die vor der libyschen Küste aufgenommen wurden. Der Vorwurf: die „Seenotretter“ kurbelten erst das Geschäft der Schleuser an, sie seien ein Pull-Faktor für Wirtschaftsmigranten, verleiteten diese erst, sich auf seeuntüchtige Gummifloße zu begeben, ja, sie seien selbst „Schleuserbanden“, wie es der AfD-Abgeordnete Armin Paul Hampel kürzlich im Bundestag zur Sprache brachte. Doch die „Seenotretter“ und ihre Helfershelfer machen eine andere, geradezu zynische Rechnung auf. Sie argumentieren mit der Quote, also dem Verhältnis zwischen ankommenden und ertrinkenden Personen. Sie nennen das „Todesrate“, und diese hat sich nach ihren Angaben erhöht. Von einem Toten pro 55 auf einen Toten pro 51 „Ankömmlinge“. Recherchen darüber, woher das UNHCR seine Zahlen über abfahrende und ankommende Boote/Personen und ertrunkene Menschen hat, verlaufen regelmäßig ins Leere und entziehen sich einer faktenbasierten Betrachtung. Zynisch und irrwitzig ist aber in jedem Falle die Berechnung menschlichen Leids per Quote, wie es das UNHCR und die „Seenotretter“ tun. Nicht die zurückgehende Zahl von ertrunkenen Menschen zählt offenbar für sie als wesentlicher Richtungs- und Entscheidungsfaktor in einer menschlich tragischen Situation, die sie selbst mit geschaffen haben, sondern die Rate von Ertrinkungstoten pro Ankömmling. Sie, die die Humanität wie eine Fahne vor sich hertragen, messen kaltblütig Leben und Würde von Menschen mit Rechenexempeln, wie sie abwegiger kaum noch sein können. Sie müssen sich fragen lassen, was ihnen am Ende wichtiger ist: weniger oder mehr tote Menschen?....Es wird Zeit, dass die Schiffe dieser „Seenotretter“ endgültig an die Kette gelegt werden und das Handeln der Verantwortlichen gerichtlich hinterfragt wird.
EGMR weist Sea-Watch-Eilantrag ab
Dem Eilantrag des deutschen „Seenotretter“-Schiffs Sea-Watch 3, das seit dem Wochenende vor Syrakus/Sizilien liegt, hat jetzt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine Abfuhr erteilt. Die Antragsteller aus Crew und Migranten hatten gefordert, dass sie das Schiff verlassen dürfen. Dem kam der EGMR nicht nach. Gleichwohl wurden die italienischen Behörden aufgefordert, der Sea-Watch medizinische Unterstützung, Essen und Getränke zukommen zu lassen. Dies hatte Italien ohnehin schon zugesagt bzw. geleistet. In der Nähe der vor Anker liegenden Sea-Watch, die unter niederländischer Flagge fährt, befindet sich ständig ein Schiff der italienischen Marine zur Beobachtung und ggf. Hilfeleistung. Im Rahmen des Eilantrages hatte die italienische Regierung zuvor gerügt, dass die „Sea-Watch 3“ nach der Aufnahme der Migranten nicht Tunesien als nächstgelegenen „sicheren Hafen“ angesteuert, sondern eine hunderte Seemeilen lange Fahrt Richtung Italien absolviert habe. Regierungschef Guiseppe Conte sagte der Nachrichtenagentur Ansa zufolge, dass es Bereitschaft von fünf Ländern gäbe, die Migranten aufzunehmen: Deutschland, Malta, Frankreich, Portugal und Rumänien.
(pi-news.net)

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Mädchen, Jungen, divers:
Grundschulen sollen dritte Toilette einführen
Für das sogenannte "dritte Geschlecht" sollen in mehreren bayerischen Grundschulen nun entsprechende Sanitäranlagen gebaut werden. Das Thema ist heftig umstritten.
(Schwäbische Zeitung. Fehlen noch 57 weitere Toiletten. Ist so ein Land nicht im Arsch?)
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Abschiedsbrief von Oliver Flesch an seinen Ex-BILD-Chef
Peter Huth ist raus: WamS entlässt ihn
Für PI-NEWS-Autor Oliver Flesch Anlass genug, seinem früheren Vorgesetzten bei BILD-Hamburg einen Brief zu schreiben …
Peterle! Keine Sorge, dies wird keine persönliche Abrechnung. Eh nicht, und nachzutreten wäre ja auch unanständig, nun, wo Du bereits am Boden liegst. So etwa tut ein deutscher Junge nicht. Ich bin ja schließlich keines Deiner Flüchtlingsschäfchen. Und hey, Peter, auch wenn’s unfreiwillig geschah, verdanke ich Dir meine YouTube-Karriere, dazu später mehr.Trotz aller Anständigkeit: Sei mir bitte nicht böse, dass ich diesen Text mit einem breiten Grinsen schreibe, da Du Dir Deinen Rausschmiss aber sowas von redlich verdient hast. Offen gesagt, wunderte ich mich seit Jahren, dass Dr. Döpfner („Springer“-Vorstandsvorsitzender) seelenruhig zuschaute, wie Du an Deiner Leserschaft vorbeischriebst. Beinahe jeder Deiner Leitartikel/Kommentare für die WamS hatte eine Zustimmungsquote von etwa zehn Prozent. Heißt: 90 Prozent Deiner Leser waren anderer Meinung! Das kann man sich einmal leisten, auch zwei-, dreimal, aber fast jedes Mal?
Ein wohl einmaliger Vorgang in der Geschichte des deutschen Journalismus. Dennoch möchte ich Deine Leitartikel nicht missen. Was für Perlen verdanken wir denen! Weißte noch, wo Du das Darknet abschalten wolltest? Weil dort so viele böse Dinge geschehen? Oder am 1. April 2018, da kamst Du auf eine grandiose Idee, wie wir in Zukunft Messermorde verhindern können: Indem wir Messer verbieten! Jau, Mensch, dass da niemand anders drauf kam! Lass uns doch einfach das Böse in Gänze abschalten/verbieten. Alles könnte so einfach sein, wenn wir nur auf Dich mehr gehört hätten, Peter. Die Welt wäre ein friedlicher Ort. Dass Du Deinen Lesern die Herkunft der Messermörder verschwiegen hast „… denn die Besitzer dieser Waffen sind fast ausnahmslos junge Männer. Die, wie schon häufig beschrieben, unabhängig von Herkunft oder Religion, gefährlichste Spezies der Welt“ geschenkt, Deine Leser wussten sie eh. Deine Leitartikel waren selten gut durchdacht oder gar fundiert. Wie auch? Für Recherche fehlte Dir die Zeit (ich darf das sagen, bin selbst kein Recherchewunder), schließlich gab’s Wichtigeres als die WamS – einmal Facebook und einmal Twitter. Was haben wir uns dort gefetzt! Manchmal über Tage! Ich dachte seinerzeit: Mensch, was für einen geilen Job der Peter hat! Bekommt von Springer 30.000 Euro im Monat (geschätzt) fürs Kommentareschreiben in den sozialen Netzwerken. Die ersten Jahre habe ich es genossen, mich mit Dir zu streiten, privat verstanden wir uns ja auch weiterhin gut, hab Dich draußen stets verteidigt (Tenor: Im Grunde ein feiner Kerl, der Peter, nur politisch völlig ahnungslos) doch irgendwann kam der Zeitpunkt, als ich Deine Arroganz, Deine Selbstherrlichkeit nicht mehr ertrug. Ja, ja, ich kann selbst ein arrogantes Arschloch sein, weiß ich, aber es ist eben ein großer Unterschied, ob man, wie ich, für das Gute kämpft oder eben, wie Du, für das Böse. Der endgültige Bruch kam dann, als Du mir aufgrund einer meiner Facebook-Beiträge öffentlich Judenhass vorgehalten hast. Ausgerechnet mir, der ich mich ständig von Antisemiten anpissen lassen muss, weil ich nichts gegen Juden habe, auf der Seite Israels stehe. (Die Informationen, mit denen ich meinen Artikel bestückte, kamen übrigens von einem Autor der „Jüdischen Rundschau“.) Als Du im November des letzten Jahres auf Facebook und Twitter verstummtest, war mir sofort klar, dass Dein Ende nah war. Falls Du vorhast in den sozialen Netzwerken wieder einzusteigen, würde ich an Deiner Stelle die ewigen Voraussagungen weglassen. Du liegst ja doch immer falsch. So wie 2016, als Du meintest, die Flüchtlingskrise würde sich von allein lösen, weil die „Flüchtlinge“ freiwillig in ihre Heimatländer zurückkehren würden, oder im Frühjahr 2017, als die AfD nur noch auf sieben Prozent stand, Du schriebst: „Das war’s für die AfD!“ Auch von politischen Zusammenhängen würde ich die Finger lassen. Kommt ja doch nur Unfug bei rum: „Rechte (sind) der beste Verbündete des Islamischen Staates“. „Rechte“, das waren für Dich die Publizistin Vera Lengsfeld und Beatrix von Storch (AfD). Schon Wahnsinn. Das Verbreiten von Falschmeldungen würde ich mir in Zukunft ebenfalls klemmen. Klar, kann mal passieren, mir eh, aber im Gegensatz zu Dir stehe ich zu meinen Fehlern und korrigiere sie. Das kannst Du nicht. Der Mainstream hat sich dafür sogar eine Bezeichnung ausgedacht: „DAS PETER-HUTH-PRINZIP“. Medienjournalist Stefan Niggemeier: „Peter Huth teilte am Donnerstagnachmittag auf Facebook (eine Meldung), wonach der baden-württembergische AfD-Landtags-Abgeordnete Rainer Podeswa empfohlen habe, Frauen zu verbrennen, um das Klima zu retten. Huth schrieb dazu: Noch irgendwelche Fragen? Anyone? Geschmacklos? Dämlich? Zynisch? Mehrere Nutzer wiesen Huth dann darauf hin, dass Podeswa keineswegs empfohlen hat, Frauen zu verbrennen, um das Klima zu retten.“ Du bliebst bei Deiner Aussage, Hauptsache gegen die AfD. Das war schon hochnotpeinlich. Für eine Deiner Falschmeldungen, mein lieber Peter, werde ich Dir allerdings auf ewig dankbar sein. Es ging um einen Hund, der überfahren wurde, mutmaßlich, weil er von Migranten mit Böllern beworfen wurde. Du schriebst dazu auf Facebook: „Dieser Vorfall ist vom ersten bis zum letzten Satz erlogen. Es ist Hetze, vielleicht sogar Volksverhetzung, in Reinform. 40.000 Menschen haben diesen Beitrag geliked, 26.000 geteilt – auch gegen alle eindeutigen Belege, dass sich dieser Vorfall nie zugetragen hat. 40.000 Likes für eine klare Fake-News. Und Menschen, die sich so etwas ausdenken, um mit Triggern wie Hund-tot-Migranten-Schuld, Stimmung zu machen. Happy new year.“ Tja, war dann doch keine „Fake-News“. Dein Beitrag regte mich so sehr auf, dass ich ein Video dazu drehte. Der Rest ist YouTube-Geschichte. Meine gebrüllten Sätze „KEIN DEUTSCHER JUNGE WIRFT EINEN BÖLLER AUF EINEN HUND – DAS MACHEN NUR DIE KANAKEN!“ längst Legende. DANKE DAFÜR, PETER! Ich komme zum Schluss, nun wird’s versöhnlich: Als Dein früherer Kumpel freue ich mich aufrichtig, dass Du nach Deinem Rausschmiss nicht in der Gosse landest, Dr. Döpfner Dich weich fallen lässt. Obwohl Du es verdient hättest. Schließlich meintest Du doch gern, sobald es um die Gerechtigkeitsdebatte ging, man könne von 1000 Euro im Monat prima leben. Aber gut, Dein neuer Springer-Job als Grüßaugust in einem Sterbezimmer (sie nennen es: „Corporate Creative Director“) sollte dafür Strafe genug sein.Hauste rein, mein Bester! Dein Olli
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Good breakfast-meeting with @georgesoros: thx a lot for your support for Europe and our global values. We shall never accept anti-semitism, intolerance, populism!
— Peter Altmaier (@peteraltmaier) January 24, 2019
(So zwitschert ein Bundeswirtschaftsminister dem Wohltäter der Menschheit Dank für dessen Unterstützung beim Kampf gegen Antisemitismus, Intoleranz und Populismus.)
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Walter Krämer
"Kann nur davor warnen": Professor hält Studien zu Abgastoten für "Panikmache"
Wirtschaftsprofessor Walter Krämer sieht in Statistiken zu Todesfällen durch die Luftverschmutzung durch Stickstoffdioxid für reine Panikmache und unseriös. Bei der aktuellen Debatte um die Festlegung der Grenzwerte fehle es an der wissenschaftlichen Begründung.
(focus.de. Linksgrüne Religionen haben nichts mit Wissenschaft zu tun.)

Vermessene Grenzwerte
Die Debatte über die Gefahren von Feinstaub sorgt nun auch für Streit in der Regierung. Verkehrsminister Scheuer (CSU) will die Grenzwerte infrage stellen, Umweltministerin Schulze (SPD) stellt sich dagegen.Nach den Schadstoff-Grenzwerten geraten in Deutschland zunehmend die Standorte der Messstationen in die Kritik. Ein EU-Vergleich zeigt, dass hierzulande zu korrekt abgelesen wird. Besonders von Österreich könnten die Deutschen viel lernen.
(welt.de. Nietzsche: "Wozu die Welt da ist, wozu die Menschheit da ist, das soll uns einstweilen gar nicht kümmern, es sei denn, daß wir uns einen Scherz machen wollen; denn die Vermessenheit des kleinen Menschengewürms ist nun einmal das Scherzhafteste und Heiterste auf der Erdenbühne. Aber wozu du Einzelner da bist, das frage ich, und wenn es dir sonst keiner sagen kann, so versuche es nur einmal, daß du dir selber einen Zweck, ein Ziel, ein Dazu vorsetzest, ein hohes und edles Dazu".)

Unglaubwürdige Pläne
CDU/SPD: Wie der Osten neu entdeckt und zerstört wird
Von Tomas Spahn
Am Sonntag wird eine der letzten industriellen Säulen in den "Neuen Bundesländern" gefällt, am Montag versprechen SPD und CDU blühende Landschaften durch Rentenerhöhungen: Die Bevölkerung wird zu Hilfsempfängern degradiert. Aber sie soll dafür richtig wählen.
Na, sowas! Ist man geneigt, auszurufen. In den Medien sind nun plötzlich CDU und SPD ganz vorn, geht es darum, die darbenden Ostgebiete – pardon: neuen Bundesländer – mit Segen von oben etwas zu päppeln. Und natürlich die Grünlinge, die erschreckt feststellen, dass sie „den Osten“ irgendwie nie auf der Agenda hatten. Wie auch – so als Partei wohlstandsverwöhnter Naivlinge. Da die aber trotz Baerbock und Habeck jenseits der alten Demarkationslinie nur wenig Sagen haben werden, konzentrieren wir uns auf die beiden Noch-Großen. Die CDU hat sich zu einem Grundsatzpapier durchgerungen. Es trägt den wohlfeilen Titel „Einheit und Zusammenhalt durch gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland“...Da kann die SPD selbstverständlich nicht nachstehen. Auch sie legt ein Grundsatzpapier vor, titelt in selbsthypnotischer Trance „Jetzt ist unsere Zeit: Aufarbeitung, Anerkennung und Aufbruch“....
(Tichys Einblick. Ob nun alle Merkels Hüte auf den Stangen im Osten grüßen werden?)

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Mehr als 1000 Einzeltaten
Schreckens-Bilanz: Männer missbrauchten mindestens 23 Kinder auf NRW-Campingplatz
Drei Männer sollen auf einem Campingplatz in Lügde im nordrhein-westfälischen Kreis Lippe 23 Kinder sexuell missbraucht und kinderpornografisches Material hergestellt haben. Es gehe um mehr als 1000 Einzeltaten, sagte der Leiter der Ermittlungskommission Camping, Gunnar Weiß, am Mittwoch in Detmold. Die Opfer seien 4 bis 13 Jahre alt. Die drei Verdächtigen - 56, 48 und 33 Jahre alte Männer - seien in Untersuchungshaft.
(focus.de. Gehört NRW zu Deutschland?)
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Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
750.000 Asylverfahren: Seehofer verlängert Bearbeitungszeit
Wegen der drohenden Überlastung gewährt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine längere Bearbeitungszeit für Asylbescheide. Aktuell arbeite das Amt noch die 750.000 Verfahren der Jahre 2015 bis 2017 ab.
(Junge Freiheit. Witzigkeitsminister.)

Freilassing
Flüchtlingsbehörde gibt 2,6 Millionen Euro für Wachdienst aus
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gibt für seine Außenstelle in Freilassing monatlich rund 220.000 Euro nur für den Wachdienst aus. Und dies, obwohl sich im vergangenen Jahr dort nur 233 Asylbewerber registrieren ließen, berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf die Behörde. Zunächst hatte sie sich auf Anfrage der Zeitung geweigert, die Zahlen zu nennen, woraufhin Bild auf Herausgabe geklagt hatte.
(Junge Freiheit. Teurer Scherzkeks Seehofer.)

Blogger Rainer Meyer
Medienpreis: Claudia Roth sieht Jury-Berufung von „Don Alphonso“ kritisch
Bundestagesvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die Berufung des Bloggers Rainer Meyer (Künstlername „Don Alphonso“) in die Jury des „Medienpreises Parlament“ scharf kritisiert. Er wolle regelmäßig Flüchtlinge pauschal abwerten, warf sie ihm vor.
(Junge Freiheit. Roth sieht nur Grün.)

Christenverfolgung
Blasphemievorwurf: Asia Bibi endgültig freigesprochen
Der Oberste Gerichtshof Pakistans hat die wegen Blasphemie angeklagte Christin Asia Bibi endgültig freigesprochen. Die Richter in Islamabad verwarfen einen Berufungsantrag der islamistischen Tehreek-e-Labbaik-Partei gegen ein Ende Oktober 2018 ergangenes Urteil, mit dem Bibi vom Vorwurf der Gotteslästerung freigesprochen worden war....Der Chefrichter am Obersten Gerichtshof, Asif Saeed Khan Khosa, kritisierte den Prozeß. Bibis Ankläger seien des Meineids schuldig und wären in einem normalen Fall eingesperrt worden, sagte er. „Das Bild, das wir der Welt vom Islam geben, erfüllt mich mit Trauer und Bestürzung.“ (tb)
(Junge Freiheit. Für das Bild des Islams kann der Richter nichts. Das ist vor 1400 Jahren gemalt worden.)

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Gerichtsentscheid
Italien muss Migranten auf „Sea-Watch 3“ helfen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat entschieden: Italien muss den Migranten an Bord der „Sea-Watch 3“ helfen...
(welt.de. Die Erde ist eine Scheibe. Wer falsche Flüchtlinge übers Mittelmeer schleust, muss sie dorthin zurückbringen, wo er sie geholt hat. Das wäre gesunder Menschenverstand. Der scheint aber einem solchen Gericht, dass sich Menschnrecht anmaßt, verlorengegangen zu sein. Wer in fremde Hoheitsgewässer eindringt, führt Krieg und muss  damit rechnen, versenkt zu werden.)
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Flug, Visum, Kreditkarte
Großbritannien-Reisende tragen jetzt das volle Brexit-Risiko
Wer sich einen Trip nach London oder Edinburgh für die Oster- oder Sommerferien vorgenommen hat, sollte sich auf Unannehmlichkeiten einstellen. Denn davor liegt ein wichtiges Datum: der 29. März. Am Ende dieses Tages wird Großbritannien nicht mehr zur Europäischen Union (EU) gehören, so ist es zumindest bislang geplant...
(welt.de. Was soll der Quatsch? Deutsche sind weltweit unterwegs, die wenigsten Länder davon gehören zur EUdSSR.)

Ursula von der Leyen:
Immer neuer Ärger
Die 4 großen Probleme von Ministerin von der Leiden
Ursula von der Leyen trat als Reformerin an, wollte aufräumen. Doch die Bilanz ist ernüchternd, die Probleme sind gewaltig.
(bild.de. Realität.)
Ursula von der Leyen
Das Verteidigungsministerium hat sie verändert – zum Besseren
(welt.de. Traum. Wenn Märchen, dann Springer?)

Weltmächte
Wir erleben das größte Comeback der Geschichte
Ein Flughafen, der nie fertig wird, eine Migrationspolitik, die alle Grenzen sprengt, eine Energiewende, die keinen sauberen Strom produziert: Deutschland ist funktionsunfähig. Derweil steigt eine alte Weltmacht zu neuer gefährlicher Größe auf. China ist wieder da, wo es früher einmal war – und das mit einem Regierungssystem, von dem man früher annahm, dass es niemals so produktiv sein könnte wie ein westlich kapitalistisches, demokratisches und rechtsstaatliches System, die soziale Marktwirtschaft eben. Ein Einparteiensystem, das sich immer noch kommunistisch nennt, aber wohl eher eine schrecklich gut funktionierende Mischung aus Mao Tse-tung und Konfuzius ist, hat China nach oben gebracht – demnächst wohl an die Spitze der Weltwirtschaft. Machen wir uns besser auf Einiges gefasst.
(welt.de. Wie sagten unsere chinesischen Freunde: "China ist weder kapitalistisch noch kommunistisch, sondern eine kapitalistische menschenverachtende Diktatur".)

Erneuter Zwischenfall
Regierungsflieger defekt – Steinmeier sitzt in Äthiopien fest
(welt.de. Vermisst ihn jemand? Auf ein Bier?)

Medien hatten als Täter zwei "Deutsche" gemeldet - BILD deckt Wahrheit auf
Nürnberg: Türke und Grieche stoßen drei 16-Jährige Deutsche auf Gleis – zwei tot!
Von MICHAEL STÜRZENBERGER
Am vergangenen Wochenende ging es wie ein Lauffeuer durch die sozialen Netzwerke des Internets: In der Nürnberger S-Bahnstation Frankenstadion sind in der Nacht von Freitag auf Samstag drei junge Franken aufs Gleis gestoßen worden. Zwei von ihnen wurden von einem heranrasenden Zug überrollt und getötet. Jeder Bürger mit gesundem Menschenverstand fragte sich sogleich, welche kulturspezifische Identität die beiden Täter wohl haben. Die Relotius-verseuchte Mainstreampresse log von „Deutschen“, um einen Migrationshintergrund zu verschleiern. Zudem wurde von „Unfall“ und „Tragödie“ gefaselt, die drei 16-jährigen seien aufs Gleis „gefallen“.Die Bild-Zeitung deckte aber am Montag die knallharte Realität auf: Die Mörder oder zumindest Totschläger, die die drei jungen Deutschen aufs Gleis stießen, waren ein Türke und ein Grieche, die lediglich in Deutschland geboren sind... Wir wollen wissen, woher die Verbrecher stammen, die unser Land immer unsicherer machen. Denn es sind sehr oft Moslems, und das ist kein Wunder, wenn man die ideologischen Gesetzmäßigkeiten ihrer „Religion“ kennt. Ein Türke und ein Grieche werden nicht automatisch zu „Deutschen“, nur weil sie hier geboren sind. Genau so wie eine Kuh auch nicht zum Pferd wird, wenn sie in einem Pferdestall zur Welt kommt. Wobei hier ein Mensch nicht mit einem Tier verglichen werden soll, aber das Prinzip ist gleich. Ein Migrant wird erst dann zu einem wirklichen Deutschen, wenn er die Identität, Kultur und Werte unseres Landes verinnerlicht hat. Die beiden Opfer Luca und Frederic sind zwei echte Deutsche, die in ihrem Heimatort Heroldsberg, elf Kilometer nordöstlich von Nürnberg, äußerst beliebt waren. Freitag Nacht waren die beiden Gymnasiasten im Nürnberger Club „Nightlife“ und wollten gegen Mitternacht nach Hause fahren. An der Bahnstation gerieten sie, zusammen mit einem dritten Freund, mit dem Türken und dem Griechen in Streit. Laut Polizei soll es ein nichtiger Anlass gewesen sein, der zur hochaggressiven Reaktion der Täter führte. Biodeutsche reagieren im Normalfall nicht so. Es ist vielmehr die explosive Mentalität von Orientalen, verzerrenderweise auch oft „Südländer“ genannt, die durch den islamischen Hass auf alle Andersgläubigen noch verstärkt wird, was zu solchen Gewaltexzessen führt. Der Türke ist wohl mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Moslem. Da der Grieche sein Freund ist, dürfte er zumindest stark von dieser Einstellung beeinflusst, wenn nicht gar selber ein Mohammedaner sein. Schließlich könnte es sich bei ihm auch um einen westthrakischen Türken oder einen Albaner mit griechischer Staatsbürgerschaft handeln. 500 Jahre osmanisch-islamischer Kolonialherrschaft haben bis heute auch in Griechenland verheerende Spuren hinterlassen. Am 20. Dezember 2007 waren es auch ein Türke (Serkan A.) und ein Grieche (Spyridon L.) die den pensionierten Direktor der Hermann-Frieb-Realschule in Schwabing, Bruno N., in der Münchner U Bahn-Station Arabellapark fast zu Tode schlugen und traten, obwohl er sie nur auf das Rauchverbot in der U-Bahn hingewiesen hatte. Dabei hatten sie „Scheiß Deutscher“ gerufen. Nach dem Gerichtsurteil streckten sie im Landgericht München höhnisch ihre Mittelfinger in die Höhe. Die Videoaufnahmen vom Tatort in Nürnberg beweisen laut BILD, dass es pure Absicht war, die drei ins Gleisbett zu stoßen, da der Zug bereits mit gut 80 km/h bei der Anfahrt in die Station war. Da für diesen Zug das Frankenstadion kein planmäßiger Halt ist, sauste er mit voller Geschwindigkeit über Luca und Frederic, die keine Chance hatten und dabei getötet wurden. Ihr Freund konnte sich gerade noch aus dem Bahngleis retten....
(pi-news.net)

Charlotte Knobloch
„Judenhass zeigt in allen Ländern Europas wieder sein hässliches Gesicht“
„AfD, BDS und radikale Muslime mögen wenig gemein haben – nur der Antisemitismus eint sie alle“: In einer Rede vor dem EU-Parlament hat Charlotte Knobloch vor dem Antisemitismus in der EU gewarnt. Besonders eine Partei kritisierte sie.
(welt.de. Wer? Darf die überall schwätzen, auch wenn es noch so daneben ist? Wenn sie nicht merkt, wer mit illegaler Masseneinwanderung Antisemitismus fördert, dann ist sie blind und ihr nicht zu helfen. Wann ist mit diesem Religionengequatsche im Land mal Schluss, weil es sich um Privatsache handelt?)

Busfahrer als Hilfspolizisten?
Staatsversagen: Illegale Migration mit Bus und Bahn wird nicht gestoppt
Von Alexander Wallasch
Illegal per Flixbus nach Deutschland: Vergessen Sie, was Ihnen über angebliche Kontrollen erzählt wird. Deutschland ist für Einwanderung offen, gerne auch für Kriminelle. Sollen jetzt Busfahrer zu Hilfspolizisten werden? Machen wir es ganz kurz: Das Versagen des Staates und die Aufgabe der Fürsorgepflicht seinen Bürgern gegenüber wurden selten noch so niederschmetternd dokumentiert, wie in aktuellen Meldungen, dass weit über zehntausend illegale Migranten von der Polizei in Fernbussen und Bahnen festgestellt wurden. Freilich ohne dass man ihnen deshalb die Einreise kategorisch verweigert hätte oder sofort die Bahn oder den Bus zurück gebucht hätte. Schlimmer noch: Hier handelt es sich nur um jene Fälle, die aufgeflogen sind bei grundsätzlich eher spärlichen Kontrollen. Die Dunkelziffer liegt zweifellos um ein Vielfaches höher, wenn Bundespolizisten im vergangenen Jahr mehr als 14.000 unerlaubt nach Deutschland eingereiste Passagiere entdeckt haben...
(Tichys Einblick. Wer Lust hat, kann jeden Tag die Pressemitteilungen der Bundespolizeiinspektionen lesen, welche das Staatsversagen gegen Grundgesetz und Strafgesetze dokumentieren. Haben Polizei und Justiz ihre Amtseide unauffindbar abgelegt?)

Oder spielen Sie schon SMARD?

Von Gastautor  Wolfgang Schnetzer und Vera Lengsfeld

Als Wirtschaftsminister Altmaier sich zum Ergebnis der Kohlekommission äußerte, konnte man heraushören, dass die Mohren ihre Schuldigkeit getan hatten. Entscheidend ist nun die Formulierung neuer Gesetze, nachdem deren klimamoralische Notwendigkeit erwartungsgemäß dick unterstrichen und bestätigt wurde. Die Kohlekommission, die sich eigentlich Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung nennt, schaltet keine Kraftwerke ab, sondern sollte lediglich Vorschläge erarbeiten, um den Kohleausstieg unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit, Systemstabilität und stabiler Preise überhaupt möglich zu machen. Planwirtschaft ist angesagt, und eine Gruppe von Betroffenen und konzilianten Weltverbesserern darf Vorschläge zur Bewältigung der Folgen des nächsten ideologischen Klimaverbeeinflussungsversuchs machen. Den Rest erledigt dann die noch amtierende Regierung in Form von Gesetzen, die, so die Hoffnung, dieselbe überdauern mögen.

Natürlich hat die Sache einen ganz dicken Haken. Unsere ohnehin zweithöchsten Strompreise in Europa werden weiterhin steil nach oben gehen. Das hat unsere Umweltministerin zu einem Spruch à la Walter Ulbricht hingerissen. Die Strompreise würden nach Meinung der Regierung durch die zu erwartenden Maßnahmen nicht steigen. Im Juli 1961 hatte Ulbricht, nachdem alle verfügbaren Maurer bereits nach Berlin geordert und Mauersteine gehortet worden waren, verkündet: “Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.”
Immerhin hat der Ministerpräsident von Brandenburg Dietmar Woidke, der in diesem Jahr eine Wahl zu bestehen hat, widersprochen: „Wir brauchen Ehrlichkeit: Wenn wir aus der Kohle aussteigen, dann ist es automatisch, dass der Strompreis steigt. Er wird auf 35, 40 oder auch 50 Cent steigen“. Wer kann das bezahlen, ist die neue Quizfrage. Wer muss raus? Wer profitiert?

Nicht hinnehmbar für die Kohleaussteiger sind die Vorzeichen eines immer schneller wachsenden Widerstandes gegen eine immer abstrusere „Klimapolitik“, als ungerecht empfinden sie die Reaktionen im Ausland, wo nur wenige Länder den Durchblick bewiesen haben zu erkennen, wie mustergültig und grundanständig alles Tun unserer erleuchteten Regierung ist – bei messbaren globalen Resultaten im Promillebereich hinterm Komma! So wundert es dann nicht, wenn eine Kanzlerin auf Abruf sich genötigt fühlt, von der Welt Verständnis zu erflehen, denn nur bei uns ist es möglich, Atom und Kohle im Doppelschlag über Bord zu werfen, um als vorletzte Lösung zur weiteren Minderung des anthropogenen Co2-Anteils die Inbetriebnahme von Holzvergasungskraftwerken ins Auge zu fassen.

Ironie des Schicksals: In der heißen Endphase der Verhandlungen der Kohlekommission kam es bei der Sicherung der nationalen Stromversorgung zu spannenden Momenten. An einigen Tagen, während der Wind- und Sonnenflaute, konnte nicht ausreichend Strom erzeugt werden. Das Ausland hilft in solchen Situationen aus, wenn es kann. Es kann das wegen der wachsenden Destabilisierung nicht nur des deutschen, sondern des europäischen Stromnetzes, immer weniger. Wäre es am 17. Januar 2019 um 21 Uhr ein bisschen kälter gewesen, hätte es den Blackout geben können, den sich keiner vorstellen will. Doch auch hier hat man schon „Lösungen“ eingeplant. Dann müssen Industrieanlagen abgeschaltet werden, was bei der Aluminiumindustrie schon gang und gäbe ist. Die Frage ist, wie lange sich die Industrie das gefallen lässt, ohne das Land zu verlassen.

Energiepolitik ist nichts für Uninformierte. Um den politisch kreierten Mix aus erneuerbarer und konventioneller Stromerzeugung zu verstehen, braucht es Information und Einfühlungsvermögen. Die Bundesnetzagentur mit der Informationsplattform zum Strommarkt SMARD und Agora mit dem Agorameter bieten tolle Möglichkeiten, sich ein genaues Bild über Stromverbrauch und Stromerzeugung zu machen. Spielen sie SMARD! Stellen sie sich Ihre eigenen Strom-Cocktails zusammen und lernen Sie wie so was geht!

Rechnen Sie sich aus, wie viele zusätzliche Windanlagen zu den vorhandenen ca. 29.000 Onshore-Anlagen benötigen würden, um die Strommenge von gut 32 GW zu ersetzen, die die Kohlekraftwerke derzeit liefern können! Aber was ist mit der Grundlast bei Windflaute? Wer sichert die, wenn die Kohlekraftwerke abgeschaltet werden? Atomkraft aus Russland?

Checken Sie ab, wieviele Windmühlen man sparen kann, wenn alle Aluminiumschmelzen außer Landes verwiesen werden. (Aluminiumproduktion der Bundesrepublik beträgt 520.000 Tonnen bei einem Stromverbrauch von 15.700 kWh/Tonne)

Finden Sie heraus wie viele geparkte Elektroautos (45 kWh) in den Garagen verbleiben müssen, um die Grundlastnetzspeicherung von 40 GW zu erreichen!

Stellen Sie fest, wie groß das Gewicht aller Lithium Batterien für die oben genannte Grundlastspeicherung sein wird. ( 1 kWh = 7 kg Lithiumbatterie) ?

Eruieren sie, wie viele zusätzliche Windanlagen benötigt werden wenn der gesamt PKW-Park (ca. 40 Millionen) der BRD auf Stromfahrzeuge umgestellt würde und ein Fahrzeug im Jahr 12.ooo km zurücklegt. (Verbrauch 15 kw/h/100 km)

Derzeit stehen 23 kg Lithium pro Kopf der Erdbevölkerung zur Verfügung. Decken Sie auf, wie viele PKW man mit diesem Vorrat betreiben kann, wenn jedes Fahrzeug mit einer Reichweite von 300 km ausgestattet sein soll?

Bertold Brecht hätte heute die „Fragen eines informierten Strombeziehers“ geschrieben.

Schlussakkord:
Die Winde wehn, die Sonne scheint
Im Strome ist das Volk vereint.
Bei Wolken und bei Flaute,
da machen wir die Raute
(vera-lengsfeld.de)

Warum die AfD nie an die Sonne kommen kann …

Von PETER BARTELS

„Sisyphos“ rollte den Felsen den Berg rauf – er kullerte immer wieder runter. „Tantalus“ schnappte nach den Trauben über seinem Mund – er kriegte nie eine. Die AfD gewinnt eine Wahlschlacht nach der anderen – aber sie schafft keinen Sieg …

Bei den alten Griechen war es der Fluch der Götter. Bei der AfD ist es der Ruch der schwarz-rot-grünen Götzen. Die einen wie die anderen hatten/haben es gewagt, gegen die Macht aufzumucken. Frevler da, Nazis hier. Obwohl Gauland, Höcke, Poggenburg so wenig Nazi sind wie Hitler Demokrat war: BANN von Diktatorin und Diadochen, BULLE von Papst und Pfaffen: Die „Rechten“ müssen raus. Auch wenn sie die letzten Gerechten von Chestertons Orden des Gesunden Menschenverstands sind. Die abgehalfterten Asen beharren im Namen von Arabien und Afrika: Der „Fleischtopf Deutschland“ gehört uns. Wir haben die langen Löffel. Das langt …

Aber die AfD gewinnt doch jede Wahl? Ja: „Bis hierher, aber keinen Schritt weiter. Und nur soviel, damit es für den Volkssturm der langen Löffel noch reicht.“ Satt reicht. Alle gegen einen? Warum die AfD zwar siegt, aber nie gewinnt? The same procedure as every times.

Medien gegen AfD
Nicht BILD, nicht „Spiegel“, nicht FAZ, ZEIT oder Alpenprawda haben auch nur e i n gutes Wort für die AfD, die der längst nicht mehr schweigenden Mehrheit Stimme der Vernunft ist. Auch ARD, ZDF und Doof-TV – immer feste druff. Die AfD macht höchstens „Uff“, wenn’s mal nicht ganz so weh tut, wie sonst. Wird schon noch…

Juristen gegen AfD
Jeder Antifa-Farbbeutel gegen eine AfD-Hauswand, jedes abgefackelte AfD-Auto, jeder zusammengeschlagene AfD-Abgeordnete … Die Polizei: War doch nicht sooo gemeint … Die Anwälte: Ist doch längst nicht bewiesen … Der Richter: Könnte auch anders gedeutet werden … Und die AfD? Gemach, gemach, Ruhe ist die erste Bürgerpflicht …

„Gesellschaft“ gegen AfD
Gewerkschaften, Schulen, Schwule, Kirchen und andere Vereine: Alles was nicht links ist, ist rechts: Nieder mit Logik und Vernunft. Ein AfD-Vorschlag im Parlament? Niedergebrüllt von Tunten und Unken im Bundestag, 14 Tage später von denselben Schreihälsen auf’s Tapet gebracht? Klaglos mit Mehrheit durchgewunken. Und die letzten Gerechten von den Rechten? AfD wirkt doch …

Verfassungsschutz gegen AfD
Der Verfassungshüter weigert sich in Chemnitz zu lügen? Er wird mit Krawall in die Rente gelogen. Der Neue ist sicherheitshalber gleich CDU-Kamerad. Und prompt klappts auch wieder mit dem „Prüffall“-Prügel gegen die AfD. Die AfD? Kusch, wir haben verstanden – Poggenburg raus!

Big Spender gegen die AfD?
Von CDU bis CSU, SPD bis FDP, GRÜNEN bis LINKEN – alle hatten und haben ihre Geldpäckchen zu tragen; ein Kanzler und CDU-Chef verkohlte Deutschland sogar mit Millionen und seinem Ehrenwort, die LINKEN horten immer noch SED-Millionen in der Schweiz und Österreich. Die AfD? Sie bekam ein paar krümelige zehntausend Euro gespendet, schon drohte der „Volkssturm“ von Merkel und Meute mit dem Untergang der Demokratie. Und die AfD? Sie hatte das meiste längst zurücküberwiesen, suchte, kratzte die Restkrümel zusammen: Nur nicht auffallen …

Demoskopen und Zeloten
Und dann sind da noch die Demoskopen. Die Devoten liefern, wofür sie bezahlt werden. Alle wissen, dass sie längst Zeloten – „Kämpfer“ – sind für die Diktatur der Merkelkratie, deutsch: Meinungs-Macher gegen die AfD. Parole: Nie wieder Nazis. Und so fällt und fällt die AfD, steigen und steigen die GRÜNEN. Die AfD wurde bei 18 Prozent gestoppt und umgedreht. Die GRÜNEN wurden ab 8,9 Prozent gehoppt, seitdem schamlos auf 22 Prozent gekloppt. Und da die SPD (6 Prozent in Bayern) noch schneller fällt als die AfD (11 Prozent) versteht „Michel“ nur Bahnhof. Eigentlich überhaupt nichts mehr … Und die AfD? Sie hofft auf die nächsten Wahlkabinen! Im Mai gegen EU-ropa, aber für Europa. Im Herbst im Osten gegen Merkelland für Deutschland …

In die Urne kommt, was man reinlässt …
Hier liegt der letzte, vielleicht größte Irrtum der AfD-Deutschland-Retter: Es zählt nur, was rauskommt aus der Wahlurne. Und das muß vorher eben erst rein. Bei den letzten Wahlen stellte sich hinterher von Bremen bis Bayern, von NRW bis Niedersachsen raus – es kam längst nicht alles rein, was rein wollte. Zuweilen verschwanden Tausende AfD-Wählerstimmen in der Schublade oder im Papierkorb. Und nicht immer ließ der Landeswahlleiter die AfD-Klagen zum Richter durch. Außerdem: Wahlhelfer sind auch nur Wähler …

Conclusio Katastrophale: Die AfD kann sich drehen und wenden wie sie will – Wähler sind ein scheues Reh: Je mehr die AfD wieder FDP wird, desto weniger der zehn Millionen CDU/CSU/SPD-Flüchtlinge werden sie wählen. Wer groß werden will, darf sich nicht klein machen. Uuund: Wer zu spät kontrolliert, den bestraft das Amtliche Endergebnis …
(pi-news.net)

Krankenhausförderung: Sozialminister als Millionenmann

Zum künstlichen Notfall erklärt: Kreiskrankenhaus Spaichingen.

(tutut) - Schuss ins Knie! Der Tuttlinger Landrat und der Sozialminister sind im Lauf gegen das Spaichinger Krankenhaus beim Start übergetreten. Hat dies ein linkgrün wirkendes  Monopolblatt noch nicht mitbekommen? Muss schwierig sein, zum Thema zu recherchieren oder einfach nach Sigmaringen zu schauen.  Zweimal eine Schließung des Krankenhauses Spaichingen als künstlichen Notfall anzukündigen, ohne dass der verantwortliche Kreistag seriös über das Thema überhaupt diskutiert oder gar entschieden hat, ist ein Versuch, das Hornberger Schießen durch ein Honberger zu ersetzen. Der Sozialminister macht jetzt den Millionenmann bei der Krankenhausförderung:  Sigmaringen hui, Spaichingen pfui?

Piffpaff! Der Landrat und der Minister sind draußen. Ob der Kreistag ihnen noch eine Chance gibt? Zurück auf Los. Dies gilt allerdings auch für ein paar Kreisräte, die sich der Wirkung ihres öffentlichen Plapperns wohl nicht bewusst sind. Denn schließlich geht es um die medizinische Versorgung der Bevölkerung im Landkreis Tuttlingen. Wie gesund hätte der Kreis Tuttlingen denn gerne seine Menschen? Geld hat er ja. Und gut geht es ihm auch, wie der Landrat nie aufhört zu versichern.

Nach seinem Urteil über das Krankenhaus Spaichingen müsste  der Landrat nun erbleichen, falls er über den Tellerrand des Kreises nach Sigmaringen schaut. Da hat sich der Sozialminister vor der Kamera des gleichen Lokalblatts in Szene gesetzt und sogar den Geldbriefträger gemacht für von Steuerzahlern hart erarbeitete Millionen. Für das Sigmaringer Krankenhaus.

Drei Krankenhäuser leistet sich der Landkreis Sigmaringen. In Sigmaringen, Pfullendorf und Bad Saulgau. Die Bevölkerung wird es ihren Vertretern danken. 130 192 Menschen leben im Kreis Sigmaringen. Im Kreis Tuttlingen sind es sogar 139 000. Der Landrat und sein Hof geben nun vor, dass neben dem Krankenhaus Tuttlingen das Spaichinger Haus eins zu viel sein soll. Von der "Redaktionsleitung" Spaichingen insistiert, schloss sich das Sozialministerium an, ohne offenbar weiter nachdenken zu lassen.

"Schließung der Spaichinger Klinik ist im Sinne des Landes" titelte das Blatt und erklärte: "In der umfänglich entbrannten Diskussion um die Schließung des Klinikstandorts Spaichingen und die Umwandlung in ein ambulantes Gesundheitszentrum sind die Rahmenbedingungen ein Hauptargument: die der Vergütung und die der Investitionen. Eine Anfrage dieser Zeitung im Sozialministerium Stuttgart ergibt: Das Land – in einer Linie mit den Vorgaben des Bundes – unterstützt diese Entwicklung". Und: "Die Konzentration und Schwerpunktbildung bei Krankenhäusern sei 'grundsätzlich zu begrüßen, da medizinische Kompetenz an einem Standort gebündelt wird“. Und: "Minister Manne Lucha (Grüne) gegenüber unserer Zeitung zu der derzeitigen Diskussion im Kreis: Durch Schwerpunktbildung werde es 'in der Regel zu einer Verbesserung der medizinischen Versorgung kommen'. Er sei davon überzeugt, dass eine optimale medizinische Versorgung durch eine engere Verzahnung der stationären und ambulanten Versorgung sowie mit der Pflege und anderen Gesundheitsdienstleistern nötig sei".

Nachdem der Minister sozusagen das Spaichinger Krankenhaus per Fernsprech gefeuert hat, lässt sich der Grüne in einer anderen Welt, in Sigmaringen, feiern. Dort ist der grüne Ministerpräsident zuhause, in der Region Bodensee-Oberschwaben ist auch Minister aus  Ravensburg daheim. "SRH-Krankenhaus bekommt 33 Millionen Euro - Das Krankenhaus in Sigmaringen wird komplett erneuert. Knapp 100 Millionen Euro soll die Generalsanierung kosten. Offen war bis zuletzt die Frage, wie viel Geld Geld die Landesregierung dazu gibt. Heute war Sozialminister Manne Lucha in Sigmaringen" jubelt es aus dem gleichen Blatt von jenseits der Tuttlinger Grenze. "Sozialminister 'Manne' Lucha hat am Montag einen Scheck in Höhe von 33 Millionen Euro an das SRH-Krankenhaus in Sigmaringen übergeben. Mit dem Geld fördet das Land die im Frühjahr beginnende Generalsanierung des Krankenhauses. Die Förderung fällt höher aus als von den Verantwortlichen des Krankenhauses erwartet. Kommunalpolitiker sprechen von einem Durchbruch für den Erhalt der drei Krankenhausstandorte".

Der Geldbote im Namen des Steuerzahlers ohne diesen zu erwähnen, erklärt dann auch: "Das medizinische Konzept ist sehr überzeugend. Es wird den Erfordernissen der Raumschaft, der Region des Landkreises Sigmaringen gerecht in seiner Ausdehnung auch mit den medizinischen Schwerpunkten".

Der Südkurier, der von exakt 33,3 Millionen Fördergeld berichtet, schreibt: "'Die geplanten Baumaßnahmen am Standort Sigmaringen stellen eine wichtige Investition in die Zukunft dar. Das SRH Krankenhaus Sigmaringen rüstet sich damit gut für die kommenden Herausforderungen, davon bin ich überzeugt', lobte Minister Lucha die Professionalität der Konzeption und Planung. 'Zukunftsfähige Häuser werden wir finanzieren', erklärte der gelernte Krankenpfleger, dass das Land sehr genau überlege, welche Vorhaben gefördert werden, denn man müsse für die nächsten 20 Jahre denken: 'Wir wollen die Krankenhauslandschaft in Baden-Württemberg zielgerichtet und an den Bedürfnissen der Menschen ausrichten. Dabei ist uns wichtig, die spezifischen regionalen Besonderheiten in die Krankenhausplanung und -förderung einfließen zu lassen'".

Die SRH Kliniken Landkreis Sigmaringen GmbH mit drei Standorten mit 1300 Mitarbeitern versorgen jährlich 23 000 Patienten. Die drei Kliniken mit 523 Betten sind Akutkrankenhäuser der Grundversorgung. An den drei Standorten werden jährlich 8000 Operationen und 64 000 ambulante Behandlungen durchgeführt. Das SRH Krankenhaus Sigmaringen ist zusätzlich ein Haus der Regelversorgung mit ergänzenden Angeboten. Zur Klinik in Pfullendorf gehört eine Gesundheits- und Krankenpflegeschule.

Das Klinikum im Kreis Tuttlingen verfügt in Tuttlingen über 229 Betten und in Spaichingen über 96 mit insgesamt 850 Mitarbeitern.

 

(tutut) - "Regierung lehnt Tempolimit strikt ab". Der ist gut! Da staunt der Stauer und freuen sich hunderttausende Geblitzte, die an Märchen glauben. Und wenn sie nicht gestorben sind am selbst Erbrochenen, schreiben sie das auch noch morgen. Und sie leben bis an ihr glückliches Ende. Da hat selbst der Krebs keine Chance, seit er den Medizinern sagt, wo's rückwärts langgeht: "Spahns Plan gegen den Krebs - Minister präsentiert Strategie gegen die Krankheit". Immerhin ist der Mann Politbänker  und  kein Heiler von Spaichingen. Der hat seit Jahren jeden Samsag Gesprächsstoff. Der "Redaktionsleitung" Spaichingen ist er nach zwei Ankündigungen der Schließung eines Krankenhauses offenbar ausgegangen. Wenn da nicht schnell der Landrat und seine Hofräte aushelfen mit neuem Stoff, dann werden wohl Heilsteine in die Gärten geworfen werden müssen in einer Region, die schon mit Aldi fremdelt. Zuviel der Zumutung für Altösterreicher. Vielleicht sollten sie es mit "Hofer" versuchen. Den Andreas kennt doch jeder, wobei nicht der singende Widerstandskämpfer gegen Gender und politische Korrektheit gemeint ist und auch nicht der von den Franzosen erschossene Südtiroler, sondern Aldi auf Österreichisch. Das war's denn auch mit dem Gesprächsstoff. Ärzte schaffen es bis zu Leserbriefen, wenn es um die Schließung eines Krankenhauses geht, die bereits zum Phantomschmerz geworden ist. Und noch bevor es die Spaichinger und ihre Region wahr werden, ist es weg und war nie da. Worüber soll ein Kreistag reden und beschließen, wenn schon abgeschafft ist, was sich der Kreis nich mehr leisten will. Ein Krankenhaus kostet Geld. Woher soll das kommen in Kalkutta, wo Schwester Angela die Heilige macht und Milliarden hortet zur Rettung der Dritten Welt. Denn nun sind sie schon mal hier, da ist's ihr auch egal. Oder diesen: "Die St.-Elisabeth-Stiftung kämpft um gambische Azubis - Zwei Lehrpflegekräfte im Waldseer 'Wohnpark am Schloss' haben Angst, abgeschoben zu werden". Friede, Freude, Rührkuchen. Warum sind sie hier? Grundgesetz und Strafgesetze fragen. Die machen aber leider schon seit über drei Jahren Urlaub. Auf Nimmerwiedersehen. Und die Polizei hat anderes zu tun: "Mehr Polizisten für den Kinderschutz - Bundesbeauftragter fordert mehr Anstrengungen im Kampf gegen sexuellen Missbrauch". Hat sich der Papst schon dazu geäußert? Ach so, der ist ja gar nicht zuständig: "Der Missbrauchsfall von Staufen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) muss Konsequenzen haben - nicht nur in Baden-Württemberg, sondern in ganz Deutschland. Das hat der Bundesbeauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs Johannes-Wilhelm Rörig am Montag in Stuttgart gefordert. Er legte 20 Empfehlungen an Bund, Länder und Gemeinden vor, um Kinder künftig besser zu schützen". In Staufen ist ja der Teufel los. Der hat den Faust geholt und zerbricht die Häuser. Der grüne Manne macht nun den Heiligen Georg gegen den Drachen: "Minister Lucha versprach, sich im Land und beim Bund für Verbesserungen einzusetzen: 'Der Staat ist der Wächter der Kinder. Wir müssen alles tun, um ihnen größtmöglichen Schutz zu gewähren". Ob das allen Grünen gefällt auf ihrer Wiese auch mancher Absonderlichkeit?  Wo ist  Merkel? Wo Trump und Brexit am Ende sind, die Höllenhunde deutscher Medien, erfahren die Leser jeden Tag. Da ist Lokales für Lokalzeitungen kein Thema. Außer Narri und Narro und Tusch und Narrhallamarsch für ein Krankenhaus.

Heilen ist keine Kunst.

Sofa brennt im ehemaligen Technikraum des Postgebäudes - fünf Personen mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung im Krankenhaus
Tuttlingen (ots) - Nach einem Schwelbrand eines Sofas im ehemaligen Technikraum des Postgebäudes in der Wilhelmstraße am Dienstag, um kurz vor 13 Uhr, mussten fünf Bewohner wegen des Verdachts einer Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus Tuttlingen gebracht werden. Durch den Schwelbrand entstand im Treppenhaus dichter Qualm. Insgesamt 10 Personen mussten von der Feuerwehr Tuttlingen evakuiert werden.Die Feuerwehr löschte das Sofa und lüftete das Gebäude. Im Anschluss konnten die übrigen Bewohner wieder in ihre Wohnungen zurück.
(Polizeipräsidium Tuttlingen)

Was Bräuche der Fastenzeit bedeuten
Werner Mezger kommt nach Immendingen. Er wird zum Thema „Bräuche von Aschermittwoch bis Ostern“ referieren. Und das ist seiner Ansicht nach aus mehreren Gründen interessant.
(Schwäbische Zeitung. Wer's glaubt, ist selig. Langeweile ist Langeweile, aber Party ist Party, wer braucht denn mehr?)

Zu viele Patienten und zu wenig junge Mediziner:
Kinderärzte sind überlastet
Rein rechnerisch hat der Landkreis Tuttlingen zu viele Kinderärzte. Doch die niedergelassenen Ärzte sind bereits an ihrer Kapazitätsgrenze.
(Schwäbische Zeitung. Wer kann im Kreis noch rechnen?)

Köngen
Bekleidungskette AWG meldet Insolvenz an
Die deutschlandweit aktive Mode-Handelskette AWG hat einen Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung gestellt. Grund für diesen Schritt war laut Unternehmensangaben der warme Herbst und das dadurch missglückte Geschäftsjahr 2018. Die Handelskette aus Köngen (Kreis Esslingen) mit rund 2.900 Mitarbeitern und knapp 300 Filialen will sich nun in Eigenverwaltung sanieren. Die Löhne und Gehälter seien bis Ende April gesichert.
(swr.de. Bleiben alle glücklich?)

"Coradia iLint" soll Diesel-Züge verdrängen
Erster Wasserstoff-Zug der Welt rollt durch Ludwigshafen
...Am Mittwoch testet ihn die Verkehrsgesellschaft SWEG auf der Strecke von Offenburg nach Freudenstadt. ..Die Entwicklung hat der Bund mit acht Millionen Euro gefördert. Mit vier Millionen Euro wird auch der Alstom-Konkurrent Bombardier unterstützt, der einen mit Batterien ausgestatteten Talent-3-Zug entwickelt.
(swr.de.Unsinn.Diese Züge fahren im Norden schon eine ganze Weile.)

Diskussion um Messwerte in BW
Grüne verteidigen Stickoxid-Grenzwerte
Die Grünen in Baden-Württemberg sprechen sich gegen die Forderungen der CDU aus, die Stickoxid-Grenzwerte neu festzulegen. "Die Luft wird nicht dadurch sauber", sagten die Grünen-Landeschefs Detzer und Hildenbrand.
(swr.de. Wer? Glauben statt Ahnung. Fakes statt Fakten. So fährt Deutschland an die Wand.)

Polizei nimmt mutmaßlichen Waffenhändler fest
78-Jähriger nach Anschlag in Straßburg festgenommen
Im Zusammenhang mit dem Anschlag in Straßburg im vergangenen Dezember sind fünf Verdächtige festgenommen worden. Darunter ein 78-Jähriger, der die Tatwaffe besorgt haben soll. Laut französischen Medien wurde am Dienstagmorgen in Colmar ein 78-jähriger Mann festgenommen.
(swr.de. Tumbe Senioren?)

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NACHLESE
Henryk M. Broder
Paritätischer Deutscher Bundestag
Alle Jahre wieder kommt ein Politiker daher und fordert eine Änderung des Wahlrechts. Mal geht es um Wahlgerechtigkeit, mal um Inklusion und immer darum, mehr Wähler und Stimmen zu mobilisieren. Eine überparteiliche Initiative von Grünen, Sozial- und Christdemokraten machte vor Jahren den Anfang: Jedes Kind sollte von Geburt an ein Wahlrecht haben, das von den Eltern treuhänderisch ausgeübt würde, bis das „Kind“ 18 wird... Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Burkhard Lischka, fand, es sei „höchste Zeit, dass auch Menschen mit geistiger Behinderung wählen können“. Denn: „Wählen ist ein Grundrecht“, das auch Menschen, die eine „Vollbetreuung“ brauchen, nicht vorenthalten werden dürfe. Zuletzt hat, anlässlich der 100. Jahrestages der Einführung des Frauenwahlrechts, der Volljurist und stellvertretende Präsident des Bundestages, Thomas Oppermann, SPD, gefordert, die Zahl der Wahlkreise sollte verkleinert und in jedem Wahlkreis ein Mann und eine Frau direkt gewählt werden....Es würde die Debattenkultur enorm beleben. Nur müsste das Hohe Haus umbenannt werden: in Deutscher Paritätischer Bundestag.---Zuerst erschienen in der Zürcher Weltwoche--
(achgut.com. Noch einfacher: Gar nicht wählen. Denn unter dieser Nummer ist schon lange kein Anschluss mehr. Die Leitung zwischen Volk und Volksvertretern ist tot.)
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Wahlrechtsänderung
Grüne wollen per Quote mehr Frauen in Parlamente bringen
Die Hamburger Grünen wollen den Frauenanteil in den Parlamenten per Gesetz erhöhen. Vorbild für eine Steigerung der Frauenquote im Parlament könnte Frankreich sein. Dort gibt es seit 2001 ein Gesetz, das eine abwechselnde Besetzung der Kandidatenlisten mit Männern und Frauen vorsieht.
(Junge Freiheit. Ergebnis von 100 Jahre Frauenwahlrecht: Abschaffung des Wahlrechts. Und wo ist Frankreich stehengeblieben? Diktatur schafft Rechtsstaat ab. Ist ja wurscht, wer sinnlos in Parlamenten auf Steurzahlerkosten herumsitzt. Erarbeiten ja alles die Frauen!)

Diesel, Benziner - und auch die Bahn?
Experten wollen Grenzwert-Halbierung: 335 Städten drohen Fahrverbote
Ein Projekt der WHO empfiehlt, die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) auf 20 µg/m3 herabzusetzen. FOCUS ONLINE zeigt Ihnen, in welchen Städten unter diesen Voraussetzungen ein Fahrverbot kommen müsste.
(focus.de. Ist Lesen nicht gefährlicher? Katzenvirus auch bei der WHO.)
In Debatte um Feinstaub-Grenzwerte
Grünen-Politiker zieht Holocaust-Vergleich - und rudert sofort zurück
Im „Deutschlandfunk“ äußerte sich auch Grünen-Politiker Michael Cramer zu der Debatte. Er kritisierte die 112 Lungenärzte, die die geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide in Zweifel gezogen hatten. „Die Richtwerte orientieren sich an der Weltgesundheitsorganisation, wo seit 30 Jahren mehr als 70.000 wissenschaftliche Arbeiten das belegen und immer überprüfen, hier, für die Gegenposition, gibt es noch keine Studie.“ Nach mehrmaligem Nachhaken lässt sich Cramer zu folgendem Vergleich hinreißen: „Es gibt Leute, die leugnen den Klimawandel. Es gibt Leute, die leugnen den Holocaust. Es gibt Leute, die leugnen, dass Feinstaub und Feinstaubpartikel und CO2 und Stickoxide gesundheitsschädlich sind, das gehört dazu.“ Angesprochen auf den Holocaust-Vergleich ruderte Cramer gegenüber der „Bild“ zurück. Selbstverständlich könne man das Leugnen des Holocausts nicht in einen Zusammenhang stellen mit dem Leugnen des Klimawandels. „Es war dumm und falsch von mir“, so der Grünen-Politiker...
(focus.de. Wieso war? Himmel und Hölle und Fegefeuer gibt's doch auch!)

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Auszeichnung mit Fulbright-Preis
Merkel wirbt für multilaterale Weltordnung
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor wachsendem Nationalismus in Deutschland, Europa und der Welt gewarnt. Angesichts dieser Gefahr rief sie zu einer verstärkten internationalen Zusammenarbeit auf. Klimawandel, Kriege und Krisen seien von Menschen verursacht und könnten nur gemeinsam angegangen werden.
(Junge Freiheit. Die Erde ist eine Honigsscheibe in der eine  "cdu"-Kanzlerin klebt und Nägel kaut. Wer rettet Deutschland vor einer größenwahnsinnigen DDR-Physikerin? Ist sie noch zurechnungsfähig, denn von ihr stammt der Satz: "Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert".)
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Deutsche „Kulturdiplomatie" außer Kontrolle
Bystron kritisiert konzertierte GroKo-Lügenkampagne – Maas stammelt
Von JOHANNES DANIELS
Kanzlerin Merkel schadet durch ihre breit konzertierten Lügenkampagnen und Fake-News ausgerechnet gegen Ostdeutsche dem Ansehen der Bundesrepublik im Ausland erheblich. Die Bürger in Sachsen und ganz Deutschland wurden dadurch in internationaler Sicht mutwillig diffamiert, denn weltweit übernahmen Medien die verzerrte Darstellung der deutschen Relotius-Medien. Der Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Petr Bystron (AfD), legte am 16. Januar zur Fragestunde im Bundestag den Finger in die Wunde. Maas selbst räumt ein, dass er „zu den Ereignissen weltweit angesprochen“ worden sei.
Maas reagiert anmaßend und stottert
Nach dem Vortrag des Außenministers wollte Bystron wissen, wie es mit der Aufgabe der Auswärtigen Kulturdiplomatie vereinbar sei, solche Lügen in die ganze Welt zu setzen und damit dem Image der viertgrößten Wirtschaftsnation international schweren Schaden zuzufügen. In seiner Replik stammelte und stotterte Maas, der als amtierender Außenminister selbst die wahrheitswidrige Hetz-Mär verbreitete: „Solange radikale Hetzjagden veranstaltet werden, haben wir noch viel zu tun!“ Die imaginären „Hetzjagden von Chemnitz“ waren politisch und medial gewollt und wurden zur Entlassung von VS-Chef Hans-Georg Maaßen auch dringend benötigt. Die Bundeskanzlerin höchstselbst initiierte die Mär von „Hetzjagden“ in Chemnitz und kolportierte sie wissentlich weiter, ohne sich zu entschuldigen, obwohl die gefälschten AntiFa-Fakten und – Quellen evident waren. Damit widersprachen Merkel und Maas auch der fundierten Einschätzung des damaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der nach seinem öffentlichen Widerspruch aus dem Amt gejagt wurde – auch um dem radikalen „AfD-Jäger“ Thomas Haldenwang Raum für die angeordneten dubiosen verfassungsdienstlichen „Prüfverfahren“ zu verschaffen. Wer überwacht den „Verfassungsschutz“? Ein Skandal, der in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik zumindest seinesgleichen sucht.
SPD-Fraktionsvorsitzender vergleicht AfD-Wähler mit Ratten
Mittlerweile wird die Hilflosigkeit der internationalsozialistischen SPD immer größer, der Ton ihrer wenig verbliebenen Protagonisten Maas, Barley, Stegner, Högl und Konsorten immer radikaler: Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, bezeichnete die AfD in einem Vortrag als „falsche Rattenfänger“, die man wieder in ihre „Rattenlöcher“ treiben muss:
„Die AfD ist keine Volkspartei. Sie gehören wieder dorthin, wo sie herkommen. Und zwar in ihren Rattenlöchern, Genoss-Genossen …“ (Zitat inkl. Grammatikfehler)
(pi-news.net)

Bitte mal piano, Klima-Apokalyptiker!
„Früher hat man Winter dazu gesagt“
Von Josef Kraus
Das Max-Planck-Institut für Meteorologie in Hamburg stellt fest: „Einen Golfstrom wird es immer geben, solange der Atlantik von Kontinenten umgeben ist, sich die Erde dreht und die Passat- und Westwinde wehen. Der Golfstrom kann also nicht abreißen. Ebensowenig kann die menschen-gemachte globale Erwärmung eine globale Abkühlung, vergleichbar mit der letzten Eiszeit, nach sich ziehen.“ Eigentlich ist es total normal, wenn es im Januar kalt ist, wenn es Frost gibt, und wenn es schneit. Klima-Apokalyptiker in ihrem Alarmismus sehen es anders. Vor allem die von der „grünen“ Sorte, bisweilen freilich auch amtliche Wetterdienste....Getoppt freilich werden die Wetterdienste von „grünen“ Kassandras. Bärbel Höhn, vormalige NRW-Umweltministerin (1995 bis 2005) und seit 2005 „grüne“ Bundestagsabgeordnete, ist so eine. Folgendes gab sie am 20. Januar 2019 per Twitter zum Besten: „Die Klimakrise zeigt Wirkung; die nächsten Wochen soll kalte Polarluft unser Wetter bestimmen. Ein Zeichen, dass die Golfstromwirkung nicht mehr funktioniert …“ .. Wetter-Papst Jörg Kachelmann hat darauf geantwortet...“Frau Höhn phantasiert frei von jeglicher Verbindung zur Wissenschaft...." Da ist er aber wieder, der typisch „grüne“ Schuld- und Machbarkeits-Wahn:...
(Tichys Einblick. Noch immer sind nicht alle grün Angestrichenen von den Ziegen gefressen.)

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DAS WORT DES TAGES
Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant.
(Hoffmann von Fallersleben)
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So will Berlin die AfD bei den ostdeutschen Landtagswahlen klein halten
Merkels Bananen für die Ossis
Bei der Europawahl am 26. Mai und den Landtagswahlen im Herbst in Brandenburg, Sachsen (beide 1.9.) und Thüringen (27.10.) werden die Karten in 2019 neu gemischt. Das politische System-Kartell will die AfD klein halten, weswegen die Regierungsparteien jetzt ein fettes Paket aufgelegt haben: Merkels Bananen für die Ossis.
Die WELT hat die Morgengaben, mit denen die politische Nomenklatura von Union und SPD die Wähler im Osten Deutschlands bezirzen wollen, aufgelistet. Zur Ost-Offensive gegen die AfD sollen gehören:
Verlegung von Bundesbehörden in den Osten
Neue Forschungseinrichtungen
Ausbau des Nah- und Bahnverkehrs
Ausbau des Mobilfunkstandards
Verbessertes Arzt- und Pflegeangebot
Angleichung der Ostrenten.
Allerdings müssen Merkel & Co. neben den Wählern auch erst noch ostdeutsche Wirtschaftswissenschaftler davon überzeugen, dass die geplante Gießkanne den Osten voranbringt. Zu den Kritikern gehören zum Beispiel Karl-Heinz Paqué, Volkswirtschaftsprofessor an der Universität Magdeburg, und Oliver Holtemöller, Leiter der Abteilung Makroökonomik am Institut für Wirtschaftsforschung Halle. Die Experten fordern mehr Power für Spitzenstandorte statt für die Fläche, und – ausgerechnet – sich stärker auf das rasant wachsende Berlin auszurichten. Und mehr Zuwanderung von außereuropäischen Kräften, wie es Joachim Ragnitz, der stellvertretende Geschäftsführer der Niederlassung Dresden des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, vorschlägt. Das passt alles nicht so recht mit Merkels warmem Regen zusammen, der die ostdeutschen Wähler gnädig stimmen soll. Die Ökonomen zweifeln denn auch daran, dass die Strategie der Ost-Offensive aufgehen wird. FDP-Politiker Paqué etwa glaubt laut WELT nicht, dass die Ideen verfangen werden. „Die Vorschläge sind eine Angst-Reaktion auf den Erfolg der AfD und werden die Menschen deshalb nicht überzeugen. Wer als Reaktion auf die AfD höhere Löhne und mehr Geld verspricht, ist unseriös.“ Und Joachim Ragnitz: „Die Vorhaben von CDU und SPD sind purer Wahlkampf. Populistische Vorschläge wie die Rentenangleichung vorzuziehen oder eine Grundrente für Geringverdiener richten sich unverhohlen an die große Gruppe der Wähler im Rentenalter. Das ist alles sehr durchsichtig, und das werden die Wähler auch durchschauen.“ (RB)
(pi-news.net)

Wehrbeauftragter
„Bürokratiemonster Bundeswehr“ mit „mangelhaftem Material“
Der Jahresbericht des Wehrbeauftragten zeichnet ein düsteres Bild: zu wenig Personal, marode Waffen, eine lähmende Verwaltung. Es geht zudem um brutale Rituale, Extremismus – sogar Oralsexwünsche an eine Minderjährige werden bekannt.
(welt.de. Seit Jahren bekannt, gehört zur Abschaffung Deutschlands mittels Dlettantinnen.)

Karneval vorverlegt?
Kohlekommission: Deutschland steigt aus der Vernunft aus
Von Holger Douglas
Die Kohlekommsssion wird für den Ausstieg aus der Kohle gefeiert. Doch der lebensnotwendige Braunkohlstrom kommt zukünftig aus Polen und die stillgelegten Kraftwerke sollen abgebaut und in Afrika oder Asien erneut ans Netz gehen. Strom wird zum teuren Luxusgut. Die Kohlekommission hat getagt und in einem Abschlußbericht die Ziele formuliert, wie Deutschlands Stromversorgung künftig aussehen soll. Alle Kohlekraftwerke weg – Kernkraftwerke sowieso. Also kurz: Einen gigantischen Park an teuren Industrieanlagen, der in Jahrzehnten aufgebaut wurde, einfach – zack – abschalten. Die Kraftwerke standen bisher nahe an den Zentren, in denen der Strom gebraucht wurde. Er musste nicht verlustreich quer durchs Land transportiert werden. Überlandleitungen dienten als Ringversorgung, um Ausfälle auszugleichen. Das funktionierte hervorragend und zuverlässig, Strom war preiswert. Das soll nicht mehr sein.......Umweltministerin Schulze fügte bei Twitter hinzu: »Der Kohleausstieg ist übrigens nur EIN Teil dessen, was insgesamt beim Klimaschutz passieren muss. Auch in anderen Bereichen wie Verkehr oder Landwirtschaft brauchen wir Kompromissfähigkeit und Lösungswillen.« Und drohend: »Das werden wir mit einem Klimaschutz-Gesetz sicherstellen.«...
(Tichys Einblick. Seit über drei Jahren herrscht Dauerfasnacht in Deutschland. Es regiert eine Königin die Clowns. Und niemand sagt seinem Volksvertreter, dass er was ganz anderes ist, als draufsteht.)

Sea-Watch will Migranten per Richterspruch nach Europa bringen
Die deutsche Flüchtlingsorganisation Sea-Watch hat den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingeschaltet, um Zugang zu einem Hafen in Europa zu bekommen. Unterdessen wehrt sich die Organisation Mission Lifeline gegen den Vorwurf, sie habe zu Scheinehen mit Asylbewerbern aufgerufen.
(Junge Freiheit. Und täglich grüßt die "Flüchtlingslüge".)

Leise rieseln die Milliarden…
„Datteln 4“: Jetzt verdaddeln sie den Rest von Deutschland
Was wird aus dem Kraftwerk Datteln 4 im Ruhrgebiet?
Von PETER BARTELS
Wenn man denkt, es geht nichts mehr, holen sie irgendwo ein Lichtlein her: „DATTELN 4“, das modernste, sauberste Kohlekraftwerk der Welt, soll gar nicht erst ans Netz gelassen werden. Preis des Kohleausstiegs gesamt? Die einen sagen 20, die anderen 40, wieder andere 80 Milliarden Euro. Natürlich schaffen Merkel und Meute auch das … Nicht mal NRW-Ministerpräsident Armin Laschet traut sich, es laut zu sagen. Der WDR bringt wenigstens sein Raunen. Im Gegensatz zu BILD-Totengräber II. Nikolaus Blome (55). Der lässt Laschet zwar heute auf Seite 2 wieder mal lasch in die Wolken labern: „Klimaschutz … wir dürfen den Bogen nicht überspannen“. Aber den Kohlehammer aus Datteln rührt er nicht an. Was „Schäl“ Blomes PHOENIX-Partner, „Tünnes“ Jakob Augstein freuen wird: Verschweigen ist Gold für Merkels ROT-GRÜN-LINKEN feudalen Fresssäcke … Dabei kostet der Ausstieg aus der allersaubersten, umweltfreundlichsten, billigsten Energie der Welt, der KERNKRAFT, bis jetzt schon unbezahlbare MILLIARDEN. Nicht Alu-Ostmark … 108 Milliarden Westmark! Heute 54 Milliarden EURO! Die SED-„Physikerin“ Merkel hatte bekanntlich über Nacht gegen jede Physik die Wendehälsin gegeben, weil ein Tsunami am anderen Ende der Welt (Japan) einem AKW die Füße nass machte. Keine Atom-Toten, „nur“ 20.000 Wasserleichen… Ein paar Tage vorher hatte die CDU-Watschelente noch eine „Laufzeitverlängerung“ unterschrieben und durch die maulenden Medien gequakt. Je nun, was kümmert eine gelernte SED-Sozialistin und ihrem fetten Mann im Ohr (Altmaier) der aktuelle „Fünfjahresplan“, wenn GRÜNE, SED-ROTE und SPD-TOTE als Ausstiegshelfer im Chor schnattern: Ängst, Ängst, Ängst … Raus! Raus! Raus! Vor allem, wenn die „Relotiusse“ der Spiegelbarone im Norden, die Scharfrichter der Alpenprawda im Süden das Kakophonie-Ausstiegs-Konzert dirigieren … Die Matrone der Mächtigen hat überhaupt viel geschafft: Grenzen weg – Millionen arbeitsscheue aber gassen-geile Migranten her … Rentner aus dem Häuschen raus – Migranten rein. Migrationspakt her – Deutschland endgültig weg … Verfassungsschützer wegen Wahrheit weg – CDU-Nickesel wegen versprochener AfD-Lüge her … Höchster CDU-Richter her – Grundgesetz schwurbel …. Diesel weg – E-Auto-Mafia her. Und die hochbezahlten „Statistik“-Vereinsmeier reiben sich die Hände … Die Mittelmeer-Mafia parshippt aus Nichtschwimmern Ehefrauen via Dänemark für Deutschland … Jetzt also der Rest vom Schützenfest: Die letzte Energie, die Deutschland am Leben hält, muß weg – die Kohle! Ob braun, ob schwarz, ob dreckig, ob sauber: Dreck ist Dreck, weg!! Ein GRÜNER Hagestolz namens Trittin („Sozialwirt“) log wie alle Waldschrate: Wind kostet nur eine Eiskugel im Monat! Dass sie inzwischen runde 300 Euro kostet, so what. An Merkels grün-rotem Wesen muss die Welt verwesen. Während überall auf dem Globus 1400 neue Kohlekraftwerke im Bau sind, schaltet Deutschland die letzten 150 ab! Wie schon bei der Kernkraft: Deutschland legt diesseits am Rhein lärmend alles „still“, Frankreich baut jenseits am Rhein leise alles neu. GRÜNER Geschäftsmann-Geist: Wenn der Wind schläft, können wir ja überall Energie kaufen. Wenn er dann mal pustet, verschenken wir seine Energie … Der Staat zahlt. Also ihr … Jetzt also verdaddeln sie den Rest: „DATTELN 4“, das modernste, nach der Kernkraft sauberste Kraftwerk der Erde, sollte nächstes Jahr zwar endlich ans Netz. Aber die „Kohlekommission“ befiehlt („empfiehlt“) „Ausstiegsverhandlungen“. Natürlich will der Betreiber UNIPER endlich „Klarheit über die Zukunft“, knirscht der WDR durch die schwarz-rot-grünen Zähne: „Für das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 könnte Schluss sein, NOCH BEVOR der mehr als 1,5 Milliarden teure Bau überhaupt in Betrieb gegangen ist. Nachdem die Kommission den Kohleausstieg bis 2038 beschlossen hat … fordert der Vorstand der Uniper-Kraftwerke, Eckhardt Rümmler, substantielle Gespräche“. Dann hähmt die größte Zwangsgebühren-Zecke in Köln: „Datteln 4 ist das einzige noch im Bau befindliche große Steinkohlekraftwerk in Deutschland. Eigentlich sollte das Kraftwerk bereits 2011 in Betrieb genommen werden. Aber durch einen zwischenzeitlichen Baustopp und Schäden an der Kesselanlage verzögerte sich der Start immer wieder. Jetzt soll Datteln 4 2020 ans Netz gehen. Aber genau das ist wegen des geplanten Kohleausstiegs 2038 fraglich“. Und barmt und schwurbelt: Die Kohlekommission empfiehlt jedenfalls für bereits gebaute, aber noch nicht in Betrieb gegangene Kraftwerke, „eine Verhandlungslösung zu suchen, um diese Kraftwerke nicht in Betrieb zu nehmen“. Der Kraftwerksbetreiber Uniper begrüßte, dass die Kommission ihre Arbeit konstruktiv zum Ziel gebracht habe. Je nun, was tun? Der Betreiber freut sich, dass er nicht ans Netz muss? Hauptsache die „Kohle“ beim „Goldenen Handschlag“ stimmt? Ein bisschen maulen darf „Uniper“-Rümmler dann aber doch: Es sei energie- und klimapolitisch nicht sinnvoll, „das modernste Kraftwerk nicht ans Netz zu bringen und dafür alte deutlich stärker CO2-ausstoßende Kraftwerke weiter zu betreiben“.
Als wenn Logik für Matrone Merkel, ihre GRÜNEN, SED-ROTEN, SPD-Toten (Bayern: 6 Prozent) je eine Option gewesen wäre: Sie und ihr Volkssturm sind in 20 Jahren längst in Rente. Oder unter der Erde. Oben ist Eiszeit in der Steckdose. Unten in der Hölle ist hitzefrei. „Mir doch egal …“
(pi-news.net)