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So begrüßt Baden-Württemberg nach der Grenze zu Frankreich Besucher mit seiner Pampa.

(tutut) - Verkehrsinfrastruktur und Bildung sind ewige Baustellen von Grün-Schwarz geworden. Beides sind Ruinen. Ein  bisschen Kosmetik wird nun wieder angekündigt wird, ohne die Verantwortlichen für Schlendrian und Ignoranz zu nennen. Nämlich die Volksvertretung  und das Volk, welches es hinnimmt, dass mit dem Geld der Steuerzahler Pflichten nicht nachgekommen wird. So wird fälschlicherweise die Mär verbreitet "Land will marode Straßen sanieren" mit "Der Bund zahlt, wir machen die Arbeit". Unfug. Bund und Land geben ein bisschen von dem vielen Geld aus, welches sie den Bürgern rauben. Streusand für Riesenlöcher. Milliarden-Projekte sind im Wartestand, es wird Jahrzehnte dauern, wieder Erste Welt zu werden. Wenn überhaupt. Wer soll es machen, wenn gleichzeitig von der Politik Schulschwänzen gefördert wird, statt dem Recht und der Pflicht zu ihrem Ziel zu verhelfen,  wie es sich für einen demokratischen Rechtsstaat gehört, der die Schulpflicht nicht nur überwachen sollte, sondern Kindern und Jugendlichen mitgeben, was sie fürs Leben brauchen. Die bequemsten Wege führen nicht zum Ziel, schon gar nicht, wenn Eltern meinen, für ihre kleinen Genies gehörte sich das so. "Eltern fordern mehr Rechte bei der Einschulung - Kultusministerin Eisenmann erhebt erstmals Zahlen zu abgelehnten Rückstellungen - Petition läuft". Wie es scheint, hat niemand die Absicht, die Fehlbesetzung an der Spitze des Kultusministerum zu erlösen, und so hält der Abstieg des Landes vom Bildungsgipfel an. "Aufmerksam verfolgt Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) die Petition unter dem Titel 'Stoppt die Früheinschulung in Baden-Württemberg'. 'Wir haben das Thema momentan nicht auf der Tagesordnung, aber wir werden uns dann, wenn die Petition offiziell vorgelegt wird, natürlich mit dieser befassen', sagte Eisenmann Anfang April im Landtag". Hat die Ministerin überhaupt eine Tagesordnung? Überall schrillen die Alarmglocken. Gleichzeitig blasen die politischen Blockflötenkreise in Land und Bund vor sich hin. Kalkutta liegt an Donau und Rhein. In diese Orchester hat sich auch die FDP eingereiht. Wer hätte gedacht, dass die einstigen Liberalen mal solche linksgrünen Schlagzeilen nach einem Parteitag bekommen: "Frauen und Klima im Fokus - FDP bereitet sich beim Parteitag in Berlin auf Wahlen vor - Mit Grundsatzbeschlüssen zu Klimapolitik und Feminismus zieht die FDP in die kommenden Europa- und Landtagswahlen. Die Liberalen verabschiedeten bei ihrem Parteitag in Berlin einen frauenpolitischen Antrag, der unter anderem die Offenlegung von Verdienstunterschieden zwischen den Geschlechtern in Unternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern fordert. Zudem will die FDP analog zum Mutterschutz eine zehntägige Auszeit für den Partner oder die Partnerin der Mutter schaffen". Wenn sich alle Parteien unter einem grünen Tarnnetz ducken, dann kann es niemand wundern, dass das Original, die Grünen, hochgefragt und hochgeschrieben und -gesendet werden. Nur zur Erinnerung, Ältere werden vielleicht noch wissen, was Freie Demokraten bedeuteten, der österreichisch-britische Philosoph Karl Popper, der mit seinen Arbeiten zur Erkenntnis- und Wissenschaftstheorie, zur Sozial- und Geschichtsphilosophie sowie zur politischen Philosophie den kritischen Rationalismus begründete, hat Grundsätze des Liberalismus so beschrieben: "Der Staat ist ein notwendiges Übel. Seine Machtbefugnisse sollten nicht über das notwendige Maß hinaus vermehrt werden. Der Unterschied zwischen einer Demokratie und einer Despotie besteht darin, dass man in einer Demokratie seine Regierung ohne Blutvergießen loswerden kann, in einer Despotie aber nicht  Die Demokratie kann und soll den Bürgern keinerlei Wohltaten erweisen. Nicht weil die Mehrheit immer recht hat, seien wir Demokraten, sondern weil demokratische Institutionen bei weitem die unschädlichsten sind, die wir kennen. Bloße Institutionen genügen nie, wenn sie nicht in Tradtionen wurzeln. Ein liberales Utopia ist eine Unmöglichkeit. Die Grundsätze des Liberalismus können als Grundsätze beschrieben werden, mit deren Hilfe die bestehenden Institutionen beurteilt und wenn nötig geändert werden können". Wäre dies nicht ein Kompass, mit dessen Hilfe es sich lohnte, durch den politischen Kahlschlag des Plakatwaldes zu wandern, der gerade wie potemkinsche Dörfer mit nutz- und sinnlosen Parolen aufgestellt wird, wobei noch immer eine Einladung fehlt: Hier können Familien Kaffee kochen.

Auch die FDP hat jetzt eine Klimafrau. Wenn's sonst nichts ist, warum nicht gleich Grüne und ihre verrückte Welt mit Dummdeutsch  wählen? 

Türkische Gemeinschaft feiert Kinder und Atatürk
Beim „internationalen Kinderfest“ in Spaichingen haben vor allem die Kleinsten Kultur und Geschichte der Türkei vermittelt.... Dadurch sollten türkische Wurzeln und Werte nicht in Vergessenheit geraten. ... Eingestimmt wurde das Fest mit der türkischen und deutschen Nationalhymne. Denn neben dem Erhalt der türkischen Sprache und Kultur, sei es wichtig, auch die deutsche Sprache und Kultur zu beherrschen. Kinder, die hier geboren wurden, sollen aber ihre Wurzeln nicht vergessen...Erdogan-Türkei. Mit Integration hat sowas nichts zu tun...Unter drei Flaggen traten die Kinder auf: der Türkischen, dem Konterfei Atatürks im Vordergrund der Türkischen Flagge und der Deutschen Flagge, welche der Bundesadler zierte....
(Schwäbische Zeitung. Echt? Das ist die Erdogan-Türkei. Mit Integration hat das wenig zu tun. Die deutsche Flagge mit dem Adler ist nicht erlaubt.)

Meßstetten: Bürgermeister und Frau im siebten Ehehimmel
25 Bilder
Die Feuerwehr spannte Schlauchbögen als Spalier. Foto: Lissy
Ein Hochzeitstag voller Höhepunkte. Anekdoten aus dem Nähkästchen. Die Hochzeit des Jahres - oder des Jahrzehnts - haben Bürgermeister Frank Schroft und seine Frau Ann-Kathrin am Samstag in Meßstetten gefeiert - und dabei fast den Verkehr zum Erliegen gebracht. Ab sofort werden sie eine "Ehe zu dritt" führen, wie Pfarrerin Susanne Stephan in ihrer humorvollen Predigt – sie war der erste Höhepunkt des Tages – feststellte: Bürgermeister Frank Schroft und seine Frau Ann-Kathrin haben fast ein Jahr nach der standesamtlichen Trauung nun auch den Segen Gottes für ihren Lebensbund erhalten. Vor wahrlich großer Kulisse, in der prominente Gäste wie der baden-württembergische Justiz- und Europaminister Guido Wolf, die parlamentarischen Staatssekretäre Annette Widmann-Mauz und Thomas Bareiß mit seiner Frau Andrea Verpoorten sowie Landtagsabgeordneter Karl-Wilhelm Röhm nur ein kleiner Teil waren...
(Schwarzwälder Bote. Siebte Ehe? Das ist Dichtkunst! Guido Dampf in allen Gassen. Der kommt rum! Wann wagt er sich in den nächsten Ehehimmel?)

Ableger im Breisgau
Freiburger Aktivist zu Extinction-Rebellion: "Wir müssen das leider tun"
Mit wochenlangen Blockaden in London wurden sie bekannt, nun rebelliert die globale Bewegung Extinction Rebellion auch in Freiburg. Ein Aktivist erklärt, wieso der zivile Ungehorsam sein muss.
(Badische Zeitung. Hat Einstein nicht die Unendlichkeit von sowas neben dem Kosmos erkannt?)

Die Freiburger "Omas gegen Rechts" setzen sich für eine offene Gesellschaft ein
Als sie vor einem halben Jahr loslegten, waren sie zu zweit, jetzt sind sie 150: Die "Omas gegen Rechts" haben viel Zulauf – und suchen im Wahlkampf den Dialog mit den Unzufriedenen.
(Badische Zeitung. Zieht's nicht?)

"Ich weiß alles!"
Freiburgs OB Martin Horn scheitert in ARD-Quizshow an Bibelfrage
OB Martin Horn hat sich in der ARD-Show "Ich weiß alles" bis in die dritte Runde vorgekämpft. Und scheiterte ausgerechnet an einer Bibelfrage...."Wie heißt das erste Buch Moses?" "Ich habe als Erster gedrückt und 'Exodus' gesagt. Und gleich korrigiert. Oh, nein, natürlich Genesis. Aber es zählt halt immer die erste Antwort..."
(Badische Zeitung. Solange es kein Exitus ist. Vielleicht hat der Pfarrerssohn an Freiburg gedacht?)

Günther Oettinger kritisiert die Bundesregierung
„Vom Aufbruch für Europa ist nichts zu spüren“
Zum Ende seiner Brüsseler Karriere macht EU-Kommissar Günther Oettinger seinem Frust über die deutsche EU-Politik Luft und erklärt, an welcher Station seines Werdegangs er am glücklichsten war.
(Stuttgarter Zeitung. War da was von und mit ihm? Sieht er denn nicht, wie Afrika und Asien als Dritte Welt hierher durchbrechen? Teesieb auf zum Gebet! Es reicht.)

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NACHLESE
Täuschung, Bestechung oder falsche Angaben
Einbürgerung erschlichen: 300 Deutsche bekommen ihre Pässe wieder abgenommen
Seit der Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts vor zehn Jahren haben mehr als 300 Eingebürgerte ihre deutsche Staatsangehörigkeit wegen Täuschung, Bestechung oder falschen Angaben wieder verloren...Seit Februar 2009 kann eine Einbürgerung in den ersten fünf Jahren rückgängig gemacht werden, wenn sich herausstellt, dass der Verwaltungsakt "durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung oder durch vorsätzlich unrichtige oder unvollständige Angaben, die wesentlich für seinen Erlass gewesen sind, erwirkt worden sind". Das gilt auch dann, wenn der Betroffene dadurch staatenlos wird. Hat die Rücknahme der Staatsangehörigkeit Auswirkungen auf den Status von Angehörigen, ist für diese eine "Ermessensentscheidung zu treffen", auch unter Beachtung des Kindeswohls. Das Bundesinnenministerium will spätestens im Frühherbst einen Entwurf für eine Reform des Gesetzes vorlegen. Er sieht eine Verlängerung der Frist von fünf auf zehn Jahre vor. Außerdem sollen Zeiten eines rechtmäßigen Aufenthalts unter einer falschen Identität künftig nicht mehr auf die für die Einbürgerung erforderliche Aufenthaltsdauer angerechnet werden....Nicht alle Länder hatten konkrete Zahlen zu der Umfrage beigesteuert...
(focus.de. Nichts Genaues weiß man nicht. Wie groß ist die Dunkelziffer? Ein deutscher Pass macht noch keine Deutschen. Ist das nicht die wichtigste Feststellung, die hier gar nicht erwähnt wird?)
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Manfred Haferburg
Die größte Steuererhöhung des Jahrhunderts
Eine CO2-Steuer ist die Erfindung des Steuer-Perpetuum mobiles. So genial etwa, wie die Mehrwertsteuer, nur eben obendrauf. Alles wird nämlich teurer, natürlich bezahlt von schon versteuerten Einnahmen. Oder hat schon mal jemand irgendetwas gekauft, für dessen Herstellung kein CO2 ausgestoßen wurde? Sprich – keine Energie eingesetzt wurde?
(achgut.com. Werden Amtemzüge gezählt?)

Achgut.tv
Broders Spiegel: Heute Europa, morgen die ganze Welt?
Video. Die Wahlen zum EU-Parlament werden von bemerkenswerten Wahlwerbeslogans begleitet. Auf einem Plakat der Grünen konnte man lesen, Europa sei ein verdammt guter Anfang. Wenn Europa der Anfang ist, was ist dann das Ende? Erleben wir hier die Europäisierung des deutschen Größenwahns?
(achgut.com. Das Ende kommt am 30. Mai.)

Chaim Noll
Warum ich von der Friedrich-Ebert-Stiftung ausgeladen wurde
Als ich in der Friedrich-Ebert-Stiftung anrief und Fragen nach dem Grund dieser Maßnahme stellte, wurden sie nicht beantwortet. Der Leiter des „Landesbüros Sachsen“, Matthias Eisel, verfiel auf ein Mittel, das ich von DDR-Funktionären kenne: Er hörte auf zu sprechen. Als wollte er zu verstehen geben: Sie werden wohl selbst am besten wissen, womit Sie sich diese Bestrafung zugezogen haben.
(achgut.com. Zu viele Marxens murksen das Land ab.)

Peter Grimm
Friedrich-Ebert-Stiftung: Die Logik des Anklägers
Die Friedrich-Ebert-Stiftung sagte bekanntlich ganz kurzfristig und ohne Angabe von Gründen eine Lesung mit Chaim Noll ab. Erst auf Nachfrage hat die SPD-nahe Stiftung jetzt eine Begründung nachgereicht Und was für eine: Ein Jude, der die deutsche Israel-Politik kritisiert, verachtet demnach „die deutsche Politik insgesamt“ und darf deshalb bei dieser deutschen Stiftung nicht auftreten...
(achgut.com. Ist das nicht irre?)

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Erstmals nach fünf Jahren
Er lobt die Sri-Lanka-Anschläge: IS-Chef al-Bagdadi in neuem Video zu sehen
Er ist wieder da: Nach fünf Jahren Funkstille hat sich IS-Chef Abu Bakr al-Bagdadi erstmals wieder in einem Video zu Wort gemeldet. In dem Video nimmt er auch Bezug auf die Bombenanschläge vom Ostersonntag in Sri Lanka. Der Anführer der Terrormiliz wurde schon mehrere Male für tot erklärt. ..In dem Video lobpreist al-Bagdadi auch die Attentäter der tödlichen Terroranschläge in Sri Lanka.
(focus.de. Islam. Gehört zu Deutschland.)
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Juso-Chef
Kühnert sieht Klimaschutzgesetz als Bedingung für GroKo-Fortbestand
(welt.de. Sollte der nicht erst einmal was Richtiges lernen, bevor er auf Schnapsideen wie "Klimaschutz" kommt? Gilt auch für die Veröffentlicher.)

Schreckschußwaffen und blockierte Autobahnen
Dutzende Einsätze: Hochzeitskorsos halten Polizei auf Trab
Ausufernde Hochzeitskorsos haben am Wochenende an mehreren Orten die Polizei auf den Plan gerufen. Mehrfach feuerten Mitglieder der zumeist türkischen Hochzeitsgesellschaften mit Schreckschußwaffen oder blockierten Autobahnen. Allein in Nordrhein-Westfalen gab es 27 Einsätze.
(Junge Freiheit. Unrechtsstaat.)

Fall in Moers
Raser fahren Frau tot: Jetzt sucht die Polizei mit einem Fahndungsfoto
Nach dem tödlichen Verkehrsunfall einer völlig unbeteiligten Frau durch ein mutmaßliches Autorennen am Niederrhein wird ein Tatverdächtiger mit Haftbefehl als Mörder gesucht. Ein internationaler Haftbefehl werde noch geprüft. Es bestehe die Möglichkeit, dass sich der Mann mit kosovarischer Staatsangehörigkeit im Ausland aufhalte.
(focus.de. Deutsch-Wild-West-Welt.)

Verstand aus
Wer nicht mit uns hüpft
Von Gastautor Alexander Wendt
Amani, Palmer, Schröter: Mit ihren maßlosen Rassismusbeschuldigungen gegen Widersacher zersetzen Linke die liberale Bürgergesellschaft. Sie betreiben Identitätspolitik – und machen damit Hautfarbe und Herkunft zu zentralen Kategorien. Wer ist eigentlich kein Rassist? Selten fiel eine Abgrenzung so schwer. Ganz sicher gehört jeder zur Großen Erweiterten Rassistischen Zone, der die so genannte Influencerin und Youtube-Größe Enissa Amani nicht ausreichend unterstützt. Wobei es wahrscheinlich schon an Rassismus grenzt, von ihrem Fall bis heute nichts zu wissen... Rassistisch ist sicherlich der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer und jeder, der sich nicht weit genug von ihm distanziert. Zu den Rassisten – und zwar der Sorte AMR – zählt außerdem jeder, der das muslimische Kopftuch ohne ausdrücklich positiven Kontext erwähnt.....In diesem wie im Fall Amani wie auch bei der Reaktion der Bahn auf Palmer geht es ganz offensichtlich nicht um Kommunikation, sondern um Machtausübung. Nach dem gleichen Muster der abschließenden Urteilsverkündung meldete sich auch die grüne Parteispitze aus Robert Habeck und Annalena Baerbock zu Wort...... Eine taz-Kommentatorin schrieb: „Menschen wie Boris Palmer – wir kennen sie zur Genüge. Mittelalt, weiß, Männer.“...Wer wie Frank-Walter Steinmeier erst einmal die zutiefst illiberale Parole „wir sind mehr“ zu Worten der Weisheit erklärt, der ruiniert die Bürgergesellschaft – also gerade die Gesellschaft, in der Hautfarbe tatsächlich nur eine marginale Rolle spielt. Und der demoliert auch zielgerichtet das öffentliche Gespräch....
(Tichys Einblick. Nichts gegen Frauen - sie sollten sich nur zu erkennen geben.)

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DAS WORT DES TAGES
"...dass wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln. Das kann klappen, das wird, glaube ich, auch klappen, dabei kommt es aber natürlich auch zu vielen Verwerfungen“.
(Politikwissenschaftlers Yascha Mounk, in den "Tagesthemen", ARD, Februar 2018)
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Interview
Strache fordert „Kampf gegen den Bevölkerungsaustausch“
Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat sich zum „Kampf gegen den Bevölkerungsaustausch“ bekannt. Dies erwarteten die Menschen in Österreich von ihm, sagte er in einem Interview mit der Krone am Sonntag.
(Junge Freiheit. Nazi?)

Jakutsk
„Kein Gast, sondern ein Eindringling!“
Von Boris Reitschuster
«Unsere Geduld ist geplatzt. Wir müssen Ordnung schaffen“ – reagierte eine Bürgermeisterin in Russland auf die Vergewaltigung einer jungen Einheimischen durch einen Migranten, die zu massiven Protesten und Übergriffen geführt hat. Russische Medien berichten ausführlich über die Tat und ihre Folgen. Im ostsibirischen Jakutsk gab es im März zwei Tage lang Demonstrationen und Übergriffe auf Ausländer, nachdem ein Migrant aus Kirgisien eine einheimische Frau vergewaltigt hat. Der Gouverneur und die Bürgermeisterin traten kurz nach der Tat vor 6000 Bürger, die sich im Zentrum versammelt hatten. Sie versprachen, die Probleme mit der illegalen Migration zu bekämpfen und «Prophylaxe bei den nationalen Gruppen» (gemeint sind die jeweiligen Nationalitäten der Einwanderer) zu betreiben, wie das Nachrichtenportal Newsru.com berichtet....Die Bürgermeisterin von Jakutsk, Sardana Aksentjewa, sagte: «Wir Jakuten haben lange Geduld gehabt, aber jetzt ist unsere Geduld geplatzt. Wir müssen Ordnung schaffen. Das hier ist unsere Heimat, unsere Stadt, wir sind hier die Hausherren, und das müssen wir auch deutlich machen». Später betonte die Stadtvorsteherin im Gespräch mit der britischen BBC, sie habe mit „Hausherren“ nicht die Jakuten, sondern alle Bewohner der Republik gemeint....Jakutien ist die größte Teilrepublik Russlands und 8,6 Mal so groß wie die Bundesrepublik, hat aber nur knapp 1 Million Einwohner....
(Tichys Einblick. Das müsste sich mal die Bevölkerung in einer deutschen Stadt erlauben, für sich zu demonstrieren.)

"Verband mit Islamisten, Rassisten und Nationalisten"
Frontalangriff auf Mazyeks Moslem-Zentralrat beim FDP-Parteitag
Von MICHAEL STÜRZENBERGER
Das hätte der „Ehrengast“ Aiman Mazyek beim FDP-Parteitag wohl nicht erwartet, dass ihn ein Redner frontal angreift. Tobias Huch, der auch als Beirat der Kurdischen Gemeinde Deutschland arbeitet, sprengte am Freitag sämtliche Fesseln der politischen Korrektheit und enttarnte den Taqiyya-Großmeister frontal: Bei den Mitgliedsverbänden seines Zentralrats der Moslems würden „Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, wenn überhaupt, nur sehr kleingeschrieben.“ Huch führte aus, dass der Bundesregierung gemäß einer Anfrage der FDP-Fraktion seit langem bekannt sei, dass diesem Zentralrat in beträchtlichem Umfang auch Organisationen angehören, die von den Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder beobachtet werden. Unter anderem die faschistischen Grauen Wölfe, der iranische Staats-Islam und die dem Terrorismus verbundenen Muslimbrüder. Der Zentralrat der Moslems sei ein Verband mit Islamisten, Rassisten und Nationalisten. Huch wünschte sich von seiner FDP, künftig „echte Freunde der Freiheit“ einzuladen. Als Beispiele nannte er die alevitische und kurdische Gemeinde Deutschlands sowie die „Vertreterin der Millionen Muslime in diesem Land“, Seyran Ates. Leider fehlt in der Live-Übertragung von Phoenix eine Aufnahme des sicherlich in diesem Moment versteinerten Gesichtes des ertappten Lügenbarons Mazyek. Zudem sendete Phoenix eine falsche Schrifteinblendung in der Namensnennung. Es handelte sich nicht um „Johannes Dallheimer“ vom Landesverband Berlin, sondern Tobias Huch, der ab 2011 Vorsitzender der Jungen Liberalen in Rheinhessen-Vorderpfalz und mehrere Jahre auch stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz war. Zudem fungierte er als Vorsitzender der „FDP Liberté“, einem FDP-nahen Verein, in dem die Mitglieder Ideen für den Wahlkampf entwickelten und sich über die Zukunft der FDP austauschten. Aufsehen erregte er während des Wahlkampfs zur Landtagswahl 2012 in Nordrhein-Westfalen, als er beim Landeswappen das springende Ross im roten Feld mit einem „Pleitegeier“ und dem Parteinamen SPD ersetzte. Auf der grünen Seite war eine stilisierte Autobahn mit Tempo-120-Schild und dem Logo von Bündnis 90/Die Grünen zu sehen. Damit habe er satirisch die Schuldenpolitik der SPD und die Verkehrspolitik der Grünen in NRW kritisiert. Ein Jahr zuvor hatte er auf Facebook eine inoffizielle Kampagne unter dem Titel „Gegen die Jagd auf Karl-Theodor zu Guttenberg“ organisiert, um den damaligen Bundesminister der Verteidigung zu unterstützen, der in der Plagiatsaffäre wegen seiner Dissertation unter Beschuss stand und letztlich dann auch zurücktreten musste. Tobias Huch war offensichtlich immer schon ein unbequemer Querdenker. Laut Wikipedia gründete er im Alter von 18 Jahren die „Erodata“ und später „Resisto IT GmbH“, die eine Altersverifikationssystem „über18“ entwickelte und dafür dreimal mit dem Eroticline Award und als „bestes Jugendschutzsystem“ ausgezeichnet wurde. 2006 erhielt Huch einen Ehrenpreis „für seinen Einsatz für die Branche“ und 2007 „für besondere Verdienste in der Zusammenführung Online/Offline“. Seit August 2014 engagiert er sich in der humanitären Hilfe für kurdische Flüchtlinge im Irak und in Syrien. 2016 zog Tobias Huch an einen unbekannten Wohnort außerhalb Deutschlands und beendete damit seine aktive politische Karriere. Zuvor wurde er wegen Steuerhinterziehung verurteilt und gegen sein Unternehmen „Private.Ki GmbH“, das sich mit E-Mail-Verschlüsselung beschäftigte, ein Insolvenzverfahren eröffnet. In wirtschaftlicher Hinsicht scheint er also kein glückliches Händchen zu haben, aber für seinen politischen Mut ist ihm höchste Anerkennung zu zollen. An ihm sollten sich viele andere Politiker der Altparteien ein Beispiel nehmen und die Fesseln der politischen Korrektheit sprengen, anstatt sich in verlogener und heuchlerischer Art und Weise über den gesunden Menschenverstand der AfD zu empören.
(pi-news.net)

Abwegig
Offizierslehrgang für Soldaten aus Saudi-Arabien in der Bundeswehr
Der Deal, eine Handvoll Soldaten aus Saudi-Arabien auszubilden, soll 2016 von Ursula von der Leyen höchstselbst in Riad mit dem Kronprinzen eingefädelt worden sein.
VON Alexander Wallasch
Das kann doch nicht wahr sein: Laut dpa bildet die Bundeswehr zukünftig saudische Offiziere aus. Muss man hier fragen, ob auch Frauen dabei sind? Die CDU hat jüngst auf einem Plakat zur EU-Wahl eine Soldatin abgebildet. Was erhofft sich also Kronprinzen Mohammed bin Salman von dieser Armee, die im Übrigen wegen ihres desolaten Zustandes dauerhaft in der Kritik steht? Sind solche Ausbildungsfälle die neue Rolle der Bundeswehr, wenn es schon nicht mehr mit der eigenen Verteidigung klappt, alleine deshalb weil das dafür notwendige Waffenarsenal oft in nicht einsatzfähigem Zustand ist?..Was lehrt die Bundeswehr? Um was anschließend tun zu können? Um nach ihrer Rückkehr begeistert von der gendergerechten Zusammenarbeit der deutschen Soldatinnen und Soldaten zu berichten?...
(Tichys Einblick. Gottesstaaten unter sich. Islam gehört zu Deutschland.)

Goldstücke im Glück
Freiflüge nach Europa
Von CHEVROLET
Goldstücke wären sie, die „Flüchtlinge“, die seit 2015 scharenweise nach Deutschland kommen. Das erzählten die Blockparteien-Vertreter geradezu gebetsmühlenartig, dringend gesuchte Fachkräfte, hochqualifizierte und großartige gebildete Menschen. Goldstücke eben. Inzwischen glaubt die Mär keiner mehr, denn es kamen nicht Goldstücke, sondern Kostgänger auf der Suche nach einem genussvollen All-inclusive-Leben. Einer, der noch an den überragenden Wert von Goldstücken glaubt, ist Papst Franziskus. Der heilige Mann, auch bekannt als der Papst der Moslems, sieht „Flüchtlinge“ (oder die sich so nennen) als höherwertig gegenüber anderen Menschen an. Das stellte der heilige Mann am Samstag auf dem Petersplatz in seinem Vatikan unter Beweis. Nach dem Gebet „Regina Coeli“ forderte Franziskus zunächst, für die „Flüchtlinge“ zu beten, die in Libyen in Lagern säßen. Dass sie dort freiwillig sind – immerhin hat sie niemand gezwungen nach Libyen zu reisen – unterschlägt der Papst natürlich. Richtig ist, dass die Lage in Libyen durch den anhaltenden Konflikt zwischen Regierung und der oppositionellen „Libyan National Army“ und deren Angriffe auf die libysche Hauptstadt komplizierter geworden ist. Papst Franziskus ging sogar noch weiter: Er forderte die Evakuierung von "Flüchtlingen" aus Libyen, insbesondere von Frauen, Kindern und Kranken, wobei diese Gruppen bekanntlich einen verschwindend geringen Anteil an der Gesamtzahl der „Flüchtlinge“ stellen. Mit anderen Worten: Freiflüge für alle, die es bis Libyen geschafft haben. Natürlich nicht Freiflüge in die Heimat, sondern dahin, wo die jungen Herren sowieso wollen: nach Europa und Germoney. Besonders moralisch bedenklich ist die Tatsache, dass in Franziskus‘ Augen offenbar nur die „Flüchtlinge“ unter dem inneren Konflikt in Libyen leiden. An die lokale Bevölkerung, für die der Aufenthalt im Land mindestens genauso riskant ist wie für die „Flüchtlinge“, denkt seine Heiligkeit natürlich nicht. Und das Wort von einer Aufnahme der Goldstücke im Vatikan spricht er auch nicht. Wer hätte das auch erwartet von einem Kirchenfürsten, der nicht einmal einen Euro für den Wiederaufbau von Notre Dame in seinen Geldspeichern locker macht. Und die ersten 140 Goldstücke dürften bereits im Anmarsch sein, denn die werden (zunächst) nach Rom gebracht. Salvini wird sie sicher freudig an Merkel weiterreichen.
(pi-news.net)

Außenpolitisches Desaster
Deutschland allein zu Haus
Von Gastautor
Eine blamable Bilanz stellt der frühere Top-Diplomat Uwe Schramm der Bundesregierung aus: Jetzt ging auch noch die deutsch-französische Ehe zu Ende - nachdem sich die USA verärgert abwenden und die Ostpolitik zu einer Dauerbaustelle verkommen ist. Manches kommt eben unverhofft, wenn es auch irgendwann zu erwarten war. So bei der Rede des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron vom vergangenen Donnerstag. Wichtigstes Thema war die französische Innenpolitik im Schatten der Gelbwesten-Proteste. Dann aber ging Macron mit bisher nie gekannter Deutlichkeit auf die sich häufenden Konflikte und Meinungsverschiedenheiten zwischen Paris und Berlin ein. An Beispielen erwähnte er die Energiepolitik, die Klimapolitik, die Unterschiede in der Handelspolitik mit den USA und die Brexit-Verhandlungen. Er hätte noch mehr aufzählen können; etwa die Divergenzen bei der EU-Finanz- und Sozialpolitik, bei der gemeinsamen Verteidigung und beim Rüstungsexport. Dazu die innenpolitisch empfindlichen Fragen bei der EU-Migrationspolitik und dem EU-Grenzschutz. Macron hätte sogar noch ganz andere, in Paris als Provokation empfundene Punkte aus jüngster Zeit hinzufügen können. So die Aufforderung der neuen CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer, Straßburg als Zweitsitz des Europäischen Parlaments neben Brüssel zu streichen, und die von deutscher Seite ohne Not losgetretene Kontroverse um den französischen Sitz im Sicherheitsrat,...
(Tichys Einblick. Wer will mit der DDR 2.0 zu tun haben?)

 

Stuttgart: Euro 5-Fahrverbote spätestens ab 1. Juli rechtens

Von CANTALOOP

Was lange nur vermutet wurde, bekommt nun Gewissheit. Zumindest wenn es nach Ansicht der Richter des Verwaltungsgerichtes Stuttgart geht, die nach erfolgreicher Klage der DUH nun die Stadt angewiesen haben, spätestens ab 1. Juli Fahrverbote für alle Euro 5-Dieselfahrzeuge zu erlassen.

Die Deutsche Umwelthilfe um den umtriebigen Jürgen Resch hat sich also wieder einmal durchgesetzt. Und obgleich noch vor wenigen Wochen selbst Unionspolitiker im Stuttgarter Landtag lauthals tönten mit ihnen „werde es keine weiteren Fahrverbote geben“ – so sieht die Realität doch wieder ein wenig anders aus. Nach derzeitigem Stand der Dinge ist der weitere „Siegeszug“ der selbsternannten Umweltretter somit vorprogrammiert. Wer soll sie auch stoppen? Und mit welchen Mitteln?

Die DUH im Zenit ihrer Macht
Jetzt exekutiert der verlängerte Arm unserer Bündnis-Grünen in Form der DUH nach kurzer „Pause“ ein Fahrverbot nach dem anderen – Stuttgart wird natürlich erst der Anfang sein. Nach und nach wird so die Individual-Mobilität der Bürger abgeschafft und ihre Werte vernichtet. Ein geradezu pathologischer Hass auf Automobile, die im Ländle so viele Bürger ernähren, Wohlstand erschaffen haben, Mobilität garantieren – und letzten Endes auch Spaß machen, ist im Begriff die Sicherheit, die Kultur und die öffentliche Ordnung ernsthaft zu gefährden.

Doch die Macht der Grünen, ihrer Helfershelfer und Vollzugsorgane ist enorm gewachsen, insbesondere in Baden-Württemberg. Ihren medialen Rückhalt kann man mit derzeitigen Mitteln nicht gefährden. Sie setzen die Themen. Und das wissen die Genossen um den angesichts der DUH-Erfolge sicherlich hocherfreuten Robert Habeck natürlich ganz genau. Dieser äußerte sich schon vor Tagen zu dieser Thematik wie folgt: „Wenn wir in der Klimapolitik etwas erreichen wollen, müssen wir das große Rad drehen. Also: alle Autos mit Verbrennungsmotor loswerden.“

Der faulige Gestank des aufziehenden Kommunismus
Aufgrund von „gewürfelten Grenzwerten“ werden somit Fakten geschaffen, die einer systematischen Enteignung der Bürgerschaft nicht unähnlich sind. So wie es nun auch den ersten Tübinger Grundstücksbesitzern ergeht, die neuerdings als „baufaul“ etikettiert werden. Nachdem dieser Tage die ersten freundlichen „Baugebots“-Briefe aus dem Rathaus an sie verschickt worden sind. Der faulige Gestank des aufziehenden Kommunismus ist es wohl eher, der die Luft im „Ländle“ trübt. Und nicht die Diesel.

Jetzt gilt es abzuwarten, ob die Stadt Stuttgart dieses wegweisende Urteil auch fristgerecht umsetzt. Oder ob die Messergebnisse sich bis dahin positiv verändert haben – was allerdings sehr unwahrscheinlich ist. Aber eines ist jetzt schon sicher: Sämtliche Fahrverbote werden von ihrem Nutzen vollkommen überbewertet. Sie gelten – und da sind sich viele seriöse Wissenschaftler einig, wie auch Tempolimits, mehr als ein „Machtsymbol“.

Man stelle sich vor: Die „Nachgeburt“ der einst so sanftmütigen Freaks, Hippies und Kommunisten, die noch in den 80er-Jahren strickend, streitend und mit ihren Turnschuhen im Bundestag saßen, damals milde belächelt wurden, sind nun in der Lage, mittels einer eigens dafür induzierten Klimahysterie ein ganzes Land in die Knie zu zwingen. Wer hätte das jemals für möglich gehalten!

Dem Land stehe auch offen, auf Fahrverbote zu verzichten, wenn in Stuttgart die gesetzlichen Grenzwerte auf anderem Weg erreicht würden, erklärte das Gericht. Bislang sei das aber nicht gelungen. Trotz einer neuen Busspur und der Reform des öffentlichen Nahverkehrs können die Stickoxid-Grenzwerte nach Prognosen auch im laufenden Jahr und 2020 nicht eingehalten werden.
(pi-news.net)

...Wo Häuser verrotten, verrotten auch Menschen

(www.conservo.wordpress.com)

Von altmod

Haben Sie schon mal nach diesem Satz „Wo Häuser verrotten, verrotten auch Menschen“ gesucht, oder besser gesagt „gegoogelt“?

Warum frage ich das?

Ich habe die Osterfeiertage in Leipzig verbracht – 30 Jahre nach einem ersten Besuch:
Und die Stadt war fast nicht wieder zu erkennen.

1990 – Verfallende Bürgerhäuser und Prachtbauten in der Innenstadt, von Zeugen des einstigen Reichtums und der kulturellen Bedeutung der Sachsen-Metropole für Deutschland. Auch sonst: nur Trostlosigkeit.

Leipzig war durch den 2. Weltkrieg weniger zerstört worden als vergleichbare Großstädte im Osten und Westen Deutschlands. „Nur“ etwa 40 % der Baumasse und etwa ein Viertel der Wohnungen fielen dem Bombenterror zum Opfer.

Vielleicht deshalb kann und konnte man besonders am Beispiel von Leipzig die dem Sozialismus innewohnende Zerstörungskraft studieren. Was in der Innenstadt übrig geblieben war von den großen und repräsentativen Bürger- und Handelshäusern wurde in „Volkseigentum“ übergeführt. Dabei unendlich viele vorher von den Nazis in „arisches Besitztum“ verwandelte jüdische Anwesen. Das Volk, in Gestalt der „Sozialistischen Einheitspartei“, ließ diese baulichen Musterfälle kapitalistischen und klassenfeindlichen Wirkens bewusst verrotten und verwildern.2019 – Leipzig erscheint nach 30 Jahren wie „Phönix aus der Asche“ in neuer, von mir noch nicht so gekannter Pracht wiedererstanden.

Als bekennender Reaktionär bin ein Liebhaber der Gründerzeit-Architektur, welche Leipzig – mehr noch als andere zerstörte deutsche Großstädte – in wunderbaren Ensembles vorhielt und wieder besitzt.

„Gründerzeit“, Begriff für eine wohl nicht mehr wiederkehrende Epoche deutscher Größe und Erfolgs. Geboren aus dem Kapitalismus des deutschen Bürgertums, verbunden mit der Herausbildung einer erstmals vereinten deutschen Nation.
Und wieder war und ist es der „Kapitalismus“ und wieder mal nach einer „Vereinigung“, die zu einer neuen Gründerzeit geführt hat.

Im Stadtmuseum und im „Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig“ bin ich mehrfach auf das obige Motto „Wo Häuser verrotten, verrotten auch Menschen“ gestoßen. Als ein Motto der Aufbruchs- und Friedensbewegung der DDR in den Monaten und Wochen vor dem Mauerfall. Als Mahnung an Zeiten, die sich nicht wiederholen soll(t)en.

Aber es scheinen nur wenige sich noch zu erinnern.

Beim Spaziergang durch die Stadt an diesem Karsamstag und Ostersonntag wurde man denn wieder an den wohl nicht tot zu kriegenden, die Hirne vernebelnden Sozialismus erinnert. Zum einen die zu Wahlzeiten übliche Gestaltung von Laternenmasten mit Plakaten einer „Marxistisch-Leninistischen-Partei-Deutschlands“, ein paar weniger Plakaten der „Linken“ und der „Grünen“ oder der SPD, fiel mir auf. Dann auf dem Augustusplatz – dem einstigen Zentralplatz der friedlichen Revolution von 1989 gegen den sozialistischen Staat – am Ostersonntag 2019 Agitation von Leuten dieser “MLPD“ mit Beschallung mittels aufrührerischer Melodien von Franz Josef Degenhardt, Konstantin Wecker und anderen linken Kunstschaffenden. Nur eine Handvoll Leute, denen kaum einer zuhörte – denn mehr gingen in den Gottesdienst der neu erbauten Universitätskirche – denen aber anzuraten wäre, doch mal die zeitgeschichtlichen Ausstellungen in ihrer Stadt bewusst zu besuchen, um sich über die Auswirkungen ihrer bevorzugten Ideologie zu informieren.

Nochmal zurück zum Motto des Beitrages:
„Verrottende Häuser“ sind in den Medien heute nur Beispiel und Gegenstand für den angeblich ausbeutenden Kapitalismus, für verantwortungslosen Immobilienbesitz und Spekulation.

Wie der Sozialismus zu „verrotteten Menschen“ führt, scheint kein Thema mehr zu sein.

Nun, ich wollte mal daran erinnern, denn „Geschichte kann zu Einsichten führen und verursacht Bewusstsein“.

Sollte man meinen.

*) „altmod“ ist Facharzt und Blogger (altmod.de) sowie Kolumnist bei conservo

 

Warum wir unsere Gesellschaft neu organisieren müssen

Von Vera Lengsfeld

Was ist ein schwarzer Schwan? So werden nicht vorhersehbare oder vorhergesehene große Risikoereignisse genannt. Auf Letztere steuert unsere Gesellschaft zu. Ja, der Plural ist richtig, denn es haben sich in den letzten Jahrzehnten einer immer verantwortungsloseren Politik inzwischen mehrere klumpige Risiken aufgetürmt, die sich in nicht allzu ferner Zukunft über uns entladen werden. Markus Krall untersucht sie in seinem Buch „Wenn schwarze Schwäne Junge kriegen“, das zur Pflichtlektüre für jeden Bürger gemacht werden sollte.

Disruptive Veränderungen hat es in Natur und Gesellschaft immer gegeben. Allein im letzten Jahrhundert gab es mehrere einschneidende Diskontinuitäten: Erster Weltkrieg, Hyperinflation, die Ölkrisen von 1973 und 1979, den Zerfall des sozialistischen Lagers, die Finanzkrise von 2007, um nur einige zu nennen.

„Diesen Ereignissen war gemeinsam, dass sie sich wie ein überdehntes Gummiband verhielten, das über einen längeren Zeitraum langsam bis an sein strukturelles Limit gedehnt wurde. Dann, ganz plötzlich, reißt das Gummiband.“ Wir befinden uns wieder in einer Zeit, da das Gummiband überdehnt wird, weil die Politik nicht aus den vergangenen Krisen gelernt hat. Was unsere Lage verschlechtert, ist „die Tatsache, dass unser Erziehungssystem immer mehr verfällt und die nachfolgende Generation nicht mehr die Chance hat, die Fähigkeiten zu erwerben, die sie braucht, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern.“

Wir müssen dringend umsteuern und „zivilisatorische Techniken neu erlernen, die es uns erlauben, Ungleichgewichte regelmäßiger auszugleichen, anstatt sie aufzusparen für den großen Knall.“

Krall untersucht drei Grundsatzfragen:
Wie sollen wir unsere Gesellschaft organisieren, um Resilenz zu gewinnen?
Die Antwort darauf ist: durch Märkte
Sind Diskontinuitäten das Ergebnis von Entwicklungen, die wir nicht vermeiden können und die Gesellschaft wie ein Fluch treffen?
Die Antwort ist Nein.
Können wir einige der Diskontinuitäten vermeiden, die sich bereits am Horizont abzeichnen?
Die Antwort ist „unwahrscheinlich“, aber wir können uns vorbereiten, um besser zu überleben.

Der Kollaps, der uns als erster treffen wird, ist der des Währungssystems. Seit über zehn Jahren war die europäische Politik damit beschäftigt, das Geld von Europas Sparern, insbesondere im Norden, auf die überschuldeten Regierungen Europas umzuverteilen. Inzwischen hat die EZB eine Bilanz von über 4000 Milliarden Euros aufgetürmt und ist mit ihrer Nullzinspolitik am Ende. Der Schuldensumpf ist nach ihrer ultralockern Geldpolitik tiefer als zuvor. Am D-Day werden die Bürger die Zeche zahlen müssen. Die Vorbereitungen, damit sich keiner der Enteignung entziehen kann, sind in vollem Gange, von der Verpfändung der Sparkonten über die Erhöhung der Grundsteuern für Wohneigentum, bis zur geplanten Abschaffung des Bargeldes.

Entgegen den Versicherungen der Politik, sind die Banken nicht gesünder, als zu Beginn der Währungskrise 2007. Sie mussten, um die von der Politik verordnete Eigenkapitalquote zu erhöhen, ihre Rückstellungen für drohende Verluste aus Kreditrisiken auflösen und stehen jetzt solchen Risiken schutzlos gegenüber.
Krall: „Dass wir die Abrisskante der geleerten Töpfe erreicht haben, ergibt sich aus dem Bericht der Bundesbank […] Von Anfang 2016 bis Ende 2017 sind die Erträge der Banken in Deutschland allein um 10 Milliarden Euro gefallen […]“

Es gibt leider nicht viel, was der Bürger tun kann, um sich zu schützen, außer sein Vermögen zu diversifizieren, auf mehrere Konten verteilen, es nach Möglichkeit aus der Eurozone heraus zu bringen (z.B. US-Dollar, Kanada-Dollar, Schweizer Franken, Britisches Pfund, norwegische Staatsanleihen).

Im zweiten Kapitel beschäftigt sich Krall mit der Zukunft der Unternehmen. Er sagt das Ende der Aktiengesellschaften voraus. Überleben werden nur bewegliche Unternehmen, die schnell und flexibel auf die technologische Entwicklung, vor allem der Quantencomputer mit ihrem exponentiellen Anstieg der Rechenkapazität, reagieren können.
Die Fähigkeit, immer mehr Daten in immer kürzerer Zeit verarbeiten zu können, macht aus uns gläserne Bürger.

Wir können uns nur schwer schützen. Man sollte seinem Computer keine Daten anvertrauen, deren Veröffentlichung eine Katastrophe wäre. Physische Backups der wichtigsten Dateien sollten getrennt vom Netz aufbewahrt werden. Schutzsoftware ist unerlässlich, sollte aber nicht zu falschem Sicherheitsgefühl führen. Leider sind unsere Optionen sehr begrenzt.

In Kapitel 3 sagt Krall das Ende der Parteiendemokratie voraus. Das könnte schneller gehen, als man sich das im Augenblick noch vorstellen kann. Aber ein Blick in die Ukraine, wo ein Außenseiter Präsident geworden ist, könnte in die Zukunft sehen lassen.

„Die Parteiendemokratie wurde nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa auf einem ungeschriebenen Pakt errichtet. Er verband das Versprechen von Wohlstand für alle durch ein ordoliberales Wirtschaftssystem mit demokratischer Freiheit. […] Hinzu kam ein richtig zugeschnittener Sozialstaat, der die Menschen gegen existentielle Risiken absicherte. […] Doch der Karrierismus und die adverse Selektion, die nicht die hellsten Köpfe in die Politik holt, haben dazu geführt, dass die Politik jeden einzelnen Paragraphen dieser Vereinbarung gebrochen hat.“

Mehr noch, gegenwärtig ist die Politik dabei, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Wohlstand zu zerstören. Krall untersucht das an fünf Beispielen, der Griechenlandpolitik, dem Rentensystem, der Energie-, der Migrationspolitik und der Mietpreisbremse. In allen Fällen wurden gravierende Fehlentscheidungen getroffen, die aber nicht korrigiert werden, trotz ihrer verheerenden Folgen.
Die Regierung wird kaum noch kontrolliert. Außer der AfD stützen die anderen Oppositionsparteien im Bundestag die Regierungspolitik. Die Leitmedien kontrollieren nicht mehr die Regierung, sondern bekämpfen die einzige Oppositionspartei im Parlament und die außerparlamentarische Opposition.

„Das Problem bleibt aber, dass weder die nationalen Mainstream-Karrierepolitiker noch die EU-Bürokraten eine Lösung anzubieten haben, die den Kontinent auf einen Pfad stabilen Wachstums und der Schaffung von Wohlstand zurückführt.“

Deshalb wird es zu disruptiven Veränderungen kommen, die Frage ist nur, wie sie sich entfalten und wohin sie führen werden. Es gibt zwei Möglichkeiten: in die nächste totalitäre Diktatur, oder in eine wahrhaft freiheitliche Ordnung. Jeder muss diese Entscheidung für sich treffen, welche Zukunft er bevorzugt, denn am Ende wird es davon abhängen, ob die Mehrheit sich in die nächste Diktatur schieben lässt, oder für eine Wiedergewinnung von Freiheit, Demokratie, Marktwirtschaft und die hart erkämpften emanzipatorischen Errungenschaften des Westens votiert.

Für alle, die Letzteres im Sinn haben lohnt es sich, Kralls Buch in die Hand zu nehmen. Die Lektüre bildet ungemein und macht klar, was getan werden muss.

Die Freiheit wird siegen, wenn sich ihre Anhänger nicht einschüchtern lassen, weder von den Schreibtischtätern der Noch-Herrschenden, noch von deren Bodentruppen, der Antifa.

Es gibt immer eine Alternative, es gibt immer einen Ausweg aus der Misere, man muss ihn nur finden und mutig beschreiten.
Kralls Buch zeigt den Weg.
(vera-lengsfld.de)

Wo erfüllen in Deutschland politische Wahlen diese ihnen gestellten Aufgaben: Hervorbringung eines handlungs- und entscheidungsfähigen Parlaments; Legitimation der Parlamente und der eventuell von ihnen gewählten Regierungen sowie von Räten und Bürgermeistern und Landräten;Kontrolle der Parteien, Abgeordneten und Regierungen durch die Wähler; Repräsentation des Wählerinteresses (Konkurrenztheorie); Integration der Bevölkerung in die Politik; Konkurrenz personeller und programmatischer Alternativen;Integration der politischen Kräfte mit Einschluss aller gewichtigen Anliegen im Volk?

(tutut) - Ob Bibel, "und so weiß ich nicht, was ich wählen soll", Cicero, "versprich jedem alles, werde nie konkret", Machiavelli, "Ihr müßt euch nämlich darüber im klaren sein, dass es zweierlei Arten der Auseinandersetzungen gibt: die mit Hilfe des Rechts und die mit Gewalt. Die erstere entspricht dem Menschen, die letztere den Tieren. Da die erste oft nicht zum Ziele führt, ist es nötig, zur zweiten zu greifen“, oder "Der perfekte Politiker", ein Survival-Buch, "es gibt auf der Welt nichts Unberechenbareres als Politik": Die Bürger werden zur Zeit so mit Wattebällchen beworfen, dass sie vor der Wahl stehen zwischen Planet oder Pöbelingen. In beiden Fällen droht der Weltuntergang. In Pöbelingen allerdings 50 Jahre später als in Brüssel und Berlin. Schon Bismarck wusste Rettung vor solchen alltäglichen Katastrophen: "Wenn die Welt untergeht, so ziehe ich nach Mecklenburg, denn dort geschieht alles 50 Jahre später". Merkel wird wissen, warum sie dort ihren Wahlkreis hat. So merkt sie erst als Letzte, was sie anrichtet. "Unter jedem Stein lauert ein Politiker", erkannte Aristophanes 400 v.Chr., und seither ist Steinewerfen ein beliebtes Mittel politischer Auseinandersetzung, vor Florett und Kanone. Der perfekte Politiker fragt diese, was sie für ihn tun können und nicht etwa Stadt, Land, Europa und Planet. Der Politikberater Thomas Hofer lässt in seinem Buch "Die Tricks der Politiker" ein bisschen hinter die Kulissen blicken, sagt aber auch deutlich: "Gute Politiker überlassen nichts dem Zufall. Sie planen jede ihrer Aktionen bis ins Detail und nutzen geschickt die Emotionen der Wähler". Am einfachsten machen es ihnen dabei die Lokalredaktionen und Staatsfunker, deren höchstes Glück darin besteht, dass überhaupt noch jemand mit ihnen redet. Neues erfahren sie dabei nie, denn welcher Politiker wäre so blöd, in Klein-Tupfingen Perlen vor Säue zu werfen? Das passiert höchstens in vorgerückter Dorfkneipenrunde, die kann in einer Weltmetropole sein, wenn es Zeit wird, das Teesieb aufzusetzen. Natürlich steht bei jeder Volkswahl der Schuldige von vornherein fest. Das Volk. Verlierer ist immer der Wähler wie der Gärtner der Mörder ist. "Wir haben nicht ausreichend kommuniziert", sagt Thomas Hofer, ist dann Politikersprech. William H. Riker aber weiß in "The Art of Political Manipulation": "Sieger überzeugen durch mehr als Rhetorik. Sie siegen , weil sie eine Situation geschaffen haben, in der Menschen sie begleiten wollen - und das ganz ohne Überredungskunst. Das ist, was 'Heresthetik" ausmacht. Die Welt so zu strukturieren, dass man gewinnt". Da es jetzt aber erst darum geht, die Welt zu retten, Kommune und Europa kommen später, sollte selbst der politische Anfänger zunächst einmal Weltherrschaft lernen. Wenn schon, denn schon, aber richtig. André de Guillaume hat "Das Handbuch für angehende Diktatoren" geschrieben, "Weltherrschaft für Anfänger". Ein kurzer Eignungstest darf nicht fehlen. "Die mächtigsten Menschen sagen die dümmsten Dinge. Wie haben sie es bloß so weit nach oben geschafft? Und wie können sie sich dort halten?" Antwort auf die drängendsten Fragen gibt dieses Buch: "Wie unterbindet man Meinungs- und Pressefreiheit? Wie organisiert man einen Putsch? Wie kreiert man seine eigene Flagge? Wie gründet man eine Religion? Wie regiert man ein Land? Wie kommt man am Schluss ungeschoren davon?" Fragen Sie ihren Arzt oder Apotheker oder lesen Sie Zeitung und hören und sehen Sie Staatsfunk. Winston Churchill achtete auch auf den Nachruhm: "Die Geschichte wird gnädig zu mir sein, denn ich habe vor, sie selbst zu schreiben". Dafür bekam er sogar den Literatur-Nobelpreis.

Wählen! Bunte Vielfalt im Angebot.

„Der Zauberer von Oz“ - ein Erlebnis für die ganze Familie
Nach dem großen Erfolg mit „Die drei ???“ wartet am Sonntag, 12. Mai, um 16 Uhr in der Stadthalle Tuttlingen die letzte Aboveranstaltung für Familien mit Kindern in der Stadthalle Tuttlingen aufs Publikum: Zu Gast ist dann das Theater mit Horizont aus Wien mit dem Musical „Der Zauberer von Oz“...
(Schwäbische Zeitung. Kritker halten das Märchen vom "Zauberer von Oz" von 1900 für die politische Botschaft einer marxistischen Utopie. Diese Interpretation verstärkte sich während der McCarthy-Ära. 1957 erläuterte der Leiter der Detroit Public Library, dass Bücher des Autors Lyman Frank Baum nicht mehr öffentlich zugänglich aufbewahrt würden, sondern nur noch auf Anfrage ausleihbar wären. Er begründete dies damit, dass die Geschichten weder erbaulich noch erhebend, dass sie in ihrer Qualität schlecht seien, dass sie Negativismus förderten und längst bessere Kinderbücher zur Verfügung stünden. Im US-Bundesstaat Florida standen Baums Bücher ab 1959 auf einer Liste von Büchern, die von öffentlichen Büchereien weder verliehen noch angekauft oder über eine Schenkung angenommen werden durften. Auch in Washington D.C. waren Baums Bücher bis 1966 nicht entleihbar. 1986 entschied ein Bundesrichter in Greeneville, Tennessee, dass es gegen die Verfassung verstoße, wenn fundamentalistische Christen in der Schule zum Lesen des Zauberers von Oz gezwungen würden. Die Geschichte vom Zauberer von Oz sei antichristlich, weil sie gute Hexen beschreibe, die Bibel nicht kenne und weil sie die Auffassung vertrete, dass Intelligenz, Liebe und Mut vom Individuum selbst entwickelt werden könnten, statt sie als gottgegeben anzusehen. Dagegen wählte beispielsweise 1996 eine Vatikan-Kommission der Katholischen Kirche die MGM-Verfilmung des Buches in einen nur fünfundvierzig Filme zählenden Kanon und begründete die Entscheidung damit, dass dieser Film die Perspektive der Kirche repräsentiere.)

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Streit um Kehrwoche eskaliert: Frau attackiert Nachbarin mit Wischmopp
Bizarrer Streit bei Friedrichshafen: Weil eine 39-Jährige über den frisch gewienerten Boden eines Treppenhauses lief, kam es zur Eskalation.
(Schwäbische Zeitung. Das Museum lebt. Besen, Besen bist's nicht gewesen! )
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Schwäbische Alb:
Wie Forscher anhand von Weizen Klimaprognosen erstellen wollen
Indem sie den Anbau von Weizen in Klimasimulationen einbeziehen, liefern Wissenschaftler aus Baden-Württemberg genauere Prognosen. Die könnten in Zukunft helfen, Dürren vorherzusagen.
(Schwäbische Zeitung. Sind Glaskugeln ausgegangen? Oder gibt es für die kein "Forschungsgeld" vom Steuerzahler? Und wie wird's Wetter morgen? Was sagt das Weizenbrot?)

SWR sendet keine NPD-Wahlwerbung zur Europawahl
Der Südwestrundfunk weigert sich, den NPD-Wahlwerbespot zur Europawahl im Hörfunk zu senden. Der beim SWR eingereichte Hörfunkspot der NPD enthalte den gleichen Text wie der Fernsehspot, den das Bundesverfassungsgericht beanstandet habe, erklärte eine SWR-Sprecherin am Morgen. Zuvor hatten das ZDF und die Fernsehprogramme der ARD erklärt, den Wahlwerbespot nicht zu zeigen.
(swr.de. Regierungslautsprecher? Sagt die NPD was? Das ist ein Fehler. Niemand tut das. Lieber über  eine "Europawahl"  phantasieren. Alles eine Frage der Gesinnung, was Meinungs- und Pessefreiheit und Grundgesetz ist. )

Lehrer-Ausbildung in Weingarten
Kurz-Studium nach der Flucht
Baden-Württemberg braucht dringend Lehrer. Als bis jetzt landesweit einzige Hochschule bietet die Pädagogische Hochschule in Weingarten (Kreis Ravensburg) daher geflüchteten Lehrerinnen und Lehrern ein verkürztes Studium an, damit sie auch hier unterrichten können.
(swr.de. Wie bitte? Leisten die einen Amtseid auf Deutschland? Das sind keine "Flüchtlinge", und wer sagt, dass es "Lehrer" sind und welchen Systems?)

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NACHLESE
Interview mit Susanne Schröter
„Der politische Islam
will ein Klima der Angst“
Von Tomas Spahn
Susanne Schröter, Leiterin des Frankfurter Forschungszentrums Globaler Islam, hat eine Konferenz zum Thema „Das islamische Kopftuch – Symbol der Würde oder der Unterdrückung?“ geplant – und damit einen islampolitischen Shitstorm gegen sich persönlich ausgelöst. Tomas Spahn sprach mit ihr über den Vorgang – und über die Ziele, die hinter der Kampagne stecken....die Kampagne folgte einem bekannten Muster, mit dem der politische Islam weltweit versucht, seine Kritiker mundtot zu machen. Dafür werden Kampfbegriffe wie „antimuslimischer Rassismus“ oder „Islamophobie“ benutzt. International sind die Mullahs des Iran, Erdogan und einige Kreise in der Golfregion Stichwortgeber solcher Kampagnen.....niemand sollte deren Einfluss unterschätzen. Das läuft nicht nur über dunkle Kanäle, sondern über in Deutschland zugelassene Vereine wie Ditib, Mili Görüs und schiitische Gemeinden, die unmittelbar vom Iran gesteuert werden....Es gibt auch an der Universität Studierende, die in den oben genannten Vereinigungen organisiert sind. Außerdem haben umgehend noch radikalere Akteure auf die Kampagne draufgesattelt und den Shitstorm angefeuert. Warten wir ab. Vielleicht bringt der Staatsschutz etwas Licht ins Dunkel.......Ich werde mich als überzeugte Demokratin gegen solche Versuche, sollten sie wiederholt werden, ebenso vehement zur Wehr setzen, wie ich dieses jetzt getan habe. Hier gilt es, den Akteuren, wer immer sie auch sein mögen, unmissverständlich die Rote Karte zu zeigen. Geben wir solchen Attacken nach, geben wir uns auf. Das wird es mit mir nicht geben....
(Tichys Einblick. Islam ist politisch. Wer braucht so in Forschungszentrum? Was hat Religion mit Wissenschaft zu tun? Gibt es auch ein Forschungszentrum Grimms Märchen? Womit beschäftigt sich dieses Land dauernd? Mit einer mittelalterliche Ideologie, die mutmaßlich auf Gewalt gegen Andersdenkende setzt, welche aber sagt, sie sei eine Religion und dabei von ihren potentiellen Opfern Applaus bekommt. Gleichzeitig ist dieses Land dabei, alles abzuschaffen, einschließlich sich selbst, was in Jahrtausenden sich als eigene Zivilisation und Kultur entwickelt hat, um sich Barbarentum zu unterwerfen.)
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Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Türkische Hochzeit
Türkische Hochzeitsbräuche sind wie überall uralt, aber es werden nach und nach neue kulturelle Gegenstände und Möglichkeiten in die Rituale integriert. Eine zweispurige Autobahn ist ein bisschen langweilig, drei gesperrte Spuren gelten als ambitioniert, vier Spuren als State oft the Art. Das Erscheinen deutscher Gesetzeshüter mit ihren lustigen Blaulichtern ist dann der folkloristische Höhepunkt.
(achgut.com. Unter bunter Vielfalt verstehen andere Stillstand und die Macht des Stärkeren, wie von daheim gewohnt.)

"Jeder Koraner eine tickende Terror-Zeitbombe" -Gericht Nürnberg: Verurteilung von Koran-Kritik als „Volksverhetzung“
Von MICHAEL STÜRZENBERGER
Am 16. April stand der Theologe Ernst Cran in der Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Nürnberg. Grund: Er hatte in einer furiosen Rede bei Pegida Dresden am 30. November 2015 die Gefährlichkeit des Korans dargestellt und dabei klargemacht, dass ein Moslem, wenn er sich die darin enthaltenen zeitlos gültigen Tötungsbefehle des „Gottes“ Allah zu eigen macht, zu einer „tickenden Terror-Zeitbombe“ wird. Um diesen Typus eines Moslems zu definieren, erfand er den Begriff „Koraner“. In der derzeit geltenden Mainstream-Sprache werden solche Gefährder „Islamisten“ oder „Extremisten“ genannt. Aber die Richterin unterstellte, genau wie in der vorangegangenen Instanz vor dem Amtsgericht, dass Cran damit „alle Moslems“ meine. In der Verhandlung machte sein Verteidiger hingegen klar, dass sein Mandant keinerlei Abneigung gegen Moslems oder andere Religionen habe. Er übe vielmehr eine fundamentale Kritik am Islam, der aufgrund des Befehlsbuches Koran extrem gefährlich sei und unbedingt modernisiert werden müsse. Es gebe viele Befehle, Nicht-Moslems zu töten, Frauen zu unterdrücken und Gewalt im Namen Allahs auszuüben. Der Koran schreibe auch die Tötungen einem Gott zu und suggeriere damit dem Täter eine Unschuld. Ernst Cran sei es keineswegs um alle Moslems gegangen, sondern um die Gefahren, die vom Koran ausgingen.Anschließend wurde im Gerichtsaal das Video der Rede bei Pegida Dresden angesehen, bei dem die beanstandete Stelle ab Minute 10:03 zu sehen ist. Das Video ist für den Verteidiger die Bestätigung, dass es hier keinesfalls um „alle Moslems“ gegangen sei, sondern um diejenigen, die dieses Buch 1:1 wörtlich auslegten, sowie den Gefahren, die daraus entstünden. Hamed Abdel-Samad sage das Gleiche und dürfe dies auch laut erstinstanzlichem Urteil vor dem Amtsgericht. Mit der überaus seltsamen Begründung, da jener dies vor einem „anderen Publikum“ geäußert habe, daher falle dies unter die Meinungsfreiheit. Außerdem sei behauptet worden, Cran würde „alle Moslems als minderwertig einschätzen“ und „im Kern ihrer Persönlichkeit treffen“. Dies sei falsch. Er sehe nicht alle Moslems als potentielle Attentäter an, sondern eben diejenigen, die sich mit dem Koran intensiv beschäftigten und die Dschihad-Befehle Allahs akzeptierten – eben „Koraner“. Zum Beweis führte er an, dass es im Koran 27 direkte Tötungsbefehle gebe und las die einschlägigen Koranverse 2:191, 4:98, 5:33, 8:12, 9:5, 9:111, 47:4 und 8:17 vor.Dies seien allesamt Aufrufe zu Mord und Totschlag, insbesondere an Christen. In seiner Beweisführung zitierte er auch Hamed Abdel-Samad, der bei einer öffentlichen Veranstaltung in Wien bekräftigt hatte, dass der Islamische Staat selbstverständlich mit dem Islam zu tun habe, der neue Terroristen geradezu züchte. Die Haltung zu diesem Buch und die Vorbildstellung von Mohammed seien die großen Probleme. In 206 Koranpassagen würden der Krieg, die Gewalt, das Kämpfen und das Töten verherrlicht. Das Leben sei dort negativ besetzt. Mohammed habe Kriege geführt, köpfen lassen und von Kriegsbeute gelebt. Islam bedeute Unterwerfung unter den Willen Allahs. Alle islamischen Eroberer der Geschichte hätten sich auf Mohammed berufen, genauso wie der Islamische Staat. Dies würde auch durch den türkischstämmigen Autor Zafer Senocak aus Berlin bestätigt, der bereits 2007 in einem Artikel für die WELT feststellte, dass der Terror aus dem Herzen des Islams komme, dem Koran. Des weiteren zitierte der Verteidiger den bekannten Islam-Aussteiger Nassim Ben Iman, der alle Moslems, die die Befehle des Korans akzeptierten, in seinem Buch „Der wahre Feind“ als potentielle Terroristen bezeichnete. Jeder Moslem habe das terroristische Gedankengut in sich, wenn er sich mit den Inhalten seiner „Religion“ auseinandersetze und könne auch jederzeit zu einem Terroristen werden. Die Denkwelt des Islams unterscheide sich völlig von der anderer Religionen. Der Koran gelte als das direkte Wort Allahs und es sei keinerlei Kritik an den „religiösen“ Inhalten gestattet. Wer sich abwende, müsse getötet werden. Wenn der Islam nicht entschärft werde, höre der Terror nie auf. Als Beispiele für die im Rahmen der Meinungsfreiheit legitimierte Islamkritik führte der Verteidiger auch meine Freisprüche vor dem Landgericht München in den Verfahren zum „Krebsgeschwür“ und der „faschistischen Ideologie“ an. Der Staatsanwalt konzentrierte sich in seinem Plädoyer auf die Redepassage „jeder Koraner wird zu einer tickenden Zeitbombe“. Auch er unterstellte, dass Ernst Cran damit eine Gleichsetzung mit allen Moslems vorgenommen habe, was auch die Zuhörer so aufgefasst hätten. Die gesamte religiöse Gruppe sei verächtlich gemacht worden. Die Beweisanträge spielten für ihn keine Rolle. Es gehe nur um die Frage, ob man diese eine Aussage so vornehmen dürfe. Es komme auch nicht nur darauf an, was gesagt werde, sondern auch wo. Die politische Einstellung von Pegida sei klar: „Wir sind das Volk“ – die anderen nicht, was auch mit den Rufen „Abschieben“ und „Widerstand“ dokumentiert werde. Der Angeklagte habe bewusst provozieren wollen und seine Missachtung ausgedrückt, indem er Moslems als minderwertige Menschen zweiter Klasse dargestellt habe. Mit der Bezeichnung „potentielle Terroristen“ habe er sie im Kern ihrer Persönlichkeit angegriffen und jedem Koraner so das Menschsein abgesprochen. Durch die Rede sei auch der Frieden gestört worden, was durch den Ruf „Merkel muss weg“ unterstrichen werde. Cran habe Hass, Gewalt und Abneigung gegen Gruppen geschürt, so dass der §130 des Strafgesetzbuches „Volksverhetzung“ klar erfüllt und das Urteil der ersten Instanz sachgerecht sei. Ernst Cran bekräftigte in seinem letzten Wort, dass ein Koraner für ihn ein fleischgewordener Koran sei, ein Lebewesen, das dieses Buch zu seinem Lebendigsein mache. Damit sei nicht jeder Moslem gemeint, denn es beschäftige sich keineswegs jeder Moslem mit dem Koran. Er kenne dieses Buch genau und registriere, was in der Welt passiere. Als Theologe, der über Religionen genau Bescheid wisse und ihre Geschichte kenne, sowie als Bürger und interessierter Mensch wolle er vor dem Koran und dem Koranertum als existentieller Gefahr warnen. Trotz all dieser Fakten und Argumente verurteilte die Richterin Ernst Cran erneut wegen „Volksverhetzung“. Sie behauptete, dass mit dem Begriff „Koraner“ die gesamte religiöse Gruppe gemeint sei, da der Koran den Moslem definiere. Zudem seien die Gesamtumstände zu berücksichtigen. Das Publikum bei Pegida Dresden habe es so aufgefasst, dass alle Moslems gemeint seien, was auch durch die Forderung „keine Islamisierung“ bestätigt werde. Cran meine, dass es keine gemäßigten Koraner gebe und habe damit keine Differenzierung vorgenommen. Im Pegida-Rahmen sei es klar, dass alle Moslems gemeint seien, die durch die Beschimpfung „tickende Terror-Zeitbomben“ verächtlich gemacht worden seien. Cran würde unterstellen, dass sie alle potentielle Attentäter seien und mache sie damit zu Unpersonen. Die Rufe „Wir sind das Volk“ und „Abschieben“ drückten aus, dass die anderen nicht dazugehörten. Damit sei der öffentliche Frieden gestört, zumal die Bevölkerung derzeit für die Themen „Fremdenfeindlichkeit“ und „Islam“ sensibilisiert sei. Der Artikel 5 „Meinungsfreiheit“ unterliege Grenzen. Hier handele es sich um einen Gesetzesverstoß. Die vorgetragenen Suren stimmten zwar, aber das rechtfertige nicht diese Äußerung. Die Meinungen der anderen aufgeführten Personen seien unerheblich. Da die Rede schon einige Zeit zurückliege, reduziere sie die Strafe statt 95 auf 90 Tagessätze à 35 Euro, also insgesamt 3150 Euro. Ernst Cran wird mit seinem Verteidiger in Revision gehen. PI-NEWS bleibt an diesem Fall selbstverständlich dran, da er für die öffentliche Islamkritik eine fundamentale Bedeutung hat. Parallel muss er sich auch noch in einem ähnlichen Verfahren in München verantworten. In einer Rede bei Pegida – das Original – hatte er am 28.4.2018 auf dem Münchner Marienplatz auch über die „Koraner“ gesprochen. Vor dem Amtsgericht wurde er am 12. März ebenfalls wegen „Volksverhetzung“ zu 120 Tagessätzen à 30 Euro, also insgesamt 3600 Euro, verurteilt. Die Berufung läuft. Der Staatsanwalt – übrigens der gleiche, der kürzlich einen dauerbeleidigenden, menschenverachtenden und spuckenden moslemischen „Flüchtling“ aus Afghanistan mit Samthandschuhen anfasste – hatte sogar 140 Tagessätze gefordert. Die Nürnberger Nachrichten berichteten über die Gerichtsverhandlung...Insgesamt belaufen sich alle derzeit gegen Cran laufenden Verfahren auf 10.500 Euro. Die Staatsmacht will ihn ganz offensichtlich mundtot machen. Ernst Cran war in den Jahren 2015 bis 2017 ein wichtiger Bestandteil der Pegida-Bewegung. Mit seinen inhaltsvollen Reden und kreativen Texten, die er auch häufig mit der Gitarre vortrug, begeisterte er das Publikum. Schon 1997 hat er zusammen mit der Band „Die groben Popen“ und dem frechen Musikvideo „Iss Brot, trink Wein“, das bei VIVA gespielt und in der Sunday Times, dem Spiegel sowie der taz besprochen wurde, Furore gemacht. Die immense Empörungsmaschinerie der politisch korrekten Realitätsverweigerer führte auch dazu, dass er seinen Posten als Vorstandsmitglied des Berufsverbandes der Trauerredner verlor. Leider haben sich die Wege zwischen Pegida und Ernst Cran im Jahr 2018 getrennt, was mit seiner kompromisslosen Einstellung zum Thema Meinungsfreiheit zusammenhängt.... Als Journalist berichte ich aber natürlich trotzdem über diese Gerichtsverfahren, denn Ernst Cran und damit auch der islamkritischen Bewegung insgesamt wird hier vom Justiz-Apparat großes Unrecht zugefügt.
(pi-news.net)

Rückseite einer Rundfunkgebühren-Quittung. Quelle: Wikipedia. In einem Bericht des NDR heißt es:"Üblicherweise werden 'Rundfunkverbrechen' im 'Dritten Reich' mit mehreren Jahren Gefängnis bestraft, Todesurteile bleiben die Ausnahme. Historiker Hensle schätzt sie auf maximal zwei Dutzend. Neben der BBC ist der Schweizer Sender Beromünster der bliebteste Auslandsender. Dort werden sowohl die die deutschen als auch die alliierten Frontberichte verlesen". Da Goebbels als Propagandaminister unter anderem auch den deutschen Radiobetrieb kontrolliert, nutzt er den Kriegsbeginn. Am 1. September 1939 versucht er, eine "Verordnung über außerordentliche Rundfunkmaßnahmen" durchzudrücken. Sie soll von dem für die Kriegsgesetzgebung zuständigen Ministerrat umgehend verabschiedet werden. Noch bevor der Ministerrat am Nachmittag des 1. September zusammentritt, meldet allerdings Reichsjustizminister Franz Gürtner 'schwerste Bedenken' an: '"Ich befürchte, dass die Verordnung im Volk und in der Welt als ein Beweis für mangelndes Vertrauen zwischen der Regierung und dem deutschen Volk ... aufgefasst werden würde'. Der Rat lehnt daraufhin Goebbels' Vorstoß ab.Trotzdem setzt sich Goebbels durch: Er hat inzwischen Rudolf Hess auf seine Seite gezogen, den Stellvertreter des Führers. Hess gibt noch am selben Tag der Presse den Auftrag, die Verordnung zu veröffentlichen. 'Damit wird sozusagen der ganze Ministerrat düpiert', sagt Historiker Michael P. Hensle, Autor des Buches 'Rundfunkverbrechen'. 'Die konnten dann lesen, dass eine Verordnung verabschiedet worden ist, die sie selber abgelehnt haben'....ab sofort ist das Hören von Auslandssendern verboten. Die Weiterverbreitung abgehörter Nachrichten kann sogar mit der Todesstrafe geahndet werden. In Berlin wird ein 42-jährige Dreher direkt zu vier Jahren Zuchthaus verurteilt. Er hatte jeweils zehn Minuten lang Radio Straßburg und BBC gehört...Wer erwischt wird, kann hart bestraft werden - auch Ausländer in den besetzten Gebieten. Am 17. September 1941 beginnt ein SS- und Polizeigericht im norwegischen Drontheim, Todesurteile zu verhängen wegen Abhörens und Verbreitung von sogenannten Feindnachrichten. Bereits am 17. Mai 1941 ist der Nürnberger Feuerwehrmann Johann Wild hingerichtet worden. Der Sozialdemokrat habe 'nach Kriegsbeginn regelmäßig feindliche Sender abgehört und deren Hetzmeldungen in Schmähschriften verbreitet', heißt es in einer 'Bekanntmachung' des Nürnberger Oberstaatsanwaltes".Ist das Verhalten deutscher Justiz in Zeiten von Diktaturen gründlich aufgearbeitet worden? „Furchtbare Juristen“ – Untertitel: Die unbewältigte Vergangenheit unserer Justiz – ist der Titel eines erstmals 1987 erschienenen Buches des Juristen Ingo Müller. Es behandelt die Verbrechen der deutschen Justiz in der Zeit des Nationalsozialismus und die durch Übernahme von NS-vorbelasteten Juristen in den Staatsdienst der Bundesrepublik Deutschland verhinderte gerichtliche Aufarbeitung ebendieser Verbrechen.Das Buch erfuhr breite öffentliche Beachtung und bewirkte eine bis heute anhaltende Debatte über die Unabhängigkeit der Richter und Verpflichtung des Rechtsstaats zur Bewältigung vergangener Justizverbrechen. Zuletzt erschien im Jahr 2014 die 7. überarbeitete Neuauflage. Müller veröffentlichte sein Buch als bewusste Reaktion auf das Ende der bzw. die nie eingeleitete Strafverfolgung von Richtern des Volksgerichtshofs 1987. Er begann sein Werk mit den Worten: „Unter den Verbrechen des Nazi-Regimes sind jene der deutschen Justiz weitgehend unbeobachtet und ungesühnt geblieben. Es ist eine beklemmende Tatsache, dass es den Juristen gelungen ist, ihre Vergangenheit zu verschleiern und zu beschönigen.“ 

Alain Finkielkraut attackiert
„Ich kann die Nase nicht mehr herausstrecken“
Von Kai Horstmeier
Bei Alain Finkielkraut ist es wie Hamed Abdel-Samad bei Susanne Schröter feststellt: Linke und muslimische Studenten missverstehen Unis als „safe spaces“ für ihre Gefühle und Ideologien und erhalten dabei von linken Professoren, Journalisten und Politikern Unterstützung. Der französische Philosoph Alain Finkielkraut ist sicher kein unbeschriebenes Blatt. Er ist bekannt für seine Thesen über den radikalen Islam, manche sehen ihn als rechtslastig an, weil er sich mit Überfremdung und Identitätsverlust beschäftigt. Finkielkraut gilt als störrisch und brilliant, manche wollen einen gnadenlosen Nationalisten am äußersten rechten Rand in ihm erkennen. In letzter Zeit muss er schwer einstecken....In einem Interview mit der „Zeit“ sagte Finkielkraut später, der neue Antisemitismus gebe sich als Anti-Rassismus aus. „In manchen Milieus wird der Davidstern inzwischen mit dem Hakenkreuz gleichgesetzt.." Wem auch immer man in der Sache folgen mag: Eine Grenze ist wohl eindeutig überschritten, wenn ein Dialog nicht mehr möglich ist.
(Tichys Einblick. Faschisten sagen, sie sind Antifaschisten.)

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DAS WORT DES TAGES
Wir kommen dann zu der grotesken Erscheinung, dass der übersteuerte Staatsbürger als Bittsteller bei dem gleichen Staat erscheint und versucht, auf dem Kreditwege das zurückzuerhalten, was nach Recht und Moral eigentlich sein Eigentum aus dem Ertrag seiner Arbeit sein müsste.
(Ludwig Erhard, 1953)
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Finanzen bei politischen Stiftungen: die Amadeu Antonio-Stiftung
Ohne Staatsgelder wäre Hilfstruppe der Antifa schnell pleite
Von DR. VIKTOR HEESE
Über die provozierenden Umtriebe der Amadeu Antonio Stiftung wird regelmäßig berichtet. Ein Blick auf die ausgewählten Themen und Projekte des linken Propagandahauses reicht, um zu erkennen, wo es hier lang geht. Aus den wenigen Geschäftszahlen erkennt der Steuerzahler darüber hinaus, wie viel ihn die staatlich geduldeten Heuchler und Hetzer kosten. Ohne die Staatszuschüsse wäre die Hilfstruppe der Antifa nicht überlebensfähig.
Steuerfinanzierte Stiftungen mauern, dennoch verraten auch wenige Finanzzahlen die Gehälter!
Weltweit tätige politiknahe Stiftungen gedeihen besonders prächtig in Deutschland, hier wegen der regulär fließenden üppigen Staatsgelder von zuletzt 600 Millionen Euro. Die als politische Aufklärungsstellen für den Otto-Normalverbraucher zunächst gedachten Einrichtungen erinnern stark an ein mittelgroßes städtisches Unternehmen, das keinen Wettbewerb kennt ist und seine Preise diktiert. Die zuletzt wegen ihrer „Mitte-Studie“ aufgefallene Friedrich Ebert-Stiftung – in den Führungsgremien sitzen die Politpensionäre Kurt Beck und Hannelore Kraft – beschäftigt z.B. weltweit 672 Mitarbeiter in Deutschland und 106 ausländischen Büros und verwaltet einen Etat von 176 Millionen Euro. Über die Theorie und Praxis der Stiftungen, ihrer Finanzmacht im Vergleich zu offiziellen Parteibilanzen, ihre Politpensionären/Politversagern und generellen Machenschaften hier mehr: http://prawda24.com/category/medien/stiftungsunwesen/
Anders als bei jeder kleinen Kapitalgesellschaft, die Bilanzen und Ergebnisrechnungen veröffentlichen muss, ist in den Tätigkeitsberichten und auf den Webseiten der Polit-Stiftungen über Finanzen nur Banales zu finden. Dennoch findet der Bilanzkundige auch hier immer etwas Interessantes, zum Beispiel über die üppigen Gehälter wie bei der links-aggressiven Amadeu Antonio-Stiftung (AAS).
Mit 5500 Euro Monatsgehalt (geschätzt) lässt sich sorglos Jagd auf Nazis machen
Die AAS ist mit etwa 30 Mitarbeitern (davon wohl nur die Hälfte fest angestellt) und einem Jahresbudget von 3,2 Millionen Euro nur ein kleiner Fisch, ein Piranha in dem großen Teich der Abzocker. Rechnen wir die 1,73 Millionen Euro Personalkosten für 2017 auf unterstellte 22 Vollstellen um, kommen wir nach Sozialabgaben und evtl. Pensionsrückstellungen auf ein monatliches Gehalt von etwa 5500 Euro pro Vollstelle (wie genau die Gehaltsstruktur aussieht, kann nur detailliertes Zahlenmaterial liefern). Dennoch: Mit 80 Prozent mehr Gehalt als bei einem Durchschnittdeutschen lässt sich ruhig Rassisten und neue Nazis – so wurde selbst die CDU getauft – jagen. Eine hochgradige Heuchelei. Die ausgewiesen Zahlen weisen zwei weitere Auffälligkeiten aus. Erstens: In 2017 erfolgte eine signifikante Mittelverschiebung von den Honoraren zu den Personalkosten in Höhe von 1,73 Millionen Euro. Die „Umbuchung“ lässt sich nur mit der Angst vor „Subventionskürzungen“ erklären. Denn ein Angestellter hätte im Unterschied zum freien Mitarbeiter auf Honorarbasis einen Arbeitsplatz zu verteidigen. Sollten Kürzungen kommen, wird schnell das Lamento von „Arbeitsplatzbedrohung“ aktiviert. Zweitens: Fallen die Staatszuschüsse von 2,6 Millionen Euro ganz aus, kann die AAS aus den Reserven (dem Eigenkaptal) gerade sechs Monate überleben.
Nur die AfD-nahe Desiderius Erasmus-Stiftung wartet auf ihr Geld
Während die großen und kleinen Fische im staatlichen Subventionsteich munter herumplanschen, soll der AfD-nahen Desiderius Erasmus-Stiftung die Luft abgeschnitten werden. Die stärkste Oppositionspartei im Deutschen Bundestag wartet seit Monaten auf die ihr gesetzlichen zustehenden Mittel von etwa 73 Millionen Euro und musste dieserhalb Klage beim Verfassungsgericht einreichen. Für die Mittelzuweisung an die Stiftungen sind mehrere Ministerien zuständig. Die AAS wird zum Beispiel primär vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend durchgefüttert. Werden irgendwann die zuständigen Ministerialbeamten für die „Verweigerungsmissbräuche“ – anders wohl als die volkssouveränen Bundestagsabgeordneten, die keine AfD-Parlamentspräsidentin wählen wollten – zur Verantwortung gezogen? Dürfen denn die politisch Korrekten alles auf die Weisungsabhängigkeit („Befehlsnotstand“) abwälzen? Das hatten wir schon mehrmals in unserer Geschichte, und es ist schief immer gegangen.
(pi-news.net)

Springer-Blatt zieht aber die falschen Konsequenzen...
WamS veröffentlicht Terrorliste seit 9/11 mit 150.000 Toten
Wachen einige Springer-Schreiber allmählich auf? Die Welt am Sonntag (WamS) klaut quasi die Liste von thereligionofpeace.com und veröffentlicht kleingedruckt auf drei Seiten eine Liste mit weltweit über 30.000 islamischen Anschlägen und 150.000 Toten seit dem 11.9.2001.Interessant, die WamS vergleicht die politische zögerliche Haltung zum Thema heute dazu mit der Situation des ersten Weltkrieges, die Millionen Menschen unnötig das Leben gekostet hat. In dem Leitartikel zur Terrortabelle schreiben die Autoren unter der Zeile: „Nach dem Angriff – Bloßes Mitgefühl ist nicht die Lösung“: „Politik hat häufig mit Paradoxien zu tun, aber selten treten sie so scharf und deutlich hervor wie dort, wo strategische Akteure unmittelbar aufeinandertreffen und mit den Mitteln der Gewalt den Willen der Gegenseite zu brechen versuchen. In diesem Fall besteht die Paradoxie darin, dass das, was ethisch selbstverständlich sein sollte, Mitgefühl und Pietät, strategisch eine Falle sein kann, in die man von der Gegenseite hineingelockt wird. Und wenn es keine Falle ist, dann kann es doch eine Fessel sein, die daran hindert, das zu tun, was weitere Opfer verhindern würde. Wenn man etwa der Frage nachgeht, warum der Erste Weltkrieg mehr als vier Jahre gedauert hat, wo doch nach zwei, drei Monaten absehbar war, dass keine der kriegführenden Parteien ihre strategischen Pläne hatte verwirklichen können, stößt man auf einen Kult des heroischen Opfers, der es unmöglich machte, die Kampfhandlungen einzustellen und auf die Ausgangspositionen zurückzugehen.... Was für den klassischen Krieg gilt, gilt erst recht für terroristische Anschläge: dass von den Opfern her zu denken die eigenen Fähigkeiten zum Durchkreuzen der gegnerischen Pläne einschränkt. Man muss beides voneinander trennen, die Pietät gegenüber den von Terroristen Getöteten und die Strategie zur Bekämpfung der Terroristen..." Danach versumpft sich der Artikel in Nebensächkeiten, die vom Thema abkommen und wie üblich die Bekämpfung von Symptomen behandeln, aber die Ursachen verschleiern....PI-NEWS meint: Terror und IS sind nur eine große Problematik einer weltweit zu beobachtenden Islamisierung mit heftigsten Folgen für die betroffenen Nationen. Der Islam und der Koran bilden die Grundlage für ein Weltbild, das nicht kompatibel ist mit freiheitlichen Gesellschaften. Statt dem Terror zu wehren, verbreiten sich in Europa und Deutschland Islam, islamisches Denken, Scharia und Parallelgesellschaften, muslimische Masseneinwanderung, muslimischer Asylmissbrauch in schlimmstem Ausmaß, islamischer Unterricht und Lehrstühle, Hinterhofmoscheen, massiver staatlich geförderter Großmoscheebau, islamische Produkte mit Halal, islamische Veranstaltungen sowie die politisch enger werdenden Verbindungen zu muslimischen Ländern immer weiter – von der islamischen Dominanz der UN und dem pro-Islam-Larifari der EU ganz zu schweigen. Bei einer dreifachen islamischen Geburtenrate bedeutet das in wenigen Jahren die Vorherrschaft des Islam in Europa und den Niedergang von Demokratie und Christentum und den Verlust von Freiheit. Herzlich willkommen im schlafenden Europa von 1001 Nacht. Frage an die WamS: Nur die AfD stellt sich gegen diese Entwicklung, alle anderen relativieren ständig und machen mit – und haben die Entwicklung erst herbei geführt. Welche Konsequenz ziehen mindestens konservative Medien wie die Springer-Presse daraus? Neben der lähmenden passiven Haltung der Politik zu Masseneinwanderung sind es die Anerkennung des Islam als legitime Religion, die fehlende Wehrhaftigkeit gegenüber unfreiheitlichen Ideologien, die Gleichstellung von Christentum und Islam und die Angst von Medien und Politik, etwa als rechtspopulistisch oder menschenfeindlich dazustehen, wenn sie die grundsätzlichen Ursachen ansprechen würden, die letztlich Islamisierung und Terror erst ermöglichen. Es ist die zunehmend abhanden gekommene christliche, nationale und werteorientierte Identität, die die wahre Krise auslöst, das fehlende Wir, die Weigerung der Festlegung und Versicherung einer christlichen Leitkuktur – und die Verschiebung dessen hin zu UN- und EU-Supranationalismus und One-World-Ideologie. Wer sich selbst aufgibt, ist schon verloren. Solange diese Wahrheiten nicht deutlich in der WamS stehen, gibt es auch keine Lösung für Islamisierung, Tod und Terror.
(pi-news.net)