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Spaichingens BM will wieder ein "Amtsblatt"

Als "Stadtspiegel" schon einmal verkorkst: der gescheiterte Versuch, vom Rathaus aus die Öffentlichkeit zu "informieren". 

(tutut) - Das Spaichinger Rathaus hat es in fast 16 Jahren Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher nicht geschafft, die Öffentlichkeit angemessen über Belange der Stadt zu informieren. Angesichts eines Monopol-Lokalblatts, welches sich durch linksgrüne Schlagseite und von zwei Seiten befeuerte kabarettreife Scharmützel im Stile von "Regina und der Bürgermeister" auszeichnet, bleibt die notwendige und vorgeschriebene Information der Öffentlichkeit auf der Strecke.

Da das Spaichinger Rathaus sozusagen ein Ein-Mann-Betrieb ist,  macht der BM  nun einen erneuten Versuch mit der "Einführung eines Benachrichtigungsblattes für die Bevölkerung", Thema der öffentlichen Gemeinderatssitzung am heutigen Montag, 30. September, 18 Uhr. Wer immer noch meint, Bäume abholzen zu müssen, um Zeitung auf Papier zu produzieren, ignoriert die sogenannte Digitalisierung, die Möglichkeiten des Internets allgemein und die website der Stadt insbesondere. Er hat schlicht den Anschluss an die heutige Zeit verpasst.

"Die Stadt Spaichingen hat nach entsprechendem Beschluss des Gemeinderats über mehrere Jahre hinweg bis zum Jahr 2016 ein Amtliches Mitteilungsblatt geführt, welches in Zusammenarbeit mit der Nussbaum Medien Rottweil GmbH & Co.KG aufgelegt und vertrieben worden ist. In seiner Sitzung am 25.01.2016 hat der Gemeinderat auf Antrag der Fraktion 'PRO Spaichingen' den Beschluss gefasst, den Stadtspiegel Spaichingen als Amtliches Mitteilungsblatt zu kündigen. Dieser Antrag fand seinerzeit mit den Stimmen der Fraktion der CDU, von PRO Spaichingen und den Grünen eine Mehrheit. Seit Einstellung des Stadtspiegels Spaichingen sind die Veröffentlichungen, soweit sie in der Tageszeitung notwendig sind, durch teure Anzeigen beim Heuberger Bote zu schalten. Zugleich hat die Stadt keinerlei Möglichkeit mehr, die Bevölkerung über Vorhaben, Planungen und Entscheidungen des Gemeinderats in Form eines Nachrichtenblattes zu informieren. Mehrfach sind Bürgerinnen und Bürger in der Vergangenheit an den Unterzeichner herangetreten und haben darum gebeten, den Gemeinderat erneut mit der Angelegenheit der Einführung eines Amtlichen Mitteilungsblattes zu befassen.

Nachdem der Gemeinderat nunmehr eine neue Amtszeit beginnt, legt der Vorsitzende die Angelegenheit erneut zur Beschlussfassung vor. Nach § 20 der Gemeindeordnung unterrichtet der Gemeinderat die Bürgerschaft durch den Bürgermeister über alle allgemeinen bedeutsamen Angelegenheiten der Gemeinde. Es geht nicht nur um wichtige Angelegenheiten, sondern um alles, was in der Gemeinde als bedeutsam anzusehen ist. Allgemein bedeutsam sind alle Vorgänge und Tatsachen, die nicht nur geringfügige Auswirkungen auf das Leben der örtlichen Gemeinschaft und seiner Weiterentwicklung haben oder deren Kenntnis für das Verständnis der Kommunalpolitik der Gemeinde unentbehrlich ist.Wie und in welcher Form der Bürgermeister unterrichtet ist ihm selbst überlassen. Eine Festlegung, wie die Unterrichtung der Einwohner zu erfolgen hat, ist weder in der Geschäftsordnung noch in der Hauptsatzung möglich. Soweit eine Unterrichtung im Amtsblatt erfolgt, kann der Gemeinderat allgemeine Grundsätze hierfür erlassen. Von diesem Recht hat der Gemeinderat, als das Amtliche Mitteilungsblatt im Jahr 2010 eingeführt worden ist mit Beschluss der Redaktionsstatuten für den Gemeinderat Gebrauch gemacht.

Eine generelle Regelung der Mitteilungsverpflichtung des Bürgermeisters durch den Gemeinderat ist nicht möglich. Ein Amtliches Mitteilungsblatt dient dazu, dass die Stadt auch erhebliche Veröffentlichungsposten von im Schnitt in Höhe von 15.000 € –20.000 € pro Jahr einsparen kann. Im seinerzeitigen Vertrag mit dem Verlag war festgehalten, dass die Stadt jede Woche 30 Seiten kostenfrei belegen könne. Um die Bevölkerung umfassend und hinreichend über Sachverhalte des örtlichen Gemeinwesens zu informieren und in Anbetracht der Tatsache, dass die öffentlichen Bekanntmachungen kostensparend veröffentlicht werden könnten, schlägt die Verwaltung die Einführung eines Amtlichen Mitteilungsblattes vor". Soweit die Sitzungsvorlage und so schlecht.

So wie die Stadt in der Vergangenheit kein "Amtliches Mitteilungsblatt" geführt hat, sondern ein Kuddelmuddel, in dem fast unkontrolliert jeder seinen Senf veröffentlichte, einschließlich Kirchen- und Vereinsnachrichten, so ist sie den Anforderungen eines Amtsblatts nicht nachgekommen. Denn in solchem Fall spielt der Bürgermeister Chefredakteur. Diese Verpflichtungen hat der Spaichinger BM nach Augenschein eher weniger kompetent erfüllt.

Ignoriert Bürgermeister Gemeindeordnung?
Mit dem jetzigen Hinweis aber auf §20 der Gemeindeordnung, hat der BM  - ist er denn nicht Jurist? - das Wichtigste übersehen, was er seit Jahren mutmaßlich stetig ignoriert. Denn es dürfte ihm auch nicht zuletzt infolge ensprechender Hinweise nicht entgangen sein, dass die Gemeindeordnung in § 41 b Veröffentlichung von Informationen" vorschreibt:
"(1) Die Gemeinde veröffentlicht auf ihrer Internetseite Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse. Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend.
(2) Die der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen für öffentliche Sitzungen sind auf der Internetseite der Gemeinde zu veröffentlichen, nachdem sie den Mitgliedern des Gemeinderats zugegangen sind. Durch geeignete Maßnahmen ist sicherzustellen, dass hierdurch keine personenbezogenen Daten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse unbefugt offenbart werden. Sind Maßnahmen nach Satz 2 nicht ohne erheblichen Aufwand oder erhebliche Veränderungen der Beratungsunterlage möglich, kann im Einzelfall von der Veröffentlichung abgesehen werden.
(3) In öffentlichen Sitzungen sind die Beratungsunterlagen im Sitzungsraum für die Zuhörer auszulegen. Absatz 2 Sätze 2 und 3 gelten entsprechend. Die ausgelegten Beratungsunterlagen dürfen vervielfältigt werden.
(4) Die Mitglieder des Gemeinderats dürfen den Inhalt von Beratungsunterlagen für öffentliche Sitzungen, ausgenommen personenbezogene Daten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, zur Wahrnehmung ihres Amtes gegenüber Dritten und der Öffentlichkeit bekannt geben.
(5) Die in öffentlicher Sitzung des Gemeinderats oder des Ausschusses gefassten oder bekannt gegebenen Beschlüsse sind im Wortlaut oder in Form eines zusammenfassenden Berichts innerhalb einer Woche nach der Sitzung auf der Internetseite der Gemeinde zu veröffentlichen.
(6) Die Beachtung der Absätze 1 bis 5 ist nicht Voraussetzung für die Ordnungsmäßigkeit der Einberufung und Leitung der Sitzung".

Statt wiederum die Einführung eines schon einmal gescheiterten "Amtsblatts" in Form eines Dinos in fremdem Verlag vorzuschlagen, dem es zuerst um ein Geschäft geht, sollte der Bürgermeister erst einmal die Forderungen der Gemeindeordnung erfüllen! Stattdessen ahmt er mit Aushängen auf dem Marktplatz chinesische Wandzeitungen nach.  Wann  wird wieder der Büttel mit der Schelle eingeführt? Sein Problem ist offensichtlich, dass ein Mann im Rathaus allein sowas nicht schafft oder nicht kann oder nicht dafür die Zeit hat. Da auch die Stadtverwaltung Spaichingen aus mehreren Beschäftigten besteht, könnte es der BM im Rathaus mit Teamwork und Delegieren versuchen. Warum kann Spaichingen nicht können, was andere Verwaltungen können?

Erst einmal tun, was die Gemeindeordnung verlangt, dann kann die Beschlussvorlage in den Papierkorb, die da lautet:
"Der Gemeinderat beschließt die Einführung eines Amtlichen Mitteilungsblattes.2.Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Nussbaum Medien Rottweil GmbH &Co.KG insoweit zu verhandeln, dass das festgestellt werden soll, ob die seinerzeitigen Vertragsgrundlagen auch bei Neuauflage des Stadtspiegels Spaichingen vereinbart werden könnten. 3.Die Angelegenheit wird nach dem Grundsatzbeschluss in die Beratung und Beschlussfassung des Verwaltungsausschusses zur Beschlussfassung über Redaktionsstatuten zugewiesen".

Rettet die Bäume! Entdeckt das Internet im Spaichinger Rathaus! Erfindet die Zeitung von Cäsar nicht neu! Auch Zeitungsverlage sind dabei, sich vom Papier und alten Kamellen zu verabschieden, da muss Spaichingen die Vergangenheit nicht neu schreiben, wie es dies gerade mit seiner Geschichte, angeführt vom Bürgermeister mit Salto rückwärts, tut.

(tutut) - Während Merkel zur Rechten sitzt der Göre mit Gesundheitsproblemen aus Schweden, ein Land, welches nicht mehr zu retten ist, zur deutschen Nationalhymne kann sie ja auch nicht mehr stehen, hat US-Präsident Donald Trump nicht nur gesunden Menschenverstand zu retten versucht, sondern unbewusst auch damit das deutsche Erbe der Dichter und Denker und Patrioten seiner Vorfahren. Bei deren heutiger Generation sind bereits Hopfen und Malz verloren. Also hielt Trump eine Rede und warnte bei der UNO vor dem "Gespenst des Soziaismus" als "ernsthafte Bedrohung für die Welt". Während Merkel und ihre Kamarilla in Klimahysterie untergehen, sprach der US-amerikanische Präsident, so berichtet The Epoch Times USA, "bei der 74. UN-Vollversammlung vor den Regierungschefs über die Wichtigkeit von Patriotismus und der Gefährlichkeit des Sozialismus und des Kommunismus". Er nannte das "Gespenst des Sozialismus“ eine der größten Herausforderungen für die Nationen. 'Es ist der Zerstörer von Nationen und Zerstörer von Gesellschaften'“. Das kann natürlich die Kommunisten und Bolschewisten n Deutschland und ihre Anhängerschaft in den Medien nicht erfreuen. Also schreiben und senden die Staatsmedien nichts darüber. "Die Ereignisse in Venezuela erinnern uns alle daran, dass es beim Sozialismus und Kommunismus nicht um Gerechtigkeit geht, es geht nicht um Gleichheit, es geht nicht darum, die Menschen aus der Armut zu ziehen. Und es geht sicherlich nicht um das Wohl des Landes“, sagte Trump, der Springteufel der Leidartikler. "Dem Sozialismus und Kommunismus geht es nur um eines: Macht für die herrschende Klasse“. In seiner Rede wiederholte Trump sein Versprechen, die Vereinigten Staaten "nie ein sozialistisches Land“ werden zu lassen". Das kann er für sich und seine Gegenwart versprechen, aber nicht für die Zukunft. Die Macher des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland im Namen des Deutschen Volkes hätten sich auch wohl nie träumen lassen, in einer kommunistischen DDR 2.0 zu landen mit einer gelernten Kommunistin als "cdu"-Bundeskanzerin. epochtimes.de berichtet weiter: "Trump betonte in seiner Rede vor der Vollversammlung, dass der Sozialismus und der Kommunismus im letzten Jahrhundert 100 Millionen Menschen getötet hat. Gleichzeitig verurteilte er die derzeitige 'brutale Unterdrückung' der Menschen in Kuba, Nicaragua und Venezuela" und sagte: "Diese totalitären Ideologien in Kombination mit moderner Technologie haben die Macht, neue und beunruhigende Formen der Unterdrückung und Herrschaft auszuüben“. Trump warf den "Sozialen-Medien-Unternehmen" vor, immense Macht erlangt zu haben und Menschen zum Schweigen zu bringen. Trump: "Eine kleine Anzahl von Sozialen-Media-Plattformen gewinnt immense Macht über das, was wir sehen können und was wir sagen dürfen, Medien und akademische Institutionen treiben pauschale Angriffe auf unsere Geschichte, Traditionen und Werte voran“. Trump verteidigte Traditionen und Bräuche und bat die Regierungschefs, die "Geschichte, Kultur und das Erbe" ihrer Länder zu schützen und zu schätzen. "Die freie Welt muss ihre nationalen Fundamente annehmen. Sie darf nicht versuchen, sie auszulöschen oder zu ersetzen.Wenn du Freiheit willst, sei stolz auf dein Land. Wenn du Demokratie willst, behalte deine Souveränität. Und wenn du Frieden willst, dann liebe dein Land“.

Behandlung mit Pilzen
Di, 1. Oktober 2019
19:00-20:30 Uhr
Gesundes aus der Natur
Referent: Stefan Abt, Heilpraktiker
Die Behandlung von Krankheiten mit Hilfe von Pilzen hat ihren Ursprung in der Traditionellen Chinesischen Medizin (TCM), wo die "Heilpilze" schon seit vielen Jahrhunderten eine große Rolle spielen. Sie finden bei vielen Leiden und Krankheiten - bei Allergien, Bluthochdruck, Magen-Darm-Erkrankungen, Diabetes etc. - Anwendung. Im Seminar werden die verschiedenen Pilze, ihre Wirkungsweise und Anwendungsmöglichkeiten vorgestellt. Veranstaltungsort
Volkshochschule für Stadt und Kreis Tuttlingen
Geschäftsstelle Spaichingen
Marktplatz 19/1
78549 Spaichingen
Lageplan anzeigen
Anfahrt/Routing
vhs, Marktplatz 19/1, Kursraum 2
Gebühr: 10,00 €
Anmeldung erforderlich
(Stadt Spaichingen. Was hat das auf der website der Stadt Spaichingen verloren? Pilze im Rathaus? "Ein Männlein steht im Walde ganz still und stumm. Es hat von lauter Purpur ein Mäntlein um. Sagt, wer mag das Männlein sein, das da steht im Wald allein..")

Stellenausschreibung - Mitarbeiter im Sachgebiet EDV (m/w/d)
Stellencode: 10019003
Die Stadt Spaichingen (13.100 Einwohner) liegt am Rande von Schwarzwald und Schwäbischer Alb in unmittelbarer Nähe zur Bodenseeregion und den Nachbarländern Schweiz und Österreich.
Arbeiten Sie dort, wo andere Urlaub machen.
Suchen Sie die Herausforderung bei uns. Wir suchen Sie für unseren Fachbereich Allgemeine Verwaltung, Öffentlichkeitsarbeit und Organisationsentwicklung zum frühestmöglichen Zeitpunkt als
Mitarbeiter im Sachgebiet EDV (m/w/d)
Stellencode: 10019003
Sie übernehmen die informations- und kommunikationstechnische Betreuung der Stadtverwaltung Spaichingen, einschließlich der dazugehörenden Außenstellen.
Ihre Aufgabenschwerpunkte:
Hardwareeinrichtung und Softwareinstallation, teilweise in Zusammenarbeit mit einem externen IT-Dienstleister oder Rechenzentrum
Betreuung der Anwender im Rahmen des First-/Second-Level-Supports
Benutzer- und Berechtigungsverwaltung
Administration von virtualisierten Servern, TK-Anlagen, TK-Anwendungen (CTI), Internet-Routern
Betreuung der städtischen Internet- und Intranetauftritte
Vertretung des Sachgebietsleiters
Da es sich um eine neu geschaffene Stelle handelt, behalten wir uns eine genaue Abgrenzung des Aufgabenbereichs vor.
Ihr Profil:
Abgeschlossenes Studium Bachelor of Arts – Public Management, Ausbildung in einem IT-Beruf oder vergleichbarer Bildungsabschluss
Erfahrung in dem Aufgabenbereich in einer öffentlichen Verwaltung wäre von Vorteil
Tiefere Kenntnisse der Office Produkte, Datenbankkenntnisse und Administrationskenntnisse
Motivierte, engagierte und flexible Persönlichkeit, die selbstständig und dienstleistungsorientiert arbeiten kann
Wir bieten:
Ein sehr interessantes Betätigungsfeld mit der Möglichkeit, sich weiterzuentwickeln.
Es erfolgt eine leistungsgerechte Bezahlung nach dem TVöD. Bei Vorliegen aller Voraussetzungen ist eine Beschäftigung im Beamtenverhältnis möglich.
Fachbereichsleiterin Personal und Personalentwicklung Heike Marquart freut sich auf Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen und auf weitere Fragen (Tel: 07424/9571-104 vormittags oder per E-Mail: heike.marquart@spaichingen.de). Ebenso unsere Fachbereichsleiterin Allgemeine Verwaltung, Öffentlichkeitsarbeit und Organisationsentwicklung Magdalena Haller (Tel: 07424/9571-100 oder per E-Mail: magdalena.haller@spaichingen.de).
Die Stelle passt zu Ihnen und Sie möchten uns näher kennenlernen? Dann bewerben Sie sich noch heute online auf unserer Homepage mit dem Formular für Online-Bewerbungen.
Bewerbungsschluss ist der 11.10.2019.
(Stadt Spaichingen. Gesucht wird die eierlegende Wollmilchsauu, die mehr können muss als ein Bürgermeister, denn von dem wird wie für jeden Politiker keinerlei Kompetenz als Berufsvoraussetzung verlangt. Wann zieht Spaichingen zum Urlaubsmachen an den Rand des Schwarzwaldes um, denn sonst findet es niemand nach der neuen Erdkunde?)

Splitternackter Mann will im "Euronics" auf Torwand schießen
Rottweil (ots) - Am Freitagnachmittag ist ein junger Mann splitternackt im Elektromarkt "Euronics" aufgetaucht und wollte dort "trikotfrei" auf die Torwand schießen.Zuerst fiel der 25-Jährige kurz nach 14 Uhr im "Burger King" in der Tuttlinger Straße auf. Dort pinkelte er, ohne Rücksicht auf die Gäste des Schnellrestaurants, ins Foyer. Danach ging er zu "Euronics", zog sich vor dem Eingang splitternackt aus und lief danach zwischen den anwesenden Kunden und Beschäftigten durch den Elektromarkt. Er wollte auf die im Markt stehende Torwand schießen. Die verständigte Polizei sorgte dafür, dass sich die "Nackedei" wieder anzog und ermittelt jetzt wegen der exhibitionistischen Handlung.
(Polizeipräsidium Tuttlingen. Div?)

Bilderberger
Ein Rechtsanwalt stört sich an der Heimlichtuerei der Eliten
Einmal im Jahr treffen sich die Mächtigsten der Mächtigen zur Bilderberg-Konferenz. Was dort besprochen wird, bleibt streng geheim. Was planen die da, fragt sich ein Freiburger Rechtsanwalt..Am ersten Juniwochenende trafen sie sich wieder – die Bilderberger. Diesmal konferierten die Mächtigen aus Wirtschaft und Politik in einem Luxushotel in Montreux. Klaus Märker hätte gerne mehr über das Treffen hinter verschlossenen Türen erfahren. Seit Jahren fragt er sich, warum Medien so selten darüber berichten. Auch in der Badischen Zeitung hat er nur einen einzigen Text über diesen "Club", wie er sagt, gelesen – und dann auch noch einen satirischen. ..
(Badische Zeitung. Warum Zeitung, wenn's Internet gibt? Wenn der wüsste, was auch sonst nicht in linksgrünen Blättern steht.)

Ein jeder pflüge vor seiner Tür.

Bilanz: Heilbronner Bundesgartenschau
Das Sommermärchen geht zu Ende
In Heilbronn ist man sich einig: Die Bundesgartenschau war ein großer Erfolg. Es kamen 2,3 Millionen Besucher in die Stadt, mehr als erwartet.
(Stuttgarter Zeitung. Wieso wissen die das? In Lahr zählt man noch immer, vor allem die Schäden der Lgs. Um etwas zu finden, was intakt sein könnte?)

Kreis Karlsruhe
Kamele auf „Erkundungstour“ in Kraichtal
In Kraichtal haben sich am Freitag mehrere Kamele auf eine „Erkundungstour“ der besonderen Art begeben. Die Polizei geht davon aus, dass sie aus einem Zirkus stammten.
(Stuttgarter Zeitung. Gehören zu Deutschland.)

Giftige Blausäure
Naturkostanbieter ruft Aprikosenkerne zurück
Ein Naturkostanbieter aus dem Kreis Konstanz warnt vor Aprikosenkernen mit giftiger Blausäure. Sie kann von Kopfschmerzen, Schwindel und Übelkeit bis zum Tode führen.
(Stuttgarter Zeitung. Der Tod ist schon immer ganz natürlich.)

Trotz Kritik
Rommel-Kasernen behalten den Namen
Der Wehrbeauftragte und der Verteidigungsminister sind gegen eine Umbenennung.
(Stuttgarter Zeitung. Hätte er sich posthum umtaufen lassen müssen? Wie Martin Luther, der  Luder hieß?)

Ausgleichszahlung fürs Klima
Rufe nach Flugabgabe für Unis werden lauter
Exklusiv An den Hochschulen wird viel geflogen. Deshalb will das Land künftig auch dort eine Klimaabgabe abführen lassen. Die Rektoren sagen, sie hätten kein Geld dafür. Doch nun geraten sie auch intern unter Druck.
(Stuttgarter Zeitung. Wer "Klima" sagt - hoch auf die Baumschule.  Gibt's für Mondschein auch bald eine Steuer?)

Beklebte Autos, blockierte Straßen, ziviler Ungehorsam:
Wie radikal darf der Klimaprotest sein?
Die Frustration unter den Klimaaktivisten wächst — und mit ihr der zivile Ungehorsam. Das birgt Gefahren für die Protestbewegung.
(Schwäbische Zeitung. Die Frage lautet: Wie bekloppt und bescheuert?)

Die Feuerwehrleute bergen eine Puppe, die einen Menschen darstellen soll.
Großübung: So bereiten sich die Einsatzkräfte auf Ernstfälle in der LEA vor
Eingeschlossene Bewohner schreien um Hilfe. Hinzu kommen sprachliche Barrieren und teilweise traumatisierte Personen. Die Einsatzkräfte haben in Sigmaringen den Ernstfall geprobt.
(Schwäbische Zeitung. Wieso geprobt?)

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ZUR ERINNERUNG
Am 30. September 1681 besetzen französische Truppen die Freie Reichstadt Straßburg und annektieren die Stadt für Frankreich.
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Forderungen nach der Gleichberechtigung von Frauen beim Rutenfest werden lauter
Dürfen Mädchen schon bald beim Rutenfest in Ravensburg mittrommeln? Der Kreisverband der Grünen möchte das. Doch die Verantwortlichen sehen derzeit eher keinen Bedarf für Veränderungen....Der Kreisverband der Grünen will, dass Schülerinnen schon nächstes Jahr mittrommeln dürfen...Johannes Volz, Vorsitzender des Gesamtelternverbandes, begrüßt die Diskussion und spricht von einer wichtigen gesellschaftlichen Aufgabe. Die Spitze der Rutenfestkommission (RFK) aber, die das Fest ehrenamtlich im Auftrag der Stadt organisiert, sieht derzeit keinen Bedarf für Veränderungen....Die Einhaltung des im Grundgesetz verankerten Gleichheitsgrundsatzes hält der GEB-Vorsitzende für „eine Selbstverständlichkeit, die nicht von betroffenen Menschen eingefordert werden muss. ...
(Schwäbische Zeitung. Was ist mit den übrigen 58 Geschlechtern? Sind kleine Mädchen Frauen? Werfen sie dann auch den 2-Kilo-Diskus, wenn sie zu Männern erklärt werden? Gibt's denn in Oberschwaben noch keinen afrikanischen Frauentrommelverein?)

Großeinsatz in Weinsberg
Autoscooter gerät auf Herbstfest in Brand
In der Nacht hat auf einem Fest in Weinsberg (Kreis Heilbronn) ein Autoscooter-Fahrgeschäft gebrannt. Laut Betreiber ist ein Totalschaden entstanden
(swr.de. E-GAU.)

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NACHLESE
Wo die Konjunktur fällt
ifo Institut: Bundesländer mit viel Industrie leiden besonders
Von Redaktion
Der Abschwung der deutschen Wirtschaft betrifft vor allem die Export-Industrie. Dementsprechend sind auch die Bundesländer unterschiedlich betroffen. Dienstleistungsmetropolen wie Berlin und Hamburg kommen bei der drohenden Arbeitslosigkeit noch am besten weg.Exportabhängige Bundesländer mit einer leistungsfähigen Industrie spüren den derzeitigen Abschwung besonders stark. Das geht aus Zahlen hervor, die das ifo Institut ausgewertet hat. Während die Dienstleistungsmetropolen Berlin und Hamburg ihre Wirtschaftsleistung im ersten Halbjahr 2019 um 1,9 und 1,6 Prozent ausweiten konnten, schrumpfte die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz um 0,9 Prozent sowie in Bremen und im Saarland um je 0,4 Prozent. Baden-Württemberg stagnierte bei 0,0 Prozent....
(Tichys Einblick. Gewinner werden Verlierer. Selbstgemacht. Sie machen kaputt, was sie groß gemacht hat.)
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Analyse der Österreichwahl
Kurz wird länger und hat Grün am Hals
Von WOLFGANG HÜBNER
Es ist so gekommen, wie es abzusehen war. Aber es kam für die FPÖ noch schlechter als schon befürchtet. Denn der klare Wahlsieger Sebastian Kurz hat nun die klimagestärkten Grünen als voraussichtlichen Koalitionspartner am Hals. Für wen das die größere Strafe ist, bleibt abzuwarten. Der junge alte und bald schon wieder neue Bundeskanzler Österreichs dürfte jedoch kaum bereit sein, sich von den Grünen strangulieren zu lassen. Kurz hat nämlich jederzeit zwei andere Koalitionsmöglichkeiten, das sollte bei aller verständlichen Enttäuschung im patriotischen Lager nicht übersehen werden. Und auch im Nachbarland gibt es weiterhin keine linke, sondern eine bürgerlich-rechtsdemokratische Mehrheit. Der Absturz der FPÖ um fast zehn Prozent, das gehört zur Wahrheit, ist vor allem selbstverschuldet. Zwar ist ihr früherer Vorsitzender und Vizekanzler Strache nach allen Regeln der politischen Infamie in eine Falle gelockt worden. Doch in der hat er nun einmal angebissen. Charakterlich war Strache seiner Rolle offenbar nicht gewachsen. So etwas wird bei Wahlen bestraft. Die FPÖ tut deshalb gut daran, in die Opposition zu gehen, sich dort zu regenerieren und auf die nächste Regierungsbeteiligung vorzubereiten. Diese Situation kann schneller kommen als es heute ausschaut.Denn auch in Österreich sind die besten wirtschaftlichen Zeiten vorbei. Das werden vor allem diejenigen Wähler verspüren, die jetzt der FPÖ erst einmal gekündigt haben. Die Sozialdemokraten der SPÖ gehen nach diesem historisch schlechtesten Ergebnis den Weg der SPD in die Bedeutungslosigkeit, sind aber immerhin noch stärker als die deutsche Schwester. Auch die SPÖ wird sich bereithalten für den Fall, dass Kurz mit den erst einmal triumphierenden Grünen über Kreuz kommt. Das könnte schon dann der Fall sein, wenn sich wieder neue Massen von Sozialasylanten auf den Weg ins gelobte Land zwischen Flensburg und Garmisch-Partenkirchen machen.Zwar kann Kurz dann mit Verweis auf den neuen grünen Koalitionspartner den Weg nach Deutschland freimachen. Aber er würde damit auch Zustrom ins eigene Land riskieren, der sich kaum kontrollieren lässt. Dass wird sich der smarte Wiener deshalb gut überlegen. Keinesfalls kann sich Berlin allerdings feige darauf verlassen, dass Österreich die eigene Grenze schließt, um den Grenzöffnern Merkel und Seehofer noch einmal die Drecksarbeit abzunehmen. Insofern könnte das Ergebnis der Wahlen in Österreich bedeutsam für Deutschland werden. Und für die AfD ist die Lehre der Wahl: Die Personen an der Spitze müssen den kommenden Aufgaben nicht nur politisch, sondern auch charakterlich gewachsen sein. Die FPÖ hat nun eine bittere Lektion hinter sich, aber keineswegs ihre Zukunft. Ob sich das Klima tatsächlich wandelt, ist ungewiss. Der politische Wind wandelt sich jedenfalls immer.
(pi-news.net)

conservo-Zitat des Tages zum Klimawahn
(www.conservo.wordpress.com)
Von Peter Helmes
Der Wahnsinn kennt keine Grenzen. Am schlimmsten: Es melden sich inzwischen immer mehr Leute zum Thema Klima zu Wort, die immer weniger Ahnung, aber dazu eine feste Meinung haben.Ein Hochglanz-Stück geistigen Verfalls entnahm ich jetzt einem Hinweis meiner sehr geschätzten Kollegin Renate Sandvoß: „Niemand sollte stolz darauf sein, gebaut zu haben – wegen des Klimas kann man sich dafür ebenso schämen wie für Autofahren und Fleischessen“.Das erklärte ein gewisser Daniel Fuhrhop, Stadtentwicklungsexperte von der Universität Oldenburg, dem Nachrichtensender n-tv. 14,6 Prozent des CO2-Ausstoßes stammten aus dem Gebäudesektor.Man sollte den Mann zu den Experten vom PIK (Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung) schicken. Dort würde er die Riege um Schellnhuber gewiß um eine Unfugs-Potenz vergrößern.

Deutsche Autoindustrie
Elektromobilität kostet bis 2030 fast 125.000 Jobs
Der geplante Arbeitsplatzabbau bei Continental wird nur der Anfang eines massiven Einbruchs in der deutschen Autoindustrie sein. Die Bundesregierung will helfen – doch den betroffenen Bundesländern reicht das nicht.
(welt.de. Wie die Lemminge folgt Deutschland der gelernten Kommunistin "cdu"-Bundeskanzlerin Merkel in den Untergang - und das ohne Trabi, den die DDR 2.0 nicht hat.)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: taz oder Tropenpark?
Nachdem der Klimawandel sich mal wieder bitten lässt, wollte ich am Wochenende eigentlich in den Spreewald zum „Tropical Island“ aufbrechen, in „Europas größte tropische Urlaubswelt“. Ich habe das aber verschoben. Und war zugunsten einer Kreuzfahrt durch die Leserbriefspalten der taz. Dort lauern zwar keine Piranhas, aber die Exotik der Gedankengänge erinnerte mich spontan an den Oberlauf des Amazonas....Merke: Einen Verstand, den man abgeschaltet hat, kann man nicht so ohne Weiteres verlieren.
(achgut.com. Wer ist schon gerne Minderheit und liest noch Zeitung?)

Jenseits von Greta
Von Max Demik. Wer würde heute noch für die Freiheit kämpfen? Sich gegen alle Widerstände für sie einsetzen, für die Meinungs-, Versammlungs- und Gewissensfreiheit? Heute in der Zeit, in der gerade die jungen Menschen auf die Straße gehen und vor dem Staat nur so niederknien, auf dass er ihnen die Freiheit nehme.
(achgut.com. Friedrich Hecker: "Helfen kann nur die revolutionäre Volkstat, nicht das Hoffen und Harren, nicht papierene Adressen und Petitionen, nicht Festschmause und Toaste, nicht das Singen von Heckerliedern und anderen Gesängen".)

Manfred Haferburg
Schweden ohne Anzeichen von Heizpilzscham!
Der Tilla Torg in Malmö ist das Sodom und Gomorra des Kohlendioxidausstoßes. Der ganze Platz ist mit gasbetriebenen Heizpilzen zugepflastert. Es sind locker 28 Grad hier draußen unter den Schirmen Über das Jahr gesehen ist ein Heizpilz damit in etwa so schädlich wie ein Volvo mit einer Jahresfahrleistung von 12.000 Kilometern. Gretas Landsleute juckt das nicht im Geringsten.
(achgut.com. Wenn's den Schweden juckt, ist's zu spät.)

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DAS WORT DES TAGES
Die Öffentlichkeit dürfte sich bezüglich der Ursachenforschung für Merkels Zitteranfälle intuitiv von anderen Überlegungen leiten lassen: Steht man ihrer Politik gänzlich oder überwiegend positiv gegenüber, sucht man eher nicht nach einer spezifischen Ursache, sondern hält sie für ein Opfer des mit ihrem Amt ja zwangsläufig verbundenen Stresses, dem sie nun schon seit sechzehn Jahren ausgesetzt ist, ohne darüber jünger oder belastbarer geworden zu sein. Und ist das ganze politische Klima nicht auch rauer oder gar hasserfüllter und damit belastender geworden? Steht man ihrer Politik überwiegend kritisch oder gar völlig ablehnend gegenüber, ist man dagegen eher bemüht, einen Zusammenhang herzustellen zwischen ihrer psychischen Störung und dem politischen Desaster, das sie mittlerweile bereits angerichtet hat oder das sich perspektivisch abzeichnet. Ihre psychosomatischen Symptome werden dann etwa als Entäußerung ihrer bisher erfolgreich unterdrückten Schuldgefühle verstanden. Oder auch als Hilferuf einer ausgebrannten, völlig abgewirtschafteten Politikerin, die zu allem Überfluss jetzt nicht in der Lage ist, das Tor zu einem Leben nach der Politik zu finden und aufzustoßen.
(Prof. Dr. med. Dipl.-Psych. Wolfgang Meins, Neuropsychologe, Arzt für Psychiatrie und Neurologie und apl. Professor für Psychiatrie, in den letzten Jahren überwiegend tätig als gerichtlicher Sachverständiger im sozial- und zivilrechtlichen Bereich. Auf achgut.com)
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Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 39 – Klima-Voodoo und andere Flüche
Merkel fand es besonders schön in New York, Heiko war als Trittbrettfahrer dabei. Seehofer heißt jetzt Flüchtlings-Horst, und Frank-Walter bekleckerte seine weiße Weste ...
Von Stephan Paetow
UNO-Generalsekretär António Guterres hatte alle Klimafreunde der Welt eingeladen, mal eben für einen Tag zum Klima-Arbeitskreis nach New York zu düsen – auf CO2 komm raus! Seine strenge Mahnung „Ich habe den Staatschefs gesagt, dass sie nicht mit hübschen Reden kommen sollen“ war natürlich nicht wörtlich gemeint, als ehemaliger Chef der Sozialistischen Internationale kennt Genosse António schließlich seine Pappenheimer.Und wie immer, wenn Sozialisten tagen, wird hauptsächlich überlegt, mit welchen Tricks man der arbeitenden Welt-Bevölkerung ihr schwer verdientes Geld aus der Tasche ziehen kann. So „will die Staatengemeinschaft“ von 2020 an jährlich mindestens 100 Milliarden Dollar an Klimahilfen einsammeln im sogenannten Green Climate Fund. Weil sich der Sozialismus aber noch nicht überall durchgesetzt hat, ist 2020 zwar nah, die 100 Milliarden sind jedoch noch fern....So stellte im Rahmen der Tagung die schwedische Klima-Lolita „Greta“, an deren Lippen all die älteren Damen und Herren Medienschaffenden seit Monaten gebannt hängen, ihren neuesten Hit „How dare you!“ vor...
(Tichys Einblick. Steht Merkel schon als Salzsäule vor der Greta-Grotte?)

Überlastet oder Methode?
Weil Justiz die Fälle verschleppte
Von Redaktion
Körperverletzung, Nötigung, 30.000 Euro Sachschaden: Linksextremist kommt mit Bewährung und 600 Euro Strafe davon. Erst vor wenigen Tagen stand ein 40jähriger Linksextremist vor dem Amtsgericht Potsdam – angeklagt für Straftaten, die er am 11. Januar 2016 begangen hatte. Der Mann aus der linksextremen Szene hatte nach Erkenntnissen des Gerichts bei einer Gegendemonstration gegen die rechtsgerichtete Bewegung Pogida – einen lokalen Pegida-Ableger in Potsdam – Polizisten ins Gesicht und auf den Kopf geschlagen, und aus einer Gruppe heraus heraus mehrere Pflastersteine direkt auf die Scheiben eines voll besetzten Busses mit Pogida-Anhängern geworfen...Aus Sicht des Gerichts wirkte es sich für ihn strafmildernd aus, dass die Justiz so lange gebaucht hatte, um den Linksextremisten vor Gericht zu stellen. Die Staatsanwaltschaft ermittelte länger als zwei Jahre, danach lagen die Akten über ein Jahr im Amtsgericht.
Fünf weitere Männer, die am 11. Januar 2016 auf Pogida-Demonstranten losgegangen waren, sind in Potsdam zwar angeklagt – aber ihr Prozess soll erst noch stattfinden. Unter anderem sollen sie Pflastersteine und Glasflaschen direkt auf Fußgänger geworfen haben.
(Tichys Einblick. Aber wehe, man telefoniert nicht mit Handy im Auto, weil es auch körperlich nicht geht, dann hat die Polizei Visionen und Gericht schnell einen Termin, falls man was gegen visionale Unterstellungen und Willkür hat.)

Widerstand gegen Draghi – Plündert die EZB unsere Rücklagen?
(ARD-Presseclub. 10 Linksgrüne aus einem abgeschafften  Land wettern für Merkel zur Rettung der Welt gegen Rechts und AfD und Trump. Oder so.)

KLIMABEWEGUNG
In Kreuzberg wird der kalkulierte Gesetzesbruch geprobt
In Berlin lud die Bewegung Extinction Rebellion zum Trainingscamp: Geübt wurden Straßenblockaden und die diversen Arten sich von der Polizei wegräumen zu lassen. Bald soll aus den Rebellenübungen schon der Ernstfall werden.
(welt.de. Durch Veröffentlichung mutmaßliche Beihilfe zu Straftaten?)
Nach Klimapaket der Regierung
„Hat uns immer geholfen“: Grünen-Chefin Baerbock fordert Verbote für Klimaschutz
Grünen-Chefin Annalena Baerbock sieht in ordnungspolitischen Maßnahmen ein zentrales Element für besseren Klimaschutz. „Ja, für mich ist das Ordnungsrecht, man kann es auch Verbot nennen, das zentrale Element, weil es auch das sozial gerechteste ist. Das ist auch das Instrument in der Umweltpolitik, was uns immer geholfen hat“, sagte sie im Deutschlandfunk.
(focus.de. Will sie nicht erst einmal eine Schule besuchen und was lernen? Müssen gleichgestromte regierungsgläubige Medien jeden Quatsch veröffentlichen, selbst dummen und eventuell kriminellen?)

Wird der 16-Jährigen geholfen?
Greta: Schwedische Bürger melden Verdacht auf Kindeswohlgefährdung
Von ALSTER | Einige der schon länger dort Lebenden nutzten die noch bestehenden Grund- und Freiheitsrechte ihres europäischen Landes Schweden, um ihrer Verantwortung als mündige Bürger gerecht zu werden. Auf Twitter veröffentlichte zunächst eine Privatperson eine Eingabe über den Verdacht der Kindeswohlgefährdung der Greta Thunberg, „Orosanmälan_Greta”, an das Sozialamt Kungsholmen in Stockholm. „Ich habe jetzt die Verantwortung als Erwachsener und Bürger des Landes Schweden übernommen – Meldung meiner Besorgnis an das Sozialamt von Kungsholmen.“ [Anm.d.Red.: Der Tweet wurde mittlerweile gelöscht].
Ein schwedisches Gesetz sieht vor, dass jeder, der von einer Krankheit eines Kindes (0-18) Kenntnis erlangt oder dies vermutet, dies dem Sozialamt melden soll (Kapitel 14, Abschnitt 1 c, Abschnitt SoL). Der Begriff „Kind, das krank ist“ umfasst alle Formen von Missbrauch, Vernachlässigung und Ausbeutung, die zur tatsächlichen oder potenziellen Schädigung der Gesundheit oder Entwicklung des Kindes führen können. „Samhällsnytt“ (alternative Nachrichten für die Gesellschaft) hat mit den Zuständigen in der Bezirksverwaltung gesprochen, die zunächst in Bezug auf Vertraulichkeit weder bestätigten noch bestritten, dass sie die Benachrichtigung erhalten haben. Generell ist die Bezirksverwaltung jedoch verpflichtet, die Meldung innerhalb von 24 Stunden zu untersuchen und zu beurteilen, ob Anlass für eine sofortige Schutzmaßnahme besteht – beispielsweise indem das Kind betreut und in ein Pflegeheim gebracht wird. Am nächsten Tag konnte Samhällsnytt bestätigen, dass weitere Eingaben von besorgten Bürgern bezüglich Greta beim Sozialamt bearbeitet werden und veröffentlichte zwei Eingaben, die neben einem ausgefülltem Formular, in dem „Kindesmissbrauch – Verbrechen gegen Kinder“, „Eltern mit Beeinträchtigung“ und „Eltern mit psychischen Erkrankungen“ angekreuzt waren, ausführlich begründet werden mussten: „Greta ist in kürzester Zeit zu einer Medienberühmtheit mit allem was dazugehört geworden. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass es nicht gut ist, wenn Kinder mit Behinderungen unter Druck gesetzt werden. In letzter Zeit wurde Greta in den sozialen Medien heftig kritisiert. Mir ist aufgefallen, dass sie immer müder und erschöpfter aussieht. Ihre seltsamen Gesichtsausdrücke und Tics, die (meiner Meinung nach) immer häufiger auftreten, zeigen, dass sie kurz vor einem Nervenzusammenbruch steht. Ausschlaggebend für diese Eingabe war ihre öffentliche Ansprache vor den Vereinten Nationen am 23. September 2019, bei der sie zu weinen begann, während sie sagte/rief, dass ihre Kindheit ruiniert sei. Ich mache mir Sorgen, dass sie körperlichen oder geistigen Misshandlungen ausgesetzt ist, die ihr das Gefühl geben, dass ihre Kindheit ruiniert ist.“ Eine andere Person begründete ihre Sorgen so: „…Ich bin ihr von Anfang an gefolgt, sodass ich genau weiß, wer hinter ihr steht und wie sie von den Globalisten für deren Zwecke ausgenutzt wird. Es war der Rome Club in Rio im Jahr 1992, der sich entschied, das Klima zu nutzen, um die Menschen zu ängstigen und damit die Einführung der neuen Weltordnung unter völliger Kontrolle des Menschen zu erleichtern. Das ist es, was gerade geschieht. Und hier sollte ein ADHS-Kind nicht benutzt werden, um dies zu erreichen. Es ist furchtbar zynisch, ihre Zukunft auf diese Weise zu ruinieren. Zum Teil, weil sie das Wissen, das ihr zusteht, nicht vermittelt bekommt, wenn sie nicht zur Schule geht, sondern auch, weil sie dunklen Kräften ausgesetzt ist, die ihr und anderen Menschen nichts Gutes wollen.“ Samhällsnytt hat mit Kungsholmens Familienabteilung gesprochen, die sich jedoch nicht zu einem laufenden Fall äußern möchte – und: „Wir haben eine ziemlich strenge Richtlinie darüber, wer mit einem Journalisten sprechen darf.“ Samhällsnytt wird die diesbezüglichen Entwicklungen weiterhin verfolgen. PI-NEWS wird berichten. „Tichys Einblick“ fragt hinsichtlich Gretas, wo der Jugendschutz ist, wenn man ihn braucht. Und auch PI-NEWS hatte sich Mitte August schon ausführlichen mit den gesundheitlichen Risiken des Segeltrips für Greta Thunberg nach New York befasst. In einer Pressekonferenz nach ihrer grotesken UN-Rede konnte Greta ohne Manuskript weder Fragen behalten noch antworten. Oder war sie nur zu erschöpft? Ob ihr das schwedische Sozialamt helfen wird?
(pi-news.net. Wer hilf deutschen Lehrern und Kindern, herrscht da nicht psychischer Ausnahmezustand? Wo bleibt das psychiatrische Gutachten?)

Verwirrspiel an der Asylfront
Doppelbuchungen beschönigen Integrationsergebnisse
Von Roland Springer
Während die Beschäftigungsquote von Asylbewerbern laut Medienberichten seit 2015 auf 40 Prozent gestiegen sein soll, berichtet die Bundesagentur von Arbeit, dass 75 Prozent der syrischen Asylbewerber Hartz IV-Leistungen beziehen. Wie kommt dieser offenkundige Widerspruch zustande?...Diese Doppelbuchung auf der Soll- und auf der Haben-Seite der Arbeitsmarktintegration der Asylbewerber erlaubt der Regierung zusammen mit der Asyllobby ein Verwirrspiel bezüglich der Erfolge ihrer Asyl- und Migrationspolitik... Bei vielen Steuer- und Sozialbeiträge zahlenden Arbeitnehmern stößt eine solche Integrationspolitik auf wenig Verständnis, wurde und wird ihnen nicht nur seitens der Union und der Arbeitgeber, sondern auch seitens der SPD und der Gewerkschaften doch ständig erzählt, mittels der Asylbewerber ließen sich ohne allzu großen finanziellen Aufwand Fachkräftelücken am deutschen Arbeitsmarkt schließen, das Einkommensteueraufkommen erhöhen und die Sozialkassen für nachwachsende Generationen füllen....
(Tichys Einblick. Für Statistik muss schon jeder selbst sorgen, sonst stimmt das nie. Glaubenssache.)

 

"Können nicht verhindern, dass 75% auch kommen"

Von EUGEN PRINZ

Eine sichtlich erschütterte Beatrix von Storch nimmt unmittelbar nach dem Ende der Sitzung des Bundestagsinnenausschusses mit ihrem Handy eine Videobotschaft auf, die sie anschließend über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreitet.

Alles auf nach Deutschland!
Empört berichtet die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion über das, was Horst Seehofer in seiner Anhörung bezüglich der Zusage an Italien, künftig 25% aller „Bootsflüchtlinge“ aufzunehmen, gerade von sich gegeben hat:

„Ja, wir können nicht verhindern, dass die anderen 75% auf dem Weg der Binnenmigration auch noch kommen. Wie auch? Wir haben ja keine nationalen Grenzkontrollen.“

Was das heißt ist klar: Alles auf nach Deutschland! Mit dieser Aussage des deutschen Innenministers ist die nächste Flüchtlingsflut übers Mittelmeer garantiert.

Und diese Aussage kommt ausgerechnet von demjenigen, der einmal in einem lichten Moment von einer „Herrschaft des Unrechts“ gesprochen hat. Und nun ist er plötzlich zu ihrer Speerspitze mutiert. Was hat man in Berlin mit Seehofer gemacht? Man ist ja in dieser Hinsicht einiges von „Drehhofer“ gewohnt, aber diese Wende schlägt alles, was er sich bisher auf diesem Gebiet geleistet hat.

Und es kommt noch besser:
„Grundlage der Sicherheitsüberprüfung vor Ort sind die Angaben der Bootsflüchtlinge„, erfahren die staunenden Ausschussmitglieder vom Innenminister.

„Die haben ja meistens ihre Pässe verloren“, so Seehofer weiter. „Und dann entscheiden wir, ob sie ein IS-Terrorist sind, oder nicht. Und wenn sie die Frage verneinen, dann kommen sie rein.“

Angesichts dieser Aussagen könnte man zur Überzeugung gelangen, dass es sich die Bundesregierung nun endgültig zum Ziel gesetzt hat, die einheimische Bevölkerung ans Messer zu liefern. Erst kürzlich wurde bekannt, dass unter den Bootsflüchtlingen auch mutmaßliche Mörder, Vergewaltiger und Folterknechte sind. Man mag sich gar nicht ausmalen, wie viele „faule Eier“ wir uns als Folge solcher „Überprüfungen“, die diese Bezeichnung nicht einmal ansatzweise verdienen, einfangen werden. Den Blutzoll dafür wird wie gewohnt die einheimische Bevölkerung bezahlen.

In Teilen Deutschlands bereits unerträgliche Zustände
Genügen die unerträglichen Zustände, unter denen Teile der Deutschen schon jetzt leben müssen, noch nicht? Die Vorfälle im Düsseldorfer Rheinbad Ende Juni und auch die Verhältnisse in den no-go-areas zeigen, dass Zuwanderer innerhalb kürzester Zeit in der Lage sind, als geschlossene Einheit zu agieren. Was wird erst auf uns zukommen, wenn im Zuge einer Rezession und der damit verbundenen unausweichlichen Leistungskürzungen unter den Zuwanderern Unzufriedenheit und Wut herrschen? Dass angesichts der ungelösten Integrationsproblematik und dem Verhalten vieler Zuwanderer weiterhin ungebremst überwiegend junge Männer aus gewaltaffinen Kulturkreisen ins Land gelassen werden, grenzt schon an Mittäterschaft bei den Straftaten, die der eine oder andere davon später hier begehen wird.

Seehofer teilt sich inzwischen mit Thomas de Maizière den zweifelhaften Ruf des schlechtesten Innenministers, den dieses Land je hatte. Mehr noch, solche Innenminister stellen eine Gefahr für das Land dar und verhöhnen das Wort vom „Verfassungsminister“.
(pi-news.net)

Warum Habeck nicht besser als ein Seeräuber ist

Von Gastautor Frank Hannig

Wenn die „Alten weißen Männer“ abends mit ihren Zigarren und Drinks auf den Terrassen ihrer teuren Hotels oder in ihren dieselbetriebenen Caravans oder in ihren Ferienhäusern am Meer sitzen und dem Rauschen der Brandung lauschen, müssten sie doch in ihrem schlechten Gewissen ersticken. Sie tun es aber nicht. Und die Kids auf den fff- Demos denken natürlich nicht mal darüber nach, wieso nicht. Können sie auch nicht- sie sind zu jung. Die Habecks und Claudia Roths, Seehofer, Macrons und Angela Merkels dieser Welt allerdings- die haben sehr wohl schon auf solchen Terrassen oder Balkons gesessen und dem Rauschen der Brandung gelauscht. Sie kennen das Gefühl und sie verstehen tief im Grunde ihres Herzens zumindest emotional- auch wenn sie es rational gar nicht verstehen wollen-, warum sich das schlechte Gewissen bei den meisten nicht einstellen will: Es ist historisch falsch.

Das Rauschen der Brandung, der Pulsschlag des Meeres, die Wellen, die an den Strand branden, wecken Gefühle in uns, Sehnsüchte, romantisches Fernweh und nostalgische Sehnsucht nach Frieden und Glück.

Die „Alten Weißen Männer“, die zu einem Synonym geworden sind für all das Verachtenswerte, Kapitalistische, Gierige, Rücksichtslose in einer ökologischen Eia- Popeia- Welt der romantischen Verklärtheit, der Sehnsucht nach Gleichheit, nach Brüderlichkeit, nach kollektiver Simplizität jedoch, haben allerdings oft Eines, was sie abhebt vom Mainstream, vom kollektiven Wahn: Bildung.

Und so sitzt man am Strand und lauscht dem Rauschen der Brandung und mag nachdenken darüber, ob es nicht besser wäre, wenn alle gleich wären, wenn jedes Statussymbol abgeschafft wäre, jeder SUV verboten, jede Segelyacht verschrottet (es sei denn, sie wäre aus Papyrus gebaut) und die klimahysterische Gleichmacherei eine einheitliche ökologische und faire Welt erschaffen hätte.

Aber mit der Bildung und dem Intellekt, der erfolgreichen Unternehmern und gestandenen Erwachsenen in einer wettbewerbsbasierten Welt oft eigen ist, ganz im Gegensatz zu einer Kaste verwöhnter, Pseudo-Intellektueller, niemals an einer beruflichen Herausforderung oder an der Wertschöpfung beteiligter Berufspolitiker- erkennt man vielleicht Parallelen zu vergangenen Zeiten (laut Marx und Engels läuft die soziale Entwicklung ja ohnehin spiralförmig ab- das immer gleiche Problem auf einem jeweils höheren Niveau):

Als der Kopf des berühmten Seeräubers Störtebeeker durch das Beil des Henkers seinerzeit auf den Marktplatz der Freien und Hansestadt Hamburg fiel, jubelten die Menschen und der Ostseeraum war von einer Geißel befreit, die jahrelang den Wohlstand und den Frieden des Baltikums bedroht hatte. Der Seeräuber kaperte Handelsschiffe, überfiel Küstendörfer, verdingte sich für Gold jeweils wechselnden Herren in den Kriegen seiner Zeit und war für seine Zeitgenossen eine Last und eine Plage. Ganz zu schweigen davon, dass er nach dem damals geltenden Recht ein Verbrecher war, ein Krimineller, dem die Justiz zu Recht jahrelang nachstellte um unter generalpräventiven Gesichtspunkten ein Exempel zu statuieren und unter spezialpräventiven Gesichtspunkten endlich Rechtsfrieden herzustellen und die Bevölkerung vor weiteren Straftaten zu schützen.

Kein Mensch würde sich an ihn beim romantischen Rauschen der Brandung oder bei Festspielen oder Theater- Aufführungen erinnern, wenn Störtebeeker- der Pirat, Mörder, Vergewaltiger und Plünderer- nicht noch etwas anderes gewesen wäre: Ein „Gutmensch“. Er wurde bereits zu Lebzeiten von einigen Intellektuellen seiner Zeit als Heilsbringer und Visionär gefeiert, weil er ein sogenannter „Gleichteiler“ war. Er war ein „Likedeeler“, wie es im Norden hieß, also einer, der seine Plünderei damit rechtfertigte, dass er all seine Schandtaten nicht nur für sich selbst, sondern für sein Team beging. Die Beute wurde unter seinen Mannschaften aufgeteilt. Jeder- egal ob Offizier oder Schiffsjunge bekam den gleichen Anteil. Die Gleichteiler erfuhren im Laufe der Jahrhunderte eine immer größere Beachtung, könnte man sie doch als Vorläufer einer gesellschaftlichen Vision von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit betrachten. Freilich nur, bis Rosa Luxemburg ihren berühmten Ausspruch tat, dass Freiheit immer auch die Freiheit der anderen ist.

Und genau da, liegt „der Hase im Pfeffer“: Sozialromantik verklärt den Piraten zum Helden, weil sie vergisst, dass die Gleichteilerei des Störtebeeker unter seinen Kumpanen teuer erkauft war mit dem Leid derer, die er überfallen hatte, die er ermordet, beraubt und geschändet hatte- wegen seiner Idee, seinen wenigen Getreuen im Angesicht einer vermeintlichen unfairen und ungleichen Welt etwas mehr Fairness zu bieten.

Die Piratenflagge unserer Zeit ist deutlich größer als die des Ostseepiraten, sie weht nicht nur über einigen Hanse- Koggen und Schnellseglern des Baltikums, sie weht über Teilen unserer Gesellschaft. Unter der Flagge der „Gleichteiler“ segelt es sich einfach, weil alle, die mitsegeln, gleichermaßen am Wohlstand und am Erfolg der Plünderei beteiligt werden. Ob CO2- Steuer, Vermögenssteuer, GEZ- Abgabe, Seenotrettung oder Dieselfahrverbot- es tut gut auf dem Schiff des Störtebeeker zu sitzen und sich gegenseitig zu versichern, dass man nur Gutes tue, wenn man andere ausplündert, weil man ja untereinander teilt und „gleich“ ist.

Was die „Plünderer“ unserer Tage, von Habeck, Greta und ihren Jüngern, den Friday for Future- Kids und Nahles bis hin zu Merkel und längst auch Seehofer, Macron und Kretschmar in Sachsen leider nicht mehr merken: das Verteilen des Geraubten mag den Räubern ein gutes Gefühl bescheren- es schafft aber keinerlei Werte. Wenn man den vermeintlich bösen, den unfairen, den Klimasündern und Kapitalisten, den Ausbeutern, SUV- Fahrern und Plastiktüten- Käufern alles abnimmt und verbietet hat man die Welt längst nicht gerettet. Man hat nur geplündert, was bereits da war. Hätte Störtebeeker sich nicht erwischen lassen, hätte er das ganze Baltikum leer räumen können, alle Hansestädte niederbrennen, alle Häfen schleifen und alle Bauernhöfe der Küste zerstören können- er hätte am Ende nichts erschaffen. Kein Brot, keine Kleider, kein Wohlstand, keine Schulen, keine Gerichte, keine Universitäten. Und besonders: Keine Freiheit. Keine Freiheit zumindest der Andersdenkenden.

Die Geschichte hat den Piraten Störtebeeker, den „Roten Teufel“, wie ihn seine Zeitgenossen nannten, zum Helden stilisiert- weil die Geschichte von Siegern geschrieben aber von Romantikern in Sagen, Romanen und Märchen verklärt wird. Die geschriebene Geschichte berichtet, dass der Pirat mitsamt 72 seiner Getreuen nach einem gerichtlichen Verfahren den Tod durch das Henkersbeil gefunden hat. Die Sagen und Märchen erzählen vom Helden, vom „Gleichteiler“, vom Widerstandskämpfer. Das ist es worauf Habeck, Thunberg und Merkel im Inneren hoffen- auf die Verklärung durch die Geschichte, auf den Ruhm, als Vorkämpfer einer gerechten Sache gefeiert zu werden.

Was die Klugen, Gebildeten und Reflektierten, die „alten weißen Männer“, imAngesicht der tosenden Brandung, der rauschenden Wellen und der betörenden Sonnenuntergänge am Meeresstrand sehen, ist aber nicht der verklärte Mythos des romantischen Piraten, sondern die rücksichtslose Plünderung einer wohlhabenden Gesellschaft durch einige wenige „Gleichteiler“, die sich den Nimbus der moralischen Überlegenheit selbst verliehen haben.

„Möge das Urteil des Richters weise sein und das Beil des Henkers scharf.“ soll der schwedische König gesagt haben, als man ihm von der Festnahme Störtebeekers berichtete. Na, wollen wir für Europas Zukunft mal das gleiche hoffen, wenn wir abends am Strand sitzen und dem Rauschen der Wellen lauschen.
(vera-lengsfeld.de)

Schweden: mit Leichen und Abfall gegen Klimawandel

Von ALSTER

Vielleicht war die Rede der schwedischen Heranwachsenden vor der UN-Vollversammlung eigentlich an ihre Eltern gerichtet? Während Gretas Hass-Rede von den Adressaten derselben in der UN beklatscht wurde, gibt es in ihrer Heimat Schweden schon Lösungen zur „Klima-Rettung“.

Schließlich zeigt uns die humanitäre Großmacht Schweden dank nachhaltiger jahrzehntelanger sozialistischer Experimente immer wieder, wo die Reise hingeht: Das Multikultiprojekt Schweden hat inzwischen der organisierten Migranten-Kriminalität nichts mehr entgegenzusetzen, und allein in der Region Stockholm werden an jedem einzelnen Tag fünf Frauen oder Mädchen vergewaltigt.

Klimawahn auf Schwedisch – nicht fleischlos
Der schwedische Fernsehsender TV4 hat anlässlich der Gastro Konferenz „Gastro Summit – über das Essen der Zukunft“ in Stockholm, den Verhaltensforscher Magnus Söderlund interviewt. Er gab dort Seminare über die Möglichkeit des Verzehrs von Menschenfleisch, um „das Klima zu retten“. Wenn jetzt in der Klima- und Nachhaltigkeitsdiskussion jeder Stein umgedreht werde, müsse man auch dieses Thema ansprechen, meinte Söderlund.

Da Nahrung in der Zukunft knapp werden würde, müsse sich die Bevölkerung darauf einstellen, Dinge zu essen, die bisher als widerlich angesehen wurden. Dazu zählt Söderlund auch Menschenfleisch. Er spricht auch von einer „Menschenfleisch-Industrie“ (mannisko-kotts branschen).

Immerhin sollten die Menschen schon tot sein – aber noch nicht so lange. Im Hintergrund des Videos sieht man ein großes Plakat mit auf Gabeln aufgespießten Händen. Über die gesundheitlichen Folgen wurde nicht gesprochen. „Menschen können leicht gelenkt werden, damit sie die richtigen Entscheidungen treffen“, so Söderlund.

Kinder sollen lernen, Insekten, Algen und Abfall zu essen
Da ist es jetzt nicht mehr verwunderlich, dass auch die Kleinsten in Schweden an zukünftiges lukullisches klimasmartes Essen gewöhnt werden sollen. Klimaaktivisten glauben, dass es in Zukunft unmöglich sein wird, Fleisch zu produzieren, da eine solche Produktion die globale Erwärmung antreibt. Um den Planeten zu retten, sollen Kinder sich an das Essen von Insekten und Speiseresten gewöhnen. Die Organisation WIN WIN Award hat jetzt eine Spielzeugkollektion mit dem Titel „Play Food from the Future“ herausgebracht, die aus 3D-gedruckten Spielzeugen besteht So sollen Kinder frühzeitig beispielsweise Insekten und Hausabfall als Lebensmittel kennenlernen.

Die Organisation gibt in einer Pressemitteilung im Zusammenhang mit der Einführung des Spielzeugs zu, dass man eine politische Agenda hat, um die Kinder zu beeinflussen, und nicht, um lustiges Spielzeug zu produzieren. Das Spiel sollte stattdessen als eine Möglichkeit dienen, die Gedankenmuster der Kinder neu zu programmieren, damit sie sich an die Idee gewöhnen, Dinge zu essen, die die heutige Generation von Erwachsenen ablehnen würde. Jedes Spielzeug zeigt eine Kategorie nachhaltiger Lebensmittel, an die Kinder wahrscheinlich nicht gewöhnt sind, die wir jedoch in Zukunft essen müssen, um diesen Planeten zu retten.

Das Menü der Zukunft besteht aus Insekten, Algen, Abfällen, Pulverfutter und anderen nahrhaften und klimafreundlichen Lebensmitteln“, sagt Petter Swanberg, einer der Macher des Projekts. Gleichzeitig wird den Kindern und Eltern nicht der Hintergrund vermittelt, warum von einer solchen Veränderung ausgegangen wird – nämlich die Bevölkerungsexplosion, die etwa in Afrika stattfindet, und die damit verbundene nachhaltige Belastung der Ressourcen der Erde.

Der WIN WIN Award ist der weltweit führende Nachhaltigkeitspreis und unterstützt „herausragende“ nachhaltige Beiträge auf der ganzen Welt. Der Preis wird seit 2000 in Göteborg verliehen, mit dem Ziel, Kreativität zu fördern und dauerhafte Synergien zwischen ökologischen, ökologischen und sozialen Bedürfnissen zu erzielen. Zu den früheren Gewinnern zählen Al Gore, Gro Harlem Brundtland (sie war dreimal Ministerpräsidentin von Norwegen. Als erste Frau war sie von 1981 bis 1992 Vorsitzende der sozialdemokratischen Arbeiterpartei) und Kofi Annan.
(pi-news.net)

Nicht abwarten, dass man eine untergehende Sonne sei
Es ist eine Regel der Klugen, die Dinge zu verlassen, ehe sie uns verlassen. Man wisse, aus seinem Ende selbst sich einen Triumph zu bereiten. Sogar die Sonne zieht sich oft, noch bei hellem Scheine, hinter eine Wolke zurück, damit man sie nicht versinken sehe und ungewiss bleibe, ob sie untergegangen sei oder nicht. Man entziehe sich zeitig den Unfällen, um nicht vor Beschämung vergehn zu müssen. Laßt uns nicht abwarten, dass die Welt uns den Rücken kehre und uns, noch im Gefühl lebendig, aber in der Hochachtung gestorben, zu Grabe trage. Der Kluge versetzt seinen Wettrenner bei Zeiten in den Ruhestand und wartet nicht ab, dass er, mitten auf der Rennbahn niederstürzend, Gelächter errege. Eine Schöne zerbreche schlau bei Zeiten ihren Spiegel, um es nicht später aus Ungeduld zu tun, wenn er sie aus ihrer Täuschung gerissen hat.
(Balthasar Gracians)