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(tutut) - In der DDR wurden die Menschen im Land eingesperrt. In der DDR 2.0 registriert und abgestempelt in ihren Häusern in ganz Europanik, jede Minute beoabachtet von Big Sister, denn Freiheit ist Sklaverei, Krieg ist Frieden, Unwissenheit ist Stärke, Abnormalität ist Normalität, Gender ist Neusprech, Neudenk wird von der Gedankenpolizei überwacht, Zeitungen sind Winkelemente mit dem Dreschflegel: "Merkel fordert 'nationale Kraftanstrengung' -Gaststätten schließen, Kontakte werden eingeschränkt, Kitas und Schulen bleiben offen".  Unlogik ist Logik. Wer weiß denn schon, dass sie gar nicht zuständig ist? Nicht der stellvertretende Chefredakteur des Grevenbroicher Tageblatts weisse Bescheid, sondern der Chefredakteur in Ravensburg selbst: "Bürger kritisieren Schulpolitik im Südwesten - Aber Lob für Corona-Krisenmanagement der Landesregierung - Erhebung der Regionalzeitungen". Schulpolitik ist "CDU" und eine Frau und die heißt Eisenmann. Landesregierung heißt Grüne, ist ein Mann und heißt Kretschmann, der nix mit Nix zu tun hat. Noch ein Wink mit der Keule, denn Unwissenheit ist stärke und immer prima: "Klimaliste wirbt um junge Wähler - Mit der Klimaliste hat sich eine neue Partei gegründet, die 2021 bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg antreten will. Die junge Partei setzt sich für den Umwelt- und Klimaschutz ein und wirbt um jüngere Wähler. Sympathisanten kommen unter anderem von den Bewegungen Fridays for Future und von Extinction Rebellion. Den Grünen im Südwesten könnte mit der Klimaliste eine bedrohliche Konkurrenz heranwachsen". Die Kinder der Revolution von Linksradikal bis -extrem fressen ihre grünen Lehrer und Eltern. Wer noch immer nicht weiß, welche Stunde ihm geschlagen hat, dem artikelt eine Landeskorrespondentin ihr geteiltes Beileid, sie weiss Bescheid, war einst mit Guido Wolf in China, bevor er an der Donau versickerte: "Bildung als Verliererthema - Was haben Jogi Löw und Susanne Eisenmann gemeinsam? Mehr als ihr Heimat-Bundesland Baden-Württemberg. Den Chefcoach der Fußball-Nationalmannschaft beäugen bei jedem Spiel Millionen von Co-Trainern auf der heimischen Couch, die meinen, es besser zu können. Ähnlich verhält es sich mit der Bildung. Millionen von Eltern glauben genau zu wissen, wo es an den Schulen hakt - besser als die Kultusministerin. Was Löw und Eisenmann also eint: Sie können es nie allen recht machen". Sie weiss nicht einmal, dass die einstige Fußball-Nationalmannschaft nur noch eine "Mannschaft" ist. Das Nationale, Scherz muss sein, hat jetzt die antinationale Internationale, Merkel, besetzt.  Was eint Löw und Eisenmann? Dass sie es  nicht können, Da sind sie aber nicht allein. Viele Schreiber*innen begleiten sie, denn Niederlage ist Sieg, Unheil ist Heil. Das Grevenbroicher Tageblatt als Meinungsführer sagt Bescheid: "Im Fall der Kultusministerin zeigt sich das an den Ergebnissen der Allensbach-Umfrage im Auftrag der Regionalzeitungen im Land. Mehr als die Hälfte der Befragten erklärten sich mit der Schulpolitik des Landes in der Corona-Krise unzufrieden. Dreimal so viele Eltern äußerten sich negativ über Eisenmann als positiv". Dabei kennt die doch niemand. Stand in derZeitung. Als Geschwätz von gestern. "So wird das Amt für sie auf dem Weg zur Landtagswahl, zu der sie im März als CDU-Spitzenkandidatin antritt, zunehmend zum Klotz am Bein". Welches ist nun aber ihr Schussbein? Löw trifft mit beiden nicht ins Tor, nur wer Zeitung liest, trifft Toren und klopft auf Alu statt Holz, immer grüßend den Hut von Merkel auf der Stange, der längst im Rinnsal läge, würde Kretschmann nicht jeden Abend für sie beten. Wo bleibt das Positive? "Schülerzahlen sollen bis 2030 deutlich steigen"? Woher kommen die Kindlein? "Zoll beschlagnahmt Wasserpfeifentabak in Baden-Württemberg und Bayern - Bei Durchsuchungen von Läden und Lagerräumen von zwei Betreibern einer Kette von Shisha-Shops in Baden-Württemberg und Bayern hat der Zoll 432 Kilogramm Wasserpfeifentabak beschlagnahmt". Nix hat mit Nix zu tun. Auch Pfeifen nicht mit Wasserpfeifen. Der Königin von Angela Gefängnis aber sei ein Hosianna: "Corona schweißt zusammen - Hilfsbereitschaft und Freundlichkeit steigen in Pandemiezeiten". Woher jetzt eine Pandemie nehmen? Bürgermeister und Landrat fragen, die sitzen in ihren Sesseln im Amt, denn sonst müssten sie zittern. Oder lesen. Beispielsweise die Neue Bürgerzeitung (NBZ). Was dort am Montag stand, am Donnerstag schon im Winkelement: "Staatsanwalt stellt Halsgriff-Verfahren ein - Rechtliche Gründe: Keine Anzeige des Geschädigten und kein besonderes öffentliches Interesse an Strafverfolgung". Nun weiss auch eine Redaktionsleiterin in Spaichingen Bescheid. Woher? Sie kann es nicht lassen als Verteidigerin "christlicher Kultur und Politik". Hat sie, Kundlerin des Islam als Friedensreligion, ihre eigene Wahrheit?  "Das Verfahren beschäftigte sich mit einem Vorfall am Montag, 6. Juli, im Zusammenhang mit einer Gemeinderatssitzung: In der Sitzungspause hatte Leo Grimm seinen Kreistagskollegen und früheren Stadtrat Hermann Polzer (Grüne), am Hals gepackt. Polzer hatte ihn im Gespräch mit dem Rentner Jochen Kastilan, einem umstrittenen Blogger aus Lahr, fotografieren wollen". Das alte Sprichwort heißt: "Die Zeitung ist eine Lägnerin".  Rentner - muss was Schlimmes sein. Ist das etwa ein Diskriminierungsversuch?  Was hat sie gegen die? Möge Kismet ihr dieses Schicksal also ersparen, einer zu werden! Wiederum schreibt  da eine umstrittene Bloggerin aus Spaichingen über etwas, das sie nach eigenem Zeugnis nicht gesehen hat, das auch nicht stattgefunden hat, sonst wüsste sie mehr als Betroffene, und sie weist wiederum nicht darauf hin, dass das heimliche Fotografieren von Personen ohne deren Einwilligung strafbar ist. Ein Fall für den Chefredakteur, welcher auf der ersten Seite auf Bildung setzt: Übernehmen sie! Oder übernehmen sich da ein paar Leute mit dem Qualitätsjournalismus? Möge jeder Leser selbst diese Qualität beurteilen, wenn es Regina Braungart in ihrer Nachlese vom Donnerstag gleich zweimal unternimmt, etwas zu behaupten, was sie nicht gesehen hat und stellt Fake als Fakt dar: "Grimm war in der fraglichen Sitzungspause in Rage geraten, als Hermann Polzer ihn im Gespräch mit Kastilan fotografieren wollte und ist, so Polzer und Efinger, auf ihn zugestürmt und hat ihn mit den Worten 'Du fotografierst mich nicht'am Hals gepackt". Dann kriegt der Vorsitzende der Spaichinger Grünen und Kreisrat Polzer noch das Wort: "Als eine Handlung, die einem ehemaligen Landtagsabgeordneten und einem aktiven Kommunalpolitiker gegenüber einem Kollegen absolut unwürdig ist. Der Anstand hätte zumindest eine Entschuldigung geboten. Stattdessen leugnet einer der Fotografierten, Jochen Kastilan als Blogger und ehemaliger Mitarbeiter von Herrn Grimm, dass er mit seinem vormaligen Auftraggeber überhaupt im Gespräch war und Herr Grimm selber bagatellisiert seine emotionale Unbeherrschtheit und Aggressivität und erfindet einen versöhnlichen Handschlag".  Also hat er nach eigenem Eingeständnis hier doch fotografiert. Wo ist seine Entschuldigung?  Was sagt der Staatsanwalt? Was ist die Zeitung? Warum schreibt sie nicht über das strafrechtlich bewehrte Unterfangen des Grünen, nämlich den heimlichen Fotografierversuch, warum missachtet sie die presserechtlich vorgeschriebene Sorgfaltspflicht, denn sonst müsste sie berichten, dass ich, 20 Jahre Redaktionsleiter des Heuberger Boten, bei dem sie auch einst Mitarbeiterin war, während der Landtagszeit von Leo Grimm Angestellter des Landtags war und nicht sein Auftragnehmer. Journalismus geht anders. Qualitätsjournalismus ist wohl seine Verschlimmbesserung in linksgrünen Blättern als Winkelemente. Aus Fakes werden durch Wiederholung keine Fakten.  Eine kann es nicht lassen. Sie lassen sie ja noch.

Sperrstunde und Alkoholverkaufsverbot in Niedersachsen gekippt
Das niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) hat vorläufig die nächtliche Sperrstunde für Gastronomen und das Verbot für einen Außerhausverkauf von Alkohol gekippt. Wie das Gericht in Lüneburg am Donnerstag mitteilte, gab es mit seinem im gesamten Bundesland geltenden Beschluss der Klage einer Barbetreiberin aus Delmenhorst statt. Dieser ist demnach nicht mehr anfechtbar.Die konkrete Ausgestaltung der Regelungen zur Sperrstunde und zum Verbot des Außerhausverkaufs von Alkohol durch gastronomische Betriebe in der zuletzt am 22. Oktober veränderten Fassung der landeseigenen Corona-Verordnung stellten "keine notwendigen infektionsrechtlichen Schutzmaßnahmen" dar, teilte das Gericht mit..Anstoß nahmen die Richter dabei an der pauschalen Regelung, die Sperrstunde und das Verkaufsverbot in allen Regionen mit einem sogenannten Sieben-Tage-Inzidenzwert von mehr als 35 oder 50 in Kraft zu setzen. Diese Verknüpfung sei "nicht ausreichend", hieß es dazu. Das habe das OVG bereits in einem Verfahren rund um ein Beherbergungsverbot für Touristen aus Risikogebieten klargemacht...So habe das Land (auch) nicht nachvollziehbar darlegen können, warum ausgerechnet der Aufenthalt in einem entsprechenden Betrieb zwischen 23.00 Uhr und 06.00 Uhr morgens ein erhöhtes Risiko bedeute.
(focus.de. Sind die Stümpereien von Bundes- und Landesregierungen eine ABM für Juristen und die eigene Justiz, denn gerade rollt ein Klagetsunami an?)

Tuttlinger Rechtsanwalt klagt gegen Maskenpflicht
Verwaltungsgericht Freiburg sieht Verfügung für Tuttlinger Fußgängerzone als rechtsmäßig an
pm
Die Maskenpflicht in der Tuttlinger Fußgängerzone ist rechtmäßig. Dies geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichtes Freiburg hervor. Der Antrag eines Tuttlinger Rechtsanwaltes, die Maskenpflicht zu kippen, wurde somit abgelehnt, teilt die Stadtverwaltung Tuttlingen mit...ein Tuttlinger Rechtsanwalt - hatte ..vor allem auf die Morgenstunden verwiesen, in denen in der Fußgängerzone relativ wenig los sei...Der Anwalt sei nicht der einzige, der gegen die Maskenpflicht in der Fußgängerzone vorgehen wollte, so Oberbürgermeister Michael Beck...
(Schwäbische Zeitung. Muss denn dort jemand hin?)

Kulturschaffende aus der Region lassen sich nicht unterkriegen
Die Kulturschaffenden in der Region leiden unter den Folgen der Corona-Pandemie, wollen sich aber nicht unterkriegen lassen: „Wir planen schon jetzt für den Sommer 2021“, lautete der Ausblick..
(Schwäbische Zeitung. Gibt es auch Menschen, die keine Kulturschaffenden sind? Warum stellen die sich auf Gruppenfotos immer so blöd hin wie auf derKegelbahn?)

Das sagen Menschen in der Region zum geplanten Teil-Lockdown ab Montag
(Schwäbische Zeitung. Blablablö. Nur vier Frauen im Bild. Keine Männer mehr im Land?)

Rottweiler Landrat: „Brauchen drastische Beschränkung“
Während am Mittwochmorgen die Pläne für einen neuerlichen Lockdown durchsickerten, ließ Landrat Wolf-Rüdiger Michel in einer Telefonkonferenz keinen Zweifel daran, dass er drastische Maßnahmen unterstützt. „Wir brauchen jetzt radikale Beschränkungen im privaten Bereich.“ Auch in Rottweil ist die Bundeswehr im Einsatz.
(Schwabo in Schwäbi. Was versteht der Jurist von Spahndemie? Wie viel Beschränktheit denn noch?  Wann kommen die Schweizer mit der Garde und erfüllen den 500-jährigen Bund des Beistandspakts?)

MANNOMANN - EINMANN!
Zwei gegen einen: Messerstich in die Brust
Villingen-Schwenningen (ots) - Schwere Verletzungen durch einen Messerstich erlitten hat ein 29-Jähriger bei einer Auseinandersetzung am Dienstag gegen 15 Uhr. Der Mann traf im Bürk Park auf zwei Männer im Alter von 31 und 33 Jahren, mit denen er in Streit geriet. In dessen Verlauf zog der Ältere ein Messer und versetzte dem 29-Jährigen einen Stich in die Brust. Beide Täter flüchteten, konnten jedoch ermittelt werden. Der Polizei gelang es, den 31-Jährigen kurz nach der Tat festzunehmen, der 33-jährige Haupttäter ist derzeit noch auf der Flucht. Der Verletzte musste in ein Krankenhaus gebracht und operiert werden, befindet sich jedoch nicht in Lebensgefahr.
(Polizeipräsidium Konstanz)

Erneuter Lockdown
trifft Europa-Park hart
Der Europa-Park wird nach Einschätzung der Unternehmensleitung von den neuen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie sehr hart getroffen. Das sei besonders bitter, weil Hotels, Gastronomie, Freizeitparks und Erlebnisbäder keine Treiber des Infektionsgeschehens gewesen seien, teilte der Gründer des Freizeitparks, Roland Mack, am Donnerstag mit. »Für uns kommt die Entscheidung auch überraschend, weil wir uns auf die Zusicherung der Politik verlassen haben, es werde keinen erneuten Lockdown geben.« ...Weitere öffentliche Hilfen sind aus Macks Sicht unerlässlich, ...Gastronomen und Reisebüroinhaber, Familienhoteliers und Reisebusunternehmer und viele mehr überlebten den Corona-Winter sonst wirtschaftlich nicht. Es gehe im Tourismus um Hunderttausende Unternehmen mit mehr als drei Millionen Arbeitsplätzen...
(Lahrer Zeitung. Wo ist eine Pandemie? Wird das Merkel-Regime den Ausfall durch seinen Einfall bezahlen? Woher nehmen, wenn nicht das Volk weiter ausrauben durch eine mutmaßlich blindwütige Diktatur?)

Am Horizont endet die Freizeit.

November-Lockdown
Ortenauer Dehoga-Chef: "Diese Entscheidung wird Existenzen vernichten"
Für Gastronomie und Hotels ist das ein herber Schlag. Dominic Müller, Ortenauer Dehoga-Kreisvorsitzender, fordert Hilfe – sonst sei die Katastrophe vorprogrammiert.
(Badische Zeitung. Warum helfen sie sich nicht selbst? Wer das Falsche wählt, darf sich über die Folgen nicht wundern.)

Bereits mehr als 30 Rathauschefs dabei
Gemeinsamer Appell: Bürgermeister aus ganz Baden-Württemberg kritisieren neue Corona-Regeln
Ein Brief an Ministerpräsident Kretschmann sorgt für Wirbel: Mehr als 30 Bürgermeister aus allen Regionen Baden-Württembergs zweifeln daran, die getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ihren Bürgern überzeugend erklären zu können.
(swr.de. Spinnen Coronas Zeugen? Mehrheit keine Selberdenker? Welche Kompetenz besitzen Ministerpräsidenten, von denen wie von Bürgermeistern keinerlei Bildung verlangt wird?)

Bis zu 97 Prozent Rückgang
Insektensterben in Baden-Württemberg noch massiver als gedacht
(swr.de. Wer denkt sich sowas aus? Immer eine Katastrophe in der Hinterhand. Wer möchte ein paar Fliegen, Mücken, Wespen, Wanzen abhaben?)

Bundesländerindex Mobilität und Umwelt
Südwesten beim nachhaltigen Verkehr bundesweit vorn
(swr.de. Blödsinn! Fuhren Dinos Fahrrad?)

Sport in Baden-Württemberg
Amateurfußball in Baden-Württemberg stoppt mit sofortiger Wirkung Profisport nur noch ohne Zuschauer
(swr.de.Tote machen keinen Sport. Lebende drehen mit Merkel durch.)

Hans Hofmann-Reinecke
Lufttaxi: Söders 100-Tonnen-Stubenfliege
In diesem Monat wurde bekannt, dass die mit öffentlichen Geldern geförderte Entwicklung des Lufttaxis „CityAirbus“ eingestellt werden soll. Die Achse des Guten berichtete darüber. Die Aussichtslosigkeit des Projekts hätte mit wenig Aufwand schon viel früher erkannt werden können, aber Ketten der Inkompetenz in Unternehmen und Ministerien verhinderten das....Hier zahlen wir nun den Preis für den Verfall von Leistung und Disziplin in unserer Ausbildung. Was in der Schule durch miserable Ergebnisse bei den Pisa-Studien offensichtlich wird, das setzt sich im anspruchslosen Massenbetrieb der Universitäten fort und produziert Führungskräfte, die in der Praxis total überfordert sind....Noch fragwürdiger ist allerdings die Haltung der Politik. Nach welchen Kriterien wird hier das Geld der Steuerzahler vergeben?.. 
(achgut.com. Vom Weltraumbahnhof über Afrika und China werden die Brötchen immer kleiner und zu Brosamen, welche Lahrer Zwerge auf ihrem Riesenflugplatz vespern, den bisher ein Tunnelbohrer betreibt. Wie jubelte noch unverständlicherweise die BZ im Mai: "Das Testfeld für Flugtaxis in Lahr öffnet sich für weitere Firmen - Die Firma Volocopter hat in Lahr erste Tests mit Flugtaxis gemacht. Jetzt soll sich das Testfeld, das vom Land Baden-Württemberg gefördert wird, für weitere Firmen öffnen". Aber hallo! Fährt BW denn nicht Fahrrad? Grundschüler hätten ausrechnen können müssen, dass dieses "Lufttaxi" nur für Schildbürger geeignet ist, denn Hubschrauber gibt es schon länger. Vermutlich fliegen die für einen Verkehrsminister, hat Lehramt studiert, und eine Digitalstaatssekretärin, Dipl-Politologin, beide aus Bayern, zu hoch.)

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NACHLESE
Die Willkür ist der wahre Skandal dieses Lockdown
...Das rigorose Vorgehen der Politik ist ovrallemdeshalbsoärgerlich, weileskaum auf aussagefähigen Daten des RKI beruht.
(welt.de. Weiß der Tierarzt in Diensten von Banker Spahn nicht Bescheid?)
DieserLockdown funktioniert nhur, wenn die Deutschen das logische Denken sein lassen
Ab Montag wird das Leben in Deutschland heruntergefahren. Doch der "Wellenbrecher-Lockdown" von Bund und Ländern trifft viele Branchen wohl zu Unrecht - die neuen Regeln sind für die Bürger schlichtweg nicht logisch nachvollziehbar.Der Widerstand droht heftig auszufallen.
(welt.de. Widerstand in Deutschland gibt's nur im Grundgesetz. Das aber ist wie das Land abgeschafft. Besitzt Merkel nicht Land in Paraguay? Achtung: Nicht alles ist glaubhaft, was in Satireblättern steht!)
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Hintergründe bisher unklar
Ein Toter und mehrere Verletzte bei Messerangriffin Nizza
(focus.de. Was ist daran unklar, Herr Burda?)
Bürgermeister spricht von Terroranschlag: Drei Tote bei Messerangriff nahe Kirche in Nizza - ein Opfer soll geköpft worden sein
Bei einem Angriff in der Küstenstadt Nizza hat es laut Medienberichten drei Tote gegeben. Bürgermeister Christian Estrosi erklärte auf Twitter, alles deute auf einen Terroranschlag hin. Der französische Antiterror-Staatsanwaltschaft ermittelt.
(focus.de. Vordergründe klar?)
Nizza: Messerangreifer tötet mehrere Personen in Kirche
Bei einem Messerangriff in einer Kirche in der südfranzösischen Stadt Nizza hat ein Angreifer zwei Personen getötet und weitere verletzt. Eines der Opfer soll enthauptet worden sein. Der Vorfall erinnert an den islamischen Anschlag auf den Lehrer Samuel Paty in Paris am 16. Oktober.
(Junge Freiheit. Hat nix mit dem Islam zu tun, denn der gehört mutmaßlich zu Deutschland -  aber auch zu Europa?  Wann erklärt ein Chefredakteur einer "Zeitung für christliche Kultur und Politik", seinen Lesern, warum seine Redaktionsleiterin in Spaichingen behaupten darf, Islam sei eine Religion des Friedens? Warum laufen Bischöfe einer Ideologie hinterher, welche Andersmeinende und -gläubige verfolgt?)

(Ausriss DNA)

Weitere Angriffe in Südfrankreich und Saudi-Arabien - Hintergründe unklar
Kurz nach der Attacke in Nizza fanden in Avignon in Südfrankreich und vor dem französischen Konsulat in Saudi-Arabien weitere Angriffe statt. In Avignon soll ein Mann Passanten mit einer Waffe bedroht haben, Polizeibeamte hätten daraufhin das Feuer eröffnet und den mutmaßlichen Angreifer getötet. Fast zeitgleich wurde ein Wachmann vor dem französischen Konsulat in der Stadt Dschidda bei einem Angriff mit einem "scharfen Werkzeug" leicht verletzt. Der Angreifer wurde festgenommen, wie die saudi-arabische Nachrichtenagentur SPA berichtete. Das französischen Konsulat sprach in einer Mitteilung von einer "Messerattacke". Die Hintergründe bei beiden Taten sind noch unklar, bislang gebe es dem Vernehmen nach keine Anzeichen auf einen terroristischen Hintergrund.
(focus de. Hauptsache, die Vordergründe sind bekannt.)

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Wenn man jetzt nicht endlich aufwacht, dann verstehe ich die Welt nicht mehr. Radikaler Islam gehört nicht in unsere Mitte, das muss bekämpft und Exempel statuiert werden. Und zwar in der Form, dass man solche Personen mit diesem Gedankengut auch radikal ausweist. Die Politik darf einfach nicht so weiterverfahren, jetzt ist Bürgerschutz und Klartext gefragt. Dafür muss man auf die Straße gehen, denn es geht uns alle und unsere Kinder und Enkel an.

Mich wundert, dass das überhaupt noch eine Meldung wert ist. Das sind halt die zu erwartenden Kollateralschäden, wenn man seine Grenzen weit aufmacht für Menschen, denen jegliche Liberalität, jeglicher Sinn für Meinungsfreiheit, für zivile Umgangsformen und überhaupt für alles fehlt, was nicht ihren religiösen Wahnvorstellungen entspricht. Frankreich ist uns in dieser Hinsicht nur eine gewisse Zeit voraus. Ich möchte nicht mit ansehen müssen, wenn hier Menschen wegen falscher Wortwahl, falscher Kleidung, falscher sexueller Orientierung oder dergleichen auf unseren eigenen Straßen einem Blutbad zum Opfer fallen. Wo sind wir nur hingekommen...
(Leser-Kommentare, welt.de)
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Auto rast in Menschengruppe:
1 Toter, 3 Schwerverletzte
Kempen-St. Hubert: (ots) - Mindestens drei Schwerverletzte und einen Toten forderte ein Verkehrsunfall auf der Tönisberger Straße am Donnerstag um 16:36 Uhr. Nach ersten Erkenntnissen war ein Autofahrer auf der Tönisberger Straße in Richtung St. Hubert unterwegs. Aus bislang ungeklärter Ursache kam er in Höhe Schadbruch nach rechts von der Fahrbahn ab und fuhr in eine Menschengruppe, die sich auf dem Geh-/Radweg befand. Die Verletzten wurden mit Rettungshubschraubern abtransportiert.
(Kreispolizeibehörde Viersen, NRW)

Reconquista in Frankreich?
Von Gastautor Jürgen Liminski, Die Tagespost. Katholische Wochenzeitung für Politik, Gesellschaft und Kultur
Nach dem Mord an einem Lehrer erheben sich die Franzosen gegen den radikalen Islam. Präsident Macron muss jetzt liefern. Die Welle aus Empörung, Angst und Wut ist gewaltig. Alles, was Rang und Namen hat, meldet sich zu Wort... Das ist kein Chor der Machtlosen, ihre Stimmen zwingen den Herrn im Elysee-Palast zum Handeln... Innenminister Darmanin hat die revolutionäre Lage erkannt. In einem Erlass an die Präfekten fordert er: „Abschieben, ausweisen, was abschiebbar ist“. Er nennt Vereine und Moscheen, die verboten und geschlossen werden sollen. Gegen 51 laufen Verfahren. Eine Liste erfasst hunderte radikale Imame und Gefährder. Gegen sie wird jetzt ermittelt. Ebenso gegen Internet-Nutzer, die den Mord im Netz verherrlichten. Ist das der Beginn der Reconquista, der Rückeroberung der besetzten Gebiete?... Es wird nicht reichen. Die rechtskonservativen Republikaner wollen mehr Kontrolle und Auslese bei der Einwanderung sowie mehr Möglichkeiten der Ausweisung, ihre Gesetzentwürfe dafür liegen seit langem auf dem Tisch. Die rechtsnationale Bewegung Le Pens will einen Immigrationsstopp und „Kriegsgesetze“, mehr Polizei und Sondergefängnisse. Intellektuelle wie Eric Zemour fordern ein Ende der Verharmlosung des Islam und weniger Heuchelei. Auch die islamischen Verbände haben die Zeichen der Zeit erkannt. Der Präsident des Verbands der Imame Frankreichs bittet die Familie des Mordopfers um Vergebung und unterstützt die Maßnahmen der Regierung...
(Tichys Einblick. Werden verfolgte Verfolgende jetzt in Deutschland "Asyl!" rufen, wo das Volk noch nicht erkannt hat, dass auch seine Stunde gekommen ist? Es geht in "Europa" um alles oder Nichts, Leben oder Tod.)

Peter Grimm
Das Merkel-Experiment
Am Mittwoch haben die Bundeskanzlerin und die Landes-Ministerpräsidenten wieder eine einschneidende Verschärfung des Corona-Ausnahmezustands beschlossen. Offenbar macht es nur wenige Betroffene stutzig, dass es einerseits um Leben und Tod gehen soll, aber mit dem Inkrafttreten dennoch bis zum Montag gewartet werden kann. Aber womöglich geht es ja inzwischen um mehr als nur um das Coronavirus... Das Ziel von Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde schon tags zuvor klar kommuniziert: Die zwischenmenschlichen Kontakte müssten um 75 Prozent reduziert werden. Es sollten sich privat nicht mehr als zehn Personen aus maximal zwei Haushalten treffen dürfen – egal ob in der Privatwohnung oder im öffentlichen Raum. Auf Reisen sollten die Deutschen verzichten, nur noch Dienstreisenden wird es erlaubt, in einem Hotel zu logieren, und ohnehin würde alles verboten, was eventuell der Freizeitgestaltung dienen könnte. Jedwede Gastronomie – außer Kantinen und der Verkauf von Speisen zur Mitnahme – wird verboten. Konzerte, Theater, Oper, Lesungen und jedwede andere kulturelle Betätigung ebenso. Museen, Ausstellungen, Freizeitparks etc. werden geschlossen, wie auch Sportvereine, Fitnessstudios und vielerlei Dienstleistungsbetriebe. Es gibt nur wenige Unterschiede zum Lockdown im Frühjahr: Schulen und Kindergärten dürfen offen bleiben, Friseure und Einzelhändler ebenso, auch wenn sie nicht nur lebensnotwendige Waren anbieten...
(achgut.com. Restdeutschland wird abgeschafft. Hat das nicht Nostradamus Sarrazin 2010 prophezeit, aus Sicht der Kanzlerin "nicht hilfreich"? Klaus Leciejewski erklärt die Bedeutung von "Nicht hilfreich" auf achgut.com. mit seinem kleinen Lexikon des Neudeutsch: "Zentraler Ausdruck des 'Neuen Systems der christlich-demokratisch-sozialen Politik' Angela Merkels. Mit seinem erstmaligen Ausspruch am 28.9.2010 leitete sie eine neue Ära in Deutschland ein. Jede neue Ära ist durch eigene Wortschöpfungen geprägt. Bei Frau Merkel war dies umgekehrt, erst die Wortschöpfung, dann die Ära. Damit diese Ära nicht von der Geschichte wieder weggepustet wird, muss sie diesen an und ebenso auch für sich harmlosen Ausdruck stetig am Leben erhalten, zuletzt am 20.4.2020: 'Diskussionen über Corona-Lockerungen sind nicht hilfreich'. Diesen Eintrag in die Geschichtsbücher wird ihr niemand mehr nehmen können".)

Handy-Manie als Ausdruck der Missachtung
Bundestag – kein Ort des guten Benehmens
Von Georg Gafron
Ausgerechnet die Bundestagsabgeordneten gehen mit schlechtem Beispiel voran: Im Plenum wird fast ununterbrochen gesimst und gemailt, werden Nachrichten empfangen und ausgesandt. Die Kanzlerin selbst führt die Handy-Unsitte vor...Man sollte annehmen, dass .. generell die Sitzungen unseres Parlaments Vorbildcharakter in Benehmen und Gebaren der auf Zeit entsandten Volksvertreter haben. Leider ist seit längerem das Gegenteil der Fall. .. Schaut man freilich in die Reihen der Parlamentarier, bemerkt man, dass sich ein großer Teil der Zuhörer mit ganz anderem beschäftigt. Da wird munter über Reihen hinweg miteinander geschwatzt, da blättert man gelangweilt in irgendwelchen Papieren oder dämmert schlicht vor sich hin. Das schlimmste aber ist der Umgang mit der Geißel unserer Zeit, dem Instrument der ständigen Verfügbarkeit – dem Handy! Da wird fast ununterbrochen gesimst und gemailt, werden Nachrichten empfangen und ausgesandt. Besonders die Regierungsbank macht hier keine Ausnahme, wobei die Kanzlerin selbst intensiv die Unsitte anführt...
(Tichys Einblick. Volksvertreter als Barbaren und Banausen? Spiegelbild eines Volkes im Unrechtsstaat, wo laut Augustinus Räuberbanden regieren?)

Regierung beschließt Kontaktbeschänkungen
Zwang und Gewalt werden das Virus nicht bezwingen
Von WOLFGANG HÜBNER
Der vielfach dokumentierte aggressive Polizeieinsatz in Berlin gegen Kritiker des staatlichen Vorgehens in der Viruskrise war keine lokale Besonderheit, die mit der politischen Situation in der links-grün dominierten Bundeshauptstadt erklärt werden kann. Vielmehr liegt dieses brutale Vorgehen gegen in der Regel friedliche Demonstranten völlig in der Logik einer Politik, die nicht mehr fähig und willens ist, ihren Irrweg zu korrigieren.Dieser Irrweg ist gekennzeichnet von eskalierenden autoritären Zwangsmaßnahmen, die jedoch den Virus Covid-19 in Deutschland so wenig austreiben können wie in ähnlich reagierenden anderen europäischen Staaten. Wer nicht akzeptieren will, einstweilen mit diesem Problem leben und überleben zu müssen, der treibt unweigerlich einer sich ständig verschärfenden faktischen Machtergreifung der Exekutive zu. Man kann nicht beweiskräftig darlegen, dass diese Entwicklung von bestimmten politischen Kräften von vornherein geplant und abgezielt war. Es kann aber kein Zweifel mehr bestehen, wer von ihr profitiert, wer sie instrumentalisiert und eskaliert: Das sind die Merkel/Söder-„Christen“-Union und die subventionierten und korrumpierten Massenmedien.Die Kanzlerin mit FDJ-Vergangenheit und der bayrische Gnadenlosopportunist haben erkannt, für wen das Virus am gefährlichsten ist, nämlich ältere und alte Menschen, also ihre wichtigste Wählerklientel, sowie auch die staatsbestimmende obere Mittelschicht, die mehr Angst um ihre Gesundheit hat als um ihren weitgehend gesicherten Wohlstand. Und der Rest des Volkes wird alltäglich sehr erfolgreich von den Medien in Angst und Schrecken vor Masseninfektionen und Massensterben versetzt. Keiner der politischen und gesellschaftlichen Entscheidungsträger für Zwangsmaßnahmen muss außer Verlusten bei Vermögensanlagen wesentliche materielle Einbußen fürchten. Auch Rentner und Pensionäre sind bislang nicht betroffen, soziale Leistungen werden schuldenfinanziert weiterhin erstattet. Damit ist ein sehr beträchtlicher Teil der Deutschen und Nichtdeutschen zwischen Flensburg und Konstanz zumindest neutralisiert.Dafür trifft es eine Wählerminderheit von Kleinselbständigen, Dienstleistern in den verschiedensten Branchen mit existenzbedrohender oder bereits zerstörender Wirkung mit großer Wucht. Nicht weniger katastrophal sind die psychischen und gesundheitlichen Folgen der politisch-medial betriebenen Panikmache wegen der Virusgefahr.
Widerstand gegen die Zerstörung von Freiheit und Lebensglück
Aus dieser Dynamik kommt und will die herrschende Politik in Deutschland nicht mehr heraus. Denn das wäre nur möglich mit einem massiven Gesichts- und Autoritätsverlust ihrer Profiteure. Allerdings ist das nicht das Problem von vielen Millionen Menschen, die mit den neuesten Beschlüssen für Zwangsmaßnahmen in eine Situation getrieben werden, in denen ihr Leben nur noch aus Arbeiten und Lernen mit Maske sowie heimischer Isolation mit ARD/ZDF, Netflix, Geisterspiel-Bundesliga und infektionsunbedenklicher Onanie bestehen darf. Dazu sollen sie sich daran gewöhnen, in einer immer autoritäreren Demokratur unter der Obhut einer düster orakelnden Seniorin zu leben. Wer das nicht hinnehmen will, der sollte schleunigst aufhören, die Existenz und die Gefahr von Covid-19 zu bestreiten. Denn diese Gefahr gibt es wie alle anderen großen Gefahren der globalisierten Risikogesellschaften auch. Sie darf nicht unter-, doch auch nicht übertrieben werden. Denn nun ist die Gefahr, Lebensglück und Lebensqualität, die materielle Existenzgrundlage wie auch die grundgesetzlichen Rechte und Freiheiten zu verlieren, für die Deutschen von Tag zu Tag größer. Dieser Gefahr Widerstand zu leisten, ist notwendig und legitim. Denn die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist von Zerstörung bedroht – nicht vom Virus, sondern von einer gescheiterten Politik.
(pi-news.net)

Corona-Maßnahmen
Auch die Sorge um die Demokratie wächst exponentiell
Von Susanne Gaschke
Mit einem Lockdown-Light wollen Bund und Länder die steigenden Corona-Zahlen stoppen. Widerstand von den Ministerpräsidenten gab es diesmal kaum. Kritik an den Maßnahmen kommt von Wirtschaft und Opposition, aber auch Mediziner zweifeln die Sinnhaftigkeit des Lockdowns an. Im Kampf gegen Corona greifen die Regierungschefs massiv in unsere Grundrechte ein. Warum regt sich kaum jemand über den obrigkeitlichen Ton der Beschlüsse auf? Dass dabei das Parlament missachtet wird, scheint nicht einmal die Abgeordneten zu stören.
(welt.de. Welche Demokratie? Was sind Ministerpräsidenten ohne Land und Leute? Abgeordnete,die den undemokratischen Merkel-Sozialismus nicht wollen, sind rechts und Faschisten. Sind Volksvertreter nur noch Staubsaugervertreter?)

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DAS WORT DES TAGES
Eine brauchbare statistische Methode hätte man seit „Jahr und Tag“ entwickeln können. In der Tat ist eine zentrale, „statistische Frage“ diejenige nach der Gleichverteilung des Virus. Inwieweit besteht eine jeweilige regionale Gleichverteilung in Deutschland in den drei Hauptstadien, also der Anstiegsphase, der Hochphase und der Abnahmephase der Virusausbreitung? Es scheint, dass sich die regionalen Unterschiede innerhalb von ein bis zwei Wochen weitgehend ausgleichen. Hätte man z. B. einige der vergangenen, wahrscheinlich bedrohlicheren Grippewellen statistisch näher untersuchen lassen, könnte man heute von den diesbezüglichen Erkenntnissen profitieren. Was es dazu gebraucht hätte, wäre eine Gruppe von fähigen Leuten aus Wissenschaft und Forschung. Und wir reden hier von Millionen- und nicht von Milliardenaufwendungen an Euro. Letztere verteilen Bundes- und Länderregierungen jährlich zu ihrem eigenen Vorteil, nicht selten mit „Geschmäckle“. Gemeint sind die Aufwendungen für parteinahe Stiftungen, parteiische Nichtregierungsorganisationen NGOs und sonstige, regierungsnahe Institutionen, die kurzerhand den Anschein der Neutralität verpasst bekommen. Zum Schluss noch eine aktuelle Orientierung. Die Anzahl der Covid-19 Toten in Deutschland (- eigentlich zu 95 % nicht obduziert, d. h. medizinisch nicht bestätigt) wird im Oktober 2020 nur knapp 1 % der natürlichen Todesfälle erreichen, im April 2020 war diese Rate bei knapp 7,5 %. Soweit zur realen Seite der „Infektionsdynamik“.Die Anzahl der Covid-19 Toten in Deutschland (- eigentlich zu 95 % nicht obduziert, d. h. medizinisch nicht bestätigt) wird im Oktober 2020 nur knapp 1 % der natürlichen Todesfälle erreichen, im April 2020 war diese Rate bei knapp 7,5 %. Soweit zur realen Seite der „Infektionsdynamik“.
(Volker Vorgele, promovierter Physiker, lebt in der Schweiz, er hat über 20 Jahre Berufserfahrung in der Prozessleittechnik für weltweit installierte Großkraftwerke und ist seit 2017 pensioniert, auf vera-lengsfeld.de)
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Nachbarn sollen Verstöße gegen Kontaktbeschränkung kontrollieren
Söder spielt die Denunziationskarte – und lässt dementieren
Von WOLFGANG HÜBNER
Am Donnerstag war kurzzeitig in WELT-Online zu lesen, dass Bayerns Ministerpräsident Markus Söder aufgerufen habe, „Bürger sollten auf Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen in ihrer Nachbarschaft achten“. Das konnte nur als unverhüllte Aufforderung zur Denunziation in der schlimmen Tradition von Nazi- und SED-Herrschaft verstanden werden. Auch Spiegel-Online berichtete über Söders Nachbarkontrolle bei Lockdown-Verstößen. Offenbar wurde das in Söders Umfeld erkannt und für Schadensbegrenzung bei den Medien gesorgt. Denn WELT-Online schreibt nun: „Nach der Pressekonferenz war zunächst zeitweise der falsche Eindruck entstanden, Söder habe Bürger explizit dazu aufgerufen, ihre Nachbarn im Falle eines Verstoßes gegen die Corona-Maßnahmen zu melden. Tatsächlich verwies Söder aber nur auf die existierende Rechtslage, die es auch im Falle von Ruhestörungen gibt und sagte: ‚Es wird niemand an der Tür klingeln, es gibt auch keine Corona-Suche‘“. Wer die Aktivitäten Söders in den letzten Monaten auch nur oberflächlich verfolgt hat, kann allerdings wenig Zweifel haben, dass der Kanzlerkandidat um jeden Preis sehr wohl daran denkt und beabsichtigt, die Eskalationsschraube von Repressionen gegen die Grundrechte weiter zu beschleunigen. Nach den Äußerungen des SPD-Politikers Lauterbach am Mittwoch, der das staatliche Eindringen in den Privatbereich in die Diskussion gebracht hat, wird immer deutlicher, wer die größere Gefahr ist – das Virus oder machtbesoffene politische Corona-Profiteure.
(pi-news.net)

Staatsrechtler Hufen hält Corona-Maßnahmen für verfassungswidrig
Der Mainzer Staatsrechtler Friedhelm Hufen hält die von den Regierungschefs von Bund und Ländern verabredeten harten Anti-Corona-Maßnahmen für klar verfassungswidrig. Die flächendeckende Schließung der Gastronomie sowie von Hotels und Kultureinrichtungen werde wahrscheinlich von Gerichten schnell wieder gekippt, sagte er in einem Interview mit den Zeitungen der Verlagsgruppe Rhein-Main (Freitag),.. Statt ganze Branchen zum Stillstand zu bringen, müsse die Kontrolle von Verstößen im privaten Bereich verstärkt werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten seien offenbar nach der Devise vorgegangen, alles zu verbieten, „was Spaß macht“ und daher vermeintlich überflüssig sei, erklärte der emeritierte Professor für Verwaltungsrecht an der Mainzer Gutenberg-Universität. „Ich halte Kunst und Kultur für lebenswichtig“, sagte er. Das hätten die Menschen selbst im Zweiten Weltkrieg verstanden: ... Pauschale Beherbergungsverbote seien von Gerichten bereits eindeutig als unzulässig verworfen, nun aber erneut verabredet worden, kritisierte der Wissenschaftler...Im Kampf gegen die Pandemie könne die vermeintliche Unwichtigkeit eines Lebensbereichs kein Kriterium für Infektionsschutz-Maßnahmen sein:...Längst sei erwiesen, dass Restaurants, Sportvereine oder Theater mit ihren Hygienekonzepten keine Brennpunkte der Pandemie darstellen – im Gegensatz zu privaten Partys in kleinen Räumen, den großen Familienfeiern oder dem Geschehen in Bars und Diskotheken...
(welt.de. Was ist in einem Unrechtsstaat noch verfassungskonform? Wo ist das Massensterbenim Zuge einer "Pandemie"?)

„Ihr müsst arbeiten, aber sollt nicht leben“

Von WOLFGANG HÜBNER

Die am Mittwoch abermals den Bundestag und damit die gewählten Vertretern des Volkes ignorierenden Beschlüsse zur Eindämmung der Virusgefahr sind mit zwei Botschaften an den missachteten Souverän verbunden. Erstens: „Ihr müsst ungeachtet dieser Gefahr weiter euren beruflichen Pflichten nachkommen“. Niemand wird sich also mit Erfolg darauf berufen können, wegen der gesundheitlichen Bedrohung sein Arbeitsverhältnis einstweilen ruhen zu lassen, noch nicht mal unter Inkaufnahme hoher finanzieller Einbußen.

Niemand wird sich darauf berufen können, wegen der gesundheitlichen Bedrohung keine öffentlichen Verkehrsmittel für die Fahrt zur und von der beruflichen Tätigkeit zu benutzen und deshalb zuhause zu bleiben. Folglich: Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten schätzen die Erfüllung beruflicher Pflichten als nicht gesundheitsbedrohend ein, jedenfalls viel weniger bedrohlich als sportliche, kulturelle oder gesellschaftliche Aktivitäten.

Die zweite Botschaft lautet: „Ihr sollt euch einstweilen weitgehend isolieren, nach der Arbeit sofort heim und schließt die Tür ab, sonst kommt Dr. Lauterbach“. Wer das polemisch formuliert findet, ist aufgefordert, sehr genau die Mittwoch-Beschlüsse und den in ihnen waltenden Geist zu betrachten. Ohne jegliche auch nur annähernd ausreichende oder gar überzeugende medizinische Begründung werden elementare Menschenrechte von einem in der deutschen Demokratie nicht vorgesehenen und nicht legitimierten Entscheidungsgremium außer Kraft gesetzt.

Wie heißt es doch noch in Artikel 1 (1) des geltenden Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Dieser Artikel gilt in jeder Lage, auch jetzt. Ein Volk, das sich diese Verpflichtung des Staats stehlen lässt, begibt sich in die Unfreiheit.
(pi-news.net)

Gewogen und als zu leicht befunden

(www.conservo.wordpress.com)

Von Maria Schneider *)

(Aus der Reihe „Handlanger, Ladenhüter und Weißwestler*innen“)

Heute fragte mich ein quadratisch-praktischer Rentner des Stammtischs, wie es mir ginge. Wahrheitsgemäß erwiderte ich, „Wie es einem halt so geht, wenn man selbstständig ist in diesen Zeiten“, und erwähnte die bewaffneten Corona-Hilfssheriffs, die in Baden-Württemberg patrouillieren sollen, um all jene zur Räson zu bringen, die sich weigern, das „Schnutentuch“, den „Schandlappen“, den „Maulkorb“ zu tragen.

Statt mein Entsetzen zu teilen, stimmte der feiste Wirtschaftswunderrentner dieser Maßnahme lebhaft zu. Schließlich hätte er in der Hypnosebox eine junge Frau gesehen, die sich trotz Polizei geweigert hätte, das „Sklaventuch“ zu tragen. Und auf die „müsse man scharf schießen!“ Jawohl!! Denn Menschen wie diese junge Frau seien schuld daran, dass die DDR-Nostalgikerin Merkel nun wieder harte Maßnahmen verhängen müsse. Auch im Altersheim, wo seine Frau läge, gäbe es 13 neue Infektionen. Und zwar nur wegen dieserverachtenswerten, jungen Maskenverweigerin.

Vor Empörung haut der gerechte Wampenrentner gar mit der Faust auf dem Tisch. Der Ärmste! Stören doch genau solch junge Frauen seine TV-Hypnose und seinen unterwürfigen Gehorsam. Schlimm, diese widerborstigen Verweigerer, die ihn zur Reaktivierung seiner restlichen drei Gehirnzellen und eventuell zur Bildung neuer Synapsen zwingen.

Unangenehm! Und tatsächlich – bei genauerem Hinsehen sehe ich, wie sein Hirn angesichts dieser ungewöhnlichen, intellektuellen Herausforderung zu qualmen beginnt. Denn was ist schon dabei, wenn man als Rundum-Sorglos-Pensionär eine schöne Wohnung hat und jeden Tag auf dem eingetretenen Trampelpfad in seine Stammkneipe schlurfen und mit Kumpels die „wohlverdiente“ Rente versaufen kann?

Was ist schon dabei, wenn selbstständige, harte Geschäftsfrauen, wie meine Kollegin, vor Verzweiflung am Telefon zu schluchzen beginnen?

Was ist schon dabei, dass mein Kollege mir schon vor Wochen erzählte, dass er nun Antidepressiva nimmt?

Was ist schon dabei, wenn mich sogar ein entfernt bekannter Kollege aus Einsamkeit anruft und schon an Selbstmord denkt?

„Egoisten!“, ereifert sich der Rentner und plustert die roten Hamsterbacken auf. Sein Kumpel fängt vor Entrüstung am ganzen Körper zu zittern an, und Zornestränen schießen in seine trüben Augen.

Ich frage ihn dennoch, wie weit er sich noch den Einschränkungen ergeben wolle und ob er sich in die Menschen hineinversetzen könne, für die die Folgen des Hausarrests viel schwerwiegender seien als die Krankheit selbst.

Ich erwähne die offenen Grenzen, die täglichen Morde und Vergewaltigungen durch Migranten. Ich führe das Aufgeben aller Werte und Gesetze an, die noch vor 5 Jahren galten. Und schließlich frage ich die beiden selbstgerechten Zwerge, warum ich nun plötzlich für eine Plandemie nach fünf Jahren Wildem Westen wieder Regeln einhalten soll. Doch wieder obsiegen der Kadavergehorsam und die Wut auf all jene, die durch Regelbruch das Gehirnkoma der pichelnden Wohlstandsrentner stören. Tatsächlich ereifern sie sich nun sogar in Stereo und sind kaum mehr zu beruhigen.

Ich habe mit Bedacht mitten im Gastraum laut gesprochen und die Reaktionen der anderen, älteren Gäste beobachtet. Alle hören zu und schweigen. Mehr noch – von den meisten weiß ich, dass der Schandlappen mit Wonne getragen und Abweichler mit selbstgefälliger Verachtung gestraft werden.

Ihre Rente landet pünktlich jeden Monat auf dem Konto. Sie hätten nichts zu verlieren. Als letzte, überdurchschnittlich große, deutsche Kohorte könnten sie sich erheben und auf die Straße gehen. Doch ziehen sie es vor, ihre Rente zu „verfressen“, wie meine ehemalige Bekannte so zutreffend und schamlos zugab, statt sich für ihre Freiheit oder die ihrer Kinder und Enkel einzusetzen.

Fast muss ich mich übergeben. Aber gelernt ist gelernt, und meine harte Jugend der eisernen Disziplin macht sich bezahlt. Ich ereifere mich nicht, lächle die Rentner freundlich an und sage: „Ich muss jetzt gehen.“ Dabei zeige ich mein Gesicht trotz Feindesland. Denn eine Maske trage ich nicht.
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*) Maria Schneider ist freie Autorin und Essayistin. In ihren Essays beschreibt sie die deutsche Gesellschaft, die sich seit der Grenzöffnung 2015 in atemberaubendem Tempo verändert. Darüber hinaus verfaßt sie Reiseberichte.

SPD-Gesundheitspolitiker fordert strenge Überprüfung von Kontaktbeschränkungen

Von CANTALOOP

Bislang hatte man diesen kauzigen Moralpolitiker und Dauer-Alarmisten, der mittlerweile in sämtlichen TV-Talksendungen eine faktische Dauerpräsenz erhalten hat, eher als Pausenclown denn als seriösen Volksvertreter auf dem Schirm. Seine Ambition, immer noch mehr Angst und Hysterie zu schüren, wurde zumeist eher belächelt als ernst genommen.

Aktuell setzt dieser Mensch, der sich ganz offenbar selbst zu Kopfe gestiegen ist, jedoch ernsthafte Befürchtungen und Schreckensszenarien in Gang, die in dieser Form nicht unkommentiert bleiben können.
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Wer allen Ernstes erwägt, zukünftig selbst Privatwohnungen der Bürger aufgrund von hoch umstrittenen und gleichwohl parlamentsfernen „Notstandsgesetzen“ überprüfen zu lassen, den kann nur noch die gesamtgesellschaftliche Ächtung oder das Verfassungsgericht stoppen.

Das geht nun eindeutig zu weit, werter Herr Lauterbach. Zumal Sie als selbsternannter „Gesundheitspolitiker“ nicht einmal in ministerieller Verantwortung stehen. Nun wird Widerstand zur ersten Bürgerpflicht. Es muss fortan auch eine legitime Kontrolle über Politiker möglich sein, die völlig aus dem Ruder laufen. Denn derart drastische Kontrollmechanismen wären nicht nur evident verfassungswidrig, sondern würden gleichsam das Vertrauen in die Lauterkeit staatlichen Handelns zerstören.

Unverantwortliche und mediensüchtige Paranoiker müssen eingebremst werden!
Jetzt muss tatsächlich etwas passieren, um als Gesamtbürgerschaft zu signalisieren, dass hier eindeutig Grenzen überschritten werden, die so nicht mehr akzeptabel sind. Von Polit-Darstellern mit äußerst fragwürdiger Reputation, deren persönliche und berufliche Vita, gelinde ausgedrückt, ausgesprochen umstritten ist. Wie kann es nur sein, dass diesem leichtfertig handelnden Panikverbreiter eine so dermaßen hohe Medien-Präsenz eingeräumt wird, während im Umkehrschluss hochprofessionelle Fachleute anderer Ansicht ins Lager der verfemten „Corona-Leugner“ gesteckt werden?

Hier läuft in der Tat einiges gewaltig schief. Aufgrund dessen ist es jetzt geboten, in aller Schärfe seine Protestnote gegenüber dieser Allianz von ebenso gefährlichen wie selbstgefälligen Panik-Schürern, an deren Spitze sich zweifellos Lauterbach in seiner eindimensionalen Wahrnehmung positioniert hat, zum Ausdruck zu bringen.

Denn wer jetzt schweigt – und derlei unbotmäßige Forderungen und Einlassungen unwidersprochen hinnimmt -, der lässt sich in wenigen Jahren auch freiwillig in ein Lager einweisen. Zu seiner eigenen Sicherheit und zum Schutze seiner Mitbürger, versteht sich.
(pi-news.net)

Gendert die Welt mit Spielenden gegen quere Katastrophen!

(tutut) - Wenn es per Anhalter durch die Galaxis geht, dann schaffen es Simulatoren auch durch die Welt der Illusionen. Vorbei an der Meldungsflut, an den sortierten seriösen Sternschnuppen mit Handlungen und Entscheidungen in der Politik wie Wirtschaft. Kommen die Einschläge gezielter Falschinformationsbomben immer näher, hilft nur Impfen oder professioneller Journalismus als bestes Gegenmittel. So oder ähnlich erklärt's der Chef Volontär*innen und Redakteur*innen, während die Männer von Irgendwasmitmedien offenbar an der Coronafront vermisst sind. Sie fragt nicht, er antwortet nicht, aber es gibt ihn noch immer an der Donauversickerung. Keine Karriere in Sicht wie bei Vorgänger*innen? TUT bekämpft das Virus mit Antialkoholismus, trocken werden soll es! "Nachgefragt: Wer länger öffnet, kassiert Bußgelder - Ab Mittwoch gelten im Kreis Tuttlingen wegen der hohen Corona-Zahlen neue Sperrstunden: Ab 23 Uhr sind die Lokale dicht, Alkoholika dürfen danach auch an Tankstellen nicht mehr verkauft werden. Redakteurin Ingeborg Wagner unterhielt sich darüber mit Stefan Helbig, Erster Landesbeamter des Kreises Tuttlingen". Ein letztes Prost! Nun ist auch Silvester abgeschafft. Ein neues Jahr gibt es nicht. Die Wiederholung, der Wiederholung, der Wiederholung. Angela Merkels greift ins Archiv ihrer Videosammlung, und ihreHofberichterstatter überschlagen sich vor Begeisterung. Was soll sie auch? Jeden Tag grüßt das Murmeltier. Und abends vor derNachtkrabb ein Herr Helbig: "Sperrstunde bedeutet Schluss, also um 23 Uhr zu und im besten Fall Licht aus. Ich hoffe, dass diese Maßnahmen als Signal gesehen werden, um die Corona-Zahlen einzudämmen, und dass die Menschen verantwortungsbewusst damit umgehen". Zahlensalat scheut Alkohol und das Licht. Corona, hier werden sie geholfen! "Es ist ein Versuch, die Zahlen in den Griff zu bekommen, sodass wir wieder Normalität erhalten". Wer wissen will, was normal ist, Herrn Helbig fragen. Denn der ist die Regierung. Donauversickerung, Stadt auf dem Trockenen? Die Katastrophe kommt wie ein Europa-Park-Besuch: "Es ist jedes Mal eine emotionale Achterbahnfahrt. Wir sind derzeit im Kreis Tuttlingen bei einem Index von um die 60, landesweit liegt er über 85, in Bayern über 100. Dadurch bekommt man schon den Eindruck, dass die Flut über kurz oder lang alle Boote hebt". Schön, dass die Stadt mit einer Seebrücke vorgesorgt hat. Das Mittelmeer steht vor der Tür. Nur ein paar Kilometer flussabwärts sind sie schon weiter, weiß Volontärin: "Nachhaltig einkaufen mitten im 'Städtle' - Martin Keller will in Mühlheim einen Unverpackt-Laden mit Café eröffnen". Warum nicht gleich auf Verpackung und Inhaltverzichten, denn nachhaltig ist, wenn nichts mehr geht. Die erste Partei gibt's schon als Videospiel - "Südwest-SPD will ersten digitalen Landesparteitag ausrichten". Sowas hätten sich Zuschauer einst auch gewünscht, aber nun gibt es sie ja nicht mehr: "Behörde schickt Spieler und Betreuer nach Fußballspiel in Quarantäne". War der Schiedsrichter am Telefon? Folgenlos wird dagegen wie alles für einen bleiben, der seinen Aufstieg in Baden-Württemberg der Niederlage gegen Guido Wolf verdankt und CDU-Vorsitzender ist, womit er niemand stört, nicht einmal Landtagswahlen. Nun hat er es immerhin in die gleichstromigen Medien geschafft, die jeden Strohhalm für eine Eiche halten: "Kritik an Strobls Lockdown-Vorstoß - CDU-Innenminster für harte Corona-Maßnahmen - Wissenschaftler pflichten bei", titeln zwei Schreiberinnen und eine dritte artikelt gleich ihr Leid. Ist Corona eine Frauenquote? "Lockdown als Ultima Ratio - Der erste Lockdown ist noch gar nicht richtig verkraftet. Viele Unternehmen leiden noch immer darunter, dass sie im Frühjahr ihren Betrieb wegen der Corona-Pandemie einstellen mussten...Ein zweiter Lockdown hätte für diese Unternehmen unabsehbare Folgen, ja sogar die Existenz einiger Betriebe steht auf dem Spiel.Da bringt die jetzige Diskussion über die Ausgestaltung des Lockdowns - wenn er denn dann kommt - nur noch zusätzliche Unsicherheit. Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl denkt an einen einschneidenden Lockdown, bei dem laut ihm 'alles' geschlossen werden soll, dies aber nur für eine kurze Zeit". Piffpaff! "Wenn die explodierenden Infektionszahlen am Ende einen Lockdown notwendig machen - als Ultima Ratio sozusagen - dann muss die Politik dabei nach klaren und vor allem bundeseinheitlichen Regeln vorgehen". Das muss sie noch den 16 Landespolizeien erklären. Oder weisse sie nicht Bescheid? Ultima Ratio? Der Duden erklärt's: "Bedeutung -  letztes geeignetes Mittel, letztmöglicher Weg - Beispiel: Gewalt ist die Ultima Ratio" Auf Deutsch: Angela Merkel ist alternativlos. Dabei ist ratio weiblich und heißt Vernunft! Nur Fliegen ist schöner, aber mit einem Wrack, das wie ein fliegender Holländer nicht mehr beim Segeln hochkommt? "Neue Pläne für 'Landshut' - Dornier denkt an Stiftung für Lufthansa-Maschine". Nur keine Panik auf der Spahndemie! Zeitung? Vielleicht liegt ja eine auf dem Mitnehmerbänkle. Was eine Reise durch die Galaxis betrifft,  gibt es eine gute Nachricht: "Ingenieurin aus der Ortenau erfindet Klo für die Schwerelosigkeit -  Sie soll auch im Weltall funktionieren. Die Nasa hat die Ingenieurin dafür mit einem Preis ausgezeichnet". Das Papier garantiert bekanntlich die Regierung.

Was mag das bedeuten in diesen totgestellten Zeiten?

Tuttlingen
Einzelhandel fürchtet erneute Schließung der Geschäfte
Langer Samstag statt verkaufsoffener Sonntag: Die Tuttlinger Händler haben sich coronabedingt etwas einfallen lassen müssen – und sind damit gut gefahren.
(Schwäbische Zeitung.Kennt das Volk seine teuren gewählten Vertreter nicht mehr? Wozu sind die da?)

Beim tödlichen SEK-Einsatz in Kehl fielen mehrere Schüsse
Bei dem Polizeieinsatz mit tödlichem Ausgang in Kehl wurde mehrmals geschossen. Das bestätigt die Staatsanwaltschaft Offenburg. Ein Video im Internet soll den Einsatz des SEK zeigen.
(Badische Zeitung. Alle paar Tage fällt der Polizei eine Neuigkeit zum Tod in Kehl ein. Schade, dass die Ortenau eine pressefreie Zone ist wie die meisten Gegenden Deutschlands, denn sonst müssten sich Journalisten des Falls annehmen und nicht warten, bis die Polizei etwas meldet. Das Schreiben von Berichten sollte dringend zur Polizeiausbildung gehören, denn was aus Polizeipräsidien an die Öffentlichkeit gelangt, hat oft nicht einmal früheres Drittklässlerniveau.)

Amtsgericht Stuttgart
Drei Stuttgarter Stadträte müssen wegen Hausfriedensbruchs vor Gericht
Es handelt sich nach Auskunft des Gerichts vom Dienstag um den Sprecher des Linksbündnisses, Hannes Rockenbauch, und dessen Fraktionskollegen Luigi Pantisano und Thomas Adler. Rockenbauch will am 8. November Oberbürgermeister in Stuttgart werden, und Pantisano scheiterte jüngst bei der OB-Wahl in Konstanz. Ihnen wird laut einer Gerichtssprecherin vorgeworfen, am 2. Mai 2018 in eine leerstehende Wohnung in der Landeshauptstadt eingedrungen zu sein und dort ein Interview gegeben zu haben, das gefilmt wurde...Laut der Gerichtssprecherin erging gegen die drei Stadträte ein Strafbefehl. Gegen diesen legten sie einen Einspruch ein.
(swr.de. Wer als SED'ler Bürgermeister werden will, darf auf die Verfassung pfeifen? Warum ist die Partei nicht weiterhin verboten? Weil im Unrechtsstaat alles egal ist?)

Verschiebung des CDU-Parteitags könnte vor Gericht landen
Die Entscheidung, die Vorsitzendenwahl zu verschieben, steht rechtlich auf dünnem Eis. Kramp-Karrenbauer geht ein hohes Risiko ein - der Konflikt in der CDU um Friedrich Merz eskaliert.
VON Redaktion
... An Parteien stellt das Grundgesetz einen deutlich höheren Anspruch. In Artikel 21 heißt es: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen.“ Die legt das Parteiengesetz fest. In Paragraph 9 heißt es: „Die Parteitage treten mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr einmal zusammen.“... Auch der Staatsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz sieht im Gespräch mit TE die Parteiführung in der Pflicht, die Undurchführbarkeit eines virtuellen Parteitags und einer Briefwahl noch im Jahr 2020 mit guten Gründen zu belegen. „Ich sehe nicht, warum ein digitaler Parteitag und eine Briefwahl in diesem Jahr nicht möglich sein sollten“, so Scholz...
(Tichys Einblick. Das Hauptproblem ist aber: Die CDU gibt es nicht mehr.)

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NACHLESE
Kommt die CoviDDR 2.0 – oder ist sie schon da?
Von Milosz Matuschek. Mit den technologischen Möglichkeiten von heute muss man niemanden verhaften oder einsperren. Man kann heute das Gefängnis um die Menschen herum bauen und danach Privilegien an diejenigen mit guter Führung verteilen. Das Regime des pandemischen Totalitarismus von morgen wird ein freundlicher Servicebetrieb sein, der dem Bürger im Grunde nur „helfen“ will, ein wenig Normalität aufrechtzuerhalten und dafür auf ein klein wenig Kooperation und Mithilfe angewiesen ist… Nehmen wir heute nur die Diskussion um die Effektivität von Masken ­­­bei der Eindämmung des Virus. Ein eindeutiger wissenschaftlicher Beweis hierfür fehlt...Man muss heute nicht lange suchen, um totalitäre Tendenzen zu erkennen...Seit Monaten wird am Parlament vorbeiregiert. ..Verwaltungen erlassen Regelungen,.. die von Gerichten wieder einkassiert werden müssen...Wer die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen infrage stellt, wird als Spinner und Leugner bezeichnet,..Das Robert-Koch-Institut rekrutiert inzwischen sogenannte „Containment Scouts“, also seuchenpolizeiliche Hilfskräfte aus der Bevölkerung. ..Wie sagte kürzlich der ehemalige Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio: „Wenn ich in Deutschland einen Staatsstreich machen wollte, würde ich eine Corona-Pandemie erfinden.“..
(achgut.com. Corona war gar nicht nötig, setzt Faschismus nur die Krone auf, die dümmsten Kälber suchen sich ihre Metzger zum dritten Mal im Sozialismus selber.)
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Teil-Lockdown ab Montag
„Es sind harte Maßnahmen“ – Merkel fordert „nationale Kraftanstrengung“ im November
(welt.de.Läuft das Merkel-Regime Amok gegen Deutschland und das deutsche Volk?)

Klartext von Markus Gärtner
Die CDU und die Selbstbeherrschung
Von MARKUS GÄRTNER
In der CDU werden die politischen Messer gezückt. Weil der Parteitag auf 2021 verschoben wurde, hat Friedrich Merz den Eindruck, er solle vom „Establishment“ der Partei ausgebootet werden.Mit diesem Eindruck ist Merz nicht allein. Währenddessen ermahnt die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein die Parteikollegen der CDU, doch bitte die „Contenance“ zu wahren. Aber mit dieser Selbstbeherrschung, die wieder einmal eine Debatte dämpfen soll, die Schaden anrichten könnte – anstatt sie einfach zuzulassen – ist es in der CDU nicht so weit her, wie die Beispiele in diesem Video zeigen. Eine Contenance-Bilanz mit einem Seitenhieb auf ein anderes C-Phänomen, das dieser Tage ordentlich Schlagzeilen macht…
(pi-news.net)

Robert von Loewenstern
Merkel und ihren apokalyptischen Reitern geht der Gaul durch
Vor zwei Wochen, beim letzten Corona-Gipfel im Kanzleramt, war es „nicht fünf vor zwölf, sondern bereits zwölf“. Demnach müsste es jetzt fünf nach zwölf sein und damit zu spät. Trotzdem trifft man sich wieder. Was davon zu erwarten ist, zeigt der Rückblick auf die vergangene Panikrunde, die bestimmt war von der Methode Merkel. Man kann ja zu den antiviralen Maßnahmen so oder so stehen. Aber mal ehrlich: Selbst Strenggläubige der Kirche Coronas müssten sich fragen, was ihre weltlichen Regenten in den letzten Monaten beruflich machten. ... Damit wären wir beim letzten großen „Corona-Gipfel“ im Kanzleramt vor zwei Wochen. Angela Merkel hatte, neben einigen Bundesministern und Beamten, die 16 Ministerpräsidenten der Länder geladen. Die Kanzlerin hat zwar beim Thema Corona nichts zu kamellen, abgesehen von ein bisschen Richtlinienkompetenz gegenüber Jens Spahn. Aber sie versucht des Öfteren, die zuständigen Landesfürsten auf ein erstens strenges und zweitens einheitliches Vorgehen einzuschwören.
Das misslingt jedes Mal, schadet Merkel jedoch nicht. Ein Volk in Panik vergibt in Zeiten des vermeintlich bevorstehenden Untergangs selbst dann Bestnoten, wenn eigentlich ein vernichtendes „Sie hat sich stets bemüht“ angesagt wäre.
(achgut.com. Dilettanten im Delirium bei den anonymen Alkoholikern.)

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Leser-Kommentar in der WELT
"Einigten sich Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten". Ja genau, Infektionsschutz ist eigentlich Ländersache. Die Kanzlerin hat bestenfalls Richtlinienkompetenz gegenüber dem Bundesgesundheitsministerium. Wo sind die Parlamente? Haben wir einen Notstand beschlossen?
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Ohne Sonne kein Halbmond.

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DAS WORT DES TAGES
Palmer, Özdemir und Kretschmann sind doch in der Partei eindeutig in der Minderheit. Die Politik wird in Berlin von den großen Damen wie Claudia Roth und KGE gemacht, deren Borniertheit und Dummheit einfach zum Himmel stinkt. Der Islam ist im Übrigen immer politisch, genau so politisch, wie es die katholische Kirche und die Bibel im Mittelalter waren. Dem Islam fehlt einfach die Aufklärung, sofern das überhaupt möglich ist. Die islamischen Migranten werden immer dem Mullah folgen. Die Flüchtlinge aus dem Iran, der Türkei und aus anderen islamischen Staaten erleben heute schon Repressionsdruck. Irgendwann erreichen die islamischen Migranten eine kritische Masse. Der Zustand in Frankreich, die Banlieus und die Hilflosigkeit der französischen Polizei sollte uns eine Lehre sein.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Es ist nicht alles Gold, was glänzt
Ärztliche Befreiung vom Maskenzwang – Fragen und Antworten
Von DER ANALYST
Es gibt Menschen, die aufgrund einer Behinderung oder gesundheitlicher Probleme vorübergehend oder auf Dauer keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können. Die Bundesländer haben in ihren Infektionsschutzvorschriften für die Betroffenen Ausnahmeregelungen geschaffen. In der Regel ist als Nachweis ein ärztliches Attest erforderlich, das bei Vorliegen entsprechender Beschwerden vom Haus- oder Facharzt ausgestellt wird. Wer jedoch glaubt, dass er mit einem solchen Attest seinen Frieden hat, was die Maskenpflicht betrifft, wird im Alltag sehr schnell eines Besseren belehrt.Mit welchen Problemen die von der Maskenpflicht befreiten Personen konfrontiert werden und wie man diesen Schwierigkeiten begegnet, soll im Folgenden dargestellt werden.
„Problem – Atteste“
Die Basis jeder Befreiung von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei gesundheitlichen Problemen ist ein solides ärztliches Attest, das nach eingehender Untersuchung des Patienten individuell für ihn ausgestellt wird und das idealerweise die Diagnose enthalten sollte.Es soll Mediziner geben, die ohne eine Untersuchung reihenweise so genannte „Gefälligkeitsatteste“ ausstellen und dafür vorgefertigte Formblätter mit einer „Einheitsdiagnose“ verwenden, auf denen nur noch der Name des Patienten und das Datum eingetragen wird. Kein Wunder, dass eine solche Vorgehensweise die Ärztekammer oder sogar die Strafverfolgungsbehörden auf den Plan rufen. Im schlimmsten Fall wird dann gegen den betreffenden Arzt wegen „Ausstellen eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses“ (§ 278 Strafgesetzbuch) ermittelt.Mit einem solchen Attest können sie bei einer „Masken-Kontrolle“ durch die Polizei in Beweisnot geraten. Unter Umständen wird das Gesundheitszeugnis sogar als Beweismittel gegen den Arzt beschlagnahmt.Deshalb hier der dringende Rat: Lassen Sie sich bei Vorliegen von gesundheitlichen Beschwerden, die das Tragen einer Maske unmöglich machen, von einem Facharzt untersuchen, der Ihnen dann ein individuelles Attest mit der entsprechenden Diagnose ausstellt, so wie es sein soll. Mit einem solchen Gesundheitszeugnis haben Sie zumindest in der Theorie eine Rechtssicherheit. Leider nur in der Theorie, die Praxis sieht häufig anders aus, dazu kommen wir gleich. Ein ärztliches Attest mit Formblatt-Charakter wie dieses, auf dem eine vorgefertigte Diagnose eingetragen ist und nur noch der Name des Patienten und das Ausstellungsdatum eingetragen werden muss, weckt sehr schnell das Misstrauen der Behörden. Dennoch wird seitens PI-NEWS die Korrektheit des abgebildeten Attestes nicht angezweifelt.
Kein Frieden trotz Attest
In der Regel werden Sie beim Betreten eines Geschäftes sehr schnell vom Personal angesprochen, wenn Sie keinen Mundschutz tragen. In diesem Fall weisen Sie darauf hin, dass Sie eine ärztliche Befreiung vom Maskenzwang haben.
Nun gibt es drei Möglichkeiten:
1. Man gibt sich mit der Auskunft zufrieden
2. Man will das Attest sehen
3. Sie erhalten die Auskunft, dass Sie trotz des Attestes den Laden ohne Maske nicht betreten dürfen
Auf Punkt 1 müssen wir nicht näher eingehen, da Sie hier ein korrektes Verhalten vorliegt. Punkt 2: Das Personal ist nicht berechtigt, Einsicht in das Attest zu nehmen, auch nicht der Geschäftsführer des Marktes. Eine solche Kontrolle bleibt allein den Sicherheitsbehörden (Polizei, Ordnungsamt) vorbehalten. Trotzdem können Sie natürlich den Weg des geringsten Widerstandes gehen und das Attest vorzeigen. In diesem Fall sollten Sie aber darauf hinweisen, dass durch die Einsichtnahme eine Datenverarbeitung stattfindet und daher die Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DGSVO) greifen. Alleine dieser Hinweis auf dieses gefürchtete Bürokratiemonster wird den Angesprochenen verunsichern.Sollten Sie nicht bereit sein, Unbefugten Ihr Attest vorzulegen und damit die Art Ihrer gesundheitlichen Beschwerden zu offenbaren, können Sie vorschlagen, die Polizei zu verständigen, damit diese Ihre Befreiung vom Maskenzwang überprüft.In der Regel werden die Verantwortlichen des Marktes in so einem Fall zunächst jedoch nicht die Polizei rufen, sondern Sie unter Verweis auf ihr Hausrecht auffordern, die Geschäftsräume zu verlassen.Dann sind sie soweit wie jene, die unter Punkt 3 fallen: Der weitere Verbleib im Markt ohne Maske wird trotz Vorliegen einer Befreiung verweigert.
Die Rechtslage
Zunächst einmal sollten Sie darauf hinweisen, dass es nach geltendem Recht bei Vorliegen entsprechender gesundheitlicher Beschwerden, Ausnahmen von der Maskenpflicht gibt und dass sich der Marktleiter ins Unrecht setzt, wenn er in so einem Fall ein Hausverbot ausspricht.Als nächstes weisen Sie auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hin. Nach diesem dürfen Menschen aufgrund ihrer Behinderung nicht benachteiligt werden. Es ist nicht statthaft, ihnen deswegen Leistungen zu verweigern, nachzulesen im § 19 dieses Gesetzes. Diese unzulässige Diskriminierung kann zu einem Anspruch auf Unterlassung, auf Schmerzensgeld und Schadensersatz für den materiellen Schaden, der durch die Diskriminierung entstanden ist, führen.Sollten Sie also trotz Vorliegen eines ärztlichen Attests aus dem Geschäft verwiesen werden, empfiehlt sich dringend der Gang zum Rechtsanwalt, damit der diesem Treiben Einhalt gebietet. Wenn es an den Geldbeutel geht, lernen die Geschäftsführer sehr schnell, geltendes Recht wieder zu respektieren. Der nächste, der ohne Maske und mit Attest in dieses Geschäft geht und unbehelligt bleibt, wird es Ihnen danken.
Pöbeleien
Mittlerweile werden nicht wenige „Zeugen Coronas“ hochaggressiv, wenn ihnen Menschen ohne Masken begegnen. Sie betrachten diese als direkte Bedrohung für ihre Gesundheit, ja sogar ihr Leben. Wenn Sie von so jemanden angepöbelt werden, weil sie keinen Mundschutz tragen, können Sie ihn einfach ignorieren oder darauf hinweisen, dass Sie von der Tragepflicht befreit sind. Sollte es, was leider immer häufiger passiert, zu Handgreiflichkeiten kommen, lassen Sie sich nicht darauf ein, sondern rufen Sie sofort die Polizei. Alles andere erledigt nachher ihr Rechtsanwalt. Er kennt Mittel um Wege, um den „Zeugen Coronas“ für sein Verhalten finanziell bluten zu lassen.
(pi-news.net)

Lauterbach fordert Kontrollen in Privatwohnungen
Massive Einschränkungen – Bund will Teil-Lockdown beschließen
(welt.de. Deutschland ist ein Irrenhaus.Rettet Deutschland vor Merkel und Ko!Die hat gar nichts zu beschließen,sondern der Bundestag! Eine Regierung,die seit Monaten herumeiert und nichts kapiert, muss weg.)

Merkels Intrige
Noch ein Staatsfeind: „Mittelstandsmillionär“ Merz!
Von WOLFGANG HÜBNER
Die Merkelisten sind in heller Aufregung, denn sie entdecken einen neuen Staatfeind. Der ist zwar ein absolut systemkonformer Transatlantiker, als „Mittelstandsmillionär“ dem Großkapital treu verbunden und auch bereit, mit den Grünen ins Bett zu gehen. Doch wagt er es doch wirklich, an der Alleinherrschaft von Angela Merkel über die CDU und Deutschland zu rütteln.Deshalb lässt das Zentralorgan der Merkelisten an diesem Mittwoch den FAZ-Leitartikel wehklagend mit der Überschrift „Merz spaltet die CDU“ erscheinen. Schon am Dienstag hat die nun auch staatlich subventionierte „Zeitung für Deutschland“ den Politiker als „Sauerland-Trump“ geschmäht – im Blatt der schärfsten Trump-Hasser die maximale Aburteilung.Patrioten müssen mit Merz kein Mitleid haben, dazu hat er inhaltlich viel zu wenig zu bieten. Doch ist es mehr als besorgniserregend, dass nun selbst einer wie er von den Leitmedien in die Ausgrenzung getrieben werden soll. Dabei hat er kein anderes „Vergehen“ auf sich genommen, als auf der Satzung seiner Partei zu bestehen, die Vorstandswahlen abzuhalten hat. Und selbstverständlich weiß jeder, der es wissen will, dass nicht das Virus der Grund für die Verschiebung ist, sondern die von Merkel eingefädelte Intrige, Merz als neuen CDU-Vorsitzenden mit allen Mitteln zu verhindern.Solche Spiele sind ja in Parteien nichts Ungewöhnliches. Außergewöhnlich ist jedoch, wie Merz von einem wütenden Chor der Merkelisten und den ihnen ergebenen Medien sogleich zur Unperson gemacht werden soll. Wie das geht? In dieser Disziplin kennt sich die einstige DDR-Streberin im Kanzleramt allerdings bestens aus.
(pi-news.net)

Geschäftsgeheimnisse
Was testet der Corona-Test: Der Berliner Senat hat keine Ahnung
Von Maximilian Tichy
Der Corona-Test und die sich daraus ergebenden "Fallzahlen" bestimmen die Politik und einen erneuten Lockdown. Ausgerechnet in dieser Situation verschweigt die Berliner Senatsverwaltung wichtige Informationen darüber. Oder sie weiß tatsächlich selbst nicht, was da gemessen wird.
(Tichys Einblick. Seit wann sollen Politiker von irgendwas Ahnung haben? Sie haben der einzigen total kompetenzfreien Beruf.)

Sächsischer Flüchtlingshilfsverein
„Mission Lifeline“ als „Schlepper“ bezeichnet: Gericht verurteilt Pegida
Die Flüchtlingshilfsorganisation „Mission Lifeline“ hat erfolgreich gegen den Pegida-Förderverein und dessen Chef geklagt. Diese hatten den Verein als „Schlepper“ bezeichnet. Das Oberlandesgericht Dresden verurteilte Lutz Bachmann und seinen Verein deshalb zu einer Zahlung von insgesamt 4.000 Euro oder einer Ersatzhaft von 200 Tagen, teilte „Mission Lifeline“ am Dienstag mit...Der Pegida-Förderverein muß demnach 1.600 Euro an die Staatskasse überweisen oder dessen Vertreter Siegfried Däberitz für 80 Tage in Ersatzhaft, da er Bachmanns Einträge in sozialen Netzwerken regelmäßig weiterleitet. ...Das Gericht stellte allerdings fest, daß sie auch verpflichtet gewesen wären sicherzustellen, „daß betroffene Inhalte nicht mehr im Internet aufgerufen werden können“... Der frühere italienische Innenminister Matteo Salvini (Lega) hatte die Seenotrettungsvereine als „stellvertretende Schlepper“ bezeichnet. (ls)
(Junge Freiheit. Was ist ein "Flüchtlingshilfsverein" ohne "Flüchtlinge"?)

Basiswille statt Funktionärswillkür!
Von Vera Lengsfeld
Hiermit veröffentliche ich den Offenen Brief der Werteunion an alle CDU-Parteimitglieder! Jeder sollte jetzt aktiv werden.
– Offener Brief der WerteUnion gegen die Verschiebung der Wahl zum CDU-Vorsitzenden
Sehr geehrte Mitglieder der CDU,
wir sind verärgert, irritiert und bestürzt. Das CDU-Vorstandsgremium will die Wahl des Vorsitzenden bis ins nächste Jahr aussitzen! Dies ist für uns völlig inakzeptabel. Wir fragen uns:
• Wieso wurde der Ersatztermin für den Parteitag in den Dezember gelegt – wohl wissentlich, dass Covid-19-Infektionen im Winter aufgrund kälterer Temperaturen wieder zunehmen?
• Wieso verweigert sich der Parteivorstand einer digitalen Alternative zur Präsenzveranstaltung, die technisch und rechtlich problemlos umsetzbar wäre? Schließlich konnte bereits auf dem CDU-Parteitag 2019 per Tablet abgestimmt werden.
• Wieso ignoriert der Parteivorstand die gesetzlich vorgeschriebene Frist für Neuwahlen, welche zum Ende dieses Jahres abläuft – und riskiert damit ein Nachspiel vor Gericht? Juristen aus den Reihen der WerteUnion prüfen bereits Möglichkeiten, die Verschiebung der Parteiversammlung anzufechten.
Auf diese und viele weitere Fragen haben uns die Mitglieder des Parteivorstands bislang keine Antwort gegeben. Es gab keine Befragung der Basis, keinen wie auch sonst gearteten Willensbildungsprozess innerhalb der Partei. Mit dem Begriff „Willkür“ ist ein solches Vorgehen noch höflich beschrieben…
Einer der drei Kandidaten spricht sogar davon, die Verschiebung sei machttaktisch motiviert, um einen anderen Kandidaten zu begünstigen. Sollte dem nicht so sein – welche organisatorischen Gründe kann der Parteivorstand tatsächlich anführen, die die Durchführung der Wahl noch in diesem Jahr völlig unmöglich machen?
Offener Brief | Dienstag, 27. Oktober 2020 | www.werteunion.info
Zahlreiche börsennotierte Unternehmen führen in den beiden kommenden Monaten noch ihre Hauptversammlungen durch; der Fußballclub Hertha BSC berief seine Mitgliederversammlung am vergangenen Samstag im Berliner Olympiastadion ein. Der CDU-Vorstand kann sich also nicht hinter technisch-organisatorischen Abwägungen verstecken.
Denn die Zeit drängt! Wir brauchen umgehend einen Vorsitzenden, der Rückhalt und Legitimation aus der Partei genießt. Der nächste Wahlkampf findet bereits im März in Baden-Württemberg statt, die Bundestagswahl in weniger als einem Jahr. Zur Vorbereitung auf diese wichtigen Wahlen darf die Partei nicht führungslos dastehen.
Wir fordern alle Mitglieder der CDU, der Jungen Union sowie aller CDU-Vereinigungen und -Sonderorganisationen deshalb auf: Richten Sie ein Schreiben an den Generalsekretär der CDU Paul Ziemiak und fordern Sie darin
• eine virtuelle CDU-Bundeskonferenz und
• eine Wahl des Vorsitzenden durch ALLE Mitglieder der CDU.
Sie erreichen das Konrad-Adenauer-Haus wie folgt:
Mail: kah@cdu.de | Fax: 030 – 220 70 – 111 | Post : Adenauerhaus, 10785 Berlin
Die CDU ist die letzte verbliebene Volkspartei Deutschlands. Sie ist wohlgemerkt eine Volkspartei – und keine Funktionärspartei. Bitte unterstützen Sie deshalb unser Anliegen, damit die Parteibasis endlich wieder Gehör findet.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung.
Ihre WerteUnion
Über die WerteUnion
Die WerteUnion ist die konservative Basisbewegung und am schnellsten wachsende Gruppierung innerhalb der CDU/CSU. Sie wurde im Jahr 2017 gegründet und hat deutlich über 4.000 Mitglieder. Zu den prominenten Mitgliedern zählen u.a. der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Dr. Hans-Georg Maaßen sowie der Dresdner Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner J. Patzelt. Die inhaltliche Ausrichtung der WerteUnion ist in dem 2018 verabschiedeten „Konservativen Manifest“ niedergelegt und fokussiert sich auf fünf Thesen für ein starkes Deutschland: 1. Leistung belohnen und fördern. 2. Europa mit Freiraum gestalten. 3. Einwanderung begrenzen und steuern. 4. Innere und äußere Sicherheit stärken. 5. Rentenreform angehen.
(vera-lengfeld.de)

COMPACT-TV vor Ort
Berchtesgaden – wo Söders Hammer fiel
Berchtesgaden stirbt. Schuld hat Söder. Restaurants, Hotels: alles tot. Die Fußgängerzone: verwaist. Geschäftsleute in Angst. Die COMPACT-Reporter waren nah bei den Menschen, ihren Ängsten, ihren Sorgen. Eine florierende Tourismus-Region wird schockgefrostet. Ohne Grund. Niemand ist gestorben. In den Krankenhäusern gibt es gerade ein Dutzend Corona-Patienten, ganze zwei müssen beatmet werden. Wir werden belogen, wie wir noch nie belogen wurden.
(pi-news.net)

Merkel schlimmer als Erdogan, Honecker und Hitler?

Von MANFRED ROUHS

Voller Häme berichteten die deutschen Massenmedien vor wenigen Jahren über eine Kostenexplosion bei einem wichtigen Prestigebau Recep Erdogans in der Nähe von Ankara: Ein gewaltiger Palast im osmanischen Stil, errichtet auf einem Grundstück von 210.000 Quadratmetern, mit 10.000 prunkvoll ausgestatteten Zimmern. Ursprünglich sollte das ehrgeizige Projekt 275 Millionen Euro verschlingen. Als daraus satte 491 Millionen wurden, ätzte der „Spiegel“ gegen Erdogan: „Kritiker sehen in dem Palastbau ein Symbol für seinen Größenwahn.“

In diesen Tagen erfahren wir: Es geht noch größenwahnsinniger.

Denn ein anderes Bauprojekt übertrifft den Protzpalast des Despoten vom Bosporus: Angela Merkels Ausbau des Bundeskanzleramtes zu einem neuen „Palast der Republik“ wird mit mehr als 600 Millionen Euro (!) zu Buche schlagen. Das irritiert den Bundesrechnungshof. Merkels Kanzleramt ist jetzt schon acht Mal größer als das Weiße Haus in Washington.

Nach dem jetzt anstehenden palastartigen Ausbau wird es rund 16 Mal so groß sein wie der Sitz des US-Präsidenten – und nicht nur über einen eigenen Hubschrauberlandeplatz verfügen, neun Wintergärten und eine eigene Kita. Nein, eine eigene Brücke über die Spree muss es auch noch sein, um Merkel und ihre Mitarbeiter vollständig vom Pöbel abzuschirmen.

Seit dem Mittelalter ist in Deutschland nicht mehr so üppig auf Kosten des Steuerzahlers für die Obrigkeit gebaut worden. „Erichs Lampenladen“ kostete rund 750 Millionen DDR-Mark, was nach offiziellem Umrechnungskurs etwa 375 Millionen Euro entspricht. Das kommt dem Aufwand nahe, den Adolf Hitler für seine 1939 fertiggestellte Neue Reichskanzlei betreiben ließ, die mit 90 Millionen Reichsmark zu Buche schlug. Das entspricht umgerechnet 388,3 Millionen Euro.

Was berechtigt Angela Merkel dazu, für ihr Repräsentationsbedürfnis mehr Geld auszugeben als Recep Erdogan in das „Symbol für seinen Größenwahn“ investierte, Erich Honecker in seinen Lampenladen und Adolf Hitler in die Neue Reichskanzlei? Was treibt eine politische Klasse an, die meint, mit ihren Protzbauten Erdogan, Honecker und Hitler übertreffen zu müssen?
(pi-news.net)