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Ein Herz für Herzen.

(tutut) - Aus und vorbei. Das war's mit Journalismus in Deutschland für den, der es vielleicht noch immer nicht wusste. Wenn Kundschaft solch Leidartikel einer "Landeskorrespondentin" wiederfährt,  was ist dem Leser dann eine Zeitung noch wert? Fakes statt Fakten? Schlimmer noch: Das Grundgesetz ist kein Spruchbeutel, gefüllt mit Ramsch. Mag ja sein, dass Geschichte und Gemeinschaftskunde möglicherweise nicht irgendwas mit Medienschaffenden zu tun haben. Aber wer nicht auf dem Grundgesetz steht, hat jede Bodenhaftung verloren. Irgendeine Ähnlichkeit mit Journalismus als Sorgfaltspflicht geschuldeter Beruf  lässt sich leider nicht erkennen,  wenn da steht: "Es geht nicht um Privilegien" und dann genau über solche geschrieben wird.  Freiheit ist in der Bundesrepublik Deutschland nicht verhandelbar, denn ohne Freiheit ist alles nichts! Oder ist der Sieg des Sozialismus schon unumkehrbar und die DDR neue Normalität? Von "Unrechtsstaat" (Seehofer) zu Unrechtsstaat, die DDR 2.0 legt noch ein paar Scheite drauf.  Privilegien, um die es angeblich nicht geht, im Text: "Der Anfang ist gemacht: Wer vollständig geimpft ist, muss ab Montag in Baden-Württemberg nicht mehr in Quarantäne, wenn er aus dem Ausland einreist oder Kontakt zu einer infizierten Person hatte. Das ist nur die erste Kostprobe von Freiheiten, auf die sich Geimpfte freuen dürfen". Grundrechte und Freiheit sind nicht teilbar und schon gar keine Gunstbeweise von Obrigkeit gegenüber Untertanen.  Hat sie das nicht gelernt in der Schule? Was weiß sie mutmaßlich weiterhin nicht?  Trägt es sie hier nicht ganz aus derKurve: "Unfaire Privilegien für wenige? Ganz im Gegenteil. ..Er oder sie bekommt zunächst einige wenige Freiheiten zurück, die der Staat - aus gutem Grunfd wohlgemerkt - zum Schutz der Bevölkerung eingeschränkt hat". Dass die Bürger der Staat sind, weiß sie nicht? In der DDR war der Staat Vati und Mutti, deshalb demonstriert ja eine CDU-Kanzlerin, was sie dort als kommunistische Funktionärin gelernt hat. Auf dem Boden des Grundgesetzes steht sowas aber nicht: "Eine konsequente Testpflicht in Kombination mit besonders schützenden Mund-Nase-Masken kann allen mehr Freiheiten bringen". Noch eine Corona-Expertin oder einfach nur Zeugin einer politischen Panikdemie, welche seit über einem Jahr Deutschland zur Lachnummer der Welt gemacht hat?  Dass ein Ministerpräsident und sein Minister es nicht besser wissen und können, ist kein Trost für Baden-Württemberg. Hat das Land soviel  linksgrüne Ohnmacht  politisch Verantwortlicher verdient? "Kretschmann lobt Notbremse". "Zurück in die Freiheit - Südwest-Gesundheitsminister Lucha rechnet mit weiteren Lockerungen für Geimpfte". Freigang als Freiheit in BW und D zum Dauerknast? Da hilft nur noch das Grundgesetz aufs Pferd, Artikel 20: "1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist". Ist dies Redaktionen gleichstromiger Medien an Regierungsleine unbekannt?  Vom MP, dem einstigen Maoisten,  hierzu der unpassende Tipp: "Winfried Kretschmann rät zu digitalen Demonstrationen". Wohl ein Scherzkeks zur Frühlingsrolle eines Denkmals. Ob aus TUT der Pegelstand der Donau gemeldet wird oder "Zahl der Mutationen steigt", wer kann das unterscheiden? Der Landrat etwa? Gehupft wie gesprungen. Wenn die Klappe zu, alle Kultur abgemeldet ist, hat nur das Staatstheater auf. Seit einem Jahr das selbe Stück: "Finis Germania".  Der Untergang. Er wird immer teurer. "Corona-Schulden voraussichtlich bei 650 Milliarden Euro.  Bund, Länder und Kommunen werden im Zuge derCorona-Bekämpfung voraussichtlich einen Schuldenberg in Höhe von 650 Milliarden Euro auftürmen. Das geht aus einer aktuellen Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor. 'Je nachdem, was in den kommenden Wochen und Monaten noch passiert, kann diese Zahl auch noch größer werden', sagte IW-Direktor Michael Hüther.." Was sind schon Zahlen, wenn 100 Prozent wegen 0,003 Prozent getroffen werden! Hauptsache, es arbeitet und zahlt noch immer jemand, denn sonst wird es dunkel um Merkel und ihre Kamarilla aus Politik und Medien. Wann merkt die Wirtschaft, wie  linksgrüne Herzen in diesemLand schlagen und treffen? Rettet den Wald! Was bleibt sonst? Nur der Holzweg zur Abschaffung Deutschlands. Sie arbeiten mit Hochdruck daran. Julian Marius Plutz schreibt auf achgut.com, es gibt noch Journalismus: "Wirtschaft: Der Test gibt uns den Rest - Gestern wurde vom Kabinett die Testpflicht am Arbeitsplatz beschlossen. Kein großes Ding? Nein, nur ein weiterer prohibitiver Sargnagel einer Großbürokratie, die noch das gesündeste Unternehmen in die Verzweiflung und andere in die Pleite treibt.. Diese Regierung ist in Sphären unterwegs, die mit der Realität nichts zu tun haben".

Ideen für das Gesundheitszentrum Spaichingen vorgestellt - Planung wird konkreter
Fast achtzig Bürger haben sich im Rahmen einer „digitale Bürgerinformation“ zum künftigen Gesundheitszentrum Spaichingen angemeldet, die am Dienstagabend in einem zweieinhalbstündigen Marathon ein wahres Füllhorn an Vorhaben ausgeschüttet hat. Organisiert wurde diese Online-Veranstaltung von der Firma translake in Konstanz, für die Nathalie Faha moderierte. Deren zu Beginn eingeholtes Stimmungbild ließ eher auf „gemischte Gefühle“ schließen..Landrat Stefan Bär spannte in seiner Einführung den Bogen vom seinerzeitigen Klinik-Schließungsbeschluss im Oktober 2019 zur anstehenden, vermutlich ebenfalls virtuellen „Wie-konkret-weiter“-Sitzung des Kreistags am 6. Mai 2021...
(Schwäbische Zeitung. Ein Bauklötzchenspiel auf Wolken. Dem gegenüber ist festzuhalten: Der Kreis hat eins von zwei Krankenhäusern geschlossen, während gleichzeitig ein Gutachten zu wenige Ärzte und Betten feststellte, was aber ignoriert wurde, nun schrillt immer mal wieder dramaturgisch Corona-Alarm des Kreises mit seinem übriggebliebenen Haus in TUT an einem nicht gerade idealen Standort. Verwegen, wie nun praktisch unter Ausschluss der Öffentlichkeit "virtuell" - politisch praktisch - gegrübelt wird, was mit einem geschlossenen Krankenhaus geschehen könnte, wobei immer wieder dieselben Verdächtigen sich melden, darunter ein Verein, welcher erfolglos sich für den Erhalt des Spaichinger Krankenhauses auf nicht unbedingt überzeugende Art einsetzte. Sozusagen I-Pünktchen dieses Dance-Out um ein Krankenhaus ist der neue (CDU)-Bürgermeister, welcher als Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag den Schließungsbeschluss zu Lasten Spaichingens mitgetragen hat, nun aber sowohl dessen Inhalt ebenso vergessen zu haben scheint, andererseits lässt er nun Ideen und Einsatz für die Stadt vermissen. Er wirkt eher wie ein außenstehender Zuschauer. Dass nun allerlei Planungszauberer für dieses Haus eingeschaltet sind, spricht auch eher für Konzeptionslosigkeit des Kreises mit dem Landrat an der Spitze bei der Suche nach bestmöglicher Gesundheitsversorgung der Bevölkerung. Irgendwie passt da was nicht zusammen: Ständige Corona-Panik mit zum Teil irrsinnig wirkenden Befehlen seit einem Jahr, dazu dann dilettantisch wirkendes Gewurstel um ein geschlossenes Krankenhaus (Bild unten) und dessen Zukunft, während jeden Tag die Welt unterzugehen scheint wegen einer eingebildeten Pest.)

Corona in Stuttgart und Region
Diese Institutionen haben die Krise nicht überlebt
Der Coronavirus hat Deutschland weiterhin voll im Griff. An den wirtschaftlichen Folgen haben viele schwer zu knabbern. In Stuttgart und der Region mussten schon mehrere Institutionen aufgeben.
(Stuttgarter Zeitung. Es ist kein Virus, sondern die Politik unfähiger Dilettanten. Was können sie, was haben sie gelernt? Na bitte!)

Mehr Freiheiten für Geimpfte – die wichtigsten Fragen und Antworten
Weil die Corona-Impfung auch Übertragungen zu einem überwiegenden Teil verhindert, werden nun die Maßnahmen für Geimpfte gelockert. Die Regierung mahnt, mit den zurückgewonnenen Rechten verantwortungsvoll umzugehen.
(Stuttgarter Zeitung. Welch freche Anmaßung! Es sind die Rechte der Bürger, die geraubt wurden, und nicht Gutsele vom Kretschmann.)

Testpflicht für Unternehmen
Gegen- statt miteinander durch die Pandemie
Die Testpflicht für die Betriebe sorgt für einen hellen Aufschrei in der Wirtschaft. Die Reaktionen sind auch Ausdruck eines tiefen Frusts von Unternehmen und Verbänden über die Corona-Politik der Regierenden, meint Matthias Schiermeyer.
(Stuttgarter Zeitung. Ist das nicht eine Lügenpandemie?)

Teilnehmerliste des Impfgipfels wird immer länger
Wenn sich Gesundheitsminister Manne Lucha und die Verbände, Experten und Interessenvertreter am Freitag digital zusammenschalten, wird es voll vor dem Bildschirm. Dabei sind die Erwartungen hoch.
(Stuttgarter Zeitung. Ein politischer Abgrund mehr  voll Geschwätz.)

Vorgänger von Christian Drosten
Ehemaliger Charité-Chefvirologe kritisiert Orientierung an Inzidenz: „Wert gibt zunehmend weniger die Krankheitslast in der Gesellschaft wieder“
Detlev Krüger und der Epidemiologe Klaus Stöhr warnen den Bundestag in einem offenen Brief vor der Fixierung auf den Inzidenzwert im neuen Infektionsschutzgesetz. Insbesondere die gestiegenen Testzahlen würden das Bild der Lage verzerren.
VON Redaktion
...Die Wissenschaftler warnen vor einem Szenario in dem „die verbindliche Koppelung von Maßnahmen an die 7-Tages-Inzidenz der Infektionen zur Folge haben können, dass selbst dann massive Einschränkungen der Freiheitsrechte mit gravierenden Auswirkungen auf Wirtschaft, Kultur und die körperliche und seelische Gesundheit erfolgen müssten, wenn längst weniger krankenhauspflichtige Erkrankungen als während einer durchschnittlichen Grippewelle resultierten.“..
(Tichys Einblick. Der AQ regiert Deutschland in offensichtlich unendlicher Dummheit.)

Kanzleramt überspringt Verfassungsgrenzen
Kubicki: Bundesregierung erklärt "ihren eigenen Gesetzentwurf für verfassungswidrig"
Die Bundesregierung offenbart dem FDP-Bundestagsvizepräsidenten, dass sie selbst nicht an die Inzidenz als alleinige Rechtfertigung für den Lockdown glaubt. Union und SPD könnten das geplante Gesetz nicht verabschieden, "wenn ihnen unsere verfassungsmäßige Ordnung noch etwas wert ist".
VON Redaktion
Wolfgang Kubicki kommentiert gegenüber der Welt:... „Wenn der zentrale Referenzpunkt für großflächige Grundrechtseingriffe als nicht tauglich angesehen werden kann, dürfen diese Eingriffe nicht vorgenommen werden...."
(Tichys Einblick. Eine Diktatur ist weder eine Demokratie noch ein Rechtsstaat.Die CDU hat's weit nach unten geschafft.)

Heiligen Passierschein für alle!

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NACHLESE
Vor dem Ramadan
Jens Spahns Corona-Politik schaltet in den Multikulti-Modus
Von Alexander Wallasch
Nachdem die besondere Gefährdung von Migranten in der Pandemie offenbar realisiert wurde, hat Jens Spahns Gesundheitsministerium einen Informationskanal speziell für Migranten ins Leben gerufen. Derweil sorgt ein Brief an Moscheegemeinden im Kreis Groß-Gerau für Aufregung. Im Netz geht gerade ein Leak eines amtlichen Schreibens aus dem Büro für Integration des Landkreises Groß-Gerau viral. Dieses Schreiben, das TE vorliegt, ist auch deshalb so aufmerksamkeitsstark, weil hier Moscheegemeinden angesprochen wurden, um ihnen mitzuteilen, dass Corona-bedingte nächtliche Ausgangssperren nicht für die Teilnahme an Gottesdiensten zu besonderen religiösen Anlässen gelten...
(Tichys Einblick. Wer der Kirche des Flying Spaghettimonsters angehört, kann sich für nächtliche Nudelfeiertage natürlich auch selbst einen heiligen Passierschein für alle  geben. Der Islam ist nur bedingt eine Religion, in Wirklichkeit handelt es sich um eine gott-politische Ideologie mit Absolutheitsanspruch.)
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Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik
Bundesregierung beschließt Einstieg in den Ausstieg aus der bisherigen Lebensmittelproduktion
VON Holger Douglas
Das Prinzip der neuen Regelungen: Wenn der Bauer brav Ökovorschriften erfüllt, statt viel zu produzieren, bezahlt ihm der Staat den Ausfall. Viele Bauern protestieren dagegen in Berlin...Die Reduzierung der Erträge der Bauern soll der Rettung des Weltklimas dienen. Doch während die Bauern weniger produzieren sollen, wirft Klöckner mit Geldern um sich: »Wir gleichen die Verluste aus.« ... Unter der wohlklingenden Parole »Alles Bio und Ökolandbau« soll der auf einen Anteil von 25 Prozent kommen, schreibt die EU vor.
(Tichys Einblick. Kein Strom, nichts zu essen, Bio-LPG, das schafft die Deutschen ab. Wir sind Weinkönigin! Vor einem Jahr signalisierte diese Ministerin noch ausreichende Versorgung mit Klopapier. Nichts wie raus aus dieser EUdSSR. Dort grassiert wohl der Katzenvirus. Im Kommunismus sind schon einmal Millionen Menschen verhungert. Auf ein Neues?)

In der Sackgasse der Identitätspolitik
Wenn Grüne Häuptlinge werden wollen
Selbst bei manchen Grünen macht sich langsam die Einsicht breit, dass man mit immer schrilleren Parolen für Minderheiten auf die Dauer keine Mehrheiten gewinnen kann.
Von Cora Stephan
Was bleibt, wenn Angela Merkel ihre CDU weiter herunterwirtschaftet, die SPD unter der erklärten Antifa Saskia Eskens verglüht und einer siegreichen grünen Partei die angestrebte Mehrheit mit der CDU versagt bleibt? Das rotrotgrüne Paradies auf Erden, Gerechtigkeit und Parität für alle Bunt-Diversen und Fluiden, für Antirassisten und Quotenfetischisten, LGBTQI, Sprachwarte und Denkpolizisten? Und nieder mit den heteronormativen toxischen Weißen?..
(Tichys Einblick. Irgendwann wird es Bürgermeistern und Landräten dämmern, dass es für ihre grünen Herzen keine Kliniken gibt, und Demokratie und Rechtsstaat ohne sie  besser funktionieren, vorausgesetzt, die Bürger kümmern sich selbst als erste Pflicht.)

„Deutscher Liederabend“ so gerade eben noch erlaubt - Heino-Plakatverbot aufgehoben
Von MANFRED ROUHS
Es bedarf nicht viel, damit bei Michael Becker (55), Intendant des Düsseldorfer Veranstaltungszentrums „Tonhalle“, die Sicherung durchknallt. Ein schwarz-rot-goldenes Plakat, das einen alten blonden Mann mit dunkler Sonnenbrille und der Ankündigung eines „deutschen Liederabends“ zeigt, war schlimm genug, um bei ihm einen Eingreifreflex auszulösen: Becker ließ die Plakate entfernen, weil sie ihm politisch verdächtig erschienen.Der Verdächtige heißt Heino und hat sich mit der Vertonung des Deutschland-Liedes und Klängen, bei denen es um eine schwarz-braune Haselnuss geht, im Milieu der Gut- und Bessermenschen für alle Zeiten als Feindbild eingebrannt und verdächtig gemacht. Da hilft auch kein Yury Revich, der ihn im Oktober dieses Jahres auf einem Streichinstrument begleiten wird, falls wir alle Corona bis dahin überleben sollten: Heino, deutsche Lieder und Schwarz-Rot-Gold, lösen bei allen Michael Beckers der bunten Republik Deutschland Schnappatmung aus.Nun musste der oberste Dienstherr des öffentlichen Veranstaltungswesens der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf, Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller (50, CDU), einschreiten und Becker aufgeben, die Plakate wieder aufzuhängen. Das regionale Nachrichtenportal „ruhr24“ zitiert Keller mit der Einschätzung:„Ich sehe in dem Plakat keinerlei nationalistische oder ähnliche Tendenzen und teile die Kritik daran nicht. Die sprachliche Ungenauigkeit, dass es ein ,Abend mit deutschsprachiger Musik‘ und kein ,deutscher Liederabend‘ sein müsste, sehe ich – wenn überhaupt – als marginal an.“Heino hatte dem Bericht zufolge bereits zuvor Becker deutlich seine Meinung gesagt: „Ich bin und bleibe ein deutscher Sänger, der deutsche Lieder singt und die deutsche Sprache liebt. (…) Bin ich ein Hetzer, weil ich deutsche Lieder von Brahms und Schubert singe? Geht‘s eigentlich noch?“
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Tja, wenn der Söder ein Mädchen wäre … Noch ist kein süßer Rauch aufgestiegen, da legt sich die „Welt“ trotzdem schon mal fest: „Nach Lage der Dinge“ „scheint hinter den Kulissen“ die Entscheidung gefallen zu sein. Bei den Grünen „läuft es auf eine Kanzlerkandidatin hinaus“. Kanzlerin Baerbocks wissenschaftsbasiertes Denken – Strom wird im Netz gespeichert und in Batterien ackern Kobolde – schließt zudem nahtlos an Merkelsche Weisheiten an, „Wir versuchen jetzt, die Brücken zu bauen, aber wir wissen auch nicht, wohin wir die genau bauen. Also, das Ufer sehen wir ja auch nicht“. Da müssen sich Presse und Volk intellektuell nicht groß umstellen. Leopoldina und Wirtschaftsinstitute werden sich in Zukunft eben wieder etwas zusammenreißen müssen.
(Stephan Paetow, Tichys Einblick)
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Alle Macht zu Merkel – der Einstieg in den Einheitsstaat droht
Von Roland Tichy
Kein Argument für den Lockdown überzeugt. Es geht nur um Merkels Machtanspruch und den ihrer erhofften Nachfolger. Dieser Anschlag auf die Demokratie wird mitgetragen von Abgeordneten, die nur ihre Handlanger sind...Es wird gelogen statt argumentiert, gedroht und bedroht statt bewiesen. Die behauptete Notwendigkeit für das Gesetz ist nicht gegeben. Mittlerweile erklären Fachärzte, dass die Ansteckungsgefahr in Wohnungen weit höher ist als an der frischen Luft. Warum dann eine Ausgangssperre?..
(Tichys Einblick. Wozu Qualags? Die Partei hat immer recht. Sie ist die Partei. Die Große Schwester. Wann erklärt sie ihr Walten auf Lebenszeit? Wann handeln Juristen, statt dauernd altklug zu schwätzen, von einzelnen Amtsrichtern abgesehen? Leser-Kommentar: "..Die Deutschen können leider keine Demokratie, wir haben kein Empfinden für Freiheit und Grundrechte, sondern wir tun, was uns gesagt wird.Deshalb wird dieser Alptraum erst enden, wenn es so ungemütlich wird wie in der DDR, und soviele auf die Straße gehen wie 1989".)

Wachsendes Sicherheitsbedürfnis
Nordrhein-Westfalen: Private Security-Dienstleister verzeichnen Milliardengewinn
Die private Sicherheitsbranche hat in Nordrhein-Westfalen in den vergangenen Jahren einen starken wirtschaftlichen Aufschwung erlebt. Die AfD kritisierte, daran zeige sich, daß der Staat nicht ausreichend für innere Sicherheit sorge, wenn die Bürger für Sicherheitsdienste und Einbruchsschutz Geld ausgeben müßten.
(Junge Freiheit. Ein Staat, der nicht für die Sicherheit der Bürger sorgen kann, im Gegenteil, diese verfolgt wenn sie irre Anordnungen wegen einer eingebildeten Krankheit überwachen, hat seine Existenzberechtigung verloren.)

Klassenausflug?

Stephan Kloss
Wo sind die Gründe für die Kinder-Maskenpflicht?
Die Test- und Maskenpflichten an Grundschulen wird von immer mehr Amtsgerichten untersagt. Auch viele Bürger hätten gern eine nachvollziehbare Begründung für die neuen Zwänge, denen die Schulkinder seit Montag ausgesetzt sind. Am Beispiel des Freistaates Sachsen zeigt sich auf welchen tönernen Füssen die Maßnahmen stehen. Was dazu aus dem zuständigen Ministerium kommt, klingt äußerst merkwürdig....„Die gewonnenen Erkenntnisse beruhen zu großen Teilen auf Modellierungsstudien mit Qualitätsmängeln oder Beobachtungsstudien mit begrenzter Übertragbarkeit auf den Schulkontext und die Definition von Risikokontakten gemäß dem RKI. Für alle betrachteten Wirkungen ist die Vertrauenswürdigkeit der Evidenz sehr niedrig“.Und daran orientiert sich das Kultusministerium des Freistaates Sachsen?..
(achgut.com. Merkels Abgründe sind die Gipfel Deutschlands.)

Bilanz einer Ministerin
Kaputte Hubschrauber, defekte U-Boote: Die Bundeswehr und das Trümmer-Erbe der AKK
Die Amtszeit von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer neigt sich dem Ende zu. Was hat ihr Einsatz der Truppe gebracht? Während interne Kritiker Schwachpunkte schonungslos aufdecken, geht die Ministerin nach außen noch einmal in die Offensive.
(focus.de. Kommt niemand darauf, dass die Bundeswehr vielleicht keine Frauensach' ist, allenfalls deren Abschaffung? Das hat der Warschauer Pakt nicht geschafft. Allein die Annahme eines solchen Ministeriums könnte eventuell schon auf gewisse Unfähigkeiten hinweisen.)

Gegenoffensive von Julian Reichelt
„Bild“ startet TV-Sender und verklagt den „Spiegel“
Von MANFRED W. BLACK
„Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt hat gegen den „Spiegel“ eine gerichtliche Abmahnung erwirkt. Wegen eines gehässigen Artikels des Nachrichtenmagazins („Vögeln, fördern, feuern“), der zu einer verlagsinternen Untersuchung gegen Reichelt geführt hatte.Fast gleichzeitig hat der Springer-Konzern verkündet, dass Europas größte Boulevardzeitung „Bild“ plant, einen eigenen Fernsehsender zu installieren. Chefredakteur des neuen TV-Mediums wird Julian Reichelt.
TV-Sender soll in sechs Monaten „on air“ gehen
Vielfach ist in den letzten Monaten darüber spekuliert worden, ob die TV-Ambitionen im Hause Axel Springer, die maßgeblich von „Bild“-Chefredakteur Reichelt voran getrieben wurden, noch ernst gemeint sind. Der Springerverlag verkündete am Montag, dass „Bild“ jetzt innerhalb von sechs Monaten auch als klassischer Fernsehsender „on air“ präsent sein will. Also noch vor den nächsten Bundestagswahlen. Geplant sind zunächst täglich sechs Stunden Live-Programm am Vormittag. Die übrige Sendezeit soll mit „Dokumentationen, Reportagen und weiteren Formaten“ gefüllt werden. Je nach aktueller Nachrichtenlage kann jedoch die Redaktion jederzeit in eine Liveberichterstattung wechseln. „Bild“ wird über Kabel, Satellit und Internet-TV als Free-TV-Kanal ausgestrahlt. Die erforderliche Sendelizenz muss allerdings noch durch die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg vergeben werden. Die Werbeaktivitäten übernimmt das Unternehmen „Visoon“ (Berlin), der TV- und Bewegtbild-Vermarkter des Hauses Springer.
Strunz und Reichelt leiten das Projekt
Programmdirektor für das Sender-Projekt „Bild“ wird der ehemalige Redaktionsleiter des „Hamburger Abendblatts“, Claus Strunz, der mit der ehemaligen Chefredakteurin von „Gala“, Anne Meyer-Minnemann, verheiratet ist und der sich nicht scheut – im Unterschied zu fast der gesamten Journaille des linken medialen Mainstreams –, öfters mal auch politisch brisante Fakten beim Namen nennen.Strunz („Ich bin ein guter Populist“) erklärte zum geplanten neuen Sender: „Unser Anspruch ist: Wann immer etwas passiert, das unsere Zuschauerinnen und Zuschauer bewegt, ist ‚Bild live‘ dabei“. „Bild“-Chef Julian Reichelt ergänzt: „Wir wollen Fernsehen machen, das Menschen nicht belehrt, sondern zeigt, was ist.“ Der neue Sender komplettiert das bisherige TV-Angebot von Springer, das aus den Sendern „Welt“ und „N24 Doku“ besteht. Alle drei Kanäle bündelt der Medienkonzern in einer neuen Unit, der „WeltN24 GmbH“. Die Gesamtleitung übernimmt Frank Hoffmann, der früher beim „Westfalenblatt“, „Vox“ und „RTL“ gearbeitet hat.
Reichelt bläst zum Angriff auf den „Spiegel“
„Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt war erst Ende März nach einer „befristeten Freistellung“ wegen eines verlagsinternen Compliance-Verfahrens wieder in die Leitung der Boulevardzeitung zurückgekehrt. Die mehrwöchige Untersuchung hatte ergeben, dass die wesentlichen Vorwürfe, die gegen Reichelt vor allem durch den „Spiegel“ gestreut worden waren, unberechtigt sind.Nun bläst Reichelt zum Gegenangriff. Er geht presserechtlich gegen das Hamburger Nachrichtenmagazin vor und hat eine Einstweilige Verfügung erwirkt: Durch einen „Spiegel“-Artikel über Reichelt fühlt sich der „Bild“-Redaktionsleiter bösartig verleumdet. In dem heftig umstrittenen Beitrag war vor allem darüber spekuliert worden, dass sich Julian Reichelt „wegen möglicher Verfehlungen gegenüber Frauen verantworten“ müsse.Angeblich geht es Reichelt bei seiner Klage auch darum, dass er vor der Veröffentlichung des Beitrages nicht befragt worden sein soll. Reichelt hatte schon in einer redaktionsinternen Nachricht im März angekündigt, dass er sich gegen die wehren werde, „die mich vernichten wollen, weil ihnen ‚Bild‘ und alles, wofür wir stehen, nicht gefällt“.
(pi-news.net)

Angriff der Regierung Merkel auf das Grundgesetz

Von Vera Lengsfeld

Dieses Datum wird wohl in die Geschichte eingehen. Am Dienstag, dem 13. April, hat das Kabinett der Regierung Merkel einen Angriff auf das Grundgesetz mit dem Ziel der Abschaffung unserer freiheitlichen Grundrechte beschlossen. Auf Wunsch von Kanzlerin Merkel, die jedes Maß verloren hat und offenbar willens ist, vor ihrem Abgang noch so viel Schaden wie möglich anzurichten, ist das „Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes“ auf den Weg gebracht worden. Damit sollen zwei angebliche Lücken im geltenden Infektionsschutzgesetz geschlossen werden. Es wird eine „bundesweite Notbremse“ ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 eingeführt. Das heißt, sobald an drei Tagen hintereinander mehr als 100 „Neuinfektionen“ pro 100 000 Einwohner gezählt werden, wird automatisch ein harter Lockdown verhängt, so lange bis die Zahlen drei Tage hintereinander unter 100 fallen.

Außerdem ist die Bundesregierung ermächtigt, „zur einheitlichen Festsetzung von Corona-Maßnahmen Rechtsverordnungen mit Zustimmung des Bundesrates zu erlassen.

Während überall in der Welt sich die Erkenntnis durchsetzt, dass die Menschheit mit dem Corona-Virus leben muss, wie mit den anderen Viren auch, werden in Deutschland die Weichen für eine Gesundheitsdiktatur gestellt. Wie wenig das Gesetz mit Gesundheitsschutz zu tun hat, wird schlaglichtartig klar, wenn man liest, dass bei einer nächtlichen Ausgangssperre auch einsame Spaziergänge untersagt sind.

Kürzlich haben Aerosol-Forscher die Bundesregierung in einem öffentlichen Appell noch einmal darauf hingewiesen, dass an frischer Luft so gut wie keine Ansteckungsgefahr besteht. Eine solche ist also völlig ausgeschlossen, wenn man des nachts allein unterwegs ist. Weshalb wird also so ein absurdes Verbot erlassen?

Angeblich seien die Durchgriffsrechte für den Bund notwendig, weil sich das Infektionsgeschehen weiterhin „dynamisch“ entwickele. Das Einzige, was sich dynamisch entwickelt, sind die durchgeführten Corona-Tests. Obwohl seit Monaten bekannt ist und sogar von verschiedenen Gerichten, zuletzt auch einem deutschen, festgestellt wurde, dass der PCR-Test, der die Grundlage für die Entscheidungen der Politik liefert, nicht für diagnostische Zwecke geeignet ist, die positiv auf das Corona-Virus Getesteten also keineswegs alle „Neuinfizierte“ sind, wird an einem willkürlich festgelegten Inzidenzwert festgehalten.

Die so genannte „Inzidenz“ ist eine völlig willkürliche Zahl, die keinerlei Bezug zum wirklichen Infektionsgeschehen hat. Wenn es Meldeverzug gibt wegen Wochenenden oder Feiertagen, werden die nachgemeldeten Zahlen einfach als „Neuinfektionen“ eines Tages mitgezählt. Ein Student der Mathematik hat außerdem nachgewiesen, dass wichtige Parameter zur Feststellung der wirklichen Infiziertenzahl nicht in den offiziellen Berechnungen berücksichtigt werden. Die Fragwürdigkeit dieser Zählungen ist seit Monaten bekannt. Aber die Bundesregierung macht einfach weiter. Sie hält an dem fehlerbehafteten Inszidenzwert fest.

Ignoriert wird auch der statistisch belegte Fakt, dass die Sterblichkeit laut Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) Nr. 185 vom 13.04.2021 unter dem Durchschnitt der Vorjahre lag.

Laut der Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sind im März 2021 in Deutschland 81 359 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt 11 % oder 9 714 Fälle unter dem Durchschnitt der Jahre 2017 bis 2020 für diesen Monat. In der 13. Kalenderwoche (vom 29. März bis 4. April) 2021 lagen die Sterbefallzahlen 6 % oder 1 077 Fälle unter dem Vierjahresdurchschnitt für diese Woche.

Die vollständige Pressemitteilung sowie weitere Informationen und Funktionen sind im Internet-Angebot des Statistischen Bundesamtes hier zu finden:
https://eur01.safelinks.protection.outlook.com/?url=https%3A%2F%2Fwww.destatis.de%2Fpressemitteilungen&data=04%7C01%7CMalte.Fischer%40wiwo.de%7C7daac258fc6c496e5fcd08d8fe641154%7C78a6b313ae8f4324ba3685e7b2bc6f1d%7C0%7C0%7C637539053030759178%7CUnknown%7CTWFpbGZsb3d8eyJWIjoiMC4wLjAwMDAiLCJQIjoiV2luMzIiLCJBTiI6Ik1haWwiLCJXVCI6Mn0%3D%7C1000&sdata=SS5DJCSRmSSPweQgoysC4UO0zVq2DQjjQRf0v%2B%2BybtI%3D&reserved=0

Auch das Argument, man müsste das Gesundheitssystem vor Überlastungen schützen, ist nicht mehr glaubhaft, nachdem feststeht, dass im letzten Jahr, mitten in der angeblich so gefährlichen Corona-Krise, 20 Krankenhäuser geschlossen und tausende Intensivbetten wegrationalisiert wurden.

Bekanntlich neigt Merkel zu der linksradikalen Zero-Covid Strategie, die einen Totallockdown fordert. Der soll mit der Ermächtigung, bundesweite Corona-Maßnahmen zu verhängen, ermöglicht werden. Damit soll der Bundesregierung, die seit einem Jahr in der Corona-Politik nichts als Pleiten, Pech und Pannen abliefert, die hartnäckig jede Analyse über die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen vermeidet, die sich nicht um die wirtschaftlichen, gesundheitlichen, psychologischen und soziologischen Folgen ihrer Verordnungen schert, die sich weigert, mit allen Experten zu sprechen, die ihr diese Folgen vor Augen führen und erklären könnten, die Allmacht in Sachen Corona eingeräumt werden.

Sobald der Entwurf für dieses Gesetz bekannt wurde, gab es heftigen Widerspruch dagegen. Anders als bei der Fehlentscheidung Osterruhe will sich Kanzlerin Merkel diesmal aber nicht beeindrucken lassen.

Nur mit ihrem Vorhaben, das Gesetz innerhalb einer Woche im Schnellverfahren durch den Bundestag und den Bundesrat zu peitschen, scheint es nicht zu klappen. Da nur die Grünen, die sich schon lange als Regierungspartei im Wartestand sehen, das Gesetz unterstützen wollen, kommt die nötige Zweidrittelmehrheit dafür nicht zusammen. Es muss also eine zweite und dritte Lesung geben. Inzwischen werden sich hoffentlich die Stimmen mehren, die sich gegen die geplante Aushebelung des Grundgesetzes wehren.

Was das Kabinett (heute) beschlossen hat, ist das Ende unserer Freiheit.

Wer schweigt, stimmt zu!
(vera-lengsfeld.de)

Amerikanischer Bürgerkrieg beeinflusste Schicksal Deutschlands!

Von TORSTEN GROß

Vor genau 160 Jahren, am 12. April 1861, nahm ein Ereignis seinen Ausgang, das wie kein anderes die Geschichte der USA geprägt hat, aber auch die historische Entwicklung Deutschlands und Europas in einem Maße beeinflusste, das den meisten kaum bewusst ist: Der amerikanische Bürgerkrieg, in der südstaatlichen Geschichtsschreibung nicht zu Unrecht als »War between the States« bezeichnet.

Am 12. April 1861 um 4.30 Uhr begannen Milizen unter dem Kommando von General P. G. T. Beauregard mit dem Artilleriebeschuss auf das im Hafen von Charleston, South Carolina, gelegene Bundesfort Sumter. South Carolina war der erste Staat, der sich im Dezember 1860 nach der Wahl von Abraham Lincoln zum US-Präsidenten am 6. November von der Union abspaltete. Bis zum Juni 1861 folgten insgesamt 11 südliche US-Staaten, die sich den im März 1861 gegründeten Konföderierten Staaten von Amerika (Confederate States of America, CSA) unter Führung von Präsident Jefferson Davis anschlossen.

In der offiziellen Mainstream-Geschichtsschreibung wird bis heute das Narrativ verbreitet, der Bürgerkrieg sei ein Feldzug des moralisch integeren Nordens zur Befreiung der im Süden des Landes versklavten schwarzen Bevölkerung gewesen. Führende Südstaaten-Politiker hätten die Wahl Lincolns, der als gemäßigter Gegner der Sklaverei galt, als Bedrohung der eigenen Lebensart und Kultur betrachtet, die auf der »besonderen Institution« basierte, wie die Sklavenhaltung im damaligen Sprachgebrauch bezeichnet wurde, und sich deshalb zur Sezession entschlossen. Doch diese Sichtweise ist aus verschiedenen Gründen falsch.

Zunächst ist festzuhalten, dass die Sklaverei kein auf den Süden der USA beschränktes Phänomen war, sondern die Vereinigten Staaten insgesamt betraf.

Es handelte sich um ein nationales Übel, das von Beginn an tief mit der ökonomischen und politischen Struktur der USA verwoben war. Die ersten afrikanischen Sklaven wurden bereits 1638 in die Staaten Neu-Englands verschleppt, wo sie die bis dahin versklavten indianischen Ureinwohner ersetzten. 164 Jahre lang verkauften die Neu-Engländer Sklaven in der gesamten westlichen Hemisphäre.

Erst in der ersten Hälfte des 19. Jahrhundert verschwand die Sklaverei im Norden der USA allmählich, weil sie für die Kinder von unfreien Schwarzen per Gesetzgebung der Einzelstaaten mit dem Erreichen eines bestimmten Alters außer Kraft gesetzt wurde. Das ermöglichte es ihren Besitzern, die Menschen vor diesem Stichtag in den Süden zu verkaufen.

Eine echte Emanzipation der Schwarzen fand jedoch nicht statt. Es gab in der Vorkriegszeit auch keine bedeutende nationale Partei, die eine Befreiung der Sklaven versprach oder ein Konzept vorlegte, wie man den Konflikt mit dem Süden friedlich lösen konnte, etwa durch Zahlung einer Entschädigung an die Sklavenbesitzer, um die Zahlungsfähigkeit ihrer zum Teil hoch verschuldeten Plantagen nach dem Ende der »besonderen Institution« zu gewährleisten und eine für die gesamte Wirtschaft des Landes schädliche Insolvenzwelle zu verhindern. Nicht nur, dass die Zentralregierung in Washington in einer Föderation der Einzelstaaten, die die USA seinerzeit waren, gar nicht die Befugnis hatte, ein solches landesweites Programm aufzusetzen.

Auch waren die Bürger in den Nordstaaten schlicht nicht bereit, Geld für die Emanzipation der Sklaven auszugeben, auch weil man die antizipierten sozialen und wirtschaftlichen Folgen fürchtete. Vor allem weiße Arbeiter sahen in freien Schwarzen, die nach dem Ende der Sklaverei in großer Zahl zur Jobsuche nach Norden strömen würden, eine gefährliche Lohnkonkurrenz. Außerdem hatte man kein Interesse daran, die Schwarzen als gleichberechtigte Bürger in die Gesellschaft zu integrieren, was rassistischen Überzeugungen jener Zeit entsprang, die auch von Abraham Lincoln selbst geteilt wurden. Der äußerte im September 1858, zwei Jahre vor seiner Wahl zum US-Präsidenten:
»I will say then that I am not, nor have ever been in favor of bringing about in any way the social and political equality of the white and black races (…) there is a physical difference between the white and black races which I believe will forever forbid the two races living together on terms of social and political equality. And inasmuch as they cannot so live, while they do remain together there must be the position of superior and inferior, and I as much as any other men am in favor of having the superior position assigned to the white race.«

(Übersetzung: »Was ich also sagen will, ist, dass ich weder dafür bin noch jemals dafür gewesen bin, in irgendeiner Weise die soziale und politische Gleichheit der weißen und schwarzen Rasse herbeizuführen (…) es gibt einen physischen Unterschied zwischen der weißen und der schwarzen Rasse, der es meiner Meinung nach für immer verbieten wird, dass die beiden Rassen unter den Bedingungen der sozialen und politischen Gleichheit zusammenleben. Und insofern sie nicht so leben können, solange sie zusammenbleiben, muss es die Position von Überlegenen und Unterlegenen geben, und ich bin so sehr wie jeder andere Mann dafür, dass die überlegene Position der weißen Rasse zugewiesen wird.«)

Lincolns Vorschlag war es denn auch, befreite schwarze Sklaven nach Afrika zu deportieren, wo ihre Vorfahren ursprünglich herkamen. Dort – und nicht in den USA – sollten sie ihre naturgegebenen Rechte ausüben dürfen.

Lincoln hatte zunächst auch nicht die Absicht, die Sklaverei in den Vereinigten Staaten abzuschaffen. In seiner Amtsantrittsrede vom 4. März 1861 erklärte er wörtlich:
»I have no purpose, directly or indirectly, to interfere with the institution of slavery in the states where it exists. I believe I have no lawful right to do so, and I have no inclination to do so.«

(Übersetzung: »Ich habe weder direkt noch indirekt die Absicht, die Institution der Sklaverei in den Staaten, in denen sie existiert, zu beeinträchtigen. Ich glaube, dass ich kein gesetzmäßiges Recht dazu habe, und ich bin auch nicht geneigt, dies zu tun.«)

Diese Einstellung änderte sich erst im Verlauf des Bürgerkrieges, der aus Sicht der Union vor allem auf dem östlichen Kriegsschauplatz ungünstig verlief, wo die Army of Northern Virginia des legendären Generals Robert E. Lee – selbst ein Gegner der Sklaverei – der nordstaatlichen Army of the Potomac empfindliche Niederlagen beibrachte, und das trotz personeller und materieller Unterlegenheit. Die Erfolge des Südens auf dem Schlachtfeld erhöhten aus Sicht Washingtons die Gefahr einer diplomatischen Anerkennung der Konföderierten Staaten durch die europäischen Mächte. Eine militärische Intervention der damals führenden Weltmacht Großbritannien mit seiner starken Marine auf Seiten der CSA hätte wohl den Krieg zugunsten des Südens entschieden und damit das Ende der Union besiegelt.

Um das zu verhindern verkündete Lincoln am 22. September 1862 die Emanzipations-Proklamation (englisch Emancipation Proclamation). Mit dieser Erklärung wurde die Abschaffung der Sklaverei mit Wirkung vom 1. Januar 1863 verfügt, allerdings nur in solchen Staaten, die zu diesem Zeitpunkt noch Teil der Konföderation waren und auf die Washington deshalb gar keinen Zugriff hatte. Sie galt nicht für die sogenannten Border States, also die Sklavenhalterstaaten Delaware, Maryland, Kentucky und Missouri im oberen Süden, die der Union die Treue hielten.

Lincolns Plan ging auf: Die Proklamation, mit der die Abschaffung der Sklaverei zum Kriegsziel der Union erhoben wurde, machte es Großbritannien und Frankreich aus politischen und moralischen Gründen unmöglich, auf Seiten der Konföderierten Staaten militärisch in den Konflikt einzugreifen, obwohl es zumindest in der englischen Bevölkerung große Sympathien für die Sezession gab. Außerdem war die britische Textilindustrie ein wichtiger Abnehmer von Baumwolle aus den Südstaaten, deren Export nach Ausbruch des Bürgerkrieges durch eine Seeblockade der US-Marine unterbunden wurde. Eine weitere Annahme der Washingtoner Regierung bewahrheitete sich allerdings nicht: Es kam infolge der Proklamation weder zu Sklavenaufständen im Süden noch zu einer massenhaften Flucht von Schwarzen in den Norden, was dazu beitragen sollte, militärische Ressourcen des Südens zu binden und die CSA wirtschaftlich zu schwächen.

Dass es Lincoln in seiner offiziellen Funktion nicht um die Befreiung der Sklaven, sondern darum ging, den Krieg gegen den Süden zu Gunsten des Nordens zu entscheiden und so die Union zu erhalten, verdeutlicht ein Leserbrief des Präsidenten, der am 25. August 1862 in der New York Times veröffentlicht wurde, wenige Wochen vor Bekanntgabe der Proklamation:
»My paramount object in this struggle is to save the Union, and it is not either to save or destroy slavery. If I could save the Union without freeing any slave I would do it, and if I could save it by freeing all the slaves I would do it; and if I could save it by freeing some and leaving others alone, I would also do that What I do about slavery and the colored race, I do because I believe it helps to save the Union.«

(Übersetzung: »Mein vorrangiges Ziel in diesem Kampf ist es, die Union zu retten, und nicht, die Sklaverei zu erhalten oder zu zerstören. Wenn ich die Union retten könnte, ohne irgendeinen Sklaven zu befreien, würde ich es tun, und wenn ich sie retten könnte, indem ich alle Sklaven befreie, würde ich es tun; und wenn ich sie retten könnte, indem ich einige befreie und andere ihrem Schicksal überlasse, würde ich auch das tun. Was ich bezüglich der Sklaverei und der farbigen Rasse tue, tue ich, weil ich glaube, dass es hilft, die Union zu retten.«)

Wenn es im Amerikanischen Bürgerkrieg also nicht um die Sklaverei ging, worum dann? Warum haben sich die Südstaaten zur Sezession entschlossen? Und warum ließ Lincoln sie nicht gehen? Ideologisch waren Nord und Süd durch eine unterschiedliche Lebensweise getrennt, was ein Zeitgenosse wie folgt beschrieb:
»The South is seceding from the North because the two are not homogenous. They have different instincts, different appetites, different morals, and a different culture.«

(Übersetzung: »Der Süden spaltet sich vom Norden ab, weil die beiden nicht homogen sind. Sie haben unterschiedliche Instinkte, andere Geschmäcker, eine andere Moral und eine andere Kultur.«)

Der agrarische, auf seine Traditionen und Werte bedachte Süden, in dem das Leben eher beschaulich und in geordneten Bahnen ablief, stand dem frühkapitalistischen, industriell aufstrebenden Norden mit seiner hektischen Betriebsamkeit und einer stärker materiell orientierten Bevölkerung gegenüber. Die Inhomogenität zwischen Nord und Süd hatte nicht zuletzt historische Wurzeln: Während sich in den Nordstaaten und hier vor allem in Neu England Einwanderer aus dem angelsächsisch-germanischen Raum ansiedelten, lebten im Süden vorrangig Immigranten aus Nordirland, Schottland und Wales, die ihre »keltische« Kultur mitbrachten.

Auch in den staatspolitischen Grundüberzeugungen zeigten sich fundamentale Differenzen zwischen Nord und Süd: Während die Südstaatler die Auffassung vertraten, dass die republikanische Freiheit nur durch eine konsequente Dezentralisierung von Herrschaft und damit starke Einzelstaaten verteidigt werden könne, setzte der Norden auf eine Ausweitung der Bundesgewalt und damit eine Zentralisierung der politischen Macht in den USA. Im engen Zusammenhang mit diesem Konflikt stand die juristische Frage ab, ob die am 4. Juli 1776 als eine Konföderation von 13 ehemaligen britischen Kolonien gegründeten Vereinigten Staaten von Amerika durch Ratifizierung der Verfassung vom 17. September 1787 ein echter »Staat« geworden waren oder ob es sich bei diesem Gebilde weiter um einen völkerrechtlichen Verbund handelte, den jedes Mitglied nach dem Willen seines »Volkes« verlassen konnte. Der Süden und viele Juristen im Norden des Landes unterstützten die zweite Auffassung. Mit ihrem Austritt aus der Union und der Gründung der CSA machten die Südstaaten von diesem (vermeintlichen) Recht Gebrauch, ein Schritt, dessen Legitimität von der Bundesregierung getragen durch die Nordstaaten des Landes bestritten wurde.

Der staatsrechtliche Charakter der USA und der Umfang der den Einzelstaaten zustehenden Befugnisse bis hin zum Recht auf Sezession waren also die entscheidenden konstitutionellen Fragen, die dem Amerikanischen Bürgerkrieg zugrunde lagen. Der Konflikt hatte aber auch ökonomische Ursachen. Vor dem Krieg bestritt die US-Bundesregierung zwischen 75 und 90 Prozent ihrer Einnahmen aus Zöllen, die mit dem Export landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus dem Süden und hier vor allem von Baumwolle vereinnahmt wurden. Diese Produkte waren Ergebnis der auf Sklavenarbeit basierenden Agrarwirtschaft, von der somit auch der Norden profitierte, aber das nur am Rande. Was für den Bund die wichtigste Finanzierungsquelle war, stellte für die Menschen im Süden ein Ärgernis dar. Denn sie wollten mit ihren Ausfuhrerlösen Waren in Übersee und vor allem in Großbritannien kaufen, die ein besseres Preis-Leistungsverhältnis aufwiesen als die Produkte aus den Fabriken des Nordens. Durch die Zölle, die auch dem Zweck dienten, die noch junge und deshalb wenig wettbewerbsfähige Industrie des Nordens vor ausländischer Konkurrenz zu schützen, verteuerten sich die Importe aus Europa.

Verbraucher und Gewerbetreibende in den Südstaaten standen somit vor der Wahl, entweder hohe Einfuhrzölle zu bezahlen oder überteuerte Waren im Norden der USA einzukaufen. Hinzu kam, dass die Vertreter der nördlichen Bundesstaaten aufgrund der dort durch Einwanderung rasch wachsenden Bevölkerung schon seit geraumer Zeit ein Übergewicht im Kongress hatten, der als Legislative über die Verwendung der Mittel entschied. So kam es, dass die Südstaaten, in denen vor dem Krieg nur ein Drittel der Bevölkerung der USA lebte, infolge der protektionistischen Außenhandelspolitik Washingtons für drei Viertel aller Bundeseinnahmen aufkommen mussten, die dann zu einem großen Teil für die Finanzierung von Projekten im Norden des Landes aufgewandt wurden.

Abraham Lincoln, Führer der 1854 gegründeten und seinerzeit als radikal geltenden Republican Party, hatte bereits im Wahlkampf versprochen, die Einfuhrzölle drastisch zu erhöhen, was den Süden noch stärker benachteiligt hätte. Anfang März 1861 wurde Lincolns Ankündigung vom Parlament umgesetzt und Einfuhren in die USA sodann mit 47 Prozent ihres Wertes besteuert, was einer Verdopplung des bis dahin gültigen Zollsatzes entsprach. Bei einem Verbleib in der Union wäre der Süden finanziell ausgeblutet worden. Auch um dieser finanziellen Repression zu entgehen, entschloss man sich zur Sezession.

Fort Sumter, mit dessen Beschuss durch konföderierte Truppen der Konflikt begann, hatte übrigens die Aufgabe, die von der Bundesregierung festgelegten Zölle zu kassieren, die nach vier Jahren eines blutigen Krieges, dem schätzungsweise 620.000 Menschen zum Opfer fielen und der von Seiten der Unionstruppen mit großer, auch gegen die Zivilbevölkerung gerichteter Brutalität geführt wurde, mussten sich die konföderierten Streitkäfte der Übermacht des Feindes ergeben. Am 9. April 1865 kapitulierte mit der Army of Northern Virginia der größte Teilverband des südstaatlichen Heeres unter Robert E. Lee in Appomatox Court House, Virginia. Die letzten Einheiten streckten erst am 23. Juni 1865 die Waffen.

Der Ausgang des Amerikanischen Bürgerkriegs beeinflusste nicht nur die weitere Entwicklung der USA, sondern die Zukunft der ganzen Welt. Mit dem Sieg des Nordens wurden die alten Ideale von Thomas Jefferson, dem maßgeblichen Autor der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung, wonach die Verfassung eng auszulegen und die Macht der Zentralregierung so weit wie möglich zu begrenzen sei, über Bord geworfen. Stattdessen wurde die Macht des Bundes durch entsprechende Ergänzungen der Verfassung (Amendments) deutlich ausgeweitet. Politisch und wirtschaftlich begann nach 1865 der Aufstieg der USA zur Weltmacht, zunächst durch die Besiedlung des Westens einhergehend mit der Verdrängung der dort lebenden indianischen Ureinwohner. Wäre die Sezession des Südens erfolgreich gewesen und die Union – auch durch Abspaltungen weiterer Staaten im Norden des Landes, in denen es ebenfalls Sezessionsbestrebungen gab – weitgehend zerfallen, hätte es diese Expansion kaum gegeben, schon gar nicht in einer so kurzen Zeitspanne.

Dann aber wären die USA bzw. ihre Nachfolgestaaten auf amerikanischem Boden weder in der Lage noch politisch willens gewesen, in die europäischen Konflikte des 20. Jahrhunderts einzugreifen.

Es waren US-Truppen, die 1918 mit ihrer geballten militärischen Macht im 1. Weltkrieg den Ausschlag zugunsten der Entente an der Westfront gaben und so entscheidend zur Niederlage des Deutschen Kaiserreichs beitrugen.

Ohne das Eingreifen der Amerikaner hätte Deutschland den Krieg wohl gewonnen und wäre zur beherrschenden Macht in Europa aufgestiegen. Dann aber wäre der künftige Verlauf der Geschichte ein anderer gewesen. Die Machtergreifung von Adolf Hitler und seiner Nationalsozialisten hätte es mit hoher Wahrscheinlichkeit ebenso wenig gegeben wie einen zweiten Weltkrieg und das Menschheitsverbrechen des Holocaust.

Der Ausgang des amerikanischen Sezessionskrieges und die Niederlage der Konföderierten Staaten waren also nicht nur eine geschichtliche Zäsur für die USA. Sie haben auch das historische Schicksal Deutschlands maßgeblich beeinflusst!

» Peter Orzechowski: Besatzungszone, 240 Seiten, 19,99 Euro
» Sch.-Rhonhof: Der Krieg, der viele Väter hatte, 711 S., 19,99 Euro
(Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen).
(pi-news.net)

Zensur: „Facebook“ löscht nun auch schon Heinrich Heine

Von MANFRED W. BLACK

Wenn das ein Schriftsteller in seinem Roman geschrieben hätte, wäre wohl kaum ein Leser geneigt gewesen, es in der Wirklichkeit für möglich zu halten: „Facebook“ besitzt die Chuzpe, ein weltberühmtes Zitat von Heinrich Heine zu löschen.Im „Land der Dichter und Denker“ geraten jetzt auch deutsche Klassiker ins Visier der Zensoren von „Facebook“, der weltweit größten Internetplattform. Es geht um Heinrich Heine („Denk ich an Deutschland in der Nacht, / Dann bin ich um den Schlaf gebracht“).Heine gilt als einer der bedeutendsten Dichter und Schriftsteller des 19. Jahrhunderts. Als kritischer Journalist wurde er ebenso bewundert wie gefürchtet. In der Zeit des Deutschen Bundes belegten Zensurbehörden und Polizei Heine mehrfach mit einem Veröffentlichungsverbot.

„Der Deutsche gleicht dem Sklaven“
Von Heine stammt ein Aphorismus, der international bekannt ist und den jetzt die Zensur-Abteilung von „Facebook“ unter Quarantäne gestellt hat: „Der Deutsche gleicht dem Sklaven, der seinem Herrn gehorcht ohne Fessel, ohne Peitsche, durch das bloße Wort, ja durch einen Blick. Die Knechtschaft ist in ihm selbst, in seiner Seele; schlimmer als die materielle Sklaverei ist die spiritualisierte. Man muß die Deutschen von innen befreien, von außen hilft nichts.“ Dirk Schwarzrock (59), Kaufmann und „Facebook“-Nutzer aus Stralsund, hatte dieses Zitat kürzlich in seinem Profil veröffentlicht – und war dann bass erstaunt: Der Social-Media-Konzern löschte flugs die Heine-Worte. Mit dem Hinweis, der Beitrag verstoße gegen die Gemeinschaftsstandards zu „Hassrede und Herabwürdigung“.

Schwarzrock gegenüber der „Bild-Zeitung“: „Ich habe das Zitat daraufhin erneut gepostet, was wiederum zur Löschung führte.“ Zudem sei er als Nutzer zuerst drei und dann nochmals für sieben Tage bei „Facebook“ gesperrt worden.

An finstere DDR-Zeiten erinnert
Schwarzrock erinnern solche Zensur-Maßnahmen an finstere DDR-Zeiten. „Ich bin über das Verbot des Heine-Zitates entsetzt.“ 1986 habe er einst in der von der SED totalitär unterdrückten DDR die Ausreise beantragt. Zuvor hatte er den Dienst in der Nationalen Volksarmee (NVA) verweigert und war deswegen inhaftiert worden. Schwarzrock: „Ich hätte mir nicht vorstellen können, dass die freie Meinungsäußerung einmal wieder so eingeschränkt werden würde.“

Doch der Stralsunder will auch gegenüber „Facebook“ nicht klein beigeben. Er hat den Hamburger Promi-Anwalt Joachim Steinhöfel eingeschaltet, der schon Hamed Abdel-Samad, Jörg Baberowski, Henryk M. Broder, Birgit Kelle, Ahmad Mansour, Matthias Matussek oder Akif Pirinçci vor Gericht vertrat. Der Rechtanwalt hat nun Klage beim Landgericht Stralsund eingereicht. Der Pressesprecher des Gerichts, Kai Klingmüller, erklärte auf Nachfrage: „Ein entsprechendes Verfahren wird bei uns geführt.“ Die Zustellung der Klage an die irische Verteidigung von „Facebook“ sei bereits erfolgt. „Der Streitwert wurde auf 1.000 Euro festgesetzt.“ „Bild“ hat die Klage mit einem einzigen Satz – lakonisch – kommentiert: „Nicht bezifferbar dürfte der ideelle Wert sein …“.
(pi-news.net)

 

1 + 1 = 3, sagt Merkel, und das stimmt, denn die hat Marxismus-Leninismus studiert und eine Frage  in ihrer Doktorarbeit beantwortet: "Was ist sozialistische Lebensweise?" Nun müssen und wollen  alle daran glauben.  Corona ist ein Volksschädling und muss ausgerottet werden.  Blackout im Kanzleramt. Freundschaft den Aktivisten und Brigadisten!

Ein neuer Budenzauber mit Dosenwerfen zieht übers Land. Wenn das Geld im Kasten klingt, arme Seele aus dem Corona-Knast springt? Natürlich kostet der kostenlose Spaß was, das hat selbst der Banker im Gesundheitsministerium mit seinem Institut gemerkt. Und die Anschlusstesterei für die Angefütterten kann ganz schön ins Geldgehen. welt.de: "Umfrage von Spahn - Mehr als 15.000 Corona-Teststellen in Deutschland - Die Corona-Zahlen befinden sich wieder im Steigflug. Darum soll im Moment auch möglichst viel getestet werden. Doch wie genau und zuverlässig sind die Tests? Das Robert-Koch-Institut hat sich das genauer angeschaut. Das Gesundheitsministerium von Jens Spahn (CDU) sieht jetzt eine 'flächendeckende Test-Infrastruktur' in Betrieb. Die Bundesländer haben insgesamt mehr als 15.000 Teststellen für kostenlose Bürgertests geschaffen. . Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zeigt sich mit dem Fortschritt zufrieden. 'Seit der Bund Anfang März die Finanzierung übernommen hat, ist eine flächendeckende Testinfrastruktur entstanden. Dass Länder und Kommunen in kurzer Zeit mehr als 15.000 Teststellen eingerichtet haben, ist eine tolle Leistung. Das gibt uns mehr Sicherheit in dieser schwierigen Phase der Pandemie', sagte Spahn WELT". Keine Pandemie, aber testen wie verrückt. Auf Kosten des Steuerzahlers.

 (tutut) - Radikal subjektiv, Gefühl und Übertreibung. Ohne  Grenze zwischen Real und Fiktiv, mit Sarkasmus, Schimpf, Polemik, Fake statt Fakt, das ist ersiees Gonzojournalist*in. Wer redet da noch von Qualitätsjournalismus oder von Journalismus pur vom Feinsten und mehr? Entlarvt. Der Gonzo ist's und Gonzine. Gonzojournalismus hat die Lizenz zum Schreiben und Senden von Kreuzundquerpropaganda, dafür gibt's auch ab und zu eine Reklameanzeige mit ,AHA!-Steuergeld gegen Corona. Ob's Lesern, Hörern, Sehern gefällt, ist ihre Angelegenheit, bestellt und gekauft. Haben sie ein Problem damit, dürfen sie es behalten. Objektivität ist kein Kennzeichen des Gonzo-Journalismus. Gonzo-Journalismus ist und war schon immer quer.  Wenn's hoch kommt, Trivialliteratur. Deshalb sind Hinz*innenund Kunz*innen so beliebt, wenn sie ihren Erstling oder die Fortsetzung des  Lebens der Welt oder einer tödlichen Krankheit abgerungen haben.  Die Gonzo-Faust, eine zur Faust geballte Hand mit zwei Daumen die einen Peyote-Kaktus halten, wurde zu einem Symbol von Hunter S. Thompson, der in den  70er Jahren den Gonzojournalismus erfunden haben soll. Das ist ein Scherz, denn Gonzo gab es schon immer, seit es Menschen gibt, die anderen was vormachen wollen oder sollen, immer zu Diensten ihrer Herrscher.  Pressefreiheit als Freiheit von ein paar Verlegern. Wenn Zeitung gonzo ist, bedeutet dies im englischen Slang, sie ist gewöhnlich, exzentrisch, einfach verrückt, gefühlsduselig  voll mit bizarren oder subjektiven Vorstellungen, Kommentaren und dergl. Open-end.  Mal passt es auf eine, dann wiederum auf keine Kuhhaut, wie's Medienknusperhaus beliebt und Lesern schmeckt. Das Leben ist nun mal kein Ponyhof, auch Ochsen und Esel  müssen geritten werden. Ein Jahr zugesperrt  im Stall, das  überlebt nicht einmal das Steckenpferd. Aufgewacht ist nicht Auferstehung.  "Zwischen Frust, Resignation und Hoffnung - Die Stimmung bei den Gastronomen der Region ist schlecht - Wunsch nach verlässlicher Perspektive - Seit Monaten sind die Tische in und vor den Restaurants der Gastronomen leer. Für viele wird es finanziell eng". Dann gucken sie noch immer zu? Gonzine hat was gemerkt. In politischen Krisen hilft der eigene Garten: "Ein Mann für alle Fälle im Spaichinger Hospiz - Als Hausmeister sorgt Tim Stricker im Hospiz am Dreifaltigkeitsberg für gepflegte Anlagen". Die Kirche lebt und kriegt auch Spenden. Gestorben wird immer.  Gebetet auch, denn das gehört zu Deutschland: "Geistliche empfehlen Covid-Impfung trotz Ramadan - Weltgesundheitsorganisation warnt vor Infektionswelle durch muslimische Pilgerfahrten".  Glauben ist gut, Impfen ist besser? "Der islamische Fastenmonat Ramadan beginnt an diesem Dienstag, und die 1,8 Milliarden Muslime stehen vor einer neuen Frage: Verstoßen die Gläubigen gegen das Fastengebot, wenn sie sich im Ramadan gegen Covid-19 impfen lassen?" Der passende Stoff muss es sein, dann wird Kultur gleich Natur: "Milliarden für die Bauern - und die Natur - Bundesregierung einigt sich bei EU-Agrarpolitik auf Öko-Anteil - 'Größte Reform seit 1992' nimmt Gestalt an".  Marx und Lenin folgen Gonzo - "Abrüstung und Klimawende - Die Linke will anschlussfähig werden" - die Sozialismuseselei  hat ihren Lauf, das Volk hält seine Vertreternichtmehr auf.  "Minister fordern härtere Auflagen für Corona-Demos  - Stuttgarts OB Nopper verteidigt sich im Innenausschuss für ausgeuferte Protestversammlung". Gonzo pur statt Information.  "Nach den verstörenden Bildern vom Stuttgarter Massenprotest gegen die Corona-Auflagen fordern Politiker schärfere Auflagen und Verbote bei weiteren Demonstrationen".  Wer weiß, statt glaubt, muss spüren. Grünschwarz gibt's auf die Nuss, dennalles neu macht der April: "Projekt Neuanfang - In den Koalitionsgesprächen geht es jetzt um Inhalte - Doch wer sitzt für Grüne, wer für die CDU am Verhandlungstisch?" Wer will das wissen, nur Kopflose denken mit dem Hintern, das müsste auch einer "Landeskorrespondentin" klar sein. Noch jemand ohne Stich? "Baden-Württemberg beschließt Ausnahmen für vollständig Geimpfte". Nix Genaues weiß niemand, aber an jeder Ecke wird zum Budenzauber geladen. Wenn das Geld im Kasten klingt, die arme Seele aus dem Corona-Knast springt. Deutschland sucht den Super-Dosenwerfer. Mittelalterlicher Ablasshandel. Das wäre auch was für sie: "Viele Schüler starten nach den Ferien wieder im Fernunterricht". Und wann lernen sie was fürs Leben? Noch sind sie ja nicht soweit: "Landesseniorenrat hofft auf 'Normalität' in Heimen durchs Impfen". Nun noch ein echter Gonzo - "Klimaschützer für Aktion am Großkraftwerk zu Geldstrafe verurteilt" . Ds geht schon gar nicht, ist Hokuspokus, kein Mensch kann Klima schützen, und deshalb sucht die CDU auch ihren Kanzler bei Schlechtwetterbericht, obwohl hoch zu Kamel in der Karawane schon Merkel II. sitzt. "Offener Machtkampf in der Union - CDU-Chef Laschet und der CSU-Vorsitzende Söder halten unbeirrt an Kanzlerkandidatur fest". Wie meinen Gonzine? "Seltsame Unionswelt - Da versichern sich die Parteispitzen von CDU und CSU ein ums andere Mal, wie unglaublich wichtig der Zusammenhalt in der Union sei, aber wenn es zum Schwur kommt, sieht es anders aus". Wo guckt sie bloß hin? Politik studieren heißt nicht kapieren. Kannitverstan. Ohne Corona-Krimi kann auch keine Mimi mehr ihr Leid  artikeln: "Testpflicht in Firmen kommt - Wirtschaft lehnt neue Verordnung des Bundes ab". Kein Artikel mehr ohne DLG-Plakette!  Jedem sein Bier.

Kein Mensch geht mehr ohne - Test. (Symbolfoto)

Spektakulärer Beschluss
Amtsgericht Weilheim: Maskenpflicht in der Schule verfassungswidrig
Das Amtsgericht Weilheim kam nach Anhörung von Experten zu dem Ergebnis, dass es keine Belege dafür gibt, dass Gesichtsmasken das Infektionsrisiko senken können - und hob die Maskenpflicht für die Betroffene des Verfahrens auf. Lesen Sie hier den ganzen Beschluss, der TE exklusiv vorliegt.
VON Redaktion
...Aufgrund einer Begutachtung durch den Psychologieprofessor Christof Kuhbandner, kam man zu dem Ergebnis, „dass von den Gesichtsmasken für Kinder eine erhebliche Gefährdung deren geistigen und körperlichen Wohles ausgehen kann.“...Außerdem wird die Fachärztin Prof. Dr. med. Ines Kappstein als Sachverständige zur Frage der Wirksamkeit von Gesichtsmasken hinzugezogen. Es gäbe demnach keine Belege dafür, dass Gesichtsmasken unterschiedlicher Art das Infektionsrisiko durch SARS-CoV-2 überhaupt oder sogar nennenswert senken können...
(Tichys Einblick. Völker der Welt, schaut auf dieses Weilheim in Bayern! Wann wird das Bundesverfassungsgericht feststellen, dass das Merkel-Regime verfassungswidrig ist, aber ein Volk in mutmaßlicher Blödheit zutiefst gläubig?)

Forschung widerspricht Entwurf der Regierung - Neue Studie zeigt: Britische Corona-Variante ist nicht tödlicher – zentrales Argument des Bundeslockdowns bricht weg
Von Redaktion
Im Entwurf für den Bundeslockdown beruft sich die Bundesregierung mehrmals auf die höhere Sterblichkeit der Corona-Varianten. Die gibt es so aber gar nicht. ..
(Tichys Einblick. Balken, die nicht da sind, können nicht brechen in Deutschland. Gegen Kotzen hilft dagegen kein Mittel.)

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Söder vs. Laschet: Kandidatenshow zur Ablenkung von der Bundesermächtigung
In der Fraktionssitzung der Unionsparteien treten Armin Laschet und Markus Söder auf. Wenn's um die Ego-Show geht, hat Söder wohl gewonnen. Auf jeden Fall gewonnen hat Merkel: Für ihren Plan, die Länder zu entmachten, ist der Kandndatenstreit das schönste Ablenkungsmanöver.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Der Kanzler wird vom Bundestag gewählt und nicht vom Volk. Ermächtigungsgesetz, Gleichstellungsgesetz, was fehlt noch?)

In Tuttlingen machen jetzt auch die Kleinsten Coronatests - wie mit einem Lolli
Die Stadt hat Schnelltests für rund 1700 Kinder geordert, um die Corona-Infektionen einzudämmen. Doch zuerst müssen die Eltern einwilligen...Die Stadt Tuttlingen hat die Tests beschafft und stellt sie den Einrichtungen zur Verfügung. Dafür wird sie bis zum Sommer 50 000 Euro ausgeben. Das Land habe bereits angekündigt, sich an den Kosten beteiligen zu wollen.
(Schwäbische Zeitung. Das Leben ist ein Lutschbonbon und frisst schon Kinderseelen auf. Wo ist nun der Kinderschutzbund? Kannitverstan, Schreiberin? Keine Meinung, keine Fakten? Soll das Journalismus sein? Wer sagt, dass die Tests in TUT was taugen? Kriegen sie auch von der Rechtssprechung nichts mit? Die Würde des Menschen ist unantastbar, auch die von Kindern.  Es  sind ihre Körper und nicht die des Staates, oder  ist der auch in TUT voll`auf dem Sozialismustrip? Wo bleibt der Verstand der Bürger?)

Keine Kritik am Saisonabbruch
Der Saisonabbruch im südbadischen Amateurfußball kommt dem Ende einer Hängepartie gleich. Lange hielt der SBFV an der Hoffnung fest, zumindest noch eine Hinrunde zu Ende zu spielen und diese auch sportlich zu werten. Doch die Infektionszahlen, nicht nur im Ortenaukreis, ließen die Hoffnung zerplatzen.
(Lahrer Zeitung. Sie wissen nicht, wovon sie reden. Mord am Sport.)

Immer gut für Schnapsideen.

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NACHLESE
Analyse des Wahlprogramms
Bis zu 10.602 Euro Entlastung – das bedeuten die Steuerpläne der FDP für Sie
Die Steuervorschläge der Liberalen heben sich klar von jenen der SPD, Grünen und Linken ab. Geringe und hohe Einkommen sollen deutlich weniger Abgaben zahlen. WELT liegen erste Berechnungen von IW-Experten vor, die zeigen, was das in Euro für Verbraucher bedeutet.
(welt.de. Hoffen die Superfreien, dass niemand den alten Hut erkennt, den sie sich wieder aufgesetzt haben? Kein Mensch wählt Wahlprogramme, liest die auch nicht, glaubt aber, denn sonst gäbe es andere Volkvertreter und Regierungen.)
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Politikertypus der „Eliten“
Vom Merkel in den Söder?
Von WOLFGANG HÜBNER
Wenn einem Übel ein noch größeres Übel folgt oder zu folgen droht, dann heißt es volkstümlich: „Vom Regen in die Traufe kommen“. Denn bevor die Häuserdächer mit geordnetem Ablauf des Regenwassers ausgestattet waren, bestand stets die Gefahr, durch einen Schwall Wasser von oben auf dem Gehweg durchnässt zu werden.Früher nämlich war die Unterkante des Dachs, genannt Traufe, noch nicht so fußgängerfreundlich mit Dachrinnen versehen wie heute. Passanten konnten also vom Sturzbach über die Traufe nasser werden als durch den Regen selbst. In der deutschen Politik könnte ab Herbst die Redewendung „Vom Regen in die Traufe“ eine neue Konjunktur erleben: Wenn nämlich auf Angela Merkel ein Markus Söder im Kanzleramt folgen sollte.Es ist keineswegs so, dass Armin Laschet, Annalena Baerbock oder Robert Habeck viel freundlichere Perspektiven verheißen würden. Doch sind diese Charaktermasken des Politikbetriebs wohl berechenbarer als der skrupellose Corona-Profiteur. Über die anderen Kanzleraspiranten kann noch später nachgedacht werden, über den nun offiziell ins Rennen um die Merkel-Nachfolge gestarteten Söder aber schon jetzt.Der CSU-Vorsitzende hat mit bereits offener Unterstützung von sogenannten „Leitmedien“ gegen den verhuschten CDU-Vorsitzenden einstweilen die deutlich besseren Karten. Denn der fränkische Bayer spielt für das sicherheitssüchtige überalterte Wählerpublikum recht erfolgreich schon allein durch seine Physiognomie den „harten Hund“.Für die sich abzeichnenden großen Probleme nach dem Virusgeschehen und die voraussichtliche Koalition der Union mit den Grünen erscheint deshalb Söder geeigneter als die Merkel-Kopie Laschet. Tatsache ist aber: Söder ist nicht das kleinere, sondern das gefährlichere Übel. Seine einzige feste Überzeugung ist die von sich selbst. Er wird im Amt kein Mittel scheuen, um jedwede unbequeme Opposition nachhaltig auszuschalten, vorrangig die AfD oder außerparlamentarische Bewegungen.Dass ihn das Zentralorgan des deutschen Großkapitals, die FAZ, so bevorzugt, dürfte keinen guten Grund haben: Söder wird weit mehr als Laschet zugetraut, die von Washington geforderte militante neue Front gegen Russland und China zu befolgen sowie die Interessen der Großindustrie durchzusetzen.
Alles in allem ist Söder der Politikertyp, der den „Eliten“ des politmedialen Komplexes in Deutschland auch mit diktatorischen Mitteln ihre Machtpositionen zu sichern bereit ist. Es muss deshalb eindringlich davor gewarnt werden, aus lauter Angst vor einer grüngeführten Bundesregierung bei den kommenden Bundestagswahlen doch auf Söder zu setzen. So erbärmlich die Aussicht auf Laschet, Baerbock oder Habeck im Kanzleramt auch wäre – die wesentlich riskantere und gefährlichere ist die auf einen Kanzler Söder.Wenn der AfD-Vorsitzende Meuthen nun unrealistisch auf ein Duell seiner Partei gegen die Grünen setzt, will er wohl unausgesprochen Söder in Kauf nehmen. Eine Fehlkalkulation, die sich nicht nur für die patriotischen Kräfte böse rächen könnte.
(pi-news.net)

Für ihn hat es sich mal gelohnt, für Deutschland nicht, und deshalb flog die FDP danach 2013 wieder aus dem Bundestag .

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DAS WORT DES TAGES
Statt unerfüllbarer Maximalforderungen setzt die FDP im Bundestagswahlkampf auf Anschlussfähigkeit. In ihrem Wahlprogramm, das WELT AM SONNTAG exklusiv vorliegt, zeichnen sie das Bild eines trägen Landes, das auf Entfesselung wartet. Die Partei glaubt, die Werkzeuge dafür zu haben... Warum die FDP gewählt werden will, ist in drei Kapiteln auf knapp 70 Seiten erläutert.
(welt.de)
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Julian Marius Plutz
6 Millionen ohne Arbeit und die Zerstörung des Arbeitsmarktes
Die Bundesagentur für Arbeit meldet für den März rund 2,8 Millionen Arbeitslose. Das ist jedoch grob irreführend, weil viele Menschen statistisch getarnt in allerlei Scheinbeschäftigungen gehalten werden. Wer ehrlich rechnet, endet, grob geschätzt, beim Doppelten, nämlich rund 6 Millionen Menschen ohne Arbeit. Mehr als ein Jahr leidet der „Arbeitsmarkt“ an einer Politik, die sich zur Hauptaufgabe gemacht hat, ein Virus zu bekämpfen. Arbeitsmarkt ist hier völlig zu recht in Anführungszeichen gesetzt, handelt es sich doch längst nicht mehr um einen mehr oder weniger freieren Markt, in denen Arbeitgeber nach einer Arbeitskraft nachfragen und Arbeitnehmer ihre Kompetenz anbieten. Viel zu reglementiert und staatlich geplant, ja von oben gelenkt ist dieser vorgebliche Markt, in denen 60 Prozent aller Beschäftigten eh schon nicht mehr Teil davon sind – denn die arbeiten in irgendeiner Form für diese große Planwirtschaft...
(achgut.com. Wer die DDR wählt, schläft in der Diktatur weiter, bis Mangel Prahlhanskanzler wird.)

Michael W. Alberts
Warum die Hektik, Frau Bundeskanzlerin?
Die neuen Autoritären glauben fälschlich, sie wüssten alles besser als alle anderen, wofür es leider keinen praktischen Anhaltspunkt gibt. Im Gegenteil, sie haben komplett versagt. Das wird sich früher oder später rumsprechen. Und deshalb haben sie es so eilig mit dem neuen Infektionsschutzgesetz. Die letzte Restvernunft in Ländern und Kommunen muss ausgeknipst werden, dann können sie ungestört durchversagen.
(achgut.com. Niemand soll merken, dass er ein Modellversuch goldener Kälber ist.)

Interview
Despotische Gesetze ignorieren!
Video. Lord Sumption gilt als einer der wichtigsten Intellektuellen Großbritanniens und war Richter am Obersten Gerichtshof. Er sagt zu Gesetzen, wie sie aktuell auch in Deutschland durchgepeitscht werden sollen: „Manchmal ist es das Öffentlichkeitswirksamste, was man bei despotischen Gesetzen wie diesen tun kann, sie zu ignorieren. Ich denke, ziviler Ungehorsam wird die Folge sein."
(achgut.com. Zum Lachen ging der DDR'ler in den Keller und zum Leben in den Schrebergarten.)

Johannes Eisleben
Wenn der Staat deinen Körper kontrolliert
Um „Corona zu bekämpfen”, wird unsere Wahrnehmung neu geprägt, unser Verhalten beobachtet, werden unsere Bewegungen überwacht und unsere Körper der staatlichen Kontrolle unterworfen. Dabei wissen inzwischen alle Verantwortlichen, dass SARS-CoV-2 ein Erreger von Infektionen ist, dessen Letalität deutlich geringer als die von Influenza 2017/18 ist. Also geht es bei den Maßnahmen, die wir erdulden müssen, vielleicht gar nicht mehr um Gesundheitsschutz? Fakt ist: Wir erleben die Durchsetzung einer totalen Kontrolle der Bevölkerung. Es entspricht einer usurpatorischen Revolution im Sinne Benjamin Constants (“De l’esprit de conquête et de l’usurpation”). Wie erfolgt diese Kontrolle? 1.
Kontrolle der Wahrnehmung, 2. Kontrolle der Bewegungen und Handlungen, 3. Kontrolle des Körpers...
(achgut.com. Wenn es einmal klingelt, ist der Nachbar mit der Polizei da.)

Zuhause unter allen Meeren.

Ein Schiff geht unter
Wer die CSU zum Freund hat, braucht keinen Feind mehr
Der Machtkampf zwischen Armin Laschet und Markus Söder über die Kanzlerkandidatur eskaliert. Ihre Spielzüge sind unterhaltsam und werden zeigen, ob die Kandidaten sich trauen, Merkels Rockschoß loszulassen. Eine Charakteranalyse der Kandidaten
VON Roland Tichy
(Tichys Einblick. Die CDU und ihr südliche Schwester sind längst untergetaucht.)

Zensur-Vorwurf:
Sperrt Amazon Corona-kritischen Bestseller „Lockdown“?

Von MICHAEL MORRIS
Amazon hat am 10. April 2021 mein Buch LOCKDOWN weltweit aus seinem Sortiment verbannt. Zu diesem Zeitpunkt stand die deutsche Fassung des Buches bei 513 Kunden-Rezensionen, ein Bestseller mit einer durchschnittlichen Bewertung von 4,5 von 5 Sternen. Das Buch ist zwar auf Deutsch noch bei den meisten anständigen Online-Buchhändlern und in ausgewählten stationären Buchhandlungen erhältlich, aber die englische Version des Buches war mangels Alternativen als Amazon-Print-Version entstanden und ist damit vom Markt verbannt. Wenn man weiß, dass Amazon der größte Buchhändler der Welt ist und den nordamerikanischen Kontinent dominiert, dann ist das fast ein Monopol auf englischsprachige Literatur. Damit ist die Streichung eines Buches bei Amazon.com mit dem zu vergleichen, was früher Bücherverbrennungen waren: ein Mittel der Meinungs-Manipulation, das zuletzt in den 1930er-Jahren sehr beliebt war. Doch die virtuelle Verbrennung meines Buches durch Amazon ist nicht das Einzige, was mich zuletzt an diese wenig ruhmreiche Zeit erinnerte.
Amazon begann bereits vor Jahren etwa die Bücher George Orwells von seinem eBook-Reader zu löschen. Das heißt: Selbst wenn Sie das Buch ordnungsgemäß für Ihr Kindle gekauft hatten, so entfernte es Amazon davon einfach, ohne Sie zu fragen. Und es folgten zahlreiche andere kritische Bücher. Zuletzt hatte es der Konzern aus Seattle aber vor allem auf kleine Verlage abgesehen, die Bücher veröffentlichten, die sich kritisch mit dem Corona-Experiment auseinandersetzen. Darüber hinaus Bücher zu anderen Themen, die der Cancel-Culture, der aggressiven und extremistischen internationalen vermeintlich Linken, zuwider laufen.
Bücher, die der obersten Zensurbehörde missfallen, werden ohne Nennung von Gründen virtuell verbrannt. Auch auf Nachfrage bekommen Verlage und Autoren nur diese Information und haben kein Widerspruchsrecht: »During a quality assurance review of your catalog, we found that the subject matter of the following book(s) is in violation of our content guidelines: Lockdown: The virus was not the cause
ASIN B08HZ9Y2DQ // 3938656654
Our content guidelines apply to all book content, including the book interior, cover image, title and/or book descriptions. As a result, we’ve removed the book(s) from sale on Amazon.« Wir sprechen hier von Hunderten, vielleicht von Tausenden von Büchern, die Amazon seinen Lesern für immer mutmaßlich vorenthalten möchte. Mein Buch ist also bei weitem nicht das einzige. Das macht es für mich persönlich jedoch nicht besser. Dabei bin ich Einiges gewohnt: Mehrere Mainstreammedien haben sich über die Jahre nicht nur ungefragt meiner Inhalte bedient, sie gingen teilweise sogar so weit, meine Titel und Cover zu klauen, ohne mich als Urheber zu nennen. Doch dies ist eine neue Qualität des Krieges um das Narrativ. Ich schreibe diese Zeilen, um deutlich zu machen, wie weit wir bereits gekommen sind. Es geht mir nicht nur darum, dass ich nicht mehr frei meine Meinung kundtun darf, es geht auch darum, dass Ihnen als Leser von Woche zu Woche mehr Informationen vorenthalten werden – mit freundlicher Unterstützung Ihrer gewählten Volksvertreter in Berlin, Wien und Bern. Das sollten Sie wissen, und es sollte Sie beunruhigen. Im Idealfall sollte es Sie wütend machen und dazu bringen, ihren Politikern ebenso wie Amazon zu schreiben und sich über diese schleichende Form der Zensur zu beschweren. Aber vermutlich wird es das nicht. Vermutlich werden Sie mit den Schultern zucken und auch diese Information, wie all jene, die in dem Buch enthalten waren, ad acta legen, weil Sie dagegen vermeintlich ohnehin nichts tun können. Doch das könnten Sie, wenn Sie es denn wollten. Natürlich ist es kein Zufall, dass Amazon meinen Bestseller erst nach einem dreiviertel Jahr des sehr erfolgreichen Verkaufs löscht. Warum bloß hat der Konzern, der in den letzten Monaten dank der orchestrierten Aktionen zahlreicher Regierungen weite Teile des Einzelhandels der westlichen Welt geschenkt bekam, mein Buch im Jahr 2020 weltweit überhaupt gelistet und verkauft? Warum hat einer der mächtigsten Konzerne der Welt das Corona- und wissenschaftskritische Buch nicht von vornherein abgelehnt? Meine Erklärung dafür wird wieder einigen meiner Leser nicht gefallen, denn damit kommen wir wieder an einen Punkt, an dem viele Rot sehen: Durch den Sturz Donald Trumps bei der sogenannten »Wahl« im November 2020, wurde die Möglichkeit geschaffen, die Meinung weltweit weiter einzuschränken. Mit Joe Biden als der neuen Marionette im Weißen Haus wurde der "Geheimen Weltregierung" die Möglichkeit gegeben, eine globale Diktatur zu erschaffen, die nun im Eiltempo Schritt für Schritt auf brutale Weise umgesetzt wird. Was genau ich damit meine, habe ich in meinem neuen Buch LOCKDOWN 2 sehr deutlich ausgeführt. Und nun zur Warnung: Sollten Sie weiter daran glauben wollen, dass Joe Biden einer der Guten, und Black Lives Matter eine Graswurzelbewegung ist, die sich für die Rechte benachteiligter Schwarzer einsetzt, lesen Sie dieses Buch NICHT, denn es wird Sie verstören! Dass Amazon zensiert, ist nicht neu, denn zahlreiche Silicon-Valley-Konzerne tun das, wie die meisten von uns mittlerweile wissen. Wie und warum sie es tun, ist aber Vielen noch immer nicht klar. Lassen Sie mich nur am Rande erwähnen, dass der Konzern, der seinen Gründer und Leiter auch mit Hilfe Ihrer Regierung in den letzten zwölf Monaten um mehr als 64 Milliarden Dollar reicher machte, anscheinend sehr eng mit den US-Geheimdiensten verflochten ist.
Lassen Sie mich auch erwähnen, dass alles, was gegenwärtig um uns herum und in uns passiert, nur möglich ist, weil die meisten Menschen zu faul oder zu schwach sind, um sich dagegen aufzulehnen – was sie aber dringend sollten. Falls Sie all das nicht beunruhigt oder sauer macht, verzeihen Sie mir, dass ich Sie mit meinen düsteren Gedanken belästigt habe, und wenden Sie sich ruhig wieder der nächsten beruhigenden Amazon-Prime-Doku-Serie über Einhörner oder Philanthropen zu. Die wenigen Menschen jedoch, die noch genügend Kraft haben, um Widerstand zu leisten und selbstständig zu denken, möchte ich hiermit auffordern, diese Informationen weiterzuleiten, denn jeder sollte wissen, was hier gerade geschieht. Bücherverbrennungen waren damals keine Kleinigkeit, und sie sind es heute nicht. Die Geschichte lehrt uns, dass es nur ein kleiner Schritt ist, vom Verbrennen von Büchern – ob analog oder digital – hin zu wahren Gräueltaten. Ich habe seit Jahren vor diesen Tendenzen gewarnt, denn sie waren absehbar, und wir hätten sie verhindern können. Vielleicht können wir es immer noch. In einigen Jahren oder Jahrzehnten werden unsere Nachfahren uns fragen, warum wir nichts gegen diesen offensichtlichen Irrsinn unternommen haben. Haben Sie sich bereits eine passende Antwort dafür zurecht gelegt?
» Michael Morris: Lockdown, Paperback, 300 Seiten, 21,00 Euro
» Michael Morris: Lockdown – Band 2, Paperback, 300 Seiten, 21,00 Euro
(Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen).
(pi-news.net)

Die richtige Medizin für die Krankheiten Deutschlands

Von DER ANALYST

Offenbar hatte sich der Engel Aloisius, der mit den göttlichen Ratschlägen für die bayerische Staatsregierung nach München unterwegs war, verflogen und war in Dresden gelandet. Das konzertierte Aufheulen und Geifern der Mainstream-Medien über das auf dem AfD-Parteitag in Dresden verabschiedete Wahlprogramm zeigt: Die Alternative für Deutschland hat mit ihren Beschlüssen, nicht zuletzt dank des engagierten Einsatzes von Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, eine perfekte Punktlandung geschafft.

Es wird sich so mancher von „seiner“ Partei in letzter Zeit nicht oft verwöhnte Anhänger der AfD verwundert die Augen gerieben haben, welch klare, starke und für das Land heilsame Positionen auf dem Parteitag beschlossen wurden.

Bundesweite Volksabstimmungen
Die Regierung, besser gesagt das Regime Merkel, hat die Schwächen der Parteiendemokratie schonungslos aufgezeigt. Durch die Vergabe der Listenplätze verfügt die Parteiführung über ein exzellentes Druckmittel, die Abgeordneten zu disziplinieren. Wer nicht spurt, wird beim nächsten Mal nicht wieder ins Parlament einziehen und muss sich wieder eine Arbeit suchen. Den (vorläufigen) traurigen Höhepunkt dieser Fehlentwicklung können wir am Dienstag besichtigen, wenn im Eilverfahren die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag gepeitscht und damit der Föderalismus zu Grabe getragen wird. Mit bundesweiten Volksabstimmungen hätte man Merkel schon mehrmals bei ihrem Zerstörungswerk in den Arm fallen können.

EU-Austritt Deutschlands
Die ehemals löbliche Idee von einem vereinten Europa der Vaterländer wurde durch den Moloch Brüssel mittlerweile völlig pervertiert. Man könnte ganze Bände schreiben über den Schaden, den dieses zentralistische und demokratiefeindliche Bürokratiemonster schon angerichtet hat und noch anrichten wird. Hier bleibt nur noch die Reißleine, da gibt es nichts mehr zu kitten.

Euro-Ausstieg
Ein Kollateralschaden der EU-Mitgliedschaft Deutschlands ist der Euro, der uns unter anderem uneinbringliche Target-Forderung von etwa einer Billion beschert hat und unserem Finanzsystem in absehbarer Zeit das Genick brechen wird. Daher kann es nur heißen: Raus aus dem Euro, zurück zur D-Mark.

Einführung von Grenzkontrollen
Das Schengen-Abkommen war der Totengräber der inneren Sicherheit Europas. Nur vollkommen weltfremde Ideologen konnten daran glauben, dass es funktionieren würde. Geradezu entlarvend war, als anlässlich des G7-Gipfels in Elmau im Jahr 2015 vorübergehend wieder Grenzkontrollen durchgeführt wurden und den Beamten haufenweise Kriminelle und illegal Einreisende ins Netz gingen. Mit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen bliebe der einheimischen Bevölkerung viel erspart. Auch die "Flüchtlingskrise" wäre dann nicht so verlaufen.

Verbot von Minaretten
Was in der Schweiz richtig ist, kann in Deutschland nicht falsch sein. Solange in Saudi-Arabien nicht die Kirchenglocken in eben solchen Türmen läuten, tun es normale Gebäude für die Moslems in Deutschland zu ihrer Religionsausübung auch. Es gilt, die über 1000 Jahre alte christliche Kultur Deutschlands zu wahren.

Ende des „Lockdowns“
Mit dieser brandaktuellen Forderung hat sich die AfD für die Bundestagswahl 2021 exzellent als einzig wahre Opposition platziert. Über die Unsinnigkeit des „Lockdowns“ soll hier nicht weiter referiert werden, dazu wurde mehr als genug geschrieben. Wichtig ist, dass es jetzt für die Gegner der staatlichen Zwangsmaßnahmen eine Partei gibt, die eindeutig und klar gegen diesen Wahnsinn Stellung bezieht.

Ablehnung der Maskenpflicht
Das selbe gilt für den Zwang, als „Schutz“ gegen eine Epidemie, von deren Existenz man die Menschen durch permanente Gehirnwäsche erst überzeugen muss und von der die meisten nichts merken, einen Stofffetzen im Gesicht zu tragen.

Stärkung der Bundeswehr
Lassen wir die AfD selbst zu Wort kommen:
«Die Bundeswehr soll wieder einen starken Korpsgeist, ihre Traditionen und deutsche Werte pflegen. Die Tugenden des Soldaten sind Ehre, Treue, Kameradschaft und Tapferkeit. Die Bundeswehr muss die besten Traditionen der deutschen Militärgeschichte leben.»

Und das soll möglichst schnell geschehen, bevor man auf der Hardthöhe noch auf die Idee kommt, die Stahlhelme rosarot zu lackieren und Stopselgewehre anzuschaffen.

Einschränkung der Einwanderung
Einer der wichtigsten Punkte überhaupt, nachdem in den Grundschulen der Ballungszentren schon über 50 Prozent Kinder mit Migrationshintergrund sitzen. Wenn wir die kulturelle Identität unseres Landes noch einigermaßen beibehalten wollen, gilt es hier, die Notbremse zu ziehen. Die bewährte Einwanderungspolitik Japans als Vorbild zu nehmen, war eine gute Idee. Den Familiennachzug unterbinden zu wollen, ist angesichts der Taktik, „Ankerkinder“ auf die Reise zu schicken, die dann für den Nachzug der Restfamilie sorgen, nur folgerichtig.

Fazit:
Endlich hat die AfD wieder positiv überrascht. Eine bessere Ausgangslage für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf hätte sich diese Partei gar nicht verschaffen können. Jetzt liegt es an den Wählern, diese Chance wahrzunehmen und zu zeigen, dass noch nicht alle in Deutschland dem Wahnsinn zum Opfer gefallen sind.
(pi-news.net)

Radikale Corona-Opposition und Dexit - Auch „Wilhelm Tell“ jubelt über die neue AfD

Von PETER BARTELS

Das Beste kam ganz zum Schluss, aber mit Macht: Der Schweizer Nationalheld „Wilhelm Tell 2021“ alias Roger Köppel hat die neue AfD und ihr Programm über den demokratischen Klee gelobt: STOPP für Merkels Corona-Gulag … STOPP für die EU: Dexit! Stopp für den Euro, zurück zur D-Mark!

Morgens um Sieben war die Welt für den Gesunden Menschenverstand in Deutschland plötzlich für ein paar Minuten wieder in Ordnung … WELTWOCHE DAILY, das einzige wahre „Fenster nach Westen“ kam auf den deutschen Punkt: Die „einzige wirkliche Oppositionspartei Deutschlands ist die AfD!“ Roger Köppel (56), Chefredakteur der WELTWOCHE, Schweizer Nationalrat (SVP) in seiner täglichen „Predigt für den Gesunden Menschenverstand“, den längst auch immer mehr Deutsche sehen und hören. Und weil’s so erstaunlich wie gut ist, bringt PI-NEWS das Wichtigste wörtlich: Roger Köppel heute über den AfD-Parteitag in Dresden (im Video oben von 29:26 bis 34:15 min).

Ein Blick nach Deutschland …
„Eine gute Meldung: Ich spüre, dass in Deutschland wieder etwas Spannung in die Politik kommt. Ich merke das an den allergischen Reaktionen der Medien auf den jüngsten AfD-Parteitag. Die AfD hatten sie ja jetzt bereits abgeschrieben. Das ist die größte Oppositionspartei in Deutschland. Sie hat Mitglieder verloren; Selbstzerfleischung, Führungsprobleme. Dann hat ihr natürlich der Staat alle möglichen Hindernisse in den Weg gelegt – Verfassungsschutz!! Aber die AfD hat auch kaum eine Möglichkeit fahren lassen, sich selber ins Knie zu schießen. Jetzt scheint da doch wieder etwas kämpferischer Geist zu erwachen: Diese AfD hat auf ihrem Parteitag am Wochenende zwei bemerkenswerte Forderungen aufgestellt:

1. Radikale Opposition gegen die Corona-Lockdown-Politik, also „Öffnen“ … und damit eine klare andere Sicht. Jetzt kann man dafür oder dagegen sein, aber darum geht’s (immer!) in der Politik: Das Parteien-Kartell der anderen, von Links bis CDU, die sind ja alle in dieser Lockdown-Politik zuhause. Da gibt’s gar keineUnterschiede. Also ist es wichtig, dass sie(die Deutschen) eine Partei haben, die hier eine andere Sicht einnimmt. Das ist Demokratie, Alternativen, Auswahl. Sie können sich ja dann immer noch für das Kartell entscheiden …

2. Hammer-Provokation! Die AfD sagt: Ausstieg aus der Europäischen Union – Dexit! Das ist eine radikale Forderung. Ich glaube nicht, dass sie eine Chance hat in Deutschland, denn die Europäische Union ist für einen Großteil … der Deutschen, eine Art Vaterlandsersatz. Nach dem zweiten Weltkrieg konnten sie, verfemt wie sie waren, nicht mehr als Deutsche zurück auf die internationale Bühne. Aber mit dieser EU haben sie einen Vaterlandsersatz gefunden und ihn auch finanziert … Kurzum: Mit der Forderung, aus der EU auszusteigen, wird die AfD nicht durchschlagen (sich nicht durchsetzen); ohne Deutschland gäbe es die EU ja auch nicht…

Eine Provokation…
Aber: Die Provokation ist eben interessant, weil sie vielleicht in Deutschland eine Diskussion auslöst. Möglicherweise wird die Idee ja auch einfach totgeschwiegen, von den Medien sowieso, weil mit dieser Schmuddel-AfD, mit dieser angeblichen Schmuddel-Partei, möchte man sich nicht gemein machen. Dahinter steht natürlich eine unglaubliche Verachtung für die doch sehr vielen Wähler, die diese Partei hat. Eigentlich eine unmögliche Haltung, die hier die Zeitungen einnehmen. Sehr undemokratisch. Auch wenn einem gewisse Äußerungen dieser Partei durchaus … nicht gefallen mögen. Aber mit dieser Provokation könnte die Partei eine wirklich produktive Diskussion auslösen, nämlich: Was ist die EU heute aus deutscher Sicht? Was sollte sie sein? Und: Welche Rolle sollte Deutschland gegenüber dieser EU spielen? Und dass jetzt eine Partei da ist, die diesen Tabu-Bruch lanciert hat, das finde ich bemerkenswert und das ist für die Demokratie eine gute Nachricht …

Und selbst wenn Sie sich die Nase zuhalten müssen, wenn Sie die AfD sehen oder nur schon diese drei Buchstaben hören, dann müssen Sie als Demokrat stolz sein darauf, dass in Deutschland jetzt auch das Undenkbare gedacht werden kann: Nämlich ein Dexit. Das heißt nicht, dass er stattfindet, aber das ist ein Ausdruck der Normalisierung Deutschlands, dass solche ’skandalösen Gedanken‘ ausgesprochen und debattiert werden können.“

Noch Fragen, Deutschland?
Unsereiner hätte diese zwei: 1. Werden Merkels Staatsorgane von der Alpenpravda bis zur juvenil vergreisten FAZ … Werden DDR1 (ARD) und DDR2 (ZDF) die neuen CORONA-Zahlen des Stanford-Research zur Kenntnis nehmen, b e v o r „Grökaz“ Merkel die Demokratie in Deutschland mit ihren Corona-„Notstandsverordnungen“ endgültig abschafft? „Stanford“-Professor John P. A. Ioannidis im linken Kalifornien belegt, dass quer durch alle Altersgruppen weltweit „nur“ 0,15 Prozent der 7,77 Milliarden Menschen an/mit Corona sterben, 99,85 Prozent haben Corona „überlebt“ … 2. Wird Merkel, die angeblich „mächtigste Frau der Welt“, sich endlich „verimpfen“ lassen? Oder bekommt sie nachts etwa schweißgebadete Zitteranfälle aus Angst vor den Nebenwirkungen, wie beim Anblick der deutschen Fahne? Was ja nachzuvollziehen wäre. Haben doch die Amerikaner gerade dringend empfohlen, z.B. das Vakzim von „Johnson & Johnson“ nicht mehr zu spritzen… Aber warum sollen wir doofen Deutschen uns dann impfen lassen? Sogar unsere Kinder?
(pi-news.net)