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Angela auf Coronas Maskenball

Grundrechtseinschränkungen für Unbefugte verboten?

(tutut) - Wer küsst Dornröschen, pardon: Deutschland, wieder wach? Es handelt sich nicht um einen Apfelschnitz, der wie bei Schneewittchen im Hals steckengeblieben ist, nein, die Hoffnung gilt einem Rittersmann, auf Amazonen lohnt das Warten nicht, denn diese haben den Brei verdorben, der ungenießbar wurde. "Was jetzt gesehen muss", darauf weist in "Junge Freiheit" Dr. Ulrich Vosgerau hin, habilitierter Verfassungsrechtler, welcher an mehreren Universitäten lehrte.

"Das Bundesgesundheitsministerium und die Innenministerien der Länder nehmen Einschränkungen der Grundrechte vor, zu denen sie verfassungsgemäß nicht befugt sind. Der Deutsche Bundestag bleibt dabei außen vor: Ein Kanzler-Gremium hat den Bundestag ausgeschaltet". Nun ist ja immer wieder zu lesen, dass ein umgefragtes Volk es genauso will und nicht anders. Da zwei linken sozialistischen Diktaturen jedes Mal bis zum Untergang gefolgt wurde, kann es beim dritten Mal ja nur besser werden, aus Erfahrung wird man dumm.

Ob es eine "gute Nachricht" ist, wenn einzelne Volksvertreter aus dem verabreichten Koma einer Kanzlerin aus dem Kommunismus aufwachen, dahinter steht ein großes Fragezeichen. Warum sollten sie? Schließlich gibt es Merkels Listen, wovon leben, wenn nicht auf Steuerzahlers Kosten in für die Allgemeinheit nutzlosen Parlamenten?

Der Rechtsgelehrte wahrt Fassung, setzt auf  Justiz statt Juxtiz, allerdings machen Einzelfälle keinen Rechtsstaat wieder ganz.
"Dieser erfordert es unter anderem, grundrechtsbeschränkende Maßnahmen mit differenzierten, auf konkrete Tatsachen gestützten Gefahrenprognosen jedenfalls nachvollziehbar zu begründen. So haben Oberverwaltungsgerichte die Beherbergungsverbote in Baden-Württemberg und Niedersachsen zu Fall gebracht, nur das Oberverwaltungsgericht Schleswig hat dies im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes noch abgelehnt. Dies ist aber schon insofern zweifelhaft, als Beherbergungsverbote im Infektionsschutzgesetz gar nicht ausdrücklich vorgesehen sind". Im Zweifel leben? Wenn das Grundgesetz weg ist, Deutschland abgeschafft, und eine Merkel überall schafft, was ihr nicht zusteht, dann ist dies eben Volkes Wille. Alle unter die Maske, auf Abstand in die Ecke!

Zeitung und Politik sind Lügner*innen. Wie viele Engel passen auf eine Nadelspitze? Oder auf Deutsch: "Die Entscheidung über mannigfaltigste und teils phantasievoll erdachte Grundrechtsbeschränkungen treffen also ausschließlich Verwaltungsbehörden wie das Bundesgesundheitsministerium (das zu 'bundesunmittelbarer Verwaltung' jedoch gar nicht befugt ist, denn dies müßte im Grundgesetz vorgesehen sein!) und die Innenministerien der Bundesländer. Durch deren Maßnahmen ist in der Vergangenheit auch die Versammlungsfreiheit massiv eingeschränkt worden; dabei kommt gerade in politischen Ausnahmesituationen der Versammlungsfreiheit ein besonderes Gewicht zu". Und wer besorgt nun das Klopapier und das Mehl? Darin steckt des Pudels Kern, wenn Prinzessin Angela auf Coronas Maskenball tanzt.

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