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Definiert


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Präsidium
Dem Präsidium des Landtags gehören 19 Mitglieder an. Es sind dies zunächst der Präsident und seine beiden Stellvertreter. Hinzukommen die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen und einige Vorstandsmitglieder der Fraktionen. Darüber hinaus ist die Landesregierung durch eine Ministerin vertreten.
Das Präsidium steuert den Ablauf der Parlamentsarbeit. Es legt beispielsweise den Sitzungsplan fest. Auf über ein Jahr im Voraus werden die Termine für die Sitzungen des Plenums, der Ausschüsse, der Fraktionen und ihrer Arbeitskreise geplant. Die Tagesordnungen für die Plenarsitzungen bestimmt ebenfalls das Präsidium. Es entscheidet dabei über die Schwerpunkte einer Sitzung, über die Reihenfolge der Themen und die Redezeiten. Das Präsidium ist zudem für alle grundsätzlichen Fragen in den Beziehungen des Parlaments zur Landesregierung zuständig.
Manchmal muss es auch als eine Art Schlichtungsinstanz tätig werden, zum Beispiel bei Kontroversen innerhalb des Landtags, die sich in puncto Geschäftsordnung entzündet haben.
Schließlich unterstützt das Präsidium den Präsidenten bei den Aufgaben der Parlamentsverwaltung.
Landtagspräsident
Der Präsident und seine Stellvertreter/innen werden vom Landtag in geheimer Abstimmung für die Dauer der Legislaturperiode gewählt. Den Wahlgang zur Bestimmung des Präsidenten leitet traditionell der sogenannte Alterspräsident; das ist der bzw. die älteste Abgeordnete des zur ersten Sitzung nach der Neuwahl zusammengekommenen Landtags - der Fachbegriff hierfür: konstituierende Sitzung. Meistens sind die Bewerber für das Präsidentenamt - bzw. dann die Amtsinhaber - schon längere Zeit Mitglieder des Landtags, und häufig haben sie sich auch über Parteigrenzen hinweg einen Namen gemacht, so dass sie durchaus breitere Zustimmung erfahren. Traditionell hat die stärkste Fraktion das Recht, den Präsidenten vorzuschlagen.
Die für die Öffentlichkeit wichtigste Aufgabe des Präsidenten ist es, die Landtagssitzungen zu leiten. Im Plenum steht dem Präsidenten oder den Stellvertretern die Ordnungsgewalt zu - Symbol hierfür ist die Glocke. Mögliche Ordnungsmaßnahmen gegenüber Abgeordneten sind Ordnungsrufe, Wortentziehung oder sogar Ausschluss von Sitzungen. Das Ordnungsrecht des Landtagspräsidenten erstreckt sich auch auf die Zuschauerränge: Beifall oder laute Äußerungen sind nicht erlaubt. Wer das missachtet, kann aus dem Saal gewiesen werden.
Der Landtagspräsident hat sein Amt unparteiisch zu führen. Beim Leiten der Sitzungen helfen ihm zwei Schriftführer. Ihr Platz ist rechts und links neben dem Präsidenten.
(Quelle: Landtag Baden-Württemberg)