Springe zum Inhalt

Bürger, seid wachsam!

So könnten die Herrschenden die Corona-Krise missbrauchen

Einerseits ist schnelles, entschlossenes Handeln notwendig. Andererseits bringen Panikstimmung und Reaktion darauf auch die Gefahr, dass Maßnahmen beschlossen werden, die von den Herrschenden dauerhaft zur Beseitigung von grundlegenden Freiheitsrechten genutzt werden.
VON Rainer Zitelmann
Eine Redensart sagt: „Das Provisorium wird das Definitive“...Torsten Krauel warnt in der WELT: „Und Notstandsklauseln übereilt auf nicht grundgesetzkonformem Weg zu verabschieden, nur um schnell irgendetwas zu tun, frei nach dem Leitmotiv ‚Sicherheit geht vor’ – das darf die Politik sich bei der Gesetzgebung nicht leisten, gerade jetzt nicht. Die Bekämpfung von Corona darf auf gar keinen Fall dazu führen, dass die Politik aus lauter Eile eine juristische Gasse für ein Ermächtigungsgesetz öffnet, mit dem eine böswillige Regierung die Grundrechte auch zu ganz anderen Zwecken als der Wahrung der Gesundheit einschränken könnte.“ Viele Diktaturen in der Geschichte entstanden aus der „vorübergehenden“ Außerkraftsetzung von Rechten in Notsituationen...
(Tichys Einblick. Der Autor nennt als warnendes Beispiel den "Solidaritätszuschlag", 1991 für ein Jahr zur Finanzierung des Golfkriegs gedacht... Die Sektstetsteuer wurde 1902 zur Finanzierung der kaiserlichen Flotte eingeführt. Es gibt sie immer noch, während die Flotte schon dreimal untergegangen ist.)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.