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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

150. Jahrestag der Gründung des Deutschen Reiches

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Außer Konkurrenz: Stanislaw Jerzy Lec: "Die Geschichte lehrt, wie man sie fälscht".

Zur Person Frank-Walter Steinmeier: Nach dem Abitur 1974 am Neusprachlichen Gymnasium in Blomberg leistete er seinen Grundwehrdienst bei der Luftwaffe in Goslar ab (letzter Dienstgrad Obergefreiter) und begann 1976 ein Studium der Rechtswissenschaft und ab 1980 der Politikwissenschaft an der Justus-Liebig-Universität Gießen, wo er in dieser Zeit als Mitglied der Juso-Hochschulgruppe Finanzreferent im AStA war und dem Senat der Universität angehörte. Während seiner Studienzeit gehörte er gemeinsam mit Brigitte Zypries zur Redaktion der linken Quartalszeitschrift Demokratie und Recht (DuR), die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand.[3] Die Zeitschrift erschien im Pahl-Rugenstein Verlag, von dem sich später herausstellte, dass er von der DDR finanziert wurde. Steinmeier bestand 1982 das erste und 1986 das zweite juristische Staatsexamen. Anschließend war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft an der Universität Gießen tätig. 1991 wurde er dort zum Dr. jur. promoviert. Thema seiner Doktorarbeit: "Tradition und Perspektiven staatlicher Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit". (Wikipedia)

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Die Rede
Von der ""verspäteten Nation"" sprach Helmuth Plessner, vom ""ruhelosen Reich"" Michael Stürmer, von einer ""nervösen Großmacht"" Volker Ullrich, vom ""Machtstaat vor der Demokratie"" Thomas Nipperdey. Immer wieder haben Historiker das deutsche Kaiserreich als Problemfall der deutschen Geschichte charakterisiert.

Gedenktage kommen ungerufen, stellte Gustav Heinemann aus Anlass des 100. Jahrestages der Gründung des Deutschen Reiches fest. Vor fünfzig Jahren gedachte man der Reichseinigung in einem wieder geteilten Land. Der Mangel an festtäglicher Stimmung war vor diesem Hintergrund verständlich. Doch Heinemanns Unbehagen ging tiefer. Er sah keinen Grund zur Feier einer Reichsgründung, die ein Jahrhundert zuvor wohl für die Herstellung der äußeren Einheit Deutschlands gesorgt hatte, aber weder für die innere Einheit und Freiheit seiner Bürgerinnen und Bürger noch für einen äußeren Frieden.

Zum Anlass des Gedenkens, dem am 18. Januar 1871 in Versailles proklamierten Kaiserreich, hatte die deutsche Nachkriegsgesellschaft – erst recht nach der Teilung des Landes – auf beiden Seiten der innerdeutschen Grenze kein Verhältnis mehr gefunden.

Heute, mitten in einer Pandemie und unter den Bedingungen von Reise- und Kontaktbeschränkungen, möchte man sagen: Gedenktage kommen mitunter nicht nur ungerufen, sondern auch ungelegen.

Nach einer nationalen Feier der Reichsgründung verlangt, wie mir scheint, auch heute niemand. Der 18. Januar ist kein Datum, das im kollektiven Gedächtnis der Deutschen wirklich präsent ist. Und wer mit dem Tag der Ausrufung von Wilhelm I. zum deutschen Kaiser im Schloss von Versailles noch etwas verbindet, der hegt wohl bestenfalls zwiespältige Gefühle für ein Ereignis, dessen triumphale Geste nicht nur den unterlegenen Kriegsgegner Frankreich demütigen sollte, sondern auch ein Reich begründete, an dessen Ende erneut ein Krieg mit Frankreich stand.

Wir Deutschen stehen dem Kaiserreich heute so beziehungslos gegenüber wie den Denkmälern und Statuen von Königen, Kaisern und Feldherren aus dieser Epoche. Sie sind hier in Berlin und vielen anderen Orten zwar im Stadtbild präsent, aber sie entfalten keine prägende Kraft mehr. Es scheint eine stumm gewordene Kulisse zu sein, die den meisten nichts mehr sagt. Wiederaufgebaute Architektur wie das Berliner Stadtschloss, die auf das preußisch geprägte Reich zurückverweist, muss eine neue Identität und Bestimmung in der Demokratie erst noch finden – was schwer genug ist, wie wir alle wissen.

Unsere Perspektive auf diese Epoche deutscher Geschichte ist gebrochen, schon durch die Kriege, mit denen die Einheit erzwungen wurde, vor allem aber durch die Katastrophen des 20. Jahrhunderts. Einen ungetrübten Blick zurück auf das Kaiserreich, vorbei am Völkermord, an zwei Weltkriegen und einer von ihren Feinden zerstörten Republik, gibt es nicht. Es kann ihn nicht geben.

Doch eben das macht den Blick zurück so notwendig, interessant und lehrreich. Kontinuität und Zwangsläufigkeit sind nicht dasselbe. Ja, es gibt sie, die Heerstraße, die alle Kriege von 1871 bis 1945 verbindet. Doch das heißt nicht, dass es keine Wege gab, die in andere Richtungen und zu anderen Entwicklungen hätten führen können und die man hätte beschreiten können. Wer die Geschichte nur vom Ende her liest, vergibt jede Chance auf Erkenntnis, der übersieht Handlungsspielräume und persönliche Verantwortung.

Der Nationalsozialismus steht nicht mehr als ein ""erratischer Block"" zwischen der Gegenwart Deutschlands und seiner Vergangenheit, seit man begonnen hat, ihn endlich selbst in den Blick zu nehmen, seit nicht mehr geleugnet wird, was in dem ""Mörderhaus"" geschehen ist, von dem Golo Mann 1958 schrieb, es stehe wie ""ein verfluchtes Haus"" in der Erinnerung der Deutschen. ""Leugnen wir nicht, was in ihm vorgegangen ist"", hatte Mann verlangt. ""Glauben wir aber auch nicht, es hätten alle Wege der deutschen Geschichte mit Notwendigkeit diesem schlechten Ende zugeführt. Und denken und handeln wir nicht so, als hätten wir überhaupt keine Vergangenheit […] Geschichte ist nicht tot. Durch das, was vor uns war, sind wir geworden, was wir sind.""

Ein lebendiges Bewusstsein für unsere Gegenwart gewinnen wir auch und gerade durch die Auseinandersetzung mit und, ja, den Streit über unsere Geschichte. Wer Parlamentarismus und Demokratie in unserem Land verteidigen will, muss ihre Geschichte und Bedingungen genauso kennen wie die ihrer Gegner, muss die Sinne für historische Kontinuitäten und Brüche schärfen und weiter in die Vergangenheit zurückschauen, in die Zeit der Freiheitsbewegung, des Vormärz und der Revolutionsbewegung von 1848.

Wer meint, den Nationalsozialismus als eine Marginalie der deutschen Geschichte behandeln zu können, der ignoriert einen guten Teil der Vorbelastungen, die Militarismus, nationale Überheblichkeit, Antiparlamentarismus und Antisemitismus geschaffen haben.

Für unser Zusammentreffen heute gibt es gute Gründe: Jede Generation ist vor andere Fragen gestellt und hat eigene Fragen an die Geschichte. Die, in welche Tradition sich das wiedervereinigte Deutschland vor dreißig Jahren stellte, ist beantwortet. Es sind die Traditionen von Freiheit, von Demokratie und einer europäischen Friedensordnung. Doch das macht die Beschäftigung mit der Geschichte des Kaiserreichs und seiner Gründung eben nicht obsolet.

Im Gegenteil: Diese Epoche heute noch einmal zu befragen, ihren Traditionslinien und -brüchen in der eigenen Geschichte nachzugehen, lohnt sich; jetzt in unseren Tagen besonders, in einer Zeit, in der wir doch ähnliche Fragen an die Gegenwart stellen:

Der Aufstieg des deutschen Kaiserreichs zur globalen Militär- und Wirtschaftsmacht erinnert manchen an den Aufstieg Chinas heute; Modernisierung und rasche Veränderungen damals waren Anlass für Verunsicherung, die Nationalismus und Populismus befeuerten; ähnliche Reaktionen erleben wir heute im Gefolge von Globalisierung und gesellschaftlichem Wandel; und nicht zuletzt sehen etwa Christopher Clark und Hélène Miard-Delacroix in Persönlichkeit und Regierungsstil Wilhelms II. sogar Parallelen zum scheidenden US-Präsidenten. Und wenn ich auf die Erosion der internationalen Ordnung schaue: Droht der Weltpolitik ein Rückfall in nationalen Egoismus und brutale Machtpolitik, mit allen Konsequenzen, nach innen und nach außen – eine Machtpolitik, wie sie einst in den Ersten Weltkrieg führte?

Allein der kleine Kreis, der heute hier zusammenkommt, hat eine Vielzahl neuer Antworten und Erkenntnisse zusammengetragen. Ich danke Ihnen sehr, dass Sie unserer Einladung gefolgt und – soweit möglich – nach Berlin gekommen sind, der alten Hauptstadt des untergegangenen Preußen.

Mir scheint jedenfalls, dass es über die preußische Urheberschaft dieses Gedenktages kaum eine abweichende Meinung geben kann: Das Deutsche Kaiserreich, wie es am 18. Januar 1871 proklamiert wurde, war – abseits der auch andernorts erhofften Einigung der deutschen Länder – eine preußische Gründung. Und nirgendwo sonst, mit Ausnahme Potsdams vielleicht, ist das Erbe Preußens und sind die Erben Preußens so gegenwärtig wie in Berlin.

Ja, manches ist gerade vor unseren Augen noch einmal entstanden als doppelgesichtige, historisierend-moderne Rekonstruktion, wie das Berliner Stadtschloss der Hohenzollern.

Was könnte anschaulicher zeigen, wie Geschichte in die Gegenwart hineinragen kann, als die Idee des Humboldt Forums? Ein Ort, dessen Name an die preußische Aufklärungstradition erinnert, aber auch ein Ort, an dem das kaiserliche Erbe des deutschen Kolonialismus besichtigt und hinterfragt werden soll und der nun, noch vor seiner Eröffnung fürs Publikum, Diskussionen provoziert. Mit Geschichte in der Gegenwart umzugehen, auch mit unserer Kolonialgeschichte, bleibt Herausforderung und anspruchsvoller Lernprozess zugleich.

Doppelgesichtig wie das neu erstandene Schloss scheint mir auch das Reich der Hohenzollern selbst. In dem knappen halben Jahrhundert seiner Existenz steht es zwischen Reaktion und Moderne, konnten so unterschiedliche Charaktere wie Heinrich und Thomas Mann vollkommen Gegensätzliches in ihm entdecken, verstand der eine es als Hort der Gewalt, der Unterdrückung von Freiheit, während der andere es noch 1914 als ein ""soziales Kaisertum"" für wert hielt, in einem ""großen, grundanständigen, ja feierlichen Volkskrieg"" verteidigt zu werden.

So gründlich und öffentlich wie Thomas Mann hat später freilich kaum ein Deutscher sein Urteil revidiert. Als er 1922 ein Bekenntnis zur Weimarer Republik ablegt, erklärt er, die Demokratie sei der deutschen Kultur und Tradition gemäßer als der wilhelminische Obskurantismus.

Tatsächlich entfaltete ja die lange ersehnte und zuvor gescheiterte Reichseinigung, wie Bismarck sie schließlich im Sinne Preußens erzwungen hatte, eine beindruckende Dynamik – die Revolution von oben begünstigte Fortschritte in Wirtschaft, Wissenschaft, Technik und Kultur.

In der Gesetzgebung und Rechtsprechung steht auch die Bundesrepublik Deutschland noch in der Tradition des Kaiserreichs. Das Bürgerliche Gesetzbuch ebenso wie die Anfänge der Verwaltungsgerichtsbarkeit oder die Bismarcksche Sozialgesetzgebung begründeten deutsche Rechtsgeschichte. Sie wirkt in den Grundstrukturen bis in die Gegenwart fort, auch wenn sich zahlreiche Schichten von notwendigen Anpassungen darübergelegt haben.

Auch das 1867 im Norddeutschen Bund und 1871 im Deutschen Reich eingeführte allgemeine Wahlrecht für Männer galt als das fortschrittlichste seiner Zeit. Vielleicht erklärt es am anschaulichsten die Ambivalenz der politischen Entwicklung des Kaiserreichs.

Für Bismarck hatte das Wahlrecht vor allem eigennützigen Zwecken dienen sollen. Er hatte sich erhofft, die Stimmen der konservativen männlichen Landbevölkerung zu gewinnen. Eine Demokratie, bei der die gewählten Volksvertreter das Regierungshandeln bestimmen, wollte er jedoch keineswegs. ""Nicht durch Reden und Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen der Zeit entschieden […] sondern durch Eisen und Blut"", so hatte Bismarck seine Verachtung für Parlament und Demokratie einst formuliert.

Es ist eine List der Geschichte, dass sich Bismarcks Intention nur teilweise erfüllt hat.

Das Wahlrecht trug damals erheblich zur Politisierung der Gesellschaft bei, zur Stärkung der Opposition, zur Herausbildung des Parteiensystems und zur parlamentarischen Entwicklung Deutschlands. Ich denke an bedeutende Abgeordnete ganz unterschiedlicher politischer Richtungen wie Ludwig Windthorst, Eugen Richter oder August Bebel.

Aber diese Parlamentarier gewannen Größe vor allem in Opposition zur Regierung, denn die Übernahme von Regierungsverantwortung blieb ihnen verwehrt. In Bismarcks Welt kontrollierte die Regierung das Parlament und nicht das Parlament die Regierung.

Trotz Wahlrecht und Reichstag – es gab keinen demokratischen Prozess, der die gesellschaftlichen Konflikte auflösen und die Nation zusammenhalten konnte. Die innere Einheit des Reichs musste stattdessen durch die Abwehr äußerer und die Ausgrenzung vorgeblicher innerer Feinde garantiert werden. Das geschah je nach den Zeitumständen zum Nachteil vor allem des polnischen und katholischen Anteils der Bevölkerung, aber auch der sozialdemokratischen Opposition – und schließlich der formal gleichberechtigten jüdischen Bevölkerung, die gleichwohl einem zunehmenden Antisemitismus ausgesetzt war.

Welche Schlüsse man aus dieser Entwicklung ziehen kann und will, ist eine durchaus aktuelle Frage: Eine Nation basiert nicht auf ethnischer und religiöser Homogenität, und Patriotismus ist kein Privileg des rechten Flügels. Ein allgemeines Wahlrecht allein macht noch keine Demokratie. Findet die Demokratisierung der Gesellschaft, das Entstehen von Zivilgesellschaft, die Ausübung von Meinungsfreiheit und der Anspruch auf Mitbestimmung keine Entsprechung in den Möglichkeiten des Parlaments, am Regierungshandeln mitzuwirken, bleibt das Parlament also dauerhaft von der Regierung ausgeschlossen, kann die bloße turnusmäßige Ausübung des Wahlrechts ein autoritäres Regime auch stützen. Eine solchermaßen gelenkte Demokratie aber wird auf Dauer keine Gesellschaft stabil zusammenhalten können.

Auf die Frage, warum das Deutsche Reich – seinen Fortschritten und Anleihen an die Moderne zum Trotz – keine dauerhaft erfolgreiche Gründung war, gibt es weit mehr als eine Antwort, und wir werden in dieser Runde sicher einige hören.

Eine jedoch ist nahezu unumstritten: Der verklärte Gründungsmythos ""Krieg"", vor allem aber die spezifisch preußische Ausprägung des Militarismus.

Widerstände gegen eine von Preußen in drei Kriegen erkämpfte, auf französischem Boden proklamierte und mit der Feindschaft Frankreichs bezahlte Reichseinigung gab es von Beginn an. Die Proklamation von Wilhelm I. zum Deutschen Kaiser löste selbst in dessen eigener Familie Unbehagen aus. Der Kronprinz fürchtete die Folgen der Bismarck‘schen Blut-und-Eisen-Politik, die – so sagte er – das Reich ""groß und mächtig"" gemacht, es aber auch seiner Freunde, der Sympathien der Welt und seines ""guten Gewissens"" beraubt habe.

Folgt man Heinrich August Winklers Analyse, dann ragte mit der sozialen Bedeutung des Militärs und seines Offizierskorps, besonders aber mit der alleinigen Kommandogewalt des preußischen Königs ein Stück Absolutismus in die Gegenwart des Kaiserreichs. Die schwerste Hypothek für die Republik, die auf das Kaiserreich folgte, aber war wohl tatsächlich, dass das Parlament erst in die Verantwortung gerufen wurde, als die alte Elite am Ende war. Und damit sollte auch die Verantwortung für die Niederlage des deutschen Kaiserreichs im Ersten Weltkrieg den demokratischen Kräften in die Schuhe geschoben werden. Was später als ""Dolchstoßlegende"" zur Mobilisierung der rechtsextremen Republikfeinde diente, war von vornherein eine schwere Bürde der Weimarer Republik.

Diese Hypothek, das war eben vor allem die Verachtung von Pluralismus und Demokratie durch den Kaiserstaat und seine Eliten. ""Die deutsche Antwort auf Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, die Quintessenz der westlichen Demokratie, lautete, verkürzt gesagt, Ordnung, Zucht und Innerlichkeit"", so hat Heinrich August Winkler es auf den Punkt gebracht. Für Wilhelm II. war das Parlament das ""Reichsaffenhaus"". Diese Ablehnung der Demokratie als fremd und undeutsch hat sich als fatal erwiesen. Es ist keine Geschichtsvergessenheit, wenn die Deutschen mit dem Erbe des Kaiserreichs hadern und hadern müssen.

Brauchen wir heute eine ""geschichtspolitische Intervention""? Müssen wir uns aktueller neonationalistischer Tendenzen erwehren? Wer diese Fragen verneint, muss großes Vertrauen in die Widerstandskraft demokratischer Institutionen haben – nicht nur in die der eigenen. Wer diese Frage für alarmistisch hält, ignoriert möglicherweise aber auch, mit welcher Verachtung die Gegner der Demokratie ihren Institutionen begegnen. Der Anblick von Reichskriegsflaggen auf den Stufen des Reichstagsgebäudes, die Bilder seiner versuchten Erstürmung vor wenigen Monaten und der des Kapitols vor wenigen Tagen sollten uns vor Selbstgewissheit schützen. Die Demokratie braucht nicht nur selbstbewusste, sie braucht auch kluge und wehrhafte Verteidiger.

Die Frage nach dem Erbe des deutschen Kaiserreichs – bis in die Gegenwart der Bundesrepublik Deutschland – bleibt deshalb wichtig. Wir sollten nicht ratlos und verlegen vor den Hinterlassenschaften jener Zeit stehen. Wir sollten sie verstehen und einordnen, neu zum Sprechen bringen und aus ihnen lernen für Gegenwart und Zukunft.

Das will ich nun mit meinen Gästen tun.
(bundespraesident.de)

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