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Bundesweites Bündnis der freien Deutschen

Richtige Konsequenz aus Versagen der Parteien bei Corona ziehen!

Von WOLFGANG HÜBNER

Ich habe vor einigen Tagen bei PI-NEWS und auch bei Facebook einen Text veröffentlicht mit dem Titel: „Das Totalversagen der Parteien muss Folgen haben“. Viele Reaktionen waren die Folge, positive, aber auch kritische und negative. In dem Text hatte ich mir Gedanken darüber gemacht, welche Folgen das Versagen der Bundesparteien im Virusgeschehen haben sollte: Eine neue Partei für Freiheit und Demokratie, ein bundesweites Bündnis der freien Deutschen in Vereinsform oder massenhafter Wahlboykott bei den Bundestagswahlen im Herbst. Deutlich gemacht habe ich am Ende des Textes, selbst dazu eine Meinung zu haben, aber der Meinung der Leser erst einmal Vorrang zu geben. Soweit zur Vorgeschichte.

Geradezu einhellig wurde die Variante „Wahlboykott“ verworfen. Damit bin ich völlig einverstanden, denn auf diesem Weg wird der Widerstand nichts erreichen. Einige Stimmen gab es für die „Gründung einer neuen Partei“ als Reaktion auf die faktische Corona-Diktatur des politisch-medialen Komplexes. Ich halte diese Variante aus inhaltlichen und zeitlichen Gründen für unrealistisch. Die meisten Leserreaktionen sprachen sich für eine vierte, von mir nicht aufgezeigte Variante aus, nämlich für die Stärkung der AfD. Das ist aus Sicht von Mitgliedern und Sympathisanten dieser Partei verständlich. Doch kann deren Stärkung bei Wahlen das Problem des bislang viel zu wirkungslosen Widerstands gegen das mit der Virusgefahr begründete politische Zwangsregime wirklich lösen?

Das halte ich schon deswegen für ausgeschlossen, weil die gegenwärtige AfD-Führung sich gegen außerparlamentarische Aktionen und Initiativen ausgesprochen hat und dergleichen auch nicht unternimmt. Der Parlamentarismus in Deutschland ist aber zu machtlos und unbedeutend geworden, um auf diesem Weg wirklich Hoffnung auf eine politische Wende zu wecken. Gleichwohl soll mit dieser persönlichen Einschätzung die Arbeit der AfD im Bundestag und den Länderparlamenten nicht gering gewertet werden, denn sie hat gewiss viele positive Auswirkungen. Doch selbst bei einer (derzeit eher unwahrscheinlichen) Stärkung der Partei im Bundestag könnte sie wenig bewegen, zumal die inneren Auseinandersetzungen in der AfD mitnichten geklärt sind.

Die gegenwärtig beste Lösung
Deshalb halte ich für die beste Variante ausgerechnet diejenige, die so gut wie keine Zustimmung bekommen hat, sondern mich bei einigen Lesern sogar unter den Verdacht gebracht hat, ein Vereinsmeier zu sein. Das kann ich ertragen, die Kritik geht aber in die falsche Richtung. Denn selbstverständlich will ich weder eine beliebige Vereinsgründung propagieren noch gar daran selbst teilnehmen. Es geht vielmehr darum, den inzwischen sehr vielfältigen, aber leider auch zersplitterten Widerstand gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen wirksam zu bündeln. Dazu würde es reichen, eine kleine Organisation, vielleicht, aber nicht zwangsläufig in Vereinsform, zu gründen, die aus profilierten parteilosen Personen mit organisatorischer Erfahrung besteht.

Diese Gründung müsste verbunden werden mit einem kurzen Manifest des Widerstands, in dem sich alle Gegner der staatlichen Zwangsmaßnahmen und Grundrechteverstöße wiederfinden könnten, Spinner und Provokateure ausgenommen. Die kleine Organisation oder der Verein hätte nur eine Aufgabe: Größere außerparlamentarische Aktionen, Initiativen und Informationen zentral zu koordinieren. Das muss strikt überparteilich geschehen. So können auch Mitglieder von Parteien oder sonstiger politischer Organisationen als Einzelpersonen in beliebiger Zahl an den Aktivitäten teilnehmen, ohne dass sie ihre jeweilige politische Herkunft daran hindert.

Die gemeinsamen Ziele müssen auf jeden Fall wichtiger sein als irgendwelche organisatorischen Sonderinteressen. Das verlangt die Lage, in der wir in Deutschland sind. Und bei der kommenden Bundestagswahl steht es jedem frei, eine der Parteien, zum Beispiel die AfD, zu wählen oder nicht an der Wahl teilzunehmen. Das ist mein Vorschlag.
(pi-news.net)

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