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Politik machen mittels Umfragen und Schrottstudien

(www.conservo.wordpress.com)

Von altmod *)

Man sollte nicht immer gleich den angeblichen Churchill-Ausspruch zitieren – „Ich glaube nur der Statistik, die ich selbst gefälscht habe!“ – wenn man mit politisch motivierter Statistik konfrontiert wird. Angeblich war es ja Nazi-Propagandaminister Joseph Goebbels, der den Spruch gestreut hat!? Aber es ist schon auffällig, wie mit seltener Häufigkeit in den letzten Tagen und Wochen die Medien uns mit Umfrageergebnissen und Statistiken traktieren.

Nun, es sind schon seit Jahren Monatsend-Umfragen („Politbarometer“) und „Deutschland-Trends“ im Arsenal des Staatsfunks. Daneben bemühen sich die Parteien oder andere zweckgeleitete Institutionen mittels „Demoskopie“ ihren Intentionen Bestätigung und Nachdruck zu verleihen. Dass das nicht immer – oder fast nie – redlich oder wissenschaftlich sauber erfolgt, darf inzwischen als belegt gelten.

Die herrschenden Koalitionen unter „Kanzlerin“ Merkel haben den größten politischen Misthaufen in der Geschichte der Bundesrepublik aufgerichtet, es stinkt an allen Ecken und Enden – und da will man natürlich dagegen anstinken. Und was wird uns da in letzter Zeit nicht alles an Parfums und Duftverbesserern angeboten?

Laut einer „repräsentativen“ Umfrage ist Merkel angeblich die Person, auf welche die Deutschen besonders stolz sind. Doch vor nicht allzu langer Zeit ergab eine andere Umfrage, dass 60% der Deutschen mit Merkel unzufrieden seien. Man darf beides sicher nicht direkt vergleichen, aber man ist schon mehr als stutzig, wenn gerade in der jetzigen Situation die Frau Merkel in besonderem Ansehen stehen soll. Wie diese „Stolz-Studie“, mit der die „Die Welt am Sonntag“ in ihrer Jubiläumsausgabe lauthals herausplatzte, zu bewerten ist, kann man gut bei Michael Klein auf Sciencefiles nachlesen.

Ein besonders willfähriger Dienstleister Merkel – und Bereitsteller von duftverbessernden Raumsprays – ist die Bertelsmann-Stiftung.
Hat das nun mit der besonderen Frauenfreundschaft Angela Merkel – Liz Mohn zu tun? Wie mit Friede Springer? Deren Frontblatt „Die Welt“ kolportiert am raschesten Merkel-gefällige Umfragen.
Vor einem Jahr hat Bertelsmann das Ergebnis einer Studie veröffentlicht, in der nachgewiesen werden sollte, dass Muslime – insbesondere Türken – hierzulande bestens integriert seien. Gar in der FAZ konnte man dazu einen fast ätzenden Kommentar lesen

„Die Bertelsmann-Stiftung weiß, wie man Schlagzeilen macht. Zur richtigen Zeit bringt sie das richtige Papier zu einem politisch virulenten Thema heraus, mit dem richtigen Ergebnis. Die jüngste Hervorbringung zum Thema Einwanderung treibt es auf die Spitze. Ihr Ergebnis lautet: Muslime seien in Europa, besonders in Deutschland, bestens integriert, sie seien hierzulande sogar weniger oft arbeitslos als Nichtmuslime, es hapere hingegen an der gesellschaftlichen Anerkennung.“

Bei der kürzlich veröffentlichten „Studie“ des „Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration“ hatte gewiss auch die Bertelsmannstiftung ihre Finger im Spiel. Laut „Integrationsmonitor“ stimmten 71,5 Prozent der Deutschen ohne Migrationshintergrund dem Satz „Die aufgenommenen Flüchtlinge werden Deutschland kulturell langfristig bereichern,“ „voll und ganz“ oder „eher“ zu.
Wenn von verschiedener Seite dieser Veröffentlichung bescheinigt wird, sie sei die „Schrottstudie des Jahres“, brauche ich an deser Stelle dazu nichts weiter hinzufügen.

Der erwähnte kritische Blog sciencefiles.org beschäftigt sich mit einer ebenfalls vor Kurzem erschienenen Studie, nach der „Die Zahl der Angriffe auf Journalisten … in diesem Jahr deutlich zugenommen“ hat. Das gehe aus einer Studie des European Center for Press & Media Freedom (ECPMF) in Leipzig hervor, die dem MDR vorliegt.“ schreibt Michael Klein und: der MDR und die FAZ hat es übernommen, und wo die FAZ abschreibt , kann die WELT nicht fehlen: Natürlich ereigneten sich diese Übergriffe „Im Umfeld von rechten oder rechtsextremen Demonstrationen und Veranstaltungen … mehr als die Hälfte davon zählten die Forscher in Sachsen.“ Die Angriffe Linksradikaler wie z.B. auf dem G20-Gipfel 2017 werden flagrant ausgeblendet.
Sciencefiles nimmt diese Meldungen resp. auch diese „Studie“ gekonnt auseinander und entlarvt sie als das, was sie ist: zweckgeleitete Propaganda für die machthabende Linksregierung der Frau Merkel.

Dass mit den Demoskopie-Studien zur Stärke der Parteien etwas nicht stimmt, vor allem vor Wahlen, hat inzwischen gar der letzte Hinterwäldler mitbekommen (Nichts gegen Hinterwäldler, die leben meistens recht ruhig und beschaulich!). Das Versagen der Demoskopie z.B. vor und zu den letzten Bundestagswahlen, war evident.

Je nach Parteinähe fallen die Umfragen für die Auftragsklientel günstiger aus, dieweil man den Trend für die jeweilige Partei – SPD oder CDU – nicht ausblenden kann, um sich nicht per se einem Fälschungsverdacht auszusetzen.

Insbesondere die Grünen werden mittels Umfrageergebnisse in letzter Zeit regelrecht hochgejazzt. Der „Genosse Trend“ scheint die Grünen zu bedienen; aber auch die AfD – zum Leidwesen der spezialdemokratischen Einheitsfront.

Die Ergebnisse, welche die einzelnen „Institute“ zuletzt für die Frage ermittelten, „Wenn am kommenden Sonntag Wahlen wären“, kann man im Detail hier nachlesen.

Screenshot – https://www.wahlrecht.de/umfragen/

Das GMS-Institut gilt als besonders CSU-nah, Parteien „rechts der Mitte“ kommen angeblich dort oft besser weg als bei anderen Instituten. Stimmt das wirklich?

Eindeutiger sei die Parteinähe bei Forsa, meint man. Wikipedia dazu: „Güllner (der Chef von Forsa d.R.)  ist seit 1964 SPD-Mitglied. Der Forsa-Gesellschaft wird deshalb eine Nähe zur SPD unterstellt. Sie erwirkte gegen entsprechende Vorwürfe aus der CDU erfolgreich eine einstweilige Verfügung. Forsa erhält von der SPD keine Aufträge mehr.

Güllner behauptete 2008 in einem Interview wiederum, das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap sei „vierzig Jahre das Hausinstitut der SPD. Und da wird man sich schon überlegen, ob man nicht ein bisschen die Zahlen schönt oder nicht“. Infratest dimap verklagte Güllner daraufhin vor dem Berliner Landgericht auf Unterlassung und bekam recht.“

Allensbach geriert sich seit je als „staatstragend“, es gibt keine Verlautbarungen über Parteiennähe. Mir scheint aber eine Affinität zur CDU durchaus vorhanden.

Betrachtet man die Ergebnisse von Infratest dimap, könnte man eine Geneigtheit zur AfD vermuten, kommt dort doch die AfD stetig besser weg, als bei anderen Instituten. Aber auch INSA und Emnid berichten bessere Ergebnisse für die „Rechtspopulisten“ als andere Institute.
Wie sagt der Bayer: „Nix g´wiß“ weiß man nicht.“

Jeder weiß, dass Umfragen keine Prognose über einen Wahlausgang sind, sondern sie geben allenfalls aktuell in etwa eine politische Stimmung im Land wieder; eine Umfrage sagt kein Wahlergebnis voraus.

Journalisten sehen das aber gerne anders. Bei einer Fehlerbreite von z.B. 3% jazzen sie gerne die ihnen genehme Partei innerhalb der Fehlerbreite eher nach oben als nach unten. So lag etwa im Februar 2017 die SPD, nachdem Martin Schulz von der Parteispitze zum Kanzlerkandidaten gekürt wurde, in einer Infratest-Umfrage bei 32 Prozent, die CDU/CSU dahinter bei 31. Wegen der Fehlertoleranz von 3% hätte aber genauso gut die Union deutlich vorne liegen können. Für die Journaille war aber Schulz schon der kommende, gefeierte Sieger.

Solche Berichterstattung wird auch Horse-Race-Journalismus genannt. Inhalte oder Sachthemen interessieren dann im vorherrschenden Drecksjournalismus in keiner Weise mehr.

Es gibt ein satirisches Frühlingsgedicht von Erich Kästner, dass man gut in ein „Herbstgedicht 2018“ umwandeln kann

Die Meinungen werden billiger,
die Medien werden williger,
es stinkt nicht nur auf den Aborten,
kurz: Wahlen allerorten!

Warten wir also auf die Wahlen in Bayern und Hessen und auf neue nicht nur wahlabendliche Lügenbeuteleien.

Schlusssatz:
Das Eingangszitat, das angebliche von Goebbels, kann man wohl getrost verwenden, doch vielleicht besser abgewandelt in: Ich trau nur einer Statistik, die ich selbst manipuliert habe: denn ich weiß, was ich damit bezwecken will.

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*) „altmod“ ist Facharzt und Blogger (altmod.de) sowie regelmäßiger Kolumnist bei conservo

(tutut) - Wenn eine Zeitung nicht sagt, was Sache ist, obwohl sie mittendrin sitzt, dann ist sie keine Zeitung mehr. Wann hat Volker Kauder aus Tuttlingen in 13 Jahren Unions-Fraktionsvorsitz je Schlagzeilen gemacht oder politische Wegweiser eingepflockt? Er blieb stets treue Hilfskraft an der Seite jener komunistischen Frau, die aus dem Osten kam. Nicht nur bis zur Verleugnung von allem, was bisher CDU war als rechte konservative Partei, sondern bis zur Selbstverleugung, anstatt Rückgrat zu zeigen und zu gehen. Zuletzt war's,  als Merkel "Ehe für alle" inszenierte, ohne die Fraktion überhaupt noch zu fragen, da bedeutungslos geworden, weil zu einem Merkel-Fan-Club voller Klatschhäschen verkommen. Und nun beim Fall des Fallenden? Tuttlinger Redaktion: kein Kommentar. Ravensburger Zentralredaktion: kein Kommentar. Eine, die in Berlin schon immer die freie Merkelsprecherin gibt,  darf es wieder versuchen. Denn embedded "Presse" steht mitten in der Manege mit den Clowns. Akrobat schööön! Was hat sie doch immer für neue Kleider an, diese "cdu"-Kanzlerin. Hat sich was mit Kleidern und Kanzlerin! Dona Quijote hat ihren Knappen Sancho Panza verloren. Wie lange wird sie sich noch ans Pferd klammern können? Stattdessen: "Ein Hauch von Revolution". Die "cdu-csu" hat einmal in 13 Jahren einen Hauch vn Demokratie erlebt und gewählt statt Merkel abgenickt, und schon wird eine Wahl als Rvolution empfunden. Was ist in diesem Land alles verkommen, dass so ein Fake als Leidartikel durchgeht? "Für Volker Kauder und Angela Merkel ist das Ergebnis bitter". Zwei, die es nicht mehr blicken, sind wichtiger als das Land und das Volk? Ja, ist denn immer nur Kappenabend? Zwei, die ihre Zukunft hinter sich haben, haben nix mit Nix zu tun, sondern ausgerechnet ein Watschenmann aus Bayern, der in seinr Nibelungentreue als Bettvorleger einer Kanzlerin noch den Kauder anpreist, darf wider dranglauben: "Das liegt nicht nur an ihrem Dauer-Widersacher Horst Seehofer, dem mit Blick auf die Vergangenheit und Merkels Flüchtlingspolitik der Wunsch, recht zu haben, wichtiger ist, als gute Arbeit für die Zukunft zu leisten. Sondern auch an der Kanzlerin selbst, die das Gespür dafür verloren hat, wie ihre Politik ankommt. In den letzten Tagen holte sie schon ihre potenzielle Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu Hilfe". Wenn Frauen zu viel schreiben und Frauen Politik machen. Schaut auf dieses Land! Fällt noch immer nichts auf? "Wenn der Kitt der Macht zerbröselt, gibt es oft kein Halten mehr. Die Hürden für eine Vertrauensfrage sind hoch. Doch Merkel kann nicht nur, sie muss daran zweifeln, dass sie noch den Rückhalt ihrer Fraktion hat". Hinterher schreiben kann jede in Berlin Gebettete. Eine Chefredaktion, eine Lokalredaktion nicht mehr? Statt Semmeln gibt's nur noch Brösel, die vom Tisch als Zeitung fallen. Denn vor lauter Bäumen sieht eine andere Schreiberin schon gar keine Bäume mehr. "Andrang im Wald löst Debatten aus -Im Wald wird es voller". Und wieder wird am Thema vorbei geschrieben. Baden-Württemberg ist übervölkert und ruft noch immer die Völker der Dritten Welt. Um jeden Baum ist heutzutage eine Volkswanderung unterwegs. Wer noch immer nicht merkt, was los ist in einem Land, das mit 11 Millionen Menschen doppelt so viele hat wie nach dem Krieg mitsamt Vertriebenen und Flüchtlingen, der muss des Schwarzwalds Schwester besuchen, die Vogesen, um noch Wald als das zu finden, was er den Deutschen einst war: ein geheimnisvoller Mythos für Romantiker. Heute ist der Wald  Vereinsgelände wie vieles, was als Natur und Umwelt gepriesen wird, während Parks zu Parkplätzen verkommen. Klar, dass die Waldbauern wieder was fordern. Bis zur Eintrittskarte wird es so nicht mehr lange dauern. Die, die kein Mandat haben, die NGO, sind eifrig bei der Sache, während die mit Mandat, die Volksvertreter, fest sitzen oder sich allenfalls Füße vertreten bei der Einweihung des nächsten Einfallstors im Wald, eines Qualitätswanderwegs mit Zertifkat und Tourismusminister. Wer noch immer auf Papier schreibt, sollte erst einmal Bäume retten! Ist dies nicht normalerweise ein besonderes Anliegen der Spaichinger Redaktionsleiterin? Immerhin kennt die schon die Nachrichten der Zukunft, denn Gegenwart ist ja langweilig. Was also kommt auf Menschen zu, die Zeitungsleser mit Rabatt werden wollen? Ein Reklamebrief von der Redakteurin. Ob sie auch selbst austrägt?  Warum nicht einfach mit einer guten Zeitung werben, gemacht von guten Redakteuren?

Tuttlingen
Jeder Badegast wird mit vier Euro bezuschusst
„Nicht ganz so erfreuliche Zahlen“, wie es Stadtwerke-Geschäftsführerin Branka Rogulic formulierte, hat sie dem Tuttlinger Gemeinderat am Montagabend vorgelegt: Der Gewinn der Stadtwerke – rund eine Million Euro – hat nicht ausgereicht, um den Verlust der Tuttlinger Bäder (- 2,15 Millionen Euro) aufzufangen: Bleibt unterm Strich ein Minus von 1,16 Millionen Euro in der Bilanz 2017 stehen. „Im Grunde bezuschussen wir jeden Badegast im Tuwass und im Freibad mit 4 Euro“, rechnete Rogulic diesen Verlust auf die Zahl der Badegäste um...
(Schwäbische Zeitung. Sie gönnen sich Millionen vom Steuzahler für Steurzahler: Baden und Kulturen. Minussummenspiel.)

14 Tiere tot: Zug erfasst Ziegenherde
Mühlheim an der Donau - Eine Herde Ziegen ist auf der Bahnstrecke bei Mühlheim an der Donau von einem Zug überrollt worden. 14 Tiere starben dabei am Mittwoch, wie die Polizei mitteilte. 12 weitere Ziegen überlebten den Zusammenprall. Der Schaden für den Eigentümer der Tiere liegt laut Polizei bei etwa 2000 Euro. Schaden am Zug entstand vermutlich keiner. Warum die Ziegen aus ihrer umzäunten Weide ausbüxten, ist unklar.
(swr.de)

„Man merkt unterbewusst: Das tut gut“
Die Immendingerin Gabriele Villing nimmt Interessierte am Sonntag, 30. September, mit zum Waldbaden. Unser Volontär Simon Schwörer hat sie im Vorfeld der Veranstaltung dazu befragt... Waldbaden ist nichts anderes als das bewusste Verweilen im Wald, um sich zu erholen und die Gesundheit zu stärken. Der Hintergrund ist, dass Bäume untereinander kommunizieren...
(Schwäbische Zeitung. Was sagen Bäume dazu, dass sie für sowas sterben müssen? Liest ein Volontär die eigene Zeitung nicht? Oder weiß die linke Hand nicht, was die rechte schreibt? Auf der Titelseite wurde am Mittwoch zunehmendes Getümmel im Wald kritisiert: "Andrang im Wald löst Debatten aus - Im Wald wird es voller".)

Angriff auf OB-Wahlplakate
Villingen-Schwenningen (ots) - Im Zeitraum von Sonntag, 15 Uhr, bis Montag, 14 Uhr, haben unbekannte Täter in den beiden Stadtbezirken Villingen und Schwenningen, vorwiegend an den Durchgangsstraßen, rund 100 Wahlplakate eines Kandidaten für die anstehende OB-Wahl teils abgehängt und in angrenzendes Buschwerk geworfen oder auch vollständig entfernt. Die wieder aufgefundenen Wahlplakate waren beschädigt und nicht mehr zu verwenden. ---Anmerkung: Betroffen ist der Kandidat Gaetano Cristilli. ---
(Polizeipräsidium Tuttlingen)

Anabel Schunke
Wir gedenken der gefallenen Soldaten im Kampf der Kulturen
Die Auszeichnung der Eltern einer 19 Jahre jungen Frau, die vergewaltigt und ermordet wurde, als „Bürger des Jahres“ ist an Perfidie und Zynismus nicht zu übertreffen. Deutlicher lässt sich nicht zeigen, wo diese Gesellschaft angekommen ist - in der Einöde des Nihilismus, in der es nur darauf ankommt, politisch korrekt und menschlich unsäglich zu sein.
(achgut.com.)

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NACHLESE
Verfassungsschutz

Zahl der Hinweise auf verdächtige Migranten stark angestiegen
Aus dem BAMF kommen alarmierende Zahlen: 10.000 Hinweise auf sicherheitsgefährdende Schutzsuchende landeten 2017 beim Verfassungsschutz. Die Zahl der Meldungen stieg damit um das Vierfache, die Gründe dafür sind noch unklar.
(welt.de. Bloß gut, das jetzt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz weg ist. Endlich ist mal wieder Ruhe in Merkels Karton. Und wer beobachtet die "cdu"-Kanzlerin?)
Anschlag am Breitscheidplatz
Wie nah kam der Verfassungsschutz Anis Amri?
Der Attentäter vom Breitscheidplatz galt als „Polizeifall“. Mittlerweile ist klar, dass auch der Verfassungsschutz im Fall Anis Amri tätig wurde. Dabei spielten auch V-Leute eine Rolle...
(welt.de. Haben die jetzt das Buch von Stefan Schubert gelesen: "Die Destabilisierung Deutschlands - Der Verlust der inneren und äußeren Sicherheit" mit besonderer Berücksichtigung von "Exklusiv: Anis Amri war Teil einer CIA-Geheimdienstoperation"?)
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Linksextremismus und Gewerkschaften
Stuttgart: IG-Metall gibt „Antifa“ Unterschlupf
Immer deutlicher tritt zu Tage, was unterschwellig schon offensichtlich war. Die linksterroristische Antifa, die in den USA als Terrororganisation gilt, wird hierzulande von den Gewerkschaften offen unterstützt und bekommt Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt, um ihre gesetzeswidrigen Aktionen planen zu können.Konkret: Im Rems-Murr-Kreis (östlich von Stuttgart) planen die Linksterroristen – mithilfe Stuttgarter Linksextremisten aus Antifa und Gewerkschaftskreisen – ihren Terror gegen Andersdenkende auszuweiten.Vergangenen Samstag veranstalteten Verbände der AfD aus dem Rems-Mur-Kreis einen Infostand zum Thema „Rettet den Diesel“ in der Waiblinger Innenstadt. Während sich Bürger am Stand informierten, kam plötzlich ein Trupp sogenannter Antifaschisten und blockierte rechtswidrig die Informationsveranstaltung. Aufruf zum Rechtsbruch? – IG Metall stellt Örtlichkeit für Vernetzung - Während der Blockade verteilte die Antifa Flyer, auf denen zu regelmäßigen Treffen mit den Linksextremisten im örtlichen IG-Metall-Haus aufgerufen wird. In dem Schriftstück wird offen zum Rechtsbruch aufgerufen („Blockaden gegen die Akteure des Rechtsrucks, wo immer sie auch auftreten“). Die IG-Metall scheint das nicht zu stören. Von einer Distanzierung der Gewerkschaft zu dem Gewaltaufruf ist bisher nichts bekannt.Auf der Antifa-Internetseite und auf Indymedia brüstet sich die Antifa mit ihrer Störaktion in Waiblingen gegen die AfD.Die Größe, Gesicht zu zeigen, haben sie dort allerdings nicht. Deshalb hier aufschlussreicheren Bilder:...…und es gäbe da noch so viel mehr zu erzählen. Aber wir sind ja nicht Indymedia und behalten deshalb weitere Informationen und vor allem private Daten, zunächst einmal für uns!
(pi-news.net)


DAS UNWORT DES TAGES
Sacharbeit
Die Entscheidung hat mich sehr überrascht. Ich führe es auch auf die Turbulenzen in den vergangenen Wochen in Berlin zurück. Und insoweit meine ich, es ist höchste Zeit, dass in Berlin Ruhe einkehrt, dass man auch zur Sacharbeit endlich kommt. Diese große Koalition muss jetzt liefern. Und von der Seite her hat das Ergebnis mich überrascht, aber ich hoffe, dass damit jetzt natürlich auch Lehren gezogen werden für eine gute Arbeit in der Zukunft.
(Wolfgang Reinhart, CDU-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, im SWR. Noch jemand ohne "Sacharbeit" im Gerede über die große Kollision?)
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Die Würfel sind gefallen. Einmal hat die "cdu-csu" gewählt. 

„Als das Ergebnis mitgeteilt wurde, sind alle erstarrt“
WELT-Chefreporter Robin Alexander war live bei der Wahl von Brinkhaus dabei, zumindest vor dem Fraktionssaal. Wie hat er die Stimmung erlebt? War es das jetzt für Angela Merkel?
(welt.de. Hohoho! Nicht drin ist auch daneben. Vorher nichts gewusst, hinterher nichts.)

Kauder-Kommentar:
Lame duck Merkel
Der überraschende Sieg von Ralph Brinkhaus soll Angela Merkel zeigen: Es geht zu Ende. Weder sie noch Volker Kauder hatten offenbar eine Ahnung davon, wie groß die Unzufriedenheit ist.
(faz.net. Und die Zeitungsenten wollen keine Ahnung haben. Quak mit Quark.)

Anfang vom Ende der Ära Merkel
Die Mutter aller Probleme
Wie armierter Beton schien das Machtsystem von Angela Merkel Partei und Fraktion umklammert zu haben. Doch jetzt wohnen wir der Implosion bei. Mit Volker Kauder verliert die CDU-Chefin ihre Machtstütze in der Fraktion. Ihre Tage als Kanzlerin sind gezählt.
(Junge Freiheit. Nicht nur in Afrika ist Muttitag. Gelernt ist gelernt. Sie macht den Erich.)

Merkel-Dämmerung in der Union
CDU/CSU-Fraktion an Kanzlerin: „Isch over“
Von Hugo Müller-Vogg
Wer für Brinkhaus wg. gegen Merkel und Seehofer stimmt, nahm keine Rücksicht auf die Wahlkämpfer in Hessen und Bayern. Und das, obwohl gerade bürgerliche Wähler nichts mehr verabscheuen als Streit in der eigenen Partei. So groß ist der Zorn...Dieser Aufstand der CDU/CSU-Fraktion gegen ihre Führung passt in kein Schema – und das aus sechs Gründen.Erstens: Ein unorthodoxer Kandidat....Zweitens: Eine Rebellion von unten....Drittens: Kauder wurde abgestraft – stellvertretend für Merkel und Seehofer... Viertens: Ein „Aufschrei“ der Basis... Fünftens: Die CDU/CSU passt sich der SPD an...Sechtens: Wahrscheinlich hat der Zufall mitgewählt...Fazit: Die CDU/CSU-Fraktion hat Merkel das Misstrauen ausgesprochen. Sie spielt das als „demokratisches Ergebnis“ herunter. Denn die Alternative hieße Rücktritt.
(Tichys Einblick. In einer Deutschen Demokratischen Republik ist alles Demokratie. Deutsch und Republik sind ja schon abgeschafft. Zufall spielt immer, denn sonst wäre Merkel nicht Kanzlerin.)

Arnold Vaatz, Gastautor
Angela Merkel und der gestiefelte Kater
Die Tragödie des Zauberers
.....Heute harrt ein ganzer Mückenschwarm der sorgfältigen kulinarischen Verwertung: Sinnlose Grenzwerte für Stickoxide, Ozon oder Porzellanfarben, mittelalterlich-abergläubische Furcht vor Atomen, Hochspannungsleitungen oder Kondensstreifen. Oder das Bemühen, jedem der 56 entdeckten und vielleicht noch 5.000 unentdeckten Geschlechter ihrer jeweiligen Spezifik angepasste öffentliche Klosetts bereitzustellen und dabei auch gleich der Grammatik die patriarchalischen Zähne zu ziehen. Andererseits behandeln wir ganze Herden von Elefanten als vernachlässigbare Risiken, die klaglos geschluckt werden können, als da sind: Der Import paralleler Rechtssysteme, der Zerfall der Familie, Generationen von Schülern als Opfer pädagogischer Experimente, um sich greifender Analphabetismus, politisch erzwungener Vermögensentzug durch Entzinsung, Ruin einer ehemals leistungsfähigen Energieerzeugung, Verlust der Fähigkeit zu infrastruktureller Erneuerung und grünes Blut im Kreislauf der Kirchen.Grund für all das ist selbstmörderischer Narzissmus... Der Anblick der Deutschen Geschichte (genauer: dieser mörderischen zwölf Jahre) treibt dieses Land in einen Selbsthass, wie ihn kein anderes Volk auf Erden kennt... Der Ostler hat am eigenen Leib erfahren, dass die im Westen achtlos als Selbstverständlichkeit behandelten Güter von Freiheit und Wohlstand in Wahrheit alles andere als selbstverständlich sind, und dass die Selbstverzwergung des Westens Untergang bedeuten kann. Die Gebrüder Grimm beschrieben in dem weisen Volksmärchen vom gestiefelten Kater ein gerissenes Filou, das einen übermächtigen Zauberer an dessen eigenem Narzissmus sterben lässt:...Der Zauberer ward ganz freundlich von den süßen Worten und sagte: „o ja, liebes Kätzchen, das kann ich auch“ und sprang als eine Maus im Zimmer herum. Der Kater war hinter ihm her, fing die Maus mit einem Sprung und fraß sie auf.“..
(achgut.com. Piep, piep, piep, die Katze hat die Maus ganz lieb.)

Neuer Daimler-Chef:
Kapitänswechsel in stürmischen Zeiten
Nach 13 Jahren an der Spitze von Daimler hört Dieter Zetsche als Vorstandsvorsitzender auf. Sein Nachfolger wird sich nicht ausruhen können, denn der Autohersteller hat mit vielen Problemen gleichzeitig zu kämpfen.
(faz.net. Schwimmt er? Wo bleibt sein zweites Wirtschaftswunder mit der Dritten Welt? Haben Merkel und Immendingen ihm den Rest gegben?)

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Beschluss des Präsidiums:
Evangelischer Kirchentag will keine AfD-Politiker als Redner
Laut einem Beschluss des Kirchentagspräsidiums sind Mitglieder der AfD auf dem evangelischen Kirchentag 2019 in Dortmund nicht erwünscht. Bei den betroffenen Parteivertretern stößt dies nun auf scharfe Kritik.
(faz.net. Noch eine Partei. Deutschlandfeinde auf Kreuzzug? Aber das Geld nehmen sie. Worin besteht der Unterschied zwischen alten Nazis und neuen Nazis? Ist das der Kirche egal? Alle Obrigkeit ist von Gott, gelle? Ist der ein Linksgrünsozialist? Jesus würde dort auch nicht hingehen.)
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Kniefall in New York:
Maas entschuldigt sich bei Saudis für Sigmar Gabriel
Es war das schwerste Erbe, das Außenminister Sigmar Gabriel seinem Nachfolger Heiko Maas hinterlassen hatte: Das zerrüttete Verhältnis zu Saudi-Arabien. Ein einziger Satz bringt nun die Wende. Medien im Königreich sprechen von einem Sieg.
(focus.de. Wie viele Peinlichkeiten auf Kosten Deutschlands hat ein Außenminister frei? Jetzt gehört er dem Islam?)

Hier können Muslime „Dampf ablassen“!
Berliner Schwimmbäder erklären die Kapitulation
Von JIM KNOPFLOCH
Was tut man als Betreiber und Manager einer Badeanstalt mit den Gästen, die „schon länger hier leben“, aber öffentliche Schwimmbäder und Saunen auch aufgrund von muslimischen Krawallmachern zunehmend meiden? Richtig, man schert sich einen Dreck um sie und akzeptiert und hofiert – auch im Hinblick auf eine eindeutige demographische Entwicklung – die Unruhestifter als willkommene neue Kunden. Diese perverse und opportunistische Logik und Selbstaufgabe spiegelt sich in einem befremdlichen Plakat- und Anzeigenmotiv aus der aktuellen Werbekampagne der Berliner Bäder-Betriebe wider. Was ist zu sehen? Ein Macho-Araber in einer Sauna-Situation, reichlich mit Muskeln und Vollbart ausgestattet, blickt misstrauisch zu seinem stark tätowierten, ethnisch nicht eindeutig zuordenbaren Sitznachbarn. Sein Gesichtsausdruck sagt: „Was guckst du? Bist du womöglich schwul? Willst du Ärger?“ Am rechten Bildrand steht, mit einem Handtuch dem Pascha frische Luft zuwedelnd, eine junge Frau, die sich mit ihrer Rolle „als Dienende“ freudig abgefunden zu haben scheint. Daneben der Satz: In Neukölln ordentlich Dampf ablassen. (Neukölln ist Berliner Brennpunkt-Kiez mit hoher Muslimdichte.) Was für ein Motiv. Es fehlt eigentlich nur noch die Shisha-Pfeife (Geschmacksnote „süßer Apfel“) im Mundwinkel des Bärtigen und das Bild wäre komplett. Die Aussage ist klar: Ur-Berliner werden hier nicht angesprochen. Vielmehr sagt das Motiv sinngemäß: „Mohammedaner, kommt zu uns! Wir haben Verständnis für euer Macho-Gehabe und eure Testosteronschübe! Bei uns müsst ihr sie nicht unterdrücken, hier könnt ihr voll und ganz eure Traditionen ausleben. Deutsche Bademeister-Kartoffeln stehen euch zu Diensten! Und sollte euch hier einer blöd kommen, dann wisst ihr, was zu tun ist!“ Hinzu kommt das Wortspiel „Dampf ablassen“, worunter man ja neben „zur Ruhe kommen“ und „sich entspannen“ eben auch – und für die dargestellte Klientel viel passender – „sich abreagieren“, „herumwüten“ und „seine Wut auslassen“ verstehen kann.Verstärkt seit 2015 sind öffentliche Schwimmbäder inflationär Schauplatz von permanenten Konflikten mit Muslimen. Das reicht von Bedrohungen und Beleidigungen, Grabschereien, Pöbeleien, Hygieneverstößen bis hin zu Vergewaltigungen. Ganz abgesehen vom Burkini-Thema und der permanenten Forderung männerfreier Schwimmzeiten. Dass eine Anstalt des öffentlichen Rechts gerade vor diesem hochsensiblen Hintergrund ein derartiges eindeutig zweideutiges Werbemotiv verwendet, ist geschmacklos und beschämend. Es ist eine Koketterie und Selbstaufgabe vor dem archaischen Verhalten muslimischer Täter. Und eine zynische Verhöhnung all derjenigen vornehmlich Autochthonen, die öffentliche Schwimmbäder mittlerweile meiden müssen. Wenn man sich die Homepage der Berliner Bäder-Betriebe ansieht, kann man allerdings auch erahnen, um wes Geistes Kinde es sich bei dem Verein handelt. Reichlich Floskel-Neusprech ist hier vorzufinden, von der „Bevölkerung in ihrer ganzen Vielfalt“, von „gegenseitigem Respektieren“ etc.
(pi-news.net)

 

Wiederaufbau von demokratischen Strukturen und Rechtsstaat nötig

Von Vera Lengsfeld

Am Dienstag morgen hatte ich beim Frühstück von einem „Experten“ im Radio noch erklärt bekommen, dass die Chancen von Volker Kauders Gegenkandidaten Brinkhaus sich verschlechtert hätten, weil die Kanzlerin sich für ihren Fehler im Falle Maaßen entschuldigt hätte.

Wenige Stunden später wurde der Herausforderer Vorsitzender der Unions-Bundestagfraktion. Noch deutlicher wird das Ergebnis, wenn man bedenkt, dass die Kanzlerin vor der Wahl eindringlich an die Fraktion appelliert hatte, ihren Kandidaten zu unterstützen. „Sie alle tragen mich“, rief Merkel aus. Mehr als die Hälfte der Fraktion sieht das inzwischen anders.

Warum konnte die Wahl eines Fraktionsvorsitzenden zu so einer dramatischen Abstimmung über die Kanzlerin werden? Das hat sich Merkel selbst zuzuschreiben. Sie hat in ihrer Amtszeit die Gewaltenteilung, was Parlament und Regierung betrifft, ausgehebelt. Das Parlament kontrolliert nicht mehr die Regierung, sondern nickt die Vorlagen aus dem Kanzleramt ab. So wurde die Uninons-Bundestagsfraktion vom Kontrollorgan zur Machtbasis des Kanzleramtes.

Dem Politikwissenschaftler im Radio war noch klar, dass es in einer Demokratie anders sein müsste, deshalb sagt er, dass „anders, als es in den Büchern steht“, sei die Fraktion die Grundlage für die Macht der Kanzlerin. Die Politiker scheinen vollkommen vergessen zu haben, wie die Architektur einer Demokratie auszusehen hat. Anders lässt sich nicht erklären, dass die FDP und die Linke fordern, die Kanzlerin sich nach der Niederlage Kauders im Parlament einer Vertrauensabstimmung zu stellen hätte.

Erst wenn Merkel weg ist, wird der Blick auf das Ausmaß der Zerstörung demokratischer Strukturen frei werden. Es wird einen Wiederaufbau von demokratischen Strukturen und Rechtsstaat geben müssen. Vor allem muss es endlich eine Amtszeitbegrenzung für Kanzler geben. Mehr als zwei Amtsperioden sind schädlich für das Land. Wichtig wäre auch eine Mandatsbegrenzung auf höchstens drei Legislaturperioden.Spätestens nach 12 Jahren haben die Abgeordneten jede Bodenhaftung verloren. Deshalb sind viele politische Entscheidungen so lebensfremd.

Es gibt noch viel zu tun, aber: Wir schaffen das!
(vera-lengsfeld.de)

Kann Ralph, der „Schwarze Ritter“, Merkel noch retten?

Von PETER BARTELS

„Uff“, sagte die Plumpe aus der Uckermark, legt ihren Bauch in Falten und verschwand darin … Nein, Merkel ist noch nicht weg. Nicht ganz. Nur ihr Ulane. Nur Kauder, der Schwätzer mit dem Stechmückenblick …

ER war der Kanzler-Flüsterer. Und er bleibt der Rumpel-Richelieu hinterm Vorhang. Der gelernte Vize-Landrat aus Tuttlingen war, ist und bleibt Merkel-Souffleur. Wem sonst soll das Säckel denn sonst säuseln, wenn nicht der gelernten SED-Propagandistin Änschela, wie sie Deutschland in ihren letzten drei Jahren den Rest geben kann?! Bei allem freudigen Überschwang über den Karnickelfangschlag, den die kinderlose „Mächtigste Mutti der Welt“ via Kauder von der Resterampe der CDU/CSU (28 Prozent) jetzt bekam: Keiner sollte vergessen, wo Kauder herkommt: Aus Baden-Württemberg!

Die Schwaben waren zwar gleich nach ihren Ur-Ahnen, den Sueben, mehrheitlich immer CDU-Schwarz. Aber sie waren auch immer massenhaft Rot, vulgo: Sozis; Metaller, Textilindustrie, Bizerba-Waagen. Und Kauder, von Adonis leider etwas lieblos behandelt (die alemannischen Holzlarven gibt’s ja nur einmal im Jahr beim Narrensprung!) i s t nun mal linkischer, aber auch linkelnder Schwabe. Eben der achte der tapferen sieben Schwaben. Aber Schwabe, ebe, ebe. Und Schwaben können bekanntlich alles, außer Hochdeutsch, ha noi. Also Deutsch …

So flennen heute die grünen und SED-Roten Götter von SÜDDEUTSCHER Alpenpravda bis Antifa-SPIEGEL: Schwerer Schlag für Merkel … Und die rosarote Gender-BILD heuchelt: „Kann Merkel noch Kanzlerin?“ Schnappatmet: „Kauder weg! Wahl-Klatsche für wichtigsten Vertrauten der Kanzlerin … Merkel gesteht „Niederlage“ ein… Rückhalt in der CDU/CSU bröckelt … SPD spricht von „Aufstand gegen Merkel“ … Kann sie so noch regieren?“

Und Nikolaus Blome, der Watschn-Schäl von Tünnes Jakob Augstein, kommentiert mit heißer Kartoffel im roten Mündchen nebulös: „War das jetzt der Anfang vom Ende der Ära Merkel? Man muss es wohl so sehen, denn das Schicksal von Kanzlern entscheidet sich brutal, wenn es um die Macht geht: Wenn sie andere Leute dazu bringen können, etwas zu tun, was die eigentlich nicht tun wollen…“ Verstanden, Genosse Wikipedia? Auch nur „irgendwie“?? Macht nix, die sterbende BILD ist eh in vier Jahren weg …

Nun also Ralph Brinkhaus (50). Sieht aus wie ein Steuerberater, ist auch einer. Ost-Westfalen, Wiedenbrück/Rheda, Krs. Gütersloh, 20.000 Einwohner, CDU 20, SPD 9, GRÜNE 5, FDP 2 im Stadtrat. Ralph: Kathole, Abi, Panzerjäger, verheiratet mit einer Frau (sic, sic), auch Finanzen (ach!?), Studentenliebe (so was gab’s wirklich mal). Der „Schwarze Ritter“ (BILD) steht „ganz fest hinter Angela Merkel“. So hofft jedenfalls Nikolaus Schäl „für die Fraktion“. Na ja, Sieger sagen viel, wenn die Fahne flattert. Auch wahr: Sieger haben oben auf dem Treppchen einen besseren Blick. Immerhin, Wiedenbrück liegt 70 Meter über dem Meerespiegel, Berlin nur 34 Meter. Guckst Du, Änschela? Ach was, die sieht seit 12 Jahren eh nur ihren Bauchnabel, der jetzt, wie beim Mondkalb, im Fett versinkt …

Götterdämmerung? Die Genossen auf dem Weg nach Canossa, wenigstens zum Lippeseiten-Kanal? Har! Har! Von Honecker lernen, heißt verlieren lernen. Oder, etwas variiert: Den Sozialismus in seinem Lauf halten nur noch Ochs und Esel auf! Darum schallt es jetzt auch schon aus dem Reichstagsrund: Völker der Fleischtöpfe, hört die Signale: VERTRAUENSFRAGE!! In der blöden Demokratie braucht halt alles seine Tarnkappe, islamdeutsch: seinen Schleier. Aber Not lehrt nun mal Ermächtigung. Und so winken Geld-Gelb, Gender-GRÜN und SED-Rot der maladen „lamé Duck“ Merkel wie wild mit dem weißen Leichentuch: Ver-trau-ens-fra-ge!! Änschela, jetzt!! Wir sind doch ALLE bei Dir … Wir tarnen das als „Unternehmen Jamaika“, notfalls Kenia. Mal hätten wir fulminante 61,7 Prozent, mal immer noch 52,5 Prozent. Reicht allemal …

Und die Salon-Sozen der SPD könnten endlich in Frieden in der ersehnten Oppa-sition zu Ende sterben; in Bayern humpeln sie ja schon bei senilen elf Prozent am Krückmann. Geht doch alles, Oppermännchen… Gut, Antifa-Pate Stegner müsste dann vielleicht bei Erdowahns Grauen Wölfen um milde Milliönchen-Gaben vorstellig werden. Aber er hat ja zum Glück so nette Muslimas wie Sawsan Chebli und Aydan Özoguz. Die schwimmen in Merkel-Millionen – die eine in Palästina, die andere in Anatolien. Bessere Bettlerinnen kann sich die Pöbelralle aus dem Finsterwalde nicht wünschen…

Und Michels AfD? Die muss halt noch etwas wachsen. 18 Prozent sind zu wenig. Ja, ginge die Vertrauensfrage widererwarten schief … Käme es wirklich zu Neuwahlen … Dann, ja, dann … „Hätte, hätte Fahrradkette“, sagte Peer Steinbrück, der letzte Sozi (und Helmut Schmidt-Schüler), der was von Geld u n d Deutschland verstand, bevor er in die Hall of Fame zu Konfuzius verschwand. Zurück ließ er uns nur seine sozialistisch-tibetanischen drei Affen. Die sehen, obwohl sie blind sind … Hören, obwohl sie taub sind … Reden, obwohl sie nichts sagen. Sogar im Schloss.

Und die Schrumpf-Schreiber von Merkels ZK-Schalmeien? Sorg Dich nicht, Michel. Die Journaille wusste schon immer am besten, woher der Wind of Change weht. Jetzt aus dem Osten. Je nun!! Eben mal wieder „Alles auf Anfang“!! Noch verschanzen sich die Rasenden Apportierer zwar in den photovoltaik beheizten Büros hinter ihren teuren Laptops. Aber die Zähne klappern schon. Die Hemden werden gerade gefärbt, hängen noch feucht auf dem Kleiderbügel. Schon die Väter hatten Übung: Erst nach der Nazi-Stunde Null … Dann nach der SED-Stunde Null-Null …

Noch ist Polen nicht verloren? Deutschland auch nicht. Die Blauen Dragoner von der AfD reiten schon wider den Schwarzen Ritter. An ihren Lanzen flattert das blaue Band der Hoffnung. Guten Morgen, Deutschland!
(pi-news.net)

Von Wolfrun Falck

Schwestern – was ist aus Euch geworden?

Tragt papier’ne Kronen,

herrscht mit Schrecken und Dornen.

Wie Salome einst Johannes des Täufers Haupt besaß,

übt Ihr seelischen Mord an Männern mit Maß.

*

Schwestern – Ihr habt uns verraten

und Eure Macht mißbraucht.

Lockt mit Sirenengesang

Krieger in unser Haus.

*

Schwestern – Ihr habt ein Herz aus SteinHabt Euch dem Mammon verkauft

lebt in Saus und Braus

und laßt uns’re Töchter allein.

*

Wir haben Euch erkannt

Schwestern im Geiste

mit Kriegern des Morgenlands

Nichts zu bieten oder geben

Immer nur von and’ren nehmen.

*

Schwestern – seid verdammt

Gleich Heuschrecken plagt ihr uns mit Dieben

Werft uns’re Freiheit, uns’re Schwachen

Allahs Söldnern in den Rachen.

*

Wartet nur – sie werden Euch verlachen.

*

Schwestern – eines sei Euch stets gewiß

Noch lacht ihr ob der Wahrheitssagen

Noch schreit ihr bei den Totenklagen

Noch freßt und flucht Ihr ohne Scham.

*

Die Zeichen leuchten an der Wand,

dass stets die Wahrheit siegt und Hochmut wankt,

Wie König Midas werdet Ihr einst Stierblut trinken.

Und Euer faules Reich aus Gold versinken.