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Gibt es kein Urheberrecht an der CDU, dürfen sich sogar Kommunisten diese Marke aufkleben und in Thüringen eine Minderheitsregierung der bis 1990 verbotenen SED stützen, welche durch versprochene, aber nicht abehaltene  Neuwahlen längst weg wäre?

(tutut) - "Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant". Keinem Geringeren als dem Dichter des "Lieds der Deutschen", der deutschen Nationalhymne mit "Einigkeit und Recht und Freiheit",  wird dieser Satz zugeschrieben. Das Denunziantentum scheint eine besonders in Deutschland gepflegte Disziplin des gesellschaftlichen Gegeneinanders zu sein und erlebt gerade im aufblühenden aktivistischen grünen Kommunismus sogar staatlich geförderte neue Höhepunkte. Wikipedia sagt dazu, was Sache ist: "Unter einer Denunziation (lateinisch denuntiatio ‚Anzeige‘) versteht man das Erstatten einer (Straf-)Anzeige durch einen Denunzianten aus persönlichen, niedrigen Beweggründen, wie zum Beispiel das Erlangen eines persönlichen Vorteils. Der Denunziant erstattet somit gegenüber einer der denunzierten Person übergeordneten Institution Anzeige. Die Denunziation kann dabei anonym geschehen, insbesondere dann, wenn der Denunziant ein Interesse daran hat, dass die von ihm denunzierte Person, Institution oder Gruppe nicht erfahren soll, wer hinter der Anzeige steckt. Das Wort 'denunzieren' hat noch eine weitere, aus dem englischen (to denounce)stammende Wortbedeutung, nämlich 'als negativ hinstellen, brandmarken, öffentlich verurteilen'. Das öffentliche Denunzieren stellt aber keine Denunziation im Wortsinn dar. Bestandteil der Denunziation ist immer die Anzeige bei einer übergeordneten Institution aus persönlichen, niedrigen Beweggründen. Das Wort 'Denunziation' bzw. 'Denunziant' kann z. B. in politischen Auseinandersetzungen genutzt werden, um Kritiker zu diffamieren. Im österreichischen Sprachgebrauch wird ein Denunziant auch als 'Vernaderer' bezeichnet". Ob nun beispilesweise ein Dorfbürgermeister seitenweise die Staatsanwaltschaft rein privat, aber mit offiziellem Amtspapier,  mit Anzeigen überschwemmt, weil er sich selbst an den Pranger stellte und jemand mit dem Finger darauf zeigte, was für ihn Folgen hatte, oder ob sogar selbsterpriesener "Qualitätsjournalismus"  von linksgrünen Aktivisten benutzt wird, je nach persönlicher Laune, um wie die Tauben von Aschenblödel mit Erbsenleserei die einen ins Töpfchen zu tun, also die Guten hoch zu stellen, und die anderen, Bösen, einfach zu schlucken. Ob dies auch in den Ruch des Denunziantentums geraten kann, hängt davon ab, welchen Anspruch jene an die Ausübung ihres Berufs stellen, wenn sie meinen, sich für Journalisten halten zu müssen, aber dort kleben bleiben, wo sie einmal gelandet sind, wie auf des toten Mannes Kiste im Lied der Schatzinsel. Dabei ist der Anspruch, vierte Macht zu sein, längst der Realität gewichen jener fünften Macht, die allgemein als Propaganda bekannt ist. Ein Chefredakteur, wer kennt die noch?,  mimte mal den Säulenheiligen und erhob den Anspruch, "unabhängiger und gut recherchierter Journalismus sei ein Pfeiler der Demokratie". Man serviere den Lesern sozusagen ausgesuchte Häppchen, indem sein Blatt "dabei Handlungen und Entscheidungen in der Politik wie Wirtschaft für ihre Leserinnen und Leser seriös" einordne. "Bei gezielten Falschinformationen ist professioneller Journalismus das beste Gegenmittel". Eine Politredaktionsleiterin, behauptete sogar aus gegebenem Anlass, als Politik mit einer selbstgemachten Pandemie zur Furie wurde: "Die Kommentatoren sind ausgebildete Journalisten und Journalistinnen. Sie haben ihr Handwerk gelernt und wenden es an: Suche nach Informationen, Beurteilung der zugänglichen Quellen, Vergleich mit anderen Quellen. Auf dieser Grundlage bilden sie sich ihre Meinung. Und kommen alle zum selben Schluss: Sie halten nach heutigem Wissensstand die Risiken des Impfens für geringer als die Risiken einer Corona-Infektion". Eine Entschuldigung lässt noch immer auf sich warten. "Dazu bedarf es keiner Anweisung von irgendwo 'oben', keiner 'Spende' von irgendwem auf irgendein Konto. Beides gibt es nicht. Die Erkenntnis ist lediglich Ergebnis der journalistischen Arbeit. Jeder kann für sich selbst zu einer anderen Haltung kommen. Wir berichten über diese Meinungen und ordnen sie ein. Doch es ist nicht Aufgabe von Medien, Meinungen nur deswegen zu vertreten, weil ein Teil der Gesellschaft sie teilt". Auch nicht, wenn eine Mehrheit anderer ist? Sie scheinen übersehen zu haben, dass Zeitung ein Geschäft ist und wie jedes Geschäft auf einseitige Propaganda angewiesen, und sei es, sich Politik gewogen zu machen. Denn es geht ums Geld. Das,  als hehrer Anspruch wie ein heiliger Ablass  auf Papier und ins Internet gestempelt,   ist auch nur Propaganda.  Denn noch immer gibt es Menschen, die für wahr halten, was in der Zeitung steht. Daran ändert keine Aufklärung etwas, so wenig wie bei dem Millionengeschäft mit Schockanrufen. Wobei nun nicht der ganze von fast allen Parteien nachgebetete meist falsche grüne Kladderadatsch gemeint ist, sondern, was bereits im 19. Jahrhundert John Swinton, ehemaliger Chef der New York Times,  über "Freie Presse" sagte: "So etwas gibt es bis zum heutigen Tage nicht in der Weltgeschichte, auch nicht in Amerika: eine unabhängige Presse. Sie wissen das, und ich weiß das. Es gibt hier nicht einen unter Ihnen, der es wagt, seine ehrliche Meinung zu schreiben. Und wenn er es täte, wüsste er vorher bereits, dass sie niemals im Druck erschiene. Ich werde wöchentlich dafür bezahlt, dass ich meine ehrliche Meinung aus dem Blatt, mit dem ich verbunden bin, heraushalte. Andere von Ihnen erhalten ähnliche Bezahlung für ähnliche Dinge, und wenn Sie so verrückt wären, Ihre ehrliche Meinung zu schreiben, würden Sie umgehend auf der Straße landen, um sich einen neuen Job zu suchen. Wenn ich mir erlaubte, meine ehrliche Meinung in einer der Papierausgaben erscheinen zu lassen, dann würde ich binnen 24 Stunden meine Beschäftigung verlieren. Das Geschäft der Journalisten ist, die Wahrheit zu zerstören, schlankweg zu lügen, die Wahrheit zu pervertieren, sie zu morden, zu Füßen des Mammons zu liegen und sein Land und die menschliche Rasse zu verkaufen zum Zweck des täglichen Broterwerbs. Sie wissen das, und ich weiß das, also was soll das verrückte Lobreden auf eine freie Presse? Wir sind Werkzeuge und Vasallen von reichen Männern hinter der Szene. Wir sind Marionetten. Sie ziehen die Strippen, und wir tanzen an den Strippen. Unsere Talente, unsere Möglichkeiten und unsere Leben stehen allesamt im Eigentum anderer Männer. Wir sind intellektuelle Prostituierte".

Wenn das so ist, dann ist mutmaßlich davon auszugehen, dass eine Botin unterm Dreifaltigkeitsberg sicher im Auftrag höherer Mächte handelt und so etwas nix mit Nix zu tun hat, schon gar nicht mit dem, was ein Hoffmann von Fallersleben eventuell als Lumperei missverstehen könnte. Wenn journalistischer Auftrag ist, berichten was ist, was könnte falsch zu verstehen sein, wenn sie guckt und tastet über eine Kreisgrenze hinaus, was bzw. wer da in Rottweil zur AfD, den Schmuddelkindern der Nation,  gegangen ist. Fehlen eigentlich  nur noch die Namen Erkannter angesichts der gemachten für sie wohl überraschenden Entdeckung auf einer mutmaßlich erwarteten Freak- oder Kuriositätenschau: "AfD-Publikum ist bürgerlich und teils von weit her". Was das anbelangt, hat die Ikone der Linksgrünen, sie darf sich ruhig auch dazu rechnen, jüngst von Hunderttausenden von Kilometern auf der Erde gesprochen im Zuge ihrer vielen Außenlandungen. Da muss selbst der Mond blass bleiben. "Während zahlreiche Frauen und Männer aus dem Raum Spaichingen/Heuberg auf dem Parkplatz neben der Stadthalle die Reden, Gedichte und die Musik auf der Bühne der Initiative 'Rottweil bleibt bunt' angehört haben, interessierte andere nahe des Eingangs eher: Wen kennt man, der sich für die Reden von Höcke, Chrupalla und Co. interessiert? Es waren ein paar Spaichinger, auch Handwerker zu sehen, auch die Rottweiler Beobachter erkannten verschwindend wenige Besucher der AfD-Versammlung". Hat eine Botin nun einen Beobachterstatus, normalerweise werden diese durch auffällige Unauffälligkeit unter Menschen identifiziert oder ist das alles nur Aktivismus? "Auf den Parkplätzen der Umgebung waren Konstanzer, Schweizer, Saarbrückener, Wiesbadener und andere Nummernschilder zu sehen". Was für eine Nummer zieht  sie denn  da ab? Etwa mit der Antifa gemein,  sind Faschisten ja bekannt, dass sie sich gerne Antifaschisten nennen. Dann packt es aber die Weltaufklärerin, und sie macht einen Riesensatz, der höchste Albgipfel unter sich lässt: "Von der bürgerlichen Anmutung her hätten allerdings beide Personengruppen - Demonstrierende und Versammlungsteilnehmer - bis auf die Antifa VS in Schwarz und mit bunten Haaren, zahlreiche sehr junge Menschen und einige Kinder seitens der Demonstrierenden einerseits - und einigen jungen Männern, durchtrainiert, teils mit Tattoos und vereinzelt mit Kurz-Seitenscheitel-Haaren und insgesamt einem deutlichen männlichen Übergewicht auf Seiten der AfD-Versammlung nicht klar unterschieden werden können".  Des Rätsels Auflösung: "Der Großteil der in die Halle strömenden geschätzt 1000 Frauen und Männer hätten gerade so gut auch zu einem Gotthilf-Fischer-Event gehen können". Ein Hohlied, zwei, drei. Vielleicht kann sich ja eine Chefredaktion darauf einen Vers machen, was ihre Untergebene lokaljournalistisch gemeint haben könnte, wobei Martin Hecht außen vor bleiben muss, wenn er  von 99,9 Prozent Bockmist spricht. Denn die Botin auf Außenposten war beim AfD-Schauen ja nicht allein, wie sie verrät.  Um mit Hoffmann von Fallersleben zu schließen: "Alle Vögel sind schon da, alle Vögel, alle!" Helm auf zum Gebet:
Piep, piep, piep,
guten Appetit,
jeder esse, was er kann,
nur nicht seinen Nebenmann,
nur nicht seine Nebenfrau,
wau, wau, wau!Guten abend kids

Denunziation - nach dem Krieg in Lahr. als Fastnachtsscherz.

Leselust? Der Verlag lädt ein: "Anatomie einer Denunzianten-Republik - Über Saubermänner, Säuberfrauen und Schmuddelkinder von Günter Scholdt. Leben wir tatsächlich im 'freiesten Staat deutscher Geschichte'? Der Germanist und Historiker Günter Scholdt hat daran erhebliche Zweifel. Sie gelten hinsichtlich elementarer Voraussetzungen einer lebenswerten Demokratie. Denn unser Recht  tendiert zunehmend zum freiheitsbedrohenden Gesinnungsstaat. Im Zentrum des Buchs steht die Beschreibung einer skandalösen Paradoxie: Ein Staat, der sich in Tausenden öffentlicher Statements als Gegenentwurf zum Dritten Reich definiert, ist gleichzeitig zu einem Eldorado für Denunzianten verkommen. Die Funktionsanalyse eines solchen postdemokratischen Gesellschaftsdefekts möge Alternative jeglicher Couleur dazu anregen, sich für die Rückeroberung der Meinungsäußerungsfreiheit in diesem Lande einzusetzen". Denunziation, gibt es denn noch sowas? Wikipedia hat das letzte Wort zur Lumpelei, der Sozialismus hatte  und hat immer einen Lauf:  "Die Historikerin und Erziehungswissenschaftlerin Gisela Diewald-Kerkmann bezeichnet die Denunziation in der Zeit des Nationalsozialismus als ein 'spontanes und freiwilliges Massenphänomen'. Ethische Barrieren reduzierten sich, wenn der Anzeigende mit den nationalsozialistischen Normen übereinstimmte, hier insbesondere der Rassenideologie und der Fiktion einer 'Volksgemeinschaft', die Andersdenkende ausgrenzte. Regionale Untersuchungen zeigen zwei zahlenmäßige Höhepunkte im Anzeigeverhalten, das hauptsächlich über Amtsträger der NSDAP und ihrer Nebenorganisationen lief. In den Jahren 1935 und 1936 wurden nicht nur Juden wegen vermeintlicher Rassenschande zum Opfer politischer Denunziation; die Anzeigen richteten sich auch gegen diejenigen, die den Kontakt zu ihren jüdischen Nachbarn und Mitbürgern nicht abbrachen. Ein zweiter Höhepunkt der Anzeigen ist für 1943 und 1944 nachweisbar. Dabei ging es um sogenannte Rundfunkverbrechen, um 'Gerüchtemacher und Defätisten' und schließlich auch 'Verräter'. Wenn ein Fall als Wehrkraftzersetzung vor Sondergerichten oder dem Volksgerichtshof verhandelt wurde, waren Todesurteile nicht selten. Diewald-Kerkmann stellt in ihrer Untersuchung heraus, dass zwischen Denunziant und Denunziertem ein deutliches soziales Gefälle herrschte und Denunziation keineswegs eine 'weibliche Domäne' war. Helga Schubert wies allerdings auf der Grundlage ihrer vierjähriger Fallstudien nach, dass zumindest im Familienzusammenhang Männer mit Abstand die häufigsten Opfer von Denunziation waren. Sie wurden meistens durch Frauen denunziert, nicht zuletzt aus der eigenen Familie... Nach Deutung von Diewald-Kerkmann war Denunziation in der Zeit des Nationalsozialismus ein 'spontanes und freiwilliges Massenphänomen', während der Verrat in der DDR 'systematisch angeleitet und bürokratisiert' wurde. Möglicherweise könne dies damit erklärt werden, dass sich das DDR-Regime nicht auf eine vergleichbar breite Zustimmung der Bevölkerung stützen konnte. Die meisten inoffiziellen Mitarbeiter des MfS, aber auch andere Informanten wie die Auskunftspersonen (AKP), gingen nicht von sich aus auf die Geheimpolizei zu, sondern wurden vom MfS angesprochen. Dies unterscheidet sie vom 'klassischen' Denunzianten. In Summe waren solche Informationen aber derart indiskret, dass sie im Rahmen des Denunziationskomplexes untersucht werden müssen. Bei manchen dieser Informationen musste dem Informanten bewusst sein, dass er demjenigen, über den er redete, Schaden zufügen konnte. Wenn derartige Informationen freiwillig gegeben werden, wird der Raum der Denunziation im Engeren betreten... Auch in der Bundesrepublik Deutschland beschränkt sich die Anzeigepflicht (in § 138 dtStGB) auf geplante schwere Straftaten und dient somit nur deren Verhinderung. In diesen Fällen wird die Nichtanzeige geplanter Straftaten selbst als Vergehen eingestuft. Im Westen Nachkriegsdeutschlands wurde – sieht man von den Aufforderungen der Militärregierung zur aktiven Mithilfe bei der Entnazifizierung ab – auf einer eher informellen Ebene über Denunziation als Mittel zur Lösung von Konflikten wie als Positionsbestimmung in der neuen demokratischen Ordnung verhandelt. 'Der Vergleich der Gesellschaftsformen gibt uns auch einen Einblick, wie sich Rechts- und Unrechtsbewusstsein des Einzelnen auf Grund der Interventionen von Staat und Justiz verändern und verhaltensanleitend werden können'. Fallstudien aus der unmittelbaren Nachkriegszeit 1945 bis 1949, z. B. aus der ländlich-bäuerlich geprägten Region um Stade an der Unterelbe, weisen allerdings darauf hin, dass es offensichtlich nie einen Neuanfang gegeben hat. Die Bereitschaft zur Denunziation scheint weiterhin vorhanden gewesen zu sein, angeheizt durch die großen sozialen Zerwürfnisse zwischen der alteingesessenen Bevölkerung und den zahlreich hinzugezogenen Heimatvertriebenen. Denunziationen erscheinen hier – vor dem Hintergrund einer sozialen und wirtschaftlichen prekären Lage – überwiegend als Destillation von komplexen gesellschaftlichen Konflikten in der Alltagspraxis, z. B. um unerwünschte Personen und Gruppen auszuschließen".

Propaganda ist immer einseitig.

Windräder in Kolbingen abgelehnt
Klarer Bürgerentscheid
(gh) - Von 1024 Stimmberechtigten haben in Kolbingen/Kreis Tuttlingen 666 m Sonntagin einem Bürgerentscheid uzum Bau von zwei Windrädern abgegeben., 437 sagen Nein, 225 Ja. Damit ist das Projekt abglehnt, zu dem der Gemeinderat keine Meinung wagte. Der Bürgermeister soll laut Lokalblatt für das Projekt gewesen sein, hat sich mit dieser Meinung aber auch nicht in die Öffentlichkeit gewagt, so wenig wie Gemeinderäte, die für und gegen das Projekt waren. Grundsätzlich war im Vorfeld ein Dialog über Für und Wider einer gescheiterten linksgrünen "Energiewende" mit angeblich noch nicht erfundener "erneuerbarer Energie" ausgeklammert worden.  Dieser Bürgerentscheid zeigt, dass die Bürger viel mehr von ihren Entscheidungsmöglicheiten  Gebrauch machen sollten, nachdem Verwaltungen und Gemeinderäte sich mehr und mehr zu Befehlempfängern von Ämtern und angeblichen Volksvertretungen entpuppt haben, anstatt ihre echten Meinungen durchzusetzen, wie zum Beiapiels auch angesichts illegaler ungesetzlicher Einwanderung.

Umstrittenes Projekt
So sieht der neue Windpark bei Tuttlingen aus
Die Anlagen zwei und drei der fünf Windräder im Windpark Junge Donau zwischen Eßlingen und Ippingen sind hier zu sehen. Inzwischen stehen alle fünf. ..Bald sind alle fünf Anlagen auf dem Berg zwischen Eßlingen und Ippingen in Betrieb. Nicht alle freuen sich darüber...Perspektivisch möchte die Stadt auch eigene Windkraftanlagen bauen lassen. Konkrete Pläne dazu gibt es noch nicht.
(Schwäbische Zeitung. Wahnsinn. Frau meinungslos?)

Blumenschau
Das Chrysanthema-Programm steht: Im Herbst geht die zweiwöchige Großveranstaltung unter dem Motto "Manege frei" mit einigen Neuerungen über die Bühne.
(Badische Zeitung. Lahrer Phantasie für eine E-Werk-Veranstaltung wie in der Kita.)

Feuer gelöscht, keine Verletzten
17 Pkw nahe Volksfest in Bad Wimpfen in Brand geraten
Auf einem Stoppelfeld nahe des Talmarktes in Bad Wimpfen (Landkreis Heilbronn) sind 17 parkende Autos in Brand geraten. Neun Pkw brannten laut Angaben der Feuerwehr vollständig aus. Nach etwa einer Stunde hatte die Feuerwehr den Großbrand gelöscht, es gab keine Verletzten. Der Talmarkt ist ein großes Volksfest, das jährlich in Bad Wimpfen gefeiert wird. Der auf dem Gelände parkende Pkw war gegen 15:30 Uhr in Brand geraten. Schnell griffen die Flammen durch starken Wind auf umstehende Autos und das trockene Stoppelfeld über, wie der Einsatzleiter der Kreisfeuerwehr Heilbronn mitteilt...Einsatzleiter Bernd Halter vermutet, dass das trockene Stoppelfeld durch einen überhitzten Katalysator Feuer gefangen haben könnte und mahnt zur Vorsicht bei der aktuellen Trockenheit.
(swr.de. Der Straßburger Hafen brennt und schickt seinen Rauch über den Rhein, um Klimamanagerinnen vor unlösbare Aufgaben zu zwingen. Auch THE ÄLÄND steht in Flammen, wo an allen Ecken gefeiert wird, denn wenn schon das Brot teuer ist, sollen sie halt spielen. Wann das war? Das hat der Staatsfunk übersehen. Die Polizei sagt: Sonntag und zählte 15 Pkw.)

Wegen Rolle in NS-Zeit
Erzbischof Gröber verliert seine Straße
Die Stadt Konstanz tilgt den Namen des einstigen Erzbischofs Conrad Gröber (1872-1948) aus ihrem Stadtplan. Am Donnerstagabend sprach sich eine Mehrheit des Gemeinderats dafür aus, die Conrad-Gröber-Straße, die vom verkehrsreichen Sternenplatz am Bahndamm entlang zur Seestraße verläuft, umzubenennen. 2019 hatte die Stadt Gröber, der auch Pfarrer am Konstanzer Münster war, schon von der Liste der Ehrenbürger gestrichen.
(baden online. Denken geht nicht ohne Luft, KN heißt KlimaNotstand. In Freiburg weist eine Gröber-Straße noch den Weg zum Münster. Dort hielt schpn Ludwig XIV. in 20 Jahren Hof. Was bleibt von Deutschlandohne seine Geschichte? Nur Geschichten, die sie sich zuletzt erfinden und erzählen? )

Debatten im Landtag
Umgangston in der Politik: Auch in Baden-Württemberg immer rauer
Grüne, CDU, SPD und FDP machen die AfD für einen raueren Umgangston im BW-Landtag verantwortlich. Über die drohende Verrohung in der Politik und was man dagegen tun kann. Die rechtspopulistische AfD erlebt derzeit ein Umfragehoch und stellt nun sogar den ersten Landrat in Deutschland. Von den anderen Parteien wird dies als Alarmzeichen gewertet. Gleichzeitig führt das Erstarken der AfD zu einem raueren Ton in der politischen Auseinandersetzung. Und das könnte zunehmen - auch in Baden-Württemberg. Dass sich AfD-Abgeordnete bei ihren Reden im Ton vergreifen und zur Ordnung gerufen werden müssen, ist im baden-württembergischen Landtag eher die Regel als die Ausnahme - so auch bei einer Debatte am Mittwoch, als der AfD-Abgenordnete Emil Sänze einem anderen Abgeordneten zurief, er solle den Mund halten. Daraufhin wurde er ermahnt.
(swr.de. Jetzt aber drauf, auf die AfD, nachdem sich Merz zum Kämpfer gegen alle ernannt hat. Der Landtag ist ein Kindergarten.)

Streit um EU-Asylkompromiss bei Parteitag in Kehl
Kretschmann fordert Grüne auf: "Müssen raus aus Komfortzone"
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat seine Grünen beim Landesparteitag in Kehl (Ortenaukreis) dazu aufgerufen, aus Verantwortung für Europa auch schwierige Kompromisse wie etwa in der Asylfrage mitzutragen. "Wir müssen durch Kompromisse das zusammenhalten, was auseinander geht", sagte Kretschmann. Die Grünen dürften nicht nur an ihre Gesinnung denken, sondern auch die praktischen Folgen von Politik und das große Ganze im Blick haben. "Da wird halt aus Gutgemeint nicht gut." Das Wesen Europas sei der Kompromiss. "Wir müssen auch selbst raus aus der Komfortzone." In der Asylpolitik habe die Frage im Raum gestanden: "Haut es Europa an der Stelle richtig auseinander?" Es gehöre zum "Europa-Spirit" der Grünen zu sagen, dass man auch in schweren Zeiten zusammenhalten wolle. "Ja wir können das, ja, wir wollen das", so Kretschmann.
(swr.de. Fährt er mit seinem gescheiten Auto mal nach Straßburg, wo die linksgrüne Zukuhft in Flammen steht, wenn es der Macron nicht über den Rhein wagt?)

Mehrere Blockaden in Stuttgart
Nach aufgelösten Klimaprotesten: Ermittlungen zu Aggression gegenüber Aktivisten
Klimaaktivisten der "Letzten Generation" haben am Samstagmorgen mehrere Straßen in Stuttgart blockiert - dabei soll es auch zu aggressivem Verhalten gekommen sein....Die Umweltschützer verwiesen in ihrer Mitteilung auf die Empfehlungen des Stuttgarter Bürgerrates zum Thema Klima. Er hatte zuletzt eine Liste mit 24 möglichen Maßnahmen veröffentlicht, wie Stuttgart bis 2035 klimaneutral werden kann.
(swr.de. Verrückte, verkehrte Welt in THE ÄLÄND?  nicht der Aggressive ist der Täter in einer "Herrschaft des Unrechts" (Horst Seehofer) Regiert Gründumm das Land?)

Ausstellung, Vorträge und Diskussionen
Fotoausstellung zu Zwangsprostitution in Ravensburg
Unter dem Titel "gesichtslos - Frauen in der Prostitution" gibt es seit Freitag im Heilig-Geist-Spital in Ravensburg eine Fotoausstellung. Sie ist Teil der Kampagne gegen Zwangsprostitution und Menschenhandel des Soroptimist Clubs Ravensburg/Weingarten. Der Club schreibt in einer Ankündigung, dass Prostituierte in Deutschland meist in prekären Verhältnissen leben würden.
(swr.de. Hat Oberschwaben ein Problem?)

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Deutschland in Krisenstimmung
Gesellschaftliche Spaltung: Augen zu und durch
Die Segregation im Land nimmt zu. Egal ob in Schwimmbädern, Schulen oder im Freundeskreis, die Menschen stehen sich zunehmend fremd oder gar feindselig gegenüber. Gibt es noch einen gemeinsamen Nenner?
Ein Kommentar von Laila Mirzo
(Junge Freiheit. Abgeschafft, Merkel schaffte es, Sarrazin nicht zu lesen, das Volk und fast alle Parteien waren ihr behilflich.)

Verfassungsschutz: Den dunklen Zauber aufhellen
Der Verfassungsschutz ist ein veraltetes Relikt des kalten Krieges, ein vom Stasi-Geist geprägtes Denunziationsgebilde. Seine Techniken erinnern an Hawthornes scharlachroten Buchstaben.
Ein Kommentar von Thorsten Hinz
(Junge Freiheit. Was schützt er noch außer sich selbst?).

Corona-"Expertenrat"
Wenn Protokolle weinen könnten – diese hier hätten allen Grund
Die Klage auf Herausgabe der Protokolle des Corona-Expertenrates war erfolgreich. Sie belegen: Der Expertenrat war eine Show. Nun ist die Maskerade zu Ende und die ungeschminkte Wahrheit tritt zu Tage. Eine Aufarbeitung ist nunmehr unabdingbar.
Von Friedrich Pürner
Nun sind sie also (hier und hier) einsehbar – die Protokolle des Expertenrates. Jenes Gremium, das uns – um es mal höflich zu formulieren – sehr viel Ungemach eingebracht hat. Ein tapferer Allgemeinmediziner erreichte die Herausgabe der Protokolle aus dem Bundeskanzleramt auf dem Klagewege.
(Tichys Einblick. Deutsche Komödien haben immer ernste Folgen.)

Hannover
Kita-Raum sollte „sexuelle Spiele“ ermöglichen – Jugendamt stoppt Pläne
Eine Kita in Hannover hatte einen „Körpererkundungsraum“ angekündigt, in dem auch Doktorspiele von Kindern möglich sein sollten. Nun hat das Landesjugendamt den Plänen einen Riegel vorgeschoben. Das pädagogische Konzept müsse überarbeitet werden.Ein von einer Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt Hannover angekündigter „Körpererkundungsraum“ ist vom Landesjugendamt in Niedersachsen gestoppt worden. Das pädagogische Konzept gefährde nach Auffassung der Behörde in dieser Form das Kindeswohl und habe keinen Bestand, sagte am Samstag eine Sprecherin des Kultusministeriums in der Landeshauptstadt. Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung berichtet, dass die Kita in einem Elternbrief die Einrichtung eines solchen Erkundungsraums angekündigt und darin Regeln festgelegt habe. Unter anderem lautet eine Regel aus dem der Zeitung vorliegenden Brief: „Jedes Kind entscheidet selber, ob und mit wem es körperliche und sexuelle Spiele spielen will.“...
(welt.de. Verrücktheit in ihrem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf.)

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NACHLESE
Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 26 – Auch wenn die Dämme brechen …
Von Stephan Paetow
… legt unsere politische Verantwortungsgemeinschaft den Vorschlaghammer noch lange nicht aus der Hand. Da können die Wähler wählen, wen oder was sie wollen. Wozu gibt es schließlich den „Demokratie-Check“? Nach dem ergebnislosen „EU-Gipfel Migration“ schimpfte Ungarns Viktor Orbán in einem Rundfunk-Interview, „man will Ungarn dazu zwingen, Migranten-Ghettos zu errichten“. Da hätten die EU-Kollegen den Orbán wirklich beruhigen können: In Deutschland oder Frankreich gibt’s doch auch keine Migranten-Ghettos, außerdem steigern „Flüchtlinge“ das Bruttosozialprodukt und manche von den paar Hunderttausend aus Afrika und der Levante arbeiten sogar. Vielleicht will Orbán Ungarn auch nur vor dem schützen, was sich gerade in Frankreich zuträgt. Aber die dortigen Unruhen haben rein gar nichts mit Migration zu tun, sondern mit „TikTok, Snapchat und Videospielen“, das hat Emmanuel Macron ganz deutlich gesagt. Außerdem ist die Polizei mit schuld, dass „kleine, sehr mobile Gruppen von sehr jungen Leuten“ 1.900 Autos abbrannten und an 500 öffentlichen Gebäuden Feuer legten. In Belgiens Hauptstadt Brüssel „entzündeten sich die Gemüter“ (deutsche Presse) offenbar an denselben Videospielen...
(Tichys Einblick. Schon Friedrich Schiller sagte: "Der Menschist nur da ganz , wo er spielt Mensch". Er liebte das Schauspiel. Wie kann ein Kleinstadtbürgermeister in Frankreich etwas dagegen haben, wenn Pöbel sein Auto anzündet? Er wird einfach verprügelt! The Show must go on, und Europa geht out. Es regiert die Heilige Barbarei. Andere, dke ihre verloren haben, halten sie für Kulturen?)
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Chaos gegen Ordnung oder wie sich der Affe Gottes an die Macht klammert
Von SELBERDENKER
Viele Anhänger oder potentielle Wähler der AfD glauben nicht an Gott. Dennoch spüren sie, dass etwas nicht mehr stimmt. Die vergangenen Jahre waren eine Aneinanderreihung von massenmedial orchestrierten Chaos-Events, die einander, fast wie abgestimmt, ablösten oder jeweils überlagerten. „Flüchtlingskrise“, „Black Lives Matter“, „Corona-Pandemie“ und jetzt die deutsche Eskalationspolitik im Krieg in der Ukraine haben herrschenden Politikern Ausnahmezustände und Machtmissbräuche ermöglicht, zum massiven Nachteil der Bürger Deutschlands.Die Klima-Panik köchelte unterdessen weiter, jederzeit bereit zur erneuten Abrufung. Sie wurde von superreichen Geldgebern und Profiteuren über die „Aktivisten“ der „Letzten Generation“ noch mal richtig angeheizt, als „Corona“ massenmedial abklang. Passend dazu wurden den deutschen Bürgern auch gleich neue Zumutungen als „Klima-Rettungen“ serviert, die jedoch allesamt für uns harte Enteignungen bedeuten. Es waren und sind nur sehr wenige Menschen, die davon sehr stark profitierten. Die deutsche Mehrheit zahlt auf allen Ebenen, sie wurde gespalten, bekam ihre Grundrechte beschnitten, die eigentlich zu ihrem Schutz gemacht waren, die Mehrheit der Leute büßt Sicherheit, Wohlstand und Eigentum ein. Über allem weht, das alles symbolisierend und scheinbar legitimierend, stets die bunte Fahne.
Sie zerstören gewachsene Ordnung und schaffen künstliches Chaos
Was die herrschende politische und massenmediale Kaste uns in den letzten Jahren einbrachte, waren Chaos, massive Veruntreuung unserer Steuergelder und gesellschaftliche Zerstörung. Die gleichen Leute, die das zu verantworten haben und medial flankierten, halten sich an der Macht. Wir finanzieren sie weiterhin üppig. Sehr wenige Menschen, völlig abgehoben von der Realität der Mehrheitsbevölkerung und nicht ansatzweise demokratisch legitimiert, betätigen sich als neue Menschheitsdesigner, üben über ihr Geld Einfluss auf die Politik aus. Sie definieren, was gerade gut und böse ist.Gut ist immer, was diese Leute gerade als gut definiert sehen wollen. Das ist beliebig austauschbar und wird symbolisiert durch die bunte „Pride“-Symbolik. Jede sexuelle Abart, „offene Grenzen“, dauernder Opferstatus von Schwarzen und sogar die freiheitsfeindlichen „Corona“-Repressionen wurden mit der „bunten“ Fahne beworben. Das ist selbst einigen Homosexuellen und Feministinnen zu viel. Diese Art „Buntheit“ symbolisiert Chaos und Verwirrung, schafft nichts als Zerstörung und Leere, die dann bequem mit jedem künstlichen Mist aufgefüllt werden kann, der sehr wenigen Mächtigen gerade in den Kram passt.
Der „Affe Gottes“?
„Flüchtlings-Rettungen“, „Black-Lives-Rettungen“, „Corona-Rettungen“, Kriegspolitik in der Ukraine und die deutsche „Rettung des Weltklimas“ durch wirtschaftliche Selbstzerstörung – das alles kommt im Mantel des Guten daher. Doch es bewirkt, unter dem Strich, mehr Schlechtes, auf allen Ebenen: Die Wirtschafts-Migranten, die im Mittelmeer ertrinken, alle waren reich genug, den Schlepper zu bezahlen, wären nie in das Boot gestiegen, wenn Deutschland nicht weiterhin mit Vollversorgung locken würde. Viele Morde und Verbrechen durch kriminelle Einwanderer wären nicht passiert, wenn wir wieder die Kontrolle über die Zuwanderung in unser Land gewinnen würden.Unsere Sozial- und Gesundheitseinrichtungen sind nicht für die ganze Welt geschaffen. Deren Überlastung erzeugt soziale Verwerfungen. Dann stellt sich die Frage, warum Deutschland sich nicht als Diplomat statt als Kriegsvasall für NATO-Geopolitik betätigt. Friedensdiplomatie, Vermittlung muss deutsches Ziel sein, nicht der Sieg über ein Land, dass uns nicht angegriffen hat.Deutschlands Niedergang durch grüne Amokläufe schafft mehr Chaos und Verwerfung in Deutschland, als es „dem Weltklima“ nutzt. Durch die propagierte Vergötzung von Schwarzen ist nicht ihrer Akzeptanz gedient, sie sorgt eher langsam für Unmut. Akzeptanz musss von Migranten aus erworben werden, Propaganda und Gewalt erreichen das nicht. Diese ganze Politik hat nicht das Gute geschaffen, sie erzeugt viel mehr Chaos, Zerstörung, Spaltung und Unheil. Wie sich das auswirkt, kann man aktuell wieder in Frankreich beobachten. Der „Affe Gottes“ ist der Teufel. Es hasst nichts mehr, als den Menschen, den er gleichzeitig um Gottes besondere Liebe beneidet. Der „Affe Gottes“ will Chaos und Verwirrung, um zu herrschen, sagt das aber nicht. Er wird Gott nachzuäffen versuchen. Der Zeitgeist kommt als Menschenfreundlichkeit und Nächstenliebe daher, bewirkt jedoch, bei Lichte betrachtet, mehr Chaos und menschliches Leid. Echte Nächstenliebe ist stets individuelle Entscheidung einer einzigartigen Seele, sie dient dem Nächsten und nicht dem Fernsten und sie setzt Selbstliebe voraus.
Die christliche Kultur als Konkurrenz zum Zeitgeist unterwandern und beseitigen
Wie fast zu allen Zeiten lassen sich auch hohe Kirchenführer vor den Karren des unheiligen Zeitgeistes spannen, aus Bequemlichkeit, Opportunismus oder aus noch niedereren Gründen. Mit welcher Absurdität das zelebriert wird, konnte man gerade wieder beim evangelischen Kirchentag bestaunen. Das ist kein Ausrutscher mehr, das hat schon seit längerer Zeit System. Auch die katholische Kirche in Deutschland hat leider Probleme damit, ihren Standpunkt im Sinne des Evangeliums zu halten. In der Folge treten immer mehr Menschen aus den deutschen Kirchen aus. Die Frage ist jedoch, ob nicht genau das beabsichtigt ist. Das Christentum ist Konkurrenz zu ständig wechselbarer Beliebigkeit und (diabolischem) Chaos. Diese Konkurrenz soll weg! Doch selbst wenn die deutschen Kirchen gerade schwächeln und vom Zeitgeist unterwandert sind, ändert das nichts an der frohen Botschaft des Mannes aus Nazareth. Auch wenn man wenig mit dem Christentum am Hut hat, seine Schriften gewinnen gerade wieder täglich an Bedeutung und Aktualität.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Ja, es brodelt in Deutschland. Und nein, wir sind nicht so radikal wie die Franzosen. Aber wir wären gut beraten, in Zeiten wie diesen nichts für unmöglich zu halten.
(RALPH GROSSE-BLEY, Bild am Sonntag)
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Chef der Bundeszentrale für politische Bildung über AfD
„Wähler wollen diese Partei“
Thomas Krüger, Chef der Bundeszentrale für politische Bildung, hält die AfD für mehr als eine ostdeutsche Protestpartei. Ihr sei es gelungen, Teile der Mittelschicht zu radikalisieren. Er rief dazu auf, den Rechtsstaat und die Mitte zu stärken...Krüger ist SPD-Mitglied. Der frühere Bürgerrechtler war kommissarischer Oberbürgermeister von Ost-Berlin, Mitglied der ersten freien und letzten Volkskammer der DDR und später Mitglied des Bundestages. Seit 2000 führt er die Bundeszentrale für politische Bildung.
(welt.de. Ein Ex-DDR'ler mit Theologiestudium lehrt die BRD? Bei wem ist er denn angestellt? Thüringen liegt im Bildungsranking auf dem 3.Platz.)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Volkswagen schwimmt
Der Volkswagenkäfer war für seine erstaunliche Schwimmfähigkeit bekannt. Leider gilt das nicht für den Volkswagen-Konzern, der Anstalten macht, demnächst am Meeresgrund zu parken. Die Vorboten sind im Werk Emden zu beobachten, wo E-Autos gebaut werden, die kaum einer haben will. Doch eingestellt wird die gut verkäufliche Verbrenner-Produktion.
(achgut.com. Jedem Volk seinen Wagen.)

P. Werner Lange
Wipper, Kipper, Notgelddrucker
Vor 400 Jahren endete die Wipper- und Kipperzeit, die zu einer riesigen Inflation führte. Vor hundert Jahren erschütterte die Hyperinflation das Land, der Lohn war schon am nächsten Tag nichts mehr wert. Und heute?
(achgut.com. Lohnt sich bleiben noch?)

Polizei warnt vor zunehmendem Diebstahl von Wärmepumpen
Von Redaktion
Für die Pumpen gebe es einen Absatzmarkt "in weiten Teilen der Welt". Bereits jetzt verzeichnen zahlreiche Landespolizeibehörden Einzelfälle von Diebstählen. Außer in Baden-Württemberg sind etwa den Landeskriminalämtern in Bayern, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Sachsen und Sachsen-Anhalt Fälle bekannt.
(Tichys Einblick. Sie sind nicht weg, nur woanders.)

Konstruktiver Gehorsam
Geht es noch um Macht oder schon um Herrschaft?
Wenn ein Ministerpräsident und sein Kabinett ohne demokratisch gewählt worden zu sein, einfach im Amt bleibt unter Bruch des Versprechens baldiger Neuwahlen, dann wird der Souverän entmachtet. Wenn ein gewählter Landrat sich einem Demokratietest einer Regierung unterziehen muss, die ohne demokratische Legitimation amtiert, wirft das Fragen auf. Und diese Fragen hat TE dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales gestellt.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Wer Diktaturen Fragen stellt, ist naiv.)

Frankreich:
„Allahu Akbar“-Rufe bei Migranten-Aufständen
Von MICHAEL STÜRZENBERGER
45.000 Polizisten im Einsatz. In mehrere Städte wurden Elite-Einheiten entsandt. Bis Samstag über 200 verletzte Beamte. Über 400 festgenommene Straftäter. 2300 abgefackelte Autos. Nächtliche Sirenen und Ausgangssperren. Frankreich im Ausnahmezustand. Alleine in der Nacht von Samstag auf Sonntag wurden weitere 600 Fahrzeuge und 70 Gebäude in Brand gesetzt. Es gab 900 Feuer auf Straßen. 45 Polizisten wurden verletzt, 719 Personen festgenommen, wie AFP Deutschland mit Videoreportage meldet.Während bei uns linksgrün-politkorrekte Medien wie der Spiegel von „Protesten gegen Polizeigewalt“ wegen des bei einem Polizeieinsatz getöteten 17-jährigen Algerischstämmigen sprechen, zeigt sich auf den Straßen ein völlig anderes Bild. Es ist ein regelrechter Migranten-Aufstand, der sich äußerst gewalttätig gegen die bestehende Ordnung richtet. Dabei werden Plünderungen vorgenommen und Attacken auf Repräsentanten des offenbar verachteten Staates verübt. So rammten Aufständische mit einem Auto das Haus des Bürgermeisters eines Vorortes von Paris und legten Feuer. Die Ehefrau und ein Kind des Bürgermeisters, der sich selber zu der Zeit noch im Rathaus befand, wurden dabei verletzt. Dabei sind immer wieder „Allahu-Akbar“-Rufe zu hören. Damit kommen wir den Motiven dieser bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen näher. Der Tod des 17-jährigen Moslems, der möglicherweise ein Krimineller war, da er bei der Kontrolle zu flüchten versuchte, ist offensichtlich nur der willkommene Anlass, um gegen den ungläubigen Staat zu rebellieren. Es geht nicht darum, aufzuklären, was bei der Polizeikontrolle schieflief. Es geht nur um Rache. Schließlich wurde einer der ihren getötet, ein Glaubensgenosse, und noch dazu von einem Ungläubigen. Da greifen für diese radikalen Moslems dann die Regeln der Scharia und die Befehle aus dem Koran. Compact TV hat dies in seiner Sondersendung „Migranten-Aufstand: Frankreich im Chaos!“ am Samstag aufgedeckt. Moderator Paul Klemm und Studiogast André Poggenburg arbeiteten hervorragend heraus, was sich in Frankreich derzeit abspielt. So skandierten bei einer Demonstration Moslems Folgendes: „Allahu Akhbar. Wir sind Muslime. Wir haben keine Angst Wir sind Muslime alhamdulillah Wenn die Polizei uns tötet, haben wir das Recht, zu töten. So steht es im Koran geschrieben. Es ist so. Wer dich tötet, hast Du das Recht, ihn zu töten. Auge um Auge, Zahn um Zahn. Keine Gerechtigkeit, kein Frieden.“ Hier ist der betreffende Video-Ausschnitt der Sendung. Auch die BILD bestätigt die Allahu-Akbar-Rufe: Autos brennen, Geschäfte werden geplündert, gewaltbereite Demonstranten liefern sich Straßenschlachten mit der Polizei. Es kommt immer wieder zu „Allahu Akbar“-Rufen und auch antisemitischen Vorfällen. Die Aufnahmen aus Frankreich sprechen für sich. Die Welt betitelte am Freitag ihre siebenminütige Videoreportage mit „Bürgerkriegsähnliche Zustände!“ Eskalation im ganzen Land! 40.000 Polizisten im Einsatz“. Apokalyptische Szenen auch bei der einminütigen Reportage von Zeit online „Die Ausschreitungen in Frankreich weiten sich aus“ und bei der FAZ, die feststellt, dass Frankreich angesichts der vielen Krawalle nicht zur Ruhe komme. Nachdem sich die Ausschreitungen bereits auf angrenzende Länder wie Belgien und die Schweiz ausgeweitet haben, dürfte dies als sich so allmählich verdichtender Dschihad gewertet werden. Die westeuropäischen Länder werden sich damit auseinandersetzen müssen, dass gewisse Teile ihrer Gesellschaften aufgrund ideologischer Überzeugungen feindselig eingestellt sind.
(pi-news.net)

Eine funktionierende Demokratie ist kein abgegrenztes System, sondern eine offene politische Organisationsform

Von WOLFGANG HÜBNER

Wenn sich die Spitzen von CDU und CSU treffen, muss danach die propagandistische Windmaschine angestellt werden, um etwas mediale Wirkung zu erzielen. Also bezeichnete der CDU-Vorsitzende Merz nach der gemeinsamen Sitzung in München die AfD als „Feind unserer Demokratie“. Und der CSU-Vorsitzende Söder erkannte in den verhassten Alternativen gar eine „Systemherausforderung“. Die Führer der Unionsparteien unterscheiden sich mit diesem Vokabular also überhaupt nicht von den links-grünen Genossen der Blockparteien.

Wenn Merz von „unserer Demokratie“ spricht, meint er nicht die Demokratie des Grundgesetzes, sondern den Anspruch des Machtkomplexes, dem der BlackRock-Mittelständler lebenslang ertragreich dient, allein zu bestimmen, wer in „unserer Demokratie“ mitwirken darf. Merz weist mit dieser Äußerung zugleich darauf hin, dass an der CDU ein Verbotsverfahren gegen die AfD zuletzt scheitern würde. Wendehals Söders Erkenntnis von der AfD als „Systemherausforderung“ ist erstens übrigens richtig und zweitens verräterisch: Die AfD ist für das System der Blockparteien tatsächlich eine Herausforderung.

Zweitens aber bestätigt Söder, sicher unfreiwillig, den Charakter der politmedialen Herrschaft in Deutschland als System. Was ist ein System? Laut Wikipedia bezeichnet das „etwas, das aus verschiedenen Komponenten besteht, die aufgrund bestimmter geordneter Beziehungen untereinander als gemeinsames Ganzes betrachtet werden (können) und damit von anderem abgrenzbar sind.“ In der jüngeren deutschen Geschichte gab es demnach zwei politische Systeme, auf die diese Definition zutrifft, nämlich den Nationalsozialismus und den SED-Sozialismus in der DDR. Beides waren in sich abgeschlossene, undemokratische Systeme.

Hingegen ist eine funktionierende Demokratie kein abgegrenztes System, sondern eine offene politische Organisationsform, in der zum Beispiel auch die AfD ihren Platz beanspruchen kann. Wenn Söder von „Systemherausforderung“ spricht, gesteht er zu, dass die Union Teil eines „gemeinsamen Ganzes“ ist, welches die Macht im Staat allein beansprucht. Das hat brisante Nebenfolgen: Denn in Zukunft darf nun unbesorgt von „Systemmedien“, „Systemlingen“, „Systemversagen“ und im Hinblick auf den deutschen Machtkomplex einfach vom „System“ geredet werden – ganz in der Söderschen Logik.

Zwar treiben sowohl Merz wie Söder ebenso wie ihre Parteien im Bund nur leicht durchschaubare scheinoppositionelle Schaumschlägerei. Und ihre Ankündigungen, die Grünen nun als Hauptgegner zu betrachten, sind schlicht Wählertäuschung. Doch sie alle sind aggressiv entschlossen, der AfD irgendwie den Hals umzudrehen. Das sollte das potentielle Opfer sehr ernst nehmen, statt sich zu Koalitionsfantasien verleiten zu lassen.
(pi-news.net)

Missverständliche Auslegung eines Gesetzesvorhabens

Von Vera Lengsfeld

Hier wieder ein Beitrag von Jenas führender Seniorenzeitung, verbunden mit der Aufforderung, sich die ganze Zeitung anzuschauen. Jena ist überall.

Neue Zeiten bedeuten neue Wörter, auch neue Schreibweisen wie die mit Deppinnensternchen oder Blödmänninnendoppelpunkt, bisher auf freiwilliger Basis, es muss eben jeder selber wissen, was er von der Gesellschaft will. Menschen, die als trans der nonbinär bezeichnet werden, sind solche, die sich irgendwie von den Transsexuellen abgrenzen, denen die moderne Medizin helfen konnte, den falschen Körper in einem aufwendigen therapeutischen Verfahren umzuoperieren.

Genaueres kann der zuständige Beauftragte der Bundesregierung
erklären, er weiß auch, was jemand ist, der mit der ganzen Viel-
falt Probleme hat.

Zu der neuen Redeweise gehört der Ausdruck cis, damit ist keine musikalische Note gemeint, cis-Männer und cis-Frauen
sind welche, die sich mit ihrem bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht
identifizieren und sich der gesellschaftlichen Vorgabe fügen, hier keine Unzufriedenheit zu zeigen. Nun bringt uns unsere Ampelkoalition das
Selbstbestimmungsgesetz, das eine geschlechtliche Neufindung vereinfacht und zugleich unter Strafe stellt, als bußgeldbewährte Ordnungswidrigkeit, zum Beispiel einer trans-Frau zu sagen, dass man sie noch als Mann kennt oder sie ein Ex-Mann ist.

Das wirft die Frage auf, ob damit einhergeht, dass man betreffende Personen als cis-Frauen bezeichnen muss, da sonst eine offenkundige Unterscheidung getroffen wird. Kann es also Verfahren/Geldbuße bedeuten und ist der Tatbestand erfüllt, wenn man alle Personen, die sich mit ihrer Geschlechtszuweisung arrangiert haben, als cis bezeichnet, nur die eine eben nicht?

Diese Frage richteten wir an das Bundesjustizministerium. Die Pressestelle war so freundlich, uns zeitnah zu antworten.

„Das Selbstbestimmungsgesetz ist bislang noch nicht vom Deutschen Bundestag beschlossen worden. Derzeit lassen sich noch keine abschließenden Auskünfte über den Inhalt des Gesetzes treffen. Es gibt derzeit nur einen Entwurf für das Selbstbestimmungsgesetz. Der Entwurf wurde erstellt von zwei Ministerien: dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium der Justiz. Dieser Entwurf ist dem Bundestag bislang noch nicht zugegangen. Bevor dies geschehen kann, muss er noch von der Bundesregierung beschlossen werden. Das soll bald geschehen.

Der Gesetzentwurf ist im Internet veröffentlicht. Der Entwurf enthält eine Regelung für ein sogenanntes Offenbarungsverbot (§ 13 des Ent-
wurfs). Bereits das geltende Recht kennt ein Offenbarungsverbot (§ 5
Transsexuellengesetz). Es ist nicht richtig, dass nach dem Entwurf
die bußgeldbewährte Ordnungswidrigkeit eingeführt wird‚ einer
trans-Frau zu sagen, dass sie ein Ex-Mann ist.‘ Richtig ist vielmehr
Folgendes:

Frühere Geschlechtseinträge sollen ohne Zustimmung der betreffenden Person nicht offenbart oder ausgeforscht werden. Es geht also um den Schutz der Privatsphäre und um ein Verbot von Zwangs-
Outing. Ein generelles Verbot der Ansprache mit dem früheren Geschlechtseintrag ist im Gesetzentwurf nicht vorgesehen. Das Offenbarungsverbot soll im Übrigen nicht ausnahmslos gelten. Es
soll nicht gelten, wenn besondere Gründe des öffentlichen Interesses
eine Offenbarung erfordern oder ein dahingehendes rechtliches
Interesse glaubhaft gemacht wird. Ein Bußgeld wegen Verstoßes gegen das Offenbarungsverbot soll im Übrigen nur unter besonderen Voraussetzungen verhängt werden können. Die Verhängung eines Bußgelds soll voraussetzen, dass die betroffene Person durch die Offenbarung absichtlich geschädigt wird. “Da besteht wohl noch Verständnisbedarf innerhalb der Koalition. Festhalten kann man wohl dies: Wenn es so schlimm kommt wie gedacht, lag es keinesfalls an der Gesetzgebung.

Die ganze Zeitung finden Sie hier. https://seniorenakruetzel.blogger.de/
(vera-lengsfeld.de)

Auf die Wirkung kommt es an

Von Gustave Le Bon

Da die Ideen den Massen nur in sehr einfacher Gestalt zugänglich sind, müssen sie sich, um volkstümlich zu werden, oft völlig umformen. Wenn es sich um hochwertige philosophische oder wissenschaftliche Ideen handelt, kann man die grundlegenden Veränderungen feststellen, deren sie bedürfen, um von Stufe zu Stufe bis zum Standort der Massen hinabzusteigen. Diese Veränderungen sind besonders abhängig von der Rasse, der die Masse angehört, doch sie verkleinern oder vereinfachen stets. Daher gibt es in Wahrheit vorn sozialen Gesichtspunkt keine Rangordnung der Ideen, d. h. mehr oder weniger hohe Anschauungen.
Schon durch die Tatsache, daß eine Idee zu den Massen gelangt und hier zu wirken vermag, wird sie beinahe all dessen entkleidet, was ihre Größe und Erhabenheit ausmachte.

Der Wert einer Idee ihrer Rangordnung nach ist übrigens bedeutungslos; nur die von ihr erzeugten Wirkungen sind zu beachten. Die christlichen Ideen des Mittelalters, die demokratischen Ideen des 8. Jahrhunderts, die sozialistischen Ideen der Gegenwart stehen gewiß nicht besonders hoch, man kann sie in philosophischer Beziehung als ziemlich armselige Irrtümer betrachten, aber ihre Bedeutung war und ist ungeheuer, und noch lange werden sie die wesentlichsten Mittel zur Führung der Staaten bleiben. Aber selbst wenn die Idee die Veränderung durchgemacht hat, durch die sie für die Massen annehmbar wurde, wirkt sie nur, wenn sie – durch verschiedene Vorgänge, die noch zu erforschen sind – in das Unbewußte eingedrungen und zu einem Gefühl geworden ist. Diese Umwandlung dauert im allgemeinen sehr lange.

Man darf nicht glauben, eine Idee könne durch den Beweis ihrer Richtigkeit selbst bei gebildeten Geistern Wirkungen erzielen. Man wird davon überzeugt, wenn man sieht, wie wenig Einfluß die klarste Beweisführung auf die Mehrzahl  der Menschen hat. Der unumstößliche Beweis kann von einem geübten Zuhörer angenommen worden sein, aber das Unbewußte in ihm wird ihn schnell zu seinen ursprünglichen Anschauungen zurückführen. Sehen wir ihn nach einigen Tagen wieder, wird er aufs neue mit genau denselben Worten seine Einwände vorbringen. Er steht tatsächlich unter dem Einfluß früherer Anschauungen, die aus Gefühlen gewachsen sind; und nur sie wirken auf die Motive unserer Worte und Taten.

Hat sich aber eine Idee endlich in die Seele der Massen eingegraben, dann entwickelt sie eine unwiderstehliche Macht, und es ergibt sich eine ganze Reihe von Wirkungen. Die philosophischen Ideen, die zur Französischen Revolution führten, brauchten fast ein Jahrhundert, um in der Volksseele Wurzel zu fassen. Man weiß, welche unwiderstehliche Gewalt sie dann entfalteten. Der Ansturm eines ganzen Volkes zur Eroberung der sozialen Gleichheit, zur Verwirklichung begrifflicher Rechte und idealer Freiheiten erschütterte die abendländische Welt bis auf den Grund. Zwanzig Jahre lang fielen die Völker übereinander her, und Europa lernte Hekatomben kennen, die mit denen des
Dschingiskhan und Tamerlan zu vergleichen sind. Nie trat so klar zutage, was die Leidenschaft der Ideen, die die Fähigkeit haben, die Richtung der Gefühle zu ändern, hervorbringen kann.

Ideen brauchen lange Zeit, um sich in der Masse festzusetzen, und sie brauchen nicht weniger Zeit, um wieder daraus zu verschwinden. Auch sind die Massen in bezug auf Ideen immer mehrere Generationen hinter den Wissenschaftlern und Philosophen zurück. Alle Staatsmänner wis-
sen heute, wieviel Irrtum in den Grundideen steckt, die ich soeben anführte; da aber ihr Einfluß noch sehr stark ist, so sind sie genötigt, nach Grundsätzen zu regieren, an deren Wahrheit sie nicht mehr glauben.
(Aus Gustave Le Bon, "Psychologie der Massen", 1895)

Warum  werden Zeitungen steuerliche Erleichterungen nicht gestrichen, falls sie presserechtliche Pflichten nicht erfüllen?

(tutut) -  "Während meines schon lange zurückliegenden Aufenthaltes in Usalien gab es dort eine kleine sektiererische Partei,  einst gegründet von armseligen surischen Einwanderern, die ihre Heils- und Befreiungslehre aus ihrem damals  von religiösemn Fieber geschüttelten Mutterlande in ihre neue Heimat mitgebracht hatten". So beginnt eine "Politische Humoreske" von Günter Anders. Wozu gleich hinzugefügt werden soll, dass Ähnlichkeiten mit Gegenwartzuständen oder gar mit heutigen Parteien rein zufällig wären, auch wenn sie verblüffend aktuell erscheinen. Jeder kann sich seinen Teil denken, auch wenn er so nie in der Zeitung steht. Dass der deutsch-österreichische Schriftsteller Günter Anders, (Günther Siegmund Stern; geboren in Breslau) nicht auf den Kopf gefallen oder gar auf andere Tröpfe im Gegensatz zu Millionen hereingefallen war, überigens war er 1929 bis 1937 mit der nicht unbekannten Philosophin Hannah Arendt verheiratet, hebt Wikipedia hervor: "Anders beschäftigte sich mit den ethischen und technischen Herausforderungen seiner Zeit; sein Hauptthema war die Zerstörung der Humanität. Dabei war er Mitbegründer und führende Persönlichkeit der Anti-Atomkraft-Bewegung, dezidierter Technikkritiker und Medienphilosoph und ist auch als Verfasser von Erzählungen und Gedichten hervorgetreten. Ungeachtet seiner Distanzierung von der wissenschaftlichen Hochschulphilosophie wird Anders an Universitäten als Forschungsgegenstand wahrgenommen und in zahlreichen Diplomarbeiten und Dissertationen behandelt .. Günther Anders nahm die Ankündigungen Hitlers und Anfänge der Judenverfolgung durch die Nationalsozialisten sehr ernst und emigrierte kurz nach dem Reichstagsbrand im März 1933 für drei Jahre nach Paris. Noch im selben Jahr wurde ihm als Jude die Reichsbürgerschaft aberkannt. Diese Ausbürgerung hätte seiner Meinung nach die spätere Bundesrepublik Deutschland oder die DDR von sich aus revozieren müssen, was aber nicht geschah. Die Machtergreifung Hitlers und die Meldung über die Einrichtung von Konzentrationslagern nennt Anders die zweite große Zäsur seines Lebens, die ihn zum ausgeprägt politischen Intellektuellen und Schriftsteller machte".  Die "Politische Humoreske" ist gar nicht zum Lachen, ähnelt sie doch auf irgendwie bekannt erscheinende Art Zeitungen und Leidartikel. "Die meist schon angejahrten Leute", wer denkt da nicht an einen Jürgen Trittin und seine Jünger*innen, "riefen auf zur totalen Umwandlung der Welt, ja sie behaupteten sogar in ihrem Blättchen", kann sich jeder sein eigenes vornehmen, steht überall der gleiche Käse, "dass sie nur das Beste in ihrer neuen Mitbürger im Auge hätten, wenn sie den Umsturz dieser Welt vorbereiteten. In der Tat waren sie von der Wahrheit ihrer Sache so glühend überzeugt, dass es sie nur wenig störte, wenn sie vorerst geduldig und Propheten in der Wüste bleiben mussten". Dass selbst in Wüsten kein Auge trocken bleiben muss, beweisen die Nachfahren der  Surer, heute als ausgewachsene kleine grüne Weibchen und Männchen bekannt. Alles längst Vergangenheit: "Vergeblich waren  ihre Bemühungen aber nicht nur deshalb, weil sie ein Usalisch sprachen, das nur von ihresgleichen, nicht aber aber von den alteingesessenen Usaliern verstanden wurde",  wem fällt da nicht der Genderwahn ein - "sondern vor allem deshalb, weil diese echten Usalier sich niemals für die Stammesreligionen von Neuankömmlingen interessierten , und weil sie auf nichts anderes aus waren als darauf,  in der usalischen Welt , wie sie nun einmal war, und müssten sie dabei auch über die Leichen ihrer Konkurrenten hinwegsteigen, vorwärtszukommen. Kein Wunder also, dass sie für das Versprechen einer heilbringenden Umwälzung dieser Welt und ihres Landes überhaupt kein Ohr hatten". Wie es ausgeht, weiß noch niemand, Fortsetzung folgt jeden Tag als Zeitung aus Usalien.

Oder aus dem benachbarten Usalien mit der Hauptstadt einer Volksfrontbewegung  in Rottweil, wo auch die Römer untergingen und die Fortsetzung in German Angst folgt. Der eine tastet das: "Höcke warnt vor Putsch in Deutschland - AfD-Politiker spricht in Rottweil über den Nationalstaat und drohende Gefahren", manche Beobachter rechnen einen Putsch zurück auf 2015 . Eine Linksgrün oft propgandistisch zugeneigte Botin von unterm Dreifaltigkeitsberg, also nicht von weit her,  meint dies: "AfD-Publikum ist bürgerlich und teils von weit her - Während zahlreiche Frauen und Männer aus dem Raum Spaichingen/Heuberg auf dem Parkplatz neben der Stadthalle die Reden, Gedichte und die Musik auf der Bühne der Initiative 'Rottweil bleibt bunt' angehört haben, interessierte andere nahe des Eingangs eher: Wen kennt man, der sich für die Reden von Höcke, Chrupalla und Co. interessiert?" War da ein Denunziantenstadl im Einsatz? "Es waren ein paar Spaichinger, auch Handwerker zu sehen, auch die Rottweiler Beobachter erkannten verschwindend wenige Besucher der AfD-Versammlung. Auf den Parkplätzen der Umgebung waren Konstanzer, Schweizer, Saarbrückener, Wiesbadener und andere Nummernschilder zu sehen". Und nun reißt sie es fort atemlos wie ein Grupie auf einer Bumsmusikhitparade: "Von der bürgerlichen Anmutung her hätten allerdings beide Personengruppen - Demonstrierende und Versammlungsteilnehmer - bis auf die Antifa VS in Schwarz und mit bunten Haaren, zahlreiche sehr junge Menschen und einige Kinder seitens der Demonstrierenden einerseits - und einigen jungen Männern, durchtrainiert, teils mit Tattoos und vereinzelt mit Kurz-Seitenscheitel-Haaren und insgesamt einem deutlichen männlichen Übergewicht auf Seiten der AfD-Versammlung nicht klar unterschieden werden können".  Generation Hüpfburg bei Omama: "Der Großteil der in die Halle strömenden geschätzt 1000 Frauen und Männer hätten gerade so gut auch zu einem Gotthilf-Fischer-Event gehen können". Etwa auf dem nächsten Friedhof? Was  war da noch, was ihr oder wer auch immer sich versteckt unter "sz", nur ein Foto trägt ihren Namen, nichts gefiel außer den grünen Kommunisten? "'AfD hat den Schafspelz fallen gelassen' - Großaufgebot der Polizei hält Demos in Rottweil auseinander - Auch Maria-Lena Weiss, CDU-Bundestagsabgeordnete für Rottweil und Tuttlingen, sprach sich auf der Kundgebung gegen Extremismus aus". Nun, wer hierzu eine Lokalzeitung lesen will, wird beim örtlichen Schwabo fündig schon am Freitag und nicht von weiter her erst am Samstag. Wer will unterm Dreifaltigkeitsberg sich klassenkämpferisch gepolt nur mit sowas abgeben: "Elfjährige retten das Biotop am Zundelberg - Die Umweltdetektive vom Gymnasium Spaichingen entdecken dabei auch eine illegale Müllablagerung". Das ist ein Berg, welcher zum Sportplatz von Moutainbikern wurde und Wanderer beim Betreten warnt und nun "Jugen forscht" als Biotop dient? Quak! Dass die MdB Weiß in RW, wo ein OB wider das Grundgesetz demonstrieren ging,  nicht auf der Höhe der Zeit sein konnte, verkündet der Tagestitel mit ihrem Vorsitzenden, extrem als Kampfansage  gegen alle, von Regierung bis Opposition. So als läge da ein waidwundes Reh in den letzten Zügen, wild um sich beißend und schlagend.  "Union sagt Ampel und AfD den Kampf an - CDU und CSU ringen um Haltung zu den Grünen - Ruf nach Entlastung für den Mittelstand - Mit einem Zehn-Punkte-Programm namens 'Agenda für Deutschland' wollen CDU und CSU sich als inhaltliche Alternative zur Ampel profilieren und der AfD das Wasser abgraben". Union wovon? Eine grüne Blockpartei gegen Grün und sich selbst. Wikipedia erklärt Unerklärliches: "Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) ist eine zwischen 1945 und 1950 gegründete, christdemokratische, konservative und wirtschaftsliberale Partei in Deutschland. Sie wird im politischen Spektrum mitte-rechts verortet". Da hat sich jemand  schiefverlaufen: "100 Tage vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen riefen die Spitzen beider Parteien dazu auf, den Wahltag - genau zur Halbzeit der Legislaturperiode im Bund - zur Abstimmung über die Ampel zu machen. Man wolle 'einen gemeinsamen Erfolg', sagte CDU-Chef Friedrich Merz nach der Präsidiumssitzung von CDU und CSU in München". Damit scheint sogar einer vom Dreigestirn einer Chefredaktion an der Leidplanke überfordert zu sein, wenn er tastet: "Die Agenda und die Alternative - Immerhin, ein paar Reste echter politischer Reflexe hat die in 16 Merkel-Jahren inhaltlich entkernte Union dann doch noch: Wer aus der massiven Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Ampel-Regierung nicht versucht, sich selbst ein attraktives Profil zu geben, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. Und lange genug hatte es ja auch so ausgesehen, als ob auch ein Friedrich Merz sich selbst die Maxime verordnet hätte, wenn überhaupt dann nur minimal anzuecken". Nun also beißt sich die "cdu" in den Hintern als AfD 2.0 alternativ zur Alternative. Warum hat Friedrich Merz hierzu nicht den Purzelbaumtag am 26. August abgewartet? "Dass dabei im Konrad-Adenauer-Haus aber niemand daran gedacht haben sollte, dass die jetzt von der Union groß ausgerufene 'Agenda für Deutschland' abgekürzt genauso aussieht wie eine Partei, die ebenfalls für sich in Anspruch nimmt, eine echte Alternative zum derzeitigen Regierungshandeln anzubieten, kann man als handwerkliche Nachlässigkeit kaum durchgehen lassen. Eher schon - trotz aller Beschwörungen, keinerlei Berührungspunkte mit dem Wettbewerber zu suchen - als subtile Botschaft an Unentschiedene, dass man programmatisch eben doch in einigen Fragen als demokratisch vorzeigbarerer Part ähnliche Lösungen anbietet". Und da stehen politisch Heimatlose in Rottweil mit Pappschildern herum und beschimpfen Rechtskonservative mit dem Programm der alten CDU unwissend als linke sozialistische Nazis, während Redaktionspersonal dringend Nachhilfe in Geschichte bräuchte, um nicht weiter fakes für facts zu halten und Kundschaft damit Unbildung zu beweisen, weil's Propaganda einer Sekte aus Usalien so will. Pilgern auf dem Holzweg, auf dem ein Pfarrer vergebens "Sonntagsläuten" versucht: "Es ist schon eine ganze Weile her, als ich mit meiner achtjährigen Tochter den Mindelheimer Klettersteig gegangen bin. Der Weg schlängelt sich atemberaubend über die Gipfelgrate der Schafalpenköpfe und ist mit zahlreichen Stahlseilen und Eisentritten gesichert. Die Wolken jagten über die Gipfel und immer wieder tauchten sie uns in trüben Nebel". Ob der sich auf dem Heuberg lichtet, wo sie einer gescheiterten "Energiewende" den Pass oder Laufpass geben sollen, weil ein Gemeinderat sich keine Meinung traut? "Am Sonntag ist in Kolbingen Wahltag - Nun haben es die Bürger in der Hand, ob es Windräder geben soll oder nicht", meint frau.  Kinder an der Macht: "Der Gemeinderat hatte vor einigen Wochen einstimmig beschlossen, die Entscheidung in diesem kontrovers diskutierten Thema den rund 1300 Bürgern zu überlassen. Natürlich nicht allen 1300. Denn wahlberechtigt sind bei einem Bürgerentscheid alle diejenigen, die mindestens 16 Jahre alt und deutsche Staatsangehörige beziehungsweise EU-Ausländer mit Wohnsitz in Kolbingen sind. Laut Auskunft der Gemeindeverwaltung sind das aktuell 1024 Personen. Von diesen müssen wiederum mindestens 20 Prozent - oder 205 Personen - am Sonntag ihr Kreuzchen bei 'Ja' oder 'Nein' im Wahllokal machen. Die Mehrheit der gültigen Stimmen entscheidet. Sollten es weniger abgegebene Stimmen sein, so wäre das Quorum nicht erreicht, die Entscheidung läge doch wieder beim Gemeinderat".  Das mitten im einstigen Herrschaftsgebiet der CDU. Was sagt denn sie dazu im frischen rechts-konservativen Wind eines Wendefriedrichs? Da hatte eine MdB Weiß und CDU-Kreisvorsitzende von TUT in Rottweil anderes zu tun - auf der falschen Veranstaltung? Grün heißt nun die Hoffnungslosigkeit.

Ein Biotop für "Jugend forscht?" Quak!

Beispielsweise da: "Neuer Wirbel um Habeck-Staatssekretär - Top-Beamter will sich nicht zu privaten Investments in vom Bund geförderte Firmen äußern - Die Opposition spricht von einem 'Affront gegenüber dem Parlament', das Wirtschaftsministerium wiegelt ab - schon wieder verursacht ein Top-Beamter aus dem Haus von Robert Habeck (Grüne) politischen Wirbel".  Skandal! "Linke und CDU sprechen von neuen Vorwürfen gegen den Staatssekretär. Bereits Ende Mai musste er im Ausschuss Rede und Antwort stehen. Inhaltlich geht es um Philipps berufliche Verantwortlichkeiten im Ministerium und seine privaten Beteiligungen an Start-ups und Fonds". Währenddessen bebt die Erde am Bodensee, ihr Zentrum lag in Rottweil: "Höcke sprach am Donnerstagabend vor 1500 Anhängern in der Rottweiler Stadthalle über einen Putsch in Deutschland, ausgelöst durch die 'Kartellparteien, von der Nachfolgerin der SED bis hin zur CSU'“. Eine Seite für die grüne Seele - "Mähwerk für den Schmetterling - Feuchtwiesen gelten als Wunder der Artenvielfalt. Doch die Pflege der Biotope ist kompliziert. Im oberschwäbischen Lochmoos sind Pistenbullys für ihren Erhalt im Einsatz". Ein Ankerplatz jenseits des Mittelmeers, eine Landeskorrespondentin grüßt mit Bujumbura, durfte sie eine weite Reise tun?  "Baden-Württemberg lässt seine Partnerschaft mit dem ostafrikanischen Burundi aufleben. Der für Entwicklungsarbeit zuständige Staatssekretär Rudi Hoogvliet (Grüne) hat am Freitag ein Verbindungsbüro in Burundis größter Stadt Bujumbura mit dem dortigen Ständigen Sekretär im Außenministerium, Ferdinand Bashikako, eröffnet. Dies sei ein Zeichen dafür, dass Baden-Württemberg seinen Austausch mit Burundi intensivieren möchte, so Hoogvliet". Ist denn noch immer Geld da aus Sondervermögen? "Die Mittel hierfür stammen aus eine Aktionsprogramm, das seit 2021 mit rund 600.000 Euro ausgestattet ist und von der Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit verwaltet wird. Zunächst ist die Finanzierung auf zwei Jahre angelegt. Burundi und Baden-Württemberg haben seit 2014 eine offizielle Partnerschaft". Wer hätte das gewusst? Daheim geht die Bildung Abwege: "Kriminalität an Schulen im Südwesten steigt sprunghaft - Sexuelle Übergriffe, Schlägereien, Vandalismus, Drogenmissbrauch und Diebstahl: Die Kinder- und Jugendkriminalität an den Schulen im Südwesten ist zuletzt sprunghaft angestiegen. Die Fallzahlen am Tatort Schule sind im vergangenen Jahr um 51,3 Prozent auf 4187 angestiegen, wie das Innenministerium auf eine Anfrage der AfD berichtet". Die AfD gibt es, sogar im Landtag? Und Botin unterm Dreifaltigkeitsberg dichtet, Quark mit Quak: "'War das ein Frosch?'- Finn Barta, Luke Schöttle, Lukas Heinzler und Manuel Vogel spitzen die Ohren. Eindeutig! Da quakt ein Frosch im Teich nahe der Spaichinger Skihütte, mitten im Wald. Die drei Elfjährigen und ihr Lehrer freuen sich. Noch ein Erfolg der Arbeit der 'Umweltdetektive'. Denn ohne sie gäbe es den Frosch da nicht. Überhaupt ist es dem Biotop am Zundelberg schlecht gegangen, bevor sich die Gymnasiasten darum gekümmert und es gerettet haben. Sogar mit wissenschaftlichen Methoden können sie den Erfolg messen. Die Mission 'Biotop-Rettung Zundelberg ist so gut gewesen, dass das Team der Arbeitsgemeinschaft Forschen und Erfinden nicht nur beim Regionalwettbewerb Jugend forscht in Tuttlingen sehr erfolgreich war, sondern sie sogar unter den 20 Projekten von 400 Bewerbungen ist, die am Freitag in Kiel beim BundesUmweltWettbewerb vertreten sind. Die drei Jungen stellten einem Gremium von verschiedenen Disziplinen ihr Vorgehen vor und sprachen dann in einer Art Kolloquium darüber. Sie sind die Jüngsten dort, das waren sie schon bei Jugend forscht. In Kiel treten sie auch gegen 16-Jährige an". Die Welt ist oft anders, als sie in der Zeitung steht. "Trockenheit dämpft Ernteaussichten - Bauernverbände kappen Ertragsprognosen für Getreide in Baden-Württemberg". Gibt es schon Proteste gegen den jüngsten Starkregen? "Trockenheit dämpft Ernteaussichten - Bauernverbände kappen Ertragsprognosen für Getreide in Baden-Württemberg". Und nun bieten sich immobilen Verkehrswendern auf dem Weg ins Mittelalter zum Lärmschutz neue Folterwerke an: "Knallen der Autotür kostet 80 Euro - Gemeinden können gegen Lärm durch Straßenverkehr vorgehen - Einige ahnden nun Vergehen - Unter anderem für das übermäßig laute Schließen von Autotüren und das unnötige Laufenlassen von Motoren kann es in der baden-württembergischen Gemeinde Erdmannhausen bald Bußgelder geben". Frage niemand, wo das liegt. "Doch die Gemeinde im Kreis Ludwigsburg ist nicht die einzige". Noch eine Meldung vom Sport: "Heizungsgesetz auf der Zielgeraden - Ampel-Regierung einigt sich auf finale Version - Was mit dem umstrittenen Vorhaben auf Hausbesitzer und Mieter zukommt". Denn in Usalien gibt es eine kleine sektiererische Partei,  einst gegründet von armseligen surischen Einwanderern, die ihre Heils- und Befreiungslehre aus ihrem damals  von religiösemn Fieber geschüttelten Mutterlande in ihre neue Heimat mitgebracht hatten.

Keine Visite in Ludwigsburg
Wegen Krawallen: Macron verschiebt Staatsbesuch in Deutschland
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seinen Staatsbesuch in Deutschland verschoben. Grund seien die anhaltenden Unruhen in Frankreich. Macron habe darum gebeten, den Besuch zu verschieben, teilte am Samstag das Bundespräsidialamt in Berlin mit. Das heißt, Macron wird zunächst auch nicht wie geplant nach Ludwigsburg kommen. Der Besuch solle baldmöglichst nachgeholt werden.
(swr.de. Krawalle, so à la Stuttgart? In Frankreich herrcht Bürgerkrieg, schon lange, wenn Deutschland so weiter macht, ist auch bald völlig abgeschafft.)

Polens Ministerpräsident gibt Migranten die Schuld für die Unruhen in Frankreich
In einem Twitter-Post gegen illegale Einwanderung behauptet Mateusz Morawiecki, dass Migranten die treibende Kraft hinter den Krawallen in Frankreich seien.
(achgut.com. Wie kommt er darauf?)

Grenzüberschreitende Verbindung eingestellt
Wegen Gewaltausbrüchen: Tram fährt nicht mehr nach Straßburg
Wegen der Unruhen in Frankreich ist am Samstagmittag der grenzüberschreitende Tramverkehr von Kehl nach Straßburg eingestellt worden - wie lange, ist noch unklar.
(swr.de. Wegen des bisschen Krawalls? Umgekehrt ist's richtig. Kehl hat keine Tram, es ist die Straßburger.)

Alle Fahrbahnen in Stuttgart geräumt
Klimablockaden aufgelöst: Der Verkehr rollt wieder
Klimaaktivisten der "Letzten Generation" haben am Samstagmorgen mehrere Straßen in und nach Stuttgart blockiert - die Polizei hat die Blockaden mittlerweile aufgelöst. Etwa drei Stunden dauerte der Einsatz der Polizei, um die Klimablockaden im Stadtgebiet Stuttgart aufzulösen. Es kam teils zu heftigen Staus und Verkehrsbehinderungen.
(swr.de. Wir wie mir? Schläft die Polizei? Strobl raus! Auch das ist Bürgerkrieg, es gibt keine "Klimablockaden, das ist Dummgrün, Staatsfunk. Zombie-Journalismus.)

Vor Macrons Besuch in Ludwigsburg
Umfrage: Interesse der Deutschen an Frankreich nimmt ab - und umgekehrt
Am Montag beginnt in Ludwigsburg der Staatsbesuch des französischen Präsidenten. Laut einer Studie geht das deutsch-französische Interesse gegenseitig zurück. Es ist der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten seit 23 Jahren: Am Sonntag kommen Emmanuel Macron und seine Frau Brigitte für gut 48 Stunden nach Deutschland, um die zuletzt etwas angeschlagene deutsch-französische Freundschaft wieder aufzufrischen. Die Macrons werden am Sonntagabend im baden-württembergischen Marbach erwartet, am Montagfrüh werden sie vor dem Residenzschloss in Ludwigsburg von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seiner Frau Elke Büdenbender mit militärischen Ehren empfangen.
(swr.de. De Gaulle war in Ludwigsburg, aber er hat gesagt, es gibt keine Freundschaften zwischen Staaten. Wann werden Menschen diesseits und jenseits des Rheins merken, dass es auf sie ankommt - beispielsweise in Kehl, wenn Straßburg brennt?)

Sooo grün?

Manche werden abgewiesen
Chaos an Stuttgarts Kfz-Zulassungsstelle: Stadt kriegt Situation nicht in den Griff
Seit einigen Tagen bilden sich lange Schlangen an Stuttgarts Kfz-Zulassungsstelle. Laut Stadt stellt die Stelle auf ein neues System um. Doch das Problem sitzt tiefer. Die Stuttgarter Kfz-Zulassungsstelle stellt derzeit auf eine neue Software um. Dadurch kommt es an den Schaltern zu langen Wartezeiten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssten sich an eine neue Benutzeroberfläche und Bearbeitungsprozesse gewöhnen, wie die Stadt mitteilte.
(swr.de. Wie das Land so die Stadt. Mehr Chancen ohne Papiere?)

(Symbolbild)

Karlsruher Südtangente bleibt gesperrt
Stadt Karlsruhe gibt Entwarnung - Keine Fliegerbombe gefunden
Die Südtangente in Karlsruhe ist seit Freitagabend voll gesperrt. Grund dafür war unter anderem die mögliche Entschärfung eines Blindgängers. Eine Fliegerbombe wurde nicht gefunden, dafür ein Gefäß mit Stabbrandbomben. Ein aktueller Überblick zu den Geschehnissen.
(swr.de. Hysterie ohne Ende.)

Badeunfälle in BW
Warum viele Grundschulkinder nicht schwimmen können
(swr.de. Dümmer fragen geht immer.)

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Preisgabe der Neutralität
Wie sich der Staat der queeren Ideologie unterwirft
Familienministerin Lisa Paus fühlt sich offenbar einer "Pressure Group" verpflichtet: sie befördert den Transhype, torpediert Frauenrechte und hisst die "Progress-Pride-Flag" am Ministerium - ohne Genehmigung. Ein fatales Signal: der Staat schert sich nicht um die eigene Neutralität.
VON Anna Diouf
(Tichys Einblick. Wenn der Verfassungsschutz mutmaßlich versagt, muss die Bundeswehr Deutschland schützen und nicht Litauen gegen Russland, das ging schon einmal mit Schrecken schief. Auch Bürgermeister wissen schon ncht mehr, was sich gehört und haben nicht gegen sich selbst zu demonstrieren wie gerade in Rottweil geschehen. Zurücktreten, der Mann wie das ganze Ampelgehampel!)

Ampel prügelt Heizgesetz durch
Ihr schadet unserem Land!
Ein Zwischenruf von BILD-Chefreporter Peter Tiede
Um es gleich klarzumachen: Das Super-Eil-Verfahren, in dem das Heiz-Gesetz jetzt von der Ampel durchs Parlament geprügelt werden soll, ist ein Skandal! Nicht irgendeiner von der üblichen Sorte der hingeschluderten Politik-Fehler. Diesmal: einer, der unserer Demokratie schadet...Wir Bürger haben ein Recht auf transparente, ausgeruhte Gesetzgebungsverfahren und Debatten. Sieben Tage vom Gesetzentwurf über Expertenanhörung und die nötigen Lesungen (meist drei) im Bundestag – plus Beschluss im Bundesrat? Das ist das Gegenteil und genügt den Mindeststandards der Demokratie nicht.
(bild.de. Wer redet denn von Demokratie? Mao und Gaddafi und Ko.)

Islamischer Friedensrichter regelt
Clan-Chefs entschuldigen sich bei Deutschland
„Niemand hat uns Gnade gezeigt außer Gott und Deutschland. Wir müssen dieses Land respektieren!“ Mit diesen Worten besiegeln Clan-Chefs in NRW nach heftigen Ausschreitungen den Frieden zwischen Syrern und Libanesen. Die Polizeigewerkschaft findet das gar nicht witzig.
(Junge Freiheit. Kindergottesdienst. Verfassungsschutz nicht fassungslos wegen Paralleljustiz?)

Fabian Nicolay
Raus aus Deutschland: Dynamische, Hedonisten, Frustrierte​​​​​​​
Deutschland ist für viele gerade kein „Hoffnungsland“ (Scholz). Aus wirtschaftlichen und politischen Gründen verlassen viele Bürger aus der Mittelschicht das Land, während unkontrollierte Armutsmigration akzeptiert wird. Das kann nicht gutgehen.
(achgut.com. Umvolkung.)

Hysterie mit Moral verwechselt
Die geistige Unterwerfung unter die Grünen ist das größte Übel
Von Wolfgang Herles
Übel Nummer 1 ist der Niedergang des Landes durch den merkwürdigen Masochismus jener Parteien, die glauben, die Demokratie gepachtet zu haben, und sich von den Grünen den Marsch in den Abgrund blasen lassen. Die SPD verrät die kleinen Leute, die FDP die Freiheit des Individuums, und die Unionsparteien die Interessen der fleißigen und fähigen Bürger.
(Tichys Einblick. Gespenster auf der Geisterbahn haben keinen Geist.)

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NACHLESE
Ungewöhnliche Entwicklung
Sommeranstieg der Arbeitslosenzahlen überrascht – und eine Sache beunruhigt
Normalerweise sinkt die Arbeitslosigkeit im Juni witterungsbedingt. Dieses Jahr steigt sie und dürfte weiter steigen. Das hat erstmals seit Längerem nichts mit neu angekommenen ukrainischen Geflüchteten zu tun, die die Statistik verzerren. Diesmal ist tatsächlich die Konjunktur schuld.Die Entwicklung am Arbeitsmarkt ist normalerweise träge - sie folgt konjunkturellen Entwicklungen meist mit Verzögerung und orientiert sich stark an saisonalen Einflüssen. Im Juni - das ist fast ein Gesetz - sinkt die Zahl der Arbeitslosen, weil die Wirtschaft vor der Sommerpause noch einmal Gas gibt. Diesmal ist es anders: Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland stieg im Juni im Vergleich zum Mai um 11.000 auf 2,555 Millionen. Das sind 192.000 Arbeitslose mehr als noch vor einem Jahr. Die Quote blieb unverändert bei 5,5 Prozent. „Der Arbeitsmarkt behauptet sich in einem schwierigen Umfeld gegen den Druck, unter dem die deutsche Wirtschaft von vielen Seiten steht“, sagte die Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Leonie Gebers. Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, schätzt die Lage etwas skeptischer ein. „Zum Ausklang der Frühjahrsbelebung, die schon schwach war, prägt Vorsicht und Zurückhaltung das Bild am deutschen Arbeitsmarkt“, sagte Nahles am Freitag in Nürnberg. „Ein Anstieg der Arbeitslosigkeit im Juni kommt wirklich nur in Ausnahmefällen vor“, betonte sie. Und auch für die nähere Zukunft macht die Arbeitsmarktexpertin wenig Hoffnung. „Wir rechnen mit einem Anstieg in den nächsten Monaten“, sagte sie. In welchem Umfang das passiere, werde man sehen müssen. Nahles legte jedoch Wert auf die Feststellung, es handele sich nicht um eine „krasse“, jedoch um eine „merkliche“ Veränderung...
(focus.de. So ungewöhnlich wie Pippi Langstrumpf. Was versteht eine sozialistsche "Literaturwissenschaftlerin" davon?
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Frankreich:
Mob zündet aus Rache Schulen und Kindergärten an
Auf einem Auto, welches einer Demonstration voranfährt, steht eine Frau und schaut sich in alle Richtungen um. Sie scheint die Menge der Demonstranten zu genießen, wirft Kusshände in die Mitlaufenden wie auf einem Prunkwagen im Karneval. Nicht wenige Kommentare unter dem Twitter-Beitrag des ZDF fragen sich, ob so eine trauernde Mutter aussieht, die vor einem Tag ihren Sohn verloren hat. Er war bei einer Polizeikontrolle erschossen worden, als er sich entschloss, diese zu beenden und einfach weiterzufahren. Unmittelbar darauf bat die Mutter auf Twitter nett lächelnd, die Zuschauer mögen doch bitte eine „Revolte“ für ihren erschossenen Sohn veranstalten, Protestzug und Revolte. Das taten die „Demonstranten“ gerne, schon bevor sie von der Mutter gebeten worden waren. Schulen, Kindergärten, Privatautos wurden angezündet aus Rache für den erschossenen Nordafrikaner. Das ZDF sieht in dieser Gewalt eine „Gegengewalt“, so die Ankündigung vor der gestrigen Sendung des Heute-Journals, also als eine quasi naturgesetzmäßige Folge auf den Schuss des Polizisten, so wie eine mathematische Gleichung. Entsprechend übernimmt die Anmoderation der Marietta Slomka die Sichtweise der „Demonstranten“. Einen Krankenpfleger lässt sie zu Wort kommen, einen Beruf, der heilt, als Gegensatz zum Polizisten, der Leben nimmt, so ihre unterschwellige Empörungs-Botschaft (Min. 13:02): Ein Sanitäter in Nanterre schrie es voller Wut und Entsetzen heraus: ‚Der Junge war erst 17 und ihr habt ihn wegen eines Verkehrsdelikts erschossen.‘ Es war vorgestern, unmittelbar nach den Geschehnissen, aber der Sanitäter prophezeite den umstehenden Polizisten auch schon, was folgen würde: Aufstände in der Banlieue. Es brennt in Frankreichs Vorstädten […]. Unerwähnt und unerörtert bleibt, welche Delikte der kontrollierte Nordafrikaner früher begangen haben soll, er war offensichtlich polizeibekannt. Keine Erwähnung, ob er mit seinen 17 Jahren schon Auto fahren durfte (im Prinzip auch in Frankreich möglich) und ob eine gefährliche Verfolgungs- oder Fluchtfahrt zu befürchten stand. All das wird nicht erörtert. Kein Wort dazu, dass bei vielen Polizeikontrollen mit Waffe im Anschlag kontrolliert wird, nicht nur in Frankreich, um eben auf unerwartete Reaktionen des Fahrers notfalls mit einem Schuss reagieren zu können. Stattdessen scheinen sich nicht wenige in der nun gegebenen Möglichkeit zu sonnen, ihrer Empörung Ausdruck geben zu können, bei guter Bezahlung aus erzwungenen Beiträgen. Ganz besonders deutsche, staatliche Nachrichtensendungen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
...Was würde wohl passieren, gewänne die AfD am Sonntag die BTW mit mehr als 50%? Dann würden die Grenzen endlich dicht gemacht, sämtliche Geldleistungen für Flüchtlinge gestrichen und auf Sachleistungen umgestellt. Damit haben sie das Flüchtlingsproblem nicht sofort gelöst, aber sind da auf einem sehr guten Weg. Es käme zu einer Rückkehr zur Kernenergie, klar, das dauert natürlich etwas, aber der Strom wird irgendwann wieder bezahlbar. Rückführungsoffensive, dieses mal auch gemacht und nicht nur angekündigt, wird auf absehbare Zeit den Wohnungsmarkt entlasten. Und vor allem würde die AfD es wohl kaum zulassen, dass irgendwelche Freaks 4jährige Kinder in den Kitas deren Abartigkeiten präsentieren dürften. Alles das fände ich mehr als nur wünschenswert.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Thomas Berthold:
„Für die Nation – das muß der Geist sein!“
Wie kommt unsere Nationalmannschaft aus der Krise? Ex-Nationalspieler und Weltmeister Thomas Berthold fordert im JF-Interview eine Rückkehr zu Nationalstolz, deutschen Fußballtugenden und der Leidenschaft für das Spiel!
(Junge Freiheit. Kick auf dem Grün, aber nicht grün.)

Zu viele Menschenrechtsverletzungen
Frontex droht mit Rückzug aus Griechenland
Nach dem Bootsdrama vor Pylos mit Hunderten Toten beraten die europäischen Grenzschützer über einen Stopp ihrer Zusammenarbeit mit Athen. Auch andere Vorfälle sorgen für Entsetzen. Frontex fordert sofortige Erklärungen der griechischen Behörden.
(welt.de. Frankreich brennt - warum? Leser-Kommentar: "Statt die Griechen zu unterstützen und die Außengrenze mit aller Härte zu verteidigen, fällt Frontex Hellas in den Rücken... Braucht dann niemand".)

Angstforscher über Klimaaktivismus
„Es wird ein Angstszenario aufgebaut, das gesellschaftlich zu immensen Schäden führen kann“
Professor Florian Holsboer gilt als Instanz in der Angst- und Depressionsforschung. Die gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland beobachtet er mit Sorge. Besonders in der Klimadebatte warnt er vor einem Angstszenario, das zu schweren Schäden führen kann. An Mensch und Demokratie.
(welt.de. Es gibt Dumme und Saudumme. Weiß er das nicht?)

Dmytro Kuleba
Ukrainischer Außenminister erwartet von Berlin Unterstützung auf dem Weg in die Nato
Dmytro Kuleba, Außenminister der Ukraine, erwartet von der Bundesregierung eine Bereitschaft zur Aufnahme seines Landes in die Nato nach Kriegsende. Eine Mitgliedschaft Kiews wäre auch für Berlin sinnvoll, erklärte Kuleba, denn dann würde sein Land die Verteidigung der Ostflanke übernehmen.
(welt.de. Dritte Welt hat weder in EU noch in Nato was verloren.)

Haustürvertrieb Glasfaser
Verbraucher „werden in unpassenden Augenblicken im privaten Raum überrumpelt“
Der Gefahr, Verbraucher könnten bei Haustürgeschäften zum Anschluss ans Glasfasernetz überrumpelt werden, will die Branche mit einem Verhaltenskodex begegnen. Doch Verbraucherschützer halten das für kein geeignetes Instrument. Sie fordern längere Widerrufsfristen.
(welt.de. Welchen Geschäften gehen eigentlich Volksvertreter nach?)

Außenministerin
Nicht der Speck ist das Problem
Zu Massenvergewaltigungen von Frauen in Südafrika fällt der feministischen Außenministerin Baerbock beim Staatsbesuch in dem Land nichts ein. Genauso wenig wie zu rassistischen Morden an Weißen. Nicht ihre häufigen Versprecher sind das Problem, sondern ihre Ignoranz und Arroganz. Ein Kommentar von Curd-Torsten Weick.
(Junge Freiheit. Keine Frage der Intelligenz?)

Zahl der Haßverbrechen gegen Deutsche steigt rasant
Glaubt man den Grünen, gibt es keine rassistische Gewalt gegen Deutsche. Zahlen der Bundesregierung, die der JF vorliegen, beweisen das Gegenteil. Die Täter werden dabei immer brutaler. Laut dem AfD-Innenexperten Martin Hess ist das nur die Spitze des Eisbergs.
(Junge Freiheit. Warum suchen sich Deutschlandhasser nicht ein anderes Land?)

 

 

Der Klimawandel-Alarmismus ist eine Lüge, die aufhören muss

Von Drieu Godefridi

(Englischer Originaltext: Climate Change Alarmism Is a Lie that Must Stop - Übersetzung: Daniel Heiniger - facebook sharing button)

Seit 1992 und dem Erdgipfel in Rio lebt der Westen im Bann eines "Klimanotstandes", der immer wieder erneuert wird, aber nie eingetreten ist. Seitdem hat sich der Westen – und nur der Westen – das Hauptziel gesetzt, die CO2-Emissionen (und andere Treibhausgase, wie im weiteren Verlauf dieses Artikels angedeutet) zu reduzieren.

Jetzt ist es 2023, Zeit für eine Überprüfung:
1. Die CO2-Emissionen haben nicht aufgehört zu wachsen und werden weiter zunehmen.
Seit 1992 haben die weltweiten CO2-Emissionen weiter zugenommen. Da China im Durchschnitt zwei neue Kohlekraftwerke pro Woche in Betrieb nimmt und Indien – wie die gesamte nicht-westliche Welt – offenbar mehr denn je entschlossen ist, seine Entwicklung weiter voranzutreiben, werden die weltweiten CO2-Emissionen in absehbarer Zeit weiter ansteigen. Es gibt noch keine verfügbare, kostengünstige Alternative zu fossilen Brennstoffen.

Dieser Anstieg der weltweiten CO2-Emissionen wäre selbst dann unvermeidlich, wenn der Westen seine Bemühungen um eine Reduktion der Emissionen fortsetzte: Die Reduktionen des Westens werden durch den Anstieg der Emissionen im Rest der Welt mehr als kompensiert – und werden dies auch weiterhin.

2. Wird das Erwärmungsziel des Pariser Abkommens – "Begrenzung des Temperaturanstiegs auf 1,5°C über dem vorindustriellen Niveau" – erreicht werden?
Um das Ziel des Pariser Abkommens zu erreichen, müssen die CO2-Emissionen drastisch gesenkt werden. Dies ist nicht geschehen. Wir sind nicht auf dem richtigen Weg. Diese globale Reduktion wird nicht stattfinden. Daher wird das Ziel des Pariser Abkommens nicht erreicht werden. Dies ist nun eine Gewissheit oder, in den Worten des Zwischenstaatlichen Ausschusses für Klimaänderungen (IPCC) der Vereinten Nationen, eine Prognose mit einem sehr hohen Grad an Zuverlässigkeit.

3. Wird das EU-Ziel der "Dekarbonisierung bis 2050" erreicht werden?
Noch extremer als das Pariser Abkommen ist das Dekarbonisierungsziel der EU. Wie bereits erwähnt, würden die weltweiten CO2-Emissionen selbst dann weiter ansteigen, wenn die EU zu existieren aufhören würde. Unter diesem Gesichtspunkt macht eine Reduktion der europäischen Emissionen nur dann Sinn, wenn sie Teil eines wirksamen globalen Rahmens ist, nicht eines nationalen oder regionalen. Regimen und Ländern auf der ganzen Welt, die den Westen oft hassen, "ein Vorbild zu sein", ermöglicht es diesen Ländern lediglich, stärker zu werden, während die Länder, die Vorbild sind, sich selbst schwächen, indem sie sich zu schwerwiegenden wirtschaftlichen Nachteilen verpflichten – und dabei praktisch keine Nettoauswirkungen auf das Klima haben. Glauben wir wirklich, dass China, Russland und Indien sich ihre wirtschaftlichen Bedingungen und CO2-Emissionen vom Westen diktieren lassen werden? Während sie wachsen, freuen sie sich zweifelsohne sehr, wenn der Westen sich selbst ins Abseits stellt.

Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Europäischen Kommission, der wahrscheinlich eifrigste Extremist, der seit 1945 in Europa an die Macht gekommen ist – dessen Kabinettschef der ehemalige Leiter der Anti-Atomkraft-Kampagne von Greenpeace ist – vervielfacht Maßnahmen, Initiativen und Erklärungen, die auf eine drastische Reduktion der europäischen CO2-Emissionen abzielen – selbst auf Kosten der wirtschaftlichen Zerstörung Europas, auf Kosten der Freiheit und auf Kosten einer grausamen Erhöhung der Abhängigkeit Europas von Chinas seltenen Erden.

Das Klima kennt weder Europa noch Asien. Nichts, was Europa und der Westen auf diesem Gebiet erreichen, hat die geringste Bedeutung, wenn die Reduktion der Emissionen nicht global ist.

4. Wären die wirtschaftlichen Folgen selbst des pessimistischsten IPCC-Szenarios der globalen Erwärmung von Bedeutung?
Betrachten wir nun die Frage nach den wirtschaftlichen Auswirkungen der CO2-Emissionen.

Der Klimaexperte und Physiker Steven Koonin, ehemaliger Staatssekretär für Wissenschaft während der Obama-Regierung, stellt in seinem neuesten Buch Unsettled fest, dass selbst wenn das pessimistischste Erwärmungsszenario des IPCC eintreten würde, die globalen wirtschaftlichen Auswirkungen vernachlässigbar wären (Unsettled: Dallas, BenBella Books, 2021, Kapitel 9, 'Apocalypses that ain't', Seite 179ff.)

In seinem fünften und letzten (vollständigen) Bericht schätzt der IPCC, dass eine Erwärmung um 3° – das Doppelte des Ziels des Pariser Abkommens – das globale Wirtschaftswachstum um 3 % verringern würde. Drei Prozent pro Jahr? Nein, 3 % bis zum Jahr 2100. Dieser Betrag entspricht einem Rückgang des globalen Wirtschaftswachstums um 0,04 % pro Jahr, eine Zahl, die statistisch kaum messbar ist. Dies gilt für das pessimistische Szenario des IPCC. In den optimistischeren Szenarien werden die wirtschaftlichen Auswirkungen der Erwärmung praktisch nicht vorhanden sein. Im IPCC, AR5, Arbeitsgruppe II, Kapitel 10 heißt es:
"Für die meisten Wirtschaftssektoren werden die Auswirkungen des Klimawandels im Vergleich zu den Auswirkungen anderer Treiber gering sein... Veränderungen in der Bevölkerung, im Alter, im Einkommen, in der Technologie, in den relativen Preisen ... und viele andere Aspekte der sozioökonomischen Entwicklung werden einen Einfluss auf das Angebot und die Nachfrage von wirtschaftlichen Gütern und Dienstleistungen haben, der im Vergleich zu den Auswirkungen des Klimawandels groß ist."

Mit anderen Worten, nach den Daten des IPCC selbst sind das Wirtschaftswachstum und der Wohlstand in Europa und den Vereinigten Staaten mehr durch extremistische und wahnhafte Umweltpolitik bedroht als durch die globale Erwärmung. Wie Jean-Pierre Schaeken Willemaers vom Thomas-More-Institut, Präsident des Clusters Energie, Klima und Umwelt, am 22. Februar feststellte:
"Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben sich auf die Klimapolitik konzentriert und dabei enorme finanzielle und personelle Ressourcen mobilisiert, wodurch die für die Entwicklung ihrer Industrie notwendigen Ressourcen reduziert und die Energieversorgungssicherheit geschwächt wurden."

Die Lehre aus all dem ist einfach: Künftige Generationen werden uns hart dafür bestrafen, dass wir zulassen, dass extremistischer Umweltaktivismus uns im Westen schwächt, während ein feindlich gesinnter Osten – China, Russland, Nordkorea und Iran – seine industriellen und militärischen Fähigkeiten weiter ausbaut. Anstatt zu versuchen, die CO2-Emissionen zu bekämpfen, sollten wir besser in die Erforschung von Möglichkeiten investieren, die eine zuverlässige Energieversorgung sowohl sauberer als auch preiswerter machen, so dass sich jeder – freiwillig – dazu entschließt, sie zu nutzen.

Die globalen Emissionen und die CO2-Konzentration in der Atmosphäre werden leider nicht so bald abnehmen, aber das ist kein Grund, die globale Stellung des Westens zu schwächen.

(Drieu Godefridi ist Jurist (Universität Saint-Louis, Louvain), Philosoph (Universität Saint-Louis, Louvain) und Doktor in Rechtstheorie (Paris IV-Sorbonne). Er ist Autor von The Green Reich. Quelle: Gatestone Institute)