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„Dem Spender sei ein Trullala!“

Wenn grüne Neiddebatten in der Kommunalpolitik landen

"Unsere Stadt"  kann immer schöner werden, das gilt nicht nur für Spaichingen. Ein paar Spritzer hier und da machen trockene Tücher noch nicht nass.

(tutut) - Zunächst eine "Entschuldigung" an die Adresse des neuen Spaichinger Bürgermeisters, obwohl - nach über einem Jahr ist er nicht mehr ganz frisch, wirkt auch etwas angefressen -  Markus Hugger sollte bitte verzeihen, dass der  für 20 Jahre frühere Leiter der Lokalredaktion, damals noch ohne Monopol, wieder einmal beim Gemeinderat in der Stadthalle vorbeischaute, wenn er in diesen Tagen wegen eines Buchprojekts öfter in der Region unterwegs ist. Dass nebenbei ein bisschen Presse abfällt, wer weiß denn noch, was das ist? Scharfe Augen scheint der Schultes ja zu haben, wenn er vom Kopf der großen Halle bis zu deren Ende den Besucher namentlich anruft, ohne sich ihm je vorgestellt zu haben. Weil dieser gerade einen Fotoapparat in der Hand hielt? Allerdings nicht, um Fotos zu machen. Sowas würde der offenbar Presse ungewohnte BM gar nicht bemerken.

Gemeinderat ist kein Laientheater! Das bot dagegen diese Sitzung, unter Regeln einer eingebildeten Pandemie mit unzumutbarer Akustik und langatmigen Berichten aus den hinteren Reihen der etwa drei Dutzend Bürgern, anstelle von Fragen, aber mit immer wieder klatschendem Publikum, ohne dass der Vorsitzende dies abstellte.  Trauriger Höhepunkt sind Monologe von Harald Niemann (CDU/Pro) über sein geistiges Innenleben, diesmal gipfelnd in einer Hymne auf die örtliche Redakionsleiterin,  bei der normalerweise jeder Journalist im Boden versinken würde. Das konnte nur Satire sein.

Zum zweiten Mal und bestimmt nicht abschließend, versuchten wiederum einige Räte aus dem nicht nur linksgrünen populistischen Block mit Hilfe eines Berichts der Gemeindeprüfungsanstalt mangels Esel einen Sack zu schlagen.

Der abgewählte Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher,  um den es geht, an dem sich jene, welche er manchmal vorführte, ob berechtigt oder auch nicht, war nun mal nicht anwesend. Deshalb war es kein besserer Stil, die Fraktionsvorsitzenden von FDP und FWV erneut statt seiner zu prügeln versuchen. Eine typische Neiddebatte, für die die Grünen inzwischen bekannt sind und als Partei der Moralisten sich inzwischen selbst disqualifiziert haben. Sie waren essen mit dem Bürgermeister! So was bringt als Rechnung 200 Millionen Haushalt zum Einsturz.  Geprüft wurden die Finanzen der Stadt, da sieht es ganz prima aus, wären da nicht der Ex-Landtagsabgeordnete der FDP, seinerzeit allein für ganz Südbaden, und Gemeinderatsfraktionsvorsitzende Leo Grimm, Maschinenbaufabrikant, und der Landwirt und FWV-Fraktionsvorsitzende Heinrich Staudenmayer, Landwirt,  mit dem die Stadt wie mit anderen auch Verträge  zur Landschaftspflege laufen hat. Wer sonst noch mit der Stadt handelt oder bandelt, vorsicht! Auf der Internetplattform des Lokalblatts fungieren dieses beiden Stadträte als Bandenmitglieder, offenbar des Ex-Bürgermeisters.

Gut, dass sich der Bericht der GPA und Vorschläge eines Stadtverschönerers,  dessen Anpreisungen der Gemeinderat durch alle Stühle wie Flötentönen folgte, in gegenseitiger Abhängigkeit trafen. Das, was sich die Stadt gönnen könnte, ist ohne entsprechende Mittel nicht möglich. Das kann nur Marktwirtschaft, aber nicht kommunistische Planwirtschaft nach dem  Bundestagswahlprogramm der Grünen für ein anderes Deutschland.  Ob da noch grünes Herz in CDU-Brust eines Bürgermeisters höher schlägt?

Nur blühende Marktwirtschaft in Freiheit bietet auch ihm die Chance, Pflöcke einzuschlagen für eine blühende Stadt, in der es sich zu leben lohnt. Wenn der grüne Fraktionsvorsitzende dabei kindlich pflichtgemäß "Bürgerbeteiligung" einfordert, war denn niemand beteiligt an dem, wie sich die Stadt darbietet, es aber schöner sein könnte? Hier und da, von allem ein bisschen, aber nichts Ganzes und Gescheites -  Phantasie und Ideen sind gefordert. Die Spaichinger können das, man muss sie fordern, fördern und lassen!

Und noch etwas macht die Prüfung mit dem Ergebnis  vorbildlicher Finanzlage der Stadt Spaichingen deutlich, was Fraktionen auf dem sozialistischen Tripp nicht verstehen können und sie deshalb nicht das Lied "Dem Spender sei ein Trullala" singen, sondern  die Internationale der Armut in Gleichheit gegen Wohlstand. Aber geht's der Wirtschaft gut, geht's der Stadt gut. Ist dennoch im Gemeinderat ein größerer Spender da als Leo Grimm? Sind u.a. Vereine nicht froh darüber? Muss er sich deswegen das Geschwurbel von mutmaßlichen Neidlämmern anhören? Wie steht's denn mit der Spendenbereitschaft des sogenannten Medienhauses, wenn es für Kirche und Nahen Osten Leser anbettelt, ja sogar Paten sucht für Zeitungsabos? Was bleibt noch von Großmäuligkeit des linksgrünen Lagers in einem 18-Mitglieder-Gemeinderat von sechs(!) Fraktionen? "Ist denn noch ein Spender da?" Vielleicht für die lokale Blattlerin? Die kriegt es doch tatsächlich fertig, dem Riesenfass, welches sie mit ihrem Sitzungsbericht quantitativ öffnet,  Corona aufzusetzen: "Akteneinsicht soll mehr Licht ins Dunkel bringen - Gemeinderat beschließt einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Schuhmacher-Vergangenheit". Danebener geht's nun wirklich nicht.  Ein Gemeinderat ist kein Parlament, sondern ein Verwaltungsorgan und kann deshalb keine Untersuchungsausschüsse bilden. Was ist mit Schuhmachers Vergangenheit? War er Nazi, dann passte er wenigstens zu durchregierenden Sozialisten - oder noch Schlimmeres? Willy Nelson verriet: "Alle haben mir gesagt: Der erste Satz ist immer der schwerste. Gott sei Dank, der ist geschafft". Bei dem hätte es die Schreiberin belassen sollen. Damit war alles gesagt.

 

 

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