Politmedialer Komplex in Heidelberg sorgt für AfD-Säuberungen in Vereinen
Von Lukas Huber
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In Heidelberg wurde ein Mann trotz einer erneuten Wahl in einen Vorstand eines gemeinnützigen Stadtteilvereins aus ebendiesem Verein ausgeschlossen, da er AfD-Mitglied ist und keine Frau in den Vorstand des Vereins gewählt wurde.
Bereits im August mobilisierten Heidelberger Frauenverbände gegen den Verein wegen der Zusammensetzung des Vorstands.1 Zwar widersprach der Stadtteilverein den Verbänden, da Wahlen grundsätzlich akzeptiert werden müssten,2 jedoch nahmen das namhafte Einzelpersonen und Gruppierungen zum Anlass, aus dem Verein auszutreten.3 Unterdessen mobilisierte lokale Rhein-Neckar-Zeitung gegen den Stadtteilverein und das AfD-Mitglied, indem die Zeitung einem politisch links positionierten Stadtrat der Gruppe „Heidelberg in Bewegung“, das bereits in der Vergangenheit gegen die AfD ausfällig wurde und aus einer Parteiveranstaltung ausgeschlossen werden musste,4 Platz für eine ausführliche Stellungnahme gegen den Stadtteilverein und sein unter öffentlichem Beschuss stehendes Vorstandsmitglied bot. Eine Gegendarstellung des AfD-Mitglieds war in der Rhein-Neckar-Zeitung jedoch nirgends zu lesen.
Das kritisierte AfD-Mitglied aus dem Stadtteilverein suchte daraufhin den Laden des Heidelberger Stadtrats von „Heidelberg in Bewegung“ auf, um mit ihm über dessen Aussagen in der Rhein-Neckar-Zeitung zu diskutieren, was der Stadtrat als Einschüchterungsversuch interpretierte.5 Kurz darauf erklärten alle Stadträte Heidelbergs mit Ausnahme der beiden AfD-Vertreter im Gremium ihre Solidarität mit dem Stadtrat von „Heidelberg in Bewegung“. Die grüne Gemeinderatsfraktion forderte den Stadtteilverein auf, Konsequenzen für das AfD-Mitglied im Vorstand zu ziehen.6 Sodann handelte der Vorstand des Stadtteilvereins und schloss das AfD-Mitglied aus dem Verein aus. Hierbei soll auch eine Rolle gespielt haben, dass das Gespräch zwischen dem AfD-Mitglied und dem Stadtrat von „Heidelberg in Bewegung“ filmisch aufgezeichnet und vom Stadtrat dem Stadtteilverein vorgelegt wurde.7
In einer linken Akademikerstadt Heidelberg verfügen Presse und der Stadtrat über die Hoheit, unliebsame ehrenamtlich Engagierte aus Vereinen ausschließen und im Gegenzug Frauen zwecks Quote in Vorständen installieren zu können. Zu diesem Gebaren positionierte sich der Kreisvorstand der AfD Heidelberg wie folgt:
***Wir verurteilen die Hetzkampagne gegen unser Parteimitglied auf das Schärfste. Es zeugt von einem eklatant fehlenden Demokratieverständnis, wenn eine Einheitsfront an Parteien bestimmen will, wen Vereinsmitglieder zum Vorstand wählen, und welche Bürger der Stadt sich ehrenamtlich in Vereinen engagieren dürfen.
Im Statement des Gemeinderats wird in orwell‘scher Projektion dabei das eigene menschen- und demokratiefeindliche Verhalten als moralische Notwendigkeit verklärt. In dem Statement wird nicht nur der politische Gegner angegriffen – die sich wieder einmal wegduckende Bürgerschaft der Stadt Heidelberg wird durch das totalitäre Gebaren weiter eingeschüchtert und zu menschenverachtender Ausgrenzung angestachelt.
Die Berichterstattung der lokalen Rhein-Neckar-Zeitung übernimmt völlig einseitig ohne Anhörung der anderen Seite die Darstellung der Demokratie-Rückgängig-Macher. Dies verstößt unserer Ansicht nach klar gegen den Pressekodex und stellt eine Vorverurteilung dar.***
1 https://www.rnz.de/region/heidelberg_artikel,-Stadtteilverein-Neuenheim-AfD-Mann-wurde-einziger-Frau-in-Vorstand-vorgezogen-_arid,1164980.html
2 https://www.rnz.de/region/heidelberg_artikel,-AfD-Mann-aber-keine-Frau-im-Vorstand-Stadtteilverein-Neuenheim-wehrt-sich-gegen-Vorwuerfe-_arid,1168475.html
3 https://www.rnz.de/region/heidelberg_artikel,-Heidelberg-ASC-Neuenheim-tritt-nach-AfD-Mann-Wahl-aus-Stadtteilverein-aus-_arid,1198517.html
4 https://www.youtube.com/watch?v=it_qAJXiaMU
5 https://www.rnz.de/region/heidelberg_artikel,-Heidelberg-Stadtrat-Butt-sieht-Einschuechterungsversuch-durch-Neuenheimer-AfD-Mann-_arid,1204625.html
6 https://www.rnz.de/region/heidelberg_artikel,-Heidelberg-Bestuerzung-nach-AfD-Besuch-bei-Waseem-Butt-_arid,1205399.html
7 https://www.rnz.de/region/heidelberg_artikel,-Heidelberg-Stadtteilverein-Neuenheim-wirft-AfD-Mann-raus-_arid,1205690.html
(beischneider.net)