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„Die CDU hat keinen Markenkern mehr“

Nur noch eingeschränkte Handelsoptionen

(tutut) - "CDU ohne jeglichen Markenkern - Wenn die Masken fallen…" schreibt Nadine Hoffmann, Sprecherin für Umweltpolitik und Tierschutz der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen, auf pi-news.net. Und Wolfgang Prabel (prabelsblog.de) sieht  "Die CDU in der selbstgebauten Falle". Beide meinen dasselbe.

Sie: "Was in den letzten Tagen aus der und um die CDU zu hören ist, ist erschreckend und doch nicht. Denn es bestätigt nur das Wesen einer Partei, die spätestens seit Merkels Übernahme jegliche Werte über Bord geworfen und sich für Umfragewerte und ein bisschen Macht gänzlich verkauft hat. Die CDU hat keinen Markenkern mehr. Das erlebte ich jüngst in den letzten Thüringer Landtagssitzungen. Dieser Verein ist innen hohl".

Er: "Die CDU steht vor dem Niedergang. Das erschließt sich aus den eingeschränkten zukünftigen Handlungsoptionen". Sie: "Da wird 'Die Linke' von den Ex-Konservativen umgarnt, es wird vor den Kommunisten gekuscht und fröhlich von unserer Fraktion kopiert, um dann die eigenen Anträge mittels RRG durchzubringen und sich als Urheber zu vermarkten. So bei der Ausstattung der Polizei mit Bodycams, bei der Erkenntnis, dass der Lockdown Schaden an Kinderseelen nimmt oder bei der Ablehnung eines Antrages zum Schutz von Jungtieren bei der Mahd...Die Altparteien haben sich diesen Staat zur Beute gemacht, und manchmal fliegen die Räuber auf und demaskieren sich selbst".

Er: "Die Älteren haben das Lagermodell der guten alten Wirtschaftswunderzeit vor Augen, welches bis 2005 funktionierte, mit einer kurzen Unterbrechung von Ostern 1966 bis September 1969, als eine Groko unter Kanzler Kiesinger regierte. Es regierte entweder die rechte oder die linke Mehrheit des Bundestags, es gab eine starke Opposition. Der Vermittlungsausschuß zwischen Bundesrat und Bundestag war über längere Zeit ein Instrument der Ausbalanzierung von Konflikten, denn der Regierung stand oft ein oppositioneller Bundesrat gegenüber: Das Staatsfernsehen war zwar linkslastig, CDU und FDP wurden aber damals noch nicht nazifiziert, die CSU nur ein bißchen. Es gab jedoch in der Kohlzeit schon die Tendenz, daß die Medien die Räume für konservative Positionen eng gemacht haben".

Prabel nennt ein Beispiel vom Anfang des Endes der CDU: "Die CDU hatte die Volkskammerwahl 1990 gewonnen, die Fernsehmoderatoren umschwirrten am Wahlabend jedoch den Wahlverlierer Gysi wie die Motten das Licht. Mir war sofort klar, daß die Medien mit dem Wahlausgang haderten und alles versuchen würden, die unbotmäßigen Wähler zu bestrafen. Was auch umgehend geschah, ich erinnere nur an den vermeintlichen Kindermord von Sebnitz, der sich als Medienente entpuppte. 2005 bis 2009 und 2013 bis 2017 gab es linke Mehrheiten im Bundestag, Rotrotgrün hätte ohne die C-Parteien regieren können. Die SPD zog das Regieren mit einer linkischen und erpreßbaren Dr. Merkel vor und setzte ihre Ziele weitgehend durch. Dr. Merkel leistete nie Widerstand, ihr schien die Linksverschiebung zu gefallen, erntete sie bei Tagesschau und SPIEGEL doch bedingungslose Zustimmung dafür".

Zum Unterschied dann eine Art politische Zwischeneiszeit im Land: "Wenig Freude bereitete CDU und FDP das Regieren von 2009 bis 2013. Eigentlich hatten weder CDU noch FDP ein irgendwie definiertes strategisches Ziel, es konnte deshalb auch kein gemeinsames Projekt geben. Die Medien waren auf Krawall gebürstet und zerlegten die FDP wegen Pillepalle, zum Beipiel der Mach-doch-die-Bluse-zu-Affäre. Auch mit der Entscheidung des damaligen Außenministers, Deutschland nicht am Libyen-Krieg zu beteiligen fremdelten die Leitmedien".

Seit 2017 hatte die CDU die Gelegenheit eine Minderheitsregierung zu bilden, die sich auf die rechte Mehrheit des Bundestags hätte stützen können. Die CDU hätte den Ring der Rundfunkstaatsverträge sprengen können, um das linksradikale Fernsehen abzuwickeln und wieder etwas politischen Spielraum zu gewinnen. Die Chance ist vertändelt worden".

Prabel versucht sich als Orakel und meint: "Es kann durchaus passieren, daß die CDU/CSU im Herbst in der Opposition landet, weil Lindner lieber mit Grün und Rot schlecht regieren will, als gar nicht. Wer garantiert, daß es für Schwarz-Grün reicht, wer wettet darauf, daß die CDU/CSU stärker wird als die Grünen? Bis zum Herbst kann die Stimmung noch extrem schwanken, Merkel kann den eigenen Kanzlerkandidaten zerlegen, wenn der nicht aus ihrer Hand frißt und den Dauershutdown propagiert. Und wie die FDP sich im Herbst positioniert, steht in den Sternen".

Der Autor sieht Thüringen und Baden-Württemberg als "zwei extreme Exempel für das glücklose und im Grunde unnötige Scharwenzeln mit Linken und Grünen. Die CDU könnte in beiden Ländern den Ministerpräsidenten stellen, verzichtet aber großzügig drauf. Im Windschatten so einer kriecherischen Landespolitik wird man keine glaubwürdige Opposition im Bund betreiben können. Es ist damit zu rechnen, daß die CDU zum Juniorpartner rotrotgrüner Machtausübung verkommt, wie das auch in Brandenburg, Niedersachsen und Mec-Pomm schon der Fall ist. Die CDU fürchtet sich mit recht vor der Opposition. Auf mittelfristige Sicht eine Chance für die Alternativen um Weidel, Chrupalla und Höcke, denen der politische Raum trotz Inlandsgeheimdienst und Nazifizierung völlig freigegeben wird....Demografische Herausforderungen, die Deindustrialisierung, die Energiepreiskulisse und steigende Kosten für die ungeregelte Einwanderung werden einen gordischen Knoten bilden, der nach einem Politiker mit den Fähigkeiten Alexanders verlangt, um ihn zu zerschlagen. Die Republik lebt zu sehr vom unerschütterlichen Glauben an ihre letztlich fragile Wirtschaftskraft, diese Überzeugtheit ist der einzige Kitt, der alles noch zusammenhält, während der Finanzminister einen Kredit nach dem andern aufnimmt. Die Probleme sind durch Wohlstandsverwahrlosung und Fehlentscheidungen entstanden, die im wesentlichen von den Medien zu verantworten sind...."

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