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Ermächtigung zur Durchimpfung der Bevölkerung

Recht auf köperliche Unversehrtheit eingeschränkt
Von Vera Lengseld

Mein Leser B. B hat nachgeprüft und herausgefunden, dass auf den 38 Seiten des „Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung, d. h auf über der Hälfte der Seiten ein Wort aus dem Wortfeld „ermächtigen“ auftaucht. Und auf Seite 13 wird zudem die Einschränkung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit festgeschrieben, d. h. auch eine  Impfpflicht kann auferlegt werden:

Hier die  Auszüge aus dem Entwurf zum „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung…“ Drucksache 19/23944

 
Darin finde ich 24 Wörter aus dem Wortfeld „ermächtigen“:
 


 Und hier die auf Seite 13 festgeschriebene Einschränkung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit:
 

 
Das hat Winfried Kretschmann schon in aller wünschenswerten Deutlichkeit angekündigt:
  

  Gruß B.
(vera-lengsfeld.de)

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