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EU-Mythen

Müssen Osterkerzen ihr Licht unter den Scheffel stellen?

Mythos: EU will Pommes und knuspriges Brot verbieten
Fakt: Die EU-Kommission will weder Pommes noch gerösteten Kaffee verbieten. Auch das besonders in Deutschland beliebte Pumpernickel und jedes andere Brot mit einem dunklen Teig dürfen selbstverständlich dunkel bleiben. Neue Vorschriften zur Senkung des Acrylamidgehalts in Lebensmitteln sollen vielmehr Lebensmittelunternehmern verbindliche Regeln an die Hand geben, um Verbraucher vor dem krebserzeugenden Stoff zu schützen.

Mythos: Die EU verbietet den Bierausschank aus Steinkrügen
Fakt: Nein, „realitätsferne EU-Politiker“ haben in einer EU-Richtlinie nicht vorgeschrieben, dass traditionelle Krüge aus Stein nicht mehr für den Ausschank von Bier erlaubt sind. Ebenso falsch ist die Behauptung, die EU habe vorgeschrieben, dass die steinernen Krüge am Boden einen Aufdruck „Nicht für schäumende Getränke zu verwenden“ tragen müssten. Dies ist allein durch den deutschen Gesetzgeber vorgegeben. Ebenso falsch ist die bereits länger kursierende Meldung, Bayern habe sich erfolgreich gegen ein EU-Verbot des traditionellen Bierkrugs aus Steingut gewehrt.

Mythos: Wegen der EU müssen Kleinhirsche, Waschbären und Co. sterben.
Fakt: Das stimmt nicht. Entgegen anderslautender Berichte muss weder der Leipziger noch irgendein anderer Zoo oder Wildpark chinesische Kleinhirsche, Waschbären oder andere Tiere aufgrund einer EU-Verordnung töten. Die Verordnung über invasive gebietsfremde Arten von unionsweiter Bedeutung schreibt nicht das Töten von Tieren vor.

Mythos: Die EU verbietet Buntstifte und Wasserfarben
Fakt: Die EU verbietet keine Buntstifte und Wasserfarben. Sie sorgt dafür, dass Kinder mit Spielzeugen - egal ob Teddys, Puppen oder Buntstifte - spielen können, ohne Gefahren ausgesetzt zu sein.

Mythos: Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit Entwicklungsländern zerstören deren lokale Märkte
Fakt ist: Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der EU und den Staaten Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP) sind so zugeschnitten, dass sie auf die spezifischen Anforderungen und wirtschaftlichen Entwicklungsstufen in den Partnerländern Bezug nehmen.

Mythos: EU sperrt Sprungtürme in Schwimmbädern
Fakt: Es gibt keine europäische Richtlinie oder Verordnung zu Sprunganlagen. Und so ist die Falschmeldung entstanden: im hessischen Dieburg hatte der örtliche Bürgermeister Ende April mitgeteilt, dass der Zehn-Meter-Sprungturm im örtlichen Freibad wegen neuer europäischer Vorgaben gesperrt werden müsse, weil er nach Osten zeigt und nicht nach Norden. Ein Fachbüro hatte ihn entsprechend beraten. Tatsächlich gibt es aber keine europäische Richtlinie oder Verordnung zu Sprunganlagen. Es gibt nur – und das schon seit 2004 - eine privatwirtschaftliche europäische Norm zum Bäderbau, die in eine deutsche Norm überführt wurde. Eine Norm ist eine anerkannte Regel der Technik, aber nicht verbindlich.

Mythos: EU bringt „Made in Germany“ in Gefahr
Fakt: Weder will die Kommission die Herkunftsbezeichnung „Made in Germany“ abschaffen noch erschweren. Im Gegenteil: Durch die im Februar vorgelegten Vorschläge zur Produktsicherheit wird das Label "Made in Deutschland" gestärkt und in der gesamten EU rechtlich besser geschützt. In dem Gesetzespaket heißt es dazu: "Bei Produkten, die in der EU hergestellt worden sind, ist als Ursprung entweder die EU oder ein bestimmter Mitgliedstaat anzugeben." (Artikel 7, Verordnungsentwurf über die Sicherheit von Verbraucherprodukten).

Mythos: EU reguliert nun auch Kerzen
Fakt: Es gibt keine Entscheidung der EU-Kommission, Kerzen zu regulieren. Anderslautende Zeitungsberichte, wonach die EU-Kommission neue Produktsicherheitsanforderungen für Kerzen festlegt, sind irreführend. Es gab bisher lediglich technische Beratungen über Sicherheitsmaßnahmen, um Verbraucher besser vor den Risiken wie Feuer oder gefährlichen chemischen Substanzen zu schützen. Hintergrund ist eine Reihe von durch Kerzen verursachten Unfällen.

Mythos: EU verbietet gehäkelte Topflappen
Fakt: Die Mitgliedstaaten wollten, dass Ofenhandschuhe für den privaten Gebrauch genauso sicher sein sollten wie die für professionelle Anwender. Das haben die EU-Gesetzgeber (die Regierungen und das Europäische Parlament) auf Vorschlag der Kommission Anfang 2016 zusammen mit anderen Marktstandards für die persönliche Schutzausrüstung bei Arbeit und Freizeit beschlossen. Die Neuerung tritt 2018 in Kraft – und zwar in Form einer Verordnung anstatt einzelner nationaler Gesetze, um den bürokratischen Aufwand für Hersteller im Binnenmarkt so gering wie möglich zu halten.

Mythos: Brüssel hat zu viel Machtfülle
Fakt: Das Bundesverfassungsgericht hat dieses Vorurteil als unbegründet zurückgewiesen, indem es die die Souveränität Deutschlands durch den Vertrag von Lissabon im Kern nicht beeinträchtigt sieht.

Mythos: Deutsch als Amtssprache wird abgeschafft
Fakt: Deutsch ist neben Englisch und Französisch eine der drei so genannten Verfahrenssprachen der EU – und wird es auch weiterhin bleiben.

Mythos: Die EU verbietet Filterkaffeemaschinen.
Fakt: Das ist Quatsch. Richtig ist: schon seit 2009 gibt es Stromsparvorgaben für Haushalts- und Bürogeräte, darunter auch Kaffeemaschinen.

Mythos: Die EU verschärft die Standards bei Landeplätzen für Rettungshubschrauber und riskiert das Leben von Notfall-Patienten.
Fakt: Kein Krankenhaus wird seinen Hubschrauber-Landeplatz wegen der EU-Verordnung 965/2012 schließen müssen.

Mythos: Die EU zwingt alle kleinen Schlosser und Metallbaubetriebe zu einer teuren, neuen Zertifizierung
Fakt: Bei der fraglichen Norm EN 1090 handelt es sich nicht um EU-Gesetzgebung. Überdies betrifft sie keine einfachen Schlosserarbeiten, sondern nur tragende Bauteile.

Mythos: EU lässt alte Karussells sterben
Fakt: Grundsätzlich ist es Sache der EU Mitgliedstaaten technische Vorschriften zu erlassen, die die Sicherheit von Karussells und anderen fliegenden Bauten betreffen.

Mythos: Wenn es nach der EU-Kommission geht, brauchen Almkühe bald Windeln
Fakt: Die EU-Kommission will Kühen das Weiden auf Almwiesen nicht verbieten und es gibt auch keine Pläne, etwas an der bestehenden Regelung zu ändern.

Mythos: Wegen einer neuen "Gaga-Verordnung der EU" dürfen Eltern in Kitas keinen Kuchen mehr mitbringen, ohne die Zutatenlisten vorzulegen
Fakt: Die neue EU-Lebensmittelinformationsverordnung, die am 13. Dezember 2014 in Kraft trat, betrifft weder Kuchenbasare in Schulen und Kindergärten noch andere Wohltätigkeitsveranstaltungen.
(ec.europa.eu/germany/news/eu-myths_de)

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