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Gelesen

(tutut) - Sie wissen nicht mehr, was sie tun und darüber schreiben, denn der Volksmund sagt: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, und wenn er auch die Wahrheit spricht. Politiker lügen, deshalb gleichen ihre Corona-Posaunen nur noch Karnevalspäpern, während das alte Sprichwort "Die Zeitung ist eine Lügnerin" kaum noch auf Ablehnung stößt. Wären da nicht die Todesanzeigen...Wer weiß! Corona zieht nicht mehr, also müssen neue Katastrophen her. Aber auch die sind abgelutscht, da die alten. Komisch, dass die Klimaretter verschwunden sind. Schulschwänzen ohne Schule und mit Abstandsmaske löst keine Panik mehr aus. Was die Südländer mit Corona noch anstellen, ähnelt Halloween im Mai. "In Bayern schrillen Alarmglocken früher - Zum besseren Schutz vor Corona-Infektionen hat Bayerns Regierung am Dienstag in München den Schwellenwert auf 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in einer Stadt oder einem Landkreis herabgesetzt". Wen juckt's angesichts eines Corona-Staatsversagens. Auch dies verursacht weder Stirn- noch Arschrunzeln: "Ab 35 Corona-Neuinfektionen gilt im Südwesten 'Alarmstufe gelb'“.  Dabei geht's mit Grün und Rot an die Wand, wo die Melone zerschellen muss. Nur wer keine Erinnerung mehr hat, wem das Kurzzeitgedächtnis versagt, der glaubt an sowas: "Die Corona-Krise wird zur Auto-Krise - Im April innerhalb der EU 76,3 Prozent weniger Neuzulassungen – Daimler mit dramatischen Rückgängen". Jetzt muss Corona auch noch anführen die apokalyptische Kavallerie von der Abwicklung Deutschlands als Industriestaat durch Merkel-Kommunismus mit Blockflötenkonzert aller Altparteien unter Assistenz allerlei Vereinen mit  grüner Flagge, man denke nur an e.V. Deutche Umwelthilfe. Rettung vor Feinstaub und Co2 Zurück ins Mittelalter und in die Höhle, während die Welt mit der Sonne über Deutschland lacht.  Corona war es nicht. Gegen das Virus hilft gerade das Auto! Ausgerechnet Berlin, der DDR-Musterstaat für Chaos, ließ Parkwegnutzung nur für SUV zu. Oder so. Warum Spaichingens Kinder in den Wald sollen, werden die Macher selbst nicht wissen, es sei denn sie glauben an Hexen und die Rettung von Hänsel und Gretel. Denn dieses Märchen, anderen nachgemacht, ist eine Geldausgabe zu viel: "Waldkindergarten startet am 15. Juni - pm - Betriebsstart des neuen Waldkindergartens ist nach heutigem Stand der 15. Juni in Form einer erweiterten Notbetreuung sofern die politische Lage hierzu stabil bleibt. Das kündigt die Stadt an". Das hört sich wie eine Notstandsverordnung mitten im Krieg an. Was wollen die im Wald ohne Bäume? "Die Not der Wälder im Südwesten - Forstminister Hauk erwartet 2020 erneut große Schäden – Besitzer sollen für Waldpflege Prämie bekommen". Ist zwar alles Natur, aber die braucht keinen Förster, selbst wenn der Minister ist. Für den Paukenschlag des Tages entdeckt Zeitung eine andre, wohl in der Gewissheit,  dass sie niemand kennt. Wikipedia: "Svenja Schulze (* 29. September 1968 in Düsseldorf) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Seit dem 14. März 2018 ist sie Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit im Kabinett Merkel IV. Vom 15. Juli 2010 bis zum 30. Juni 2017 war sie Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen". Hat sie was gelernt? Ja. Aber. Bevor nun jemand Zeitung liest, muss er dies wissen, ebenfalls Wikipedia auszugsweise, sonst wird der SPD-Steckbrief zu lang: "Ihr Abitur absolvierte Schulze 1988 am Gymnasium Norf in Neuss. Anschließend belegte sie an der Ruhr-Universität Bochum ein Studium der Germanistik und der Politikwissenschaft, das sie 1996 mit dem Magistra Artium abschloss. Von 1993 bis 1997 war sie freiberuflich im Werbe- und PR-Bereich tätig, und von 2000 bis 2004 arbeitete sie als Unternehmensberaterin mit Schwerpunkt auf dem öffentlichen Sektor, zuletzt bei Booz Allen Hamilton. Der SPD trat sie 1988 bei. Von 1988 bis 1989 war sie Landesschülersprecherin von Nordrhein-Westfalen und von 1990 bis 1991 als Mitglied des Sozialistischen Hochschulbundes Vorsitzende des AStA der Ruhr-Universität Bochum. Im Rahmen ihres Studiums machte sie auch ein Praktikum am Alice-Salomon-Berufskolleg in Bochum. Von 1993 bis 1997 war Schulze Landesvorsitzende der nordrhein-westfälischen Jusos und von 1996 bis 2002 sowie von 2006 bis 2018 Mitglied im Vorstand der SPD Nordrhein-Westfalen. Vom 3. Juni 1997 bis zum 1. Juni 2000 und vom 22. Oktober 2004 bis zum 16. März 2018 war sie Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sie rückte 2004 für Frank Baranowski nach, der zum Oberbürgermeister von Gelsenkirchen gewählt worden war. Bei den Landtagswahlen 2005 und 2010 wurde sie über die Landesliste in den Landtag gewählt. 2012 errang sie im Wahlkreis Münster II das Direktmandat und 2017 wurde sie erneut über die Landesliste in den Landtag gewählt. 2007 übernahm Schulze den Vorsitz des SPD-Unterbezirks Münster von Christoph Strässer und hatte ihn bis zum 21. Mai 2011 inne. Nach der Landtagswahl 2010 wurde sie von Hannelore Kraft als Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung in das Kabinett Kraft I berufen. Mit der Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen brachte Schulze eines der politischen Großprojekte der Regierung auf den Weg. In ihren Verantwortungsbereich fiel aber auch 2011 die sogenannte 'Atomkugelaffäre'. Am 21. Juni 2012 wurde sie in ihrem bisherigen Ministeramt in das Kabinett Kraft II berufen. Von Juni 2017 bis März 2018 war Schulze Generalsekretärin der SPD Nordrhein-Westfalen. ... Schulze ist Mitglied der Arbeiterwohlfahrt, der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), ver.di, im Naturschutzbund Deutschland (NABU) und im Verein Slowfood. Sie ist Mitbegründerin des Netzwerkes „Frauenzeiten“. 2011 heiratete Schulze ihren Lebensgefährten Andrea Arcais". Nun erst kann der Zeitungshammer des Tages verstanden und der Tonne übereignet werden: "Ministerin gibt Bauern schlechte Noten - Bericht zur Lage der Natur zeigt gemischtes Bild – Artenrückgang auf Wiesen und Weiden - Die Zahl der Insekten sinkt: Hier saugt eine Biene Nektar aus Bärlauchblüten. (Foto: Winfried Rothermel/imago images)". Da diese Nachricht gerade durchs Dorf gejagt wird, heftet sich ihr ein Leidartikler an die Fersen, anstatt aufs nächste Säule zu warten: "Kritik an Bauern greift zu kurz - So stimmig die Diagnose von Umweltministerin Svenja Schulze ist, so falsch sind ihre Schuldzuweisungen". Stimmt's oder stimmt's nicht? Bleibt ja noch de Stimmung.Tusch! Narrhallamarsch! Auf zum nächsten Maskenball. "Wenigstens dem Steinbock geht es gut - Während die Artenvielfalt am Alpenrand positiv ist, leidet die Natur in Agrarregionen". Der Wiederaufbau "Europas" nach dem Krieg hat schon begonnen. Auch in Spaichingern, ganz ohne Morgenthau und Marshall. Am eigenen Zopf gezogen. Der deutsche Steuerzahler macht es möglich. Der Vertrag von Versailles  ist so unendlich wie menschliche Dummheit  deutscher Art. "Bau auf, bau auf, bau auf, bau auf, Freie Deutsche Jugend, bau auf. Für eine bessre Zukunft richten wir die Heimat auf!". Aber vorher muss sie hingrichtet werden. Merkel weiß, was sie gelernt hat. An der Heimatfront  die Morgenröte. "UB Software wächst und baut neu...Das Besondere: Der 2,5 Millionen-Bau wird im Rahmen des EU- und Landesprogramms 'Spitze im Land' bezuschusst". Ein volkseigener Betrieb? Die grüne Landesregierung erklärt die  im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) angesiedelte so genannte Förderlinie "Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg" des CDU-Ministers Hauk folgendermaßen:  "Kleine Unternehmen mit weniger als 50 Beschäftigten können für ihre Investition bis zu 20 Prozent Zuschuss erhalten, mittlere Unternehmen mit weniger als 100 Beschäftigten bis zu 10 Prozent. Der maximale Förderbetrag pro Projekt beträgt 400.000 Euro. Bezuschusst werden Unternehmensinvestitionen in Gebäude, Maschinen und Anlagen zur Entwicklung und wirtschaftlichen Nutzung neuer oder verbesserter Produkte und Dienstleistungen".

Warum kriegt der Steuerzahler nicht so schöne Schilder,  wenn mit seinem Geld Wirtschaft gefördert wird?

Geht's noch? Wird aus der Spaichinger
Schlüsselwiese ein Vergnügungspark?
Antrag von "Pro Spaichingen" schraubt Kosten von hohen
40 000 Euro auf noch höhere 93 000
Ein Beschlussvorschlag auf der Vorlage für die Gemenderatssitzung am Montag, 25. Mai, ab 19 Uhr öffentlich, hat es in sich. Was mit 40 000 Euro begann für eine kleine Rampe für Skater, nach Rücksprache mit dem Stadtjugendreferat - worin besteht dessen sportliche Kompetenz? -  wird nun ein Beschlussvorschlg über 93 000 Euro. Dazwischen liegt ein Antrag von "Pro Spaichingen" für "eine Anschaffung verschiedener Geräte". Man gönnt sich ja sonst nichts in Spaichingen, außer einige teure Sportanlagen. Sind die unzumutbar für "25 unterschiedliche Nutzer"? Kommt das Geld in Spaichingen neuerdings aus der Steckdose? Ließen sich da nicht noch weitere Wünsche erfüllen, beispielsweise statt eines überflüssigen Stadtjugendreferats? Ist es nicht langweilig, immer nur Einkäufe zu fordern, warum nicht einfach selber machen? Früher war sowas ein Charakteristikum für Spaichingen.

Kitas und Eltern verärgert
Corona-Krise: Druck auf Kultusministerin Eisenmann wächst
Der Plan klang vielversprechend. Seit diesem Montag sollten die Kitas schrittweise geöffnet werden. Doch Probleme bei der Umsetzung hinterlassen offene Fragen und sorgen für Kritik.Die schrittweise Öffnung der Kitas seit diesem Montag lässt viele Eltern in Baden-Württemberg hoffen. Doch die Kommunen können die Erwartungen vieler Familien nicht erfüllen. Teilweise sind die Kapazitäten für eine Aufnahme von mehr Kindern bereits durch die Notbetreuung ausgeschöpft, anderen Kitas fehlen klare Konzepte zur Ausweitung der Kita-Betreuung unter Einhaltung des Infektionsschutzes.
(swr.de.Muss die Frau so geplagt werden? Sie kann es doch nicht! Dem Kretschmann ist sie als Gegenkandidaten recht, die CDU als Hase im Rennen gegen grüne Igel kann nur hoppeln.)

Corona und Christi Himmelfahrt
Was am Vatertag in Baden-Württemberg erlaubt ist
Am Donnerstag ist Vatertag. Große Gruppen mit Bollerwagen und Bier kann man sich in Zeiten von Corona wohl eher nicht vorstellen. Dennoch muss niemand zu Hause sitzen. Ein Überblick, was möglich ist - und was nicht.
(swr.de. Steht alles im Grundgesetz. Oder gilt jetzt Kretschmanns Mao-Bibel?)

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NACHLESE
Kabinettsausschuß gegen Rechtsextremismus und Rassismus
Integrationsbeauftragte spricht sich für „vielfältige Gesellschaft“ aus
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat sich erneut für eine „vielfältige Gesellschaft“ ausgesprochen. Man müsse nicht nur gegen Rechtsextremismus vorgehen, sondern auch Rassismus als „ideologischen Nährboden austrocknen.“ Deutschland brauche Zuwanderung, fordert sie...Bereits im März hatte Widmann-Mauz Einwanderung und Multikulturalismus als Notwendigkeitund Bereicherung gelobt. „Wichtig ist, daß wir deutlich machen, daß Vielfalt auch notwendig und wichtig ist, eine Bereicherung für uns sein kann, daß wir Menschen, die unterschiedlicher Religion und unterschiedlicher Herkunft sind, nicht als Bedrohung, sondern als Mitmenschen wahrnehmen“, hatte sie unterstrichen...
(Junge Freiheit. Eine Vertreterin der Politik der Ahnungslosigkeit, die seit 2015 auch Vorsitzende der Frauen-Union ist, ohne dass dies bisher auffällt.Da sie weder einen Beruf erlernt, noch einen Studienabschluss hat, sollte man ihr wenigstens einmal das Grundgesetz zu lesen geben. Demnach heißt dieses Land Bundesrepublik Deutschland, wo das deutsche Volk lebt. Hier ist nicht Buntland und auch nicht der europäische Libanon. Warum wird sie nicht nach Hause geschickt, damit sie etwas lernt, denn es ist nie zu spät, auch wenn in diesem Land inzwischen die höchstbezahlten Posten an Politiker gehen, welche weder Kompetenz noch irgendeine fachliche Qualifikation vorweisen müssen.)
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Coronazeit
Es gibt keine zwei Meinungen mehr
Von MANFRED ROUHS
Noch am 30. Januar 2020 bezeichnete der öffentlich-rechtliche Bayerische Rundfunk Menschen als rechte Verschwörungstheoretiker, die eine große Pandemie auf Deutschland zurollen sahen. „Kein Verkehr mehr, Flugzeuge bleiben am Boden, Züge fahren nicht, quasi Generalstreik, die Wirtschaft erlahmt, Krise“ – so umschrieb der Sender das Horrorszenario der Aluhutträger und giftete: „Natürlich beteiligt sich auch der Asthmaanfall für Deutschland, kurz AfD, an der Paranoiaproduktion und rechte YouTuber kriegen sich vor lauter Endzeitpsychosen gar nicht mehr ein.“ Wer das nicht für möglich hält, kann es sich hier selbst anhören.Wenige Wochen später war das vermeintliche Hirngespinst der „Verschwörer“ Alltag in Deutschland. Die Massenmedien vollzogen eine Kehrtwende um 180 Grad und bezeichnen seither nicht mehr jene als Verrückte, die ein Herunterfahrend es öffentlichen Lebens prognostizierten, sondern jeden, der am Sinn dieser Maßnahmen Zweifel äußert.Zu den unabhängigen Stimmen im Internet, die sich weder kaufen noch betören noch einschüchtern lassen, gehört der Wirtschaftsjournalist Dirk Müller. Er stellt fest, dass es im deutschen massenmedialen Betrieb seit Corona endgültig kein Meinungsspektrum mehr gibt: „Es gibt nur noch die Regierungsmeinung – und Verschwörungstheoretiker!“Ja, so einfach ist das! Wer sich an Demonstrationen gegen Regierungsmaßnahmen beteiligt, wird als geistiger Betreuungsfall abgestempelt und für verrückt erklärt. Ähnlich verfuhr die Propaganda der Sowjetdiktatur in der Schlussphase der UdSSR mit ihren Dissidenten.Ein Gutes hat Corona: Der etablierte Propagandabetrieb entlarvt sich selbst. Dirk Müller vergleicht seine Sprecher mit Karl-Eduard von Schnitzler und bemerkt: „Man hört’s, aber man nimmt es nicht mehr ernst.“
(pi-news.net)

Methode Juncker
Merkel instrumentalisiert Corona für eine Art Länderfinanzausgleich der EU
Während sich die Kanzlerin in der letzten Finanz- und Wirtschaftskrise den Bürgern noch als „schwäbische Hausfrau“ präsentierte, die auf eine sparsame Haushaltsführung Wert legt, setzt sie nun auf die Ausweitung von Schulden und die Finanzierung von Ausgaben anderer Länder.
VON Roland Springer
...Ebenso ehrlich wie treffend beschrieben hat dies der ehemalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit seiner bekannten Aussage: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ Nach diesem bewährten Muster haben offenkundig auch Macron und Merkel ihren Corona-Rettungsfonds in den Raum gestellt und warten nun zunächst einmal ab, was sich innerhalb der EU so tut...-
(Tichys Einblick. Lange Nasen kurze Beine. Das deutsche Volk kriecht flachgelegt hinterher.)

Klartext von Markus Gärtner
Der Mainstream lügt die Lage zurecht(s)
Von MARKUS GÄRTNER
Wie aus dem Maschinengewehr kommen die Warnungen im deutschen Blätterwald: Die Gefahr kommt von rechts. Und jetzt nochmal alle im Chor: Die Gefahr kommt von rechts!Kein Tag vergeht, ohne dass wir dutzende solcher Schlagzeilen serviert bekommen. Der Deutungs-Adel hämmert es uns in die Hirne, auf dass wir ja nicht die Seiten verwechseln.Aber, Moment mal: Wenn man die Nachrichten nach politischer Gewalt durchsucht, dann tauchen Hunderte von Meldungen über schwere Attacken Linksextremer politischer Gewalttäter auf – auch im Mainstream, der uns damit selbst die Beweise liefert, dass seine Warnungen einseitig und verlogen sind.In diesem Video zeigen wir zahlreiche Beispiele, die nicht nur nachdenklich machen, sondern auch wütend, ob der krassen Lügen in den etablierten aber schwindsüchtigen Medien, die bis heute das Narrativ dominieren.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Die AfD macht drei schwerwiegende strategische Fehler.
1. Sie macht keine Politik, sondern streitet seit Jahren nur um Posten und Listenplätze.
2. Sie legt keinen Wert auf organisches Wachstum in der Fläche. Somit ist sie bis heute in vielen Kreisen und Wahlbezirken nicht präsent.
3. Sie grenzt sich in fataler Weise von Bürgerbewegungen und Aktivismus (PEGIDA, IB, Bürgerwille, Kandel, etc.) ab und kann daher weder Wähler noch Demonstrationen mobilisieren.
(Leser-Kommentar auf Junge Freiheit)
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Kriminalkommissar greift bei Lanz Seehofer an
Deutschland ein sicheres Land? "Da können Sie mal meinen Ruhepuls fühlen"
Warum ziehen die "Hygiene"-Demos gegen die Corona-Maßnahmen so viele Menschen an? Das erörterte die Runde am Dienstagabend in der Sendung bei Markus Lanz. Ein Kriminalkommissar warnte nicht nur vor Extremisten und organisierter Kriminalität, sondern wetterte auch gehörig gegen die Innenminister... "Schlicht und ergreifend dummes Zeug", nannte er etwa die regelmäßige Aussage von Innenministern, Deutschland sei ein "sicheres Land". Wenn Seehofer davon spreche, "können Sie mal meinen Ruhepuls fühlen", so der Beamte scherzend.
..Man könne schließlich aufgrund der vielen "dunklen Felder", gerade im organisierten Verbrechen, nicht von einer polizeilichen Statistik auf die tatsächliche Lage schließen...
(focus.de. Unbeeindruckt von der Realität verbreiten Medien in diesen Tagen wieder die politischen Märchen Kriminalitätsstatistik, die allesamt den Hasen gegeben werden müssten.)

Eran Yardeni
Der Hund muss bellen wollen und beißen können
Jede Debatte über die Funktion der Presse in Demokratien kann kaum das Klischee, die erstere sei der Wachhund der letzteren, vermeiden. Eine Voraussetzung dafür allerdings ist, dass dieser Hund auch tatsächlich bellt – und, wenn nötig, auch beißt. Viele Hunde, die von einer einzigen Hand gefüttert werden, neigen zu chronischer Müdigkeit und einseitiger Blindheit, je nachdem, ob ihnen ihre tägliche Portion mit der rechten oder mit der linken Hand serviert wird./
(achgut.com. Winseln sie nicht um das Geld des Steuerzahers, um am Baum ihres Papiers Beinchen heben zu können?)

Manfred Haferburg
Corona: Wie der Staat die Franzosen gegen sich aufbringt
Polizei und Armee sind in Frankreich allgegenwärtig – aber nur, wenn es darum geht, die eigenen Leute zu nötigen. Noch halten die Franzosen still. Demonstrationen sind bei Strafe verboten. Doch die Friedhofsruhe in Frankreich ist so trügerisch wie die Ruhe vor dem großen Sturm.
(achgut.com. Allons enfants - la Bastille!)

Wo bleibt der Aufschrei der Intellektuellen gegen die Beugung von Grundrechten?
Das feige Schweigen des Kulturbetriebs in der Viruskrise
Von WOLFGANG HÜBNER
Nirgendwo auf der Welt wird der Kultur- und Kunstbetrieb finanziell so üppig gefördert wie in Deutschland. Das hat für die Nutzer von Kultureinrichtungen aller Art zweifellos große Vorteile, denn für sie ist das Angebot gerade in Groß- und Mittelstädten vielfältig. Derzeit jedoch, also in der Viruskrise, sind die hochsubventionierten Theater, Opern, Orchester, Literaturhäuser und Museen zwischen Flensburg und Konstanz entweder völlig lahmgelegt oder nur unter restriktiven Bedingungen öffentlich zugänglich. In den nur teil- oder überhaupt nicht subventionierten Bereichen des Kulturbetriebs herrscht Existenznot, viele freischaffende Künstler werden Hartz IV-Fälle.In dieser extrem zugespitzten Situation wären geradezu zwangsläufig öffentlichkeitswirksame Proteste der vom kulturellen „Lockdown“ betroffenen Akteure zu erwarten. Erst recht aus dem Grund, weil ansonsten der Kulturbetrieb sich politisch immer so wachsam gibt – nämlich wenn es gegen „Rechts“ geht. Doch die bösen „Rechten“ haben bekanntlich kein Theater schließen lassen, kein Orchester zum Verstummen gezwungen und noch nicht mal Auftritte von Antifa-Bands wie „Feine Sahne Fischfilet“ verhindert. All das besorgt vielmehr der größte Gönner der Kulturschaffenden, also der Staat, in Gestalt von Bund, Ländern und Kommunen.Von diesem Staat sind viel zu viele im Kultur- und Kunstbetrieb abhängig und korrumpiert worden, um jetzt Opposition dagegen zu wagen, dass überall im Land multimillionen teure Häuser und Hallen nicht für Aufführungen zur Verfügung stehen. Es gibt von Seiten dieser ansonsten so großspurig die heilige Freiheit und Unabhängigkeit der Kunst reklamierenden Regisseure, Schauspieler, Dirigenten, Solisten, Dramaturgen, Intendanten, Kuratoren keine lautstarken öffentlichen Proteste gegen die Entmündigung der eigenen Selbstverantwortung und auch der des Publikums.Nie wäre es für Kultur und Kunst, die nicht nur harmlose Bespaßungsbranche für die satte Oberschicht sein möchte, wichtiger zu agieren als in diesen trüben Wochen und Monaten des erzwungenen Stillstands. Doch die festangestellten Kulturangestellten sind zufrieden, ihre monatliche Gehaltsüberweisung zu bekommen. Da schweigt man lieber zusammen mit der breiten Masse, von der man ansonsten mit oft verbreiteten Hochmut nicht viel hält. Und Solidarität mit freischaffenden und geringverdienenden Menschen im Kulturbetrieb ist auch nicht angesagt. Denn das könnte ja Ärger mit all den staatlichen Gönnern provozieren. Mutig werden die Kulturangestellten sicher erst wieder dann, wenn demnächst irgendwo mal „Rechte“ die Kürzung von Subventionen fordern werden.
Versagen charakterisiert aber nicht nur den Kulturbetrieb, sondern auch die meisten derjenigen, die sich in Deutschland als Intellektuelle bezeichnen. Wo sind ihre leidenschaftlichen Stellungnahmen und Manifeste gegen die Beugung von Grundrechten, gegen die autoritären Anmaßungen der staatlichen Ebenen, gegen die offensichtliche Unterdrückung sachlicher Opposition zu den Krisenmaßnahmen? Wo benennen und denunzieren diese Intellektuellen die üble Brut des Corona-Denunziantentums, das so schnell um sich gegriffen hat? Und wo sind ihre kritischen Betrachtungen zum Mundschutz als Maulkorb und Demokratietöter?Das feige Schweigen des Kultur- und Kunstbetriebs samt dem Schweigen der Literaten und Intellektuellen ist das Schweigen der Lämmer auf der staatlichen Weide. So lange es dort noch etwas zu fressen gibt, wird der Blick nur aufs Gras der Subventionen gehen, nicht aber auf eine Welt, die von ihren Gönnern in der Politik gerade umfassend kultur- und geistlos gemacht wird – übrigens ganz ohne die „Rechten“!
(pi-news.net)

Verohnmachtung der Polizei
Im Windschatten von Corona: Berliner Antidiskriminierungsgesetz kommt
Das Antidiskriminierungsgesetz verstehen seine rot-rot-grünen Macher als „ein in dieser Zeit besonders wichtiges gesellschaftspolitisches Signal gegen Ausgrenzung und Stigmatisierung und für eine offene, solidarische und vielfältige Gesellschaft“. Faktisch ist es nichts weiter als eine weitere Verohnmachtung der Polizei.
VON Alexander Wallasch
...Spannend bleibt dann noch, wie sich der grüne Justizsenator Dirk Behrendt gegenüber jenen Kritikern aufstellt, die auch gegen seine Politik auf die Straße gehen. Denn hier setzt – wie die Ereignisse rund um diese „Hygiene-Demonstrationen“ laut Aussage von Augenzeugen gezeigt haben – hier setzt er offensichtlich auf eine schlagkräftige und gar nicht so zimperliche Polizeiarbeit...
(Tichys Einblick. Es geht immer um linksgrünes Wischiwaschi,das kaum zum Grundgesetz passt. Mit dem Gesetz soll die „Wertschätzung von Vielfalt als verbindliches Leitprinzip der Berliner Verwaltung verankert“ werden.)

Klartext von Markus Gärtner
Der Mainstream lügt die Lage zurecht(s)
Von MARKUS GÄRTNER
Wie aus dem Maschinengewehr kommen die Warnungen im deutschen Blätterwald: Die Gefahr kommt von rechts. Und jetzt nochmal alle im Chor: Die Gefahr kommt von rechts!Kein Tag vergeht, ohne dass wir dutzende solcher Schlagzeilen serviert bekommen. Der Deutungs-Adel hämmert es uns in die Hirne, auf dass wir ja nicht die Seiten verwechseln.Aber, Moment mal: Wenn man die Nachrichten nach politischer Gewalt durchsucht, dann tauchen Hunderte von Meldungen über schwere Attacken Linksextremer politischer Gewalttäter auf – auch im Mainstream, der uns damit selbst die Beweise liefert, dass seine Warnungen einseitig und verlogen sind.In diesem Video zeigen wir zahlreiche Beispiele, die nicht nur nachdenklich machen, sondern auch wütend, ob der krassen Lügen in den etablierten aber schwindsüchtigen Medien, die bis heute das Narrativ dominieren.
(pi-news.net)

„Zivilgesellschaft“ unterwandert
Bericht des Berliner Verfassungsschutzes führt Klimaschützer als Linksextreme
Von Alexander Wallasch
Von Linken und Grünen gelobte, geförderte und unterstütze linke Gruppen sind nun per Verfassungsschutz des Landes linksextreme Gruppen, vor denen die Öffentlichkeit gewarnt werden muss. Noch schlimmer: Die genannten Gruppen sollen laut Verfassungsschutzbericht sogar den doch so ehrenwerten Klimaschutz unterwandern: „Auch die große öffentliche Aufmerksamkeit und breite Anschlussfähigkeit, die mit dem Thema „Klimaschutz“ verknüpft sind, werden von Linksextremistinnen und Linksextremisten genutzt, um sich als wirkmächtige Akteure zu profilieren. Dabei verbünden sie sich offensiv und zum Teil plakativ mit zivilgesellschaftlichen Initiativen. Ihnen geht es jedoch nicht nur um effektiven Klimaschutz, sondern auch hier um eine gezielte Diskreditierung von Staatlichkeit. Darüber hinaus versuchen sie, die – zumeist jungen – Klimaakteure zu vereinnahmen und zu radikalisieren.“..
(Tichys Einblick. Es wird auch dem Verfassungsschutz nicht gelingen, das Klima zu schützen.)

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Steigende Gewalt gegen AfD
Linksextreme verüben Anschlag auf Wohnhaus von AfD-Politiker
Mutmaßlich Linksextremisten haben in der Nacht auf Mittwoch das Haus eines Hamburger AfD-Abgeordneten mit Farbe beschmissen, dabei Fenster zerstört und eine Hausfassade besprüht. In Frankfurt hatten Unbekannte Anfang der Woche das Parteibüro der AfD mit Stahlkugeln beschossen.
(Tichys Einblick. Ein Staat, der nicht für Sicherheit sorgen kann, hat seine Existenzberechtigung verloren.)
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Sachsen führt alte DDR-Tradition wieder ein
Coronadiktatur: Kindeswegnahme bei Ungehorsam der Eltern
Wer sich dem Regime nicht beugt, dem drohen Repressalien. Das ist eine in der DDR gut erprobte Strategie, an die Sachsen sich offenbar wieder erinnert. In sozusagen alter Tradition droht man dort nun Corona-ungehorsamen Eltern mit „Inobhutnahme“ ihrer Kinder. Seit 18. Mai müssen Eltern von Kindern, die in Kitas oder Grundschulen gehen, täglich penibel Auskunft über den Gesundheitszustand aller im Haushalt lebenden Personen geben.Auf einem dafür vorgesehen Formular, das das Kultusministerium zum Download zur Verfügung stellt, muss angegeben werden, ob ein Familienmitglied unter Husten, Halsschmerzen, Schnupfen, erhöhter Temperatur, Durchfall oder Geruchs- und Geschmacksbeeinträchtigungen leide. Diese mit der Unterschrift der Erziehungsberechtigten bestätigte Auskunft muss jeden Tag erneuert vorgelegt werden. Wer das Formular nicht vorweisen kann, darf in den ersten vier Grundschulklassen ab dem 25. Mai nicht am Unterricht teilnehmen. Das ist aber bei weitem nicht die einzige Konsequenz.
Bei Verstoß kommt das Ordnungsamt
Nicht nur die strikte Weigerung, sondern auch das bloße einmalige Vergessen der Bestätigung wird als Verstoß gegen die Coronaauflagen gewertet und kann zu einschneidenden Repressalien führen. Der Ausschluss des Kindes vom Schul- oder Kitabesuch ist dabei die niedrigste Stufe der Bestrafung. Sollten die Eltern nach so einem Vergehen nicht unverzüglich in der Schule zum Rapport antreten, würde das Ordnungsamt eingeschaltet, heißt es. In weiterer Folge droht man den Erziehungsberechtigten an, ihnen die Kinder wegzunehmen. Viele Eltern sind entsetzt, die Elternvertreter fordern eine sofortige Rücknahme dieses Diktats, nicht nur aus Datenschutzgründen. In Zeiten der Coronadiktaur und des sich aktuell etablierenden Seuchensolzialismus ist kaum zu erwarten, dass die Behörden sich von diesen Forderungen beeindrucken lassen. Augenscheinlich breiten sich die schlimmsten Allmachtsphantasien von Politikern und Behördenverantwortlichen schneller aus als Covid-19. Viele, die sich in geeigneten Positionen befinden leben gerade ihre kühnsten Diktaturträume aus. Da sich das Druckmittel „Angst vor Krankheit und Tod durch das Virus“ nach einigen Wochen beginnt abzunutzen, soll das „ungehorsame“ Volk nun mit althergebrachten Mitteln gefügig gemacht werden.
Ein weiteres Trauma muss her
Wer sich widersetzt verliert jetzt neben seinem Job, den der Corona-Maßnahmenwahnsinn ohnehin schon oftmals dahingerafft hat, und nach seinen alten Eltern oder Großeltern, die er nicht mehr besuchen darf, auch noch seine jüngsten Kinder. Eine traumatische Erfahrung nicht nur für die Eltern, auch Kinder, denen so etwas widerfährt werden diesen brutalen Eingriff in ihr Leben vermutlich nie ganz verarbeiten können. Ein weiteres Trauma, das den Deutschen zugefügt werden soll.Am Ende – sollte das je kommen – werden mehr Menschen wegen der Maßnahmen, die unter dem Vorwand des Seuchenschutzes erlassen wurden geschädigt sein, als tatsächlich am Virus gestorben sind. (lsg)
(pi-news.net)

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