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Gelesen

Für eine Propaganda-Seite  mit Markus Hugger als "Sonderveröffentlichung", die für Leser mutmaßlich offiziellen Anstrich erwecken könnte und über der weder "Anzeige" noch "Werbung" steht,   ist nun der Spaichinger Gemeinderat zur Aufklärung gefragt: Entstammt diese Seite einem Auftrag der Stadt Spaichingen?  Ist das zwischen Bürgermeister und Gemeinderat abgestimmt? Wie viel hat der neue Bürgermeister dafür bezahlt und wenn, aus welcher Kasse? ist diese Seite ein Geschenk an Hugger seitens des Verlages, obwohl er keine Geschenke dieser Größenordnug annehmen düfte? (Ausriss Schwäbische Zeitung)

(tutut) - Bekanntmachung! Gestrige Meldungen von der Virenfront. Es gibt kein Recht auf Recht, pardon: "Es gibt kein Recht auf Billigfleisch". Esst Obst und Gemüse! Was die Leidartiklerin sagen will, umschreibt sie, denn die ganze Wahrheit wäre die Frage:  Gibt es überhaupt noch Recht in einer Corona-Diktatur, hinter der Systemveränderer stecken, welche seit Jahren vom Verfassungsschutz unbehindert klar und deutlich ungeniert ein anderes, neues Deutschland anstreben. So, wie sie es in Jahrzehnten gelernt hat, ohne dass selbst zum Mauerfall bekannt wurde, dass sie an diesem antifaschistischen Schutzwall  etwas gestört hätte, schafft eine CDU-Kanzlerin nach der Prophetie Sarrazins Deutschland ab. Sie hat sich frühzeitig umgesehen,  welche Partei einer bis dahin als FDJ-Agitprop-Funktonärin Agierenden auf diesem Weg am besten helfen könnte. Hilf Dir selbst, dann hilft Dir die regierende CDU, das war der Anfang, am Ende helfen ihr alle Parteien beim Blockflötenkonzert. Nur eine stört, so wie das Grundgesetz, und schon ist einer von der CDU hilfreich zur linksgrünen Seite,  stellvertretender CDU-Boss im Bund,  im Land macht er dem grünen MP,  auch ein Systemveränderer, den Polizeiminister. Zeitung lässt ihn sich erregen: "Corona als Vehikel für Extremismus - Zehntausende demonstrieren gegen Auflagen – Stadt verbietet Proteste am Sonntag" und dazu "Demo in Stuttgart verboten - AfD will sich juristisch wehren – Strobl empört". Der Strobl, das war hinter Guido Wolf die Nummer 2 der Verliererpartei, ist mit Recht empört. Demonstrieren ist ein Grundrecht! So meint er das natürlich nicht. Was Gestriges wurde  natürlich nicht Zeitung:  Die Demo findet schon am Samstag statt! Etwa mit Billigfleisch? Sagt sie: "In der Corona-Krise zeigt sich mit Wucht, was längst bekannt war: dass die Arbeitsbedingungen an Schlachthöfen für die Menschen eine Schinderei – und für die Tiere eine Qual sind". Gäbe es Corona nicht, die Politik müsste es erfinden, so aber wird das Leben wirklich lebensgefährlich, Klima, Feinstaub und Co2 bleiben da (noch) auf der Strecke. Dabei ist das Schnitzel an allem schuld: "Fleisch muss teurer werden, wenn der Preis ein reeller Gegenwert sein soll für die Kosten von Landwirten und Verarbeitern – und wenn es auch den Tieren besser gehen soll. Hätte dies zur Folge, dass nicht jeder jeden Tag Schnitzel oder Burger essen kann, dann wäre dies ein durchaus willkommener Nebeneffekt – auch im Hinblick auf den Klimaschutz – und kein unzumutbarer Verzicht". Ist sie Vegetarierin oder Veganerin? Hat sie in der Schule die Menschheitsgeschichte verpasst oder gar die Bibel trotz "christlicher Kultur und Politik", wobei Fakt ist,  dass die Länder, die Schwein haben führend sind in der Welt, und dass die armen Völker, die es verschmähen, zu deren Tischen streben, um auch was abzubekommen. Trotz des Bettelns verdammen  sie aber, was Wohlstand schafft, zuerst nämlich Arbeit, so wie es in der Bibel und nicht woanders heißt: "Im Schweiße deines Angesichts sollst du dein Brot essen".  Da kann es ruhig auch etwas Butter und ein Stück Wurst sein. Wer wie eine Leidartiklerin Klima schützen will, weiß nicht, wovon sie schreibt. Es muss ja nicht gerade verniedlichender Sprachkitsch aus Spaichingen sein, wo normalerweise Krippelein bewundert werden:  "Kaum kommt Ludmilla Eferl aus dem Tierheim, sperrt der kleine Rabe sein Schnäbelchen sperrangelweit auf". Und wehe, es schnäbelt  noch  jemand was über dümmste Kälber und ihre Metzger: "Kälbchen auch außerhalb der Weide einfach lassen". Corona ohne Ende, die Politik bauchredend lässt sie noch immer bellen, obwohl die Karawane weiter gezogen ist, aber wer gibt schon gerne den Dreschflegel aus der Hand. Und so wird weiter leeres Stroh gedroschen. "Milliarden-Hilfspaket für die Lufthansa - Staat beteiligt sich an der kriselnden Fluglinie – Kritik von Grünen und Linken". Nur Fliegen ist allerdings schöner als "Spezial Flughafen" der Corona-Kinderseite. Wo fliegen sie denn? Nicht einmal Mallorca lässt sie rein. Und wenn sie fahren, wollen selbst die Niederländer sie nicht haben. Bleibe im Land und vergnüge und bade dich redlich: "'Auch ein Freizeitpark ist systemrelevant' - Europa-Park-Chef Roland Mack über Umsatzeinbußen durch Corona und Achterbahnfahren mit Mundschutz". "Thermen im Südwesten verlangen Perspektive für baldige Öffnung - Für die 35 Thermen im Land soll es trotz Corona so schnell wie möglich eine Öffnungsperspektive geben – das forderte am Donnerstag Tourismusminister Guido Wolf (CDU) in Stuttgart". Der Kümmerter und Forderer wie er leibt und lebt. Wer sagt ihm, dass er regieren soll? Oder gehört sich das nicht bei dem Trostpreis, den er für den grandiosen Sieg der Grünen im Land errungen hat? Die DDR blüht auf: "Reservieren empfohlen - Einkehr ist vielerorts wieder möglich – Ein Viertel der Betriebe bleibt vorerst zu - Auch Wanderer, die im Donautal unterwegs sind, können nach ersten Lockerungen wieder einkehren. Allerdings empfiehlt Donaubergland-Geschäftsführer Walter Knittel, dann einen Tisch zu reservieren". Hier werden Sie platziert! "Das Golem darf seit Vatertag wieder öffnen - Nach den Unstimmigkeiten wegen der Auslegung der Corona-Verordnung ist Betrieb ab Donnerstag gesichert. ."  Nach Monaten nun auch in TUT: "Premiere für das erste Autokino in Tuttlingen". "Volksbank sieht sich gut gerüstet für Corona-Krise - Bisher keine negativen Auswirkungen auf das Kundengeschäft - Bank legt für 2019 erneut gute Bilanz vor". Dasss Corona eine selbstgemacht Politik-Krise ist, darf alle schönen Bekanntmachungen von siegreichen Schlachten nicht stören. Hobel machen Späne: "Rolls-Royce streicht 9000 Stellen - Von den 52 000 Jobs im Unternehmen müssten weltweit 'mindestens' 9000 gestrichen werden, teilte Rolls-Royce mit. Der Motorenbauer Rolls-Royce Power Systems (RRPS) mit seiner Kernmarke MTU und Sitz in Friedrichshafen erklärte, man arbeite selbst an 'umfangreichen Maßnahmen'. Noch habe man jedoch Aufträge". Auf dem Heuberg denkt man schon in Tausenden von Jahren, "Gosheim hat in der Au 1200 Eichen pflanzen lassen - Die Gemeinde beteiligt sich an der Aktion des Gemeindetags '1000 mal 1000 Bäume' – Pflanzen sind für Klimaerwärmung gerüstet". Auch so ein Klimablödsinn, nur Luther dachte weiter: Er wollte ein Apfelbäumchen pflanzen, wenn morgen die Welt unterginge. Sie aber haben vergessen, dass vor und nach Corona alles gleich bleibt: "Gottesdienste noch nicht so gut besucht - Seelsorgeeinheit Oberer Heuberg verzichtet mittlerweile auf die Voranmeldungen". Jetzt liegt's wenigstens an Corona, wenn niemand kommt. Nun nur noch der Wetterbericht:  "Mehr als 80 Menschen sind in Indien und Bangladesch durch den verheerenden Wirbelsturm 'Amphan' ums Leben gekommen".  Ist Amphan ein Bruder von Corona? Indien: 1,4 Milliarden Einwohner, Bangladesch (Islam Staatsreligion) : 165 Millionen, auf einer Fläche, die nicht einmal halb so groß wie Deutschland  ist.  Eine Schlussfrage bleibt da noch: Wie viel hat der neue Spaichinger Bürgermeister Markus Hugger für Veröffentlichungen in eigener Sache auf einer Seite der Schwäbischen Zeitung bezahlt, über der es heißt: "Sonderveröffentlichung", aber wohl als Anzeigenseite gedacht ist? Der "Pressekodex Ziffer 7 Trennung von Werbung und Redaktion" sagt eindeutig: "Die Verantwortung der Presse gegenüber der Öffentlichkeit gebietet, dass redaktionelle Veröffentlichungen nicht durch private oder geschäftliche Interessen Dritter oder durch persönliche wirtschaftliche Interessen der Journalistinnen und Journalisten beeinflusst werden. Verleger und Redakteure wehren derartige Versuche ab und achten auf eine klare Trennung zwischen redaktionellem Text und Veröffentlichungen zu werblichen Zwecken. Bei Veröffentlichungen, die ein Eigeninteresse des Verlages betreffen, muss dieses erkennbar sein". In einem Fall von"Sonderveröffentlichungen" heißt es dazu: "Der Hinweis 'Sonderveröffentlichung' genügt nicht, um dem Leser den Werbecharakter der redaktionell gestalteten Anzeigen zu verdeutlichen. Bei derartiger Werbung in redaktioneller Aufmachung empfiehlt sich daher eine klare Kennzeichnung mit dem Wort 'Anzeige' oder auch mit dem Hinweis 'Anzeigensonderveröffentlichung'“. Nun ist der Spaichinger Gemeinderat an der Reihe.

Mutter und dreijähriger Sohn verletzt - 12-jährige Tochter flüchtet
36-Jährige wollte sich und ihre zwei Kinder töten
Balgheim (ots) - Die Staatsanwaltschaft Rottweil leitete gegen eine 36-jährige Frau ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts eines versuchten Totschlags ein. Die Tatverdächtige hatte am Donnerstagnachmittag versucht, in einem Waldstück bei Balgheim ihren dreijährigen Sohn zu töten. Nach bisherigen Erkenntnissen hatte sich die 36-Jährige mit dem Dreijährigen und ihrer 12 Jahre alten Tochter in das Waldgebiet begeben. Ihre Absicht bestand darin, vor einem Suizid die beiden Kinder zu töten. Als die Tochter diese Absicht erkannte, ergriff sie die Flucht. Sie wandte sich im Ortsgebiet an einen Passanten, der die Polizei verständigte. Polizeibeamte des Polizeireviers Spaichingen fanden die Tatverdächtige und deren Sohn in dem Waldgebiet auf. Die Frau hatte dem Dreijährigen mit einem Messer bereits schwere Verletzungen beigebracht.Das Kind wurde am Fundort notärztlich versorgt und mit einem Rettungshubschrauber in eine Unfallklinik geflogen. Die ebenfalls verletzte Tatverdächtige wurde zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Die zwölfjährige Tochter blieb körperlich unverletzt.Der schwer verletzte Dreijährige befindet sich zwischenzeitlich außer Lebensgefahr. Die selbstbeigebrachten Verletzungen der tatverdächtigen Mutter waren nicht lebensgefährlich und wurden ambulant behandelt. Die beiden betroffenen Kinder werden umfangreich betreut. Die weitere Begleitung erfolgt in Abstimmung mit den zuständigen Jugendämtern.
Die Frau wurde in Untersuchungshaft genommen..
(Polizeipräsidium Konstanz)

Mehrere maskierte Täter:
Geldautomat der Commerzbank in Tuttlingen gesprengt
Tuttlingen (ots) - Die Kriminalpolizei sucht Zeugen zur Sprengung des Geldausgabeautomaten in den Geschäftsräumen einer Bank (Anmerkung:Commerzbank) in der Bahnhofstraße gegen 04.00 Uhr in der Nacht zum Freitag. Der Tatort befindet sich im Bereich zwischen den Kreuzungen Bahnhofstraße / Wilhelmstraße und Bahnhofstraße / Karlstraße.Nach bisherigen Erkenntnissen verschafften sich mehrere maskierte Täter Zutritt in die Bank und sprengten den Geldausgabeautomaten. Sie flüchteten anschließend mit Bargeld in einem dunkelblauen Volkswagen Golf Variant mit dem Kennzeichen TUT-M 1406 vom Tatort. Fluchtrichtung war die Bahnhofstraße in Richtung des Aesculap-Platzes und von dort weiter über die Bundesstraßen 14 und 523 zur Autobahnanschlussstelle Tuningen, wo die Tatverdächtigen auf die Bundesautobahn A81 in Fahrtrichtung Stuttgart auffuhren. Zuletzt wurde das Fahrzeug vor der Autobahnanschlussstelle Villingen-Schwenningen gesehen. Dort verlor sich die Spur des VW Golf Variant.Zwischenzeitlich wurde geklärt, dass die Kennzeichenschilder in der gleichen Nacht im Bereich der Jetterstraße von einem dort geparkten Pkw entwendet wurden. Die Täter hinterließen eine stark verwüstete Bankfiliale. Zur Durchführung weiterer Maßnahmen war die Sperrung der Bahnhofstraße im Bereich des Tatortes erforderlich. Durch die Wucht der Detonation wurden glücklicherweise keine Unbeteiligten verletzt. Der Knall der Explosion war im Stadtgebiet weithin hörbar.Die Kriminalpolizei bittet Personen, die das benutzte Tatfahrzeug vor der Tat im Stadtgebiet, in der Innenstadt oder auf der beschriebenen Fluchtstrecke beobachteten, sich bei der Kriminalpolizeidirektion Rottweil, Tel. 0741 477-0, zu melden. Die Polizei bittet weiterhin alle Zeugen, die Hinweise zu den Tatverdächtigen, zum Verbleib des Tatfahrzeugs oder zu einer früheren Beobachtung des Tatortes durch die Täter geben können, dies bei der Kriminalpolizeidirektion Rottweil oder bei einer sonstigen Polizeidienststelle zu melden.
(Polizeipräsidium Konstanz)

Corona-Newsblog:
Sterblichkeit in Deutschland leicht erhöht
(Schwäbische Zeitung. Geht denn mehr als 100 Prozent?)

Goll: Regionalsender stehen für ein fundiertes Informationsangebot vor Ort
Die Regionalsender stehen für ein fundiertes Informationsangebot in den einzelnen Regionen des Landes. Als die Sender vor allem wegen wegbrechender Werbeeinnahmen in wirtschaftliche Schwierigkeiten gerieten, hat sich die FDP/DVP Fraktion für eine Unterstützung der Regionalsender eingesetzt. ...Im Interesse einer vielfältigen Medienlandschaft in Baden-Württemberg und um die Fortsetzung der Arbeit der Regionalsender zu sichern, hat die FDP/DVP Fraktion auch dem Gesetzentwurf der grün-schwarzen Landesregierung zugestimmt.
(FDP-Landtagsfraktion. Trotz Masken ist noch nicht Karneval! Macht er Witze?  Was versteht er davon? Fakes. Wo ist die FDP geblieben? Noch mehr Volksverblödung auf Steuerzahlerkosten? Hier geht's ums Geschäft und weder um Presse noch Journalismus.)

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NACHLESE
Wolfgang Zoubek
Japan ohne Shutdown auf Erholungskurs
Während die europäischen Demokratien, mit Ausnahme von Schweden, sich ausgerechnet das Vorgehen eines diktatorischen Regimes wie China zum Vorbild nahmen und zu drakonischen Mitteln griffen, gelang die Senkung der Infektionszahlen in Japan auch ohne Shutdown. Nun gibt es in vielen Regionen kaum Neuinfektionen. Letzte Woche wurde daher der Ausnahmezustand für die meisten Präfekturen unerwartet wieder aufgehoben...Keine Polizisten wurden losgeschickt, um Strafmandate an Leute, die es wagten, auf einer Parkbank zu sitzen, zu verteilen, und man musste – noch – keine Apps aufs Handy herunterladen, damit alle Wege kontrolliert werden können. Allerdings verfolgte man die Infektionsketten auch mit konventionellen Mitteln akribisch zurück, und die Regierung testet schon vorsichtig aus, wie weit die Bevölkerung die Verwendung von Big Data im Kampf gegen Corona akzeptieren würde...
(achgut.com. Die Deutschen stehen auf Diktatur, haben statt Kaiser nur einen Steinmeier und viele kleine Raubritter statt Samurai. Japanische Weisheit: "Dem sind keine Grenzen gesetzt, der sie nicht hinnimmt".)
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Klartext von Detlef Korus
Ex-TV-Mann: Maskenpflicht verstößt eklatant gegen das Grundgesetz
Von MARKUS GÄRTNER
Der Journalist und Unternehmensberater Detlef Korus erlebt derzeit aus erster Hand, wie zerstörerisch die Corona-Politik in Bund und Ländern Gesellschaft, Zusammenleben, Meinungsfreiheit und Wirtschaft vom Gleis stößt. „Medien, Politik und Parteien haben beschlossen“, sagt Korus – ein Abgänger der Katholischen Universität in Eichstätt, der TV-Mann beim Bayerischen Rundfunk, Anchorman bei SAT1 und Chefredakteur Unterhaltung bei TV Berlin war – „dass man den Menschen weiter Panik machen muss, weil sie festgestellt haben, dass das ganz praktisch ist, wenn die alle die Klappe halten und nicht mehr zusammenstehen können“. Die Bürger, sagt Korus, werden gegeneinander aufgehetzt, damit Dialog unterbunden wird, weil keine Fragen mehr gestellt werden sollen. „Das finde ich in extremem Maße irritierend und habe das in dieser Form auch noch nicht erlebt“, so Korus. Der Internet-Profi hat beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Klage gegen die Maskenpflicht eingereicht. Sie verstößt nach seiner Auffassung „in eklatanter Weise“ gegen Artikel 2 des Grundgesetzes und greift erheblich in das Persönlichkeitsrecht ein. Zu der medial weit verbreiteten Diffamierung von Corona-Demonstranten als „Wirre“ und „Covidioten“ sagt Korus: „eine Gefahr für die Demokratie durch Diskussionen habe ich noch nie feststellen können“. Die Maßnahmen der Regierung, fordert er, „müssen diskutiert werden, und wenn es die Medien im Mainstream nicht tun, weil sie entdeckt haben, dass sie Propaganda-Organe der Regierung sind“, dann müssen wir es eben tun. Doch wer hierzulande Meinungsfreiheit wahrnehme, der „wird massiv attackiert und teilweise sozial vernichtet“. Das Klima, das daraus entstehe, sieht er als von der Politik „ganz offensichtlich gesetzt“, damit die Bürger mit sich selbst beschäftigt seien und man besser ablenken könne. Hier kommen 17 Minuten Klartext von einem selbständig arbeitenden Unternehmensberater, der vor allem mittelständische Unternehmen in Sachen Verkauf und Marketing betreut und täglich mit ansehen muss, welch immensen Schaden die Corona-Maßnahmen derzeit anrichten. Man weiß am Ende kaum, wer mehr Fett abbekommt, Politik oder Medien.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Wenn der momentan parteilose Andreas Kalbitz der Linkspartei beiträte, könnte er sogar Landesverfassungsrichter werden. Also quasi, sofern hierzulande ein basales Empfinden für Symmetrie herrschte. Dass er kein Jurist ist, tut nichts zur Sache; die Lady, um die es jetzt geht, ist bei Lichte besehen auch keine. Wenn eine Frau 1976 in die SED eingetreten ist, der Partei in Treue fest verbunden blieb bei all ihren kosmetischen Verwandlungen bis heute, Mitglied der vom Verfassungsschutz beobachteten Antikapitalistischen Linken ist, die einen "grundsätzlichen Systemwechsel sowie die Überwindung der bestehenden kapitalistischen Gesellschaftsordnung durch einen Bruch mit den kapitalistischen Eigentumsstrukturen" anstrebt, eine Frau, die noch 2011 ein Papier unterzeichnete, in dem der Bau der Berliner Mauer gelobt und als alternativlos beschrieben wird, wenn diese Frau überdies bei einer Gedenkminute zum 50. Jahrestag des Mauerbaus im Parlament aus Kummer nicht aufsteht, weil man ihr realsozialistisches Laufställchen kaputt gemacht hat – aber was heißt man? Sie haben es ja selber kaputtgemacht, weil sie nichts können außer kaputtmachen –, was soll dann bloß aus so einer Frau werden?
(Michael Klonovsky, michael-klonovsky.de/acta-diurna)
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Robert von Loewenstern
Broder verliert gegen Roth. Das Recht auch
Claudia Roth, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, diffamierte Henryk Broder (und nebenbei Achgut.com) nach Herzenslust. Ein Oberlandesgericht fand das völlig in Ordnung – wobei man sich fragen muss, ob es lesen kann...Rein praktisch erteilte das Gericht mit seiner Entscheidung einen Freibrief für die Verbreitung von „alternativen Fakten“. Nach der Logik des Oberlandesgerichts Dresden dürfte ich hier ungestraft schreiben (keine Angst, mache ich nicht, Achgut.com ist schließlich ein seriöses Medium): „Der 4. Senat besteht aus Komikern, die beim Urteilen kiffen, bis die Hirse qualmt.“ „Komiker“ ist ein Werturteil, der Vorwurf des fortgesetzten Drogenmissbrauchs eine Tatsachenbehauptung. Die ist aber ebenfalls als zulässige Meinungsäußerung einzustufen, weil sie in einen „komplexen Kontext“ eingebunden ist, nämlich den umfangreichen „Sachbezug“, den Sie hier gerade lesen. Korrekt, liebes OLG?..
(achgut.com. Und das in einem "Unrechtsstaat".)

Markus C. Kerber
Dankt die deutsche Demokratie ab?
Die Reaktionen auf das EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den EZB-Anleihekäufen durch die deutschen Unterstützer lassen Schlimmes befürchten. Denn es steht mehr auf dem Spiel als ein Verfassungsgerichtsurteil. Es geht vielmehr um den Fortbestand des deutschen Verfassungsstaates. Markus Kerber, der Autor dieses Beitrages, ist Vertreter einer der Klägergruppen in dem Verfahren...Noch bemühter um eine wogenglättende Interpretation des Karlsruher Urteilsspruchs war die Reaktion von Stefan Bielmeier. Der Chefökonom der DZ Bank und immerhin Vorsitzender des wichtigen Berufsverbandes DVFA ließ sich von der FAZ damit zitieren, er meine, die EZB würde zur Verhältnismäßigkeit des PSPP Programms Begründungen nachliefern...Im Übrigen zeigt die EZB mit all ihren wissenschaftlichen Helfershelfern und journalistischen Vasallen, was sie von einem konstruktiven Dialog mit deutschen Verfassungsorganen hält. Die Vorschläge von Bielmeier liegen daher nicht nur sachlich daneben, sie enthüllen eine geradezu peinliche Unkenntnis der Rechtslage und eine krasse Fehleinschätzung der EZB. Wie lange wird die DVFA derart sachunkundige Parteigänger der EZB an ihrer Spitze dulden?..
(achgut.com. Worum geht es wirklich? Ein Staat, in dem nicht das Recht regiert, wird von großen Räuberbanden angeführt.)

Vom Kritiker zum Gedankenverbrecher
Von Aljoscha Harmsen. Der Lebensraum unverdächtigen Denkens wird immer kleiner. Jetzt bestimmen Gesinnungsfundamentalisten, welchen Kontext Begriffe haben dürfen, wer sie benutzen darf und wie sie angemessen verwendet werden...Die Kategorien haben sich von sachlich „richtig“ und „falsch“ zu moralisch „gut“ und „böse“ verschoben und das entwickelt eine eigene Dynamik. Der Lebensraum unverdächtigen Denkens wird immer kleiner. Jetzt bestimmen Gesinnungsfundamentalisten, welchen Kontext Begriffe haben dürfen, wer sie benutzen darf und wie sie angemessen verwendet werden. Hier kommt Orwell ins Spiel. In seiner Dystopie „1984“ hat er „Neusprech“ erfunden. Eine politische Sprache, die derart umgestaltet wird, dass sie das Denken verändert...Besonders anschaulich wird dieses Verfahren bei den Begriffen „demokratisch“ und „undemokratisch“, wie sie im deutschen Parlamentarismus derzeit als Kampfbegriffe verwendet werden. Zunächst nehmen wir dem Begriff „demokratisch“ sämtliche Antonyme weg. Es gibt die Zugehörigen zum Lager der Demokraten und die Feinde der Demokratie. Nun verschieben wir die Bedeutung von „demokratisch“. Es bezeichnet nicht mehr den Prozess der Willensbildung durch Mehrheiten, sondern bedeutet, dass jemand die Menschenwürde und -rechte verteidigt, nach Frieden strebt sowie edel, hilfreich und gut, also die beste aller Daseinsformen, sei...
(achgut.com. Was ist eine Diktatur? Wer diese Frage stellt und nicht beantwortet, hat nichts kapiert.)

METZGERS ORDNUNGSRUF 21-2020
Der Tabubruch: Merkel delegiert nationale Budgetrechte an die EU
Die wiederbelebte deutsch-französische Achse, als „Corona-Solidaritätsakt“ gefeiert, bricht mit dem letzten Tabu: Die EU darf sich künftig verschulden.
VON Oswald Metzger
(Tichys Einblick. Als Nächstes übernimmt Deutschland das Budget von Himmel und Hölle. Nicht Merkel ist die Schuldige, sondern das deutsche Volk bzw. seine Vertreter. Sie haben das Land aus der Weltgeschichte abgemeldet.)

Hier versagt der Hygienestaat
Asylbewerberheime werden zu Corona-Brutstätten
Von MANFRED ROUHS
Mehrbettzimmer, viele Menschen eng beieinander, nicht immer optimale hygienische Bedingungen: Das ist der Stoff, aus dem Seuchenkrimis gewebt werden. Innerhalb von zwei Monaten stieg die Zahl jener Asylbewerber, die offiziell positiv auf Corona getestet wurden, um das zwanzigfache. Nicht mal die Fleischindustrie erreicht diese Wachstumsrate. Ginge es überall so zu, dann wären rein statistisch gesehen in einigen Monaten einige Prozent der Bevölkerung tot.Nicht erleichtert wird die Coronalage in Asylbewerberheimen durch die oft unterentwickelte Bereitschaft infizierter Personen zur Zusammenarbeit mit den Behörden. Im bayerischen Schrobenhausen beispielsweise eskalierte die Situation, nachdem Heimbewohner, die positiv auf Corona getestet worden waren, von den übrigen Insassen der Einrichtung getrennt werden sollten. Vielleicht hat der Übersetzer versagt und den dynamischen jungen Herren aus Afrika den Sinn der Maßnahme nicht allgemeinverständlich erklärt? Jedenfalls war ein größerer Polizeieinsatz erforderlich, um den behördlichen Anordnungen Autorität zu verschaffen. Entscheidend war letztlich der Einsatz von Polizeihunden, der langwieriges Argumentieren entbehrlich machte.Denn viele junge afrikanische Männer sind nicht tierlieb, jedenfalls nicht, wenn es um deutsche Schäferhunde geht. Mit der Abnahme des Maulkorbs lässt sich manches Problem lösen, das allerdings gar nicht erst entstanden wäre, hätte Deutschland nicht die Kontrolle über seine Außengrenzen verloren.
(pi-news.net)

Masken und Wirklichkeit
Corona – Bangemachen gilt nicht
Von Tomas Spahn
Bangemachen gilt doch – zumindest dann, wenn es von der Regierung kommt und von den Medien gefördert wird. Und wenn vor allem Letztere, ohne es zu wollen, den Unsinn manchen Bangemachens offenbaren und dennoch nicht wahrnehmen. Seit geraumer Zeit herrscht Masken- und Einkaufwagenpflicht. Das ist das ideale Betätigungsfeld für die kleinen Blockwarte....Während nun also im alltäglichen Leben die Lockerungen die Menschen tatsächlich wieder lockerer machen, füllen die warnenden „Experten“ ganz unlocker die Medienkanäle... Die Grünmarxisten gerieten plötzlich aus dem Blickfeld. Mittlerweile allerdings haben sie sich wieder gefangen und werden zu Corona-Trittbrettfahrern, die – wie üblich – ohne jeglichen Sachverstand wirre und unausgegorene Thesen zum klimagerechten Wirtschaftsumbau, Überwindung des Föderalismus, Fleischmindestpreis, Mindestlohn, Verkehrsvernichtung, Reiseverboten und sonstigen Staatsvorgaben verbreiten. Irgendwie beginne ich zu ahnen: Die wohlstandsdekadenten Vertreter einer intellektuell verarmten Generation könnten am Ende die Corona-Gewinner sein...Wobei – das mit dem Wohlstand – nunja. Das Duo Merkel-Macron arbeitet bereits mit Hochdruck daran, den nun abschließend abzuschaffen...
(Tichys Einblick. Am Schluss landen Ochs und Esel in der letzten sozialistischen Bockwurst.)

Bolschewisten in Gerichte
Plant die CDU Schauprozesse in Schwerin?
Von WOLFGANG PRABEL
Der von Ernst Haeckel vertretene Monismus besagte, daß keine Materie ohne Geist und kein Geist ohne Materie existiere, und daß Gott identisch mit den Naturgesetzen selbst sei. Haeckel unterschied nicht zwischen belebter und unbelebter Natur, sondern alles Materielle, also auch das Anorganische, die Steine und das Wasser wären belebt. Das Materielle habe eine geistige Sphäre, selbst Steine hätten eine Kristallseele. In Haeckels Monistenbund waren auffallend viele Richter organisiert, was uns zeigt, daß schon im Spätkaiserreich auch Durchgeknallte unter Richterroben steckten. Im Dritten Reich und in der Zone beherrschten Eiferer wie Roland Freisler und Hilde Benjamin die Szene der oberen Gerichtshöfe. Naive Seelen denken, daß wir in einer aufgeklärten Zeit leben würden, die über menschliche und politische Mängel der Vergangenheit erhaben sei. In Mäc-Pom ist eine harte Bolschewistin – Borchardt – in ein Verfassungsgericht gewählt worden, wie man hört, mit den Stimmen der CDU. Sie wurde 1956 geboren, und wuchs offensichtlich in Templin heran, wo auch die weniger als zwei Jahre ältere Merkel ihre Pubertät verbrachte. Kennen sich die beiden? In so einem kleinen Heckennest nicht ausgeschlossen, fast wahrscheinlich. Aus welchem harten Holz die Richterin geschnitzt ist, zeigt folgende Begebenheit: Noch 2011 unterschrieb Borchardt gemeinsam mit anderen führenden Mitgliedern ihres Linken-Landesverbandes ein Papier, in dem der Bau der Berliner Mauer als „für die Führungen der Sowjetunion und der DDR ohne vernünftige Alternative“ beschrieben wird. Selbst in der Sowjetunion sah man das ab 1986 selbstkritisch. Der Afghanistan- und der Falklandkrieg hatten offengelegt, daß die Sowjetunion in der Isolation hinter dem Eisernen Vorhang technologisch in schweren Rückstand geraten war, daß man dem Klassenfeind 1961 eine Grube gegraben hatte, in die man selbst hineingepurzelt war. Die Sowjetunion fand 1989 heraus, die deutsche Linke scheinbar nicht. Die Praxis, Bolschewisten in Gerichte einzuschleppen, ist nicht ganz neu. Wenn man von der Ostzone mal absieht, war Roland Freisler so ein Fall. Er geriet 1915 in russische Kriegsgefangenschaft, wurde Bolschewist, Lagerkommandant und später Kommissar. Allerdings konvertierte er nach seiner Rückehr nach Deutschland 1925 zur NSDAP. Hitler machte ihn zum Leiter des Volksgerichtshofs, der nach stalinistischem Vorbild viele Schauprozesse organisierte. So wie in der späten Bundesrepublik waren abweichende Meinungen damals nicht gut gelitten. So wie kürzlich in Stuttgart herrschte auch im Dritten Reich staatlich geförderter Straßenterror. Will die CDU in Mecklenburg nun vermutlich auch noch Schauprozesse wie im Moskau der 30er Jahre? Wegen der Wahl von Borchardt kursieren viele Mutmaßungen, daß Dr. Merkel persönlich dahinterstecken könnte. Ihre Verstrickung in die Wahl von Ramelow zum Ministerpräsidenten in Thüringen deutet in diese Richtung. Sollte sich das bestätigen, ist die CDU bei Demokraten endgültig durch. Dr. Merkel ist der Beweis, daß Haeckel sich geirrt hat: Selbst lebende Materie kann ohne Geist existieren.
Grüße an den V-Schutz. Der Laden, den Ihr bewachen sollt, wird immer drolliger!
<<<Im Original erschienen auf prabelsblog.de<
(pi-news.net)

Kritik am Bundesverfassungsgericht
Deutschlands Abschied vom Verfassungspatriotismus
Von Ronald G. Asch
Deutsche Politiker und Medien können mit ihrer Verfassung offenbar nicht mehr viel anfangen. Das Grundgesetz erscheint vielen nur noch als Hindernis bei dem Versuch, einen europäischen Staat zu schaffen, in dem die Bundesrepublik sich möglichst spurlos auflösen soll. Der scheidende Präsident des Verfassungsgerichtes, Andreas Voßkuhle, wurde kürzlich mit der Aussage zitiert, die Deutschen seien nun wirklich Verfassungspatrioten geworden, das merke man daran, wie lebhaft sie auch in der Corona-Krise über eine Einschränkung ihrer Grundrechte stritten. Voßkuhle mag ein bedeutender Jurist sein, aber ob er die Stimmung in Deutschland richtig einschätzt, daran muss man doch Zweifel haben... in Zeiten des wirtschaftlichen Niedergangs wäre es schon gut, wenn man sich auf ein paar Gemeinsamkeiten besinnen könnte, um die unvermeidlichen Verteilungskämpfe in geregelte Bahnen zu lenken und um die notwendigen Opfer, die der Staat nun von vielen verlangen wird, zu legitimieren. Zu diesen Gemeinsamkeiten könnte dann wohl auch das nachdrückliche Bekenntnis zum Grundgesetz gehören, das freilich trotz eines europafreundlichen Grundtons leider eine Verfassung ist, die auf eine nationalstaatliche Demokratie zugeschnitten ist, nicht auf einen durchweg postdemokratischen europäischen Staat.....Die überzogene Kritik an Karlsruhe wird damit durchaus nachhaltigen, auch finanziell und wirtschaftlich spürbaren Schaden anrichten. ..
(Tichys Einblick. 1954 - das war Deutschland. Der WM-Titel für die deutsche Fußballnationalmannschaft. Die "Mannschaft" beendete nicht nur Deutschland, sondern auch den deutschen Fußball und löste ihn durch Multikulti eines bunten vielfältigen Beliebigkeitskicks ab.)

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