Springe zum Inhalt

Gelesen

Vorm deutschen Wesen  werden  alle  Menschen genesen.

(tutut) - Angesichts allgemeiner Dürre muss die Ausgießung von Geist nach Plan in ein paar Tagen ausfallen. Die Erleuchtung Dunkeldeutschlands wird verschoben. Corona ist der Kanzlerin Zumutung. Die verschaffen sich. Nichts Neues von Solar und Wind. Die gibt's kostenlos, sonst wäre Strom aus der Steckdose noch unbezahlbarer. Es verläuft sich, denn der Sozialismus ist Ochs und Esel und setzt dem Volk Hörner auf. "Deutlich weniger Demonstranten bei Corona-Protesten - In Baden-Württemberg und Bayern haben sich am Wochenende erneut Menschen zu Corona-Protesten versammelt. Die Kundgebungen richteten sich gegen die in der Pandemie verhängten Einschränkungen sowie eine vermeintlich heimlich auf den Weg gebrachte Impfpflicht". Wer wagt sich schon ohne Karte, aber mit Maske auf den Bahnsteig. Der Zug hat sowieso Verspätung: "Urlauber dürfen im Juli nach Spanien reisen - Bareiß hält weitere Ziele für möglich – Lufthansa will wieder mehr Ferienflüge anbieten". Sowas kann nur Sozialismus, das hat sie aus dem Osten mitgebracht. Statt Arbeit Urlaub auf Zuteilung. Kraftlos mit Freude. Wem das Spanisch vorkommt, der liegt richtig. Gewarnt wird: "Corona-Fälle nach Gottesdienst und Restaurantbesuch". Der Leidartikler liest die Leviten vor, welche die Kanzlerin in Davos abgelesen hat: "Keine normale Feriensaison...Andere Erwartungen sind Illusionen...Billig wird der Urlaub in sonnensicheren Regionen aller Voraussicht nach auch nicht, weil zumindest in der Hochsaison Hotelkapazitäten aufgrund der Corona-Beschränkungen knapp werden könnten. Es wird in diesen Sommerferien mit großer Wahrscheinlichkeit keine normalen Ferienreisen geben. Angesichts der Unsicherheiten und Unbequemlichkeiten bleiben viele Urlauber lieber im eigenen Land. Berichte über knappe Unterkünfte gibt es bereits. Auch hier werden die Preise wohl steigen, die Qualität angesichts der Einschränkungen dagegen nicht. Und doch sollte sich niemand die Freude an den schönsten Tagen des Jahres vermiesen lassen. Dass es die vorhandenen Urlaubsmöglichkeiten überhaupt gibt, war vor wenigen Wochen noch nicht einmal zu hoffen". Hoch lebe die Kanzlerin! Jetzt ist sie Lurchi Salamander. In Davos hat sie's in ihrer Bergpredigt verkündet: "Unsere gesamte Art des Lebens werden wir in den nächsten 30 Jahren verlassen“.  Die Grünen üben jetzt das Hütchenspiel, den Beschiss merkt ja niemand, wenn Bürgermeister mit dem Heiligen Geist rechnen. "Kommunen in der Corona-Krise hoffen auf Geld vom Land - Steigende Ausgaben einerseits, sinkende Einnahmen andererseits: Die baden-württembergischen Kommunen fordern vom Land Baden-Württemberg deutliche finanzielle Hilfen in der Corona-Krise. An diesem Montag beginnen die Gespräche zwischen dem Land und den Kommunen übers Geld. Sie werden von Landesseite von Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) geleitet, die dafür bekannt ist, dass sie das Geld zusammenhalten will". Statt einmal wird nun zweimal gemolken, der Steuerzahler. Denn ob Kommune, Kreis, Land, Bund oder EUdSSR, es gibt nur einen Geldesel. Den verrät die Sitzmann aber nicht, denn bevor sie Finanzministerin wurde, war sie in Geschwätzwissenschaft zuhause: "Edith Sitzmann studierte Geschichte und Kunstgeschichte an den Universitäten Freiburg im Breisgau, Regensburg und Heidelberg. 1989 erwarb sie den Studienabschluss Magister Artium. Von 1989 bis 1991 war sie als Reiseleiterin tätig und organisierte u. a. Bildungsreisen für amerikanische Schüler. Von 1991 bis 1993 hatte sie das Amt der Geschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen Freiburg inne. Von 1993 bis 2001 war sie persönliche Referentin des Landtagsabgeordneten Dieter Salomon. Seit 1994 war sie zudem freiberuflich als Moderatorin, Trainerin und Beraterin von Non-Profit-Organisationen tätig. Im Jahr 2001 machte sie sich selbständig. Seit August 2002 war  sie Abgeordnete, 2011 bis 2016  Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag" (Wikipedia). Das mit dem Sozialismus ist beim CDU-OB von VS schon angekommnen: "Die Stadtverwaltung plant alternative Weihnachten - Die Messegesellschaft kann in diesem Jahr keine Märkte in Villingen und Schwenningen veranstalten". Nun kommt wohl die Jahresendflügelfigur zum Winterfest geflogen und verkündet: Fürchtet EuchAlles freut sich auf den Jungen Pionier im Stall der LPG. Bumm statt Boom in TUT: "Arbeitsplatzverlust schlägt im Kreishaushalt auf - Zahl der HartzIV-Anträge verdreifacht sich – Das Jugendamt sorgt sich um schwierige Familienverhältnisse". Da freut sich das Zeitungskind. Nicht auf Spanien, sondern mit seiner Seite: "Spezial Südafrika".

Deutschland will Kontaktbeschränkungen lockern
- Papier zeigt es... In der Vorlage wird grundsätzlich an den Abstandregelungen (mindestens 1,5 Meter) und Maskenpflicht festgehalten. Bei den Kontaktbeschränkungen soll es ab dem 6. Juni Lockerungen geben - auch wenn Kontaktbeschränkungen aufrecht erhalten werden sollen: In dem Papier, das der "Bild"-Zeitung vorliegt, empfiehlt der Bund, „private Zusammenkünfte, wenn möglich, im Freien abzuhalten, da hier ein erheblich geringeres Infektionsrisiko besteht, und diese generell auf höchstens 20 Personen zu beschränken“. Bei Treffen im Inneren soll die Zahl auf 10 begrenzt werden. Bisher waren nur Treffen mit Personen aus zwei unterschiedlichen Haushalten erlaubt. Die Länder wollen die Zahl der Personen, die sich treffen dürfen, dagegen selbst regeln...
(focus.de. Dummes Zeug. Deutschland kann gar nichts. Jedes Bundesland, jedes Kaff kann etwas, alle zusammen aber halten einen Unrechtsstaat hoch.)

==============
NACHLESE
Bernard Connolly
„Die EU ist ein deutsch-französisches Imperium”
Von Jelte Wiersma
Der britische Ökonom Bernard Connolly wurde aus der Europäischen Kommission entlassen, nachdem er 1995 beschrieben hatte, wie gefährlich der Euro ist. Er ging in die Vereinigten Staaten. Nach dem Brexit-Referendum kehrte er nach England zurück: "Ich wollte nicht in einer Kolonie der Europäischen Union leben"...„Es ist ein deutsch-französisches Imperium, das antikapitalistisch und antidemokratisch ist. Die Regeln der EU sollen Neuankömmlinge vom Markteintritt abhalten und bestehende Unternehmen schützen. Dies schafft eine perverse Form des Kapitalismus, in der bestehende Unternehmen geschützt werden und die Reichen immer reicher werden. Es ist ein Vetternkapitalismus. Der wirtschaftliche Niedergang der europäischen Länder läuft nichts umsonst parallel zur Einführung des EU-Binnenmarktes.“..
(Tichys Einblick. Wer alles hat, will 
nichts mehr haben: Kommunismus für alle.)
================

Kommentar zur neuerlichen AfD-Selbstzerlegung
Mit Einigkeit zurück zu Recht und Freiheit!
Von SELBERDENKER
Der patriotische Widerstand beschäftigt sich gerne damit, sich selbst zu bekämpfen. Oder sagen wir besser, er wird damit beschäftigt – und möchte es nicht merken. Der radikale Rauswurf des „Radikalen“ Kalbitz war eine falsche Entscheidung und hatte etwas von „Reinigung“. Jörg Meuthen hatte ich bislang als Teamplayer geschätzt, der für Zusammenhalt kämpft und zur sachlichen Diskussion ebenso bereit wie befähigt ist. Wer sich plötzlich als Führer aufspielt, ist mir generell unheimlich. Besonders in der kurzen Geschichte der AfD liegen von dieser Sorte schon zwei auf der Strecke. Ich hoffe, Meuthen geht diesen Weg nicht. Die Auflösung des Flügels fand ich dagegen richtig. Die AfD muss sich zusammenraufen, statt auseinanderdriftende Clubs zu zementieren und sich durch interne Grabenkämpfe gegenüber dem wahren Gegner zu schwächen und Ansatzpunkte für feindliche Spaltkeile sind. Das haben im Grunde auch Höcke und Kalbitz erkannt, wie es den Anschein erweckt. Beide haben sich bei Anfeindungen aus dem AfD-Westen besonnen geäußert, statt noch weiter zu eskalieren, wie es vielleicht erwartet wurde. Das rechne ich ihnen positiv an, weil es dafür spricht, dass sie nicht an Spaltung interessiert und in der Lage sind, persönliche Eitelkeiten für das Ganze zurückzustellen. Selbst nach seinem rabiaten Rauswurf hat Kalbitz sich besonnen geäußert, was von Reife und Weitsicht zeugt. Ein Punkt also für die „Radikalen“!
Schiffe versenken mit Merkel?
Deutschland fährt auf falschem Kurs! Eisberge sind in Sicht und der Rumpf des Schiffes hat bereits durch im Wasser treibende Eisschollen ernsten Schaden genommen. Kapitänin Merkel behauptet jedoch, die Eisberge gäbe es nicht und die Erschütterungen lägen nicht an ihrem Kurs, sondern allein an der aktuellen Corona-Pandemie. Die Kapitänin lässt sich kaum noch an Deck blicken und hat das Ruder festzurren lassen. Ihr destruktiver Kurs lässt für mich inzwischen die Annahme zu, dass sie bereit ist, den Dampfer zu versenken, um die Überlebenden dann nach ihrem Willen umzuschiffen zu können. Deutschland ist jedoch ein guter, ein solider demokratischer Dampfer. Die AfD will kein neues Schiff, sie will einen anderen Kurs! Dazu muss die Kapitänin abgewählt werden, da ihr der Kurs wichtiger zu sein scheint, als das Schiff und die Menschen an Bord.
Zerstrittene Meuterer verlieren
Einige an Bord haben die Gefahr erkannt und möchten den Kurs ändern, um das Schiff zu schützen. Merkel und ihre Profiteure sind keine Herrscher durch Erbfolge, sie sind abwählbar. Das gleicht einer Meuterei auf der Titanic. Die Meuterei auf der legendären Bounty konnte nur Erfolg haben, weil im entscheidenden Augenblick die Reihen geschlossen waren und die Meuterer Rücken an Rücken aufgetreten sind. Es sah mal so aus, dass auch Meuthen das verstanden hat. Heute bin ich mir da nicht mehr so sicher. Eine repräsentative Demokratie ist nicht perfekt. Zahlreiche Beispiele dafür sitzen in den Parlamenten. Wer dort die Sessel belegt, die fetten Staatssaläre abgreift und klug schwätzen darf, muss nicht zwangsläufig besondere Eignung oder Kompetenz besitzen – weder in charakterlicher noch in fachlicher Hinsicht. Es sitzen dort vielmehr eine Menge ausgesprochener Dummköpfe. Das ist ein echtes Problem. Deshalb brauchen wir mehr demokratische Kontroll- und Einflussmöglichkeiten für den Souverän, den Bürger.Es steht ja theoretisch auch so im guten Parteiprogramm der AfD! Doch in der Praxis hat sich bei der AfD eine gewisse Trägheit breit gemacht. Wer Berufspolitiker ist, wer seine Karriere mit der AfD verknüpft, möchte seine gewonnenen Pfründe nicht gefährden. Das ist einerseits verständlich, andererseits auch eine Gefahr. Es liegt nahe, dass es Beamte und andere AfD-Mitglieder gibt, die ihre persönliche Zukunft wegen der drohenden Verfassungsschutzbeobachtung durch Merkels Schranze Haldenwang bedroht sehen. Um das abzuwenden, sind sie bereit, Parteikollegen zu opfern und auch eine Spaltung der AfD in Kauf zu nehmen. Damit hätte Merkel ihr Ziel erreicht und ihr Ruder bliebe festgezurrt.
Es sollte uns um unsere Heimat gehen
Diese Kritik erlaube ich mir als einfaches Mitglied der AfD, das noch an die Demokratie glaubt, sich weder als besonders rechts oder besonders links sieht, sondern einfach in allen Fragen den eigenen gesunden Menschenverstand vorzieht, brav seine Mitgliedsbeiträge bezahlt, sich auf seine bescheidene Weise seit Jahren einsetzt und dafür nie irgendeine Entlohnung erhalten oder verlangt hat. Ich will einfach mein Deutschland zurück, so wie es von den Verfassern des Grundgesetzes gedacht war.Das geht nur gemeinsam. Es geht nicht um Geld, um Egoismen, um Pfründe oder um persönliche Eitelkeiten: Es geht um unsere Heimat Deutschland! Dafür müssen die Wenigen zusammenstehen und miteinander reden, die das auch oder wenigstens nur so ähnlich sehen. Man muss miteinander reden. Es gibt politisch viel mehr Gemeinsamkeiten als Trennendes. Nur Einigkeit wird wieder zu Recht und Freiheit führen!
(pi-news.net)

*********************
DAS WORT DES TAGES
Wir brauchen keinen Impfstoff gegen das Corona-Virus, denn die Viren lachen sich beim Anblick von Menschen, die lediglich Mund und Nase mit einem Stofftuch verhängen tot und die Viren, die das Gelächter überleben, marschieren in Kompaniestärke über die Bindehaut der Augen in den menschlichen Körper ein.Von Wolfgang Schlichting – Publizist + Buchautor Der Maskenzwang ist somit im wahrsten Sinne des Wortes eine „Luftnummer“, weil durch die Schutzmasken, die lediglich Mund und Nase bedecken nur das Eindringen der Viren über die Atemwege verhindert wird und dies auch nur, wenn die Masken aus einem Material hergestellt wurden, dass die Viren nicht durchdringen können, was zumindest bei den in Heimarbeit hergestellten Masken nicht der Fall ist.
(Wolfgang Schlichting, diefreiemeinung.de)
*******************

JP Morgan Studie
War der Lockdown überzogen? Weltweit immer mehr Kritik
Haben die Regierungen alles richtig gemacht in der Corona-Krise? Ein Wunder, wenn es so wäre. Aber während weltweit die Debatte über den richtigen Weg geführt wird, werden in Deutschland Kritiker mit massiver Medienunterstützung niedergemacht.
VON Maximilian Tichy
..Die Investmentbank JP Morgan stellt in einer Studie die Behauptung auf, die Regierungen seien durch „fehlerhafte wissenschaftliche Arbeiten“ dazu verleitet worden, den Lockdown zu verhängen, der „ineffizient oder zu spät“ gekommen sei und insgesamt wenig Wirkung zeigte. Die extremen Nebenwirkungen für die Wirtschaft seien nicht beachtet worden...Schon heute zeigt sich, dass es zu erheblichen Versäumnissen seitens der Krisenstäbe der Bundesregierung und der Länder kam. Zum einen sind da die unterlassenen Vorbereitungen auf eine Pandemie, die von den Behörden schon seit langem erwartet wurde. Pandemiepläne, Schutzkonzepte und Empfehlungen für die Regierungen bestehen schon lange. Es wurden Empfehlungen ausgearbeitet, präsentiert – und dann abgelegt und vergessen...
(Tichys Einblick. Irrsinn ohne Ende, denn sonst müsste sofort ein Untersuchungsausschuss sich des Staatsversagens annehmen. Es scheint, weiterhin regiert die Mehrheit des AQ.)

Kalbitz, Borchardt und die Folgen
Doppelmoral aufs Kreuz legen
Von PETER M. MESSER
Dieser Artikel über die Wahl einer aktuell vom Verfassungsschutz beobachteten linken Verfassungsrichterin und den Rauswurf eines möglicherweise einmal vom Verfassungsschutz beobachteten AfD-Landeschefs ist kein Artikel über doppelte Maßstäbe, sondern über zwei für uns nachteilige Geschehensabläufe – und wie man sie neutralisieren kann, indem man sie verknüpft. Die CDU hat zusammen mit SPD und der Linken Barbara Borchardt, die der vom Verfassungsschutz beobachteten „Antikapitalistischen Linken“ angehört, zur Richterin am Verfassungsgerichtshof von Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Davon werden alle Beteiligten profitieren. Die Linke wird zum Teil der akzeptablen „Mitte“ und kann sagen: Seht her, uns kann man sogar dann die Verfassung anvertrauen, wenn wir vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Die angestrebte Abschaffung von Marktwirtschaft und kapitalistischer Eigentumsordnung ist dafür kein Hinderungsgrund. Linksradikales Denken wird so mittefähig. Für die CDU bringt die Zusammenarbeit mit der Linken nicht nur neue Koalitions- und Machtoptionen. Die Verschiebung des politisch Sagbaren weiter nach links erlaubt ihr, sich trotz der von ihr angestrebten Auflösung Deutschlands in Europa weiter als bürgerlich-konservative Partei darzustellen. Natürlich gibt es einige Aufregung über diese Aktion der CDU. Aber nicht bei denen, die sie noch wählen. Im Übrigen wird die CDU vor negativen Folgen ihrer weiteren Linksbewegung zuverlässig von Menschen wie dem Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz abgesichert. Er tut das, indem er die Wahl kritisiert, sie als Ausdruck des Bestrebens auch der CDU sieht, die Revolution von 1989 „kleinzuhacken“, aber natürlich weiter der CDU angehört. Er stellt so durch seine Person sicher, dass diesem Projekt konservative Wählerstimmen zufließen und die Revolution von 1989 und unser Land auch wirklich zuverlässig kleingehackt werden. Die Aufregung über die Wahl von Barbara Borchardt wird also folgenlos verebben. Die Aufregung um den Ausschluss von Andreas Kalbitz aus der AfD wird dies nicht tun. Nachdem die Parteiführung ihn hochgekocht hat, wird er so oder so Schaden an der AfD hinterlassen. Scheitert der Ausschluss, werden Systemparteien und Systempresse dies als Beleg für die Unterwanderung der AfD durch „Rechtsextreme“ darstellen, und es wird zu Verlusten am bürgerlichen Rand kommen. Gelingt er, wird es zu Verlusten am patriotischen und ernsthaft oppositionellen Rand kommen, ohne dass die von den Bürgerlichen gewünschte Ruhe eintritt. Das System wird sich neue Opfer suchen, sogar verstärkt. Seht her, wird man sagen, selbst die AfD musste einen erfolgreichen Landeschef ausschließen, weil er zu rechts war, und das war doch wohl nur die Spitze des Eisberges. Die Extremismusvorwürfe werden anhalten, und deshalb wird auch in diesem Fall der bürgerliche Rand bröckeln. Mit dem Verweis, dass man die eigenen Regeln eben ernster nehme als der Gegner, wird man dort nicht punkten können. Denn die Bürgerlichen werden glauben, dass man das auch müsse, weil man als Rechter eben viel gefährlicher sei. Das Nebeneinander dieser beiden Abläufe verstärkt die Legitimierung der Linken und die Delegitimierung der Rechten noch weiter. Man kann sie nur neutralisieren, indem man sie dauerhaft im öffentlichen Bewusstsein miteinander verknüpft: Indem die Annullierung der Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz ausdrücklich unter Verweis auf die Wahl Barbara Borchardts zurückgenommen wird.  Prof. Meuthen müsste erklären, dass er keinen Sinn darin sehe, bei Parteimitgliedern auf deren ehemaligen Mitgliedschaften zu achten, wenn die aktuelle Mitgliedschaft in einer vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierung der Wahl zur Verfassungsrichterin nicht entgegensteht. Er sollte das leicht zynisch, leicht gelangweilt und ganz locker aus dem Handgelenk tun. Das wird Meuthen natürlich nicht machen. Aber die AfD Brandenburg könnte sich so positionieren und so sicherstellen, dass bei jeder Erwähnung der Causa Kalbitz in den Medien die Wahl Barbara Borchardts immer mitgedacht werden muss. Das kann man auch visuell einfallsreich tun, etwa mit Borchardt-Bildern auf den Tischen im Landtag oder einem dezenten Borchardt-Button am Revers von Herrn Kalbitz. Dieter Stein, der den Kalbitz-Rauswurf bekanntlich unterstützt, schreibt in der aktuellen JUNGEN FREIHEIT: „Die systematische Ächtungsstrategie, die sowohl von den übrigen etablierten Parteien als auch vielen Medien gegen die AfD verfolgt wird, hat in den vergangenen Jahren zu einem stetigen Aderlass an gemäßigten Funktionären und Mitgliedern geführt.“ Richtig, aber diese Ächtungsstrategie wird nicht mit Kalbitz enden. Man braucht sich dazu nur die aktuellen Angriffe der Europhilen auf das Bundesverfassungsgericht nach seiner EZB-Entscheidung anzusehen. Man wird diese Strategie weiterführen, solange sie erfolgreich ist, ohne Rücksicht auf sachliche Gründe. Sprache und Diskurs sind kein Geschehen der Wahrheit, sondern ein Geschehen der Macht. Als Machtloser kann man sich nur an den Worten und Taten der Mächtigen emporziehen und ihre Fehler für sich nutzen. Und selbst die werden schnell vergessen, wenn sie nicht an beständig sichtbaren Fakten festgemacht werden. So gesehen sind Barbara Borchardt und Andreas Kalbitz ein Traumpaar, mit dem sich die Verlogenheit der Anstandsfiktionen des Establishments dauerhaft sichtbar halten lässt.
(pi-news.net)

Achgut.tv
Broders Spiegel: Die erste SED-Verfassungsrichterin!
Video. Barbara Borchardt, treue Genossin der mehrfach umbenannten SED, ist in Mecklenburg-Vorpommern zur Verfassungsrichterin gewählt worden, mit Stimmen der CDU. War das alternativlos, wie so viele Entscheidungen, die Angela Merkel gern dekretiert? Die Genossin Verfassungsrichterin kennt sich mit Alternativlosigkeit gut aus.Sie findet beispielsweise, dass für das SED-Regime der Mauerbau alternativlos war. Nicht alternativlos hingegen ist für sie unsere Gesellschaftsordnung, denn den Kapitalismus möchte sie gern überwinden. Und eine Organisation, der sie sich zu diesem Zweck angeschlossen hat, wird wegen ihrer Systemwechselwünsche vom Verfassungsschutz beobachtet. Was für eine Wahl! ..
(achgut.com. CDU-Wähler ungeniert angeschmiert? Erprobte Blockflöte.)

Alexander Eisenkopf
Die deutsche „Staatshansa“
Mit Steuermilliarden wird das wenig zukunftsfähige Geschäftsmodell einer in Zukunft wieder sehr staatsnahen Deutschen Lufthansa konserviert. Es scheint so, dass sich nicht nur afrikanische Potentaten regelmäßig einen Flag Carrier wünschen. Langfristig ist fraglich, ob eine solche „Staatshansa“ wirklich überlebensfähig ist, ohne auf Dauer am Tropf öffentlicher Mittel zu hängen: Die Deutsche Bahn lässt grüßen.
(achgut.com. Lusthansel fliegen mit Abstand zum Verstand.)

Wolfgang Meins
Corona plus Klima – es lebe die Haltungswissenschaft!
Gehört ein wissenschaftliches Thema zu den medial und politisch breit akzeptierten Narrativen, ist es also irgendwo zwischen Klimawandel, Migration, Diversität, Diskriminierung und Gerechtigkeit angesiedelt, dann verspricht das Meriten – eine korrekte Haltung vorausgesetzt. Wissenschaftler, die versuchen, die Corona-Krise mit dem Klimawandel zu verknüpfen, haben daher freie Bahn.
(achgut.com. Geheimnis des Glaubens.)

Chaim Noll
Faschisten können bunte Jacken tragen
Das Oberlandesgericht Dresden hat kürzlich in einem erstaunlichen Urteil die folgenden Auslassungen der Grünen-Politikerin Claudia Roth für akzeptabel erklärt: „Wir müssen die Stichwortgeber benennen, all diese neurechten Plattformen, deren Geschäftsmodell auf Hetze und Falschbehauptungen beruht – von Roland Tichy über Henryk M. Broder bis hin zu eindeutig rechtsradikalen Blogs. Und ja, die Brandbeschleuniger sitzen zum Teil auch in unseren Parlamenten. Also: dagegenhalten, laut und deutlich. Denn zuerst kommt das Sagbare, dann das Machbare. Dem Angriff auf die Menschlichkeit folgt der Angriff auf den Menschen.“...Faschisten müssen nicht schwarz oder braun gekleidet sein, auch nicht glatzköpfig oder männlich-brutal. Sie können bunte Jacken tragen und sich die Haare gelb färben wie Claudia Roth.
(achgut.com.Warum wohl tragen zumindest Obernarren Uniformen und Orden?)

Hans-Hermann Tiedje, Gastautor
Gauweiler und die Ehre
Die Helden dieser Tage sind der Menschenfreund Bill Gates, Sebastian Vettel (hat Schluss gemacht mit der Verlierermarke Ferrari) und die unbekannte Krankenpflegerin und Lebensmittelverkäuferin aus Paderborn und Hellersdorf. Dazu folgende Richtigstellung: Dass Bill Gates alle überstrahlt, ist keine Frage. Allerdings ist mein persönlicher Held Peter Gauweiler, Anwalt aus München. Ihm ist es zu verdanken, dass das Karlsruher Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ein Stoppzeichen gesetzt hat: Einhaltung europäischer Vereinbarungen oder Schluss mit der Beteiligung Deutschlands an der Garantie für Geldmassen, die von der Europäischen Zentralbank (EZB) ausgereicht werden. Hintergrund: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) missachtet qua Selbstermächtigung seit Jahrzehnten europäische Vereinbarungen (z.B. No-Bail-Out). „So lange wir nicht in einem europäischen Staat leben, richtet sich die Mitgliedschaft eines Landes nach seinem Verfassungsrecht“, sagt Verfassungsrichter Peter Huber. Eine europäische Souveränität gibt es bis heute nicht. Auch wenn Politiker wie Frau von der Leyen sowas behaupten...
(achgut.com. Merkel behauptet das nicht nur, sie sponsert auch die EUdSSR gegen Deutschand.)

Entscheidung des Thüringer Ministerpräsidenten stößt auf harte Kritik
Ramelow beendet Shutdown – Schon ein „Post-Corona“ Schachzug?
Von EUGEN PRINZ
Der Autor hätte nicht geglaubt, einmal in die Verlegenheit zu kommen, Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow loben zu müssen. Seine Entscheidung, den Shutdown in seinem Bundesland mit Wirkung vom 6. Juni aufzuheben und nur noch lokale Maßnahmen je nach Infektionsgeschehen zu treffen, ist folgerichtig und der gegenwärtigen Situation angemessen.
In der Bild am Sonntag sagte Ramelow:
„Wir haben im März auf der Grundlage von Schätzungen von 60.000 Infizierten entschieden – jetzt haben wir aktuell 245 Infizierte. Der Erfolg gibt uns mit den harten Maßnahmen recht – zwingt uns nun aber auch zu realistischen Konsequenzen und zum Handeln.“
Zugzwang durch Ramelows Vorstoß
Das Vorpreschen Ramelows bringt die anderen Ministerpräsidenten in Zugzwang. Sie wissen genau, dass auch weite Teile der Bevölkerung in ihren Bundesländern das Ende des Shutdowns herbeisehnen. Davon zeugen auch die Demonstrationen und die immer häufiger vorkommenden Auseinandersetzungen zwischen „Maßnahmen-Verweigerern“ und der Polizei.Wie gerne wäre wohl Bayerns Ministerpräsident Söder derjenige gewesen, der seinen Untertanen als Erster großmütig ihre Freiheit zurückgegeben hätte. Dementsprechend harsch war auch die Kritik aus Bayern. Was Thüringen plane, sei ein hochgefährliches Experiment für alle Menschen im Lande, sagte Florian Herrmann (CSU), Leiter der bayerischen Staatskanzlei, im Bayerischen Rundfunk. Er äußerte Entsetzen darüber, dass elementare Schutzmaßnahmen viel zu früh aufgegeben werden sollen. Als Nachbarland von Thüringen sei Bayern dadurch besonders gefährdet.
Weitere Stimmen:
„Ich halte eine komplette schnelle Lockerung für verfrüht“
(Mecklenburg-Vorpommerns Landesinnenminister Lorenz Caffier (CDU)
„Ich bin dankbar für jede Lockerung, die wir verantworten können. Aber wir müssen umsichtig und vorsichtig sein. Das Virus ist noch unter uns, die Gefahr noch nicht gebannt. Wir dürfen die erzielten Erfolge im Kampf gegen die Seuche nicht fahrlässig aufs Spiel setzen.“
(Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl, CDU)
„Mit der Entscheidung in Thüringen droht ein bundesweiter Wettlauf der Länder, der aus medizinischer Sicht katastrophal wäre.“
(Karl Lauterbach, SPD „Gesundheitsexperte“)
Man könnte jetzt den Rest des Beitrages mit den ablehnenden Kommentaren aus der Bundes- und Landespolitik zur Entscheidung des Thüringer Ministerpräsidenten füllen, aber das ersparen wir uns.
Erwähnenswert ist dazu lediglich noch, dass die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Ramelow lobt. Sein Vorstoß sei genau das, was die AfD seit Wochen fordere.
Politisches Kalkül als Entscheidungsgrundlage?
Das bringt uns zu der Frage, warum ausgerechnet Bodo Ramelow, eine der Gallionsfiguren von DIE LINKE, hier vorprescht. Sind es tatsächlich nur die Zahlen, oder ist es der erste Schritt, DIE LINKE für die Zeit des Umbruchs in der zu erwartenden großen Depression in Stellung zu bringen? Es ist damit zu rechnen, dass in der kommenden Dekade nichts mehr so sein wird, wie es war und dass große Teile der Bevölkerung in Not geraten. Zudem wird es sich auf die Dauer auch nicht verheimlichen lassen, dass der Shutdown unnötig war und obendrein noch weitergeführt wurde, als dieser Umstand längst offensichtlich wurde.In dieser Situation werden die um ihren Wohlstand gebrachten Bürger Schuldige suchen und bei den verantwortlichen Politikern der Regierungsparteien fündig werden. In der „Post-Corona“ Zeit, in der Zeit der Depression und der möglichen Verelendung ganzer Bevölkerungsschichten, werden die Karten neu gemischt. Das Herr der „Corona-Verlierer“ wird sich von der Union und der SPD abwenden. Die GRÜNEN sind keine Option, da in der Not der Klimaschutz keinen mehr interessiert. Abgesehen von der FDP, die als Wirtschaftsliberale wohl auch keine große Rolle in der „Post-Corona“ Zeit spielen werden, bleiben also nur die AfD und DIE LINKE als neue Heilsbringer.Ramelow hat das erkannt. Er bringt seine Partei als eine politische Kraft in Stellung, die frühzeitig aus dem Shutdown-Wahnsinn ausgestiegen ist. Damit manövriert er DIE LINKE im Rennen um die zukünftige Gunst der Wähler in die Poleposition neben die AfD.Ob diese dann allerdings aus der Startposition kommt, hängt davon ab, ob sie ihre Grabenkämpfe bis dahin beenden konnte und es schafft, sich auf einen sozialpolitischen Kurs zu einigen, der den Nöten der breiten Masse in der „Post-Corona“ Zeit Rechnung tragen wird. Ansonsten werden wir irgendwann in einer Republik aufwachen, in der DIE LINKE den Bundeskanzler stellt.
(pi-news.net)

Schon für nächste Bundestagswahl
„Politische Reife anerkennen“: Habeck für Wahlrecht ab 16
Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für ein Wahlrecht ab 16 Jahren ausgesprochen. Die Jugend habe spätestens während der Corona-Pandemie gezeigt, welche Verantwortung sie zu übernehmen bereit sei. „Diese politische Reife müssen wir anerkennen. Ich finde, das Wahlalter sollte auf 16 Jahre gesenkt werden, und zwar schon für die nächste Bundestagswahl.“
(Junge Freiheit. Ein Kinderbuchautor und seine Kundschaft. "Mittlere Reife" nennt sich das, ist er damit schon auf Augenhöhe seinem Geschwätz nach zu urteilen, zumal er mit Deutschland nichts anzufangen weiß? Werden die kindischen Grün*innen jetzt auch die Kinderarbeit einführen, denn wer Rechte will, muss auch Pflichten übernehmen!)

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.