Springe zum Inhalt

Gelesen

Märchenschlösser bauen im 19. Jahrhundert konnte Ludwig II. besser.

(tutut) - Ist Corona schuld, dass Zeitung sich zwischen Tonne und Flohmarkt bewegt?  So leicht sollte "Qualitätsjournalismus" das Maskieren nicht gemacht werden. Immerhin gibt es noch Kunden, die dafür bezahlen. Wie oft es ihnen dabei geht wie Kannitverstan, wenn sie aktuelle, umfassende und wahrhaftige Nachrichten erwarten, stattdessen aber vor einem Haufen Gruscht stehen, und dann sich fragen, sind die wichtigsten Themen Lehrlingsarbeit, wo bleiben die Journalismusmeister? Da hat, ach, ein Cross-Media-Volontär, studiert, was kritisch unter dem Begriff Geschwätzwissenschaften zusammengefasst wird, beispielsweise "Geschichte, Soziologie und Politikwissenschaft", und "produziert Inhalte für Zeitung, Webseite, Radio und Fernsehen",  und  so liegt es dann wohl nahe, das wissen "die Römer und ihre Götter",  welche der Kinderseite reserviert sind, dass  dies ihn prädestiniert, über das für Leben und Überleben wichtigste Thema von Spaichingen und Heuberg zu schreiben, ausgerechnet über Wirtschaft: "Autozulieferer blicken vorsichtig in die Zukunft - Die fehlende Abwrackprämie werde man merken, sagen die Betriebe - Die Lage für die Zulieferbetriebe der großen Autoproduzenten ist derzeit ernst. 'Im Bereich Automotive haben wir bis zu 80 Prozent Umsatzrückgang', erzählt Ute Grießhaber. Sie ist Geschäftsführerin des Kunststoffteileherstellers Weißer und Grießhaber, das Unternehmen aus Mönchweiler macht etwa die Hälfte seiner Geschäfte mit der Autobranche". Erdkunde hat er nicht studiert, sonst hätte Mönchweiler nicht unterm Berg landen können, so wenig wie ein Betrieb aus Neukirch. Da nix mit Nix, sondern mit Corona zu tun hat, denn sonst müssten Politiker Verantwortung übernehmen, führt die Spaichinger Seite eine  weitere  unerwartete Überraschung auf:  "Corona stellt Blinde vor Herausforderungen - Blinden-Verband und Senioren-Union weisen auf Probleme hin pm/fawa". Rätselraten für den Leser. Ob der Wirtschaftsexperte in Tuttlinger Geschichte besser aufgehoben wäre als der Autor von "Tuttlinger Wahrzeichen feiert 550. Geburtstag  - Graf Eberhard im Bart baut Festung Honberg – Feier mit Mittelaltermarkt auf 2021 verschoben"? Was da von der "Feste" zum selbstgemachten Steinhaufen aus Angst vor dem Feind als Abraum zur Auferstehung Tuttlingens aus Ruinen im 19. Jahrhundert wurde, war ein extra Schildbürgerstreich mit Untergang ohne Feindberührung. Geblieben ist eine märchenhafte Folklorekulisse. Wenn Fakes und Fakten um die Wette brummen, darf eine Tuttlinger Vikarin nicht fehlen, denn die lässt nicht "Sonntagsläuten" erklingen, sondern Alarm schrillen zum Versprechen eines  Chefredakteurs: "Bei gezielten Falschinformationen ist professioneller Journalismus das beste Gegenmittel". Was predigt  die Pfarrerinlernende als angebliche Augenzeugin  aus den USA ?  "Am 25. Mai wurde George Floyd ermordet, von einem Polizisten im Dienst, indem dieser ihm achteinhalb Minuten sein Knie ins Genick drückte. 'Ich kann nicht atmen', sagte Floyd, kurz bevor er starb – ein symbolischer Satz für ein System der Ausgrenzung. Seit Tagen entlädt sich die Wut in den Straßen und der Präsident gießt Öl ins Feuer". Nicht die Vertreterin der Evangelischen Kirche in Tuttlingen ist für solche linksgrüne mutmaßlich faktenferne Meinung verantwortlich, sondern die Zeitungsredaktion mit einem Chefredakteur an der Spitze. Wundern sich die Kirchen noch immer, warum ihnen die Mitglieder entlaufen? Was ein Virus alles anstellen kann in Deutschland, zumindest aber in Trossingen, wo eine "Miss Baden-Württemberg" tatenlos ihrer davoneilenden "Amtszeit" zuschaut oder ein "Entwicklungsminister" Gerd Müller von der CSU ungefragt was sagen darf zu Kleineuropa in Grenzen, ist er doch bekannt durch seinen Ruf, den Afrika bis heute hört: "Menschen holen sich bei uns, was ihnen gehört“ und seine eigene Antwort dazu: "Wenn ein afrikanischer Mann 100 Dollar verdient – Preisfrage: Was bringt der nach Hause? 30 Dollar. Und du weißt sicher, was er mit dem Rest macht. Nämlich Alkohol, Suff, Drogen, Frauen natürlich“. Ist fast alles Zeitung? Klappe zu, Affe tot war eigentlich schon nach dem Titel, denn was ist eine solche Nachricht wert: "Lebensmittel werden wohl billiger - Viele Händler wollen Vorteile an Kunden weitergeben – Debatte um Dauer der Steuersenkung". Nix Genaues weiß manfraudiv nicht.  Bekanntes Kuddelmudel à la Merkel  lässt sogar den Leidartikler staunen über das, was aus Parteien in Deutschland geworden ist: "Noch verblüffender als die Größe des Konjunkturpakets dürfte die allgemeine Zustimmung für das Vorhaben sein. FDP, Linke, Grüne und die AfD fanden lobende Worte für das Mammutvorhaben. Manch einer sah gleich mehrere Kernforderungen erfüllt, die seit Jahren zum routinierten Lamento gehören. Das wummsige Konjunkturrohr – von einer Spritze kann angesichts der schieren Größe keine Rede mehr sein – macht alle seltsam kritiklos". Wann in letzter Zeit waren Hof und Hofberichterstattung sich nicht einig? Es geht noch viel einfacher: Wem dieses Leben, dieses Land, nicht passt, malt sich einfach ein anderes. "Blumenteppich wird diesmal gemalt - Die Seelsorgeeinheit am Dreifaltigkeitsberg verzichtet in diesem Jahr auf ihre traditionelle Fronleichnamsprozession".  Solchen Verzicht  haben sie nicht einmal im Dritten Reich gewagt. Jesus war aber Zimmermann und nicht Anstreicher oder gar Trumpanschwärzer!  Wer als Zeitung meint, einen alten Hut  Baden und Württemberg aufsetzen zu müssen, weil seit 50 Jahren Greif und Hirsch endgültig ein Tänzchen wagen, hat den Heckerhut vergessen, denn der ist aktueller denn je, während ein Land in der dritten linken sozialistischen Diktatur versinkt. Friedrich Hecker hat 1848, als er dem Asyl in der Neuen Welt entgegenfloh vor der Willkür in deutschen Landen , gemahnt: "Helfen kann nur die revolutionäre Volkstat, nicht das Hoffen und Harren, nicht papierene Adressen und Petitionen, nicht Festschmause und Toaste, nicht das Singen von Heckerliedern und anderen Gesängen".

Maske ab, Hut auf!  Friedrich Hecker, Baden, Lajos Kossuth, Ungarn, Guiseppe Garibaldi, Italien (von links).

Was wäre, wenn es diesen Justizminister nicht gäbe! (facebook.com/GuidoWolfinfo)


Seehofer glaubt an baldige Bundesliga-Spiele mit Zuschauern
Ich habe schon die Zuversicht im Herzen, dass wir in der neuen Saison nach und nach wieder Publikum zulassen können. Wir werden hier – wie in anderen Bereichen auch – kluge Lösungen finden, bei denen wir Lebensfreude und Infektionsschutz miteinander vereinen.
(Horst Seehofer, Bundesinnenminister, t-online)

================
NACHLESE
Wolfgang Meins
Auch die Grünen haben es nicht immer leicht
Eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion über neue Erkenntnisse zum „rechtsextremistischen und rassistischen Anschlag von Hanau“, wurde jetzt von der Bundesregierung beantwortet. Und diese Antwort fällt, was den Hintergrund des Täters anbetrifft, durchaus aufschlussreich aus, für die Grünen allerdings enttäuschend. Denn die Bundesregierung sieht „deutliche Unterschiede“ zwischen dem Hanau-Attentat und anderen Anschlägen, etwa denen von Halle oder Christchurch. Denn „Stil, Aufbau und Sprache der Botschaft“ – eine Analyse des Inhalts hielt man offensichtlich nicht für zielführend – seien kaum vereinbar mit Bekennerschreiben anderer (rechtsextremistischer) Einzeltäter. Darüber hinaus fehle beim Attentäter von Hanau auch der Anspruch, eine Ideologie zu verbreiten oder auch ein Aufruf zur Nachahmung. Aber damit nicht genug. Denn die Bundesregierung hat noch einen weiteren gravierenden Unterschied festgestellt: Der Attentäter habe in dem Text nicht versucht, die Auswahl seiner Opfer zu erklären. Die einzig naheliegende Schlussfolgerung aus dieser ganzen Palette von Unterschieden kann doch eigentlich nur sein, dass der Attentäter von Hanau eben kein Rechtsextremist war, sondern ein Wahnsinniger, besser: ein schwer psychisch Kranker. Aber diese Erklärung verbietet sich natürlich für die Bundesregierung. Dazu hat sie sich zu früh und zu weit aus dem Fenster gelehnt, als sie bereits kurz nach dem Attentat die Kampfparole von den zutiefst rassistischen Motiven des Attentäters ausgab, die von den Medien dann völlig unkritisch übernommen und ausgeschmückt wurde...
(achgut.com. Was nicht sein kann, muss gesendet und geschrieben sein, niemand kann sich um jede Sau kümmern, die durvchs Dorf getrieben wird. Wo bleiben die Sendungen und Artikel "So wär's richtg"?)
================

Die FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
Der unfehlbare Dr. Drosten: Für den Habeck der Medizin gelten ganz eigene Regeln
Gegen die Verehrung, die der Berliner Chefvirologe Christian Drosten genießt, kommt selbst die Greta-Thunberg-Begeisterung nicht an. Ein falscher Satz über den Mann aus der Charité und man sticht in ein Hornissennest...Ich würde mich nicht wundern, wenn demnächst die Ersten schreiben, er solle Kanzler werden. Oder Bundespräsident. ..In der Sache „Bild“ versus Drosten spricht vieles für die „Bild“...An der Bewunderung für Dr. Drosten wird das nichts ändern. Auch Robert Habeck hat schon mehrfach danebengelegen, ohne dass es seinem Ruf geschadet hätte. So wie Habeck am nächsten Sonntag wieder in der Talkshow Ihres Vertrauens sitzt, so wird Christian Drosten uns kommende Woche die neuesten Ergebnisse aus der Corona-Forschung präsentieren. Kann man solchen Augen widerstehen?
(focus.de. Solange der politische Corona-Hotspot, Angela Merkel, unbeachtet bleibt, kann über Wirrologen veröffentlicht werden, was will.)

Kriegsgeschrei gegen eigene Rasse
Die weiße Selbstmordfraktion in Aktion
Von WOLFGANG HÜBNER
Ich bin ein weißer alter Mann vom Jahrgang Donald Trumps. Damit habe ich überhaupt kein anderes Problem als die kleinen wie großen Beschwernisse, die das Altern halt so mit sich bringt. Doch bin ich wohl ein lästiger Störfaktor in den Augen von manchen jungen weißen Männern und Frauen. Das jedenfalls ist mein Eindruck, den die Berichterstattung unserer Hauptmedien über die derzeitigen Unruhen in den USA ebenso vermittelt wie die hysterisch-ideologischen Reaktionen darauf hierzulande.Dabei ist nichts geschehen, was irgendwie neu oder gar sensationell wäre: Ein schwarzer Mann mit krimineller Vita hat in Minneapolis durch die brutale Behandlung eines weißen Polizisten den Tod erlitten. Das mag so traurig wie strafbar sein, ist aber ein nicht untypisches amerikanisches Problem. Wir haben in Deutschland ganz andere.  Doch ich lese in sogenannten Qualitätszeitungen und sehe im sogenannten Qualitätsfernsehen vom großen Leid, das die Weißhäutigen immer wieder den Schwarz- und Dunkelhäutigen antun würden. Ich höre von den schrecklichen Ungerechtigkeiten, die das Leben von Afroamerikanern jenseits des Atlantiks so unerträglich machen sollen.Mag ja alles so sein oder auch nicht: Jedenfalls haben acht Jahre der Präsidentschaft von Barack Obama daran so wenig geändert wie die gleichzeitige Vizepräsidentschaft des weißen Schwarzenfreunds Joe Biden, der seit über 40 Jahren Berufspolitiker in Washington ist. Dass sowohl Obama wie Biden nun auf den weißen alten Mann Donald Trump im Weißen Haus verbal einprügeln, finde ich zwar sehr unglaubwürdig, geht mich aber nichts weiter an. Hingegen fühle ich mich durchaus herausgefordert, wenn einige schwarze Menschen in Deutschland samt einigen weißen Ideologen und Medienhysterikern mir einreden wollen, wie sehr auch in unserem Staat Rassismus verbreitet sei und wie sehr darunter andershäutige Menschen zu leiden hätten. Nun will ich rassisch bedingte Vorurteile und Abneigungen so wenig abstreiten wie die Tatsache, dass es nun einmal auf der Welt verschiedene, äußerlich erkennbare Rassen gibt. Ich halte letzteres nicht für schlimm oder gar unerträglich, sondern eben für eine Folge menschlicher Entwicklung in unterschiedlichen Regionen und unter unterschiedlichen Bedingungen. Was die Vorurteile und Abneigungen von Weißen gegenüber Schwarzen oder Schwarzen gegenüber Weißen betrifft, kann ich damit leben, so lange daraus keine Gewalt, Verachtung oder gesetzliche Diskriminierung erwächst. Nebenbei: Vorurteile sind manchmal nützlich, Abneigungen manchmal nicht unbegründet.Soweit ich weiß, ist kein dunkelhäutiger Mensch gegen seinen Willen nach Deutschland verschleppt worden, um hier leben und leiden zu müssen. Aber ziemlich viele und immer mehr dunkelhäutige Menschen sind nach Deutschland gekommen, um hier besser zu leben und weniger zu leiden als in ihren Herkunftsländern. Niemand, der einen solchen Wechsel vollzieht, kann nur Jubel und rote Teppiche erwarten. Aber er hat in Deutschland Chancen, die er nutzen kann. Wie zum Beispiel der dunkelschwarze junge Mann, der aus dem Kongo stammt und mir vor einigen Monaten sehr kompetent und sympathisch bei der Hörgeräteberatung half. Er wie auch viele andere mit nichtweißer Hautfarbe nutzen ihre Möglichkeiten, das ist gut so.Doch gerade solche Menschen sind gar nicht im Sinne jener meist weißen Ideologen und Hetzer, die bei jeder Gelegenheit Rassismus beklagen, zugleich aber die Existenz von Rassen leugnen. Dabei haben sie längst einen ganz besonderen Rassismus entwickelt, nämlich den Hass auf die weiße Hautfarbe. Diese ist ihnen zwar selbst eigen, doch der Hass richtet sich auf all jene, die, wie zum Beispiel ich, kein Problem mit dieser Hautfarbe haben. Mir und vielen anderen wollen diese Ideologen anlässlich der aktuellen Ereignisse in den USA einreden, wir müssten uns unseres Weißseins eigentlich schämen und auch noch tief bewegt sein vom Tod eines schwarzen Kriminellen im fernen Minneapolis.Mich bewegen zwar einige traurige Ereignisse auf dieser Welt. Aber, um ehrlich zu sein, dieses nicht. Vielmehr verachte ich Leute, die unter rassistischem Kriegsgeschrei den Selbstmord der weißen, der eigenen Rasse propagieren. Und ich habe absolutes Unverständnis für hochbezahlte schwarze und weiße Sportmillionäre, die demütig in die Knie gehen, um ARD&ZDF-gerecht „Solidarität“ zu demonstrieren. Das alles ist verlogen und widerlich. Als alter weißer Mann vom Jahrgang Donald Trumps hoffe ich, dieser weißen Selbstmordfraktion noch lange in die ungesunde Suppe spucken zu können.
(pi-news.net)

*************
DAS WORT DES TAGES
Die ganzen betroffenen Hoteliers, Gastronomen und Unternehmen, die wegen Corona ihre Geschäfte schließen mussten, Angestellte in Kurzarbeit schicken mussten, wurden mit den Massenansammlungen von Menschen in den Arsch getreten. Von den Corona-Toten ganz zu schweigen.
(Leser-Kommentar auf welt.de)
***************

Thilo Schneider
Liberale ohne Eier
Was ist nur los mit „meiner“ FDP? Wäre ich nicht so ein langmütiger und lässiger Typ – ich hätte diesem Verein herumkaspernder Dilettanten und Mundschutzschmuser schon lange meine Kündigung geschickt. Da sehnen sich 10 Prozent aller Wähler nach einer liberalen Partei der Vernunft, der Marktwirtschaft und der Bürgerrechte und bekommen einen Haufen Umfaller ohne Rückgrat....Ganz im Ernst: Diese Partei ist derzeit nicht mehr als eine Lachnummer im Schisser-Doppelripp. Und wundert sich, warum sie in jeder handgeklöppelten Umfrage um die Fünfprozent-Hürde herumkrebst – um nicht zu sagen „herumcoronat“. Macht nur weiter so, Ihr Entschuldigungsspezialisten… und Ihr werdet wieder „mit der Aufgabe der außerparlamentarischen Opposition betraut“. Zu Link. „Zu Recht(s)“ wolltet Ihr ja nicht sein.
(acgut.com. Die Walküren haben die FDP nach Walhalla in Sicherheit gebracht, bis Barbarossa im Kyffhäuser erwacht. Derweil knurren und bellen in paar Unaufgeweckte einer Karawane hinterher, finden aber den richtigen Ton nicht mehr.)

Felix Schnoor
Wie die Medien aus Trump einen Rassisten machen wollen
Die Polizei von Minneapolis, deren zumindest in Teilen struktureller Rassismus sich in dem Tod George Floyds offenbarte, wird seit Jahrzehnten von linken Politikern kontrolliert und gesteuert, mitnichten von Donald Trump oder ihm nahestehenden Personen. Dennoch bleibt nichts unversucht den Präsidenten persönlich zum Rassisten zu stempeln. Egal, was man sonst von ihm hält, er ist kein und war nie ein Rassist.
(achgut.com. Deutsche Blödpresse weiß das alles besser als seine Leserschaft und kann der deshalb jeden Schmarren mit Fakes verkaufen.)

Grünen-Landeschefin und Verfassungsrichterin im Kreuzfeuer der Kritik
Gleich zwei Justizskandale schlagen in Hamburg hohe Wellen
Von MANFRED W. BLACK
Die designierte grüne Justizsenatorin in der Hansestadt hat keine Juristen-Ausbildung, und gegen sie sowie ihren (ehemaligen) Lebensgefährten werden schwere Beschuldigungen erhoben. In negative Schlagzeilen geriet ebenfalls eine linke Landes-Verfassungsrichterin, die als Anwältin hoch umstritten ist.
Zwei Spitzenpersonalien der besonderen Art erregen Aufsehen in der Freien und Hansestadt Hamburg. Einmal geht es um die 36-jährige Grünen-Landesvorsitzende Anna Gallina. Sie soll – mit dem Segen des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher (SPD) – in Kürze ausgerechnet zur Justizsenatorin gewählt werden, obgleich
sie keine Juristin ist
die Staatsanwaltschaft – allerdings umstrittene – Vorwürfe überprüft, nach denen sie zwei ehemalige Grünen-Abgeordnete verleumdet haben soll
es Ermittlungen gegen ihren ehemaligen Lebensgefährten gibt wegen Veruntreuung von sehr viel Geld.
Auch durch den Vater ihres jüngsten Kindes hoch umstritten
Anna Gallina hat zwar nach ihrem Abitur an der Hamburger Gesamtschule Ida-Ehre – im Gegensatz zu etlichen anderen Politikern – nicht nur studiert (Politische Wissenschaft, Philosophie und Öffentliches Recht), sondern auch ihr Studium (in Lüneburg) abgeschlossen (Magister-Examen). Doch die Examina, die sonst grundsätzlich für Justizminister-Bewerber vorausgesetzt werden (zwei Staatsexamina und juristisches Referendariat) fehlen ihr. Dafür hilft sie nun den zukünftigen grünen Senatsmitgliedern, die Frauen-Quote zu erfüllen. Noch unangenehmer für die Grünen-Politikerin ist die Tatsache, dass ehemalige Parteikollegen, die mittlerweile zur SPD gehören, gegen Gallina Anzeige erstattet haben: wegen angeblicher schwerer politischer Verunglimpfungen. Die „Überläufer“ behaupten, Gallina und der grüne Landesvorstand hätten fälschlicherweise das Gerücht in die Welt gesetzt, dass die beiden „Renegaten“ – Fatih Karismaz und Shafi Sediqi – mehr oder weniger offen mit radikal-islamischen Gruppierungen sympathisieren. Dass wohl eher die Vorwürfe des grünen Vorstandes zumindest im Kern zutreffend sind, hat Tichys Einblick schon im letzten Jahr berichtet. Und es wird erzählt, diese angeblichen Verleumdungen seien von Gallinas ehemaligem Lebensgefährten Michael Osterburg initiiert worden – von dem Osterburg, der als damaliger Grünen-Fraktionsvorsitzender im Bezirk Hamburg-Mitte die beiden unbequemen Partei“freunde“ während eines Machtkampfes habe ausschalten wollen. Bisher hat die Staatsanwaltschaft die Wahrheit nicht herausfinden können – also die Behörde, deren höchste Vorgesetzte demnächst wohl Anna Gallina sein wird. Das macht die ganze Angelegenheit noch pikanter.Damit nicht genug: Gegen Osterburg – der nach Berichten der Hamburger Morgenpost auch in der jüngeren Vergangenheit immer mal wieder doch als der amtierende Lebenspartner der Parteivorsitzenden Gallina bezeichnet worden ist – ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft wegen schweren Betruges. Er wird beschuldigt, sich rund 65.000 Euro aus der Fraktionskasse der Grünen in Hamburg-Mitte unter den privaten Nagel gerissen zu haben. Wegen dieser Anschuldigungen hat Osterburg, der auch Vater des jüngsten Kindes Gallinas ist, schon vor Monaten sein Amt als Vorsitzender der Bezirksfraktion niederlegen müssen. Auch hier ermitteln Polizei und Staatsanwälte.
PKK-Rechtsanwältin Ganten-Lange: Geeignet als Verfassungsrichterin?
Es ist noch eine andere linke Würdenträgerin in negative Schlagzeilen geraten. Es geht um die fragwürdige Hamburger Flüchtlings-Rechtanwältin Cornelia Ganten-Lange, die 2009 – auf Vorschlag der Grünen-Fraktion – von der Mehrheit des Hamburger Landesparlamentes zur nebenamtlichen Richterin am Hamburger Verfassungsgericht gemacht worden ist. Medienberichten zufolge hat die Juristin, die den Grünen und der Partei Die Linke sehr nahe steht, enge Verbindungen zu linksextremen Gruppierungen gepflegt. So soll die „Asylrechtsanwältin Cornelia Ganten-Lange“ (Junge Freiheit) beispielsweise bei den vom Verfassungsschutz als „extremistisch“ eingestuften Organisationen „Rote Hilfe“ und „Azadi“ als „befreundete“ Referentin aufgetreten sein. Diese Juristin scheute sich auch nicht – neben ihrer Tätigkeit als Verfassungsrichterin –, Funktionäre der sozialistischen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), die in Deutschland als terroristische Vereinigung verboten ist, vor Gericht als Anwältin zu vertreten. Außerdem arbeitete sie als engagierte Verteidigerin etwa des vermeintlichen Flüchtlings Ali Ishan K., der einem Bericht der Welt zufolge im Jahr 2008 „zu den Guerillaeinheiten der PKK in den Nordirak“ gereist ist, „wo er sich bis September 2008 aufhielt“. Trotz der Bemühungen von Ganten-Lange wurde der „Schutzsuchende“ K. 2013 vom Oberlandesgericht Hamburg zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Zudem, berichtet die Welt, sei Cornelia Ganten-Lange als Aktivistin und Anwältin für die sogenannte „Lampedusa-Gruppe“ in Erscheinung getreten. Die Mitglieder dieser schwarzafrikanischen Aktivisten-Gruppierung, die in Hamburg vis-à-vis des Hauptbahnhofes über Jahre – gesetzeswidrig – im wahrsten Sinne des Wortes ihre Zelte aufgeschlagen hatten, sind illegal nach Deutschland „eingewandert“. Seit langer Zeit demonstrieren die Schwarzen – immer wieder auch mit illegalen Methoden und durchaus öffentlichkeitswirksam – „für ihren Verbleib in der Hansestadt“ (JF). Dass einer von diesen Afrikanern vor zwei Jahren auf einem S-Bahnhofsgelände seine Ex-Frau und seine kleine Tochter erstochen hat, löste unter den Bürgern Hamburgs helle Empörung aus. Trotz all dieser ungewöhnlichen juristischen Aktivitäten wurde die Anwältin Ganten-Lange 2015 von einer Mehrheit im Hamburger Parlament zum zweiten Mal als „ehrenamtliche“ Verfassungsrichterin bestellt – für weitere sechs Jahre. Bei dieser Wahl haben interessanterweise nicht nur die Koalitions-Abgeordneten der Grünen und der SPD für die Linke gestimmt, sondern auch Parlamentarier aus der CDU-Opposition.
Unterschiedliche Rollen: AfD, CDU, Grüne und die SPD
Man stelle sich vor, die AfD hätte eine solche in hohem Maße umstrittene Juristin als Kandidatin für eines der höchsten öffentlichen Ämter vorgeschlagen. Ein schwerer medialer Orkan der Entrüstung hätte die Republik heimgesucht. Wenn es aber um extreme linke Kandidaten für Verfassungsgerichte geht, ist bei den Mainstream-Medien und bei den „System-Parteien“ durchweg nur beredtes Schweigen angesagt. Gegen die Verlängerung der Amtszeit der linken Verfassungsrichterin Ganten-Lange protestierte die AfD-Fraktion in der Bürgerschaft kürzlich öffentlich in Form einer Pressemitteilung. Zu der geplanten Ernennung der Nicht-Juristin Anna Gallina eigenartigerweise als Justizsenatorin hat die AfD-Bürgerschaftsabgeordnete Olga Petersen Stellung bezogen: „Man müsse „Frau Gallina anrechnen, dass sie versucht hat, islamistische Tendenzen in ihrer Partei zu unterbinden und Abgeordnete aus der Partei zu werfen, welche beispielsweise der Dschihadistenmiliz ‚Boko Haram‘ nahe standen“. Ein Studium ist für Petersen „keine zwingende Voraussetzung für eine Politikerin, aber eine Justizsenatorin sollte obligatorisch eine ‚Volljuristin‘ mit beiden Staatsexamina sein“. Doch leider sei „ein grünes Parteibuch im roten Sumpf Hamburg wichtiger als Qualifikation“. Die CDU hielt sich auch im Fall Gallina lange auffällig zurück. Erst am 4. Juni ist durch einen Bericht des Hamburger Abendblattes bekannt geworden, dass sich der neue Fraktionsvorsitzende Dennis Thering dazu deutlich kritisch positionierte – wenn auch nicht allzu laut. Thering: „Schlimmer hätte es für die neue Justizsenatorin nicht kommen können.“ SPD und Grüne plagen andere Sorgen. In der neuen Stadt-Regierung wollen sie laut Koalitionspapier „gemeinsam mit den beteiligten Initiativen“ ein „Denkmal“ errichten lassen: „für die sexuelle Vielfalt in Hamburg“.
(pi-news.net)

Johannes Eisleben
Urteil „1 BvR 2835/17“ und das Menschenbild dahinter
Wie sind unsere obersten Richter so weit gekommen, ohne jegliche geistesgeschichtliche Grundlage, dem Staat die Möglichkeit der Interessendurchsetzung im Ausland wegzunehmen? Weil sie ein realitätsfremdes Menschenbild und Rechtsverständnis haben, das schon Rousseau bemühte: Der Mensch sei zum Guten geboren und werde lediglich durch die falsche Erziehung zum Schlechten sozialisiert. Dieser Glaube hat auch einen Namen: Sozialismus.
(achgut.com. Justiz ist mit nix für Nix verantwortlich.)

Initiative des Landes Sachsen
Wer sich an der EU-Flagge versündigt, dem droht künftig Knast
Wer einen Dexit irgendwann befürchtet, wer sich also um das faktische Ende der EU nach Volksbegehren sorgt, der greift möglicherweise zu verzweifelt wirkenden Maßnahmen. Kann das neue Gesetz jetzt Proteste gegen die EU aus der Mitte der Gesellschaft heraus erschweren? Wohl kaum. Auf Initiative des Landes Sachsen tritt jetzt ein Gesetz in Kraft, welches die Verunglimpfung einer EU-Flagge künftig unter Strafe stellt. Der Bundesrat hatte beschlossen und der Bundestag den Entwurf im Mai angenommen. Reine Formalie: Die Bundesregierung legt das neue Gesetz nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung vor, mit der Verkündung im Bundesgesetzblatt wird das neue Gesetz gültig.Aber nicht nur die EU-Flagge soll geschützt werden, auch das Verbrennen ausländischer Flaggen soll zukünftig noch schärfer unter Strafe gestellt sein...
VON Alexander Wallasch
(Tichys Einblick. Dummheit unter falscher Flagge? Die EU hat gar keine, denn sie hat keine Verfassung, ist kein Staat. Sie segelt illegal unter der Flagge des Europarats. Anmaßungen einer Diktatur wachsen.)

Europa fällt aus
Trump, die Welt und wir
Von Wolfgang Herles
Die USA und die Europäer sollten sich von China nicht gegeneinander ausspielen und nicht zulassen, dass das liberale westliche Gesellschaftsmodell weiter in Misskredit gerät, während die Sehnsucht der verunsicherten Massen nach autoritärer Führung wächst. Die USA sind in einem bedauernswerten Zustand. Das kann uns nicht kalt lassen. Und deshalb ist es nicht damit getan, sich an Trump abzuarbeiten, wie es jetzt auch die Kanzlerin tut, die offen bekundet, ihm nicht zu vertrauen. Trump ist nicht die Ursache, er ist ein Symptom globaler Umbrüche. Drei schwere Krisen, die sich überlappen und einander verstärken: Corona, Konjunkturkrise, gewaltsame Unruhen. Alle drei Krisen hat Trump nicht verursacht. Aber darauf kommt es in der öffentlichen Wahrnehmung nicht an....
(Tichys Einblick. Entscheidend ist, was aus Deutschland wird, dasmit Merkel den Bach na geht, aber davon wird abgelenkt.)

Geschäfte verwüstet in Berlin-Neukölln
Deutsche Antifa äfft US-Ausschreitungen nach
Von MANFRED ROUHS
In der Nacht auf den 6. Juni 2020 haben deutsche Linksextremisten im arabisch geprägten Berliner Stadtteil Neukölln Geschäfte verwüstet. Sie zündeten Böller, warfen Fensterscheiben ein und sprühten Parolen auf die Wände, mit denen sie auf die aktuellen Ausschreitungen ihrer ideologischen Gesinnungsfreunde in den USA Bezug nahmen. Wahllos demolierten sie zudem parkende Autos jeder Preisklasse. Ein Bekennerschreiben auf Indymedia begründet die Aktion mit der Losung: „George Floyd – das war Mord! Widerstand an jedem Ort! Später von anderen mehr.“ Bislang fehlt allerdings eine Erläuterung, was Fielmann, die Targobank und das Jobcenter Berlin, deren Fensterscheiben zu Bruch gingen, mit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd zu tun haben sollen, für den bislang weiße US-Polizisten verantwortlich gemacht worden sind. Haben sie ihm die falsche Brille verkauft, einen Kredit verweigert oder die Jobvermittlung vermasselt? Von Berlin aus …? Die Polizei vermutet einen anderen Hintergrund der Ausschreitungen:
Am 3. Juni 2020 hatte ein Berliner Gericht der Räumungsklage eines Vermieters stattgegeben, der das „anarcha-queer-feministische Hausprojekt Liebig 34“ nicht mehr länger in einer seiner Immobilien eingenistet sehen will (PI-NEWS berichtete). Einige Dutzend „Antifaschisten“ werden infolge dieser Entscheidung wohl bald auf behördliche Hilfe bei ihrer räumlichen Unterbringung angewiesen sein, falls sie nicht unter der Brücke schlafen wollen.Den Angaben zufolge handelte es sich hierbei lediglich um knapp 50 Personen, denen mit etwas mehr Engagement des Berliner Innensenators Andreas Geisel sicher von der Polizei Grenzen hätten aufgezeigt werden können. – Aber was will man erwarten von einem SPD-Mann, dessen Parteivorsitzende Saskia Esken sich kürzlich erst öffentlich mit der „Antifa“ solidarisiert hat?
(pi-news.net)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.