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Gelesen

Fronleichnam:  Damals, als es noch gläubige Katholiken in Spaichingen gab und keine Grünzis. Rund 57 Prozent der Bevölkerung n Deutschland sollen Christen sein, rund 28 Prozent Katholiken. Und die verkriechen sich ängstlich und stumm in geschlossenen, leeren Kirchen, während ein paar Zehntausende Menschen sagen: "Wir sind mehr" und fegen den Corona-Spuk unter Polizeischutz für ein paar Stunden weg.

(tutut) - Aus dem Weltpurzelbaumtag sind Wochen geworden. Zehntausende feiern in Deutschland das Ende der bizarren Corona-Monate mit Hausarrest und Verhüllung. Und "Amerika nimmt Abschied von George Floyd - Bewegende Trauerfeier in Houston – Appelle zur Überwindung von Ungerechtigkeit".  340 Mllionen Amerikaner feiern einen Kriminellen als neuen Heiland. Oder so. White-Trash-Deutschland soll daran glauben. Und schön artig sein, sonst kommt der Nachtkrabb. Also, das Leid artikelt selbst: "Stunde der Wahrheit - Ist es ein Wendepunkt? Hat sie den politischen Wandel zur Folge, die brutale Kaltblütigkeit, mit der ein Polizist, der darauf vertraute, dass kein Vorgesetzter ihn zur Rechenschaft ziehen würde, dem wehrlos am Boden liegenden George Floyd die Luft zum Atmen nahm? Ist der Schock nachhaltig genug, um ein Land, das acht Jahre nach der Wahl seines ersten afroamerikanischen Präsidenten Barack Obama mit Donald Trump das hundertprozentige Kontrastprogramm ins Weiße Haus delegierte, erneut die Richtung wechseln zu lassen?...Gut möglich, dass der Diskurs eine Langzeitwirkung entfaltet – und in den nächsten Monaten auch das Duell ums Weiße Haus bestimmt". Nur zur Erinnerung:  Obama war der, welcher erst den Friedensnobelpreis bekam und dann endlos Kriege führte. Gäbe es Amerika nicht, man müsste es erfinden. Erwachsene brauchen Märchen. Waren das noch Zeiten, als Amerikaner zum Mond flogen. Nun sind sie  sogar hinterm, wie dem deutschen Zeitungsleser klargemacht wird, dem ein grüner Ministerpräsident, dem einst wegen Maogefolgschaft das Lehren verboten wurde, nun Baden-Württemberg sagt, wie es nach dem coronafreien Volksgenossenwochenende brav zu sein hat, damit der, Sie wissen schon wer, es nicht holt: "Baden-Württemberg: Was beim Feiern ab sofort wieder erlaubt ist". Wer es nicht wusste, auch das gibt es in diesem unseren Lande: "Diskriminierung nimmt zu - Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes verzeichnet eine steigende Zahl von Hilferufen. Im vergangenen Jahr habe die Stelle in 3580 Fällen Auskunft erteilt, sagte Leiter Bernhard Franke am Dienstag in Berlin. Das sind knapp vier Prozent mehr als 2018. Stark zugenommen haben Beschwerden wegen Diskriminierung aus ethnischen Gründen". In welchem Fundbüro kann eigentlich nach dem verlorengegangenen Grundgesetz gesucht werden? Denn ohne es ist alles nix, was einst Deutschland war. Wer auf dem Land lebt und krank ist oder vorhat, es zu sein, hat momentan Pech: "Landarztquote kommt erst 2021 - Die grün-schwarze Landesregierung hat am Dienstag den Weg frei gemacht für 150 weitere Medizinstudienplätze. Die Hälfte davon ist für Bewerber reserviert, die sich verpflichten, zehn Jahre als Arzt auf dem Land zu arbeiten. Für die 75 neuen Studienplätze greift die Landarztquote aber erst nächstes Jahr". Was ist los? Wer die falsche Lebensquote gewählt hat, stirbt auf dem Land.  Landluft ist gesund, es muss ja nicht unbedingt umweltfreies Schramberg sein. Siehe da:"Mallorca erwartet deutsche Urlauber...Nach dem Abflauen der Corona-Krise sollen deutsche Touristen als erste ausländische Urlauber von Montag an wieder nach Spanien einreisen dürfen. Zunächst nur 6000 von ihnen und nur nach Mallorca und auf andere Baleareninseln". Auch wem das spanisch vorkommt, Inselverschickung muss wohl sein, wozu gibt es sonst die EUdSSR, der Europa-Park ist voll durch immer weniger homo coronas, aber mit Maske. Ansonsten wartet draußen nicht nur derNachtkrabb, es geht auch ein paar Nummern kleiner, wie Redakteurin weiß, die vor allem "unter anderem die Reiseseiten, verschiedene Serien sowie die Kinderseite betreut" : "Kleiner Stich, großes Leid - Nach dem milden Winter droht eine Zeckenplage - Was es bedeutet, schwer an Borreliose zu erkranken, schildert eine Betroffene". Bleibt daheim! Seit das Handy nicht mehr jeden Morgen zum Appell ruft, wird das Leben lebensgfährlich. Wer schon immer wissen wollte, warum der Strom ständig teurer wird, obwohl er in anderen Ländern ebenfalls aus der Steckdose kommt, findet vielleicht in Spaichingn die Antwort: "ENRW startet Crowdfunding-Projekt - Für bis zu 20 000 Euro sollen Kulturangebote unterstützt werden". Ein Werk, das die ganze Menschheit betrifft, denn alles Menschengemachte ist Kultur, nicht nur E-Werk. Archäologie kündigt von früheren Kulturen, beispielweise hier: "Fronleichnamsaltar erzählt Geschichte - Seit 250 Jahren gibt es den Altar der Frittlinger Familie Betting – Prozessionen fallen überall aus". Toller Einfall. Es war einmal..."Dorfwirtschaft auf tadschikisch in Denkingen", "'Wir freuen uns über Fotos von leeren Klopapierregalen' - Stadtarchiv Tuttlingen sammelt Dokumente oder Fotos aus der Krise für Nachfolgegenerationen". Warum mit Maske, beißen die alten Schwarten im Regal? Wenn Kinder ihrer Seite folgen, nach "Brasilien", dann können sie Corona gerade noch erwischen, dort ist es noch kein Phantom politischer Operette. Wer nun meint, White-Trash sei ein Problem schlichter Gemüter, der hat am Wochenende nicht demonstriert, entkommt aber keinem Sterben, welches in Redaktionsstuben seit Jahren wütet, vom Wald bis zum Insekt. Manchmal ist's auch ein Mensch. Grün ist gut. Billige Lebensmittel sind schlecht. Kommt Wanderer an die Donau, sehe er sich vor: "Rassismus ist auch in Sigmaringen ständiger Begleiter".

Prima! Maske und Abstand zur nächsten Bank.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
werte Gäste und Freunde der Stadt Spaichingen,
liebe Besucher,
herzlich willkommen auf der Homepage der Stadt Spaichingen!
Schön, dass Sie sich für unsere großartige Stadt interessieren. Ich hoffe, dass Sie über unsere Homepage schnell und bequem die gewünschten Informationen erhalten, die Sie suchen. Stöbern sie ruhig noch etwas länger auf unseren Seiten, es lohnt sich, denn Spaichingen hat viel zu bieten.
Hier finden Sie alle wichtigen Informationen über unsere Kindergärten, alle Schularten bis hin zur Berufsschule, über die Ärzteversorgung, unsere vielfältigen Einkaufsmöglichkeiten und gastronomischen Angeboten.
Auf dieser Homepage können Sie auch unser vielseitiges Sport- und Freizeitangebot entdecken, wie beispielsweise unser schönes Freibad oder einfach die traumhafte Landschaft mit unserem Hausberg, dem Dreifaltigkeitsberg und seinem weitläufigen Wanderwegenetz.
Spaichingen hat etwas Besonderes und es ist schwer, dies mit wenigen Worten zu umschreiben. Aus einem Straßendorf hat sich in den letzten Jahrzehnten eine prosperierende Kleinstadt entwickelt, die ein vielseitiges und intaktes Vereinswesen vorweisen kann.
Besonders hervorzuheben sind die traditionellen Veranstaltungen wie das 50iger Jahrgangsfest, die Fasnet von Spaichingen oder der Funken am Funkensonntag, welche die Stadt weit über ihre Grenzen hinaus bekannt gemacht haben und immer ein Besuch wert sind.
Es gibt also viel zu entdecken.
Ich wünsche Ihnen viel Spaß in Spaichingen!
Herzliche Grüße
Ihr Markus Hugger
Bürgermeister
(Stadt Spaichingen. Pflegt der neue Bürgermeister zu scherzen? Wenn er von Spaichingen keine oder wenig Ahnung hat, sollte er lieber schweigen und sich erst einmal über die Geschichte der Stadt informieren, bevor Unsinn in die Welt gesetzt wird. Da steckt  wohl das Dorf Immendingen noch tief im Rucksack. Spaichingen ist seit 1828 Stadt, vom König selbst bezeugt, war Oberamts- und Kreisstadt, Zentrum des Bezirks Spaichingen, nach Stuttgart die Stadt mit dem zweitgrößten größten Gewerbeverein im Königreich Württemberg. Immer e i n e n Besuch wert, aber bitte mit Duden! Und da kommt einer und versucht, Geschichte neu zu schreiben, ohne sie anscheinend überhaupt zu kennen. Helmut Kohl: "Wer die Vergangenheit nicht kennt, kann die Gegenwart nicht verstehen und die Zukunft nicht gestalten". Vielleicht kennt er den ja noch, als CDU-Mitglied und CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, trotz "grünen Herzens"?)

(Stadt Spaichingen)

Gäbe es Dotternhausen nicht zum Anklopfen,, Spaichingen wäre sowas von abgesagt aber auch! (website Stadt Spaichingen)

DAS GROßE HEUBERG-RÄTSEL

Veranstaltungen beginnen wieder
In den Freiburger Museen sind jetzt Führungen mit maximal vier Teilnehmenden möglich
Die Städtischen Museen bieten wieder Veranstaltungen an, bei denen Zuschauer körperlich anwesend sind. Allerdings muss man sich anmelden.
(Badische Zeitung. Gender-Ender für Corona-Gläubige*innen.)

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NACHLESE
Gunter Frank
Bericht zur Coronalage 10.6.2020 – rückwärts nimmer
Die Infektionswelle ist längst vorbei. Um so mehr Zeit vergeht, um so kritischer die Fragen nach Sinn und Unsinn der Maßnahmen werden, desto mehr eskaliert das Nachhut-Gefecht um die Deutungshoheit. Mit aller Macht sollen Fehler und Fehleinschätzungen der Verantwortlichen und der Medien vertuscht und die Menschen in Panik gehalten werden. So richtet man skrupellos weiteren Schaden an...Es bleibt dabei: die Infektionswelle ist vorbei – schon lange.. Bei uns in Europa ist die Infektionswelle schon lange durch. In ihrem Verlauf entspricht sie genau den üblichen Winter-Virusinfektionen, die immer eine Übersterblichkeit vor allem unter alten Menschen verursachen...Und jetzt zum Schluss ein richtiger Hammer, ganz frisch von der WHO. Die schreibt auf englisch: „Detailed contact tracing from Taiwan as well as the first European transmission chain in Germany suggested that true asymptomatics rarely transmit“. Das heißt im Klartext auf deutsch: Asymptomatische Coronainfizierte, also Infizierte, die keine Krankheitssysmptome entwickeln, stecken andere nur selten an. Schätzungen nach gibt es asymptomatische Virusträger 10- bis 50-mal häufiger als diejenigen, die Symptome entwickeln (und für ein paar Tage, wie asymptomatisch Infizierte wirken). Dies ist ein weiteres Argument hinsichtlich der Sinnlosigkeit der Schulschließungen und des Lockdowns allgemein.
(achgut.com. Der Mann ist praktiziernder Arzt in Heidelberg und weiß im Gegensatz von Politik, Medien und Wirrologen, wovon er spricht.)
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Einschreiten gegen Schwarze wird für die Polizei zum Albtraum
Tumult in Bielefeld: Rassismus-Vorwürfe bestimmen künftig den Polizeialltag
Von EUGEN PRINZ
Der Kesselbrink ist ein ca. zwei Hektar großer, zentral gelegener Platz in Bielefeld, der als Drogenumschlagplatz gilt. Knapp 40% der Bewohner Bielefelds haben einen Migrationshintergrund. Am vergangenen Samstag, gegen 23.00 Uhr, wollte eine Polizeistreife am Kesselbrink sechs Personen überprüfen, die auf den Stühlen vor einem bereits geschlossenen Lokal saßen, sich lautstark unterhielten und ihre Abfälle achtlos auf den Boden warfen. Zwei aus der Gruppe waren den Beamten im Zusammenhang mit Rauschgiftdelikten bekannt.
Ausweiskontrolle eskaliert
Als die Polizisten die Ausweise kontrollieren wollten, wurde ein 23-jähriger Asylbewerber aus Burkina-Faso sofort aggressiv. Er beleidigte die Beamten und unterstellte ihnen, die Kontrolle sei rassistisch motiviert.Die Polizisten forderten den Schwarzen erneut auf, seine Personalien anzugeben. Ihm wurde zudem mitgeteilt, dass man ihn im Falle einer Personalienverweigerung nach Ausweispapieren durchsuchen würde, wenn nötig auch unter Anwendung von „unmittelbaren Zwang“.Der Mann aus Burkina-Faso zeigte sich weiterhin uneinsichtig. Deshalb fasste ihn ein Beamter zum Zwecke der Durchsuchung an den Arm. Daraufhin versuchte der Asylbewerber, auf die Polizisten einzuschlagen und einzutreten. Gemeinsam konnten sie ihn zu Boden ringen und dort fixieren.
Randalierende Meute wirft Beamten Rassismus vor
Die fünf Begleiter des Asylbewerbers bedrohten die Beamten lautstark. Zudem gesellten sich aus allen Richtungen des Kesselbrinks aggressive Personen hinzu, umringten die Polizisten und warfen ihnen Rassismus vor. Die Situation wurde immer bedrohlicher, denn die aufgeheizte Meute witterte eine Szene wie beim Tod von George Floyd, da mehrere Beamte den Schwarzen am Boden hielten.Eine Beamtin verteidigte die Polizeimaßnahme mit Verzweiflung in der Stimme verbal gegenüber der protestierenden Menge:
„Aber er kann atmen. Er kann atmen.“
Um sich die Angreifer vom Hals zu halten, setzten die Polizisten schließlich Pfefferspray ein. Die Randalierer ließen sich jedoch davon nicht einschüchtern und gingen mit Stühlen bewaffnet auf die Beamten los.
Polizist muss Dienstpistole ziehen
Die Situation wurde so bedrohlich, dass einer der Polizisten seine Dienstpistole zog, um gegebenenfalls in Notwehr von der Schusswaffe Gebrauch machen zu können. Die aggressive Meute war inzwischen auf über 50 Personen angewachsen. Aus deren Reihen flogen nun Glasflaschen auf die Beamten. Nicht nur die Polizisten, sondern auch der am Boden liegende Asylbewerber wurde von einer Flasche getroffen und erlitt Schnittverletzungen an den Fingern.Auch die anrückende Verstärkung, insgesamt 15 Streifenwagenbesatzungen, wurde mit einem Hagel aus Glasflaschen empfangen. Gegen mehrere der Angreifer musste Pfefferspray eingesetzt werden. Mit Hilfe starker Polizeikräfte konnte schließlich kurz vor Mitternacht Ruhe und Ordnung wieder hergestellt werden.Durch die Flaschenwürfe wurden zwei Polizeibeamte im Gesicht und an den Armen verletzt und ein Streifenwagen beschädigt.Auf der Polizeiwache konnten die Personalien des 23-jährigen Asylbewerbers festgestellt werden. Dabei stellte sich heraus, dass er bereits wegen Drogendelikten polizeilich in Erscheinung getreten war. Nach der Personalienfeststellung wurde er wieder entlassen. Gegen ihn wird nun wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.Einen 20-jähriger Herforder, der Glasflaschen auf die Einsatzkräfte und Streifenwagen geworfen hatte, wurde zur Verhinderung weiterer Straftaten in Gewahrsam genommen. In erwartet ein Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs.
Rund 800 Teilnehmer bei Anti-Polizei-Demo in Bielefeld
Als Reaktion auf den nächtlichen Polizeieinsatz auf dem Kesselbrink, rief die Antifa-AG der Uni Bielefeld zusammen mit anderen, gleichgesinnten Organisationen, für Sonntag zu einer Demonstration gegen angeblichen Rassismus und Polizeigewalt auf. Zu dieser „Spontan-Demonstration“, kamen etwa 800 Teilnehmer.Der wegen Drogendelikte bereits in Erscheinung getretene Asylbewerber Soumaila Bande, hier ein Foto, sieht sich als Opfer von Polizeiwillkür und will nach einem Bericht der Neuen Westfälischen Anzeige gegen die Polizisten erstatten.
Kommentar:
Der Polizeialltag wird zweifellos immer düsterer. Nicht nur, dass die Beamten zunehmend gewalttätigen Angriffen ausgesetzt sind, jetzt müssen sie dazu noch bei jedem Einschreiten gegen einen Tatverdächtigen mit dunklerer Hautfarbe damit rechnen, als Rassisten gebrandmarkt zu werden. Völlig untragbar sind die Zustände in Berlin, wo das „Polizeihassgesetz“ die Ordnungshüter zu Kaspern krimineller Migranten degradiert. Aber auch ohne dieses Gesetz wird der links-grün versiffte Zeitgeist dafür sorgen, das Kriminelle mit schwarzer Hautfarbe künftig weitgehend unbehelligt ihrem Treiben nachgehen können. Welcher Polizist will sich schon Ärger einhandeln, wenn er diesen vermeiden kann, indem er einfach zur Seite sieht, wenn ein verdächtiger Schwarzer auftaucht. Ob mit oder ohne Ärger und Scherereien: Das Gehalt ist am Ersten das gleiche. Jedes Mal, wenn man in Deutschland meint, es könne politisch und gesellschaftlich nicht mehr schlimmer kommen, wird man eines Besseren belehrt.
(pi-news.ne)

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DAS WORT DES TAGES
Aber es gibt für keinen (oder so gut wie keinen; vielleicht sitzt ja noch irgendwo ein Völkermörder) derzeit lebenden Menschen einen plausiblen Grund, wegen seiner ethnischen Zugehörigkeit vor Menschen anderer ethnischer Zugehörigkeit niederzuknien. Die dort knienden Weißen haben sich nichts zuschulden kommen lassen, was eine solche um Vergebung bittende Geste rechtfertigt. Wenn sie tatsächlich die weiße Schuld am Kolonialismus auf sich nehmen wollen, dann sollte man diese Menschen darüber aufklären, dass es eine Erbschuld nicht gibt (außer für Deutsche). Dasselbe gilt für die Schuld an der Sklaverei, über die derzeit viel, undifferenziert und historisch ahnungslos geredet wird.
(Michael Klonovsky, michael-klonovsky.de/acta-diurna)
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Johannes Eisleben
Der App-Blödsinn: Corona kann man nicht tracken
Nächste Woche soll auch in Deutschland die Corona-Warn-App kommen, für alle mobilen Plattformen wie iOS, Android und andere. Damit soll die Verbreitung des Corona-Virus durch Tracking eingedämmt werden, indem die Infektionsketten nachvollzogen werden. Doch das ist unmöglich und reines Wunschdenken..Wird ein Nutzer als SARS-Cov2-Positiv diagnostiziert, kann er diesen Status in die App eingeben und alle, die ihm in letzter Zeit begegnet sind, werden automatisch gewarnt. Dies soll die Infektion eindämmen. Doch das ist biologisch unmöglich..Denn wer unterzieht sich in diesen Tagen einem SARS-Cov2-Test? Menschen, die mit einer schweren Atemwegserkrankung einen Arzt aufsuchen oder in die Klinik kommen, erhalten einen Test; das sind wenige. Einige Hypochonder lassen sich auch testen, falls der Arzt das mitmacht. Doch die allermeisten Infizierten werden sich nicht testen lassen, weil sie keine oder so geringfügige Symptome haben, dass sie gar nicht daran denken, sich dafür stundenlang in ein Wartezimmer zu setzen...Wie man an den “Black Lives Matter” Ausschreitungen und Demonstrationen sehen kann, haben die meisten Menschen die Angst vor dem Virus berechtigterweise sowieso verloren. Man mag es sehen, wie man will, doch sie befolgen die Regeln des Staates (Maske, Abstand, keine Versammlungen) einfach nicht mehr. Am Ende bleiben deutlich unter einem Prozent der Infektionsketten übrig...
(achgut.com. Blöde Politik zur allgemeinen Volksverblödung.)

Nach 15 Jahren Merkel ist die CDU ohne Kompass
Die CDU ist inhaltlich ruiniert. Folge einer Schaukelpolitik vom Mindestlohn bis zum Atomausstieg, von der missratenen Energiewende bis zum jüngsten 500-Milliarden-Euro-Schwenk in der europäischen Finanzpolitik. Vom Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland reden nur noch wenige.
Von Hans-Hermann Tiedje
.... Abgesehen von den Folgen der Corona-Krise liegt nach 15 Jahren Merkel vieles im Argen, vor allem der gesellschaftliche Konsens, die Glaubwürdigkeit der Politik und die normierte Sprache in manchen Medien. Das Land war schon vor Corona kaputt. Allerdings auf hohem Niveau. Und die CDU ist ein Torso. Wer hätte es vor zwanzig Jahren für möglich gehalten, dass diese Partei sich derart selbst verzwergt,..Vor Merkel war die CDU eine im Kern christlich-konservative Partei mit einem sozialen Flügel. Dem Staat hatte das gutgetan. Heute steht alles von liberal bis konservativ unter Rechtsverdacht. Die AfD liefert dem Mainstream den Vorwand, zu denunzieren. Von Neo Rauch bis Sloterdijk, von Alice Schwarzer bis Baselitz, von Monika Maron bis Dieter Nuhr – und vor kurzem sogar Hans Magnus Enzensberger, der sich Gedanken darüber machte, wie viel Afrikaner Europa noch aufnehmen könne, und der äusserte, das internationale Seerecht komme aus dem Mittelalter und die sogenannte Seenotrettung sei ein «Geschäft». Österreichs Kanzler Kurz sagt das auch. Warum kann Merkel das nicht? Die Kanzlerin sagt auch nicht, was die Deutschen von den Franzosen lernen könnten, nämlich: wie man afrikanische und arabische Migration in 120 Jahren nicht bewältigt bekommt. Weder Sarkozy noch Macron sind schuld an der Integrationsunwilligkeit vieler Maghrebiner. Welchen Schluss zieht Merkel daraus? Man weiss es nicht...
(Neue Zürcher Zeitung. Deutscher Asyljournalismus aus dem Westfernsehen in der Schweiz.)

Neue Richtlinie bereitet Anlass zur Sorge
Nukleare Abschreckung: Rückkehr zum Kalten Krieg?
Von TORSTEN GROß
Am Dienstag vergangener Woche hat der russische Präsident Wladimir Putin ein Dekret mit dem Titel »Über Grundlagen der staatlichen Politik der Russischen Föderation im Bereich der nuklearen Abschreckung« unterzeichnet. Das Papier legt unter anderem fest, unter welchen Voraussetzungen Russland Atomwaffen als Mittel der militärischen Auseinandersetzung einsetzen will.Die Richtlinie ist eine Fortentwicklung der neuen Militärdoktrin Russlands aus dem Jahre 2014. Sie präzisiert die Bedingungen für den Einsatz von Kernwaffen durch die russischen Streitkräfte. Genannt werden vier mögliche Gründe für eine atomare Eskalation:
1. Es liegen zuverlässige Informationen über den Abschuss ballistischer Raketen durch den Gegner vor, die auf das Territorium Russlands bzw. seiner Verbündeten zielen. Seit 2014 betrachtet Moskau die NATO und die Vereinigten Staaten von Amerika als Hauptfeinde der Russischen Föderation.
2. Der Gegner setzt nukleare oder andere Massenvernichtungswaffen gegen Russland ein, die entweder von seinem eigenen Gebiet oder dem eines verbündeten Staates aus gestartet werden.
3. Der Feind ergreift Maßnahmen gegen Russland und seine militärischen Einrichtungen, die das Ziel verfolgen, die Fähigkeit der Föderation zu einer nuklearen Gegenreaktion zu beeinträchtigen.
4. Russland sieht sich mit einer konventionellen Aggression konfrontiert, die den russischen Staat in seiner Existenz bedroht.
Kritische Beobachter verweisen vor allem auf den letztgenannten Punkt und sehen darin eine Abkehr vom Grundsatz »No First Use« durch Moskau, was die Gefahr einer nuklearen Eskalation im militärischen Spannungsfall deutlich erhöhe und damit eine Situation heraufbeschwöre, wie sie zur Zeit des Kalten Krieges zwischen den damaligen Supermächten herrschte. Allerdings ist die im neuen Putin-Dekret niedergelegte Bereitschaft, in einer zunächst konventionell geführten Auseinandersetzung notfalls auch Nuklearwaffen einzusetzen, nicht neu, sondern bereits in der Militärdoktrin von 2014 verankert.Dass Moskau diese Absicht jetzt noch einmal bekräftigt und das in einem präsidialen Dekret, das man entgegen früherer Gepflogenheiten öffentlich macht, kann als eine klare Warnung an die Adresse der USA und des Westens verstanden werden. Neu sind allerdings die erste und die dritte Begründung für den möglichen Einsatz von Nuklearwaffen. Für einen Vergeltungsschlag soll bereits die Tatsache ausreichend sein, dass Raketen in Richtung Russland oder eines seiner Alliierten abgefeuert wurden. Man will also nicht abwarten, bis die Projektile auf russischem Gebiet oder dem Territorium eines Verbündeten einschlagen.
Vielmehr kann ein nuklearer Vergeltungsschlag bereits dann ausgelöst werden, wenn ein Frühwarnsystem den Start von Raketen meldet, die beispielsweise in den USA oder Europa stationiert sind.Gerade erst hat Russland den letzten von insgesamt vier sog. Tundra-Satelliten in die Erdumlaufbahn gebracht, mit dem ein Raketenfrühwarnsystem im Weltall komplettiert wird. Das System ermöglicht eine permanente Überwachung der USA, kann den Abschuss ballistischer Flugkörper registrieren sowie ihre Flugbahn und den genauen Einschlagsort berechnen. Die vorgezogene Reaktion auf einen möglichen Raketenangriff durch die Vereinigten Staaten gestützt auf die Informationen eines Frühwarnsystems erhöht das Risiko eines »Nuklearkriegs aus Versehen«, weil es zu Fehlalarmen kommen kann.Dass diese Gefahr durchaus real ist, zeigt ein Vorfall aus dem Jahre 1983.Am 26. September 1983 löste ein ebenfalls satellitengestütztes Überwachungssystem nahe Moskau Alarm aus und zeigte den Abschuss von Interkontinentalraketen in den USA auf das Territorium der damaligen UdSSR an. Die sowjetische Strategie sah für einen solchen Fall einen sofortigen und umfassenden atomaren Gegenschlag vor. Dass es dazu nicht kam, war dem diensthabenden Offizier, Oberstleutnant Stanislaw J. Petrow, zu verdanken, der die Meldung des Systems als unzutreffend erkannte und den vermeintlichen Angriff nicht an seine vorgesetzte Dienststelle weitermeldete. Durch sein Verhalten hat Petrow eine fatale hierarchische Kettenreaktion und damit wohl den Ausbruch eines Dritten Weltkrieges verhindert.Später stellte sich heraus, dass die russischen Satelliten Sonnenreflexionen auf Wolken in der Nähe eines US-amerikanischen Nuklearwaffendepots als Raketenstarts fehlinterpretiert hatten. Nach der Kubakrise von 1962 war dieses Ereignis nach Meinung von Historikern das gefährlichste im Kalten Krieg und hätte bei einem anderen Verlauf den Untergang der Menschheit bedeuten können.Für die Zukunft noch stärker ins Gewicht aber fällt die im Putin-Dekret festgelegte Direktive, auch Angriffe auf »kritische« militärische Infrastruktur, die geeignet sind, die nukleare Reaktionsfähigkeit Russlands zu untergraben, mit einem atomaren Gegenschlag zu beantworten. Diese Formulierung ist interpretationsoffen und könnte deshalb dazu beitragen, die Schwelle zum Einsatz von Nuklearwaffen zu senken. Zunächst einmal ist unklar, welche Einrichtungen als sensibel einzustufen sind, wenn es um die Fähigkeit Russlands geht, sein Kernwaffenpotenzial zu nutzen. Darunter könnten neben den Nuklearstreitkräften selbst jetzt auch Überwachungssysteme, logistische Unterstützungseinheiten und Fabriken fallen, in denen solche Massenvernichtungswaffen produziert werden. Auch der im Papier gebrauchte Begriff »Maßnahmen« ist offenbar mit Absicht weit gefasst. Nicht mehr nur ein atomarer Erstschlag, sondern auch konventionelle Angriffe und Cyberattacken auf relevante, weil für die nukleare Abschreckung Russlands bedeutsame Objekte könnten künftig eine atomare Reaktion provozieren. Man stelle sich vor, dass Terrorgruppen mit Hackerangriffen wichtige Infrastruktur wie Kommandozentralen oder Informations- und Kontrollsysteme der Strategischen Raketentruppen Russlands lahmlegen und dabei eine Aggression der NATO vortäuschen, um so eine militärische Konfrontation zwischen der Russischen Föderation und dem Westen herbeizuführen.An anderer Stelle im jüngst veröffentlichen Richtlinienpapier des Kreml heißt es, dass die russische Nuklearabschreckung auch das Ziel verfolgt, die Eskalation von Feindseligkeiten oder ihre Einstellung zu Bedingungen zu ermöglichen, die für Russland bzw. ihre Verbündeten akzeptabel sind. Dieser Satz lässt die Schlussfolgerung zu, dass die Strategen in Moskau offenbar von der Möglichkeit ausgehen, dass ein begrenzter (taktischer) Einsatz von Kernwaffen möglich ist, um in einem zunächst konventionell geführten Krieg eine militärische Wende herbeizuführen. Diese Annahme könnte die grundsätzliche Bereitschaft Russlands erhöhen, einen lokal begrenzten Konflikt mit einzelnen NATO-Staaten etwa im angrenzenden Baltikum zu riskieren, den man im Fall eines ungünstigen Verlaufs mit Hilfe von Atomwaffen gesichtswahrend beenden würde. Diese als »Eskalation zur Deeskalation« bezeichnete Strategie hat wiederum die USA veranlasst, eigene Nuklearprogramme wie die Stationierung von Atomsprengköpfen mit geringerer Sprengkraft (sog. Mini-Nukes) auf U-Booten aufzulegen. So soll die Fähigkeit Moskaus, einen begrenzten Atomkrieg führen zu können, neutralisiert und damit auch das Risiko regionaler militärischer Konflikte reduziert werden. Gleichzeitig steigt dadurch aber die Gefahr eines atomaren Schlagabtauschs, sollte es doch zu bewaffneten Feindseligkeiten kommen.Das neue Dekret Putins spiegelt das angespannte Verhältnis zwischen Russland und den USA wider, das sich nach Aufkündigung des INF-Abkommens zur Begrenzung von Atomwaffen durch die US-Regierung im Februar 2019 in Reaktion auf die Stationierung neuer russischer Marschflugkörper zusehends verschlechtert hat. Im Mai dieses Jahres gab Trumps Sicherheitsberater Robert O’Brien bekannt, dass sein Land aus dem sog. Open-Skies-Vertrag zur gegenseitigen Luftraumüberwachung aussteigen wolle. Auch das START-Abkommen zur Reduzierung strategischer Trägersysteme für Nuklearwaffen, das von der Obama-Administration 2010 neu ausgehandelt worden war und im Februar 2021 ausläuft, steht auf der Kippe.Im Weißen Haus wird sogar erwogen, die vor drei Jahrzehnten eingestellten Atomwaffentests wieder aufzunehmen. Die verschärfte russische Militärdoktrin ist ein weiterer Baustein in dieser bedrohlichen Entwicklung, die von der breiten Öffentlichkeit bislang kaum zur Kenntnis genommen wird.Die Beziehungen zwischen Moskau und Washington haben einen neuen Tiefpunkt erreicht – was die Anhänger der sogenannten Russiagate-Verschwörungstheorie Lügen straft, die teilweise noch heute behaupten, Donald Trump sei nur mit russischer Hilfe ins Weiße Haus gekommen und in Wahrheit eine Marionette von Wladimir Putin!..
<<<Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen<
(pi-news.net)

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