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Gelesen

Ein Gipfelerlebnis mag es sein, was sich ein Apotheker und Ex-CDU-Politiker aus Spaichingen als  Gründer und Vorsitzender eines "Fördervereins Stadtkünstler Spaichingen e.V."  und ein Theologe aus Rottweil als Kunstschaffender und Vereinskurator nun als "Skulputuren auf dem Dreifaltigkeitsberg" bis 30. April 2021", kein Scherz!, gönnen. Es sei ihnen gegönnt.  Wenn sie nicht einem Denkfehler erlägen, indem sie sogenannte Stadtkünstler-Kunst ausgerechnet  auf dem Dreifaltigkeitsberg drappieren, wo sie wie wie zur Abfuhr bereitgestellter Sperrmüll nach einer Landschaftsputzete wirkt.  Nicht wie Kunst und Natur, denn gemähte Wiesen haben mit Natur so viel zu tun wie Schulschwänzer mit Klima. Genügt es nicht, wenn Kunst sein soll, was Spaichingen möbliert auf Steuerzahlerkosten und  Geschmack auf harte Proben stellt, muss das jetzt auch noch das Bergplateau  zum Rummelplatz  machen? Die Stadt ist unten im Tal, der Berg aber Landschaftsschutzgebiet. Er muss nicht weiter verschandelt werden.  Der Vereinskurator hat die Stadt einmal unter seine "Räder" wollen kommen lassen, als  ein von ihm geschaffenes "Kunstwerk" auf dem Ochsenkreisel   für 40 000 Euro gekauft werden sollte. Nun hat ihm der Kreis bei der Berufsschule Asyl gewährt.  Damals offenbarte  der Theologe und Künstler  erbost seinen Kulturverstand, weit weg von dem Ungläubiger oder Andersdenkender. Aber auch für ihn und den Verein,  Überbleibsel einer untergegangener Spaichinger CDU, gilt: Künstler und die ihnen Nahestehenden sind ein Berufsstand, die über alles Bescheid wissen, aber für nichts zuständig sind. Die Geschichte zeigt, dass Kunst sich gerne in den Dienst des Totalitären stellt. Deshalb hält sich hartnäckig der Glaube, Künstler könnten  besonders wertvolle Beiträge auch in die politische Diskussion einbringen. Ein Berg kann sich nicht wehren, wenn  Propheten und Prophetinnen ihn besteigen.

(tutut) - Es ist die Stunde der Expertinnen, der Allzweckerklärerinnen und -schreiberinnen. Aktuell, umfassend und wahrhaftig soll Zeitung sein und auch mal kommentieren,  warum schwergewichtige Kugelstoßerinnen ohne Hut 4 Kilo aus dem Ring schmeißen und laut nach Quote rufen, während Männer es mit 7,26 Kilo weiter schaffen. Wie kommt ein Lokalblatt auf die Idee, eine gebürtige Polin zu fragen, weil sie zufällig der kleinsten Bundestagsoppositionsfraktion angehört und ihren Wahlkreis hat, wo das Medienhaus steht? "'Provokation von Donald Trump belastet das transatlantische Verhältnis massiv' - Welche Folgen der Abzug der US-Truppen aus Deutschland haben könnte, hat Sebastian Heilemann die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger gefragt". Der böse Trump regiert die USA und lässt sich nicht von einer Angela Merkel auf dem Weg in den DDR-Sozialismus am Nasenring führen. Schimpf und Schande, Schall und Rauch qualmt's aus dem Leidartikel: "Trumps nächstes Eigentor-
Ja, es hat eine gewisse Logik, wenn die USA ihre Truppen in Deutschland reduzieren. Die Präsenz diente ja nur noch am Rande dem Schutz eines europäischen Verbündeten. Im Kern war Deutschland eine Drehscheibe, logistisch bedeutsam, um im Nahen Osten Krieg führen zu können. Da Donald Trump das Signal zum Rückzug aus Krisengebieten gibt, könnte er nachvollziehbar begründen, warum er Soldaten aus Mitteleuropa abzieht". Da brät aber einer unfreiwillig einen Klops und rückt mit der Wahrheit raus über ein abgeschafftes Land. Kein Scherz kommt allein: "Amerikas Vorteil im Ringen mit China besteht doch gerade darin, dass es sich auf Alliierte verlassen kann. Trump aber tut alles, um die Allianzen zu schwächen. Das ist die eigentliche Dummheit dieses Präsidenten". Was erlauben Deutschland, für das Trump der Beelzebub persönlich ist! Schöne "Alliierte" sind das, haben Flasche leer. Wie aber sieht die Expertise aus für eine grüne "Verteidigungsexpertin"? Auf Franz Josef Strauß' Frage: Haben sie Abitur? könnte sie mit Ja! anworten. Dann aber, Wikipedia: "Im Juni 2004 machte sie ihr Abitur am Mallinckrodt-Gymnasium Dortmund. Seit Oktober 2004 studiert sie den Magisterstudiengang der Politikwissenschaft mit den Nebenfächern Philosophie und Öffentliches Recht an der Universität Tübingen. Sie war Mitglied des dortigen AStA und Senates. Zwischen 2006 und 2010 war sie Stipendiatin der Heinrich-Böll-Stiftung". Noch Fragen, falls Sie kein Redakteur*in sind? Im Zuge allgemeiner Verzwergung leistet auch Spaichingen seinen Beitrag*in, verkitscht und verniedlicht: "Die drei Zwerglein, die seit Montag im neuen Waldkindergarten betreut werden, hätten es nicht besser treffen können: Drei Erzieherinnen, eine traumhafte Landschaft, ein nagelneuer Kindergarten und genügend Sand, Spielsachen und Versteckmöglichkeiten. Bürgermeister Markus Hugger plädierte dafür, nach all den Unwägbarkeiten jetzt positiv in die Zukunft zu schauen. Diese Zeitung hatte von den auch finanziellen Überdimensionen des Projekts, Unstimmigkeiten bei der Auftragsvergabe, Eingriffen in geschützte und sensible Natur berichtet. Bei allem: Dieser Kindergarten sei eine Bereicherung für Spaichingen, man solle jetzt das Positive sehen, so Hugger bei der Besichtigung des Häuschens samt Außengelände durch den Gemeinderat am Montagabend". Wer überall Natur sieht, wo menschengemachte Kultur ist, die expertiert gleich weiter: "Digitalisierung löst nicht alle Probleme - Schulen der Region öffnen ihre Türen wieder für alle Klassen – Leiter reflektieren die außergewöhnliche Zeit - Vor allem die Grundschüler und auch die ganzen Kollegien freuen sich über diesen Schritt zur Normalität. Das hat unsere Rundfrage bei den Schulen am ersten Tag der Öffnung ergeben. Wir werden sie in mehreren Teilen berichten, da die Rückmeldungen sehr differenziert und facettenreich waren". Fortsetzung angedroht? Wen das interessiert, der will auch wissen, warum ein Redakteur Fridingen zum Bad erklärt, in dem nicht gebadet werden kann: "Das wird ein trauriger Sommer in Fridingen. In zahlreichen Familien werden nach der Entscheidung des Gemeinderates, das Freibad in diesem Jahr nicht zu öffnen, Kindertränen fließen. Die Stadtverwaltung Fridingen mit ihrem Bademeister Danny Cirillo stand in den Startlöchern, das Bad am 24. Juni zu öffnen". Weiß er denn, wie das Wetter ausgeht, wenn die Schulkinder wieder schwänzen, um die Welt vor dem Klima zu retten? Ein Bademeister im Startloch wird als Schwimmeister sicher wieder dort hinauskommen. Eine Redakteurin in Trossingen allerdings offenbart die Kannitverstanin in der Kommunalpolitik: "Stadtrat denkt nach Einwänden der Landwirte um - Ob Felder im Norden im angedachten Umfang potenzielles Bauland werden, will das Gremium nochmals beraten". Kriegt Trossingen seinen Gemeinderat mal wieder zurück? Glaubenssache. Mittendrin: "Alle Jahre wieder ... wird der FC Bayern Deutscher Fußballmeister. Auch die Corona-Pandemie konnte die Münchner nicht stoppen. Mit einem 1:0-Sieg am Dienstagabend bei Werder Bremen sicherte sich die Mannschaft von Trainer Hansi Flick bereits zwei Spieltage vor Saisonende den Titel, es war der bereits achte in Folge". Hat's denn jemand gesehen? Die können viel erzählen! Jeder weiß doch, dass die Amis gar nicht auf dem Mond waren, sondern den in einer Halle gefilmt haben. "Bund gibt mehr als eine Milliarde Euro für Funkmasten aus". Und dann funken die? "Meldepflicht bei Haustieren kommt - Positive Corona-Tests bei Haustieren sollen in Deutschland meldepflichtig werden,.." Wann dürfen AQ ohne Maske ins Freie getragen werden? Wenn drei Zwerglein ihre Seite "Giraffen" verdaut und einen ganz, ganz langen Hals bekommen haben. Denn, merke: "Kinder infizieren sich seltener mit Corona - Herdenimmunität liegt laut neuer Studie aus Baden-Württemberg aber in weiter Ferne". Die Psychologie der Massen erklärt das schon lange. Vornedran führt immer eine Kuh oder ein Ochse. Das liegt in der Natur der Sache.

Festnahmen: Polizei ermittelt gegen Schleuser
Großeinsatz in Tuttlingen, Fahrzeuge der Bundespolizei waren unterwegs. Zwei Beschuldigte sollen Personen aus der Türkei illegal nach Deutschland gebracht haben.
(Schwäbische Zeitung. Wo ist das Problem? Illegale kommen doch so ins Land.)

Wegen Kolumne von Hengameh Yaghoobifarah
Polizeigewerkschaften erstatten Strafanzeige gegen die „taz“
Von Thorsten Meyer
Eine Autorin der taz bezeichnet Polizisten als „Müll“. Die Autorin ist schon mehrmals durch Hasssprache in breite Kritik geraten. Nun hat sie den Bogen wohl überspannt.Nun ist gleich zwei Polizeigewerkschaften der Kragen geplatzt. Sie haben Strafanzeige gegen die taz und die Autorin Hengameh Yaghoobifarah gestellt wegen ihrer Kolumne, in der Polizisten mit Müll gleichgesetzt werden...Wer aber ist die Autorin Hengameh Yaghoobifarah? Die 30-Jährige bezeichnet sich als „nicht-binär“, will also weder als Frau noch als Mann angesehen werden. Sie schreibt in der taz und im linken feministischen Missy Magazin, mit einer deutlichen Affinität für „LGBT“-Themen. Breite Aufmerksamkeit erhält die Autorin vor allem dann, wenn sie maximal provoziert z.B. durch plumpe anti-deutsche Ressentiments, so tituliert sie Deutsche gerne als „Kartoffeln“. Vor drei Jahren diffamierte sie die deutsche Kultur als „Dreckskultur“....Texte wie die der Autorin in der taz entlarven die ganze Heuchelei der Linken um „Hatespeech“. Ihre eigenen „Autor*innen“ dürfen nach Herzenslust hetzen, während sie selbst dünnhäutig auf politisch unkorrekte Bemerkungen reagieren...
(Tichys Einblick. Was denkt sich eigentlich die Stadt Spaichingen, wenn sie sich zentral mit ACAB - "All Cops are Bastards" - (Bild unten) schmücken lässt? Oder ist gemeint "All Communists are Bastards"?)

Schwarzer von Fahrkarten-Kontrolleuren unsanft am Aussteigen gehindert
Rassismus bei der Freiburger Verkehrs AG?
Von EUGEN PRINZ
Nach dem gewaltsamen Tod des schwarzen US-Amerikaners George Floyd anlässlich seiner Festnahme sind die linksgrünen Gutmenschen der westlichen Industriestaaten in eine kollektive Rassismus-Hysterie verfallen, die jeden Rest von Vernunft im Keim zu ersticken droht. Angesichts der gegenwärtigen Umstände sind jene, die im Rahmen der Erforschung und Verfolgung von Straftaten konfliktträchtige Interaktionen mit Menschen schwarzer Hautfarbe nicht vermeiden können, wahrlich nicht zu beneiden.
Schwarzfahren – Asylbewerber überrepräsentiert
Das „Schwarzfahren“ wie die Erschleichung von Leistungen (§265a Strafgesetzbuch) im Volksmund genannt wird, ist ein Delikt, bei dem Asylbewerber überrepräsentiert sind. Von insgesamt 30 800 Fällen, die in Baden-Württemberg im Jahr 2017 bei der Polizei angezeigt wurden, entfielen auf Asylbewerber 6800, also 22%. Unter den Tatverdächtigen sind natürlich auch Schwarze, was die Arbeit der Fahrkartenkontrolleure angesichts der gegenwärtigen „Rassismus-Hysterie“ zu einem wahren Minenfeld macht.Das bekamen vor etwa einer Woche auch Mitarbeiter der Freiburger Verkehrs AG (VAG) zu spüren. Auf Twitter tauchte ein Video auf, das einen Fahrkarten-Kontrolleur zeigt, der einen jungen Mann mit schwarzer Hautfarbe am Aussteigen aus der Straßenbahn hindert, indem er ihn zurück schubst, so dass dieser mit den Rücken an eine Haltestange stößt.
Rassismus-Empörung
Die Empörung in den sozialen Netzwerken war groß. Dann meldete sich auch noch eine Lokalpolitikerin aus dem Kreis der „üblichen Verdächtigen“ lautstark zu Wort.Die Freiburger Stadträtin Monika Stein von der Grüne Alternative Freiburg sprach von einem „krassen Video“. Ihrer Meinung nach darf es nicht sein, dass Kontrolleure gegen Fahrgäste tätlich werden, egal was vorgefallen ist. Menschen fest zu setzen sei alleinige Aufgabe der Polizei.Hier irrt jedoch die Küchenjuristin. Sie hätte vielleicht einmal einen Blick in den Paragraphen 127 Absatz 1 der Strafprozessordnung werfen sollen. Dort ist das Jedermann-Festnahmerecht geregelt. Aber solche juristischen Spitzfindigkeiten sind den Grünen egal, ihnen geht es um Ideologie, da haben Wahrheit, Klarheit und Realität keinen Platz. Deshalb legt die dauer-empörte Frau Stein auch gleich noch einen drauf: Unabhängig vom Ausgang der Untersuchung ist sie der Meinung, dass es in Freiburg ein Rassismus-Problem gibt. Menschen mit anderer Hautfarbe würden ihr immer wieder von Übergriffen und von „Situationen, die rassistisch geprägt sind“, berichten.
Selektive Wahrnehmung
Bevor wir die Angelegenheit weiter vertiefen, hier erstmal ein Blick auf das Video:..Wir haben hier wieder einmal ein typisches Beispiel, bei dem die Kamera nur den inkriminierenden Teil einer Handlung zeigt und das, was zu ihr geführt hat, auf dem Video nicht zu sehen ist.
Doch dafür gibt es die Überwachungskamera der Straßenbahn. Diese zeigt den gesamten Verlauf der Auseinandersetzung. Zusammen mit den Zeugenaussagen der insgesamt vier Kontrolleure ergibt sich ein ganz anderes Bild.
Was sich tatsächlich zugetragen hat
Der Schwarze hatte sich geweigert, einen Fahrschein vorzuzeigen. Statt dessen stieß er verschiedene Beleidigungen aus. Zudem ging er bei der Kontrolle mit dem Prüfer auf Tuchfühlung, spuckte ihn an und behauptete, er hätte das Coronavirus.Um sich aus der unangenehmen Nähe zu befreien und weil er sich bedroht fühlte, stieß der Kontrolleur den Schwarzen zurück. Just in diesem Moment wurde dann mit dem Handy gefilmt und dieser kleine Ausschnitt der Auseinandersetzung in den sozialen Medien als weiterer Beweis für den allgegenwärtigen Rassismus verbreitet.Der VAG-Fahrscheinprüfer hat bei der körperlichen Auseinandersetzung Verletzungen am Oberarm erlitten und den Schwarzen angezeigt. Um seinen Job ist der Mitarbeiter der Freiburger Verkehrs AG wirklich nicht zu beneiden. Ebenso wenig wie all die anderen anständigen Menschen, die mit dieser Klientel zu tun haben. Wenigstens hat der Kontrolleur die Rückendeckung seines Arbeitgebers. Das Unternehmen habe keinen Grund, an den Aussagen der Kontrolleure zu zweifeln, so VAG-Sprecher Andreas Hildebrandt. Schließlich seien die Verletzung des Mitarbeiters und die Anzeige bei der Polizei gesicherte Fakten.Als der Schwarzfahrer der Polizei übergeben wurde, verhielt er sich gegenüber den Ordnungshütern ebenfalls uneinsichtig und aufbrausend. Vielleicht sollte sich der aufsässige (mutmaßliche) Leistungserschleicher mal fragen, ob sein Verhalten nicht vielleicht dazu führt, dass sich Rassisten in ihrer Weltanschauung bestärkt sehen.
(pi-news.net)

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NACHLESE
Corona-Folgen
Merkels Kriseneingeständnis
Von Redaktion
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) räumte während der Sitzung der Unionsfraktion am Dienstag im Bundestag einen riesigen Wirtschaftseinbruch und hohe Arbeitslosigkeit ein.
(Tichys Einblick. In Merkels Poltikverständnis heißt dies: Der Sozialismus hat gesiegt, Corona ist Angela.)
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TV-Kolumne "Feindbild Polizei"
Öffentlich-Rechtliche zeigen in Polizei-Doku bemerkenswert einseitige Bilder
Der deutsch-französische Fernsehsender Arte warnt seine Zuschauer vor „Passagen, die empfindsame Zuschauer verstören könnten“. Tatsächlich verstört „Feindbild Polizei“ auch den denkenden Zuschauer. Die Bilder, die das öffentlich-rechtliche Fernsehen zeigt, sind bemerkenswert einseitig ausgewählt – und kommen durchaus aus bedenklichen Quellen.
(focus.de.Hohoho! Ist doch normal, wenn die Zwangsgebührenzahler durch den Kakao gezogen wweren, den sie nicht bestellt, aber bezahlt haben.)

Wegen „Müll“-Kolumne
Deutsche Polizeigewerkschaft erstattet Strafanzeige gegen „taz“
Die Polizei gehöre auf die Mülldeponie – zu diesem Schluss kam ein provokanter „taz“-Artikel. Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat nun Anzeige erstattet. Der Vorwurf: Bei dem Text handele es sich um Volksverhetzung.
(welt.de. Da Deutsche offenbar kein Volk,sondern eine "Köterrasse" sind, wie sollen sie deshalb volksverhetzt werden können?)

Die Autorin der Polizisten-auf-den-Müll-Hetze war Gast des Bundespräsidenten
Von Redaktion
Die taz-Autorin Yaghoobifarah, die Polizisten auf den Müll wünschte, war 2019 zu Gast beim Bundespräsidenten. Medien und Politiker stellen sich nicht hinter die angegriffenen Beamte, kritisiert Polizeigewerkschafter Rainer Wendt...Dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sich zu dem taz-Vergleich von Staatsdienern mit Müll nicht äußerte, verwundert allerdings nicht. Zur Hundertjahrfeier des Frauenwahlrechts 2019 hatten er und Steinmeiers Frau Elke Büdenbender 2019 auch Hengameh Yaghoobifarah ins Schloss Bellevue zu einer festlichen Matinee eingeladen.
(Tichys Einblick. Steinmeier und Ko., ihre Politik und Medien sind nur noch peinlich. - TE stellt einen Tag später richtig: Sie hat die Einladung gar nicht angenommen, weil sie Deutschland nicht mag. Warum ist sie hier? )

Peter Grimm
Barrierefreie Erinnerung an die Grundrechte
In Zeiten, in denen die Grundrechte nur eingeschränkt gelten, bräuchte dieses Land dringend eine entschlossene liberale Partei, die die Gewöhnung an einen solchen Zustand nicht hinnimmt. Und was macht die FDP? Die beantragt im Bundestag, die Bundesregierung möge den Bürgern mit beschränkten Rechten den Ausnahmezustand bitte etwas besser erklären.
(achgut.com.Selber über sich lachen, statt selber denken?)

Ramin Peymani, Gastautor
Zuwanderung – alles wie vorher?
Während vehement ein gesellschaftliches Umdenken gefordert und darauf bestanden wird, es könne nach Corona nicht so weitergehen wie zuvor, bleibt ein Bereich ausgespart. Während weitreichende Beschlüsse innerhalb kürzester Zeit in Gesetze gegossen werden, scheint niemand laut darüber nachdenken zu wollen, ob nicht die Pandemie auch neue Regeln für die Zuwanderung erfordert.
(achgut.com. Das angekündigte Bevölkerugsexperiment must go on.)

News-Redaktion
Einschulungsuntersuchungen nicht mehr für alle
Die obligatorischen Einschulungsuntersuchungen, bei denen sprachliche Fähigkeiten, Motorik, Sehen, Hören sowie Zähne, Größe und Gewicht der Kinder geprüft werden, dienen dazu, festzustellen, ob ein Kind schulreif ist. Bei 10.000 der circa 30.000 Kinder, die in Berlin im August eingeschult werden, ist dies nun nicht untersucht worden. Dabei wären gerade die Sprachtests in diesem Jahr besonders wichtig, denn es werden so viele Zuwandererkinder wie nie zuvor eingeschult.
(achgut.com.Muss Schulunreife noch bewiesen werden?)

"Harte Antwort" angekündigt
Frankreich will auf Gewalt in Dijon reagieren
In Dijon liefern sich seit Tagen Tschetschenen und Bewohner blutige Straßenschlachten. Autos werden in Brand gesteckt, es fallen Schüsse.  Die französische Regierung will nach vier Nächten der Gewalt in der Stadt Dijon hart durchgreifen. Innen-Staatssekretär Laurent Nuñez kündigte in der Hauptstadt der historischen Region Burgund eine "extrem harte Antwort" der Sicherheitskräfte an. Dort hatten sich Tschetschenen und Bewohner einer Vorstadt Straßenschlachten geliefert. Laut Augenzeugen waren sie zum Teil vermummt und bewaffnet mit Baseballschlägern und Eisenstangen...
(n-tv-de. Wann tritt Macron zurück und sucht Asyl bei Merkel? Der Staat, der sowas zulässt, existiert nicht mehr.)

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DAS WORT DES TAGES
Wenn schon das Grundgesetz umgeschrieben werden soll, ist es da nicht langsam auch Zeit für einen Revolutionskalender? Wie wärs damit, die Monatsnamen zu ändern? Der Juni könnte dann wieder Messidor heißen wie in der Französischen Revolution, gefolgt vom Thermidor, dann als deutscher Beitrag der Frankwaltervor. Und Nocheintor…
(Stephan Paetow, Tichys Einblick)
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Neues Gesetz: Hass-Kriminalität
Petzern, Denunzianten und andere Lumpen
Von PETER BARTELS
In der Schule waren sie für unsereinen „Petzer“. Hoffmann von Fallersleben soll sie „Lumpen“ genannt haben. Ein hinlänglich bekanntes Sozialisten-Männlein adelte sie vor ein paar Monaten zu Hütern der Demokratie. Jetzt bekommen sie neue Bataillone. Die „Petzer“ wurden einst nicht selten als Klassen- oder Schulsprecher sakrosankt (unangreifbar). Fallersleben reimte lange vorher gallig: „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant“. Das rote Männlein aus dem Saarland machte sie zu staatlich satt bezahlten Vigilanten des NetzDG („Sozi-deutsch“: Netzwerkdurchsetzungsgesetz). Vulgo Duden-West: Gedanken-Gestapo, Duden-Ost: Stasi-Kahane.Da die eigentliche Absicht, die Wähler der SPD (einst über 40 Prozent, jetzt um 15 Prozent) vom weiteren Exodus zur AfD abzuhalten, gründlich in die grüne Grütze ging (vorher 8,9 Prozent, danach 18 Prozent), greift der rote Alberich jetzt zum Schmiedehammer des Hephaistos. Und da das Männlein klein und schon als Advokat und MiniPrä-Kandidatus schwächlich war (drei Mal verloren 2004, 2009 und 2012), helfen ihm jetzt so gut wie alle schwindsüchtigen Parteien, bis zur rot-roten LINKEN, nach Kräften. „Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ heißt das neue „Gesetz“, das Donnerstag vom Bundestag beschlossen und danach vom Bundesrat in trockene Tücher gewickelt werden soll.
Natürlich steckt die SPD dahinter…
Christian Lange, parlamentarischer Justiz-Staatssekretär (SPD), hatte schon im März die Bäckchen aufgeblasen: „Menschen, die sich vor Rassismus und Rechtsextremismus fürchten, sei versprochen worden, den Kampf gegen diese Bedrohung aufzunehmen.“ Und: „Heute zeigen wir, dass wir es ernst meinen“. Bedrohung von Links? Antifa? Verschwörungstheorie! „Das von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) vorgelegte Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität soll am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden“, schreibt „heise online“. Und zitiert: „Hass und Hetze im Netz haben ein unerträgliches Maß angenommen. Hanau hat gezeigt (zehn Amok-Tote, PI-NEWS), dass der Schritt von Wort zu Tat oft nicht weit ist.“
„heise online“ weiter: „Ein zentraler Punkt im neuen Gesetz sei dabei der Schutz von Kommunalpolitikern, denn gerade sie seien häufig Beleidigungen ausgesetzt. Derzeit schützt das Strafgesetzbuch eine ‚im politischen Leben des Volkes stehende Person‘ vor übler Nachrede und Verleumdung. Angewandt wurde der entsprechende Paragraf bislang vor allem bei Bundes- und Landespolitikern.“
Politiker bedrohen? Fast wie Mord…
Was natürlich nicht reicht. Regierungspräsidenten, Landräte, Oberbürgermeister, Bürgermeister, Ortsvorsteher „stehen“ (sitzen?) schließlich auch „im politischen Leben“; Parteisoldaten, Parteilose, Kanalarbeiter, Karrieristen – alle wurden mal gewählt. Natürlich nie von allen. Aber diese verdammten anderen mäkeln halt immer wieder mal. Drehen sogar zuweilen mörderisch durch. Wie beim Regierungspräsidenten Lübcke (der Prozess läuft).„Heise online: „Wer anderen Körperverletzung und sexuelle Übergriffe androht, begeht nach dem Gesetzentwurf künftig eine Straftat – wie bisher nur bei Morddrohungen. Zudem sollen unter anderem Menschen, die in Notaufnahmen arbeiten, besonders vor Drohungen und Gewalthandlungen geschützt werden…“ Natürlich kein Wort darüber, welche „Männer“ oder „Großfamilien“ Polizei, Ärzte, Sanitäter, Feuerwehr daran hindern, „Merkels Gästen“, „Erdowahns Untertanen“ zu helfen, wenn sie plötzlich Hilfe brauchen … nach einem Verkehrsunfall … wenn „ihre“ Wohnung brennt. Stattdessen stoppen meistens nur alttestamentarische Christen, dumpfe AfD-Wähler, verbissene Antisemiten, Nazis eben, die Retter mit Kreuz oder C-Rohr. „Merkels Gäste“? Die verletzen die milliardenteure Gastfreundschaft ja nie. Sie schlagen weder Kippa-Träger, noch verbrennen sie Israel-Fahnen. Weil Juden sie ja nicht mehr tragen? Israels Fahnen nicht mehr wehen? Eine andere Geschichte…
Und dann die GRÜNE juristisch  Gewitter hexend
Die Grünen kommen der eigentlichen Sache näher. juristisch Gewitter hexend Renate Künast am Samstag: „Wir sind (vom neuen Gesetz) nicht vollkommen überzeugt, bringen Änderungsanträge ein … wie die konkrete Gestaltung des Meldeverfahrens an das Bundeskriminalamt …“
Womit wir womöglich bei Suetons „Kaiser-Viten“ vor 2000 Jahren wären. Über den Augustus-Nachfolger und Folter-Fürsten Tiberius schreibt er unter anderem: „Für Denunzianten wurden besondere Belohnunen festgesetzt … keinem der Denunzianten wurde seine Glaubwürdigkeit abgesprochen … Jedes Verbrechen wurde mit der Todesstrafe bestraft.“
Anzeige reichte, Beweise überflüssig, Belohnung und Höchststrafe garantiert. Heute heißt das natürlich nicht mehr Folter und vom Felsen auf Capri schubsen – heute heißt das Facebook- oder Instagramm-Sperre. Nochmal Geschichte, diesmal 3000 Jahre her, Salomon: „Es gibt nichts Neues unter der Sonne“…
(pi-news.net)

Unverschämtheit ZDF
Hadmut
16.6.2020 22:17
Was ist das für ein Saftladen!?
Ich habe es vorhin nur teilweise mitbekommen, weil ich noch was zu tun hatte und dann noch einkaufen war. Erst brachten sie um 20.15 so eine Rassimus-Dauervorwurfssendung voller Demagogie, Unlogiken, Unverschämtheiten. Im Abspann: Produziert von Spiegel TV im Auftrag des ZDF.
Und als das vorbei war, kam das Politmagazin (war’s Frontal 21?), wo es gerade weiter so ging.
Ich halte das für völlig unvertretbar, für Untreue, Missbrauch, Korruption, schlicht eine absolute Unverschämtheit, was sich das ZDF da herausnimmt.
Ich halte die öffentlich-rechtlichen Sender inzwischen für hochgradig kriminell.
(Hadmut Danisch, danisch.de)

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Patronen im Briefkasten
Morddrohung gegen Linken-Politiker war False-Flag-Operation
Einen Tag später leitete die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz ein Ermittlungsverfahren ein und die Fahnder des zuständigen Polizeipräsidiums Rheinpfalz konnten schnell einen Erfolg vorweisen: Tatverdächtig ist ein früheres Mitglied der Linkspartei. „Der 63 Jahre alte Beschuldigte hat nach einer Durchsuchung seines Anwesens in Kandel am Abend des 15. Juni 2020 eingeräumt, das Schreiben verfasst und mit den vier Patronen, die er noch aus seiner Zeit als Sportschütze in Besitz gehabt habe, in den Briefkasten des Anzeigeerstatters eingeworfen zu haben“, erklärt Generalstaatsanwalt Jürgen Brauer. „Als Motiv gab er an, daß die Partei aufgrund der zu erwartenden Berichterstattung wieder mehr in den Blick der Öffentlichkeit gerückt werden könne.“ ...
(Junge Freiheit. Gegen Links kann es nur rechte Straftaten geben. Antiverschissmus?)
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