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Gelesen

Wer so fliegen kann, der lernt in Spaichingen mit dem Schwimmen auch das Rausfliegen.

(tutut) - Der Informierte kennt bereits die Auflösung der Rätsel von gestern, weiß, was Lücke oder halbe Wahrheit sein kann, während der uniformierte Leser jedes Stück Zeitungspapier als Thesenanschlag seiner Glaubensoffenbarung hinzufügt. Alles, was raus muss, soll irgendwo rein. Vor der Tonne in den Kopf. Als Kreuzundquerirgendwasmitmedia, wo Lehrlinge*innen als Meister aus dem Himmel fallen. Die Ziehung der aktuellen Nachrichten ergab nach dem Zufallsgenerator folgende Nummern, welche auch ganz andere sein könnten. Entscheidend ist, dass hinten immer dasselbe rauskommt, sonst könnte verstörend wirken, wenn Zerstörungen bekannt würden, die gerade ein Wiederaufbauprogramm verordnet bekommen. Der Morgenthauplan hat ganze Arbeit geleistet. Corona macht's möglich. Der Aufmacher ist dem Sport gewidmet, Rückwärtslauf und Treppe abwärts: "Auf der Zielgeraden - Im Herbst 2021, wenn die Legislaturperiode vorbei ist, wird Horst Seehofer kein politisches Amt mehr annehmen". Hatte er denn je eins, das auch nur entfernt an Politik erinnerte? Er war das Kind, welches bei der Modenschau Merkels 2016 vorlaut rief: "Die Kanzlerin ist ja nackt"! Seither teilt er sich den Platz des ersten Propheten mit Augustinus über die Entdeckung des "Unrechtsstaats". Der Karriere gab dies Abtrieb, vom südländischen Ministerpräsidenten zum Bundesinnenminister. Der Kommentator ruft ihm übermütig und zu der Kanzlerin Wohlgefallen hinterher: "Es wird Zeit, dass er geht". Ja, hinterher kann jeder. Gegen Volksübermut, Zugewanderte bleiben außen vor, hilft der Nachtkrabb, Europas Gespenst, das seit 1848 umgeht: "Lockerungen hier, Lockdown da - Südwesten lässt ab 1. Juli Treffen von 20 Personen zu – Söder warnt vor der zweiten Welle". Wen die Diktatur packt, den lässt sie nie wieder los vor dem Untergang. Alles längst bekannt. Selbst der Schock von Stuttgart und das gespielte Entsetzen und eine kabarettreife Pressekonferenz als Kleinkunst sind keine Überraschung. Man kennt sich an der Bürgerkriegsfront: "Randalierer polizeibekannt - Unter den Verdächtigen viele schon mehrfach auffällig". Nun weisse auch der Chefredakteur Bescheid und nicht nur der stellvertretende vom Grevenbroicher Tagblatt: "Das Prinzip Hoffnung". Obwohl der Prediger warnt - "Wahn, überall Wahn, da nichts Neues unter der Sonne" - ist Corona die Dauerwurst der Schamanen in Politik und Medien, denn nicht die Hoffnung, sondern der Leser stirbt zuletzt. "Anfang Mai hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den überzeugten Föderalismus-Anhängern, sprich den Ministerpräsidenten, die Verantwortung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie übertragen. Und seitdem wird es unübersichtlich". Seit 15 Jahren hat das Land jede Übersicht und sich selbst verloren. Sie versichert, sie würde es immer wieder so machen, denn was anderes kann sie nicht, sonst wäre es ja nicht ihr Land. Worauf setzt da ein Chefredakteur seine Hoffnung? Auf bunte Blätter, Klima und den Wetterbericht der alten Indianer: "Es gilt offenkundig das Prinzip Hoffnung, auf dass der Herbst nicht allzu grau werde". Bald ist Weihnachten. Vergesst den Sommer! Alle einsteigen: "Land unterstützt Busunternehmen und Kulturschaffende". Kultur ist alles, was nicht Natur ist. Weisse nicht Bescheid? Baden-Württemberg strudelt im Strobl:  "Alkoholverbote, Kameras und schnellere Strafverfahren - Debatte über Konsequenzen aus der Krawallnacht – Strobl unzufrieden mit Stadtverwaltung". Ägypten ging,mit sieben Plagen unter, nun genügt eine: "Feste dürfen wieder größer werden - Grünschwarze Landesregierung überarbeitet Regeln zum Schutz vor Coronavirus". Event- und Partytime! Auf ein Neues. Vergesst den Rassismus ohne Rassen nicht. Aus einer ganzen Seite platzt es heraus wie es hineinruft: "Ausgegrenzt im Alltag - Das Thema Rassismus bestimmt derzeit die öffentliche Debatte - Diskriminierung erleben die Betroffenen aber schon immer - Wahrhaben will das nicht jeder". Vergesst Stuttgart, die Antirassismusdemos, ob  Zehntausende masken- und abstandslos oder nur 500 Altbekannte. Atemspenden dagegen in Spaichingen, manche leben länger: "Medizinstandort Spaichingen: Entwicklung geht weiter - Krankenhausförderverein informiert Mitglieder in Brief – Mittwoch Kreistagsausschuss-Sitzung". War da nicht was mit e.V. und so? Was ist mit Kontrolle? Wo der Chef auf Hoffnung setzt, appelliert eine Untergebene in Spaichingen auf "Vertrauen" und scherzt: "Das lässt einerseits schmunzeln, das macht aber auch diese Effizienz im Umgang mit der Pandemie aus, mit der Deutschland momentan weltweit Respekt und Bewunderung erntet". Ein Wunder ist's! Warum nicht gleich. Irgendwas scheint sie nicht mitbekommen zu haben. Woraus schöpft Ahnungslosigkeit denn sonst Hoffnung?  "Die Leute werden es schon richtig machen im Freibad. Und wenn nicht, dann fliegen sie halt raus. So einfach ist das".  Freibad statt Freiheit! Wird noch eine Rausschmeißerin gesucht im Kunstnirvana überm Berg? Einer beschimpft Schwimmlustige als Bademob, die andere schmeißt raus. Grundgesetzferne  christliche Kultur- und Politiksitten? Es war ein Linker, der mal einem Kanzler, kurz bevor er flog, das mit den deutschen Sekundärtugenden erklärte. Es gab schon mal eine Zeit, da bot sich Spaichingen zur Wehrkrafthebung als Flugplatz an. Noch ein Schamane weiss Bescheid: "Gefahr eines Zeckenbisses ist dieses Jahr hoch". Den Letzten beiße wer will. Von des Scherzes Höhe tönt es laut:"Der Strom soll unter die Erde - Der Ortschaftsrat Schura will das Energienetz auf den neusten Stand bringen". Hahaha! Ein Ortschaftsrat kann wollen, was er will, nur können kann er nichts. Da waltet die Gemeindeordnung außen vor. Damit es endlich jeder weiß: Nichts ist mehr normal in diesem Land und deshalb sechsspaltig. "Lippachtalschule und Kindergärten starten mit Normalbetrieb unter Pandemiebedingungen". Corona ist Angela. Alle Lotternachrichten wie stets ohne Gewehr und Gewähr.

Spaichingen lädt ab Freitag zum Corona-Schwimmfest. Aber bitte mit Tugend!

Heizung austauschen: Hohe Zuschüsse für erneuerbare Energien sichern!
Wer seine alte Heizung ersetzt, kann seit Anfang 2020 attraktive Zuschüsse erhalten. Fast die Hälfte der Kosten für ein neues Heizsystem übernimmt im günstigsten Fall der Staat - der Höchstsatz liegt bei 45 Prozent...
(Landratsamt Tuttlingen. Bildungsproblem? Es gibt keine "erneuerbaren Energien". Wenn weg, dann weg! Der Staat hat gar kein Geld, sondern hohe Schulden, Geld, welches er verteilt, nimmt er dem Steuerzahler weg. Es sollte sich inzwischen bis zum Landratsamt TUT herumgesprochen haben, dass die sognannte Energiewende gescheitert ist.)

Ausschreitungen hatten Vorgeschichte
Gewalt in Stuttgart: Ministerpräsident Kretschmann tut nur überrascht
Von Redaktion
„Geschah spontan“, „konnte niemand ahnen“ – wirklich? Schon Anfang Juni marschierte in der Landeshauptstadt ein Mob vor dem Polizeigebäude auf. Die Beamten schauten zu. Es scheint einen taktischen Schulterschluss zwischen Linksextremen und gewaltbereiten Migranten zu geben.... Bis zu 200 Personen besetzten die Treppe vor dem Haupteingang des Reviers, und trommelten an die Türen. Dazu skandierten sie: „Alle Polizisten sind Rassisten“ und „All Cops are Bastards..Eine Person trat nach dem Außenspiegel eines Streifenwagens. Andere setzten sich auf die draußen geparkten Polizeiwagen.Die Polizei griff nicht ein, sondern verschanzte sich in dem Gebäude...Die gewalttätige linksextremistische Szene ist in Stuttgart seit längerem hoch aktiv. Mitte Mai prügelten dort mehrere linksextreme Täter den 54-jährigen Andreas Z., Mitglied der Gewerkschaft „Zentrum Automobil“, nach einer Corona-Demonstration ins Koma, und verletzten ein anderes Mitglied der Gewerkschaft schwer. Ebenfalls am 6. Juni fanden mehrere Mitglieder der örtlichen Linkspartei von Landau Patronen und Drohbriefe im Briefkasten. Das Staatsschutz-Kommissariat fand den Täter relativ schnell: ein 63-jähriges angebliches Ex-Mitglied der Linkspartei aus Kandel. ..Nur: dass niemand in der Stuttgarter Staatskanzlei etwas von den Gewaltexzessen und Ausschreitungen vor der eigenen Haustür mitbekommen haben sollte, ist kaum glaubwürdig...
(Tichys Einblick. Sie sehen, hören, aber sagen nix. Passt scho. Wie der Seehofer zur Merkel.)

Stuttgarter Krawallnacht
Jelpke beklagt Inszenierung der Polizei als Opfer
Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgeworfen, nach den Ausschreitungen von Stuttgart die Polizei als Opfer darzustellen. Zugleich warnte sie vor rassistischen Schuldzuweisungen.
(Junge Freiheit. Wer Systemveränderer, die nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen, nicht stoppt, wird ernten, was die säen.)

Carl Christian Jancke
Stuttgart-Sprachregelungen erinnern fatal an Köln
Durch Verschweigen und Verdrehen bringt der Staat seine eigene Glaubwürdigkeit in Gefahr. Mündige Bürger haben im freiheitlichen Rechtsstaat Anspruch auf die Wahrheit und nichts als die Wahrheit und nicht auf deren gutmeinende, gutsherrliche Verfälschung. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei in Mannheim sprach jetzt ein paar klare Worte zur Lage und der Berichterstattung über Stuttgart...Es handele sich um eine „Verharmlosung des Grundproblems“, so Thomas Mohr, der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft GdP in Mannheim. Für ihn ist klar: Ausgelöst wurden die Krawalle von "überwiegend migrantischen Jugendlichen, Heranwachsenden, aber auch Erwachsenen“. Das meldet RTL. Und weiter: „Weitgehend testosterongeladene junge Männer, die in der Gruppendynamik schnell eskalieren“, zitiert er einen Kollegen. „Provokationsverhalten und ausgeprägte Eskalationsneigung“ attestiert er den Krawallmachern. Sie würden sich grundsätzlich an keine Verhaltensregeln halten. ..
(achgut.com. Dass Medien in diesem Babylondeutsch lallen, disqualifiziert sie endültig, irgendeine Ähnlichkeit mit Journalismus und Presse zu haben.)


FAHRRAD-AUTOBAHNEN
Radwege, die niemand will
Das Fahrrad soll für viele Menschen zur echten Alternative zum Auto gemacht werden. So will es die Politik und fördert diese Idee mit stolzen Beträgen. Sogenannte Fahrrad-Autobahnen spielen dabei eine große Rolle. Doch es gibt da ein Problem.
(welt.de. Wer merkt den Fehler? Grünspechts Autobahn-Sprech.)

Es gibt doch Zeitung!

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NACHLESE
Christian Osthold
Krieg in Dijon und Stuttgart
In den letzten Jahren hat migrantisch geprägte Kriminalität immens an Bedeutung gewonnen. Vor allem Frankreich wird mit dem destruktiven Potenzial einer Einwanderungspolitik konfrontiert, die in Dijon ein soziales Pulverfass zur Explosion gebracht hat. Die anarchische Welle, die sich gerade in Stuttgart Bahn brach, wo Antifaschisten und Migranten Polizisten auf offener Straße angriffen, trägt dasselbe Signum.
(
achgut.com. Ist nix, und das schon lange.)
Gunnar Heinsohn
Seattle und Stuttgart – Steinewerfer kommen, Tüftler gehen
Wer hätte vorausgesehen, dass man im Jahr 2020 das Herz von Seattle – ein amerikanisches Stuttgart – besetzt und demoliert, während das Zentrum seines deutschen Gegenstücks gegen Plünderung und Gewalt kaum verteidigt wird? Wo liegt der Fehler im Zukunftsmodell? In Deutschlands links geführten Metropolen gibts viel Nachwuchs an Steinewerfern und wenig an Tüftlern und Erfindern.
(
achgut.com. Bereicherung macht die Bereicherten arm.)
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Klartext von Markus Gärtner
Sind das schon Udo Ulfkottes Bürgerkriege?
Von MARKUS GÄRTNER
Was in der Nacht auf Sonntag in Stuttgart geschah, ist ein schlimmes Warnsignal. Obwohl die Hintergründe immer klarer werden, wird für diesen Gewalt-Exzess die „Event-Szene“ verantwortlich gemacht. Ein infames Framing, das die bürgerkriegsähnlichen Krawalle verharmlost und ihnen bewusst einen völlig falschen Anstrich gibt. Hier waren nicht einfach Jugendliche unterwegs, die nur zu viel getrunken und vielleicht auch zu viel gekokst hatten und denen dann die Galle überlief.Möglich werden solche Krawalle in einer Gesellschaft, deren politische Kaste das Land spaltet, in der ideologische Aufladung eine längst zu beobachtende Verrohung fördert, die Polizei andauernd mit Füßen getreten wird, und in der das staatliche Gewaltmonopol zunehmend infrage gestellt und sogar de-legitimiert wird. Das muss unbedingt aufhören, sonst landen wir in einem Szenario, das schon vor vielen Jahren Udo Ulfkotte mit dem „Krieg in unseren Städten“ vorhergesagt hat…
(pi-news.net. Enzensberger hat das schon 1996 beschrieben.)

In NRW, Hessen und Frankreich
Großer Schlag gegen Einbrecherbande - Mitglieder von Großfamilie verhaftet
Nach monatelangen Ermittlungen haben Fahnder am Mittwochmorgen in Köln, im hessischen Rödermark und Bondy nahe Paris 19 Objekte einer mutmaßlichen Einbrecherbande durchsucht.Dabei seien acht von neun vorliegenden Haftbefehlen vollstreckt worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft Köln am Morgen mit. Außerdem wurden Immobilien beschlagnahmt. Die Verdächtigen sollen vorwiegend ältere Menschen durch Wohnungseinbrüche um ihre Ersparnisse gebracht haben. Außerdem wird ihnen Sozialbetrug vorgeworfen.Die Mitglieder der Gruppierung gehörten zu einer aus dem früheren Jugoslawien stammenden Großfamilie, so die Mitteilung...
(focus.de. Wie ist's nur möglich? Ein kleiner Schritt nur für Deutschland.)

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DAS WORT DES TAGES
Mit der Losung „Hausarrest ab der Pubertät“ stimmt der Islam ja ohnehin weitgehend mit der Seuchenbekämfungs-Lehre überein. Optisch ergibt sich für den weiblichen Bevölkerungsteil eine integrativ gelungene Kombination zweier Weltreligionen. Der Islam ist fürs Kopftuch und andere großflächige Bekleidungsstücke zuständig, die Corona-Lehre für den Maulkorb in Form der Verhüllung von Mund und Nase. Beiden Religionen wohnt der Gedanke einer besonderen Fürsorge für die Unmündigen inne. Zugegeben,
(Dirk Maxeiner, achgut.com)
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Regierung hat in der Krise alles falsch gemacht, was man falsch machen konnte
Angstbetreuung statt Selbstverantwortung
Von PROF. EBERHARD HAMER
Es ist jahrhundertealtes Selbstverständnis der öffentlichen Funktionäre, dass sie besser wissen, was für die Menschen gut ist als diese Menschen selbst. Die Diktaturen schreiben deshalb den Menschen vor, wie sie handeln sollen, wofür sie da sind und was sie zu tun und zu lassen haben. Beispiele hierfür sind die kommunistischen Diktaturen ehemals in der Sowjetunion und jetzt noch in China. Aber auch in Demokratien wollen die öffentlichen Funktionäre durch Betreuung herrschen – nicht nur im Sozialwesen, sondern auch in der ganzen Gesellschaft. Sie wollen bestimmen, was herrschende Meinung ist (mit der Folge, dass andere Meinungen diskriminiert werden) und sie wollen die öffentlichen Gelder von den Leistungsträgern auf ihre Anhängerschaft umverteilen und sich durch diese Leistungen Zustimmung und Macht erkaufen.Da aber die alten sozialistischen Klassenkampfthesen inzwischen widerlegt und gescheitert sind, produzieren die Sozialfunktionäre Massenängste, um auf dieser Welle ihre Herrschafts- und Umverteilungsziele zu erreichen. Beispiele hierfür sind: Die Ängste vor der Atomenergie zu einer ideologischen und völlig unwirtschaftlichen Energiewende, die Angst vor dem Weltenende (Fridays for Future) zum Kampf gegen Wirtschaft und Zivilisation, jetzt die Corona-Angst, um einen Schuldigen für den begonnenen Finanz- und Wirtschaftscrash zu haben.
Euro-Politiker haben die Corona-Angst missbraucht
Die Corona-Angst hat unsere demokratische und wirtschaftliche Selbstbestimmung zu einer dirigistischen Fremdbestimmung umgedreht, hat unsere Demokratie möglicherweise langfristig verändert.Unsere Bevölkerung war aus Corona-Angst nicht nur bereit, ihre persönliche Freiheit einschränken zu lassen, sie hat auch nicht protestiert, als sich die Funktionäre auf Kosten der Bürger in nie dagewesener Weise nicht nur Milliarden, sondern Billionen Gelder bewilligten, ohne die Parlamente zu fragen und ohne danach zu fragen, wer dies nachher zurückzahlen soll. Nicht einmal, als Merkel sich von Macron erpressen ließ, 500 Milliarden Gelder an die europäischen Pleite- und Korruptionsstaaten als Geschenk zur Verfügung zu stellen, hat es einen Aufstand der deutschen Bürger gegeben, die dies – da die Pleitestaaten es langfristig nicht mehr können – letztlich alles zurückzahlen müssen. Das höchste demokratische Souveränitätsrecht der Bürger, über die Höhe ihrer Abgaben zu bestimmen, ist unter dem Vorwand „europäischer Solidarität“ listig nach Brüssel verlagert worden, denn wer 750 Milliarden Euro verteilen kann, muss diese 750 Milliarden nachher entweder auf die Mitglieder verteilen – was nicht geduldet werden wird – oder durch eigene Steuern wieder abzahlen. Euro-Politiker haben also die Corona-Angst missbraucht, um sich damit vertrags- und gesetzeswidrig die Schulden- und Finanzunion zu erobern.Und ebenso wurde bisher die Sozialunion von der Mehrheit der Mitgliedsländer abgelehnt, weil z. B. Deutschland höhere Sozialversorgung hatte als andere Länder. Unter Corona-Maßnahmen hat jedoch die EU für alle Europäer ein Kurzarbeitergeld von 80 Prozent (Deutschland hat nur 67 Prozent) beschlossen, ist also nun auch für Sozialpolitik zuständig geworden. 80 Prozent dieser neuen EU-Sozialwohltaten an alle zahlt Deutschland.Ohne die Corona-Angst und ohne den willkürlichen Wirtschaftsstopp wären diese grundsätzlichen politischen Änderungen auf solchen Widerspruch gestoßen, dass sie wohl nicht durchsetzbar gewesen wären.
Wirtschaft wird gelenkt nach dem Taktstock eines umstrittenen Virologen
Noch nie ist bei einer Grippewelle die Gesamtwirtschaft gestoppt worden. Ökonomen wissen, dass die Schäden eines solchen Shutdowns ein Vielfaches einer Grippewelle – auch einer Coronawelle – sein werden. Ohne die künstliche Corona-Angst hätten die Politiker den Wirtschaftsstopp nicht durchsetzen können und ohne Corona hätten sie keine Begründung dafür, weshalb die von ihnen selbst geschaffenen Finanz-, und Wirtschaftsblasen nun platzen. Vielleicht gelingt es ihnen sogar, mit der Schuldzuweisung an Corona ihre Verantwortlichkeit für die kommende größte Wirtschaftskrise der Geschichte abzuschieben.Das Corona-Panikorchester unserer Regierung (Söder, Altmaier, Spahn und Merkel) lenkt die Wirtschaft unökonomisch nach dem Taktstock eines umstrittenen Virologen. Hätte die Regierung einen Ökonomen in ihren Reihen, hätte sie wirtschaftspolitisch anders gehandelt:
Es hätte trotz Corona-Grippewelle nie zu einem Wirtschaftsstopp kommen dürfen. Die Regierung hat hier mit dramatischen Folgeschäden unzulässig und unnötig verwaltungswirtschaftlich in die Marktwirtschaft eingegriffen, statt es den Unternehmern und Gewerkschaften selbst zu überlassen, in den Betrieben für Gesundheitsschutz zu sorgen und die Betriebe so zu organisieren, dass mit maximaler Vorsicht Weiterarbeit möglich gewesen wäre. Schweden hat bewiesen, dass dies ging. Mit ihrem Zwangseingriff hat die Regierung in die Gewerbefreiheit und die Freiheit der Tarifpartner so massiv eingegriffen, dass Millionen von Unternehmen und zehn Millionen Arbeitsplätze davon nun in ihrer Existenz gefährdet sind und wir im Herbst das größte Unternehmenssterben der Nachkriegsgeschichte erleben werden. Durch den Zwangswirtschaftsstopp verlieren wir nicht nur die schwachen Kleinstbetriebe, sondern auch hunderttausende von gesunden und insbesondere Start-up-Unternehmen. Es wird also nicht Marktauslese betrieben, sondern verwaltungswirtschaftliche Zwangsvernichtung mit dramatischen Dauerfolgen für unsere Volkswirtschaft. Der konjunkturelle Wechsel von Boom und Rezession ist wie die Jahreszeiten ein Normalisierungs- und Gesundungsprozess – wenn man ihn lässt. Unsere Politik hat aber über ein Jahrzehnt die normale Unternehmensauslese einer Rezession durch Gelddrucken, Schuldenexplosion, Nullzins und illegale Anleihekäufe verhindert und nicht nur den echten Boom dadurch zur Scheinblüte mutieren, sondern auch immer mehr nicht mehr marktgerechte Unternehmen und unproduktive öffentliche Bereiche überleben lassen. Die Politik hätte also die begonnene Rezession erst einmal zur Regeneration unserer Wirtschaft wirken lassen und dann erst in der zweiten Phase des Abschwungs durch Hilfsmaßnahmen eingreifen dürfen. Die Regierung Merkel dagegen wollte überhaupt jede Regeneration und Sanierung unserer Wirtschaft ausschalten, indem sie Geldflutung schon zu Beginn dieser Rezession statt erst in deren Verlauf verordnet hat. Das Geld ist verloren, hat nur die zwangsläufig fällige Regeneration verschoben, verlängert und erschwert. Richtig wäre gewesen, diese Gelder im nächsten Jahr einzusetzen, wenn der Markt entschieden hat, welche Unternehmen zukunftsfähig sind und welche nicht.
Auch bei der Bestimmung der Gelder hat die Regierung große Fehler gemacht:
Eine vorübergehende Mehrwertsteuersenkung auf ein halbes Jahr bringt überhaupt nichts. Die 20 Milliarden werden weder marktwirksam noch helfen sie jemandem wirklich, weil in vielen Fällen die doppelten Umstellungskosten den Ertrag aufzehren.
Statt weitere Milliardenbeträge in den Konsum, nämlich in Kindergeld und Kurzarbeitergeldaufstockung, oder als Hilfe an Konzerne zu versenken, hätte die Regierung das Wirtschaftswunderkonzept von Ludwig Erhard wiederbeleben müssen: „Steuerfreiheit des im Unternehmen verbleibenden Gewinns.“ Oder anders ausgedrückt: Die Begrenzung des Gewinnbegriffs auf Ausschüttungen. Dies hätte gesunde, überlebensfähige Unternehmen gestärkt, die Auslese der schwachen erleichtert, hätte vor allem den mittelständischen Unternehmen geholfen, aus eigener Kraft (Gewinn) zu überstehen und zu wachsen und hat vor allem schon einmal Deutschland aus dem Kriegszusammenbruch zur Wirtschaftsblüte gebracht. Marktwirtschaftlich ist es immer sinnvoller, den Betrieben ihren Erfolg zu lassen als diesen zu zwei Dritteln abzusteuern, diese Steuern durch dutzende bürokratische Kanäle zu leiten und dann Teile davon als Staatsgeschenke oder Staatsdarlehen wieder zurückzugeben.
Regierung hat alles falsch gemacht, was man falsch machen konnte
Würden die Gewinne in den Unternehmen bleiben und nur die Ausschüttungen versteuert, würde dies nach Berechnungen des Mittelstandsinstituts Niedersachsen in den nächsten zwei Jahren 40 bis 45 Milliarden Euro kosten, also nur etwa zwei Drittel der von der Regierung vorgesehenen Gelder. Vor allem aber wären damit Investitionen und Arbeitsplätze gefördert worden statt Konsum, dessen Gelder ohne Multiplikatorwirkung versickern.Die Regierung hat also förderpolitisch alles falsch gemacht, was man falsch machen konnte. Statt die Krise als Chance zur Regeneration, zur Stärkung der gesunden, zukunftsfähigen Firmen und zum Gewinn neuer wirtschaftlicher Dynamik zu nutzen, hat sie wirtschaftliche Statik, Konsum und alte Strukturen zu erhalten versucht. Der Verfasser hat in seinem Crash-Buch schon vorausgesagt, dass der bevorstehende größte Crash unserer Wirtschaftsgeschichte nicht kurzfristig sein würde, auch nicht kurzsichtig bekämpft werden dürfte. Die angebliche „Geld-Bazooka“ der Regierung wird sich gegenüber den in eine Depression laufenden Korrekturkräften unserer und der Weltwirtschaft nicht durchsetzen, war untaugliches Mittel zur falschen Zeit mit falschem Ziel, für welches die nächste Generation abzahlend büßen muss. Gleiches gilt für die europäischen Milliardengeschenke an die Zombiebanken und konkursreifen Mitgliedsländer, die letztlich keine Regeneration bewirken, sondern Korruption und Sozialmisswirtschaft erhalten.
Gefragt sind wieder Fleiß, Leistung, Sparsamkeit und Bescheidenheit
Nur wenn aus dieser Krise Regeneration wird, kann Europa wieder wachsen. Wenn dagegen die nicht zukunftsfähigen Betriebe und Branchen sowie die mehr als die Hälfte der Staatsausgaben ausmachenden Sozialversorgungen und übersetzten Bürokratien erhalten bleiben, wird Europa nicht zukunftsfähiger, würden wir mit dieser Rezession eine Chance versäumen, die uns im internationalen Wettbewerb zurückfallen lässt und unseren Wohlstand reduziert.Mehr wirtschaftliche Dynamik und zukunftsfähige Betriebe bekommen wir nur, wenn wir die veralteten Strukturen reduzieren und alle Fördergelder aus den Konsumausgaben in Investitionen umlenken. Was wir nach 1947 geschaffen haben, würde auch jetzt möglich sein – allerdings auch nur, wenn wir unsere Spiel-, Spaß- und Genuss-Mentalität wieder wie in den 1950er Jahren durch Fleiß, Leistung, Sparsamkeit und Bescheidenheit ersetzen.
(pi-news.net)

Bangemachen gilt nicht
EuGH-Urteil gegen Ungarn: Freie Bahn für NGOs
Von Krisztina Koenen
Ungarns Regierung darf nach einem Urteil des Gerichtshofes der EU nicht gegen aus dem Ausland finanzierten NGOs vorgehen....Wie diese NGO auch, sind so gut wie alle vom Ausland finanzierten NGO ideologisch und politisch durchgehend links und den modernen Gruppeninteressen verpflichtet, sie handeln wie Lobbyisten ausländischer politischer Interessen und auch als „Volksbewegungen“ getarnte Parteien. Sie versuchen Teil der ungarischen politischen Landschaft zu werden, hängen auch personell eng mit linken Oppositionsparteien zusammen und organisieren gemeinsame Aktionen mit ihnen, um so die politischen Kräfteverhältnisse zu beeinflussen. Ein Beispiel dafür ist das Ungarische Helsinki Komitee, zu deren Führungspersönlichkeiten eine ehemalige Richterin gehört, die in einer ihrer Erklärungen den Sturz der ungarischen Regierung als Ziel angegeben hat....
(Tchys Einblick. Die haben gar nichts zu sagen, wer stellt die endlich ab? EU und ihre Vereine sind auch nur eine NGO. Eine zweite UdSSR braucht Ungarn nicht.)

Kirchenasyl
Illegaler Einwanderer nicht abgeschoben: Stadt muß Äthiopier Sozialhilfe zahlen
Asylbewerber, die im Kirchenasyl nicht abgeschoben werden, haben dennoch Anrecht auf Sozialhilfe. Das hessische Landessozialgericht in Darmstadt hat die Stadt Frankfurt angeordnet, einem zunächst abgelehnten Asylbewerber aus Äthiopien Sozialhilfeleistungen zu gewähren. Der Mann befand sich 18 Monate im offenen Kirchenasyl.
(junge Freiheit. Dann müssen eben Kirche und zuständiger Behördenvertreter haftbar gemacht werden. Oder ist dies Pippi Langstrumpfs Welt?)

Mittelmeer: 28 gerettete Flüchtlinge positiv getestet
Auf Sizilien ist bei 28 von insgesamt mehr als 200 aus dem Mittelmeer geretteten Flüchtlingen das Coronavirus nachgewiesen worden. Die 28 Migranten befänden sich auf der Fähre Moby Zazà im Hafen von Porto Empedocle in Quarantäne,...Sie waren von der deutschen Hilfsorganisation Sea Watch gerettet worden.
(bild.de.Lügenpresse? Weder "Flüchtlinge", noch "gerettet". Kriegt "Sea Watch" auch die Rechnung? Oder zahlt der Mitarbeiter EKD? "Wie viele andere Seenotrettungs-Organisationen finanziert sich Sea-Watch, als gemeinnütziger Verein, ausschließlich aus Spenden. ...Beim Abschlussgottesdienst des Evangelischen Kirchentages 2019 wurde die Kollekte teilweise für das Aufklärungsflugzeug gesammelt". (Wikipedia). Noch Fragen, Deutschland?)

 

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