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Gelesen

Ende der Baustelle ist Anfang der Baustelle.

(tutut) - Was war da wieder alles los am Wochenende, es zerreißt fast das Papier zum blauen Montag. "Als der Morgen graut, sieht Auto nicht mehr schön aus - Bei der Gerichtsverhandlung im Amtsgericht geht es zu wie im Trash-TV – Angeklagter kündigt Rechtsmittel an". Dazu ganz aktuell: "Nach einem Streit unter einstigen Freunden, soll der Angeklagte das Auto eines Bekannten demoliert haben. (Symbolfoto: DPA/Pleul)". Trossingen wie es leibt und - "Badewetter am Wochenende lockt wieder Besucher in die Troase" -  lebt. Was Spaichingens Bürgermeister Schuhmacher im Wahlkampf 2012 versprochen hat, am Standort aber ist nun Kalkutta, hat sein jüngst gewählter Nachfolger vollzogen. Die Primstadt brummt und das trotz schwindender Millionen, Text schwärmt:  "Spaichingen ist jetzt um ein vielbesuchtes Hotel reicher - Der Fünfziger-Jahrgang 1970 übergibt sein Wildbienen-Hotel der Öffentlichkeit - Jahrgangsvorstand Matthias Hafen und Ausschuss-Mitglied Daniela Hug weihten in Anwesenheit von Bürgermeister Markus Hugger (links) das Wildbienen-Hotel am Weppach-Weg ein". Wenn die Immen dingen. Bleibt zuhause, Kurzarbeit oder ganz ohne. "Homeoffice bietet große Chancen - Wenn Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik jetzt richtig handeln, besteht die Chance, dass die Arbeits- und Lebenswelt als Lehre der Corona-Krise deutlich besser wird. Denn das Modell Homeoffice kann, richtig eingesetzt und flankiert von passenden Schutzrechten, gleich auf mehreren Ebenen positiv wirken". Auch in der Region war's am Wochende unterwegs, weiß Volontär: "Glasfaser kriecht in die Gemeinden auf dem Land - Durch Homeoffice ist schnelles Internet noch wichtiger geworden – eine Übersicht"....Die Breitband-Inititiative im Landkreis Tuttlingen ermöglicht es, auch kleineren Gemeinden, ihre Orte ans Glasfasernetz anzuschließen. (Symobolfoto: Jens Büttner / dpa)". Was wäre ein Wochenanfang ohne Symbolzeitung! Wer gönnt sich da noch drei Redaktionen hinter den sieben Bergen für drei inhaltlich verschiedene Flugblätter, wenn es auch eine TÄT oder gar keine in Zeiten auch ohne Corona, da eine Besenkammer jedes Medienhaus ersetzt? Dazu braucht's nicht einmal offene Augen. "Lust auf Homeoffice - Corona-Krise fördert einer IW-Studie zufolge Wandel". Corona kann alles: Bürgerkrieg in Deutschland als Party - "Feiernde randalieren und greifen Polizei an - Angriffe auf Polizisten und Spuren der Zerstörung: Nach nächtlichen Krawallen in Frankfurt sind fast 40 Menschen festgenommen worden. Mindestens fünf Beamte wurden laut Polizei in der Nacht zum Sonntag verletzt". Was feiern die da eigentlich immer an den Wochenenden in deutschen Städten? Sind die Stammbäume schon bekannt? Ein Medizindoktor aus dem Kanzleramt beschwört nun den Fußball, wahrscheinlich will die Chefin mal wieder auf Tribünen hopsen: "Kanzleramt lässt Fußballclubs hoffen - Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hält die baldige Rückkehr der Fans in die Fußballstadien für möglich. 'Mit Abstand und Hygienekonzept können Sportveranstaltungen mit Zuschauern durchgeführt werden', sagte der 47-Jährige der 'Bild am Sonntag'“. Gibt's dann auch Brot zu den Spielen? Wenn alle wie Kannitverstan wären, dann hätten sie auch ein Zertifikat, als wäre gerade brave Fasnet gewesen: "Gegen die Pandemie: Polizei lobt Tuttlinger Bürger - Große Akzeptanz der Bevölkerung für Corona-Vorgaben hat es Ordnungshütern leicht gemacht". Glaubenssache braucht keine Ahnung, nur Befehl. "Deutschland gibt mehr Geld für arme Länder", selbst aber geht es leer aus. Irgendwas läuft da falsch. Nicht nur eine Seite "Politikreport" mitten im Lokalteil Verwirrung stiftend: "Proteste, Tränengas und immer mehr Tote - Auf dem Friedhof La Recoleta in Santiago sammeln und stapeln Arbeiter die Särge von Menschen, die kürzlich eingeäschert wurden. Mehr als 7000 Menschen sind in Chile bisher an einer Corona-Infektion gestorben - MEXIKO-STADT - Die ersten Julitage sind in Chile oft Tage des Protestes..." Hoppla. - Nichts wie weg. Es gibt ja TUT: "Der schnellste Weg in die Stadt  - Radfahrspuren in der Zeughaus und Möhringer Straße stehen zur Debatte
So könnte die Radroute in der Zeughausstraße aussehen. (Foto/Grafik: Stadt Tuttlingen)". Noch ein Symbol. Und wie geht's wieder raus? Wer muss da überhaupt hinein? Nein, der Himmel hilft: "'Tuttlingen von oben' in Sonderschau - Ausstellung im Fruchtkasten ist ab dem 24. Juli zu sehen - Einführung im Internet". Wenn's sonst nichts ist, im Internet gibt's sogar Zeitung, jeden Tag, jede Minute, jede Sekunde. Wer braucht da noch einen blauen Montag? "Mehr als 600 000 Corona-Tote weltweit - Es ist kein Ende in Sicht: In vielen Ländern breitet sich die Coronavirus-Pandemie weiter rasant aus. Die Zahl der weltweit bestätigten Todesopfer hat am Sonntag US-Forschern zufolge erstmals 600 000 überstiegen. Die Weltgesundheitsorganisation meldet seit Tagen jeweils mehr als 200 000 bestätigte Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Besonders betroffen von der Pandemie waren zuletzt unter anderem die USA, Brasilien, Mexiko, Indien und Südafrika". Nichts Genaues weiß manfraudiv nicht. Auf der Erde sterben die Leut'. Na und? 55,3 Millionen jedes Jahr, Tendenz steigend, 151 600 jeden Tag, 6316 jede Stunde, 105 pro Minute, 2 jede Sekunde. Nach den Minuten jeder Zeitungslektüre ein neuer Friedhof. "Es genügt nicht, keinen Gedanken zu haben: man muss ihn auch ausdrücken können". (Karl Kraus). So geht Qualitätsjournalismus. Morgen ist ein neuer Tag. Nächste Gelegenheit.

Wer weiß noch, wofür gestern Schwarz-Rot-Gold an Amtsgebäuden hing? 20.Juli 1944. Da war was schiefgelaufen. Sonst würde vielleicht heute überall die Flagge des Widerstands (unten) wehen. Dafür prangt an der Rathauswand ein Ehrenschild  für Kriegsteilnehmer, die  Verlierer gegen Preußen, 1866, und die  Sieger mit Preußen gegen Frankreich 1870/71. Wer Augen hat im Kopf, erlebt so eine kleine deutsche Geschichtsstunde. 

DER MANFRED-HERRMANN-KREIS?
Sag mir, wo die Abnehmer sind - weiß dann jeder auch, wessen Geistes Kinder die sind?
Von: Manfred Herrmann <ma-ma.Herrmann@t-online.de>
Date: So., 19. Juli 2020, 21:09
Subject: Das sollte jeder Spaichinger lesen. Super interessant geschrieben!
To: Albert Teufel > Alfred Weiss  Baer, Stefan >, Enrico Becker , Dr. Ingrid Dapp <dirk hauser, Dieter Frei , Ernst Kirsammer , <guenter schaefer, <herbert schnee, freie waehler spaichingen>, gewerbemuseum,  Irene und Klaus Kaise, Kerstin Scheffler >, Neuschwander, Martin,  Manfred Cirzel >, Norbert Sum , ute.rupprecht-schampera, Werner Dreher, zdenko merkt, heizungstechnik schoenburg,  Hermann Polzer, Redaktion SaSe, <spatzi hirsch>, Markus Hugger >. (Hinweis: Die Internetadressen sind hier gelöscht, werden vom Versender oder anderen öffentlich freigiebig herumverteilt. Wie wär's mit Datenschutz?)
Sind es nicht widerliche Nachrichten, welche dieser Absender, einst als Kommunalpolitiker in der SPD gescheitert und dann bei den Freien Wählern erfolglos, vertreibt u.a. an den Landrat und den neuen Bürgermeister von Spaichingen, mit dem Fazit: "Wenn das kein Grund ist, Herr Landrat Bär, gegen solche Leute vorzugehen, die auf diese primitive Weise „unbescholtene“ Bürger diffamieren, dann weiß ich nicht, ob irgendetwas in unserem Land schief läuft. Die 'Schwamm-drüber-Methode' vorzuschlagen ist wirklich das Dümmste, was man in dieser Situation machen kann/soll/muss. Wollen Sie, dass solche Töne die politische Debatte in Zukunft bestimmen? Ich hoffe, Sie überlegen sich das noch einmal und wirken auf Ihre FW-Freunde ein. Wenn es Ihnen gelingt, diese Leute zur Einsicht zu bringen, dass sie in den letzten 16 Jahren mit dazu beigetragen haben, dass die Stadt gespalten ist und der Riss sogar durch Familien und Freundschaften geht, könnten Sie sich bei uns Spaichingern 'unsterblich' machen. Ehrlich. Manfred Herrmann". Hat er denn Abitur? Für wen hält der sich?
Ist dies das Milieu auch eines Landrats und eines Bürgermeisters und CDU-Kreistags-Fraktionsvorsitzenden ? Dann gute Nacht, Kreis TUT!

Kritik der Grünen am Bildungsplan
Wird das Thema Vielfalt in Baden-Württembergs Schulen vernachlässigt?
Die Grünen im baden-württembergischen Landtag werfen dem CDU-geführten Kultusministerium vor, das Thema Vielfalt an den Schulen zu vernachlässigen. Das Ministerium erklärt dagegen, das werde bei der Lehrerfortbildung aufgegriffen.
(swr.de. Das Deutsche Volk hat sich ein Grundgesetz gegeben und nicht ein Buntvolk. Sind bunte Parteien gegen Deutschland und das Grundgesetz und für Jugoslawien und Libanon? Was ist mit Lesen, Schreiben und Rechnen?)

Brief an US-Kongressmitglieder - Vier Bundesländer wehren sich gegen US-Truppenabzug
Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hessen und Bayern wollen den Abzug von mehreren tausend US-Soldaten verhindern. Die Ministerpräsidenten der Länder haben deshalb einen gemeinsamen Brief geschrieben, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt.
(swr.de. Wie viele Divisionen haben diese Buntländer? Wer dauernd gegen die USA hetzt, kriegt die Quittung.)

Stauffenberg-Gedenken ohne Öffentlichkeit
Die Stauffenberg-Gedenkstunde zum 20. Juli 1944 wird in diesem Jahr wegen Corona nicht im gewohnten Rahmen durchgeführt, das teilt die Stadt Albstadt (Zollernalbkreis) mit. So wird es keine öffentliche Veranstaltung geben.
(swr.de. Gegen Erinnerung.)

Ludwigsburg
Streit zwischen Gruppen - zwei Polizeieinsätze
In Ludwigsburg ist es am Wochenende im Bereich der Innenstadt zu zwei größeren Polizeieinsätzen gekommen. Der erste Einsatz ereignete sich am Samstagabend auf dem Akademiehof. Zwei Kleingruppen hatten sich gestritten, ein Mann war mit einer Flasche, ein weiterer mit Pfefferspray verletzt worden. Laut Polizei hatte ein junger Mann versucht, Umstehende gegen die Polizei aufzustacheln. Nachdem er vom Rettungsdienst behandelt worden war, ging er noch mit einer Flasche auf Umstehende und Einsatzkräfte los. Die Polizei nahm ihn über Nacht fest. Den zweiten Einsatz hatte eine weitere Gruppe mit rund 20 Personen am Sonntagabend ebenfalls im Bereich Akademiehof verursacht. Die Polizei stellte eine Pfefferspray-Pistole sicher.
(swr.de. Einmann gegen Einmann. Immer noch nichts kapiert, Herr Strobl?)

DAS ORIGINAL
Polizeieinsätze im Bereich Akademiehof
Ludwigsburg (ots) - Am Wochenende kam es im Bereich des Akademiehofs zu zwei Polizeieinsätzen, denen jeweils Auseinandersetzungen zwischen Personengruppen vorausgegangen waren. Am Samstagabend, gegen 21.50 Uhr, alarmierten mehrere Zeugen die Polizei. Sie berichteten von einer Schlägerei auf dem Akademiehof, an der rund 30 Personen beteiligt seien, die auch Flaschen geworfen hätten. Mehrere Streifenwagenbesatzungen trafen hierauf an der Örtlichkeit ein. Auf dem Akademiehof hielten sich rund 100 bis 150 Personen in Kleingruppen auf. Zwischen zwei der Gruppen war es zu einer Auseinandersetzung gekommen. Einige der Personen flüchteten beim Eintreffen der Polizei in verschiedene Richtungen. Die Ermittlungen vor Ort ergaben, dass ein 21-Jähriger im Zuge des Streits einen 23 Jahre alten Kontrahenten mit einer Flasche beworfen und im Gesicht getroffen hatte. Der Verletzte musste durch den Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht werden. Darüber hinaus hatte der Tatverdächtige einen weiteren 22-jährigen Widersacher mit Pfefferspray besprüht. Dieser junge Mann stellte die polizeiliche Maßnahmen lautstark infrage und schien durch weitere Äußerungen die umstehenden, zwischenzeitlich ruhigen Personen aufstacheln zu wollen. Nachdem er sich durch den Rettungsdienst hatte behandeln lassen, ging er schließlich mit einer Flasche in der Hand in aggressiver Weise auf weitere Personen und Einsatzkräfte zu. Unter lautstarkem Protest seinerseits wurde der 22-Jährige in der Folge in Gewahrsam genommen und musste die Nacht, wie auch der 21 Jahre alte Tatverdächtige gegen den wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt wird, in der Gewahrsamseinrichtung des Polizeireviers verbringen. Im Anschluss an diesen Einsatz wurde der gesamte Akademiehof gegen 23.30 Uhr ohne weitere Zwischenfälle geräumt. Der zweite Einsatz, zu dem es am Sonntag gegen 21.20 Uhr kam, nahm seinen Ausgang im Bereich der Mathildenstraße. Eine Zeugin hatte einen Streit zwischen rund fünfzehn Personen beobachtet und mitgeteilt, dass ein Beteiligter bewaffnet sein könnte. Durch die Polizei wurde eine etwa 20-köpfige Personengruppe festgestellt und kontrolliert. Währenddessen flüchtete ein Mann, der auf die Beschreibung des Beteiligten mit der vermeintlichen Waffe passte, in Richtung der Bundesstraße 27. Der 17-Jährige konnte jedoch von Beamten verfolgt, eingeholt und zu Boden gebracht werden. Er wurde daraufhin vorläufig festgenommen. Der von ihm auf seiner Flucht zurückgelegte Weg wurde anschießend durch Polizeibeamte abgesucht. Versteckt hinter einer Mülltonne fanden die Polizisten eine Pfefferspraypistole, die der 17-Jährige dort vermutlich zurückgelassen hat. Das erlaubnisfreie Pfefferspray wurde sichergestellt. Die Erziehungsberechtigten des 17-Jährigen wurden informiert und er wurde anschließend auf freien Fuß entlassen. Dem Jugendlichen wie auch der restlichen Gruppe wurde ein Platzverweis für den Rathausplatz, den Akademiehof, den Bahnhof und den Reithausplatz bis Montagmorgen ausgesprochen.
(Polizeipräsidium Ludwigsburg

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NACHLESE
Kampfunfähige CDU
Dem Zeitgeist verfallen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Deutschlands wichtigste Partei zu einem Steckenpferd grün-roter Journalisten gemacht. An der Wahlurne zahlt sich die Anpassung an mediale Hypes indes nicht aus. Um langfristig relevant zu bleiben, müßte die CDU einen Kulturkampf aufnehmen. Dazu scheint die Partei allerdings nicht mehr in der Lage zu sein. Ein Kommentar von Werner J. Patzelt. Über zwei Drittel der Journalisten neigen den Grünen und der SPD zu; so immer wieder das Ergebnis von Umfragen unter Medienleuten. Deren Wohlwollen hat sich die Kanzlerin umsichtig erworben: nämlich durch jahrelange Ausrichtung ihrer Politik an dem, was grün-rote Journalisten für richtig halten und in ihren Medien als die alternativlos richtige Politik hinstellen.
(Junge Freiheit. Wenn weg, dann weg. Dafür gibt es Merkels Party- und Eventszene als Bürgerkrieg, Marxismus-Leninismus, wie sie es gelernt hat.)
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Ausschreitungen in Frankfurt
„Kein Benehmen, kein Skrupel“ – Polizist fordert nach Randale Konsequenzen
Vertreter der Polizei kritisieren nach den Krawallen in Frankfurt die Zunahme verbaler und tätlicher Angriffe auf Beamte. Einem Funktionär der Polizeigewerkschaft platzt bei Facebook der Kragen...„Die ‚Randale-Nacht‘ in Stuttgart empörte alle! Jetzt auch in Frankfurt! Die Täter erneut überwiegend junge Männer mit Migrationshintergrund, die keinen Respekt haben vor staatlichen Institutionen, kein Benehmen, keine Wertschätzung vor dem Eigentum anderer Menschen, keine Skrupel haben Menschen Gewalt anzutun.“
(welt.de. Darf der das, die Wahrheit sagen, Fakten gegen tägliche Fakes?)

Gunnar Heinsohn
Der Elefant im Brüsseler Verhandlungsraum
Das Beharren auf Reformen im Süden klingt während der EU-Verhandlungen seltsam illusionär. Das Problem ist dabei nicht die Unwahrscheinlichkeit solcher Schritte, sondern ihre Wirkungslosigkeit im Bereich von Kompetenz und globaler Technologieführerschaft selbst für den Fall ihrer Umsetzung. Wie auch immer man die Brüsseler Ergebnisse darstellt – der Drops ist in Wahrheit gelutscht. Jenseits der EU-Nomenklatura werden längst Alternativen ausgelotet.
(achgut.com. Mit dem Personal hätte es nie eine EWG gegeben.)

Achgut.tv
Broders Spiegel: Das schäbige Schweigen über Hongkong
Video. Als um Israels Annexionspläne im Westjordanland ging, fühlte sich der Bundestag sofort zuständig, darauf mit einer entschiedenen Resolution zu reagieren. Auch die Welt retten unsere Politiker gern. Doch wenn es darum geht, dass den Hongkongern die Freiheiten und Rechte von Peking genommen wurden, die ihnen eigentlich im Übergabeabkommen garantiert worden waren, herrscht weitgehend Schweigen. Das ist, kurz gesagt, einfach nur schäbig.
(achgut.com. Von wem wird was erwartet?)

Corona-Gipfel
Die südlichen Länder brauchen nicht mehr Geld, sondern mehr Kapitalismus
Milliardentransfers von Nord- nach Südeuropa werden Ländern wie Italien, Spanien oder Griechenland nicht helfen. Sie brauchen mehr Kapitalismus.
VON Rainer Zitelmann
(Tichys Einblick. Wer bringt's Kommunisten am Tropf bei?)

Lernunfähiges System
Glänzende Zukunft durch Schulden? Das Corona-Hilfspaket der EU und seine Folgen
Die EU erweist sich gerade erneut als lernunfähiges System, das den Niedergang Europas kurzfristig verschleiert und langfristig beschleunigt. Fragt sich nur, wann die Finanzinvestoren feststellen, dass auch Deutschland angesichts seiner Lasten dauerhaft nicht sehr kreditwürdig ist.
VON Ronald G. Asch
...Für die Jüngeren bleibt vielleicht noch die Option, sich durch Auswanderung in Länder, die nicht durch eine Schuldenunion ruiniert werden, in Sicherheit zu bringen, die Älteren werden den kommenden Niedergang und die damit einhergehende persönliche Verarmung akzeptieren müssen.
(Tichys Einblick. Wer die DDR nicht kennt, hält Merkel auch für eine CDU-Kanzlerin. Sie haben es so gewählt.)

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DAS WORT DES TAGES
Die 27 Länder werden nur durch Geld zusammengehalten. M. Thatcher sagte einmal, dass die EU nur solange existiert, wie Deutschland zahlt. Jetzt ist für D die Frage, ob ein Ende mit Schrecken oder ein Schrecken ohne Ende die bessere Lösung ist!
(Leser-Kommentar auf welt.de)
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Dem Thüringer ist alles Wurst.

Stinkefinger und Drecksack
Ramelow – Majestät sind leicht zu beleidigen und beleidigen schnell
Eine harmlose Anspielung auf seine vom Verfassungsschutz beobachtete Rolle als linker Strippenzieher und SED-Funktionär ließ den Thüringer Ministerpräsidenten Ramelow jede Besinnung verlieren. Seine Wortwahl erinnert an die dunkle Zeit ...
VON Stephan Paetow
...Jetzt werden manche einwenden, ein Parlament sei kein Mädchenpensionat, und wer sich die Mühe macht, findet schnell Beispiele für in Parlamentarierkreisen gepflegten Gossenjargon. Die CDU würde künftig „in die Fresse kriegen“ versprach die ewige Juso-Vorsitzende Nahles. Der grüne Pöbel-Fischer informierte den Bundestagsvizepräsident Stücklen: „Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch“. Eine ähnliche Kinderstube kann man Ronald Pofalla, jetzt bei der Bahn aktiv, bescheinigen, der dem Parteifreund Bosbach entgegenschleuderte: „Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen“. ..Aber, mit Verlaub, „Sie sind ein widerlicher Drecksack“ steht auf einem anderen Blatt Papier, auch, weil dieses Papier den Stempel des Ministerpräsidenten Thüringens trägt. Das klingt in seiner Schärfe und als „Obrigkeit“ nach unten ausgespuckt wie „Sie sind ja ein schäbiger Lump“ aus der dunklen Zeit, auf die Ramelow in seiner langatmigen und unglaubwürdigen „Entschuldigung“ sogar explizit eingeht. ...
(Tichys Einblick. Woher soll LinksGrün Benehmen haben? Leser-Stimme: "'Damit ist er charakterlich für das Amt nicht geeignet'. Ein zweifelsohne zutreffender Befund. Nur trifft der nach vorsichtiger Einschätzung auf 90 Prozent der vorgeblichen Weltverbesserer, defacto aber asozialen Privilegienabgreifer in deutschen Parlamenten zu. Schlimm!" Wann werden Linke und Grüne verboten, CDU und der Rest des Einheitsblocks vom Verfassungsschutz beobachtet, um Deutschland vom "Unrechtsstaat" weg wieder als Rechtsstaat aufs Grundgesetz zu stellen? Wann muss sich Merkel für all das verantworten?)

Linksextreme Hochburg
Zwei Nächte in Folge Anschläge auf Leipziger Polizeiposten
Unbekannte haben am Wochenende zwei Nächte in Folge die Polizeidienststelle in der linksextremen Hochburg Leipzig-Connewitz attackiert. „Diese erneute Straftat ist Beleg dafür, daß ein Teil der Menschen in unserer Stadt einen friedlichen Dialog ablehnt“, kommentiert Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schultze.
(Junge Freiheit. Es ist Krieg, stupid!)

Energielobby schlägt Naturschutz
Pläne: Noch viel mehr Windräder in der Ostsee
Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hat seinen Vorentwurf für mögliche neue Standorte vorgelegt und für Entsetzen bei »Umweltschützern« gesorgt. Bereits jetzt stehen 1.500 Windräder vor den Küsten mit einer Nennleistung von 7,5 Gigawatt. Bis 2030 soll die Leistung knapp verdreifacht und bis 2040 auf 40 Gigawatt.
VON Holger Douglas
..Schweinswale und alle anderen Meeresbewohner in Nord- und Ostsee sollten rasch verschwinden: Es wird unter Wasser wieder ziemlich laut. ...Grundlage ist der Beschluss der Bundesregierung, mehr Windparks in Nord- und Ostsee zu bauen. Änderungen im »Windenergie-auf-See-Gesetz« sollen einen schnelleren Ausbau von Windrädern auf See ermöglichen: »Die Erhöhung der Ausbauziele und die langfristige Planbarkeit entfalten Nutzen für die Allgemeinheit und die Stromverbraucherinnen und Stromverbraucher.«..
(Tichys Einblick. In ihrem Klimawahn wissen sie nicht, was sie tun.)

EU-Gipfel
Nicht die sparsamen Vier, sondern Deutschland agiert prinzipienlos
Dem deutschen Steuerzahler erschließt sich nicht, warum seine Kanzlerin im Einklang mit europhilen Journalisten sich über die widerspenstigen „sparsamen Vier“ mokiert.
VON Oswald Metzger
...Doch die größte Volkswirtschaft Europas agiert ausgerechnet in Zeiten ihrer Ratspräsidentschaft prinzipienlos. Der EU-Kommission die Mittelvergabe über so riesige Summen exklusiv anvertrauen zu wollen, grenzt an politische Dummheit. Die Ineffizienz der europäischen Bürokratie ist sprichwörtlich und im Zweifel winken die Brüsseler Zentralisten jede politische Mogelei durch. Noch sind die Mitgliedstaaten Träger der europäischen Souveränität. Darauf nachdrücklich gepocht zu haben ist Verdienst der kleinen Nordländer-Fraktion, die damit an diesem überlangen Brüsseler Wochenende auch anschaulich belegt hat, dass die alte Achse Berlin – Paris im Zweifel nicht mehr einfach abgenickt wird. Ob daraus im politischen Berlin Lehren gezogen werden?..
(Tichys Einblick.Ist es so schwer zu verstehen, dass hier der Sozialismus siegen will und Merkel gegen Deutschland kämpft, den Erzfeind Nr.1?)

Europa ist schön, wenn Deutschland zahlt
EU-Hilfen: Die Reichen bekommen Geld von den Armen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen Plan: Am deutschen Geld soll nach Corona Europa genesen – egal, ob die Empfängerländer des Südens schon zuvor staatliche Misswirtschaft betrieben haben. Egal auch, dass deren Bürger mehr Vermögen besitzen als Deutsche.
VON Olaf Opitz
..Doch die Corona-Krise wird in Europa missbraucht, um die finanzielle Misswirtschaft der Südländer auszubügeln, und eine Umverteilung zu Lasten Deutschlands zu organisieren. Es geht um eine „Nachtschlacht um unser Geld“ wie die Bild am Montag titelte – das hart erarbeitete Steuergeld von hart arbeitenden Menschen. Oder um es einmal für Kanzlerin Merkel, die bei dieser Umverteilung „mit Wucht“ die treibende Kraft ist, in DDR-Deutsch zu übersetzen: Es geht um unser Volkseigentum!..
(Tichys Einblick.VEB Merkel - Trabi go home! Ein Leser: "390 Milliarden Euro Steuergeld als Zuschuss, das sind keine zurückzahlbaren Kredite, das Geld bekommen die EU-Bankrotteure geschenkt.Was solls, Kredite würden die sowieso nicht zurückzahlen.Wenn es um die EU geht, hat Deutschland immer viel Steuergeld zu verteilen und zu verschenken, wenn es um uns Deutschen geht, sind unsere Kassen grundsätzlich leer.
Anders wählen soll dagegen helfen".)

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
WDR-Intendant rechtfertigt Beitragserhöhung mit Corona-Berichterstattung
WDR-Intendant Tom Buhrow hat die Bedeutung der öffentlich-rechtlichen Medien in Zeiten der Corona-Krise betont und so die geplante Beitragserhöhung verteidigt. „Man sieht den Wert, den wir für die Gesellschaft haben.“
(Junge Freiheit. Die Stunde der Witzbolde. Welche Berichterstattung? Staatspropaganda.)

Revisionen abgelehnt
Bundesgerichtshof bestätigt Geldstrafen gegen „Scharia-Polizei“
Der Bundesgerichtshof hat sämtliche Revisionen gegen die Verurteilung der sieben „Scharia-Polizisten“ in Wuppertal abgelehnt. Das Urteil des Landgerichts Wuppertalwegen des Verstoßes gegen das Uniformverbot weise keine Rechtsfehler auf, entschieden die Karlsruher Richter am Montag.
(Junge Freiheit. Wer hat das bezahlt? Was erlauben die sich in Deutschland? Islam ist nirgendwo zu integrieren wegen seines Allmachtanspruchs.)

Amtsgericht Kassel
Evolutionsbiologe Kutschera verteidigt Äußerungen über Homosexuelle
Der Evolutionsbiologe Ulrich Kutschera hat zu Beginn des Prozesses gegen ihn seine Äußerungen über Homosexuelle verteidigt. Der Wissenschaftler hatte 2017 in einem Interview vor dem Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare gewarnt. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem Volksverhetzung vor...Der Kasseler Professor war bereits 2015 in die Kritik geraten, weil er die Gender-Forschung als „Unfug“, „Werk einer feministischen Sekte“ und „quasi-religiöse Strömung“ bezeichnet hatte. (ls)
(Junge Freiheit. Wie viele Völker gibt es in Deutschland? Was macht Justiz eigentlich in einem "Unrechtsstaat"?)

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