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Gelesen

Corona würfelt, Mensch ärgert sich wegen der vielen Bretter vor dem Kopf.

(tutut) - Nicht getroffen ist auch daneben. Wer ärgert sich darüber, wenn er gewesene Bäume in Händen hält und liest: "Ein Wald voller Probleme". Das ist wie Eulen nach Athen tragen oder ein uraltes Spiel von Indien nach Deutschland zu exportieren und dann erklären "110 Jahre Schadenfreude - Warum 'Mensch ärgere Dich nicht' das erfolgreichste Brettspiel Deutschlands ist".  Den Ärger aber hatte die CDU mit den Indern,  heute würde sowas als "Volksverhetzung" nicht durchgehen, wenn es von der AfD käme, indem zwei Wahlkämpfer mit der Parole "Kinder statt  Inder" Stimmung machten. Immerhin schafften sie es zu Ministerpräsidentenämtern. So wie einst die Arier aus Indien kamen, ihr Boss aber aus Österreich, brachten die Mauren, nun fallen sie als Mohren unters Sprachverbot, das Spiel als "Pachisi" über Spanien nach Europa. Seit 1910 unterhalten sich Deutsche mit ihrem noch jungen Klassiker "Mensch ärgere Dich nicht", 90 Millionen Mal verkauft, Abkömmling der englischen Version "Ludo". Die damalige rot-grüne Regierung versuchte, Computerspezialisten aus Indien anzuwerben, denn unter Helmut Kohl war Deutschland in dieser Branche Entwicklungsland und ist es unter seinem "Mädchen" bis heute geblieben, welches 2013 erklärte: "Das Internet ist für uns Neuland".  So ärgern sich deshalb auch illegal Einreisende aus Drittweltländern ohne Papiere, nur Smartphones sind ihnen geblieben, über die hier von ihnen vorgefundene Vierte Welt des Internets. Die Eingeborenen hier kennen es nicht anders. Und dann müssen sie auch noch lesen, wie der altbekannte Problemwald auf der ersten Seite herumdruckst, es auf der zweiten gegen dritte dann zur Sache geht: "'Wir brauchen wieder vollen Schulbetrieb' - Einschränkungen des Unterrichts kosten Bildungschancen, sagt FDP-Spitzenkandidat Rülke" einer "Landeskorrespondentin". Was ist Spitze an einem Lehrer, der 8 Prozent anstrebt? Das ist weder Quantität noch Qualität, Kinder, Kinder!, gegen eine ganze Seite Ende mit Spitze: "Zum letzten Mahl -
Der Esslinger Spitzengastronom Jörg Ilzhöfer kocht ehrenamtlich für Sterbende im Hospiz - Das hat seinen Blick aufs Leben grundlegend verändert". Die Neuentdeckung, dass das Leben tödlich ist. Das wusste die Antike auch ohne Essen und Trinken und ohne "christliche Kultur und Politik", auf die ja ein ewiges Leben wartet, wenn sie ihren Glauben ernst nehmen. Aber: "... und der Mensch ärgert sich doch - Der Brettspiel-Klassiker". Viel zu viele haben ein Brett aus dem Wald vor dem Kopf. Dahinter steckt immer seltener ein kluger. Wenn zum Beispiel auf Konzeptionslosigkeit eines Kreises TUT hingewiesen wird nach der Schließung des Spaichinger Krankenhauses - "Kreisgesundheitsamt könnte nach Spaichingen umziehen - Kreistag berät über weiteres Vorgehen am 'Gesundheitscampus Spaichingen' – Betreibergesellschaft als GmbH", ein paar Seiten weiter die Fortsetzung folgt: "Mehr Personal fürs Gesundheitsamt - Wegen der Pandemie bekommt das Kreisgesundheitsamt mehr Personal. Der Kreistag beschloss einstimmig eine Aufstockung um sieben Stellen, 'um auf den weiteren Verlauf der Corona-Pandemie vorbereitet zu sein'“.  Wenn ein Hurrikan, kommt, sind sie auf den vorbereitet? Was wissen sie über eine Pandemie, die es mutmaßlich gar nicht gegeben hat und gibt, Erfindung einer dilettantischen Regierungstruppe?  Gäbe es noch Journalismus, dann müsste er hier anfangen. Dabei hat der Schreiber doch mal auf Großplakat mit Fernrohr und Weitblick geworben. Um das Naheliegende zu übersehen? So, wenn ein Lokalbatt nur noch Trump sieht, obwohl Motorradfahrer gegen eine Verbotspartei kämpfen, ein Pfarrer auf dem Jakobsweg vom Heuberg nach Ulm zieht, ist ja egal, in Santiago de Compostela war der Apostel  nie, vor allem bekannt ist er daher als der billige oder der nicht wahre Jakob. Sogenannte Kirchengemeinden sagen wie aufatmend Dienst an Gott ab "wegen Regen und Corona-Vorschriften", TUT hält Geldmangel für Sparen - Kreis will fünf Millionen Euro einsparen - In diesem Jahr droht ein Defizit von 13 Millionen Euro" - ein "Pfarrer segnet Fahrzeuge" - Nachtkrabb Virus wütet: "Serie Corona-Effekt - Nachwuchskräfte von Arbeitslosigkeit stark betroffen", Schmetterlinge falten Papier zu Natur, auch wenn nach der Chaostheorie der Flügelschlag eines Schmetterlings in China vielleicht einen Tornado in Trossingen auslösen könnte. Was macht dann Aldingen ohne Wald mit einem Waldkindergarten? Soweit sind die aber noch nicht: "Umgang mit der Natur ist die Basis - Pädagogin Maria Charisius stellt in Aldingen das Konzept eines Waldkindergartens vor". Woher nimmt sie die Natur dazu? Das "Sonntagsläuten" bleibt "FDP-Spitzenkandidat" Rülke vorbehalten, denn der stellt als zukünftiger Regierungschef eventuellen Koalitionspartnern Bedingungen ausgerechnet mit Wasserstoff, der schon Puff! gemacht hat: "Der Gnade des Herren soll man nach oben keine Grenzen setzen". Nur Fliegen ist schöner. Manchmal aus einem Parlament.

Dabei läge Journalismus doch so nahe...

Beamte und Richter dürfen bald Räder leasen
Landesbeamte und Richter können von Oktober an in Baden-Württemberg Fahrräder, E-Bikes und Pedelecs leasen, die sie auch privat nutzen können. Baden-Württemberg sei das erste Bundesland mit solch einem Angebot, sagte der Fraktionschef der Grünen, Andreas Schwarz.
(swr.de. Sind die nicht bisher schon Radfahrer?)

Nach der Stuttgarter Krawallnacht
„Diese Revolte ist ein Wohlstandsphänomen“
„Rotzbuben“-Gehabe? Nach Ansicht des Wiener Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier sind solche Beschreibungen untauglich, um die jüngsten Ausschreitungen in Stuttgart und Frankfurt zu erklären. Er hat eine andere Theorie. Bernhard Heinzlmaier ist Mitbegründer und ehrenamtlicher Vorsitzender des Instituts für Jugendkulturforschung in Wien. Hauptberuflich leitet er das Marktforschungsinstitut tfactory Trendagentur in Hamburg.
(Stuttgarter Zeitung. Noch jemand gefunden, der nichts verstanden hat von den "armen Flüchtlingen".  Er hat recht. Wer die ganze Welt einlädt mit ihren fremden Sitten und Gebäuchen hat ein Wohlstandsproblem.)

Seenachtfest
Konstanz böllert weiter
Ja zum Seenachtfest, Nein zum festen Klimaziel: 15 Monate nach der Ausrufung des Klimanotstands in Konstanz sind die Schüler von Fridays for Future frustriert.
(Stuttgarter Zeitung. Keine Angst mehr vor Schreckkinder? Wenn die linksextremistisch werden, ist das die Antwort. Ab in die Baumschule und lernen, was Klima ist. Der Gemeindserat soll gleich mit.)

Bewerbung bei der Polizei
Hohe Hürden für den Traumberuf Polizist
Viele Abiturienten zieht es zur Polizei. Besonders beliebt ist der mit einem Studium verbundene gehobene Dienst. Doch einen der begehrten Plätze zu ergattern ist nicht leicht. An einer Anforderung scheitern erstaunlich viele Bewerber – auch im Südwesten.... Im Südwesten besteht ein Drittel der Bewerber den Auswahltest nicht. Die meisten scheitern an der Rechtschreibung. Doch warum ist Orthografie so wichtig für den Beruf? Jungpolizist Huber, der den Test bestanden und seine dreijährige Hochschulausbildung fast beendet hat, kann ein Lied davon singen: „Die Hälfte der Arbeitszeit sitzt man im Büro und schreibt Anzeigen an Staatsanwaltschaft und Gericht - das ist schon sehr viel Papierkram.“
(Stuttgarter Zeitung. Seit wann ist das ein Traumberuf?  Um Versorgung als Beamter geht es. Wann lernen sie, Berichte zu schreiben? Man sehe sich nur die Pressemitteilungen der Polizeipräsidien an. Houston, Frau Eisenmann ist ein Problem!)

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NACHLESE
App als Ausweg
„Ich rate, gegen den Muezzinruf zu klagen“
Von Redaktion
Der Unmut über die Gebetsaufforderung vom Minarett wächst. Anwalt Ralf Höcker sieht gute Chancen, sich vor Gericht dagegen zu wehren...
Der Gebetsruf greift gleich in mehrere Grundrechte ein. ... Art. 4 GG schützt nicht nur die Religionsfreiheit der Muslime, sondern auch die negative Religionsfreiheit der Nicht-Muslime. Grundsätzlich muss es niemand dulden, gegen seinen Willen mit religiösen Bekundungen zwangsbehelligt zu werden. Betroffen sind jedenfalls auch das Grundrecht aus Art. 2 GG auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und natürlich immissionschutzrechtliche Vorschriften.....Die Ohren durchschnittlicher Mitteleuropäer haben sich über Jahrhunderte an das Geräusch der Kirchenglocken gewöhnt. ... Zum zweiten spricht gegen die Gleichbehandlung von Muezzinruf und Kirchengeläut, dass eine Kirchenglocke zu den res sacrae zählt...Glocken geben zudem anders als der Muezzin nur Geräusche von sich, die keine unmittelbare inhaltliche Botschaft enthalten.  In dem Gebetsruf: ‚Es gibt keinen Gott außer Allah, und Mohammed ist sein Prophet’ wird dagegen eine Behauptung aufgestellt, von der sich ein Christ oder ein anderer Religionsanhänger angegriffen fühlen kann. ...Hinzu kommt außerdem, dass viele Muslime den Ruf des Muezzin auch als dominante Geste verstehen, die einen Machtanspruch ausdrückt....
(Tichys Einblick. Wird durch den Ruf nicht Propaganda gemacht füreine mutmaßlich verfassungswidrige Ideologie?
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KLARTEXT VON MARKUS GÄRTNER
Medien erfinden „neue Kauflaune“
„Die Deutschen haben wieder Lust auf Konsum“, lesen wir heute in üblicher Medien-Eintracht in den Schlagzeilen vor allem der großen Blätter. Klar, die Nachricht kommt von den Agenturen. Und die wiederum haben sie von der GFK, die ihr jüngstes Konsumbarometer publiziert hat. Das signalisiert nach einem historischen Einbruch in den Corona-Monaten eine Erholung, die ganz überwiegend von Lockerungen und Nachholkäufen getragen wird, aber nicht von „neuer Konsumlaune.“ Die Fake News von der Erholung beim Konsum relativiert sich zudem stark, wenn man in die regionalen und lokalen Zeitungen schaut. Dort wird enorm verhalten berichtet. Es wird gar beklagt, dass Kurzarbeit, Maskenpflicht und drohende Arbeitslosigkeit die Laune der Konsumenten drastisch zügeln. Nur mit gezielten Bedarfskäufen könne der Handel nicht überleben, heißt es. Das klingt doch schon ganz anders als eine neue Rush Hour zwischen den Supermarkt-Regalen, die der Blick nach vorn auch gar nicht aufkommen lassen kann. Denn zwei Tage nach dem EU-Gipfel, den die Medien im Mainstream spontan bejubelt haben, wird deutlich, was da alles auf uns zukommt: CO2-Steuer, Plastik-Steuer, Digital-Steuer...
(pi-news.net)

Covid-19
781 neue Corona-Fälle in Deutschland – „Die zweite Welle ist schon da“
Die Zahl der Neu-Infektionen ist erneut deutlich gestiegen. Für das RKI ist der aktuelle Anstieg „sehr beunruhigend“. Sachsen Ministerpräsident Kretschmer schlägt Alarm.
(welt.de. 83 Millionen dem Untergang geweiht. Hölle und Himmel aber auch, tut Buße, küsst Merkel die Füße, mit künstlichen Tsunamis kennt sie sich aus. )

Carl Christian Jancke
Schummelsoftware bei Elektroautos
Der ADAC hat die Stromverluste beim Laden von Elektro-Autos gemessen. Bis zu 25 Prozent (Tesla 3 LR) je Fahrzeugtyp gehen zwischen Bordcomputer, Batterie und Ladestation verloren. Beim Verbrenner wäre das so, als ob der Tankschlauch und die Benzinleitung perforiert wären oder der Sprit etwa wegen zu hohem Befüllungsdruck daneben lief. Wo bleibt die Deutsche Umwelthilfe?
(achgut.com. Ein Verein e.V. ist keine Technik, sondern Ideologie als Glaubenssache. Viel zu viele müssen deshalb daran glauben und ins grüne Gras oder in den eigenen Hintern beißen.)

Ohne Kultur und Geschichte
Brüssler Schadensmeldung – Anmerkungen zu einem Gipfel
Weder Merkel noch Macron noch irgendwer in Brüssel versteht den alten Kontinent als eine zutiefst kulturelle Aufgabe und Verpflichtung. Deshalb bleibt am Ende nur der Diskurs um die Kohle.
VON Wolfgang Herles
...Da kreist der Berg und gebärt – jedenfalls keine Maus, eher einen monströsen Zombie. Er wird als auferstandene europäische Solidarität begrüßt. Alle wollen sich als Gewinner sehen. Besonders eine.Weshalb schreiben vermeintlich seriöse Zeitungen wie die Welt, die deutsche Kanzlerin habe „triumphiert“? Das Narrativ sitzt offenbar fest, ist aus der Großhirnrinde ins Kleinhirn gerutscht. Die ewige Kanzlerin – so der instinktive Reflex der Kommentatoren – kann gar nicht mehr anders als triumphieren. Über was? Und womit? Spielt keine Rolle. Hauptsache, sie funktioniert als unwirklich helles Gegenbild über den wirklich finsteren Trump. Und die europäischen Zwerge. Und wir triumphieren mit...
(Tichys Einblick. Der Katzenvirus regiert die EUdSSR auf dem Ritt der Apokalypse in die Walhalla wieeinst H.G. Winkler auf Halla zum olympischen El Dorado in Stockholm.)

Oliver Zimski
Bastelanleitung zum „Antirassismus“
Es ist gar nicht so einfach mit dem Antirassismus. Möchtegern-Opfer leiden laut an rassistischen „Mikroaggressionen“. Möchtegern-Täter heucheln augenzwinkernd Reue. Beide mit dem Wunsch nach moralischem und sonstigem Zugewinn. Schwarze Menschen würden auch hierzulande systematisch diskriminiert, schallt es seit Wochen aus allen Kanälen, von Tagesspiegel bis Deutschlandfunk, von ZEIT bis „stern“. Auch der Bundespräsident höchstselbst schlägt Alarm: Es reiche nicht aus, „kein Rassist“ zu sein, mahnte er, vielmehr müssten wir alle „Antirassisten“ sein...
(achgut.com. Weiß ist Rassismus!)

Gebrauchsanweisung zur Realitätsverweigerung
Von Studenten, die lieber Studierende sein wollen
Es war einmal in einem weit entfernten Deutschland eine Studentenschaft, die noch etwas lernen wollte. Sie wurden vom Wissensdurst statt von Selbstinszenierung getrieben und hätte der Zensur den Vogel gezeigt, statt sie selbst zu fordern. Heute ist das anders.
(Junge Freiheit. Wenn der Mensch zur grünen Menschin wird, hat der liebe Gott ein Problem, nachdem Corona auch das Goldene Kalb er setzt hat.)

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DAS WORT DES TAGES
Gleiche Rechte" sind wider die Natur, sind die Zeichen der Entartung altgewordener Gesellschaften, sind der Beginn ihres unaufhaltsamen Zerfalls. Es ist intellektuelle Dummheit, den durch Jahrhunderte herangewachsenen und durch Tradition gefestigten Bau der Gesellschaft durch etwas anderes ersetzen zu wollen. Man ersetzt das Leben nicht durch etwas anderes. Auf das Leben folgt nur der Tod.Und so ist es im tiefsten Grunde auch gemeint. Man will nicht verändern und verbessern, sondern zerstören. Aus jeder Gesellschaft sinken beständig entartete Elemente nach unten, verbrauchte Familien, heruntergekommene Glieder hochgezüchteter Geschlechter, Mißratene und Minderwertige an Seele und Leib – man sehe sich nur einmal die Gestalten in diesen Versammlungen, Kneipen, Umzügen und Krawallen an; irgendwie sind sie alle Mißgeburten, Leute, die statt tüchtiger Rasse im Leib nur noch Rechthabereien und Rache für ihr verfehltes Leben im Kopfe haben, und an denen der Mund der wichtigste Körperteil ist. Es ist die Hefe der großen Städte, der eigentliche Pöbel, die Unterwelt in jedem Sinne, die sich überall im bewußten Gegensatz zur großen und vornehmen Welt bildet und im Haß gegen sie vereinigt: politische und literarische Boheme, verkommener Adel wie Catilina und Philipp Egalite, der Herzog von Orleans, gescheiterte Akademiker, Abenteurer und Spekulanten, Verbrecher und Dirnen, Tagediebe, Schwachsinnige, untermischt mit ein paar traurigen Schwärmern für irgendwelche abstrakten Ideale. Ein verschwommenes Rachegefühl für irgendein Pech, das ihnen das Leben verdarb, die Abwesenheit aller Instinkte für Ehre und Pflicht und ein hemmungsloser Durst nach Geld ohne Arbeit und Rechten ohne Pflichten führen sie zusammen. Aus diesem Dunstkreis gehen die Tageshelden aller Pöbelbewegungen und radikalen Parteien hervor. Hier erhält das Wort Freiheit den blutigen Sinn sinkender Zeiten. Die Freiheit von allen Bindungen der Kultur ist gemeint, von jeder Art von Sitte und Form, von allen Menschen, deren Lebenshaltung sie in dumpfer Wut als überlegen empfinden. Stolz und still getragene Armut, schweigende Pflichterfüllung, Entsagung im Dienst einer Aufgabe oder Überzeugung, Größe im Tragen eines Schicksals, Treue, Ehre, Verantwortung, Leistung, alles das ist ein steter Vorwurf für die 'Erniedrigten und Beleidigten.
(Oswald Spengler,"Jahre der Entscheidung", 1933)
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Gegen Russland ja, gegen China nein
Die Verlogenheit von Wirtschaftssanktionen
Die Szene beim Besuch Merkels in China 2019 sprach Bände: Auf der einen Seite die schwache sitzende deutsche Zitter-Kanzlerin, auf der anderen Seite der stehende chinesische Regierungschef Li Keqiang.
Von WOLFGANG HÜBNER
Deutschland ist militärisch international ein völlig unbedeutender Zwerg. Als Außenhandelsnation ist es hingegen immer noch eine Weltmacht. Die deutsche Industrie bedient Märkte auf der ganzen Welt, ist aber auch auf diese entscheidend angewiesen. Denn die deutsche Wirtschaft ist auf Export ausgerichtet. Wer diesen Weg gewählt hat, der hat ein elementares Interesse, mit seinen wichtigsten Handelspartnern ein gutes Verhältnis zu haben. Das ist allerdings nicht so einfach, weil Deutschland auch noch eine moralische Großmacht sein möchte und deshalb seine politischen Repräsentanten nicht müde werden, von Werten, Ethik, Menschenrechten, Völkerrecht und Rechtsstaatlichkeit zu reden.Reden ist das eine, handeln und Handel jedoch das andere. Denn wenn das nicht so wäre, dann müsste nun eigentlich die Merkel-Regierung, die an den Wirtschaftssanktionen gegen Russland nicht rütteln lassen will, solche Sanktionen auch gegen den drittgrößten deutschen Handelspartner, also China, anstreben. Wie Russland mit der Einvernahme der Krim das Völkerrecht kreativ interpretiert oder schlicht gebrochen hat, so verfährt nun China mit Hongkong. Ob beide Vorgehensweisen als verständlich, akzeptabel oder verwerflich zu beurteilen sind, soll hier nicht bewertet werden. Doch was im Fall Russlands zu weitreichenden Sanktionen geführt hat, kann im Fall China eigentlich keine anderen Konsequenzen nach sich ziehen.Tatsächlich aber wird die Merkel-Regierung wie auch jede andere mögliche deutsche Regierung sich sehr vor einem Handelskonflikt mit dem Giganten China hüten. Denn wer soll dann noch die vielen Volkswagen, Audi, Mercedes und BMW kaufen, wo bliebe dann der gigantische Absatzmarkt für viele deutsche Spitzenerzeugnisse? Deshalb windet, krümmt und verrenkt sich die Merkel-Regierung in Sachen China nach Kräften. Die menschenrechtlich so überaus meinungsfreudigen Lücken- & Lügenmedien haben deshalb größte Mühe, ihren Konsumenten einzureden, die chinesische Führung werde ja auch aus Berlin angemahnt, ja der furchteinflößende Außenminister Maas habe nun sogar Peking gedroht – mit was auch immer.Tatsache ist aber: In Peking herrscht die Gewissheit, die Außenhandelsnation Deutschland ökonomisch viel zu abhängig gemacht zu haben, um realen Widerstand gegen die Hongkong-Politik der Kommunistischen Partei erwarten zu müssen. Man ist sich in China der Interessenlage der wichtigsten deutschen Kapitalfraktionen nämlich nur zu gut bewusst. Aus patriotischer Sicht ist keineswegs zu kritisieren, dass Deutschland nicht der angloamerikanischen Linie einer sich zuspitzenden Politik von Sanktionen und diplomatischen Offensiven gegen China folgt. Zu brandmarken ist vielmehr die Verlogenheit der Regierungspolitik in Berlin, die ihre moralisierende Menschenrechtsrhetorik ganz schnell in der Schublade verschwinden lässt, wenn knallharte wirtschaftliche Interessen berührt werden. Wirtschaftssanktionen, das beweisen viele Beispiele, treffen stets in besonders negativer Weise die Masse der Bevölkerung eines davon bestraften Staates. Für die politischen und wirtschaftlichen Eliten mögen sie lästig und auch beschwerlich sein, zur Kapitulation dieser Eliten werden sie in aller Regel nicht führen. Wohl aber oft zum unerwünschtesten Effekt, nämlich der Solidarisierung der Massen mit der jeweiligen Führung. Schon jetzt spielt die Pekinger Führung jedenfalls die nationalistische Karte in den Medien und kommt damit offenbar gut an. Auch die Krim wird mit Sanktionen nie und nimmer wieder ukrainisches Hoheitsgebiet. Deutschland als Außenhandelsmacht sollte sich ehrlich machen und jeglicher Art von Sanktionspolitik eine Absage erteilen.
(pi-news.net)

Die FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
Her mit den Vorurteilen! Wie sich Deutschland ein Polizeiproblem herbeiredet
Seit Wochen kann man lesen, dass wir ein Polizeiproblem haben. Polizisten gelten als zu schießwütig, zu rechts oder schlicht als nicht höflich genug. Wie wäre es, wir würden die Polizei einfach abschaffen? ...Wenn ich Polizisten im Einsatz sehe, bin ich jedes Mal erstaunt, wie ruhig und beherrscht sie auch in schwierigen Situationen bleiben. ... Aber auch die Statistik gibt nicht her, dass die Zahl der Rassisten oder Rechtsradikalen in der Polizei deutlich höher ist als in der Gesamtbevölkerung....Was verdient ein Polizist? In Bayern 2310 Euro netto als einfacher Streifenbeamter, 3770 als Polizeihauptkommissar nach 15 Jahren im Dienst. Dafür wird von ihm erwartet, dass er sich mutig der Gefahr in den Weg stellt...Ob sich von den Kritikern mal jemand gefragt hat, wie es in einem jungen Polizeibeamten aussieht, wenn ständig über ihn und seine Berufsgruppe hergezogen wird? Jede gesellschaftliche Minderheit liegt uns am Herzen, bei jeder gruppenbezogenen Beleidigung bemühen wir den Diskriminierungsbeauftragten. Nur die Polizei darf ohne wirklichen Widerspruch als „Dumpfbackenhaufen“ und „ressentimentgesteuertes, bewaffnetes Sicherheitsrisiko“ geschmäht werden.Wenn Sie jetzt denken, echt nicht schön, was so in den linken Krawallblättern steht: Nein, die Zitate stammen von der Onlineseite der „Zeit“, dem Blatt des linksliberalen Bürgertums...Bei den Krawallen in Frankfurt und Stuttgart kam vor allem eines zum Vorschein: die totale Respektlosigkeit gegenüber den Ordnungskräften...
(focus.de. Herbeireden muss niemand ein Problem, das Deutschland hat: eine Politik- und Medienkatastrophe.)
Stuttgart und Frankfurt
Krawallnächte in Innenstädten – Dreyer fordert Zurückhaltung der Polizei
In Frankfurt und Stuttgart kam in den vergangenen Wochen zu schweren Ausschreitungen. Gruppen junger Erwachsener randalierten, verletzten Polizisten und richteten schwere Schäden. Es gibt unterschiedliche Ansichten, wie dagegen vorgegangen werden soll. Nach den nächtlichen Krawallen in Frankfurt und Stuttgart plädiert die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), für eine zurückhaltende Polizeistrategie. Die Polizei sollte „den Weg der Deeskalation gehen“, sagte Dreyer den Zeitungen der Funke Mediengruppe...
(welt.de. Dreyer sollte gehen, sie hat Grundgesetz, Demokratie und Rechtsstaat nicht verstanden und kriegt nun Platz für Dummschwätz in Presse, bei der für die Öffentlichkeit kaum bekannt ist, welchen Parteien sie eventuell durch entsprechende Verzweigung zugeneigt sind oder sogar gehören.)

AfD-Bundesschiedsgericht formal im Abseits
Andreas Kalbitz: Die Zerreißprobe geht weiter
Von MANFRED ROUHS
Das Bundesschiedsgericht der AfD hat am 25. Juli 2020 in Stuttgart einen Antrag des brandenburgischen AfD-Spitzenrepräsentanten Andreas Kalbitz zur Aufhebung der Entscheidung des AfD-Bundesvorstands für die Suspendierung seiner Parteimitgliedschaft zurückgewiesen. Der 47-Jährige kann dagegen die ordentlichen Gerichte anrufen und wird diesen Weg auch gehen, wie er angekündigt hat. Die causa Kalbitz bleibt damit offen – politisch wie auch rechtlich. Die jetzige Entscheidung des Parteigerichtes kann einem systematischen Mangel des Ausschlussverfahrens gegen Kalbitz nicht abhelfen: Nach dem Parteiengesetz wäre es formal erforderlich gewesen, dass ein Gremium wie beispielsweise der AfD-Bundesvorstand beim zuständigen Landes-Schiedsgericht den Ausschluss beantragt, sodann dieses Schiedsgericht entscheidet, gegen die Entscheidung hiernach die unterlegende Seite die nächste Instanz, also das Bundes-Schiedsgericht, anruft und sodann dieses entscheidet und danach erst die ordentlichen Gerichte die Entscheidung des Bundesschiedsgerichtes materiell überprüfen. Um aber das Verfahren abzukürzen, hat der Bundesvorstand selbst den Ausschluss bestimmt, wofür er aber – unabhängig von materiellen Fragen – nicht zuständig ist. Diese Entscheidung hat das Landgericht Berlin aufgehoben. Sodann hat Kalbitz, nicht aber der Bundesvorstand, das Bundesschiedsgericht der Partei angerufen, um auch vor dem Parteigericht die Aufhebung des Ausschlusses zu erreichen. Die nun erfolgte Zurückweisung dieses Antrags ist zwar politisch bedeutend, denn sie lässt erkennen, wie die Mehrheitsverhältnisse im Bundesschiedsgericht sind. Sie vermag es aber nicht, ein formal rechtmäßiges Ausschlussverfahren gegen Kalbitz unter Einhaltung der im Parteiengesetz vorgegebenen Instanzen zu ersetzen.Vieles spricht deshalb dafür, dass die Entscheidung von Stuttgart schon aus formalen Gründen keinen Bestand haben wird.Zudem ist sie politisch töricht. Die AfD steht nicht auf der Abschussliste der Massenmedien und der Konsensparteien, weil einer ihrer Protagonisten vor Jahren in kurzen Hosen durchs Waldlager einer problematischen Jugendorganisation gelaufen ist. Sondern, weil sie die Zuwanderungspolitik der politischen Klasse kritisiert. Wer eben dieses wagt, gilt hierzulande als „Rechtsextremist“.Franz Schönhuber hat einmal gesagt: „Ich könnte mich in München auf den Marienplatz stellen und das ‚Ave Maria‘ singen, die Presse würde doch nur das ‚Horst-Wessel-Lied‘ heraushören.“ Gleiches gilt für jedes beliebige Lied, das heute irgendein AfD-Vertreter anstimmt.
(pi-news.net)

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