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Gelesen

Gruselt's? Es müssen nicht  immer Fischstäbchen sein. Wenn die Donau versickert,  kann's ganz schön trocken werden. 

(tutut) - Ein Vater hatte zwei Söhne, davon war der älteste klug und gescheit, und wusste sich in alles wohl zu schicken. Der jüngste aber war dumm, konnte nichts begreifen und lernen, und wenn ihn die Leute sahen, sprachen sie: "Mit dem wird der Vater noch seine Last haben!" Wenn nun etwas zu tun war, so musste es der älteste allzeit ausrichten; hieß ihn aber der Vater noch spät oder gar in der Nacht etwas holen, und der Weg ging dabei über den Kirchhof oder sonst einen schaurigen Ort, so antwortete er wohl: "Ach nein, Vater, ich gehe nicht dahin, es gruselt mir!" Denn er fürchtete sich. Oder wenn abends beim Feuer Geschichten erzählt wurden, wobei einem die Haut schaudert, so sprachen die Zuhörer manchmal: "Ach, es gruselt mir!" Der jüngste saß in einer Ecke und hörte das mit an und konnte nicht begreifen, was es heißen sollte. "Immer sagen sie, es gruselt mir, es gruselt mir! Mir gruselt's nicht. Das wird wohl eine Kunst sein, von der ich auch nichts verstehe." Nun geschah es, dass der Vater einmal zu ihm sprach: "Hör, du in der Ecke dort, du wirst groß und stark, du mußt auch etwas lernen, womit du dein Brot verdienst. Siehst du, wie dein Bruder sich Mühe gibt, aber an dir ist Hopfen und Malz verloren." - "Ei, Vater," antwortete er, "ich will gerne was lernen; ja, wenn's anginge, so möchte ich lernen, dass mir's gruselte; davon verstehe ich noch gar nichts." Der älteste lachte, als er das hörte und dachte bei sich: Du lieber Gott, was ist mein Bruder für ein Dummbart, aus dem wird sein Lebtag nichts. Was ein Häkchen werden will, muß sich beizeiten krümmen. Der Vater seufzte und antwortete ihm: "Das Gruseln, das sollst du schon lernen, aber dein Brot wirst du damit nicht verdienen." Damit endet die Geschichte noch lange nicht, und da sie ein Märchen ist, geht sie aus wie alle Märchen der Brüder Grimm, denn schließlich handelt es "Von einem, der auszog, das Fürchten zu lernen". Obwohl er infolge seiner Furchtlosigkeit Karriere macht, heute würde man sagen ein prädestinierter Politiker, und schließlich sogar König wird, schafft es schließlich eine Frau, ihm das Fürchten zu lehren. Eine Parabel so richtig aus dem heutigen Leben gegriffen: Aber der junge König, so lieb er seine Gemahlin hatte und so vergnügt er war, sagte doch immer: "Wenn mir's nur gruselte! Wenn mir's nur gruselte!" Das verdross sie endlich. Ihr Kammermädchen sprach: "Ich will Hilfe schaffen, das Gruseln soll er schon lernen." Sie ging hinaus zum Bach, der durch den Garten floss, und ließ sich einen ganzen Eimer voll Gründlinge holen. Nachts, als der junge König schlief, mußte seine Gemahlin ihm die Decke wegziehen und den Eimer voll kalt Wasser mit den Gründlingen über ihn herschütten, dass die kleinen Fische um ihn herum zappelten. Da wachte er auf und rief: "Ach, was gruselt mir, was gruselt mir, liebe Frau! Ja, nun weiß ich, was Gruseln ist". Nun, es sind schon bessere Märchen erdichtet worden, dieses beginnt schwach und ist im Abgang noch schwächer. Wenn sie nicht gestorben wären, hätten die Schreiber sicher versucht, per Qualitätszeitung das Gruseln zu lehren, darin eingepackt einfach ein paar Fische. Corona muss es doch jeden Tag allein vor sich selbst schon gruseln. Was fürein dummer Virus! Ein neuer Versuch, mit der Presse: "Krise auf dem Schrottplatz - Die Schrotthändler sind quasi die Bestattungsunternehmer fürs Auto. Dass die Menschen ihr Geld in der Corona-Krise zusammenhalten und länger auf das alte Modell setzen, sorgt für Probleme in der gebeutelten Branche". Gruselig? Wie wär's damit: "Stadt München beschließt Alkoholverbot bei steigenden Corona-Zahlen". Allahu akbar!  Es geht auch ohne Gruselpromille. "Die aktuellen Wirtschaftsdaten belegen, wie heftig die Pandemie die Wirtschaft getroffen hat: Um 9,7 Prozent ist das Bruttoinlandsprodukt eingebrochen. So etwas haben die Statistiker seit 1970, seit sie diese Daten erheben, noch nie gesehen. Die Krise trifft unterschiedslos alle Wirtschaftsbereiche: Von der produzierenden und zum großen Teil auch exportierenden Industrie, über den Handel, bis hin zu Dienstleistungen aller Art.Deswegen war es wichtig, dass die Bundesregierung in Windeseile alle Register gezogen hat, um die verheerenden Auswirkungen der Pandemie möglichst zu begrenzen".  Die Politik als Zauberlehrling, nun kriegt sie die Geister nicht in die Flasche zurück. Dabei fragen sie sich nur selbst: "Spieglein, Spieglein an der Wand, gruselt's dem Volk noch nicht genug vor mir?" "Nein",  sagt das Volk und ruft: "Berlin, Berlin, wir fahren am Samstag nach Berlin!" Also muss weiter gegruselt werden: "Maas warnt vor Krieg im Mittelmeer". Warten da nicht schon die Samariterschiffe der Kirchen? "Bundestrainer Joachim Löw hat die Neulinge Robin Gosens (Bergamo), Florian Neuhaus (Mönchengladbach) und Oliver Baumann (Hoffenheim) für den Neustart der Nationalmannschaft nach der Corona-Pause nominiert". Das kommt dem Gruseln schon näher: Bergamo! Aber wer guckt Gespensterkick? "Côte d'Azur und Raum Paris sind nun Risikogebiete - Bareiß schließt Reisewarnung für ganz Frankreich nicht aus - Weiter Streit um Corona-Tests für Reiserückkehrer". Bareiß statt Banker Spahn? Wo ist Merkel? Das Fürchten lernen soll das Volk! Grenze zu nach Frankreich, "Europa" ist der ultimative Grusel. "Südwesten bei der Kinderbetreuung an der Spitze - Bei der Kita-Qualität liegt Baden-Württemberg gemeinsam mit dem Stadtstaat Bremen ganz vorne". Na also, DDR können sie wenigstens. Noch immer aber gruselt's niemand. Stimmung! "Zuversicht nach historischem Absturz - Corona-Krise reißt Löcher in Staatskasse - Stimmung in Chefetagen der Wirtschaft besser". Tusch! Wallhallamarsch! Karneval im August. "Ballermännle am Bodensee - Corona treibt vor allem junge Menschen zum Feiern ans Seeufer - Dabei gibt es Verstöße gegen die Hygieneregeln und die Anwohner sind genervt". Sie lassen sich das Feiern nicht verbieten? "Mehr aufgestaute Wut wegen Corona - Jugendamt verzeichnet 'steigendes Konfliktpotential' in betreuten Familien". Gibt's im Bodensee denn keine Gründlinge? Felchen tun's auch. Hier hat's gegruselt: "Stromausfall in Spaichingen und Balgheim", "Aufzug bleibt stecken - pm - Am Montag, 24. August, ereilte die Feuerwehr gegen 12 Uhr ein Notruf aus einem Aufzug. In einem mehrgeschossigen Wohngebäude im Spaichinger Stadtgebiet war der Aufzug offenbar grundlos zum Stehen gekommen". Ein Aufzug ohne Boden. Hat das beim Einsteigen niemand gemerkt? "Krise auf dem Schrottplatz": "Nostalgie-Dampfzug hält in Spaichingen", "Von polnischen Agenten und Waffenschiebern - Historisch: Die Trossinger Zeitung hat vor 100 Jahren über ein aufgeflogenes Agentennetzwerk berichtet". Jetzt  ist's endlich soweit: "Ach, was gruselt mir, was gruselt mir, liebe Frau'n! Ja, nun weiß jeder, was Gruseln ist". Fortsetzung folgt. Auch morgen grüßt wieder Corona. Frisch gepresst. Übrigens:  Der Gründling wird von der Weltnaturschutzunion IUCN in der Roten Liste gefährdeter Arten geführt und derzeit als nicht gefährdet (Least Concern) bezeichnet.

Es regiert ein Gespenst in Deutschland, das Gespenst des Kommunismus.

TUT-Reiterdenkmal: Die neuen Nazis sind so linkssozialistisch wie die alten.

Bittere Erinnerungen auch im Kreis Tuttlingen
Im Sommer vor 150 Jahren begann der Deutsch-Französische Krieg, ein tiefer Einschnitt in der Geschichte beider Länder. Auch im heutigen Landkreis Tuttlingen hat er seine Spuren hinterlassen...Max Schneckenburger..hat bereits 1840 das nationalistische Lied „Die Wacht am Rhein“ geschrieben...Schneckenburger ist 1849 bereits jung gestorben. 21 Jahre später hat jeder Soldat die Verse auf den Lippen. Reichskanzler und Kriegstreiber Otto von Bismarck erkennt den Wert des Lieds – es hat für ihn „den Wert mehrerer Armeekorps"..
(Schwäbische Zeitung. Was für ein ahnungsloser linksgrüner Quark! Trübt die Erinnerung oder in Geschichte gefehlt wegen Donald Duck?  Die meisten Ruinen in der Region haben Franzosen hinterlassen. Die feiern jedes Jahr zwei Siege gegen Deutschland, und TUT trauert über einen Sieg und die Gründung Deutschlands, nachdem Frankreich den Krieg erklärt hat? Hat sich da einiges verschoben seit Ludwig XIV. und seinem Raub deutscher Lande und Massenmörder Napoleon mit 3 Millionen Toten? Alles vergessen?)

Fürchtet Euch nicht! Er ist's nur. 2. Korinther 11.15: "Da ist es nichts Außerordentliches, wenn auch seine Diener die Maske annehmen als Diener der Gerechtigkeit; aber ihr Ende wird sein wie ihre Werke".(facebook.com/GuidoWolfinfo)

Geplante Proteste in der Hauptstadt
Berlin verbietet Corona-Demo
Das Land Berlin hat die für das Wochenende angemeldeten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen verboten. Man werde nicht zulassen, daß die Stadt als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten mißbraucht werde, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD). Scharfe Kritik am Verbot der Corona-Demo kam von der AfD...Man gewinne den Eindruck, daß Grundrechte inzwischen nur noch demjenigen zugesprochen würden, der sich wohlwollend gegenüber der Regierungspolitik verhalte. „Aus den Reihen der Regierungsparteien, muß niemand mehr auf Weißrußland oder China schimpfen.“ AfD-Chef Jörg Meuthen kommentierte: „Das Verbot der Berliner Corona-Demo am 29.8. ist ein Schlag ins Gesicht der Freiheit und des Rechtsstaats. Diese totalitäre Maßnahme darf und wird keinen Bestand haben!“ Der Ko-Vorsitzende Tino Chrupalla twitterte: „Das ist ein harter Schlag gegen die Bürger- und Freiheitsrechte in Deutschland und der Kotau des Rechtsstaates vor dem Meinungsdruck der etablierten Parteien. Hier wird das Grundgesetz mit Füßen getreten.“..Auch der fraktionslose Berliner Abgeordnete Marcel Luthe (FDP) kritisierte die Entscheidung....Während der Senat nicht in der Lage sei, Demonstrationen, die erfahrungsgemäß in schweren Straftaten mündeten, zu verbieten, wolle er nun eine Demonstration zu dem zentralen politischen Thema untersagen. „Wer als Regierungsmitglied das politische Neutralitätsgebot nicht beachtet und Demonstranten verächtlich macht, verachtet zentrale demokratische Werte. Ich kann mir nicht vorstellen, daß diese Willkür vor den Gerichten Bestand hat.“
(Junge Freiheit. Die SED verbietet das Grundgesetz in der (noch) deutschen Hauptstadt. Wie wär's, wenn sich die AfD mal für den Rechtsstaat in Bewegung setzte. Außer Blabla nix?)

Linke dürfen alles
Corona-Demontrationsverbot: Politische Ungleichbehandlung
Die Polizei, die systematisch von der Politik geschwächt wird, soll jetzt „konsequent“ vorgehen, ausgerechnet gegen eine der wenigen Demonstrationen in dieser Stadt, die vollständig friedlich verläuft?
VON Gastautor „Air Türkis“.
..Berlins Innensenator Andreas Geisel äußerte sich ebenfalls am Mittwoch dazu: „Wir müssen deshalb zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen. Wir haben uns für das Leben entschieden.“ Dass das Verbot auch insofern eine groteske Ungleichbehandlung darstellt, ist das eine, aber auch Geisel selbst konnte es sich nicht verkneifen im Weiteren auf die politischen Inhalte der Demo einzugehen und seine eigene politische Motivation hinter der Entscheidung zu entlarven. „Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird.“ sagt er und wird damit von der offiziellen Pressemitteilung des Senats zum Verbot der Demonstrationen zitiert. Und dann folgt ein Satz, der genauso gut von einem totalitären Regime stammen könnte: „Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen“..Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist also ein Deckmantel? ..
<<<Der Verfasser ist 17, angehender Journalist. Er lebt in Berlin und schreibt wegen der politischen Bedrohung durch Linke unter dem Deckmantel „Air Türkis“.
(Tichys Einblick. Wer weiter schläft, wacht eben in der Diktatur auf. Dieser Geisel ist mit 18 in die SED ein-, 1990 mit 24 in die SPD übergetreten. Nun macht die ganze SPD wieder den Salto rückwärts.)

"Jetzt erst Recht!"
Demo-Verbot kann Widerstand weder verbieten noch verhindern
Von WOLFGANG HÜBNER
Das von der linken Berliner Stadtregierung erlassene Verbot der Großdemonstration am Samstag wird unweigerlich zur Eskalation des Widerstands gegen die Deformierung der deutschen Demokratie zu einem Corona-Zwangsstaat führen. Es ist eine Illusion des Berliner SPD-Innensenators mit dem schönen Namen Geisel und der weniger schönen SED-Vergangenheit, mit einer solchen repressiven Maßnahme den Massenprotest gegen die schon längst nicht mehr begründbaren Zumutungen des politisch-medialen Machtkomplexes unterdrücken und spalten zu können. Die Entscheidung in Berlin ist selbstverständlich in enger Kommunikation mit der Bundesregierung getroffen worden, daran kann es keinen Zweifel geben. Wenn sich die Bundesregierung ihrer laut Umfragen so überwältigenden Zustimmung zu den Zwangsmaßnahmen so sicher wäre, hätte sie sich für eine Hinnahme des Massenprotests entscheiden müssen. Offenbar ist das aber nicht der Fall. Deshalb wagt sie jetzt den Schritt in die offene Unterdrückung des wachsenden Widerstands mit der Drohung konsequenten Einschreitens der Polizeikräfte. Das wird auf jeden Fall das geben, was Angela Merkel 2015 so sehr gefürchtet haben soll: Unschöne Bilder von Brutalitäten gegen friedliche Demonstranten. Denn entweder werden Gerichte, wahrscheinlich absichtlich in letzter Minute und mit schikanösen Bedingungen, die Demonstration doch noch erlauben. Oder im Falle eines juristisch abgesegneten Verbots werden genug Corona-Skeptiker unbeirrt nach Berlin fahren, um ihren Widerstand in friedlicher und fantasievoller Weise zu dokumentieren. Der Hinweis von SED-Geisel auf die angekündigte Teilnahme von AfD-Politikern wie Alice Weidel oder Björn Höcke soll das Verbot zusätzlich ideologisieren, ist aber nur eine vorgeschobene und zudem rechtlich klar grundgesetzwidrige Begründung mit der deutlichen Nebenabsicht der Spaltung der Bewegung.
Dem Berliner Linkssenat wie auch der Bundesregierung geht es mit dem Verbot darum, eine Machtdemonstration durchzusetzen. Das ist in Berlin sowohl 1967 wie 1988/89 gescheitert, es wird auch diesmal wieder scheitern, selbst wenn es am Samstag gelingen sollte, die Botschaft der kritischen Massen mit polizeistaatlichen Methoden zu unterdrücken. Deshalb ist jetzt nicht die Stunde von Kleinmut und Resignation angesagt, sondern von demokratischem Stolz und Bürgertrotz!
(pi-news.net)

Exklusive Stellungahme für TE
Murswiek: Verbotsbegründung mit angeblichen „Rechten“ glatt verfassungswidrig
Von Redaktion
Das Verbot der Corona-Demonstration ist klar verfassungswidrig, wenn angebliche Rechtsradikale als Begründung herangezogen werden, erklärt der Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek. Es muss politische Gleichbehandlung gelten...
(Tichys Einblick. Da Deutschland offiziell zum Unrechtsstaat erklärt wurde, muss eigentlich über linksgrüne Diktate nicht weiter diskutiert werden. Warum beobachtet der Verfassungsschutz nicht Parteien, welche nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen?)

Gegenproteste zu verbotener Anti-Corona-Demo in Berlin dürfen stattfinden
Die Entscheidung der Polizei, Demonstrationen gegen die Corona-Politik in Berlin zu verbieten, hat zu Kontroversen geführt. Die Berliner Senatsverwaltung wehrt sich gegen den Vorwurf, eine politische Entscheidung getroffen zu haben. Die Gegenproteste bleiben weiterhin erlaubt. Rechtsextreme stacheln derweil zum „Sturm auf Berlin“ an.
(welt.de. Werden auch Winkelemente zur kommunistischen Huldigung ausgegeben? Wer für das Grundgesetz und gegen Systemveränderer und mutmaßlichen Merkel-Putsch ist, ist rechtsextrem? Ist in Berlin Karnevalsmuttitag?)

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DAS WORT DES TAGES
„Das Recht auf freie Meinungsäusserung ist nicht an den Inhalt der Meinung geknüpft. Rechtsstaatlichkeit zeigt sich darin, dass Staatskritik erlaubt ist, auch solche fundamentaler Art. Der Rechtsstaat ist keine Majestät, die Kritik als Beleidigung abtun darf. Er teilt Freiheit nicht zu, er lässt sie gewähren. Die Bundesrepublik mit ihrer nachholenden Freiheitsgeschichte sollte in dieser Hinsicht couragiert sein – also pluralitätsfreundlich, rechtssicher und verfassungstreu.“ NZZ. Herr Geisel hat einen Staatsstreich verkündet. Dagegen ist Art. 20 GG anwendbar.
(Leser-Kommentar auf welt.de)
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Spahn kündigt Ende der Testpflicht und „verstärktes Quarantäne-Regime“ an
Nach dem Ende der Reisezeit werde Deutschland zur alten Teststrategie zurückkehren, kündigte Gesundheitsminister Jens Spahn an. Rückkehrer aus Risikogebieten müssten sich auf ein „verstärktes Quarantäne-Regime“ einstellen.
(welt.de. Null Ahnung. SpahnMerkel-Regime in die Schule, Demokratie und Rechtsstaat lernen!  Wikipedia: "Im allgemeinen Sprachgebrauch findet ‚Regime‘ mit abwertender Konnotation vor allem für nicht demokratisch gebildete und kontrollierte Herrschaftsformen, etwa für Diktaturen oder Putschregierungen, Verwendung". Diese Selbstdemaskierung einer Diktatur gegen alle passt scho, oder!)

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NACHLESE
Twitter-Eintrag als Pullfaktor
Ein Tweet mit 134 Zeichen brachte die Flüchtlingswelle ins Rollen
..Auf einer Pressekonferenz am 9. November 1989 schafften gestammelte Worte eine eigene Realität: die neuen Ausreiseregelungen für die DDR träten seiner Kenntnis nach „sofort, unverzüglich“ in Kraft... Doch das Phänomen fand seinen Widergänger: in einem Tweet des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die Behörde teilte am 25. August 2015 mit: „#Dublin-Verfahren syrischer Staatsangehöriger werden zum gegenwärtigen Zeitpunkt von uns weitestgehend faktisch nicht weiter verfolgt.“... Die Wahrnehmung des Tweets findet anschließend weniger auf Twitter selbst, als in den Medien und in der Kommunikation zwischen den Migranten statt. Die Nachricht beschleunigte einen veritablen Kontrollverlust der Bundesregierung über die Geschehnisse. Verzweifelt versucht Innenminister Thomas de Maizière (CDU) auf einer Pressekonferenz, den Schaden zu begrenzen: „Das ist aber kein sozusagen kein rechtlich bindender Akt – keine Vorgabe, keine Aussetzung von Dublin.“ Doch das Rad der Geschichte rollt unbarmherzig weiter. Die deutsche Parole wird zur Hypothek für Europa...Der ungarische Botschafter Peter Györkös erklärt, ... „Von dem Moment an war plötzlich jeder Flüchtling ein Syrer.“...Während man in Berlin unwissend tut, sieht man sich in Ungarn mit „Germany, Germany!“-Rufen entmachtet...Gerald Knaus, der später den „Flüchtlings-Deal“ entwirft, sagt Jahre später über den Tweet: „Er stellte einfach das Offensichtliche fest – sie hatten eh schon aufgehört, Syrer zurückzuschicken – und man bedachte nicht, welche Wirkung er haben könnte.“ Das Offensichtliche: Das war vor allem das eklatante Versagen der Bundesregierung, deren Mitglieder zu jenen „Getriebenen“ geworden waren, wie sie der Welt-Journalist Robin Alexander nennt. Unfähig, die illegale Einwanderung zu verhindern, machte sie jene zur Staatsraison – und fiel damit europäischen Bündnispartnern in den Rücken...
(Junge Freiheit. Und da sie nicht gestorben sind, machen sie bis heute weiter so in einem Unrechtsstaat, der den Rechtsstaat abgelöst hat.)
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Strapaze für die Logik
Wahlrechtsreform – der x-te Fehlwurf
2017 sind 46 Überhang- und 65 Ausgleichsmandate entstanden. Der Koalitionsausschuss ist aber nicht dazu bereit, das Stimmensplitting zu unterbinden und damit dem Spuk der Überhänge den Garaus zu machen.
VON Manfred C. Hettlage
Das Wahlrecht kommt nicht aus den Schlagzeilen. Es kann nicht so bleiben wie es ist. Auf eine grundlegende Reform konnten sich die Fraktionen im Deutschen Bundestag bisher nicht einigen. Deshalb hat nun der Koalitionsausschuss getagt. Was dabei herauskam, ist kaum der Rede wert. Nur drei – von zuletzt 46 Überhangmandaten – sollen ohne Ausgleich bleiben. An der Zahl der 299 Wahlkreise ändert sich vorerst nichts. Alles andere wird auf „die lange Bank geschoben“ und erst mit Wirkung für die übernächste Wahl 2025 geändert. ..
(Tichys Einblick. Das wird nichts mehr mit Schäuble. Der träumt vom Islam. Dann erübrigen sich Demokratie und Rechtsstaat sowieso.)

Bundeswehr
SPD wollte Gedenken an gefallenen Soldaten verhindern
Im Bielefelder Stadtteil Quelle hat die SPD die Benennung eines kleinen Platzes nach dem im Afghanistan-Krieg gefallenen Soldaten Martin Augustyniak verhindert. „Wir wollen keinen Heldengedenkplatz“, kommentierte der Fraktionsvorsitzende der SPD Brackwede, Hans-Werner Plaßmann, die Entscheidung. Im Januar 2019 hatte seine Fraktion der Namensgebung noch zugestimmt....Nachtrag: Nach Protesten hat die SPD ihre Weigerung zurückgenommen, einen Platz im Bielefelder Ortsteil Quelle nach einem gefallenen Bundeswehrsoldaten zu benennen. Selbstverständlich erkenne sie „die Leistung aller Sodaten an“. 
(Junge Freiheit. Steht die SPD nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes? Wieder "vaterlandslose Gesellen"?)

Innenminsterium gibt Videospiel heraus
Auf der Suche nach dem neuen „Nazi“
Leon ist weg! Seine Familie und die Polizei machen sich Sorgen darüber, was mit ihm geschehen ist. Sein kleiner Bruder Jonas durchsucht deshalb sein Zimmer und findet heraus, daß er sich radikalisiert hat. Das Computerspiel „Leons Identität – Ein exploratives Abenteuer“ des nordrhein-westfälischen Innenministeriums führt dem Spieler klischeehaft den neuen „Nazi“ vor.
(Junge Freiheit. Jetzt ist aber der Laschet total auf dem Bildungsteppich ausgerutscht, wenn er als katholischer Journalist nicht die alten und die neuen Nazis aus dem gleichen sozialistischen Nest kennt, mitdem auch die Katholische Kirche prima konnte.)

„Schreckensszenarien“ nicht bewahrheitet
Caritas stellt sich hinter Merkels „Wir schaffen das“
Die Caritas hat sich fünf Jahre nach dem großen Flüchtlingsandrang hinter den Leitsatz „Wir schaffen das“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gestellt. Der Ausspruch sei nicht naiv gewesen, sondern programmatisch. Die „Schreckensszenarien“ von Kriminalitäts- und Kostenexplosionen hätten sich nicht bewahrheitet.
(Junge Freiheit. Halleluja! Schließlich geht's ums Geschäft. Islam? Scheißegal. Himmelweit entfernt von der Realität.)

Entscheidung in Düsseldorf
Maskenverweigerer dürfen nicht vom Unterricht ausgeschlossen werden
Schüler, die sich weigern einen Mund-Nasen-Schutz im Klassenzimmer zu tragen, dürfen nicht dauerhaft vom Unterricht ausgeschlossen werden. Laut dem nordrhein-westfälischen Verwaltungsgericht dürften Schulen lediglich zeitlich begrenzte Ordnungsmaßnahmen gegen Maskenverweigerer ergreifen.
(Junge Freiheit. Narren ohne Maske?)

Nachschulung
Trotz mangelnder Qualifikation: Polizei will Bewerbern Chance geben
Um mehr Nachwuchs zu gewinnen, bietet die Berliner Polizei Nachschulungen für Jugendliche an, denen die nötigen Qualifikationen fehlen. Dabei sollen sie in die Themenfelder Recht, Politik und Ethik eingeführt werden. Auch anderswo wird Polizeinachwuchs gesucht.
(Junge Freiheit. Nach dem Qualitätsjopurnalismus die Qualitätspolizei.)

95.000 Mann-Stunden Überwachung für Moslem
Gefährder Ayman N. kostet Deutschland über 5 Mio. € – bislang …
Von JOHANNES DANIELS
Während zehntausende deutsche Rentner ihren Lebensunterhalt mit Flaschensammeln aufbessern müssen, um einigermaßen über die Runden zu kommen und aus dem Steuerpflichtigen jeder Cent herausgepresst wird, kostet ein illegaler Merkelgast aus Syrien die deutsche Gemeinschaft über 5.000.000 Euro – bislang. Seit drei Jahren überwachen Landespolizisten in Sachsen-Anhalt einen IS-Gefährder in Bitterfeld-„Friedersdorf“ auf Schritt und Tritt. Ein Ende „der Party“ ist definitiv nicht in Sicht. Die Magdeburger Volksstimme berichtet detailliert:
*** Den Bewohnern eines 2000-Seelen-Dorfes in Anhalt-Bitterfeld bietet sich fast täglich ein skurriles Bild. Wenn der 19-jährige Syrer Ayman N. im Ort einkaufen will, folgen ihm in Zivil vier Polizisten mit zwei Fahrzeugen in wenigen Metern Abstand. Weiter als bis zum Supermarkt darf er seine Unterkunft ohnehin nicht verlassen. Das kontrolliert auch eine elektronische Fußfessel an seinem Bein.***
Nach aktuellen Informationen summieren sich so seit 2017 bereits 95.000 Mann-Stunden für die Bewachung des Terror-Goldstücks. Bei einem Stundensatz von 52 Euro pro Beamten macht das bislang fünf Millionen Euro zu Ungunsten des Steuerzahlers und der deutschen Rentner aus, Fahrzeugkosten oder andere Sachmittel noch nicht mit einberechnet. Vier Mann werden aktuell pro Schicht für die Überwachung des Syrers eingesetzt, pro Tag also zwölf Beamte, die meist von Magdeburg anreisen müssen. Ayman N. ist als islamischer Gefährder eingestuft und „wartet auf die Fortführung seines Prozesses vor dem Berliner Kammergericht“.
MUFL sucht Bauanleitungen für Kalaschnikow und Bomben
Im August 2017 hatte zunächst das Landgericht Halle den Prozess wegen der „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ eröffnet. Der IS-Sympathisant, der als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling (MUFL) im Herbst 2015 eingereist war, wohnte bis Januar 2017 im Osternienburger Land und nahm im Internet Kontakt mit Gleichgesinnten auf. Laut Anklage habe er sich eine Bauanleitung zur Herstellung eines Sturmgewehres AK 47 (Kalaschnikow) zusenden lassen und soll in einem Chat erfragt haben, wo man Waffen erhält und wie man einen Sprengstoffgürtel herstellen könne. Gegenüber einem verdeckt arbeitenden Verfassungsschützer behauptete der Syrer auch, dass er „etwas Größeres“ plane. Von einem Anschlag in Berlin war die Rede.
Unfähige Gerichte erklären sich als „nicht zuständig“
Das Landgericht erklärte sich nach dem dritten nichtöffentlichen Verhandlungstag im September 2017 für nicht mehr zuständig und verwies den Fall an das Kammergericht Berlin. Der Grund: Es gab neue Vorwürfe hinsichtlich der Mitgliedschaft einer ausländischen terroristischen Vereinigung. Doch auch das Kammergericht Berlin setzte nach dem vierten Verhandlungstag im Dezember das Verfahren vorübergehend aus. Gerichtssprecherin Lisa Jani: „Weil noch Nachermittlungen erforderlich waren.“ Zuständig sei jetzt im Übrigen die Generalstaatsanwaltschaft in Naumburg.Deren Sprecher Klaus Tewes bestätigt: „Wann die Ermittlungen abgeschlossen werden können, ist noch offen.“ Die „Überwachung“ sei eine reine polizeiliche Maßnahme zur Gefahrenabwehr.
Das Innenministerium will sich zum Fall nicht äußern. Die Polizeigewerkschaften zeigen sich angesichts des Dauereinsatzes „verärgert“. Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Uwe Bachmann, spricht von einer „äußerst misslichen Sache“. Sein Kollege vom Bund Deutscher Kriminalbeamter, Peter Meißner:
„Wir können ihn ja nicht ewig bewachen. Diese Dauerüberwachung bindet Kräfte, die an anderen Stellen dringend gebraucht werden.“
Terrorist Ayman N. erklärt dazu: „Die ganze Sache mit der Polizei nervt.“ In einem Chat mit einem verdeckt arbeitenden Verfassungsschützer schreibt der syrische Gast der Systemparteien:
„Ich bin nicht nach Deutschland eingereist, um hier zu leben. Auch nicht, um hier mit einem Messer ein oder zwei Menschen zu töten. Ich habe Größeres vor?…“
Ein deutscher Justizsprecher:
„Er tat kund, dass er einen Anschlag gegen das Leben vieler in Deutschland lebender Menschen verüben wolle.“
Ein Ende der Dauerbewachung ist allerdings nicht in Sicht, eine Abschiebung des Kulturbereicherers schon zweimal nicht.
95.000 Mann-Stunden Überwachung für Moslem
Gefährder Ayman N. kostet Deutschland über 5 Mio. € – bislang …
(pi-news.net)

Gewaltverbrechen
Kriminalität: Zahl ausländischer Tatverdächtiger steigt stark
Der Anteil ausländischer Tatverdächtiger bei schweren Straf- und Gewalttaten hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Wie aus einer Anfrage der AfD hervorgeht, waren für Verbrechen wie Mord, Totschlag, gefährliche Körperverletzung oder Vergewaltigung immer häufiger Ausländer verantwortlich.
(Junge Freiheit. Noch nicht genzug CDUCSUSPDFDPLINKEGRÜNE?)

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