Springe zum Inhalt

Gelesen

Vorsicht heißt die Kanzlerin der Porzellankiste.

(tutut) - Was eine jetzige Kanzlerin treibt, um Deutschland abzuschaffen, kann jeder wissen. Aber zwei Schreiberinnen sind nicht jeder. Also halten sie brachiale Gewalt einer gelernten Kommunistin für das, was Hofnarren*innen verbreiten: "Merkels emotionaler Appell an die Bürger - Kanzlerin mahnt zur Vorsicht und verteidigt die verschärften Corona-Maßnahmen - Mehr Teams für Kontaktnachverfolgung" und verwechseln Gefühlduselei einer Ahnungslosen mit Gefühl. Sie, kinderlos,  schmückt sich mit dem Namen ihres geschiedenen Mannes, vom zweiten war schon lange nichts mehr zu hören. Wer bei der deutschen Nationalhymne zittert und sitzen muss, weil er nicht gehen will, die denkt weder bei Nacht noch bei Tag an dieses Land. Was treibt derweil ein ehemaliger Kanzler? Allenfalls Thema linksgrüner Lokalblätter als Golfplatzreklame mit der unausgesprochenen emotionalen Frage: Spielt er schon Golf oder ist das Politik? Auf einem Golfplatz in der Nähe, auf dem ganz nahen ist es nicht möglich, denn in den bohren gerade Krähen viele kleine Löcher auf der Suche nach "Engerlingen", muss sich der Betrachter eines Gruppenbilds mit Ex-Kanzler als stellvertretendem Aufsichtsratsvorsitzenden des weltgrößten Tunnelbohrers zusammen mit dessen Vertretern in Abstandshygiene ein Loch denken und dazu passende kleine Bällchen. So können Tage beginnen, welche gestern dem Kaffee und heute der Gewaltlosigkeit, wie beliebt, gewidmet sind, während das Empire State Building in New York nicht morgen  ins Licht von Schwarz-Rot-Gold getaucht wird, sondern das ist normalerweise schon im September, wenn die Streuben Parade durch Manhattan zieht,  eine Parade, die von deutschen Einwanderern ins Leben gerufen wurde.  Und hier, in der Kanzlerin Gefühlslosigkeit, kann ihr Regime Maske auf Abstand demonstrieren für ein abgeschafftes Land: O jerum, die Fahne hat a Loch nach anhaltender Holzspalterei mit Hammer und Zirkel. So ist denn auch die Nachricht des Tages ein "alter Hut", der als neuer verkauft wird, damit der Zwangsgebührenzahler für die "Demokratieabgabe" gebührend beschenkt wird: "In 33 Folgen verzauberte der tschechische Schauspieler Otto Simánek in den 70er- und 80er-Jahren das Fernsehpublikum - mit Frack, Regenschirm und magischer Melone. Nun hat die ARD die Serie, einst in Prag entstanden, in München und Köln neu verfilmt. Ab Sonntag, 4. Oktober, laufen sieben Doppelfolgen im Ersten". Ein Wunschkonzert made 2020. Wenn da die Emotionen einer Kanzlerin nicht hochgehen und sie zur Zauberin wird! Aber nach Corona gibt es ja noch für den Lokalzeitungsleser das Weltuntergangsklima der Amerikahasser, seit der deutschstämmige Trump die USA regiert. So darf sich denn ein Leidartikler in Ravensburg austoben: "Die Farce von Cleveland...Der Amtsinhaber hat eine Schwelle überschritten, die zu überschreiten keiner seiner Vorgänger auch nur ansatzweise wagte". Da hat er recht, wer von Trumps Vorgängern hat wie er keinen Krieg angefangen oder geführt, wer hat es geschafft wie er, im Nahen Osten Versöhnung zwischen Israel und Nachbarn Realität werden zu lassen? Stattdessen Spielerei mit falschen Zahlen in Deutschland: "Wenn Micky Maus am Tresen sitzt - Die Infektionszahlen steigen - Nicht nur das macht die Kontaktnachverfolgung schwierig". Warum schreibt niemand*in, wie viele krank, wie viele tot sind in Deutschland? Stattdessen tägliches Kasperletheater. "Mehr Platz für den Rothirsch im Südwesten gefordert". Wem wollen damit "Tierschützern" Hörner aufsetzen? Vergessen die Filme, mit denen ein Horst Stern vor Jahrzehnten aufklärte, dass der Hirsch den Wald frisst, während derMensch dann in die Röhre guckt. Reine Glaubenssache "Der Bischof, der den Nazis trotzte - Joannes Baptista Sproll aus dem Landkreis Biberach gilt als der Bekennerbischof - Am Freitag jährt sich sein Geburtstag zum 150. Mal", während eine Menge Geistliche im Nazi-Sozialismus starben, wofür sich die Kirchen bis zu den letzten ihrer Tage, die gerade bevorstehen, schämen sollten. Es lässt sich alles verschlimmbessern, so auch das:"Die Stadt stellt ihre neue Homepage vor - Das neue Design ist intuitiv zu bedienen und barrierefrei - Layout von vielen Bildern bestimmte". Wer will noch lesen, denn hierzu braucht's Informationen, die geschrieben werden müssen, wenn stattdessen drauflos gebildert werden kann? Was macht Qualitätspresse daraus? Sie begnügt sich mit einer pm. Meinungsfrei. Noch alle gesund in diesen kranken Tagen - und das ohne Krankenhaus? Jetzt ist es mal weg, nun muss weiter geschaut werden, Politik im Kreis TUT geht so: "Klinikareal: Beteiligungsprozess hat begonnen pm - Am vergangen Samstag hat die erste Dialogrunde im Bürgerbeteiligungsprozess zur Nutzung des Spaichinger Klinikareals in der Stadthalle Spaichingen begonnen. Laut einer Pressemitteilung des Landratsamts beschäftigte sich die Dialoggruppe mit den Grundlagen zur Weiterentwicklung des Gesundheitscampus und der zentralen Fragestellung 'Wie füllen wir den Gesundheitscampus mit zukunftsfähigen Angeboten?'“. Ein Scherzartikel. Noch einer von pm: "Gemeinde Böttingen will auf mehr Laubbäume setzen". Wen? In Trossingen bewahrt nun das Lokalblatt selbst  seine Leser vor Corona-Ansteckung. Es stellt das Portrait einer langgedienten VHS-Dozentin mit Maske vor! Darauf muss frau erst kommen! Es geht auch ohne Abstand und Maske auf einem Gruppenbild, aber nie ohne pm, wenn Lokalredaktionen Selfiequarantäne machen und andere über sich selbst schreiben lassen: "Grüne mit neuem Kreisvorstand - pm ...Bei der Vorstandswahl wurden von den 23 anwesenden Parteimitgliedern gewählt..."  5 wurden gewählt.  Bleiben 18.  Was für ein gewaltiges Aufgebot einer Partei, welche sich anschickt, so ist's in grünen Blättern zu lesen,  die Macht zu übernehmen und Deutschland noch unkenntlicher zumachen. Warum das Blatt fast eine ganze Seite braucht, um mitzuteilen, das Qualitätsjournalismus eben nicht Journalismus ist und über einen Mord in Tuttlingen recherchiert, wie es Aufgabe wäre, sondern eine "Polizeisprecherin" in Konstanz erklären lässt, warum Leser sich mit offiziellen eingeschränkten Verlautbarungen begnügen sollen, das sollte der Schreiber erst einmal mit seinem Berufsethos durch Selbstbefragung klären. Wer ist eigentlich das Opfer dieses Tuttlinger Mordes? Alles geheim? War da überhaupt was außer Blabla? Nun beginnt die Stunde einer Volontärin: "Nachgefragt: Umfrage: Was halten Sie von einem Atommüll-Endlager in der Region?" Piffpaff! Wer den Morgen einmmal richtig beginnen will, der belässt es bei einem Abzählvers, denn der hat alles schon an Bord, wo Zeitung noch herumeiert:
Morgens früh um sechs,
Kommt die kleine Hex.
Morgens früh um sieben,
Schabt sie gelbe Rüben.
Morgens früh um acht,
Wird Kaffee gemacht.
Morgens früh um neun,
Geht sie in die Scheun.
Morgens früh um zehn,
Holt sie Holz und Spän.
Morgens früh um elf
Kocht sie dann die Wölf!

Beschwerden über Maskenverweigerer nehmen zu
Gibt es so viele Asthmakranke oder versucht so mancher Maskenmuffel, das Tragen einer Maske zu umgehen? Beim Landratsamt läuten deshalb die Alarmglocken.
(Schwäbische Zeitung. Was versteht das Landratsamt davon? Heiliger Bimbam! Die schließen sogar ein Krankenhaus trotz Gutachtens, das auf zu wenige Ärzte und Krankenhausbetten hinweist. Nun verweigern auch noch die Berufsmaskierten die Verhüllung.)

Region
Fasnet ohne Umzüge: So stellen sich die Narren die fünfte Jahreszeit vor
Eine kleinere Fasnet und keine Menschenmassen - die Narrenvereinigungen der Region versuchen an einem Strang zu ziehen. Damit versuchen sie "Fasnetstourismus" zu verhindern.
(Schwäbische Zeitung. Mit dem Bräuchtümle in den Keller zum Lachen.)

Lörracher Klinik
Ein 79-jähriger Mensch infiziert sich in einem Krankenzimmer mit Covid-19 - und stirbt wenig später. "Es gibt keine 100-prozentige Sicherheit", sagt der Geschäftsführer des Lörracher Klinikums.
(Badische Zeitung. Echt? Sicher? Von welchem der 60 Geschlechter? Waren Menschen bisher unsterblich? Der Tod ist  100 Prozent.)

Kommentar
Verkehrspolitik ohne Plan: Scheuer schadet der Demokratie
Bleibt er? Muss er gehen? Noch ist offen, ob Andreas Scheuer sein Maut-Debakel übersteht. Und das ist nicht die einzige Blamage der Verkehrspolitik - wie ein Blick ins Rheintal zeigt.
(Badische Zeitung. Schadet der Deutschen Demokratischen Demokratie?)

Der rechtsextreme"Flügel" in der Landes-AfD besteht fort
Offiziell hat sich der rechtsextreme "Flügel" in der AfD aufgelöst. Nach Erkenntnissen des Landesverfassungsschutzes arbeitet er im Südwesten allerdings weiter - und wird beobachtet.
(Badische Zeitung. Immer droht Deutschland die Gefahr von links, schon zwei Untergänge.)

Grün-Schwarz lobt neues Klimaschutzgesetz – AfD und FDP finden die Novelle überflüssig
Das Klimaschutzgesetz in Baden-Württemberg soll erneuert werden. Bei der ersten Lesung im Landtag zur geplanten Novelle hat keine Fraktion die Grundsatzkritik von Umweltorganisationen aufgegriffen.
(Badische Zeitung. Klima-Ahnungslose unter sich.)

================
NACHLESE
Der doppelte Maßstab klagt an
Keine Gleichheit vor dem Gesetz ist das Ende von Recht und Freiheit
Von Redaktion
Falschangaben zur eigenen Identität können für Restaurantbesucher künftig teuer werden. Tut ein Asylbewerber dasselbe in seinem Verfahren, hat das keine schwerwiegenden Konsequenzen.
(Tichys Einblick. Horst Seehofer hat bereits im Februar 2016 den Unrechtsstaat ausgerufen, was nach Augustinus die Regierung von Räuberbanden bedeutet. Leser-Kommentare: "Wer erwartet von Leuten, die am Unrecht in der DDR 1.0 mitgewirkt haben und die DDR 2.0 jetzt führen, sowie von Leuten, die mit diesen Leuten politisch kollaborieren (Günther und Konsorten), etwas anderes als einen neuerlichen Unrechtsstaat?" "Wir haben eine Gerichtsverfassungsverordnung von 1933 – wundert da sich noch jemand? Auch die Staatsanwaltschaften sind in Deutschland weisungsgebunden (die Politik bestimmt, was Recht ist). Das ist letztlich sogar der EU aufgefallen. Keine unabhängige Presse, keine unabhängige Justiz … die Einheitsparteien haben sich den Staat zur Beute gemacht".)
=================

News-Redaktion
Vergleiche eines Gesundheitsamts-Chefs
Der Chef des Frankfurter Gesundheitsamtes, Prof. René Gottschalk, hat im hessischen Ärzteblatt eine Covid-19-Bilanz gezogen und das Coronavirus mit der Grippe und der Hitzewelle verglichen, berichtet news.de. Wichtigste Erkenntnis: „Eine Übersterblichkeit ist weder in der Gesamtbevölkerung noch in der Gruppe der Hochrisikopatienten (Bewohner von Altenpflegeheimen) zu verzeichnen. Die Sterbestatistik (tägliche Sterbefälle) zeigt im ersten Halbjahr 2020 keine Auffälligkeiten – im Gegensatz zu der erkennbar höheren Sterbezahl während der Influenza-Zeiten 2017 und 2018 sowie während der Hitzeperiode im Juli 2018“, wird Prof. René Gottschalk zitiert. Zu dieser Erkenntnis seien der Amtsarzt und seine Co-Autorin Prof. Ursel Heudorf gelangt, indem sie die Zahl der Todesfälle bei einer Corona-Infektion mit der bei Grippe und Hitzewelle verglichen.
(achgut.com. Wer liest Ärzteblätter? Deutschland hat doch Doktor Merkel.)

Das Märchen von den „Facharbeitern“ glaubt niemand mehr
EU buhlt um Migranten ohne Qualifikation
Von MANFRED ROUHS
Den Kampf um die klügsten Köpfe am internationalen Arbeitsmarkt haben Deutschland und Europa längst verloren. Wer als Naturwissenschaftler, Ingenieur oder Arzt etwas kann und eine Wirkungsstätte fern der Heimat sucht, sieht sich zunächst in den USA um. Dort ist der Nettoverdienst drastisch höher als in der alten Welt. Australien holt auf. Down under sind Einwanderer über 45 Jahren nicht mehr willkommen. Sie fallen zu schnell den Rentenkassen zur Last – wer will das schon? Die Australier rechnen gründlich nach, bevor sie eine Einreise zum dauernden Aufenthalt in ihr Land genehmigen. Wer nichts kann, was in Australien gefragt ist, der bleibt draußen. Europa dagegen eröffnet einen ganz neuen Wettbewerb, bei dem es ohne Konkurrenz dasteht und zweifellos sehr „erfolgreich“ sein wird: Den Wettbewerb um unqualifizierte Zuwanderer, die dem Sozialsystem zur Last fallen. Was viele kluge Köpfe immer schon geahnt haben, spricht jetzt die schwedische EU-Kommissarin Ylva Johansson offen aus: Die politische Führung der EU will ausdrücklich auch gering qualifizierte Menschen nach Europa locken. Sie bilden ein neues, künstlich geschaffenes Prekariat, für das die politische Linke sorgen kann, der das klassische inländische Proletariat abhandengekommen ist. Diese Migranten werden auf Kosten des Steuerzahlers untergebracht, verpflegt, betreut und irgendwann mit dem Pass eines EU-Mitgliedsstaates bedacht. Warum nicht mit einem deutschen? Dann müssen sie jenen politischen Akteuren dankbar sein und sie unterstützen, die ihre Einreise ermöglicht haben – und von denen sie abhängig bleiben, weil viele von ihnen keine echte Chance haben, sich eine Erwerbsperspektive außerhalb der Sozialsysteme zu erarbeiten. Ein zynisches, menschenverachtendes, selbstreferentielles System, das seine Antreiber entlarvt und auf eine langfristige Ausplünderung der wirtschaftlich leistungsfähigen Bevölkerungsteile setzt. Vorteilhaft nur für eine hauchdünne Schicht politischer Moralisierer, die Menschen aus fremden Kulturkreisen ausnutzen und für ihre leicht durchschaubaren eigenen Interessen instrumentalisieren. Diese Zyniker des Machterhaltes sind die wirklichen Ausländerfeinde! Wann endlich nimmt sie der Wähler aus der Verantwortung?
(pi-news.net)

Flug in Hannover gelandet
Innenministerium verweigert Angaben zu minderjährigen Migranten
Am gestrigen Mittwoch kamen zum wiederholten Mal Migranten aus Griechenland nach Deutschland. Darunter waren auch 51 minderjährige unbegleitete Asylsuchende. Doch möchte man wissen, wie alt diese sind, welches Geschlecht sie haben und woher sie kommen, schweigt das Bundesinnenministerium.
(Junge Freiheit. Politik und Medien lügen, denn Halbwahrheiten sind ganze Lügen. Wer einen Kaffee trinken will, muss sich registrieren lassen, Illegale werden von der Regierung ins Land geholt, wobei Verfassung und Strafgesetze gebrochen werden. Merkel! Seehofer! Zurücktreten!)

„Deutschland muß sterben“
Linksextreme schänden Wehrmachtsdenkmal in Kassel
Linksextreme haben sich zu dem Anschlag auf das Ehrenmal im Kasseler Auepark bekannt, das unter anderem an die Wehrmachtsdivision „Großdeutschland“ erinnert. Der Schaden belaufe sich auf rund 30.000 Euro. Die Anlage war gerade für 3,3 Millionen Euro saniert worden.
(Junge Freiheit. Ein Rechtsstaat geht links unter.)

**********************
DAS WORT DES TAGES
Ludwig Wittgenstein hat mit mathematischer Klarheit und elementarer sprachlicher Kraft philosophiert: „Die Grenzen meiner Sprache bedeuten die Grenzen meiner Welt.“ Ja, genau so ist es. Indem die Sprache begrenzt wird, wird die Welt verengt. Culture Canceling und Genderei sind andere Worte für einen Geistes- und Sprachverfall. Und damit gehen auch wesentliche Antworten auf die Krisen unserer Zeit verloren. Wittgensteins Satz trifft ins Schwarze: „Zu einer Antwort, die man nicht aussprechen kann, kann man auch die Frage nicht aussprechen.“ Wer die Probleme der Menschheit lösen will, muss zunächst die richtigen Fragen stellen. Diese schlichte Erfahrung gibt die Menschheit gerade besseren Wissens auf. „Die Gesamtheit der wahren Gedanken sind ein Bild der Welt“, schrieb Wittgenstein. Wenn die Zahl der wahren Gedanken abnimmt, weil sie nicht willkommen sind, wird das Bild der Welt blass und verfälscht.
(Wolfgang Herles, Tichys Einblick)
**********************

Wolfgang Röhl
70 Jahre McCarthyismus. Eine fällige Erinnerung
Nach dem Zweiten Weltkrieg stand Amerika einige Zeit im Zeichen der „roten Angst“, die sich zur Paranoia steigerte. Gesinnungsschnüffelei, Diffamierung, Ausgrenzung und Existenzvernichtung gingen Hand in Hand, wenn jemand in den leisesten Verdacht geriet, Kommunist oder etwas Ähnliches zu sein. Eine Cancel Culture, die heute wieder in Blüte steht – allerdings unter umgekehrten Vorzeichen.
(achgut.com. Faschisten sagen immer, sie seien Antifaschisten.)

Ulli Kulke
Die bizarre Idee eines Endlagers für 1 Million Jahre
Mach mir nicht mein Argument gegen die Atomkraft kaputt, das ist die Devise bei der Behandlung des Themas Endlager in Deutschland. Eine Politik, die absolute Sicherheit für eine Million Jahre bieten will, ist nicht mehr ganz bei Trost. Wer so etwas fordert, hat die erdgeschichtliche Dimension von einer Million Jahren schlicht nicht begriffen.
(achgut.com. Atom-Merkel ist doch sicher auch mit einer halben Million einverstanden.)

TE-Interview
Norbert Bolz: „Sie sehen sich in einem kulturellen Bürgerkrieg“
Von Alexander Wendt
Der Kommunikationstheoretiker Norbert Bolz über die Angriffe auf TE, Endkampf-Journalismus – und die Hoffnung auf intelligente Linke...
Satire – oder wie es bei Grabbe heißt: „Scherz, Satire, Ironie und tiefere Bedeutung“ – wird in weiten Teilen der Medienöffentlichkeit mittlerweile nach Parteizugehörigkeit beurteilt. Es ist evident, dass auf der linken Seite jeder alles machen kann, während die gleichen Leute auf jede Satire der konservativen oder nichtlinken Seite mit Wut reagieren. Denken Sie daran, wie der Kabarettist Dieter Nuhr für seine Bemerkung über Greta Thunberg und Fridays For Future angegriffen wurde. Wenn man sich anhört, was Nuhr tatsächlich gesagt hat, dann kommt man als halbwegs normaler Mensch gar nicht mehr aus dem Staunen heraus. Dazu bräuchte er eigentlich gar nicht den Vorbehalt der Satire- oder Meinungsfreiheit. Das ist schon vom gesunden Menschenverstand gedeckt. Und auf der anderen Seite schlägt Jan Böhmermann alles, was es auf der publizistischen rechten Seite gibt, bis hin zu Gewaltaufrufen…
(Tichys Einblick. Wie soll sonst Unrechtsstaat funktionieren?)

ZDF empört über unerlaubten Wortgebrauch
Genf: Schülerinnen müssen „T-Shirt der Schande“ tragen
Der Stein des Anstosses ist das übergroße T-Shirt "J'ai une tenue adéquate!" ("Ich habe angemessene Kleidung!"), das bei unpassender Bekleidung in einer Genfer Schule übergestreift werden muss. Im Mittelalter gab es Büßerhemden, die als „mildeste“ Strafe der Inquisition angesehen werden können. Sie waren unbequem bis schmerzhaft beim Tragen und machten für jedermann sichtbar, dass hier ein reuiger Sünder unterwegs ist.In etwa diese Funktion dürften auch die „T-Shirts der Schande“ haben, die junge Mädchen in einer Genfer Schule tragen mussten, wenn sie bauchfrei erschienen oder ihr Rock nicht den kompletten Oberschenkel verdeckte. Der FOCUS berichtet: "Die Schule hatte nach den Sommerferien zwei Jungen und zehn Mädchen gezwungen, ein knielanges so genanntes „T-Shirt der Schande“ über als unpassend beanstandete Kleidung zu ziehen, auf dem 'Ich trage angemessene Kleidung' zu lesen war. Als unpassend gelte einem Bericht des schweizerischen Newsportals 'Telebasel' unter anderem bauchfreie Kleidung oder Röcke, bei denen der Oberschenkel zu sehen ist". Dagegen protestierten nun mehrere hundert überwiegend weibliche Schüler, nachdem eine Mutter die Sache bekannt gemacht hatte. Die Mutter hatte der Schule vorgeworfen, „ihre Macht zu missbrauchen, um junge Mädchen zu erniedrigen, zu demütigen und zu stigmatisieren“. Die Kleiderordnung der Schule nannten die Demonstrantinnen sexistisch. Kleine Notiz am Rande: Niemanden wird es wundern, dass im Lande der Sprachpolizei, in Deutschland, der Gebrauch des Wortes „sexistisch“ in einem anderen als dem bislang üblichen und „erlaubten“ Kontext sauer aufstößt. In mehreren deutschen Medien, die über die Demo berichten, zum Beispiel beim ZDF, wird das Wort „sexistisch“ den ganzen Artikel hindurch immer in Anführungsstriche gesetzt, ein deutliches Zeichen der Distanzierung; bei einem wörtlichen Zitat nutzt man diese Zeichen nur einmal.
(pi-news.net)

Rassistische Chatprotokolle
Polizeigewerkschaft will „Hinweisgebersystem“ gegen Rechts 
Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Sebastian Fiedler, hat ein „Hinweisgebersystem“ zur Meldung rechtsextremer Vorfälle in der Polizei gefordert. Zugleich warnte er, Rechte versuchten, die Sicherheitsbehörden „zu umarmen“.
(Junge Freiheit. Undemokratische sozialistische Volkspolizei? Wenn Bolschewiken das Land abschaffen, ist das korrekt? )

Kampf gegen Corona-Pandemie
Kramp-Karrenbauer kritisiert Berliner Bezirk für Ablehnung von Bundeswehr-Hilfe
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat den Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg dafür kritisiert, einen Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen die Corona-Pandemie abzulehnen. Die Berliner Linkspartei-Chefin verwies auf die NS-Vergangenheit Deutschlands.
(Junge Freiheit. Welche Pandemie? Schreibt JF nur ab? Welche Bundeswehr, ist die nicht in Mali und Afghanistan? Totale Verirrung, denn links waren die nationalen Sozialisten wie sie selbst.)

Joachim Kuhs (AfD): Wir werden dafür sorgen, dass dies ein Ende hat
EU zahlte 6,2 Millionen Euro an Schlepper-Netzwerk
Bisher berichteten PI-NEWS, Junge Freiheit, jouwatch und Tichys Einblick als einzige Medien in Deutschland über die Verhaftung von 33 Mitarbeitern von deutschen Schlepper-NGOs auf Lesbos wegen „Gründung einer Kriminellen Vereinigung“ und „Schlepperei“. Heute: Wie das kriminelle Netzwerk von der EU finanziert wird. Am 18. Juni 2017 dokumentierte Italien, wie die „Iuventa“ der Berliner NGO „Jugend hilft“ vor Libyen mit Schleppern zusammenarbeitete und erhob Anklage gegen die Verantwortliche Pia Klemp und neun andere Besatzungsmitglieder wegen Beihilfe zur Schlepperei. Seitdem wussten die NGOs, dass sie einen Weg finden mussten, die illegalen Migranten auf hoher See zu finden, ohne direkt Kontakt mit den Schlepperbanden aufzunehmen. Deshalb wurde aus dem Berliner „Kulturzentrum“ Mehinghof, das auch den NGOs Mare Liberum, Sea Watch und der Forschungsgesellschaft Flucht & Migration e.V. als Sitz dient, die NGO Watch the Med /AlarmPhone ins Leben gerufen, um „von Seenot Betroffenen eine zweite Möglichkeit“ zu geben, „ihren Hilferuf an die Küstenwachen zu tragen“, wie deren Webseite schreibt. „In Echtzeit wird ein Fall dokumentiert und ggf. weitere Unterstützung mobilisiert. Auf diese Weise wird – soweit wie möglich – auf die jeweiligen Verantwortlichen Druck ausgeübt Menschenrechtsverletzungen wie Pushbacks zu verhindern.“ Die AlarmPhone-Telefonnummer werde „größtenteils im direkten Kontakt mit Geflüchteten Communitys in den wichtigen Transitländern Nordafrikas und in der Türkei verteilt“, so die Webseite. Die griechischen Behörden haben seit einem Jahr ermittelt und konnten nun nachweisen, wie die deutschen NGOs Watch the Med /AlarmPhone, Mare Liberum, Sea Watch und die Forschungsgesellschaft Flucht & Migration e.V. zusammenarbeiten, um illegale Migration nach Europa zu fördern. Nach Angaben der Forschungsgesellschaft Flucht und Migration e.V. richtete Alarmphone nach der „Schließung“ der Türkei-Grenze eine Leitstelle in Izmir ein, um die illegalen Überfahrten nach Griechenland zu koordinieren. Watch the Med/AlarmPhone wird nach Angaben der ungarischen Regierung vom Soros-finanzierten „Pro Asyl“ unterstützt, die eng mit steuerfinanzierten Organisationen wie der Evangelischen Diakonie, dem Paritätischen Wohlfahrtsverband, dem Deutschen Roten Kreuz, der Caritas, der Arbeiterwohlfahrt, den Maltesern, dem Bundesverband Netzwerke von Migrantenorganisationen (Nemo) und dem Dachverband der Migrantenorganisationen (DaMigra) zusammenarbeiten. Watch the Med/AlarmPhone unterhält auch eine „Kooperation“ mit den Soros-nahen NGOs „Borderline Europe“ und dem European Council on Refugees and Exiles (ECRE), die aus dem EU-Haushalt finanziert werden. Borderline Europe erhielt 2015 von der EU 140.250 Euro für das Projekt „Kontroversen in der Europäischen Migrationspolitik – Schutzgewährung versus Grenzsicherung“ und 2017 145.000 Euro für das Projekt „Brücken statt Mauern – Strategien gegen die Stigmatisierung von Geflüchteten.“ Das European Council on Refugees and Exiles war von 2015 bis 2019 laut Finanztransparenzportal FTS der EU an Projekten beteiligt, die mit 5.970.210 Euro gefördert wurden. Davon gingen 549.970 Euro direkt an ECRE, die restlichen 5,4 Millionen Euro wurden nicht einzeln aufgeschlüsselt. Damit ging von 2015 bis 2019 eine Summe von 6.255.460 Euro an Projekte und NGOs, die mit „Watch the Med/AlarmPhone“ und dem in Griechenland aufgeflogenen Kreuzberger Schlepperring zusammenhängen.
Dazu äußerte sich jetzt der EU-Haushaltsberichterstatter Joachim Kuhs (AfD) gegenüber PI-NEWS: „Es ist nicht hinnehmbar, dass die EU mit den Steuergeldern hart arbeitender EU-Bürger NGOs finanziert, die von einem EU-Land der ‚Gründung einer Kriminellen Vereinigung‘ und ‚Schlepperei‘ angeklagt sind. Wir werden dafür sorgen, dass die EU-Finanzierung von Schleppern ein Ende hat“, so Kuhs.
(pi-news.net)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.