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Gelesen

(tutut) - In der DDR wurden die Menschen im Land eingesperrt. In der DDR 2.0 registriert und abgestempelt in ihren Häusern in ganz Europanik, jede Minute beoabachtet von Big Sister, denn Freiheit ist Sklaverei, Krieg ist Frieden, Unwissenheit ist Stärke, Abnormalität ist Normalität, Gender ist Neusprech, Neudenk wird von der Gedankenpolizei überwacht, Zeitungen sind Winkelemente mit dem Dreschflegel: "Merkel fordert 'nationale Kraftanstrengung' -Gaststätten schließen, Kontakte werden eingeschränkt, Kitas und Schulen bleiben offen".  Unlogik ist Logik. Wer weiß denn schon, dass sie gar nicht zuständig ist? Nicht der stellvertretende Chefredakteur des Grevenbroicher Tageblatts weisse Bescheid, sondern der Chefredakteur in Ravensburg selbst: "Bürger kritisieren Schulpolitik im Südwesten - Aber Lob für Corona-Krisenmanagement der Landesregierung - Erhebung der Regionalzeitungen". Schulpolitik ist "CDU" und eine Frau und die heißt Eisenmann. Landesregierung heißt Grüne, ist ein Mann und heißt Kretschmann, der nix mit Nix zu tun hat. Noch ein Wink mit der Keule, denn Unwissenheit ist stärke und immer prima: "Klimaliste wirbt um junge Wähler - Mit der Klimaliste hat sich eine neue Partei gegründet, die 2021 bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg antreten will. Die junge Partei setzt sich für den Umwelt- und Klimaschutz ein und wirbt um jüngere Wähler. Sympathisanten kommen unter anderem von den Bewegungen Fridays for Future und von Extinction Rebellion. Den Grünen im Südwesten könnte mit der Klimaliste eine bedrohliche Konkurrenz heranwachsen". Die Kinder der Revolution von Linksradikal bis -extrem fressen ihre grünen Lehrer und Eltern. Wer noch immer nicht weiß, welche Stunde ihm geschlagen hat, dem artikelt eine Landeskorrespondentin ihr geteiltes Beileid, sie weiss Bescheid, war einst mit Guido Wolf in China, bevor er an der Donau versickerte: "Bildung als Verliererthema - Was haben Jogi Löw und Susanne Eisenmann gemeinsam? Mehr als ihr Heimat-Bundesland Baden-Württemberg. Den Chefcoach der Fußball-Nationalmannschaft beäugen bei jedem Spiel Millionen von Co-Trainern auf der heimischen Couch, die meinen, es besser zu können. Ähnlich verhält es sich mit der Bildung. Millionen von Eltern glauben genau zu wissen, wo es an den Schulen hakt - besser als die Kultusministerin. Was Löw und Eisenmann also eint: Sie können es nie allen recht machen". Sie weiss nicht einmal, dass die einstige Fußball-Nationalmannschaft nur noch eine "Mannschaft" ist. Das Nationale, Scherz muss sein, hat jetzt die antinationale Internationale, Merkel, besetzt.  Was eint Löw und Eisenmann? Dass sie es  nicht können, Da sind sie aber nicht allein. Viele Schreiber*innen begleiten sie, denn Niederlage ist Sieg, Unheil ist Heil. Das Grevenbroicher Tageblatt als Meinungsführer sagt Bescheid: "Im Fall der Kultusministerin zeigt sich das an den Ergebnissen der Allensbach-Umfrage im Auftrag der Regionalzeitungen im Land. Mehr als die Hälfte der Befragten erklärten sich mit der Schulpolitik des Landes in der Corona-Krise unzufrieden. Dreimal so viele Eltern äußerten sich negativ über Eisenmann als positiv". Dabei kennt die doch niemand. Stand in derZeitung. Als Geschwätz von gestern. "So wird das Amt für sie auf dem Weg zur Landtagswahl, zu der sie im März als CDU-Spitzenkandidatin antritt, zunehmend zum Klotz am Bein". Welches ist nun aber ihr Schussbein? Löw trifft mit beiden nicht ins Tor, nur wer Zeitung liest, trifft Toren und klopft auf Alu statt Holz, immer grüßend den Hut von Merkel auf der Stange, der längst im Rinnsal läge, würde Kretschmann nicht jeden Abend für sie beten. Wo bleibt das Positive? "Schülerzahlen sollen bis 2030 deutlich steigen"? Woher kommen die Kindlein? "Zoll beschlagnahmt Wasserpfeifentabak in Baden-Württemberg und Bayern - Bei Durchsuchungen von Läden und Lagerräumen von zwei Betreibern einer Kette von Shisha-Shops in Baden-Württemberg und Bayern hat der Zoll 432 Kilogramm Wasserpfeifentabak beschlagnahmt". Nix hat mit Nix zu tun. Auch Pfeifen nicht mit Wasserpfeifen. Der Königin von Angela Gefängnis aber sei ein Hosianna: "Corona schweißt zusammen - Hilfsbereitschaft und Freundlichkeit steigen in Pandemiezeiten". Woher jetzt eine Pandemie nehmen? Bürgermeister und Landrat fragen, die sitzen in ihren Sesseln im Amt, denn sonst müssten sie zittern. Oder lesen. Beispielsweise die Neue Bürgerzeitung (NBZ). Was dort am Montag stand, am Donnerstag schon im Winkelement: "Staatsanwalt stellt Halsgriff-Verfahren ein - Rechtliche Gründe: Keine Anzeige des Geschädigten und kein besonderes öffentliches Interesse an Strafverfolgung". Nun weiss auch eine Redaktionsleiterin in Spaichingen Bescheid. Woher? Sie kann es nicht lassen als Verteidigerin "christlicher Kultur und Politik". Hat sie, Kundlerin des Islam als Friedensreligion, ihre eigene Wahrheit?  "Das Verfahren beschäftigte sich mit einem Vorfall am Montag, 6. Juli, im Zusammenhang mit einer Gemeinderatssitzung: In der Sitzungspause hatte Leo Grimm seinen Kreistagskollegen und früheren Stadtrat Hermann Polzer (Grüne), am Hals gepackt. Polzer hatte ihn im Gespräch mit dem Rentner Jochen Kastilan, einem umstrittenen Blogger aus Lahr, fotografieren wollen". Das alte Sprichwort heißt: "Die Zeitung ist eine Lägnerin".  Rentner - muss was Schlimmes sein. Ist das etwa ein Diskriminierungsversuch?  Was hat sie gegen die? Möge Kismet ihr dieses Schicksal also ersparen, einer zu werden! Wiederum schreibt  da eine umstrittene Bloggerin aus Spaichingen über etwas, das sie nach eigenem Zeugnis nicht gesehen hat, das auch nicht stattgefunden hat, sonst wüsste sie mehr als Betroffene, und sie weist wiederum nicht darauf hin, dass das heimliche Fotografieren von Personen ohne deren Einwilligung strafbar ist. Ein Fall für den Chefredakteur, welcher auf der ersten Seite auf Bildung setzt: Übernehmen sie! Oder übernehmen sich da ein paar Leute mit dem Qualitätsjournalismus? Möge jeder Leser selbst diese Qualität beurteilen, wenn es Regina Braungart in ihrer Nachlese vom Donnerstag gleich zweimal unternimmt, etwas zu behaupten, was sie nicht gesehen hat und stellt Fake als Fakt dar: "Grimm war in der fraglichen Sitzungspause in Rage geraten, als Hermann Polzer ihn im Gespräch mit Kastilan fotografieren wollte und ist, so Polzer und Efinger, auf ihn zugestürmt und hat ihn mit den Worten 'Du fotografierst mich nicht'am Hals gepackt". Dann kriegt der Vorsitzende der Spaichinger Grünen und Kreisrat Polzer noch das Wort: "Als eine Handlung, die einem ehemaligen Landtagsabgeordneten und einem aktiven Kommunalpolitiker gegenüber einem Kollegen absolut unwürdig ist. Der Anstand hätte zumindest eine Entschuldigung geboten. Stattdessen leugnet einer der Fotografierten, Jochen Kastilan als Blogger und ehemaliger Mitarbeiter von Herrn Grimm, dass er mit seinem vormaligen Auftraggeber überhaupt im Gespräch war und Herr Grimm selber bagatellisiert seine emotionale Unbeherrschtheit und Aggressivität und erfindet einen versöhnlichen Handschlag".  Also hat er nach eigenem Eingeständnis hier doch fotografiert. Wo ist seine Entschuldigung?  Was sagt der Staatsanwalt? Was ist die Zeitung? Warum schreibt sie nicht über das strafrechtlich bewehrte Unterfangen des Grünen, nämlich den heimlichen Fotografierversuch, warum missachtet sie die presserechtlich vorgeschriebene Sorgfaltspflicht, denn sonst müsste sie berichten, dass ich, 20 Jahre Redaktionsleiter des Heuberger Boten, bei dem sie auch einst Mitarbeiterin war, während der Landtagszeit von Leo Grimm Angestellter des Landtags war und nicht sein Auftragnehmer. Journalismus geht anders. Qualitätsjournalismus ist wohl seine Verschlimmbesserung in linksgrünen Blättern als Winkelemente. Aus Fakes werden durch Wiederholung keine Fakten.  Eine kann es nicht lassen. Sie lassen sie ja noch.

Sperrstunde und Alkoholverkaufsverbot in Niedersachsen gekippt
Das niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) hat vorläufig die nächtliche Sperrstunde für Gastronomen und das Verbot für einen Außerhausverkauf von Alkohol gekippt. Wie das Gericht in Lüneburg am Donnerstag mitteilte, gab es mit seinem im gesamten Bundesland geltenden Beschluss der Klage einer Barbetreiberin aus Delmenhorst statt. Dieser ist demnach nicht mehr anfechtbar.Die konkrete Ausgestaltung der Regelungen zur Sperrstunde und zum Verbot des Außerhausverkaufs von Alkohol durch gastronomische Betriebe in der zuletzt am 22. Oktober veränderten Fassung der landeseigenen Corona-Verordnung stellten "keine notwendigen infektionsrechtlichen Schutzmaßnahmen" dar, teilte das Gericht mit..Anstoß nahmen die Richter dabei an der pauschalen Regelung, die Sperrstunde und das Verkaufsverbot in allen Regionen mit einem sogenannten Sieben-Tage-Inzidenzwert von mehr als 35 oder 50 in Kraft zu setzen. Diese Verknüpfung sei "nicht ausreichend", hieß es dazu. Das habe das OVG bereits in einem Verfahren rund um ein Beherbergungsverbot für Touristen aus Risikogebieten klargemacht...So habe das Land (auch) nicht nachvollziehbar darlegen können, warum ausgerechnet der Aufenthalt in einem entsprechenden Betrieb zwischen 23.00 Uhr und 06.00 Uhr morgens ein erhöhtes Risiko bedeute.
(focus.de. Sind die Stümpereien von Bundes- und Landesregierungen eine ABM für Juristen und die eigene Justiz, denn gerade rollt ein Klagetsunami an?)

Tuttlinger Rechtsanwalt klagt gegen Maskenpflicht
Verwaltungsgericht Freiburg sieht Verfügung für Tuttlinger Fußgängerzone als rechtsmäßig an
pm
Die Maskenpflicht in der Tuttlinger Fußgängerzone ist rechtmäßig. Dies geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichtes Freiburg hervor. Der Antrag eines Tuttlinger Rechtsanwaltes, die Maskenpflicht zu kippen, wurde somit abgelehnt, teilt die Stadtverwaltung Tuttlingen mit...ein Tuttlinger Rechtsanwalt - hatte ..vor allem auf die Morgenstunden verwiesen, in denen in der Fußgängerzone relativ wenig los sei...Der Anwalt sei nicht der einzige, der gegen die Maskenpflicht in der Fußgängerzone vorgehen wollte, so Oberbürgermeister Michael Beck...
(Schwäbische Zeitung. Muss denn dort jemand hin?)

Kulturschaffende aus der Region lassen sich nicht unterkriegen
Die Kulturschaffenden in der Region leiden unter den Folgen der Corona-Pandemie, wollen sich aber nicht unterkriegen lassen: „Wir planen schon jetzt für den Sommer 2021“, lautete der Ausblick..
(Schwäbische Zeitung. Gibt es auch Menschen, die keine Kulturschaffenden sind? Warum stellen die sich auf Gruppenfotos immer so blöd hin wie auf derKegelbahn?)

Das sagen Menschen in der Region zum geplanten Teil-Lockdown ab Montag
(Schwäbische Zeitung. Blablablö. Nur vier Frauen im Bild. Keine Männer mehr im Land?)

Rottweiler Landrat: „Brauchen drastische Beschränkung“
Während am Mittwochmorgen die Pläne für einen neuerlichen Lockdown durchsickerten, ließ Landrat Wolf-Rüdiger Michel in einer Telefonkonferenz keinen Zweifel daran, dass er drastische Maßnahmen unterstützt. „Wir brauchen jetzt radikale Beschränkungen im privaten Bereich.“ Auch in Rottweil ist die Bundeswehr im Einsatz.
(Schwabo in Schwäbi. Was versteht der Jurist von Spahndemie? Wie viel Beschränktheit denn noch?  Wann kommen die Schweizer mit der Garde und erfüllen den 500-jährigen Bund des Beistandspakts?)

MANNOMANN - EINMANN!
Zwei gegen einen: Messerstich in die Brust
Villingen-Schwenningen (ots) - Schwere Verletzungen durch einen Messerstich erlitten hat ein 29-Jähriger bei einer Auseinandersetzung am Dienstag gegen 15 Uhr. Der Mann traf im Bürk Park auf zwei Männer im Alter von 31 und 33 Jahren, mit denen er in Streit geriet. In dessen Verlauf zog der Ältere ein Messer und versetzte dem 29-Jährigen einen Stich in die Brust. Beide Täter flüchteten, konnten jedoch ermittelt werden. Der Polizei gelang es, den 31-Jährigen kurz nach der Tat festzunehmen, der 33-jährige Haupttäter ist derzeit noch auf der Flucht. Der Verletzte musste in ein Krankenhaus gebracht und operiert werden, befindet sich jedoch nicht in Lebensgefahr.
(Polizeipräsidium Konstanz)

Erneuter Lockdown
trifft Europa-Park hart
Der Europa-Park wird nach Einschätzung der Unternehmensleitung von den neuen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie sehr hart getroffen. Das sei besonders bitter, weil Hotels, Gastronomie, Freizeitparks und Erlebnisbäder keine Treiber des Infektionsgeschehens gewesen seien, teilte der Gründer des Freizeitparks, Roland Mack, am Donnerstag mit. »Für uns kommt die Entscheidung auch überraschend, weil wir uns auf die Zusicherung der Politik verlassen haben, es werde keinen erneuten Lockdown geben.« ...Weitere öffentliche Hilfen sind aus Macks Sicht unerlässlich, ...Gastronomen und Reisebüroinhaber, Familienhoteliers und Reisebusunternehmer und viele mehr überlebten den Corona-Winter sonst wirtschaftlich nicht. Es gehe im Tourismus um Hunderttausende Unternehmen mit mehr als drei Millionen Arbeitsplätzen...
(Lahrer Zeitung. Wo ist eine Pandemie? Wird das Merkel-Regime den Ausfall durch seinen Einfall bezahlen? Woher nehmen, wenn nicht das Volk weiter ausrauben durch eine mutmaßlich blindwütige Diktatur?)

Am Horizont endet die Freizeit.

November-Lockdown
Ortenauer Dehoga-Chef: "Diese Entscheidung wird Existenzen vernichten"
Für Gastronomie und Hotels ist das ein herber Schlag. Dominic Müller, Ortenauer Dehoga-Kreisvorsitzender, fordert Hilfe – sonst sei die Katastrophe vorprogrammiert.
(Badische Zeitung. Warum helfen sie sich nicht selbst? Wer das Falsche wählt, darf sich über die Folgen nicht wundern.)

Bereits mehr als 30 Rathauschefs dabei
Gemeinsamer Appell: Bürgermeister aus ganz Baden-Württemberg kritisieren neue Corona-Regeln
Ein Brief an Ministerpräsident Kretschmann sorgt für Wirbel: Mehr als 30 Bürgermeister aus allen Regionen Baden-Württembergs zweifeln daran, die getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ihren Bürgern überzeugend erklären zu können.
(swr.de. Spinnen Coronas Zeugen? Mehrheit keine Selberdenker? Welche Kompetenz besitzen Ministerpräsidenten, von denen wie von Bürgermeistern keinerlei Bildung verlangt wird?)

Bis zu 97 Prozent Rückgang
Insektensterben in Baden-Württemberg noch massiver als gedacht
(swr.de. Wer denkt sich sowas aus? Immer eine Katastrophe in der Hinterhand. Wer möchte ein paar Fliegen, Mücken, Wespen, Wanzen abhaben?)

Bundesländerindex Mobilität und Umwelt
Südwesten beim nachhaltigen Verkehr bundesweit vorn
(swr.de. Blödsinn! Fuhren Dinos Fahrrad?)

Sport in Baden-Württemberg
Amateurfußball in Baden-Württemberg stoppt mit sofortiger Wirkung Profisport nur noch ohne Zuschauer
(swr.de.Tote machen keinen Sport. Lebende drehen mit Merkel durch.)

Hans Hofmann-Reinecke
Lufttaxi: Söders 100-Tonnen-Stubenfliege
In diesem Monat wurde bekannt, dass die mit öffentlichen Geldern geförderte Entwicklung des Lufttaxis „CityAirbus“ eingestellt werden soll. Die Achse des Guten berichtete darüber. Die Aussichtslosigkeit des Projekts hätte mit wenig Aufwand schon viel früher erkannt werden können, aber Ketten der Inkompetenz in Unternehmen und Ministerien verhinderten das....Hier zahlen wir nun den Preis für den Verfall von Leistung und Disziplin in unserer Ausbildung. Was in der Schule durch miserable Ergebnisse bei den Pisa-Studien offensichtlich wird, das setzt sich im anspruchslosen Massenbetrieb der Universitäten fort und produziert Führungskräfte, die in der Praxis total überfordert sind....Noch fragwürdiger ist allerdings die Haltung der Politik. Nach welchen Kriterien wird hier das Geld der Steuerzahler vergeben?.. 
(achgut.com. Vom Weltraumbahnhof über Afrika und China werden die Brötchen immer kleiner und zu Brosamen, welche Lahrer Zwerge auf ihrem Riesenflugplatz vespern, den bisher ein Tunnelbohrer betreibt. Wie jubelte noch unverständlicherweise die BZ im Mai: "Das Testfeld für Flugtaxis in Lahr öffnet sich für weitere Firmen - Die Firma Volocopter hat in Lahr erste Tests mit Flugtaxis gemacht. Jetzt soll sich das Testfeld, das vom Land Baden-Württemberg gefördert wird, für weitere Firmen öffnen". Aber hallo! Fährt BW denn nicht Fahrrad? Grundschüler hätten ausrechnen können müssen, dass dieses "Lufttaxi" nur für Schildbürger geeignet ist, denn Hubschrauber gibt es schon länger. Vermutlich fliegen die für einen Verkehrsminister, hat Lehramt studiert, und eine Digitalstaatssekretärin, Dipl-Politologin, beide aus Bayern, zu hoch.)

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NACHLESE
Die Willkür ist der wahre Skandal dieses Lockdown
...Das rigorose Vorgehen der Politik ist ovrallemdeshalbsoärgerlich, weileskaum auf aussagefähigen Daten des RKI beruht.
(welt.de. Weiß der Tierarzt in Diensten von Banker Spahn nicht Bescheid?)
DieserLockdown funktioniert nhur, wenn die Deutschen das logische Denken sein lassen
Ab Montag wird das Leben in Deutschland heruntergefahren. Doch der "Wellenbrecher-Lockdown" von Bund und Ländern trifft viele Branchen wohl zu Unrecht - die neuen Regeln sind für die Bürger schlichtweg nicht logisch nachvollziehbar.Der Widerstand droht heftig auszufallen.
(welt.de. Widerstand in Deutschland gibt's nur im Grundgesetz. Das aber ist wie das Land abgeschafft. Besitzt Merkel nicht Land in Paraguay? Achtung: Nicht alles ist glaubhaft, was in Satireblättern steht!)
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Hintergründe bisher unklar
Ein Toter und mehrere Verletzte bei Messerangriffin Nizza
(focus.de. Was ist daran unklar, Herr Burda?)
Bürgermeister spricht von Terroranschlag: Drei Tote bei Messerangriff nahe Kirche in Nizza - ein Opfer soll geköpft worden sein
Bei einem Angriff in der Küstenstadt Nizza hat es laut Medienberichten drei Tote gegeben. Bürgermeister Christian Estrosi erklärte auf Twitter, alles deute auf einen Terroranschlag hin. Der französische Antiterror-Staatsanwaltschaft ermittelt.
(focus.de. Vordergründe klar?)
Nizza: Messerangreifer tötet mehrere Personen in Kirche
Bei einem Messerangriff in einer Kirche in der südfranzösischen Stadt Nizza hat ein Angreifer zwei Personen getötet und weitere verletzt. Eines der Opfer soll enthauptet worden sein. Der Vorfall erinnert an den islamischen Anschlag auf den Lehrer Samuel Paty in Paris am 16. Oktober.
(Junge Freiheit. Hat nix mit dem Islam zu tun, denn der gehört mutmaßlich zu Deutschland -  aber auch zu Europa?  Wann erklärt ein Chefredakteur einer "Zeitung für christliche Kultur und Politik", seinen Lesern, warum seine Redaktionsleiterin in Spaichingen behaupten darf, Islam sei eine Religion des Friedens? Warum laufen Bischöfe einer Ideologie hinterher, welche Andersmeinende und -gläubige verfolgt?)

(Ausriss DNA)

Weitere Angriffe in Südfrankreich und Saudi-Arabien - Hintergründe unklar
Kurz nach der Attacke in Nizza fanden in Avignon in Südfrankreich und vor dem französischen Konsulat in Saudi-Arabien weitere Angriffe statt. In Avignon soll ein Mann Passanten mit einer Waffe bedroht haben, Polizeibeamte hätten daraufhin das Feuer eröffnet und den mutmaßlichen Angreifer getötet. Fast zeitgleich wurde ein Wachmann vor dem französischen Konsulat in der Stadt Dschidda bei einem Angriff mit einem "scharfen Werkzeug" leicht verletzt. Der Angreifer wurde festgenommen, wie die saudi-arabische Nachrichtenagentur SPA berichtete. Das französischen Konsulat sprach in einer Mitteilung von einer "Messerattacke". Die Hintergründe bei beiden Taten sind noch unklar, bislang gebe es dem Vernehmen nach keine Anzeichen auf einen terroristischen Hintergrund.
(focus de. Hauptsache, die Vordergründe sind bekannt.)

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Wenn man jetzt nicht endlich aufwacht, dann verstehe ich die Welt nicht mehr. Radikaler Islam gehört nicht in unsere Mitte, das muss bekämpft und Exempel statuiert werden. Und zwar in der Form, dass man solche Personen mit diesem Gedankengut auch radikal ausweist. Die Politik darf einfach nicht so weiterverfahren, jetzt ist Bürgerschutz und Klartext gefragt. Dafür muss man auf die Straße gehen, denn es geht uns alle und unsere Kinder und Enkel an.

Mich wundert, dass das überhaupt noch eine Meldung wert ist. Das sind halt die zu erwartenden Kollateralschäden, wenn man seine Grenzen weit aufmacht für Menschen, denen jegliche Liberalität, jeglicher Sinn für Meinungsfreiheit, für zivile Umgangsformen und überhaupt für alles fehlt, was nicht ihren religiösen Wahnvorstellungen entspricht. Frankreich ist uns in dieser Hinsicht nur eine gewisse Zeit voraus. Ich möchte nicht mit ansehen müssen, wenn hier Menschen wegen falscher Wortwahl, falscher Kleidung, falscher sexueller Orientierung oder dergleichen auf unseren eigenen Straßen einem Blutbad zum Opfer fallen. Wo sind wir nur hingekommen...
(Leser-Kommentare, welt.de)
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Auto rast in Menschengruppe:
1 Toter, 3 Schwerverletzte
Kempen-St. Hubert: (ots) - Mindestens drei Schwerverletzte und einen Toten forderte ein Verkehrsunfall auf der Tönisberger Straße am Donnerstag um 16:36 Uhr. Nach ersten Erkenntnissen war ein Autofahrer auf der Tönisberger Straße in Richtung St. Hubert unterwegs. Aus bislang ungeklärter Ursache kam er in Höhe Schadbruch nach rechts von der Fahrbahn ab und fuhr in eine Menschengruppe, die sich auf dem Geh-/Radweg befand. Die Verletzten wurden mit Rettungshubschraubern abtransportiert.
(Kreispolizeibehörde Viersen, NRW)

Reconquista in Frankreich?
Von Gastautor Jürgen Liminski, Die Tagespost. Katholische Wochenzeitung für Politik, Gesellschaft und Kultur
Nach dem Mord an einem Lehrer erheben sich die Franzosen gegen den radikalen Islam. Präsident Macron muss jetzt liefern. Die Welle aus Empörung, Angst und Wut ist gewaltig. Alles, was Rang und Namen hat, meldet sich zu Wort... Das ist kein Chor der Machtlosen, ihre Stimmen zwingen den Herrn im Elysee-Palast zum Handeln... Innenminister Darmanin hat die revolutionäre Lage erkannt. In einem Erlass an die Präfekten fordert er: „Abschieben, ausweisen, was abschiebbar ist“. Er nennt Vereine und Moscheen, die verboten und geschlossen werden sollen. Gegen 51 laufen Verfahren. Eine Liste erfasst hunderte radikale Imame und Gefährder. Gegen sie wird jetzt ermittelt. Ebenso gegen Internet-Nutzer, die den Mord im Netz verherrlichten. Ist das der Beginn der Reconquista, der Rückeroberung der besetzten Gebiete?... Es wird nicht reichen. Die rechtskonservativen Republikaner wollen mehr Kontrolle und Auslese bei der Einwanderung sowie mehr Möglichkeiten der Ausweisung, ihre Gesetzentwürfe dafür liegen seit langem auf dem Tisch. Die rechtsnationale Bewegung Le Pens will einen Immigrationsstopp und „Kriegsgesetze“, mehr Polizei und Sondergefängnisse. Intellektuelle wie Eric Zemour fordern ein Ende der Verharmlosung des Islam und weniger Heuchelei. Auch die islamischen Verbände haben die Zeichen der Zeit erkannt. Der Präsident des Verbands der Imame Frankreichs bittet die Familie des Mordopfers um Vergebung und unterstützt die Maßnahmen der Regierung...
(Tichys Einblick. Werden verfolgte Verfolgende jetzt in Deutschland "Asyl!" rufen, wo das Volk noch nicht erkannt hat, dass auch seine Stunde gekommen ist? Es geht in "Europa" um alles oder Nichts, Leben oder Tod.)

Peter Grimm
Das Merkel-Experiment
Am Mittwoch haben die Bundeskanzlerin und die Landes-Ministerpräsidenten wieder eine einschneidende Verschärfung des Corona-Ausnahmezustands beschlossen. Offenbar macht es nur wenige Betroffene stutzig, dass es einerseits um Leben und Tod gehen soll, aber mit dem Inkrafttreten dennoch bis zum Montag gewartet werden kann. Aber womöglich geht es ja inzwischen um mehr als nur um das Coronavirus... Das Ziel von Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde schon tags zuvor klar kommuniziert: Die zwischenmenschlichen Kontakte müssten um 75 Prozent reduziert werden. Es sollten sich privat nicht mehr als zehn Personen aus maximal zwei Haushalten treffen dürfen – egal ob in der Privatwohnung oder im öffentlichen Raum. Auf Reisen sollten die Deutschen verzichten, nur noch Dienstreisenden wird es erlaubt, in einem Hotel zu logieren, und ohnehin würde alles verboten, was eventuell der Freizeitgestaltung dienen könnte. Jedwede Gastronomie – außer Kantinen und der Verkauf von Speisen zur Mitnahme – wird verboten. Konzerte, Theater, Oper, Lesungen und jedwede andere kulturelle Betätigung ebenso. Museen, Ausstellungen, Freizeitparks etc. werden geschlossen, wie auch Sportvereine, Fitnessstudios und vielerlei Dienstleistungsbetriebe. Es gibt nur wenige Unterschiede zum Lockdown im Frühjahr: Schulen und Kindergärten dürfen offen bleiben, Friseure und Einzelhändler ebenso, auch wenn sie nicht nur lebensnotwendige Waren anbieten...
(achgut.com. Restdeutschland wird abgeschafft. Hat das nicht Nostradamus Sarrazin 2010 prophezeit, aus Sicht der Kanzlerin "nicht hilfreich"? Klaus Leciejewski erklärt die Bedeutung von "Nicht hilfreich" auf achgut.com. mit seinem kleinen Lexikon des Neudeutsch: "Zentraler Ausdruck des 'Neuen Systems der christlich-demokratisch-sozialen Politik' Angela Merkels. Mit seinem erstmaligen Ausspruch am 28.9.2010 leitete sie eine neue Ära in Deutschland ein. Jede neue Ära ist durch eigene Wortschöpfungen geprägt. Bei Frau Merkel war dies umgekehrt, erst die Wortschöpfung, dann die Ära. Damit diese Ära nicht von der Geschichte wieder weggepustet wird, muss sie diesen an und ebenso auch für sich harmlosen Ausdruck stetig am Leben erhalten, zuletzt am 20.4.2020: 'Diskussionen über Corona-Lockerungen sind nicht hilfreich'. Diesen Eintrag in die Geschichtsbücher wird ihr niemand mehr nehmen können".)

Handy-Manie als Ausdruck der Missachtung
Bundestag – kein Ort des guten Benehmens
Von Georg Gafron
Ausgerechnet die Bundestagsabgeordneten gehen mit schlechtem Beispiel voran: Im Plenum wird fast ununterbrochen gesimst und gemailt, werden Nachrichten empfangen und ausgesandt. Die Kanzlerin selbst führt die Handy-Unsitte vor...Man sollte annehmen, dass .. generell die Sitzungen unseres Parlaments Vorbildcharakter in Benehmen und Gebaren der auf Zeit entsandten Volksvertreter haben. Leider ist seit längerem das Gegenteil der Fall. .. Schaut man freilich in die Reihen der Parlamentarier, bemerkt man, dass sich ein großer Teil der Zuhörer mit ganz anderem beschäftigt. Da wird munter über Reihen hinweg miteinander geschwatzt, da blättert man gelangweilt in irgendwelchen Papieren oder dämmert schlicht vor sich hin. Das schlimmste aber ist der Umgang mit der Geißel unserer Zeit, dem Instrument der ständigen Verfügbarkeit – dem Handy! Da wird fast ununterbrochen gesimst und gemailt, werden Nachrichten empfangen und ausgesandt. Besonders die Regierungsbank macht hier keine Ausnahme, wobei die Kanzlerin selbst intensiv die Unsitte anführt...
(Tichys Einblick. Volksvertreter als Barbaren und Banausen? Spiegelbild eines Volkes im Unrechtsstaat, wo laut Augustinus Räuberbanden regieren?)

Regierung beschließt Kontaktbeschänkungen
Zwang und Gewalt werden das Virus nicht bezwingen
Von WOLFGANG HÜBNER
Der vielfach dokumentierte aggressive Polizeieinsatz in Berlin gegen Kritiker des staatlichen Vorgehens in der Viruskrise war keine lokale Besonderheit, die mit der politischen Situation in der links-grün dominierten Bundeshauptstadt erklärt werden kann. Vielmehr liegt dieses brutale Vorgehen gegen in der Regel friedliche Demonstranten völlig in der Logik einer Politik, die nicht mehr fähig und willens ist, ihren Irrweg zu korrigieren.Dieser Irrweg ist gekennzeichnet von eskalierenden autoritären Zwangsmaßnahmen, die jedoch den Virus Covid-19 in Deutschland so wenig austreiben können wie in ähnlich reagierenden anderen europäischen Staaten. Wer nicht akzeptieren will, einstweilen mit diesem Problem leben und überleben zu müssen, der treibt unweigerlich einer sich ständig verschärfenden faktischen Machtergreifung der Exekutive zu. Man kann nicht beweiskräftig darlegen, dass diese Entwicklung von bestimmten politischen Kräften von vornherein geplant und abgezielt war. Es kann aber kein Zweifel mehr bestehen, wer von ihr profitiert, wer sie instrumentalisiert und eskaliert: Das sind die Merkel/Söder-„Christen“-Union und die subventionierten und korrumpierten Massenmedien.Die Kanzlerin mit FDJ-Vergangenheit und der bayrische Gnadenlosopportunist haben erkannt, für wen das Virus am gefährlichsten ist, nämlich ältere und alte Menschen, also ihre wichtigste Wählerklientel, sowie auch die staatsbestimmende obere Mittelschicht, die mehr Angst um ihre Gesundheit hat als um ihren weitgehend gesicherten Wohlstand. Und der Rest des Volkes wird alltäglich sehr erfolgreich von den Medien in Angst und Schrecken vor Masseninfektionen und Massensterben versetzt. Keiner der politischen und gesellschaftlichen Entscheidungsträger für Zwangsmaßnahmen muss außer Verlusten bei Vermögensanlagen wesentliche materielle Einbußen fürchten. Auch Rentner und Pensionäre sind bislang nicht betroffen, soziale Leistungen werden schuldenfinanziert weiterhin erstattet. Damit ist ein sehr beträchtlicher Teil der Deutschen und Nichtdeutschen zwischen Flensburg und Konstanz zumindest neutralisiert.Dafür trifft es eine Wählerminderheit von Kleinselbständigen, Dienstleistern in den verschiedensten Branchen mit existenzbedrohender oder bereits zerstörender Wirkung mit großer Wucht. Nicht weniger katastrophal sind die psychischen und gesundheitlichen Folgen der politisch-medial betriebenen Panikmache wegen der Virusgefahr.
Widerstand gegen die Zerstörung von Freiheit und Lebensglück
Aus dieser Dynamik kommt und will die herrschende Politik in Deutschland nicht mehr heraus. Denn das wäre nur möglich mit einem massiven Gesichts- und Autoritätsverlust ihrer Profiteure. Allerdings ist das nicht das Problem von vielen Millionen Menschen, die mit den neuesten Beschlüssen für Zwangsmaßnahmen in eine Situation getrieben werden, in denen ihr Leben nur noch aus Arbeiten und Lernen mit Maske sowie heimischer Isolation mit ARD/ZDF, Netflix, Geisterspiel-Bundesliga und infektionsunbedenklicher Onanie bestehen darf. Dazu sollen sie sich daran gewöhnen, in einer immer autoritäreren Demokratur unter der Obhut einer düster orakelnden Seniorin zu leben. Wer das nicht hinnehmen will, der sollte schleunigst aufhören, die Existenz und die Gefahr von Covid-19 zu bestreiten. Denn diese Gefahr gibt es wie alle anderen großen Gefahren der globalisierten Risikogesellschaften auch. Sie darf nicht unter-, doch auch nicht übertrieben werden. Denn nun ist die Gefahr, Lebensglück und Lebensqualität, die materielle Existenzgrundlage wie auch die grundgesetzlichen Rechte und Freiheiten zu verlieren, für die Deutschen von Tag zu Tag größer. Dieser Gefahr Widerstand zu leisten, ist notwendig und legitim. Denn die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist von Zerstörung bedroht – nicht vom Virus, sondern von einer gescheiterten Politik.
(pi-news.net)

Corona-Maßnahmen
Auch die Sorge um die Demokratie wächst exponentiell
Von Susanne Gaschke
Mit einem Lockdown-Light wollen Bund und Länder die steigenden Corona-Zahlen stoppen. Widerstand von den Ministerpräsidenten gab es diesmal kaum. Kritik an den Maßnahmen kommt von Wirtschaft und Opposition, aber auch Mediziner zweifeln die Sinnhaftigkeit des Lockdowns an. Im Kampf gegen Corona greifen die Regierungschefs massiv in unsere Grundrechte ein. Warum regt sich kaum jemand über den obrigkeitlichen Ton der Beschlüsse auf? Dass dabei das Parlament missachtet wird, scheint nicht einmal die Abgeordneten zu stören.
(welt.de. Welche Demokratie? Was sind Ministerpräsidenten ohne Land und Leute? Abgeordnete,die den undemokratischen Merkel-Sozialismus nicht wollen, sind rechts und Faschisten. Sind Volksvertreter nur noch Staubsaugervertreter?)

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DAS WORT DES TAGES
Eine brauchbare statistische Methode hätte man seit „Jahr und Tag“ entwickeln können. In der Tat ist eine zentrale, „statistische Frage“ diejenige nach der Gleichverteilung des Virus. Inwieweit besteht eine jeweilige regionale Gleichverteilung in Deutschland in den drei Hauptstadien, also der Anstiegsphase, der Hochphase und der Abnahmephase der Virusausbreitung? Es scheint, dass sich die regionalen Unterschiede innerhalb von ein bis zwei Wochen weitgehend ausgleichen. Hätte man z. B. einige der vergangenen, wahrscheinlich bedrohlicheren Grippewellen statistisch näher untersuchen lassen, könnte man heute von den diesbezüglichen Erkenntnissen profitieren. Was es dazu gebraucht hätte, wäre eine Gruppe von fähigen Leuten aus Wissenschaft und Forschung. Und wir reden hier von Millionen- und nicht von Milliardenaufwendungen an Euro. Letztere verteilen Bundes- und Länderregierungen jährlich zu ihrem eigenen Vorteil, nicht selten mit „Geschmäckle“. Gemeint sind die Aufwendungen für parteinahe Stiftungen, parteiische Nichtregierungsorganisationen NGOs und sonstige, regierungsnahe Institutionen, die kurzerhand den Anschein der Neutralität verpasst bekommen. Zum Schluss noch eine aktuelle Orientierung. Die Anzahl der Covid-19 Toten in Deutschland (- eigentlich zu 95 % nicht obduziert, d. h. medizinisch nicht bestätigt) wird im Oktober 2020 nur knapp 1 % der natürlichen Todesfälle erreichen, im April 2020 war diese Rate bei knapp 7,5 %. Soweit zur realen Seite der „Infektionsdynamik“.Die Anzahl der Covid-19 Toten in Deutschland (- eigentlich zu 95 % nicht obduziert, d. h. medizinisch nicht bestätigt) wird im Oktober 2020 nur knapp 1 % der natürlichen Todesfälle erreichen, im April 2020 war diese Rate bei knapp 7,5 %. Soweit zur realen Seite der „Infektionsdynamik“.
(Volker Vorgele, promovierter Physiker, lebt in der Schweiz, er hat über 20 Jahre Berufserfahrung in der Prozessleittechnik für weltweit installierte Großkraftwerke und ist seit 2017 pensioniert, auf vera-lengsfeld.de)
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Nachbarn sollen Verstöße gegen Kontaktbeschränkung kontrollieren
Söder spielt die Denunziationskarte – und lässt dementieren
Von WOLFGANG HÜBNER
Am Donnerstag war kurzzeitig in WELT-Online zu lesen, dass Bayerns Ministerpräsident Markus Söder aufgerufen habe, „Bürger sollten auf Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen in ihrer Nachbarschaft achten“. Das konnte nur als unverhüllte Aufforderung zur Denunziation in der schlimmen Tradition von Nazi- und SED-Herrschaft verstanden werden. Auch Spiegel-Online berichtete über Söders Nachbarkontrolle bei Lockdown-Verstößen. Offenbar wurde das in Söders Umfeld erkannt und für Schadensbegrenzung bei den Medien gesorgt. Denn WELT-Online schreibt nun: „Nach der Pressekonferenz war zunächst zeitweise der falsche Eindruck entstanden, Söder habe Bürger explizit dazu aufgerufen, ihre Nachbarn im Falle eines Verstoßes gegen die Corona-Maßnahmen zu melden. Tatsächlich verwies Söder aber nur auf die existierende Rechtslage, die es auch im Falle von Ruhestörungen gibt und sagte: ‚Es wird niemand an der Tür klingeln, es gibt auch keine Corona-Suche‘“. Wer die Aktivitäten Söders in den letzten Monaten auch nur oberflächlich verfolgt hat, kann allerdings wenig Zweifel haben, dass der Kanzlerkandidat um jeden Preis sehr wohl daran denkt und beabsichtigt, die Eskalationsschraube von Repressionen gegen die Grundrechte weiter zu beschleunigen. Nach den Äußerungen des SPD-Politikers Lauterbach am Mittwoch, der das staatliche Eindringen in den Privatbereich in die Diskussion gebracht hat, wird immer deutlicher, wer die größere Gefahr ist – das Virus oder machtbesoffene politische Corona-Profiteure.
(pi-news.net)

Staatsrechtler Hufen hält Corona-Maßnahmen für verfassungswidrig
Der Mainzer Staatsrechtler Friedhelm Hufen hält die von den Regierungschefs von Bund und Ländern verabredeten harten Anti-Corona-Maßnahmen für klar verfassungswidrig. Die flächendeckende Schließung der Gastronomie sowie von Hotels und Kultureinrichtungen werde wahrscheinlich von Gerichten schnell wieder gekippt, sagte er in einem Interview mit den Zeitungen der Verlagsgruppe Rhein-Main (Freitag),.. Statt ganze Branchen zum Stillstand zu bringen, müsse die Kontrolle von Verstößen im privaten Bereich verstärkt werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten seien offenbar nach der Devise vorgegangen, alles zu verbieten, „was Spaß macht“ und daher vermeintlich überflüssig sei, erklärte der emeritierte Professor für Verwaltungsrecht an der Mainzer Gutenberg-Universität. „Ich halte Kunst und Kultur für lebenswichtig“, sagte er. Das hätten die Menschen selbst im Zweiten Weltkrieg verstanden: ... Pauschale Beherbergungsverbote seien von Gerichten bereits eindeutig als unzulässig verworfen, nun aber erneut verabredet worden, kritisierte der Wissenschaftler...Im Kampf gegen die Pandemie könne die vermeintliche Unwichtigkeit eines Lebensbereichs kein Kriterium für Infektionsschutz-Maßnahmen sein:...Längst sei erwiesen, dass Restaurants, Sportvereine oder Theater mit ihren Hygienekonzepten keine Brennpunkte der Pandemie darstellen – im Gegensatz zu privaten Partys in kleinen Räumen, den großen Familienfeiern oder dem Geschehen in Bars und Diskotheken...
(welt.de. Was ist in einem Unrechtsstaat noch verfassungskonform? Wo ist das Massensterbenim Zuge einer "Pandemie"?)

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