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Gelesen

(tutut) - Wenn Tuttlinger die Kurve nicht kriegen, wer ist dann schuld? Natürlich die Kurve! Die bekommt nun ein Zertifikat. Jeder, der dort fährt, weiß nun: "Kurve zählt nun als Unfallschwerpunkt - Immer wieder kracht es auf der B 491 bei Emmingen - Nun soll Stelle entschärft werden". Ob links oder rechts verkehrt, ein Fall für Kannitverstan, denn selbst der politisch korrekte Umstieg aufs linksgrüne Fahrrad hat tuttifrutti ein Grundübel enthüllt, welches für Emlip wie tut TUT gilt, ein Fahrlehrer weisse Bescheid: "Das Tempo ist das große Problem“. Langsamer in die Kurve, denn vorher ist die Straße gerade, dagegen schneller vom Rad, bevor es eine oder einen abwirft, das muss die Antwort sein, solange es noch Wege zu Wasser, zu Erde und zu Luft gibt. Denn nicht alle schafft Corona Merkel ins Haus: "Inzidenzwert steigt auf 118,1 an - Am Wochenende sind 51 Corona-Tests im Landkreis Tuttlingen positiv ausgefallen, meldet das Landratsamt. 245 waren negativ. Damit steigt der 7-Tage-Index auf 118,1 an - der rote Warnwert beginnt bei 50. Insgesamt gelten momentan 241 Menschen im Kreis als infiziert". Schreiberin scheint wie TUT wild entschlossen, von Tests auf Kranke und Tote zu schließen, denn sonst wird das ja nichts mit der Nachtkrabb, die den letzten Rest von Verstand der Veitstänzer raubt. Zahlensalat einer Behörde wird als Übersättigungsbeilage nichtssagende Randnotiz. Immer mehr sind mit Leib und Seele dabei, da muss halt auf Hirn verzichtet werden. Zeitungsleser wissen das,  solange  sie 1 und 5 zusammenzählen können. Zwischen "Biden siegt nach Zitterpartie - Trump will Niederlage nicht anerkennen - Die erste schwarze Frau wird Vizepräsidentin", - klingt das nicht rassistisch? - und "Wie Trump seine Niederlage verhindern könnte - Der amtierende US-Präsident fühlt sich um die Wiederwahl betrogen - Welche Aussichten Klagen oder Neuauszählungen haben könnten", liegt ein vierseitiges schwarzes Loch gleichstromigen Qualitätsjournalismus mit einer ganzen Seite Qualitätswahrheit der Binse: "'Vermeidbare Todesfälle sollte man niemals einfach hinnehmen' - Sigrid Graumann, Mitglied des Ethikrats, über die Abwägung zwischen Infektionsschutz und gesellschaftlichen Folgen von Corona". Warum nicht gleich direkt nach Emlip, denn dort hat Bildhauer Peter Lenk längst mit seinem Schelmenbaum erklärt, was es bedeutet, wenn der Mensch aus der Kurve fliegt. Wer braucht hierzu eine Prof. Dr. rer. nat. Dr. phil.,  beim Studieren gefördert von der grünen Stiftung, von der Evangelischen Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe? Gemeine Gläubige halten nach Seneca Religionen für wahr, Weise nicht, Herrschende aber für nützlich und deshalb setzen diese wohl auch auf Quatschbuden wie einen "Ethikrat". Dass nun ausgerechnet das katholische Spaichingen lesen muss, was "Synodale berichten von ihren ersten Eindrücken - Ein Jahr im Parlament' der Evangelischen Landeskirche: drei Synodale aus der Region berichten", also aus einer linksgrünparteilichen Kirche, kann nur ein AHA-Erlebnis von Corona sein, denn Abstand und Maske erschweren Orientierung. So wundert es nicht, dass keiner derdie Erzählenden aus Spaichingen kommt. Geschrieben hat's einer, der beim CDU-Kreisverband Zollernalb zugange zu sein scheint, normalerweise auf ZAK ist. Spaichingen ist nicht Zollernalb, so wenig wie Deutschland noch nicht zu den USA gehört, wenngleich Zeitung seit Jahren schon so tut. Wer Trump schlägt, schont Merkel, und nun folgt für Lieschen Müller leidartikelt das Neue Jerusalem: "Wunsch nach Versöhnung - Joe Biden ist sich treu geblieben, auch auf dem Olymp seiner Karriere. Seine Rede nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses war eine einzige große Versöhnungsgeste".  Ein Olymiasieger. "Wollte man den Auftritt mit einem Symbol charakterisieren, dann wäre es der Olivenzweig". Wenn er da mal nicht ausrutscht auf der eigenen Ölspur!  Das heilige Deutschland  trägt Eichenkranz. Warnschilder weisen dem Öl die Spur. Gab's denn überhaupt Berichtenswertes für den blauen Zeitungsmontag? Natürlich, das Wetter, von gestern und vorgestern: "Sonniges Herbstwetter lockt viele ins Freie". Gegen Merkels Rat direkt in die Klimakatastrophe.

Vorsicht Kurve! Kann ein Unfallschwerpunkt sein.

 

Weiterer Todesfall durch Corona im Kreis Tuttlingen
Eine vorsichtige Entspannung hat sich bei den positiven Coronatests am Montag gezeigt: Sieben neue Fälle gab es im Landkreis. Am Wochenende waren insgesamt 51 Kreisbürger positiv getestet worden. Und es hat einen weiteren Todesfall in Zusammenhang mit Corona gegeben. Das Landratsamt macht dazu nur wenige Angaben: Es handle sich bei dem Toten um einen Patienten höheren Alters. Seit Juni ist das der erste Todesfall in Zusammenhang mit dem Virus. Mittlerweile sind 26 Leute an oder mit Corona verstorben...
(Schwäbische Zeitung. Wie bitte? Wo sind die Fakten? Wüstes Durcheinander! Gab es eine Obduktion,die den Tod durch Corona beweist? Wenn nicht, sind das Fakes! Landespressegesetz mit der Sorgfaltspflicht beachten! Positive Test sind weder Krankheit noch Tod. Wo bleibt der Journalismus?)

Spaichingen
9.November: Glockenläuten gegen das Vergessen
Kirchen und KZ-Initiative gedenken heute an die Reichspogromnacht und bringen Kerzen an Erinnerungsorte, die mit dem KZ Spaichingen in Verbindung stehen.
(Schwäbische Zeitung. Heiliger Bimbam! Wie wär's mit ein bisschen Geschichtsunterricht statt Selbstdarstellung? Was hat das KZ mit der "Reichspogromnacht" zu tun?  Schon in Oberndorf gewesen? Oder bei den Zuschauern und Mitwirkenden? Die Kirchen haben am wenigsten Anlass, große Töne zu spucken. Deutsche, freut Euch, am 9.November ist die Mauer gefallen! Oder doch lieber dem Grundgesetz nachtrauern, welches eine Ex-FDJ'lerin entsorgt hat? Stanislaw Jerzy Lec: "Die Geschichte lehrt, wie man sie fälscht".)
Der nächste Deep State-Putschversuch
Wie die Bundesregierung gewaltsame Proteste gegen Netanjahu unterstützt
Nach Enthüllungen des israelischen Likud-Abgeordneten Ariel Kallner unterstützen die Bundesregierung und die EU die gewaltsamen Anti-Netanjahu-Proteste in Israel. Der Vorsitzende des Ausschusses gegen Delegitimierung und Anti-Semitismus in der Knesset, Ariel Kallner, beklagte sich am 30.9. in einem Protestbrief an die deutsche Botschafterin in Israel über deutsche Finanzierung des Human Rights Defenders Fund (HRDF), der die gewaltsamen Demonstranten unterstützt.
„Neueste Berichte in den israelischen Medien enthüllen, dass diese NGO der kleinen Gruppe an gewalttätigen Demonstranten, die vor dem offiziellen Wohnsitz des israelischen Premierministers demonstrieren, Rechtsbeistand gewährt. Diese kleine Minderheit ist wegen ihres aggressiven Auftretens, Drohens und Gewalt gegen Polizisten und Missachtung der Maskenpflicht und Abstandsregeln heftig kritisiert worden“, so Kallner an Dr. Susanne Wasum-Rainer. Kallner beklagte eine „Einmischung in die inneren Angelegenheiten Israels, die dessen Souveränität untergraben.“ „Stellen Sie sich nur vor, der Staat Israel würde Rechtsbeistand für gewaltsame Proteste vor dem deutschen Bundestag und Gewalt gegen Polizisten finanzieren“, schrieb Kallner und forderte Berlin auf, „die Finanzierung von HRDF und ähnlicher NGOs zu beenden.“ In ihrer Antwort vom 5.10. bestritt die deutsche Botschafterin die Vorwürfe: „Weder unterstützt noch finanziert die deutsche Bundesregierung gewaltsame oder illegale Aktivitäten zivilgesellschaftlicher Organisationen, weder in Israel noch anderswo. Alle Organisationen, die von der deutschen Bundesregierung finanziert werden, durchlaufen vorher eine gründliche und transparente Prüfung.“ Die Finanzierung von NGOs in Israel ist jedoch alles andere als transparent. 2018 beklagte der EU-Rechnungshof„mangelnde Transparenz“ bei der NGO-Finanzierung. Auf eine Anfrage der AfD vom 13.7. antwortete die Bundesregierung, die Finanzierung von NGOs in Israel und den Palästinensischen Autonomiegebieten sei „als Verschlusssache mit dem Geheimhaltungsgrad „VS – Vertraulich“ eingestuft“. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von zivilgesellschaftlichen Organisationen sehen sich „Drohungen und Repression“ ausgesetzt. Es war nicht klar von wem diese „Drohungen und Repressionen“ laut Bundesregierung ausgehen sollten, wenn nicht vom israelischen Staat. Human Rights Defenders Fund erhielt laut NGO Monitor 2018 von der Bundesregierung 58.940 €. Laut EU-Finanztransparenzsystem erhielt HRDF 2019 von der EU 299.988 €. An der Verteidigung der gewaltsamen Demonstranten sollen laut Presseberichten außerdem die NGO HaMoked – Center for the Defense of the Individual beteiligt sein. HaMoked erhielt laut NGO Monitor 2018 884.164 € vom steuerfinanzierten Misereor Deutschland, und 667.049 € von der EU. Die gewaltsamen Demonstrationen vor dem Haus des israelischen Premierministers werden außerdem von der Bundesregierung und den Parteistiftungen der „Linken“ und „Grünen“ finanziert, so Kallner nach Informationen der israelischen NGO-Aufsicht. Danach werde die linke NGO „Standing Together“, die die Proteste mitorganisiert, mit 38.825 Euro von der Rosa-Luxemburg-Stiftung (Linke), 10.075 Euro von der Heinrich-Böll-Stiftung (Grüne) und 11.200 Euro vom deutschen Zivilen Friedensdienst (ZFD) finanziert.
Der ZFD ist ein Projekt des Entwicklungsministeriums, das laut NGO Monitor mit der undurchsichtigen “Society of St. Yves” zusammenarbeitet, die mittels “Lawfare” gegen Israel klagt, um illegale arabische Siedlungen zu verteidigen, wie Naomi Linder Kahn von Regavim berichtet. Die “Society of St. Yves” wurde in der Vergangenheit von der Konrad-Adenauer-Stiftung der Union unterstützt. „Verschiedene Länder, von denen die meisten diplomatische Beziehungen zu Israel unterhalten, arbeiten daran, die Agenda der israelischen Gesellschaft zu untergraben, während sie sich offen in den internen politischen und sozialen Diskurs Israels einmischen“, so Kallner in den israelischen Medien.„Es ist unerträglich, dass Deutschland und die EU sich ausgerechnet in die inneren Angelegenheiten Israels einmischen und mit unseren Steuergeldern Terror, Boykott und scheinbar auch gewaltsame Ausschreitungen gegen den gewählten Premierminister unterstützen. Das muss sofort aufhören, ohne wenn und aber“, sagte der EU-Haushaltsberichterstatter 2019 Joachim Kuhs (AfD) in einem Beitrag für Israel National News. Im Gespräch mit dem israelischen Journalisten Avi Abelow sagte Kuhs, die Vorwürfe einer Finanzierung der Anti-Netanjahu-Proteste aus Brüssel müssten restlos aufgeklärt werden. Kuhs ist EU-Berichterstatter für den Haushalt 2019 und muss die EU-Kommission entlasten – oder eben nicht. „Ich habe jetzt die Namen dieser NGOs und habe auch Zugang zu den Geheimdokumenten in Brüssel und werde das nachprüfen und veröffentlichen. Ende Januar kann ich all diese Zahlen veröffentlichen, wenn die EU tatsächlich Terroristen und gewaltsame Demonstrationen finanziert.“
(pi-news.net)

Darauf in den Engel! Prost.

Südbadischer Fußball beendet Spielbetrieb 2020
Der Verbandsvorstand des Südbadischen Fußballverbandes hat beschlossen, dass der Spielbetrieb in Südbaden bis zum Jahresende ausgesetzt wird...Im Laufe der letzten Woche hatten verschiedene Verbandsgremien über die weiteren Planungen für 2020 beraten. Auf Basis dieser Beratungen hat der Verbandsvorstand beschlossen, dass auch im Dezember kein Spielbetrieb mehr stattfinden soll. Dies gilt für alle Alters- und Spielklassen von der Verbandsliga abwärts. Wie und ab wann die Saison im Jahr 2021 fortgesetzt wird, muss noch geklärt werden.
(swr.de. Sportmord. Sogar während des 2. Weltkriegs fanden noch Länderspiele statt.)

Kulturszene wehrt sich - Stuttgarter Kreative und Sportler stellen sich gegen "Querdenken 711"
(swr.de.Wer verlangt von ihnen, zu denken?)

Spahn schätzt, dass bis zu 65 Prozent Durchimpfungsrate ausreicht
Nach Gerichtsentscheid: Düsseldorf hebt Maskenpflicht vorerst auf
Spahn - Einschränkungen wegen Corona über geplanten Lockdown hinaus
Höchststand bei Corona-Kranken auf Intensivstation fast erreicht
Steinmeier dankt Kirchen für ihr Engagement in der Corona-Krise
Weihnachtsbäume könnten wegen Corona in diesem Jahr teurer werden
Berlins Gesundheitssenatorin Kalayci in Corona-Quarantäne
Strobl pocht auf Zwangseinweisung von Quarantäneverweigerern
Virologe Stöhr hat Zweifel an Notwendigkeit des Teil-Lockdowns
Gegenwärtig seien im Durchschnitt etwa zehn Prozent aller Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt.
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer in Corona-Quarantäne
Merz nach Sachsen-Besuch in Quarantäne
(welt.de/mdr/Sächsische Zeitung. Kubicki: Die Welt ist verrückt, Broder: Deutschland ist ein Irrenhaus. Impfen gegen Katzenvirus?)

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NACHLESE
Spionage, Geheimnisverrat, Menschenschmuggel
Wie deutsche Aktivisten gegen die griechischen Behörden konspirierten
Ende September wurde bekannt, dass die griechische Staatsanwaltschaft gegen vier Nicht-Regierungs-Organisationen ermittelt. TE berichtete und geriet seither ins Visier der Anwälte einer der verdächtigen NGOs. ...Griechische Medien berichten von einem dichten Netz von Vorwürfen und Verdachtsmomenten gegen die vier NGOs, die mit der »Mare Liberum« assoziiert sind. Die Ermittlungen der griechischen Justiz werfen ein Licht auf einen Jahre währenden Aktivismus von NGOs auf und um Lesbos.
VON Matthias Nikolaidis
...Inzwischen lassen zahlreiche Hinweise darauf schließen, dass die vor Lesbos liegende »Mare Liberum« das mehr oder weniger heimliche Operationszentrum der vier NGOs war. ..Die Wochenzeitung Ethnos berichtet vom »großen Einfluss« der vier NGOs im Lager Moria, von ihrer genauen Kenntnis der Einrichtungen, einschließlich Karten, die sie an die Migrationswilligen in der Türkei übermittelten – eine Art Herrschaftswissen der Migrationsveranstalter...Griechenland will alle 313 NGOs, die im Bereich Migration engagiert sind, überprüfen...Schon jetzt fand man einzelne NGOs mit Einkünften in zweistelliger Millionenhöhe,..
(Tichys Einblick. Nix hat mit Nix zu tun, so wie Illegale nichts mit "Flüchtlingen".)
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7 Prozent Abgeordnete stimmen ab
Fingerabdruck-Pflicht im Pass: Gesetz mit 20 Stimmen durchgesetzt
Von Maximilian Tichy
Um 22:30 Uhr verabschiedete der Bundestag am DonnerstaG ein Gesetz, das auch die Pflicht zur Speicherung von Fingerabdrücken im Personalausweis umfasst. Ein wichtiges Gesetz, das die Parlamentarier nicht interessiert...Bevor es zur Abstimmung kommt, treten noch einmal diverse Politiker an das Rednerpult. So zum Beispiel Josef Oster (CDU), der ohne rot zu werden sagt „ Der Personalausweis ist die Eintrittskarte in unser Land“. Daher müsse der Ausweis so sicher sein wie möglich. Das klingt nun wie Hohn in den Ohren. Die Eintrittskarte nach Deutschland und in eine lebenslange Versorgung über das Sozialamt für sich und die Familie besteht aus vier Buchstaben: „Asyl“. Der Personalausweis als Eintritt wird nur von denjenigen verlangt, die schon länger da sind. Die eigene Bevölkerung benötigt also Eintrittskarten, Eintretende nicht...es sind kaum mehr als 50 Abgeordnete von 709 Mitgliedern des Bundestags. Dazu kommt ein Bundestagsvizepräsident (Kubicki). 7 Prozent der Abgeordneten entscheiden über ein Gesetz. Mit 20 Stimmen der CDU und der SPD (knapp drei Prozent aller Abgeordnetenstimmen) wird das Gesetz gegen die Stimmen von B90/Die Grünen, Linke und FDP angenommen. Die AfD enthält sich...
(Tichys Einblick. Warum leistet sich das Volk teure Volksvertreter, die nur sich selbst vertreten? Die AfD erklärt sich meinungslos für überflüssig. Wozu Bundestagspräsidenten, wenn die nicht hinschauen und nicht zählen können?)

Gerd Held
Die Oktoberkrise
Dieser Oktober 2020 wird einen besonderen Platz in der Geschichte der Bundesrepublik einnehmen, und es wird kein Platz sein, an den man sich mit Stolz erinnern wird. Denn es war alles andere als eine befreiende Schlacht, die in einer existenziellen Krise geschlagen und gewonnen wurde. Die Corona-Krise ist keine solche Krise. Diese Epidemie-Politik ist keine einmalige Angelegenheit, sondern sie verändert die Gesellschaftsordnung.
(achgut.com. Ohne Revolution wird Gold zu Stroh gesponnen, und niemand weiß, dass sie Rumpelstilzchen heißt?)

So gut wie nichts wahr
Demo in Leipzig gegen Corona-Maßnahmen – eine Nachbetrachtung
Zwischen Querdenkerdemo in Leipzig und Randale in Connewitz liegen etliche Stunden und Kilometer. Aber Focus-Online berichtet unter der vollkommen irreführenden Headline: „Erst eskaliert Querdenker-Demo, dann brennt Connewitz.“
VON Alexander Wallasch
Wie lange soll das eigentlich noch so weiter gehen? ...Leipzig hat etwas mehr als eine halbe Million Einwohner. An besagtem Tag waren auch viele Leute von außerhalb zu Gast in Leipzig. Und es liegt im Bereich des Wahrscheinlichen, dass an diesem Tag eine sechsstellige Zahl von Bürgern großteils ihren Unmut auf die Straße getragen hat...Aber was machen die Leipziger Grünen? Sie protestieren auf der eine Seite gegen den Polizeieinsatz gegen ihre extremistischen Schützlinge und wollen auf der anderen Seite, dass die Polizei gegen vorwiegend friedliche Demonstranten los geht.
(Tichys Einblick. Die Zeitung ist eine Lügnerin. Und nun, Herr Burda?)

„Doppelschlag gegen Extremismus“
CSU-Politiker fordert Verbot der „Grauen Wölfe“ in Deutschland
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Stefan Müller, hat sich für ein Verbot der „Grauen Wölfe“ und von radikalen Moscheevereinen in Deutschland ausgesprochen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) forderte unterdessen ein entschlosseneres Vorgehen gegen Islamismus an Schulen.
(Junge Freiheit. Warum reden sie nicht deutsch, dass der Islam nämlich nicht zu Deutschland gehört, denn Islam ist unter Moslems unbekannt.Der Rücktritt von Merkel, Steinmeier und Schäuble ist unausweichich, falls sie noch Ehre im Leib und das Grundgesetz nicht verlegt haben.)

Achgut.tv
Broders Spiegel: Der Islamismus gehört zu Deutschland
Video. Nach dem letzten islamistischen Anschlag in Wien hörte man von der Bundeskanzlerin etwas, das man noch nach keiner derartigen Mordtat von ihr gehört hatte: Der islamistische Terror sei unser gemeinsamer Feind. Feinsinnig wird natürlich immer noch zwischen Islam und Islamismus unterschieden, als hätte der Islam mit dem Islamismus nichts zu tun. Langsam wächst aber die Erkenntnis, dass das nicht so ganz stimmt.
(achgut.com. Wenn's der Christist merkt, ist's zu spät, dann gehört er nicht mehr zu Deutschland.)

Spahn warnt – „Bis zu 40 Prozent der Bevölkerung sind Risikogruppe“
Die Deutschen müssen sich nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Spahn auch nach dem Ende des Lockdowns auf weitere Einschränkungen einstellen. Er appelliert, in den Wintermonaten auf Feiern zu verzichten. Alle Entwicklungen im Liveticker.
(welt.de. Ein Banker traut den Zahlen nicht, dabei wählen 87 Prozent Merkel, und die Medien verbreiten 100 Prozent Bockmist für alle. 40 Prozent von 83 Millionen schaffen eine Menge Platz.)

Peter Grimm
Wo war ich gestern nur?
Wo bin ich gestern nur gewesen? Die Frage drängt sich beim Blick in die deutschen Medien auf, wenn sie über die gestrige Querdenken-Demonstration berichten. Diese Frage wird sich vielleicht die Mehrheit jener ungefähr 45.000 Menschen, die auf dem Augustusplatz und in den angrenzenden Straßen gegen die Grundrechtseinschränkungen im Corona-Ausnahmezustand demonstrierten, beim Blick in die Nachrichten stellen. Politiker von SPD und Grünen, immerhin Regierungsparteien in Sachsen, fordern „Konsequenzen“, die der CDU-Innenminister ziehen müsse. Der Innenminister seinerseits greift das Oberverwaltungsgericht an, weil es die Querdenken-Demonstration in der Leipziger Innenstadt genehmigt hat, und die Linke beklagt Staats- und Polizeiversagen. Womit allerdings nicht auf linksextreme Angriffe auf eine Polizeiwache und brennende Barrikaden im Stadtteil Connewitz reagiert wird, ..Die Polizei ist bei ihrem Vorgehen einem Leitbild gefolgt, das gerade von jetzigen lautstarken Kritikern sonst eingefordert wird: Deeskalation.
(achgut.com. Dass die Polizei offenbar das Grundgesetz gegen Politik geschützt hat, muss ein Ausrutscher in der Geschichte der neuen SED-Republik bleiben, denn sonst kommt das Land nicht dahin, wo es schon zweimal war.)

Wieder ein Stück aus dem Tollhaus
Trotz Corona: Bund schickt 4.000 Beamte vorzeitig in den Ruhestand
Von Redaktion
Der Bund schickt in den nächsten vier Jahren rund 4.000 körperlich und geistig gesunde Beamte ab dem 55. Lebensjahr in einen sogenannten engagierten Ruhestand. Erfahren soll die Öffentlichkeit von diesem Vorruhestandsprogramm nichts. Die Große Koalition versteckte die Maßnahme unbeobachtet im Parlamentsverfahren... „Gesetz zur Modernisierung des Versicherungssteuerrechts und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften“ (Bundestagsdrucksache 19/21089)...hinter diesem unscheinbar klingenden Titel einer Steuerrechtsänderung verbergen CDU/CSU und SPD die Verlängerung einer lukrativen Vorruhestandsregelung für ehemalige Postbeamte. Um sicherzugehen, dass das Thema seinen Weg nicht in die Öffentlichkeit findet, versteckten die Koalitionsfraktionen die Vorruhestandsregelung im „Änderungsantrag Nummer 3“ zum Versicherungssteuergesetz und bauten den Passus im Finanzausschuss des Bundestags Ende Oktober in den Gesetzentwurf ein. Schon einen Tag später wurde das um den Postbeamten-Ruhestand ergänzte Gesetz im Parlament beschlossen...
(Tichys Einblick. Von welchem Parlament?)

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DAS WORT DES TAGES
Das Problem liegt also nicht zuvorderst in der Abbildung linker Themen und Meinungen, sondern darin, dass sie kein Gegengewicht, keinen Widerspruch mehr durch Journalisten mit einem anderen politischen Blickwinkel erfahren. Mit einer Abbildung verschiedener politischer Positionen innerhalb einer pluralistischen Demokratie hat das nichts mehr zu tun. Vielmehr trägt diese Einseitigkeit wesentlich dazu bei, dass bestimmte Meinungen aus dem öffentlichen Diskurs verbannt werden und Menschen in privaten Gesprächen kaum noch in der Lage sind, widerstreitende Positionen zu ertragen, weil diese auch in der medialen Landschaft kaum noch vorkommen. Ein Beitrag zur Demokratiebildung wird so nicht mehr geleistet. Stattdessen werden durch den Zwang zur Einheitlichkeit Spaltung und Intoleranz innerhalb der Gesellschaft vorangetrieben. Denn die Meinungen sind nicht weg, nur weil sie nicht mehr medial abgebildet werden.
(Anabel Schunke, achgut.com)
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US-Wahl
Merkel gratuliert Biden und Harris – und erwähnt Trump mit keinem Wort
(welt.de. Wen interessiert's? Die Frau hat kein Benehmen, woher auch, schon Helmut Kohl stellte dies fest, und blamiert Deutschland im kleinkarierten Hosenanzug als Vertreterin einer einst rechtskonservativen Partei, indem vor US-Linken gekrochen wird.)

Weiteres archaisches Beziehungsdrama in NRW
Paderborn: Syrer schächtet Frau im Auto vor ihren drei Kindern
Von JOHANNES DANIELS
Nicht alles, was die „Fluchtsuchenden“ nach Deutschland bringen, ist „wertvoller als Gold“ – vor allem, wenn es sich um scheinbar „verletzte Ehre“ und die archaischen Sanktionierungsmechanismen derselben handelt. Eine bestialische Gewalttat erschüttert derzeit Paderborn, in den selbst-ernannten „Qualitätsmedien“ erfährt man allerdings wenig über die Bluttat, Joe Biden ist wichtiger: Ein „Mann aus Paderborn“ gestand in der Nacht zu Dienstag bei den lokalen Polizeibehörden telefonisch, dass er gerade eben seine Frau getötet habe. Daraufhin fanden Polizisten der Kreispolizeibehörde Paderborn in einem PKW einen Leichnam. Nach bisherigen Erkenntnissen meldete sich ein 29-jähriger Syrer mit einem Notruf bei der Polizei und forderte die Beamten „bloß dazu auf, zu einer Anschrift in Sennelager zu kommen“, ehe er auflegte. Jegliche Rückrufe der Leitstelle blieben unbeantwortet. Zehn Minuten später meldete sich der Mann wieder und gab diesmal an, seine Frau getötet zu haben. Die Polizisten rückten diesmal umgehend nach Sennelager in die Straße „Am Heilandsfrieden“ an und stießen in einem weißen VW Golf auf den Leichnam einer 20-jährigen syrischen Staatsangehörigen. Der Tatverdächtige wurde noch vor Ort vorläufig festgenommen.
Deutschland 2020: Syrer mordet „am Heilandsfrieden“ wegen islamischer Ehre
Wahid A., 29, hatte demzufolge vor den Augen ihrer drei kleinen Töchternseiner 20-jährigen Ehefrau Nuha auf dem Beifahrersitz ihres VW Golf die Kehle durchgeschnitten. Das Verbrechen, das sich vor der Tür des Hauses abspielte, in dem die Familie wohnte, spiegelt die zunehmende brutale Entwicklung entfesselter Migrantengewalt auf deutschem Boden und die Gewaltbereitschaft vieler „Schutzsuchenden“ gerade gegenüber Frauen wider.Laut Recherche der BILD stammten Opfer und Täter aus Idlib, einer islamischen Rebellenhochburg im Norden Syriens. Als sie Ende 2014 nach islamischem Recht heirateten, war Nuha 14 Jahre alt und kurz darauf das erste mal schwanger. Im Mai 2015 ließ Wahid A. seine Ehefrau anlässlich seiner „Flucht“ über eine Vielzahl sicherer Drittstaaten nach Deutschland in Idlib zurück. Nuha brachte Zwillinge zur Welt und wurde auf Steuerzahlerkosten mit den Kleinkindern sogleich im Oktober 2015 im Rahmen des Familiennachzugs nach Deutschland gebracht – ihr Todesurteil. 2017 brachte Nuha mit gerade 17 Jahren ein drittes Mädchen zur Welt.
Schächtung statt Schlichtung
Ein Verwandter des Täters, der in der Nähe wohnt, erläutert die Hintergründe der Hinrichtung. Die Ehe sei vor wenigen Wochen zerbrochen: „Wahid war überzeugt davon, dass seine Frau eine Affäre mit ihrem Vetter hatte. Er hat dann seine Kinder zu mir gebracht, damit sie die Streiterei nicht miterleben müssen.“ Dann seien Verwandte der jungen Ehefrau, die in Belgien leben, nach Paderborn gekommen. Sie versuchten zu schlichten und Wahid A. davon zu überzeugen, dass es schlicht keine von ihm halluzinierte „Affäre“ gab. Der Paderborner Verwandte des Täters: „Am Dienstag holte Wahid samt Ehefrau die Kinder bei mir ab. Er sagte mir, er habe ihr verziehen“. BILD schreibt: „Es ist kein Happy End. Es ist der blanke Horror!“ Der „Bluts-Verwandte“ weiter: „Wenige Minuten später klingelte Wahid bei mir. Er stand mit den Kindern und mit Blut beschmiert vor mir. Er sagte: ‚Sie hat gelogen und mich betrogen. Ich habe sie getötet und die Schande von meiner Ehre gewaschen.“ Laut Obduktionsbericht ist Nuha durch die Schächtung verblutet. Der Täter hat ihr bei der grausamen Hinrichtung den Hals aufgeschlitzt und mehrfach auf Oberkörper und Kopf eingestochen. Der Mörder ist einstweilig in Untersuchungshaft und sei laut Staatsanwaltschaft Paderborn „dringend tatverdächtig“. Die drei syrischen Kleinkinder werden nun vom Jugendamt betreut.Der Westfälische Anzeiger berichtet dezent: „Schnittverletzungen im Hals … Eine Obduktion führte zu der Erkenntnis, dass die Frau an multiplen Schnitt- und Stichverletzungen verstarb. Nach den ersten Ermittlungen könnte die Tatursache auf Problemen in der Beziehung des Ehepaares fußen“. An den bezeichnenden, meist subjektiv-schuldmindernden Schlüsselsatz „Ich habe sie getötet und die Schande von meiner Ehre gewaschen“ wird man sich zukünftig in Merkels Mutti-Kulti-Deutschland gewöhnen müssen…
(pi-news.net)

Angespitzt - Kolumne von Ulrich Reitz
Merkels Erleichterung: Bidens Sieg besiegelt ihren friedlichen Abgang
(focus.de. Ist sie krank? Ungespitzt in den Boden. Kein  Fall für die Justiz oder das Fundbüro? Wo ist das Grundgesetz?)

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