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"Ich bin ein Preuße, kennt ihr meine Farben?", heißt es in einem Lied. Dass der neue Bürgermeister ein Spaichinger ist, lässt sich noch nicht behaupten. Da wird an der Geschichte  herumoperiert, zumal sie den Händen von Vereinsmeiern überlassen wurde, die nun linksgrünen Kampf gegen Faschismus daraus gemacht haben, weil sie ignorieren, das nationale Sozialisten eben Sozialisten sind. Einfach nur dumm ist es, sich dabei  auch noch französischer Staatsgeschichtsschreibung zu unterwerfen. Farbe bekannt hat der "CDU"-Bürgermeister zwar schon vor der Wahl mit grünem Herzen,  trotzdem  wäre es aber an der Zeit, dass er die Spaichinger Farben kennt, und die sind Weiß-Rot und nicht Rot-Weiß wie Falschfarben gleich dreifach vor dem Rathaus hängen. Ein Blick auf das Wappen im Tuch zeigt die Richtung an.  Die Stadt muss wieder handlungsfähig werden, denn sonst läuft immer mehr aus dem Ruder. Hat sich niemand darum gekümmert, was nun auf  einem Extra-Friedhof neben dem Friedhof, in derNähe derBahngleise, auf einem Massengrab, als sogenannte  "Gedenkstätte für die Opfer des ehemaligen KZ Spaichingen" entstanden ist?   "Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg!"Ist das Spaichingen? Ist bisher niemand in den Sinn gekommen, dass es sich hier um "Störung der Totenruhe" § 168 StGB handeln könnte?  Sehr bewusst war die  Kreuzskulptur  von einer kleinen Hecke umzäunt, denn es handelt sich um ein Massengrab!  Unter Bürgermeister Schuhmacher war eine Friedhofserweiterung in diesem Gelände im Gespräch. Deshalb gab es mit der für das Grab zuständigen Stelle im Land eine Gespräch  mit dem Ergebnis, dass die Toten direkt auf den Friefhof umgebettet werden dürften mitsamt der Skulpur. Nun ist die Umfriedung abgeräumt worden, einige Meter weiter wurde eine ähnliche, aber blinde, Grabstelle angelegt, auch mit Namensplatten, aber ohne  Mal. Dazu wurde jeweils eine Bank hingestellt. Der Weg, welcher bisher zum Grab führte,  ist in eine Allee von Text und Bild verwandelt worden. Damit ist diese "Gedenkstätte" nicht nur am falschen Platz, denn das KZ befand sich in der heutigen Stadtmitte, der Haupteinsatzort der Häftlinge war ebenfalls woanders,  sondern ein Massengrab ist ein Friedhof,  hat den Respekt der Friedhofsruhe verdient und nicht die mutmaßliche Selbstdarstellung  einer politischen Antifa-Erinnerungskultur.  Wenn es der Stadt ernst ist um die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit, und zwar nicht im linksgrünen Zeitgeist, dann muss sie sich um Spaichinger Fakten kümmern, und nur um die! Offen und ehrlich. Die hier ruhenden Toten  sind kein Versammlungsplatz für wohlfeile sozialistische Parolen! Ignazio Silone: "Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: 'Ich bin der Faschismus'. Nein, er wird sagen: 'Ich bin der Antifaschismus'".(tutut)

(tutut) - Singen sie nun schon "Einigkeit und Infektionsschutz Un-Freiheit?" Hat ein Justizminister mit Gedöns bereits ein Problem mit dem Grundgesetz, dass er sich zum Kontrast zu einem radikalen Veränderer in der CDU  wie einen Protestler gegenüberstellen lässt in der Gewissheit, nicht einmal als Feigenblatt für die nackte Wahrheit eines durchregierenden Merkel-Regimes dienen zu können? "Keine rasche Rückkehr zur Normalität - Spahn zweifelt an Weihnachtsfeiern - Wolf verteidigt Zulassung von Demonstrationen". Während der deutsche Nationalzirkus bereits meldet "Klappe zu! Affe tot!" und Zeitung wie Flohmarktsparole einer Ramschaktion klingt - "'Schwäbische Auktion' - Waren für mehr als 1,2 Millionen Euro im Angebot" - verbreiten Schreiberinnen als machten sie  Sozialarbeit Propaganda. Im lokalen stetig schrumpfenden Restprogramm droht der Nachtkrabb: "Mehr als tausend Menschen in Quarantäne - Was darf man und was darf man nicht? Ortspolizeibehörden prüfen das Einhalten nach", auf dem Titelblatt mit maskenfreiem Grinseporträt ein artikeltes Kunstleidstück aus Frankreich, ohne die Franzosen allerdings: "Zivilisation statt Barbarei - Die Französinnen und Franzosen haben gelernt, mit der Terrorbedrohung zu leben. Sie sehen sie jeden Tag, wenn die Soldaten der Anti-Terror-Operation Sentinelle schwer bewaffnet durch ihre Straßen ziehen. Sie spüren sie, wenn neue Anschläge bekannt werden, die in ihrer Grausamkeit immer neue Höhepunkte erreichen. Mehr als 250 Tote bei Attentaten zählte Frankreich in den vergangenen fünf Jahren - mehr als jedes andere europäische Land". Leben mit dem Terror? Gehört Barbarei zur EUdSSR? Aber für Deutsche monatelang Betreten verboten. Und dann lässt sie das Unwort los, scheint nicht nur  wenig Ahnung von Land und Leuten zu haben, sondern auch von deren Religion: "Genau diese Zivilisation muss nun auch weiterhin aufrecht erhalten werden. Frankreich muss den islamistischen Terrorismus bekämpfen. Doch der Staat muss dabei die geltenden Rechte respektieren - das Asylrecht an erster Stelle".  Mit Verlaub: So ein Schmarren ist "Leitartikel"! Wer den Islam Islamismus nennt, ist ahnungslos oder hält Leser dafür, wie es schon ein Widerspruch in sich ist, Religion für Wissenschaft zu halten und dann sowas zu melden: "Freiburger Religionswissenschaftler Bernhard Uhde über die Motivation islamistischer Attentäter und die Grenzen der Meinungsfreiheit". Schlaflos in Tuttlingen? Hier wird Sie geholfen: "Interview: Corona bringt uns um den Schlaf - Tuttlingerin hat bei einem Online-Seminar Anregungen für bessere Nachtruhe - Endlich besser schlafen! Das ist der Titel eines Online-Seminars, das die Katholische Erwachsenenbildung am Mittwoch, 18. November, anbietet. Referentin ist die Tuttlingerin Susanne Hilzinger, die als Lehrerin und Gesundheitsberaterin tätig ist. Was macht guten Schlaf aus? Redakteurin Ingeborg Wagner unterhielt sich mit ihr". Was sie so als Unterhaltung versteht, denn da tischt sie ja auch die neuesten Bulletins von gestern des Landratsamtes auf mit der Quarantäne und dem Prüfdienst von der Opo, den "Ortspolizeibehörden" und so. Apropos Oper, eine Aufführung außer der Reihe: "Kay Metzger, Intendant des Theaters Ulm, kann den Lockdown für Kulturinstitutionen nicht nachvollziehen. Denn Theater und Publikum würden sich strikt an die Hygieneregeln halten. Während er sich über den Rückhalt freut, den das Theater in Ulm hat, ärgert er sich über die Formulierung in der Pressekonferenz der Kanzlerin. 'Das war ein Schlag ins Gesicht der Kulturszene, der lange nachwirken wird'.  Frau Merkels Bayreuth-Besuche würden das nicht aufwiegen". Da kann der Mann ja aus geschichtlicher Erfahrung sprechen. Was haben Kanzlerbesuche in Bayreuth bisher Deutschland gebracht? Eher ein schlechtes Omen! Wenn ein Steinchen heutzutage als Aufmacher Zeitung ins Rollen bringen muss - "Die rosarote Millionen-Murmel - Beim Auktionshaus Sotheby's hatten sie auf einen Rekorderlös für den extrem seltenen rosaroten Diamanten gehofft. Versteigert wurde der 'Geist der Rose', ein Edelstein mit 14,83 Karat, in Genf nun für umgerechnet knapp 23 Millionen Euro", dann genügt ein Bonbon zum Schluss: "Die Landtagswahl findet am 14. März 2021 statt". Gelutscht. Oder auch nicht. Was man inzwischen so alles unter Wahlen versteht, bis es stimmt. "Kultusministerium will keine längeren Weihnachtsferien anordnen". Das ist die CDU-Spitzenkönigin gegen den Grünen-König. Narri! Narro! Wie war das noch mit dem Schlaf in TUT? "Frau Hilzinger - laut Studien haben rund ein Drittel der Menschen in Deutschland Probleme mit dem Ein- und Durchschlafen. Kennen Sie das Problem auch? - Ja. Ich habe gut geschlafen, bis ich Mutter wurde". Dem Seinen gibt's der Herr im Schlaf. Das ist aber eine andere Weihnachtsgeschichte. Einer darf's noch sein: "Was macht Schlaflosigkeit oder Schlafstörungen auf Dauer mit einem Menschen? - Unsere körperliche und mentale Leistungsfähigkeit sinkt. Mental sogar soweit, dass wir uns schlechter Dinge merken können, weniger gut lernen, Schwierigkeiten bei Problemlösungen und beim Entscheidungen treffen haben. Wir altern schneller, nehmen zu, denn Schlafmangel erhöht den Appetit, speziell auf Zucker und einfache Kohlenhydrate, gleichzeitig fährt unser Stoffwechsel herunter. Die Libido sinkt und wir werden anfälliger für Krankheiten wie Krebs und Alzheimer, zudem werden alle psychischen Erkrankungen dadurch verstärkt...Es gibt Studien, die belegen, dass selbst nach einer Nacht mit nur vier Stunden Schlaf die Aktivität der Killerzellen um 70 Prozent reduziert wird". Auf zur Katholischen Erwachsenenbildung! Schlafen Sie gut. Bis zum "Sonntagsläuten". Wer diesen Wecker überhört, denkt vielleicht mit den Spaichingern darüber nach, was ein "Unternehmer" wie der Landtagsabgeordnete i.R.  ist. Jetzt ist der Gemeinderat doch tatsächlich einem Verein namens "Wirtschaftsfördergesellschaft Schwarzwald-Baar-Heuberg" beigetreten, welcher die Stadt auf Vordermann bringen soll trotz neuen Bürgermeisters. "Das hat der Gemeinderat bei einer Gegenstimme von Leo Grimm (FDP) am Montag beschlossen. Dass auch eine Welterklärerin nach 20 Jahren "Redaktionsleitung" nicht alles wissen kann, zeigt sie, indem sie dem zweiten FDP-Stadtrat einen falschen Beruf zuschreibt: "Sein Fraktionskollege Marcel Aulila (ebenfalls Unternehmer) stimmte dem Vorschlag aber zu". Unternehmer ist der nicht, es sei denn, verlorene Kandidaturen für alle denkbaren Parlamente bis zum 25. Lebensjahr fallen unter diese Rubrik.   "Den Schritt bezeichnete Harald Niemann (Pro Spaichingen) als 'wieder in der Mitte angekommen. Spaichingen kann sich wieder in der Umgebung sehen lassen!" Das Weltkind in der Mitten.  Wer wissen will wo und wie, der sehe sich nur mal die Unternehmen von Leo Grimm und von Harald Niemann an und erfahre den Unterschied zwischen produzierendem Gewerbe und Dienstleister oder zwischen verarbeitender Industrie und wuchernder Bürokratie als Vereinsmeierei. Produziert hat beispielsweise der Gemeinderat am Montag, und schon am Freitag meldet ein Zeitungsdienst den Vollzug. Was für ein Service!  "Wirtschaft ist zu 50 Prozent Psychologie", hat Ludwig Erhard gesagt. Da hätte der Gemeinderat nach seinem 0:1  sich auch gleich bei grünen Psychologen oder beim katholischen Schlaflabor anmelden können.

Echt? Im Ernst? Oder scherzt er, nach seinem Gesicht zu schließen? Weisse er denn Bescheid? Mal das Grevenbroicher Tagblatt lesen. (Screenshot Schwäbische Zeitung)

Freie Fahrt
Der Autobahnanschluss bei Rust ist fertig
Nach rund zweijähriger Bauzeit rollt der Verkehr wieder über die Autobahnanschlussstelle Ringsheim/ Rust – drei Monate früher als geplant. Der Umbau kostete rund sieben Millionen Euro.
(Badische Zeitung. Für wen außer den Steuerzahler?)

BW-Tourismus ächzt unter der Corona-Pandemie
..."Die Zahlen zeigen die Folgen, die die Pandemie in der Tourismusbranche angerichtet hat, in ihrer ganzen Härte", sagte Baden-Württembergs Tourismusminister Guido Wolf (CDU). Zumal man bei Betrachtung dieser Zwischenbilanz nicht vergessen dürfe, dass auch der November wieder "ein rabenschwarzer Monat" werde. "Mit den angeordneten Betriebsschließungen geht es abermals um die Existenz zahlreicher Betriebe mit tausenden Betroffenen in Baden-Württemberg."..
(swr.de. Wer ächzt unter Nix? Überschafft sich der Minister? Gehört er nicht mehr zur Politik, die das alles angerichtet hat? Wofür wird er vom Steuerzahler alimentiert?)

Fünf Jahre nach Anschlägen in Paris
Strobl: "Terrorgefahr in Deutschland weiter hoch"
(swr.de. Allgemeine Verwirrung? Von Berlin, Dresden und der Kriminalstatistik hat er noch nichts gehört? Warum sagt er nichts über die Quelle Islam, denn der kennt Islamismus nicht wie Strobl.)

Corona-Folge
Jeder zweite Autozulieferer plant Stellenkürzungen
Der Automobilverband VDA schlägt Alarm. Rund die Hälfte der Zulieferunternehmen, vor allem kleinere, werden coronabedingt Stellen streichen. Verbandschefin Müller fordert vom Staat "gegebenenfalls sogar weitere Maßnahmen".
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Corona kann nichts für den Katzenvirus, denn der verändert Gehirne.)

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NACHLESE
Corona-Eingriffe
Der heikle Plan, den die GroKo noch vor Ende des Lockdowns durchdrücken will
Im Eiltempo drücken Union und SPD eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag, um Corona-Maßnahmen gerichtsfest zu machen. Verfassungsjuristen zerreißen den Entwurf in der Luft. Ein Bundesland plant, einen eigenen Weg zu gehen – womöglich vergeblich. Immer wieder kassieren Gerichte Corona-Maßnahmen mit dem Vorwurf, sie seien unsauber begründet oder stünden rechtlich nicht auf festem Boden. Deshalb verändert die Bundesregierung gerade in höchster Eile das Infektionsschutzgesetz (IfSG). Auf ihm basieren letztlich sämtliche Corona-Schutzverordnungen auch der Länder und Kommunen. Das 20 Jahre alte Gesetz war aber nie für einen globalen Infektionsausbruch gedacht...Nach zwei kleineren Nachjustierungen soll jetzt noch in diesem Monat das „Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“ durchs parlamentarische Verfahren getrieben werden. In der öffentlichen Debatte fand das bisher erstaunlich wenig Nachhall. Dabei sind die Pläne von Union und SPD hochbrisant und heftig umstritten...
(welt.de. Wer wie Regierungsmedien die Bürger vor die Alternative stellt "Grundgesetz oder Tod?", ohne dies zu sagen, der weist auch nicht auf die Folgenvon Hitlers Ermächtigungsgesetz hin und auf das Zentrum als dessen Steigbügelhalter. Alles christliche nächstenliebe, oder was?)
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Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages offenbart Mängel in Corona-Gesetz
Von Redaktion
Der Gesetzentwurf der Großen Koalition, mit dem sie ihre bisherigen Pandemieschutzmaßnahmen präzisieren und rechtlich absichern will, steckt voller Schwächen, wie der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages feststellt.
(Tichys Einblkck.Der Bundestag ist schon weg, was macht da noch dieser "Dienst"? Ein Fall für den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof.)

Der Atomausstieg wird richtig teuer. Das entschied das Bundesverfassungsgericht laut Tichys Einblick.  Denn weil die Kraftwerksbetreiber in ihren Eigentumsrechten eingeschränkt wurden, muss der finanzielle Ausgleich komplett neu geregelt werden. Holger Douglas schreibt:  " Merkels hektische Gesetzgebung ist grundgesetzwidrig. Das wird teuer, und in Zukunft wird es noch teurer. Denn Vattenfall klagt noch beim Internationalen Schiedsgericht der Weltbank in Washington Forderungen von mehreren Milliarden Euro aufgrund des Atomausstiegs ein. Der schwedische Staatskonzern beruft sich auf die Sicherheit von Investitionen, die nicht einfach durch nationale Gesetzgebung entwertet werden darf. Eigentlich waren diese Regelungen geschaffen worden, um Investitionen in Ländern der damaligen „Dritten Welt“ vor dem Zugriff gieriger Diktatoren zu schützen. Jetzt wird Deutschland so behandelt – als ein Land, das die Investitionen des schwedischen Staatskonzerns zu Unrecht enteignet hat.
(Tichys Einblick. Noch immer wird Merkel für mutmaßlich fortlaufende diverse Gesetzesbrüche zu Lasten des Volkes von der Justiz nicht zur Verantwortung gezogen".

Doch keine Goldgrube?
Pfizer-Chef glaubt offenbar nicht an Corona-Impfstoff
Von MANFRED ROUHS
Die deutsche Pharma-Firma Biontech residiert in Mainz unter einer vielversprechenden Adresse: An der Goldgrube 12. Das Unternehmen sollte ausgesorgt haben, seit es gemeinsam mit dem US-Pharma-Riesen Pfizer in Rekordzeit einen Impfstoff entwickelt hat, der rund 90 Prozent jener Menschen, die ihn verabreicht bekommen, vor einer Corona-Infektion schützen wird. So jedenfalls vermuten es derzeit zahlreiche Politiker und Journalisten. Ein wichtiger Geschäftspartner von Biontech scheint indessen nicht an den Erfolg des Projektes zu glauben: Albert Bourla, der CEO von Pfizer. Der verkaufte noch am Tag der Erfolgsmeldung in Sachen Corona-Impfstoff die meisten seiner Aktien am eigenen Unternehmen: 132.508 Stück, die laut „Welt“ 62 Prozent seines Unternehmensanteils ausmachten, also fast zwei Drittel. Sie wechselten für 41,94 US-Dollar den Besitzer. Völlig legal, versteht sich. Bereits am Tag darauf fiel der Kurs der Aktie wieder auf USD 38,50.
Was weiß Albert Bourla, was andere nicht wissen?
Nun, der neue Impfstoff hat ein paar Tücken. Er besteht aus Proteinen, die nur kleine Segmente des Corona-Virus abbilden und damit die Produktion von Antikörpern anregen sollen. „Unerwartete Nebenwirkung könnten noch auftreten“, schreibt der „Tagesspiegel“. Und weiter: „In der Tat sind noch viele Fragen offen, etwa ob der Impfstoff ältere Menschen mit einem meist eingeschränkten Immunsystem genauso schützt wie Jüngere, ob er nur vor Erkrankung oder auch vor Infektion schützt, und ob der lmmunschutz mit der Zeit abnimmt. Vor allem aber wollen Milliarden impfwillige Menschen weltweit wissen, wie sicher der Impfstoff ist.“Und es gibt ein Problem bei Transport und Lagerung. Denn die im Impfstoff wirksamen Proteine zerfallen sehr schnell. Das lässt sich nur durch Kühlung verhindern. Und zwar auf 80 Grad (!) unter Null.Horchen Sie mal in Ihrer Nachbarschaft herum, wo sich der nächste Ort befindet, an dem solche Temperaturen erzeugt werden können: Da müssen Sie suchen. Sowas hat kaum ein Arzt, längst nicht jede Apotheke und kein einziger Supermarkt. Ein sehr kleiner Laborgefrierschrank, der minus 80 Grad erreicht, kostet von 8000 Euro an aufwärts … und da passen nur wenige Impfdosen rein.Merkel-Deutschland bekommt nicht mal ein Lüftungskonzept für Schulen hin. Da verspricht die Umsetzung der ambitionierten Impfpläne dieser Regierung spannend zu werden.Albert Bourla weiß, wie der Kapitalismus funktioniert. Das Lob seiner Familie für seine Verkaufsaktion im November 2020 dürfte ihm sicher sein.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Frei, gleich, geheim und unmittelbar sollen freie demokratische Wahlen sein. Mancheiner der hier Misstrauen an unserem Wahlsystem hegt, liegt gar nicht so weit daneben. So genannte Briefwahlsammler gehen vor den Wahlen auf Stimmenfang in die Häuser und Wohnungen, insbesondere bei älteren Menschen, auch ganz gezielt in Seniorenheime. Warum wohl? Aus bürgerlich demokratischer Grundhaltung bestimmt nicht. Ich will das Thema nicht vertiefen. War bei 2 Wahlen Briefwahlbeauftragter. Ich habe mich in dieser Position nicht wohlgefühlt. Eines möchte ich anfügen! Ein solches Verfahren ist sehr, sehr manipulativ. Ende der Durchsage! Wenn ich mir das amerikanische Briefwahlsystem anschaue, das fördert ja geradezu den Wahlbetrug. Ein wirklicher alter Demokrat sagte mal nach einer politischen Diskussion zu mir, “nicht die Politik selbst ist eine Hure, sondern die Politiker und Politikerinnen”. Es geht nur um Macht, Einfluss und persönliche Vorteile, sprich Geld.
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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Manipulative Kommunikation
Hält uns die Bundesregierung für dumm?
Erst sollte der Lockdown „hart, aber kurz“ sein. Dann hieß es, Lockerungen seien zwar „der Plan“, aber nicht „garantiert“. Jetzt brauchen wir über eine Aufhebung der Maßnahmen gar nicht mehr „zu sprechen“: Protokoll einer fragwürdigen Strategie...Rund 67 Prozent der Deutschen stimmen dem zweiten Lockdown laut einer neuen Umfrage des „Spiegels“ zu. Rund 28 Prozent finden ihn falsch. Das ist eine sehr große Minderheit, die man in einer Demokratie unbedingt ernst nehmen sollte. Eine Krisenkommunikation, der man die manipulative Absicht überdeutlich anmerkt, trägt selber zur Krise bei.
(welt.de. Was sonst? Ein Regime läuft Amok. Umgelegt statt umgefragt. Das glaubt kein Mensch.Merkels LPG der dümmsten Kälber.Wer in neun Monaten nichts zu Rande kriegt, schafft es in vier Wochen auch nicht und hat abzutreten.)

Mediokratie statt Demokratie
Die Verachtung des kleinen Mannes ist Ursache der Spaltung
Von Klaus-Jürgen Gadamer
Der Graben in der amerikanischen ebenso wie in der deutschen Gesellschaft kann nur überwunden werden, wenn die Medien ihre Verachtung der einfachen, einheimischen Leute aufgeben und ihnen das entgegenbringen, was sie für Minderheiten stets einfordern: Respekt...Warum aber stimmen Millionen Amerikaner für einen Mann, der in Europa und in den USA von den Medien verfemt wird? In den USA gibt es eine aus Siedlerzeiten stammende freiheitlich orientierte Schicht der Landbevölkerung, die sich weder etwas von der Regierung sagen lässt, noch sich von den Medien belehren lassen will. Das gibt es in West-Deutschland nicht. Hier gilt oft noch das Zitat von Heinrich Heine: „Der Deutsche gleicht dem Sklaven, der seinem Herrn gehorcht ohne Fessel, ohne Peitsche, durch das bloße Wort, ja durch einen Blick.“
(Tichys Einblick. Was sagt der Kadavergehorsam? Der Geier holt sie.)

Nunmehr ohne Doktor
Giffey hin, Giffey her, zurücktreten ist doch nicht so schwer …
Von Redaktion
Rücktritte gibt es im deutschen Parteienstaat nicht mehr. Dass Amtsträger wegen des Verlusts ihrer Doktorwürden gehen mussten, ist lange her. Frau Merkel hat auch das geschafft.
(Tichys Einblick. Ist der Ruf erst ruiniert, weiter geht's im Sauseschritt, auch großer Leib hat für Ehre keinen Platz.)

Bundesverwaltungsgericht
Moslemische Rechtsreferendarin siegt im Streit um Kopftuchverbot
Eine moslemische Juristin hat im Streit um ein Kopftuchverbot in Bayern vor dem Bundesverwaltungsgericht gesiegt. Das letztinstanzliche Urteil hat jedoch keinen Einfluß auf ein Gesetz des Freistaats, das es Richtern und Staatsanwälten untersagt, religiöse Symbole zu tragen.
(Junge Freiheit. In einem Unrechtsstaat ist nichts unmöglich.)

„Himmelschreiendes Leid“
Bedford-Strohm: Italienische Behörden müssen „Sea-Watch 4“ freigeben
Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, hat italienische Behörden aufgefordert, das Flüchtlingshilfsschiff Sea-Watch 4 freizugeben. Er habe bereits im Gespräch mit einer italienischen Ministerin versucht, „die humanitäre Dringlichkeit deutlich zu machen“. Bislang erfolglos.
(Junge Freiheit. Geschrei. Ist er Noah oder Taube? Ein Kreuz mit den Kirchen!)

„Sektenartige Entwicklung“
Söder: Verfassungsschutz soll „Querdenker“ prüfen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine Überprüfung der „Querdenken“-Bewegung durch den Verfassungsschutz gefordert. Viele ihrer Anhänger seien eine Gefahr für den deutschen Staat und seine Bürger.
(Junge Freiheit. Sind in derUnion schon alle Denker aussortiert? Einer baut vor,  sonst kommen die noch auf Coronas fassungslose Zeugen.)

Strategiepapier
EU-Kommission will Mitgliedsstaaten zu LGBTIQ-Politik verpflichten
Die EU-Kommission hat ein Strategiepapier zum Schutz der LGBTIQ-Gemeinschaft vorgestellt. Die Brüsseler Behörde plant unter anderem, die Liste der „EU-Straftaten“ um „Haßstraftaten“ einschließlich „homophober Hetze“ zu ergänzen.
(Junge Freiheit. EUdSSR der Randgruppen? Wer bewahrt nun die Schöpfung vor buntem Allerlei?)

Belgier statt Bundeswehr
Maas gratuliert falschen Soldaten und erntet Spott
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat für seinen verunglückten Gratulations-Tweet zum 65. Jahrestag der Bundeswehrgründung Spott geerntet. Der Sozialdemokrat hatte seine Glückwünsche an die deutschen Streitkräfte mit einem Bild belgischer Einsatzkräfte versehen.
(Junge Freiheit. Hauptsache Kongo?)

„Sprachgewohnheiten ändern“
Frankfurter Stadtverwaltung will sich geschlechtergerecht ausdrücken
Die Frankfurter Stadtverwaltung hat angekündigt, sich künftig in gendergerechter Sprache auszudrücken. Man fühle sich gelebter Vielfalt und Chancengleichheit verpflichtet und wolle einer sich weiterentwickelnden Gesellschaft Rechnung tragen.
(Junge Freiheit. Arme Würstchen.)

Achgut.tv
„Der Staat braucht die App-Pflicht“
Video. Wir werden ja von unseren führenden Politikern schon darauf vorbereitet, dass die Zügel bald noch straffer angezogen werden. Und manch ein vielleicht aufstrebendes Talent aus der Kanzlerin Gefolgschaft hat schon tolle Ideen für neue Maßnahmen. An Bürgerrechte, Datenschutz und ähnliche alte Selbstverständlichkeiten der Grundgesetz-Republik scheinen sich die Mandatsträger der neuen Normalität nur noch vage erinnern zu können.
(achgut.com. Wenn jeder Fünfte Chinese ist, dann muss jeder Deutsche einer werden, immer an der kurzen Leine der Tyrannei.)

Manfred Haferburg
Frohmutsphrasen zum Blackout
Wenn es nach vielen Medien geht, sollen die Deutschen gefälligst vor den richtigen Dingen Angst haben. Der Klima-Tod ist nah, bitte zittern und zahlen, auch für die Luft zum Ausatmen. Dann aber gibt es reale Gefahren, da wird entwarnt und verharmlost, was das Zeug hält. Beispielsweise so: „Keine Angst vorm Blackout – gut gerüstet für den Stromausfall“. Glauben die, die sowas schreiben, das wirklich?
(achgut.com. Hinter vielen, vielen grauen Mauern wächst kein Blümelein, dort dichten nur die Volksredakteure.)

Thomas Rietzschel
Robert Habeck auf Lenins Spuren
Der Weg aus einer bürgerlichen Demokratie in eine ökologische Demokratie kann auch ganz legal beschritten werden. Wie das geht, machte der Co-Chef der Grünen in einem Interview mit dem heute journal klar. Wer sich noch daran erinnert, wie frei die Menschen in den „sozialistischen Demokratien“ lebten, der weiß, was auf uns zukommt: eine Öko-Diktatur.
(achgut.com. Braucht Gewalt denn einen anderen Namen? Schon Mohammed bevorzugte Grün.)

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