Springe zum Inhalt

Gelesen

Mit (durch) Zeitung Klimawandel.

(tutut) - Die Lokalteile, auf die es bei einer Zeitung ankommt, sind überfordert und haben sich überflüssig gemacht, seit sie sich nicht mehr ihre rar gewordenen Blätter von "Freien" füllen lassen können, denn es passiert ja nichts mehr für ein Volk im Gefängnis. Und wenn, dann offenbart sich eklatanter Facharbeiter*innenmangel. Kommunalpolitik ist so nicht ihr Ding, dabei kommt es darauf an! Wer die Funktionen von Gemeinderäten, Kreistagen, Bürgermeister und Landräten nicht kennt, ganz zu schweigen von Ländern und Bund, der glaubt natürlich auch, dass aus einer Wahl nun folgt: "Viel zu tun für eine neue Bürgermeisterin in Trossingen". Dabei hätten zwei  Redakteurinnen dort allen Anlass, über ihr Tun nachzudenken, wenn eine Bürgermeisterwahl völlig falsch eingeschätzt wird. "Das erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen um die Trossinger Rathausspitze ist am Ende ausgeblieben: Susanne Irion hat sich mit 56 Prozent überraschend eindeutig durchgesetzt. Damit sitzt künftig erstmals eine Bürgermeisterin im Chefsessel".  Nüchterne journalistische Betrachtung sieht anders aus:  Gerade einmal jeder zweite Wahlberechtigte  hat abgestimmt. Wie sehr sind sie überhaupt bei der Sache? Stimmt es, wenn Martin Hecht Lokales als 99,9 Prozent Bockmist bezeichnet. Wo sind die 0,1 Prozent? Was in Trossingen und anderswo geschieht, kommunalpolitisch, ist Sache des Gemeinderats, oder sollte es wenigstens sein, wenn dieser sich Corona zuliebe nicht überall abgemeldet hätte und Bürgermeister wie Landräte einfachhalber nach dem Führerprinzip freie Bahn überließen, unbedacht, dass diese für ihr Amt keinerlei Kompetenz mitbringen müssen. Und so sieht es oft auch aus: wie das Dorf so das ganze Land. Dabei haben Verwaltungen auszuführen, was Bürger- bzw. Volksvertretungen beschließen. Was das Fachliche betrifft, macht natürlich auch die Redaktion Spaichingen keine Ausnahme. Ist es zu viel Mühe, darüber nachzudenken, was das Kürzel "pm" bedeutet? Wenn zum Beispiel der Fraktionsvorsitzende der stärksten Spaichinger Gemeinderatsfraktion FWV eine Pressemitteilung schickt, dann ist es keine "pm", wenn darin herumgefuhrwerkt wird, und der Leser nicht weiß, was wirklich drinsteht. "Heinrich Staudenmayer beklagt Vorwürfe seitens der Verwaltungsspitze - Verschiebung der Auftragsvergabe für Alarmanlage der Realschule sorgt weiter für Ärger pm ..... Staudenmayer schreibt in einer Pressemitteilung, dass das Fachbüro Veit und das Spaichinger Bauamt die Spaichinger Firma schlicht vergessen hätten". So ist das eben keine "pm"! Warum nicht lieber ganz weglassen wie jüngst,  wenn's unbequeme Meinung zur Gesundheitspolitik sein könnte? Aber Propaganda ist keine Zeitung! Wenn nun schon auf dem Titel am blauen Zeitungsmontag in Baden-Württemberg der Aufmacher aus dem Nachbarland kommt - "Bayern verschärft Corona-Maßnahmen - Söder präsentiert harten Zehn-Punkte-Plan - Verstärkte Polizeikontrollen im Südwesten" - das Chaos einer Corona-Politik sich in Stümperei äußert - "Novemberhilfen fließen erst im Januar - Software-Probleme bremsen Auszahlung - Opposition spricht von 'Offenbarungseid'“ -, dann kann auch gleich Irreales als Lebensersatz dienen: eine Seite "Gruß aus der Küche - Eine Auswahl schöner Kochbücher zum Verschenken oder Behalten", TUT als Film: "Statt vor Ort: Tuttlingen virtuell erleben - Online-Rundgänge widmen sich den Stolpersteinen sowie dem historischen Möhringen pm In zwei neuen Rundgängen kann man Tuttlingen nun virtuell erleben. Ein Rundgang widmet sich den seit 2016 in der Stadt verlegten Stolpersteinen. Das 'historische Möhringen' ist das Thema des zweiten Rundgangs. Insgesamt kann Tuttlingen nun auf sechs verschiedenen Routen erkundet werden". Die Realität aber ist eine andere: "Doch nicht öko - Neue Studie sieht Zusammenhang zwischen intensiver Holzwirtschaft und Klimawandel". Dabei werben sie doch immer "Ohne Wald keine Zeitung". Nun aber: Rettet die Bäume! Denn sonst wandelt Klima übers Wasser der Unbildung. Es geht auch ohne. Wer's nicht glaubt, wartet auf den Stich: "Ruf nach klaren Regeln fürs Impfen - In Deutschland wächst der Druck auf die Regierung, bald genaue Regeln für die geplanten Corona-Massenimpfungen vorzulegen. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach forderte, schnell konkret zu werden". Hohoho! Lauterbach? Der gemeine Mann hält Religionen für wahr. Und wohl auch Zeitung. Wie viele wollen tatsächlich Versuchskaninchen spielen und übliche Testjahre nicht abwarten?

Trossingen hat gewählt: alte Leier, neue Leier? Vielleicht auch nur ein Leierkasten.

Zwischen Tuttlingen und Wurmlingen gilt jetzt teilweise Tempo 50 
Auf der B 14 in Richtung Wurmlingen muss ab sofort langsamer gefahren werden. Damit reagiert die Stadt vor allem auf die Wünsche von Anliegern, die sich über Verkehrslärm beklagt hatten...„Wir hoffen, dass die Anlieger so eine bessere Wohnqualität haben“, so OB Michael Beck. Froh ist Beck dabei, dass das Regierungspräsidium Freiburg dem Antrag der Stadt auf Temporeduzierung zugestimmt hat, teilte die Stadt in einer Pressemitteilung mit. Da es sich bei der B 14 um eine Bundesstraße handele, hätte die Stadt nicht alleine entscheiden dürfen..
(Schwäbische Zeitung. Bequemerweise macht die Stadt Zeitung selbst und liefert Text und Foto. Wozu noch Redaktionen? Sind drei nicht drei zu viel?  Ein CDU-OB grünt noch grüner. Wäre doch gelacht, wenn Deutschland nicht ganz stillgelegt würde. Weg mit den Straßen, auch wenn die zuerst da waren. Das Mittelalter nähert sich. Ist's bald wieder soweit? "Im 15. Jahrhundert beschwerte sich Kaiser Friedrich III., dass bei einem Besuch im schwäbischen Tuttlingen sein Pferd im Straßenkot steckenblieb". ("Öko-Optimismus". Zwei Wahlperioden sind genug!)

Geschenke von hier
Noch keine Geschenke? Unterstützen Sie den Einzelhandel um die Ecke
Einzelhändler trifft der Teil-Lockdown schwer - gerade jetzt, vor Weihnachten. Deshalb bietet Schwäbische.de eine Übersicht über neue Liefer- oder Beratungsangebote in der ganzen Region.
(Schwäbische Zeitung. Jetzt geht's rund umdie Ecke! Alles geschenkt?)

Land fördert Gesundheitszentrum Spaichingen mit 217 000 Euro
...erhält der Landkreis Tuttlingen vom Land Baden-Württembeg eine Fördersumme von 217 000 Euro für die „Etablierung von Strukturen der Primärversorgung“ am Gesundheitscampus Spaichingen. Wie aus einer jetzt veröffentlichten Pressemiteilung des Landes hervorgeht, ist der Gesundheitscampus damit eines von vier Projekten im Land, die als „zukunftsweisend“ für die Primärversorgung gefördert werden....
(Schwäbische Zeitung. Langt's für eine neue Drehtür? Auf Deutsch: Erst schließt der Kreis ein Krankenhaus, dann kriegt er eine Belohnung aus der Tasche des Steuerzahlers zur "Etablierung von Strukturen der Primärversorgung“, und schon kann Corona-Notstand ausgerufen werden. Wer's glaubt, kommt nicht in den Himmel, sondern muss auf  Merkels Maskenball der Dummies in Dorf und Kreis.)

Tuttlinger Verein kauft Witwen und verlassenen Frauen in Kenia eine Kuh, um zu überleben
(Schwäbische Zeitung. Wer kommt auf sowas? 82,6 Prozent "Christen". Wikipedia: "Kenias Bruttosozialprodukt ist in den letzten Jahrzehnten im Vergleich zu anderen afrikanischen Staaten überdurchschnittlich gewachsen. Da auch das Bevölkerungswachstum überdurchschnittlich war, hat sich dies nicht in einer wesentlichen Verbesserung der Lebensverhältnisse der meisten Kenianer niedergeschlagen". Wer von außen spendet, fördert nur wachsende Fässer ohne Boden.)

Gottesdienst vor Sonnenaufgang
Am Freitag um 7 Uhr hat Pfarrer Sabu Palakkal in einer stimmungsvoll erleuchteten katholischen Kirche in Aldingen den Rorategottesdienst der Kirchengemeinde in diesem Advent gehalten.
(Schwäbische Zeitung.  Hat das Gestirn auch Ausgangssperre?  Wäre der dem Sonnengott geweihte Baldenberg nicht passender?)

Tuttlingen
Einsamkeit, Angst und Stress: Was Corona mit der Psyche macht
Macht Corona krank? Studien legen psychische Belastungen nahe. Experten aus Tuttlingen spüren in der zweiten Welle keine erhöhte Nachfrage nach Behandlung. Das könnte mit etwas Zeitverzug kommen.
(Schwäbische Zeitung. Scherz muss sein: Macht Krankheit krank? Tusch! Narrhallamarsch!)

Psychischer Ausnahmezustand: Mann setzt sich auf Gleise in Lahr
Ein 23-jähriger Mann hat sich Mittwochmittag vor einen stehenden Regionalzug im Bahnhof Lahr auf die Gleise gesetzt und somit die Abfahrt verhindert, wie die Polizei berichtet....Der sich in einem psychischen Ausnahmezustand befindliche gambische Staatsangehörige wurde in eine Spezialklinik eingewiesen..
(Lahrer Anzeiger. Ist Psycho, was auch bunte fremde Kultur sein könnte? In Gambia gibt es keine Eisenbahn.)

Ärztekammer fordert bessere Betreuung von traumatisierten Geflüchteten
Die psychotherapeutische Betreuung von traumatisierten Flüchtlingen in Baden-Württemberg lässt nach Auskunft der Landesärzte- und Landespsychotherapeutenkammer zu wünschen übrig. Dies geht aus dem 3. Bericht zur Versorgung traumatisierter Geflüchteter hervor, den die Organisationen im Vorfeld des Tags der Menschenrechte (10. Dezember) in Stuttgart vorstellten. ..Als zusätzliches Hindernis sehen die Kammern die Corona-Pandemie. Es sei zu befürchten, dass die Nöte und Belange traumatisierter Geflohener deswegen kaum wahrgenommen werden.
(swr.de. Sind ihnen bunte fremde Kulturkreise unbekannt? Brauchen die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen? Herrschen solche schlimmen Zustände in den deutschen Nachbarländern, aus denen keine "Geflüchteten", sondern mutmaßlich strafrechtlich relevante Illegale kommen? Bloß gut,dass eine nicht vorhandene Pandemie die hier schon länger Lebenden nicht traumatisiert.)

Vorwurf: unrichtige Gesundheitszeugnisse
Strafbefehl über 22 500 Euro für Offenburger Ärztin
Weil sie angeblich Atteste gegen das Maskentragen ausgestellt habe, ohne die Patienten selbst in Augenschein zu nehmen, droht eine hohe Strafe. Die Ärztin erklärt: "Ich werde kämpfen bis zum Letzten."
(Badische Zeitung. Wie war das noch jüngst? 400 Euro für einen kriminellen Iraner wegen: "unerlaubte Einreise, unerlaubter Aufenthalt und Urkundenfälschung".)

Konzept geändert
Offenburg reagiert auf Andrang: Buden müssen 19 Uhr schließen
Das "Weihnachtliche Offenburg" ist so stark gefragt, dass die Stadt die Öffnungszeiten der Buden einschränkt. Ab sofort ist um 19 Uhr Schluss. Am Wochenende sind die Gastro-Stände ganz geschlossen.
(Badische Zeitung. Schluss mit Gemütlichkeit!  Merkel-Regime: Arbeiten, aber feiern verboten. Gesundheit! Beibt zuhause!)

Manfred Lucha will Alkoholausschank eindämmen
Für viele ist Glühwein eine Hauptzutat für festliche Weihnachtsstimmung – dem will Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha nun einen Strich durch die Rechnung machen.
(Miba-Presse. Freiglühwein ohne Rechnung. Danke, Lucha! Was trinkt der, wenn er vom Kabarettisten eingeladen ist?)

Corona-Politik
Genervt von Schwadroneuren, Verschärfern und Hofvirologen
Der Bundestagsfraktions-Vize und Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Michael Theurer, ist wie viele Bürger genervt vom Schwadronieren über einen sogenannten knallharten Lockdown durch CSU-Chef Markus Söder und weitere Verschärfungen in Hotspots durch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Im Interview mit Tichys Einblick verschafft sich Theurer Luft.
VON Olaf Opitz
(Tichys Einblick. Ob 99 oder 100 bunte Luftballonplatzer, selbst ein Frosch sagt Quak, wenn er sich aufbläht, die FDP muss einfach mal einen Pieps machen, wenn sie Opposition sein will. Im Bundestag!)

=================
NACHLESE
Irritation für Politiker und Einheitsmedien
Viele Grünen-Wähler unter den Querdenkern
Von Alexander Wallasch
Werden die Querdenker jetzt von Markus Söders Grünen-Freunden unterwandert oder umgekehrt? Jedenfalls sollte der Ministerpräsident nicht nur hinüber zur AfD schauen, wenn er die Querdenker verunglimpfen will. Seine neuen grünen Freunde mischen via Querfront bereits kräftig mit, wie gerade eine ..Soziologengruppe veröffentlicht hat und die herausfand: „21 Prozent der Querdenker wählen grün.“ Untersucht haben das Fachleute der Universität Basel. Sie fragten nach dem Wahlverhalten unter Anhängern von Querdenkergruppen. Und sie fragten das nicht etwa auf Demonstrationen, wo die Zustimmung für die Grünen noch deutlich höher sein dürfte, sondern via Telegram, wo die Studie ihre Umfrage vornahm...Nein, einer wie Söder ist nicht modern, er ist alles andere als ein Modernisierer, er ist am meisten machtversessen und oppositionsfern. Und deshalb muss er alles wegtreten und diffamieren, was ihm dabei im Wege stehen könnte...
(Tichys Einblick. Dann müssen Wahlen eben abgeschafft bleiben.)
==================

Vor der Unionsfraktion
Merkel: „Wir werden den Winter nicht ohne zusätzliche Maßnahmen durchstehen können“
Von Redaktion
Vor der Unionsfraktion kann Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) keine Erfolge ihrer Lockdown-Maßnahmen verkünden, sondern nur wieder weitere Verschärfungen. Selbst bei der Begründung ihrer Haushaltspolitik kommt sie ins Stottern.
(Tichys Einblick. Leser-Kommentare: "Ist dieses Monster krank oder einfach nur irre! Sie kriegt keinen vernünftigen Satz heraus, aber versucht wie einst Calvin den Menschen mit puritanischem Eifer alles zu verbieten, was Freude macht. Calvin wurde damals aus Genf verjagt. Wer verjagt dieses Horrorstück?" "Wer dieses Gestammel hört und noch CDU-Mitglied ist, ist Kollaborateur und SCHULDIG".)

Achtung, Kontrolle
Show-Einsatz der Bundespolizei in Fernzügen der Deutschen Bahn
Von Georg Gafron
Auf den Gedanken, dass der mündige Bürger einer Demokratie das als Zumutung empfinden könnte, ist den Damen und Herren in der Politik - die Bundespolizei ist ja nur ausführendes Organ und die meisten Beamten können einem leid tun - wohl nicht gekommen...Demokratien haben derartige Einschüchterungen nicht nötig, fußen diese doch auf der Zustimmung einer Mehrheit ihrer Bürger. Nun sticht auch die Obrigkeit hierzulande der Hafer. So geschehen am Montag in den Fernzügen der Deutschen Bahn. Tausende von Angehörigen der Bundespolizei stolzierten mit geschwollener Brust respektheischend durch die Waggons. Gesucht: Egoisten und Verweigerer, die sich der Maskenpflicht in einem Akt verbrecherischen Heldentums entzogen haben. Jetzt geht es aber los! Der Witz des Ganzen ist aber nur, dass der gewaltige Aufwand für den Steuerzahler in keinem Verhältnis zur Erfolgsquote steht..
(Tichys Einblick. Kubicki und Broder haben sich geirrt, wegen "die Welt ist verrückt" oder "Deutschland ist ein Irrenhaus". Alles viel anderser.)

Benzin, Heizöl, Erdgas
Corona-Panik & Klima-Hysterie: Das kommt finanziell auf uns zu
Von MICHAEL GRANDT
Der »Lockdown light« wird vorerst bis zum 10. Januar 2021 verlängert. Der Staat möchte den Betroffenen unter die Arme greifen. Die »Corona-Schulden« werden so immer gigantischer. Dazu kommen noch die Kosten der Klima-Hysterie. Eine gigantische Abzocke-Welle kommt auf uns zu.
Wir dürfen nur noch arbeiten, einkaufen und den Mund halten
Aufgrund der Corona-Panik wird der »Lockdown light« wieder einmal verlängert. Vorerst – ich betone: vorerst wird es bis zum 10. Januar 2021 keine Restaurantöffnungen geben, keine Freizeiteinrichtung, kein Museum, kein Theater offen sein. Wir dürfen nur noch arbeiten, einkaufen, zuhause bleiben und den Mund halten.Als Grund dafür wird angegeben, dass Deutschland »noch sehr weit« von den Zielwerten »entfernt« sei. Erreicht werden solle ein Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Zielwerte übrigens, die politisch festgelegt wurden. Gleichzeitig wird die Zahl der Todesopfer instrumentalisiert, um unsere Grundrechte weiterhin einzuschränken. Ein Ende ist nicht absehbar. Der bayerische Ministerpräsident sprach schon davon, die Maßnahmen zu »verschärfen«, er gebrauchte allerdings das verharmlosende Wort »vertiefen«. So werden wir Monat für Monat am Nasenring durch die Manege gezogen. Derweil steigen die Staats-Corona-Schulden unaufhörlich.
Klima-Panik: Ab Januar 2021 ist Zahltag
Gleichzeitig ist die Klima-Hysterie, ausgelöst durch ein medikamentiertes und instrumentalisiertes Mädchen namens Greta, weiterhin präsent. Verschwiegene Hintergründe dazu in meinem Buch Kommt die Klimadiktatur?.
Für die Klima-Panik müssen wir ab Januar schon tief in die Tasche greifen.Im Rahmen des »Brennstoffemissionshandelsgesetzes« wurde nämlich beschlossen, dass der fixe CO2-Preis bei 25 Euro pro Tonne startet und dann in den kommenden Jahren schrittweise bis zu 55 Euro im Jahr 2025 ansteigt
Das bedeutet ab 1. Januar 2021:
Jeder Liter Benzin wird 7 Cent teurer.
Jeder Liter Diesel wird 7,9 Cent teurer.
Jeder Liter Heizöl wird 7,9 Cent teurer.
Jede Kilowattstunde Erdgas wird 0,6 Cent teurer.
Aber das ist erst der Anfang, denn es wird jährliche Erhöhungen geben. Dank Greta!Auch der GEZ-Beitrag für die – ach so »seriösen« Systemmedien – soll steigen. Alles zu den Hintergründen dieses Selbstbedienungs-Systems in meinem Buch GEZ. Wie mit Zwangsgebühren Staatspropaganda finanziert wird und warum diese abgeschafft werden sollten.
Corona-Panik: Das wird auf Sie zukommen
Auch die gigantischen Corona-Schulden werden garantiert von Ihnen zurückgeholt. Die CDU prescht schon einmal vor und möchte, dass wir alles länger arbeiten. Die SPD-Ministerpräsidenten plädieren für einen Corona-Soli, die Linke fordert eine Vermögensabgabe, ebenso wie die Grünen.Wir wissen alle, was das bedeutet: Abgaben erfüllen nur den Zweck, wenn sie von der Mehrheit der Bürger bezahlt werden. Alles andere ist Nonsens. In meinem neuen Buch "Vorsicht Enteignung!" habe ich – exklusiv für meine Leser – alle Maßnahmen aufgeführt, die derzeit diskutiert werden. In welcher Reihenfolge diese Schritte kommen werden und welche dieser Instrumente der Staat letztlich umsetzen wird, ist noch Gegenstand der gegenwärtigen politischen Auseinandersetzungen. Dennoch sollten Sie die Möglichkeiten jetzt schon kennen, damit Sie sich darauf vorbereiten können. Diese Liste finden Sie in dieser Form in keinem anderen Buch.
Studieren Sie die Möglichkeiten gut, mit denen der Staat Ihnen das Geld aus der Tasche ziehen wird. Dann wissen Sie heute schon, was morgen auf Sie zukommen kann. Dieser Informationsvorsprung kann entscheidend für Ihre wirtschaftliche und finanzielle Zukunft sein.
» Michael Grandt: Vorsicht Enteignung!, 316 Seiten, 22,99 Euro
» Michael Grandt: Kommt die Klima Diktatur, 384 Seiten, 22,99 Euro
(Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen).
(pi-news.net)

„Mit diesen Maßnahmen kommen wir nicht durch den Winter“, sagt Merkel
Angesichts der weiter hohen Infektionszahlen in Deutschland dringt Kanzlerin Merkel offenbar auf neue Maßnahmen noch vor Weihnachten. Ihr Blick wandert dabei auf die Verschärfungen in Bayern. Trainierte Immunität – so nennen Forscher den Effekt, wenn eine Impfung die Körperabwehr so stark stärkt, dass der Geimpfte auch gegen andere Krankheiten geschützt ist. Bislang wurde er nur bei speziellen Impfungen beobachtet. Doch nun zeigen Daten, dass die Grippeimpfung vor einer Corona-Infektion schützen könnte..
(welt.de. Wer will mit Merkel durch den Winter? Welche infekte hat die denn? Ist sie Bundeskanzlerin - oder was? Wo bleibt das Winterhilfswerk? Zieht Euch warm an, das Regime friert sich eine Gänsehaut. Sie hat fertig, nicht "Wir", ihre Flasche leer und die anderen auch.)

*************
DAS WORT DES TAGES
Da es sich offensichtlich immer noch nicht herumgesprochen hat: Das RKI meldet keine Neuinfektionen. Es meldet Covid-19-Fälle. Beide Teilmengen sind nicht annähernd identisch.
(Leser-Kommentar, welt.de)
*************

Achgut.tv
Broders Spiegel: Vorsicht, Verantwortungs-Verschieber
Video. Politiker wollen zwar Macht und Einfluss, aber nur ungern für etwas verantwortlich sein, das auch schief gehen kann. Verantwortung wird verschoben, am besten auf den Bürger. In der Corona-Krise sind die Verantwortungs-Verschieber beispielsweise nicht dafür verantwortlich, dass es ihre November-Hilfen erst im Januar gibt. Auch das Ende des Corona-Ausnahmezustands wird immer weiter verschoben. Was wird da eigentlich mit den Wahlen im nächsten Jahr?
(achgut.com. Das Volk ist selber schuld, es hat Pest gewählt.)

Hans Hofmann-Reinecke
Startup-Stütze made in Germany: Vom Kongo lernen
Die deutsche Politik hat in den vergangenen Jahren alles getan, um privates Unternehmertum zu behindern. Nun hat der Bundestag entschieden, dass ab 2021 größere Summen für die Finanzierung von Unternehmensgründungen – genannt „Startups“ – zur Verfügung gestellt werden. ...Wie sähe eine Welt ohne Unternehmer aus? Dazu gibt es dramatische Fallbeispiele, etwa den Kongo: zwei Millionen Quadratkilometer, wo in der Erde jede Menge wunderbarer Dinge wie Kupfer, Kobalt und Diamanten schlummern (und vielleicht auch Kobolde). Klima und Boden sind wohlwollend, sodass man anpflanzen könnte, was man will – und an jungen, starken Arbeitskräften mangelt es auch nicht. Eine riesige natürliche Autobahn aus Wasser durchzieht das Land, ideal für den Transport von Personen und Waren. Und es ist das ärmste Land der Welt, mit geschätzten 500 Euro Bruttosozialprodukt pro Kopf jährlich. Warum? Die politisch korrekte Erklärung für die Misere lautet: Ausbeutung durch den weißen Mann. Dieses Argument aber verliert an Logik, je länger die Kolonialzeit zurück liegt...
(achgut.com. Kalkutta lernt noch. In der Erde nichts, in den Köpfen dergl.)

Die Causa Stahlknecht
Wer mit den Falschen singt, wird von der Sekte verstoßen
Von RAMIN PEYMANI (Liberale Warte)
Im Jahr 2013 verpasste die Politik der sprachlich uncharmant anmutenden GEZ-Gebühr einen neuen Namen. Seitdem kommt das öffentlich-rechtliche Zwangsgeld anmutig als „Rundfunkbeitrag“ daher. Beitrag klingt ja auch irgendwie freundlicher als Gebühr. Einen Beitrag leistet man freiwillig, quasi als Mitglied der demokratischen Wertegemeinschaft. Gebühren werden hingegen behördlich verordnet.Beim Durchschnittsbürger wirken derlei durchschaubare Manöver. Die Vorturner von ARD und ZDF waren damit aber erst richtig in Form gekommen. Auf dem Hochseil ihrer Sprachakrobatik kreierten sie sogleich die „Demokratieabgabe“ – öffentlich-rechtliche Zwangsfinanzierung als demokratische Bürgerpflicht. Das saß. Wer sich fortan kritisch mit der umbenannten Gebühr auseinandersetzte, stand außerhalb des demokratischen Spektrums. So einfach geht das heute im besten Deutschland, das wir je hatten. Nun also steht die Erhöhung der Zwangsabgabe an, und die Sache war eigentlich durch. Fernab aller Einspruchsmöglichkeiten durch die Bürger, entschied die Politkaste inmitten des sich abzeichnenden Wirtschaftseinbruchs aufgrund der Corona-Maßnahmen, dass nun wieder Zeit für einen kräftigen Schluck aus der Pulle wäre. Zu sehr quält den Staatsfunk die erdrückende Last der Pensionszahlungen an die eigene Funktionärsriege, ganz abgesehen von den horrenden Kosten für Quizmaster, Showsternchen und Sportmillionäre. Riesige Haushaltslöcher reißen auch die vielen Spartenkanäle und Internetangebote, deren Zweck vor allem darin besteht, gewünschte Botschaften der Regierenden nicht nur auf den beiden Hauptsendern des Erziehungsfernsehens, sondern immer und überall in die Köpfe zu hämmern. Fast wundert man sich inzwischen, dass es noch Politiker gibt, die sich für jene einsetzen, von denen sie gewählt worden sind. Im Juni hatten sich die Ministerpräsidenten darauf geeinigt, den Beitrag ab Januar auf monatlich 18,36 Euro anzuheben, immerhin fünf Prozent mehr als bisher. Mit der krummenden Zahl soll suggeriert werden, hier hätte irgendjemand mit spitzem Bleistift ganz genau gerechnet, um den Menschen keinesfalls mehr abzunehmen als unbedingt notwendig. Auch darauf fallen Lieschen und Michel nur zu gerne herein.Die Erhöhung gilt just ab jenem Zeitpunkt, ab dem mit jährlicher Dynamik Sprit und Energie mit einer grünen Zusatzsteuer weiter massiv verteuert werden. Dazu kommt die Rückkehr zu den Mehrwertsteuersätzen, die vor Corona galten. Ab Januar wird´s also richtig teuer für den deutschen Durchschnittshaushalt, in dem immer öfter der Ausfall eines Verdieners zu beklagen ist.Dass sich in Teilen der CDU da Widerstand regt, wenn auch nur in Sachsen-Anhalt, ist verständlich.
Fast wundert man sich, dass es noch Politiker gibt, die sich für jene einsetzen, von denen sie gewählt worden sind, um deren Interessen zu vertreten und nicht die eigenen
Verrückt, dass man dies in einer Demokratie feststellen muss. Und so gab der Innenminister Sachsen-Anhalts, immerhin auch Vorsitzender der Landes-CDU, öffentlich zu Protokoll, die Beitragserhöhung in Zeiten der Corona-Krise nicht mittragen zu wollen.Allerdings begab sich Holger Stahlknecht damit auf direkten Konfrontationskurs zu den beiden Koalitionspartnern von SPD und Grünen – und sagte das, was auch die AfD äußerte. In einer funktionierenden Demokratie würde man erwarten, dass der Impuls aufgegriffen und in eine offene Debatte münden würde. Im Deutschland des Jahres 2020 muss Stahlknecht alle Ämter aufgeben.
Dem gefeuerten Innenminister Sachsen-Anhalts wurde zum Verhängnis, eine Position zu beziehen, die von der AfD geteilt wird
Ein mit den Abgaben der Bürger finanzierter öffentlich-rechtlicher Rundfunk hat seine Berechtigung nur solange, wie er ausgewogen berichtet, allen Stimmen gleichermaßen Gehör verschafft und keine politische Strömung bevorzugt oder diskriminiert. In Deutschland sind diese Anforderungen schon lange nicht mehr erfüllt. Andernorts sind Demokratien wehrhafter: In Großbritannien etwa steht die BBC unter erheblichem Beschuss. Nicht nur aus weiten Teilen der Bürgerschaft, sondern auch aus der regierenden Politik wird zunehmend Kritik laut, die dazu geführt hat, dass ein personeller Umbau eingeleitet und das Programm auf den Prüfstand gestellt worden ist. Das System verpflichtender Beitragszahlungen soll reformiert werden. Zwar wird der britische Staatsfunk auch künftig mit dem Geld der Bürger finanziert, doch lassen sich Auswüchse besser einfangen, wenn nicht automatische Beitragserhebungen, sondern jährlich neu zu prüfende Steuermittelzuweisungen die Grundlage der Finanzierung bilden. Schlechtere Kassenlagen führen dann zu geringeren Geldflüssen an die Sender. Ob die Steuerfinanzierung zu größerer Ausgewogenheit in der Berichterstattung führt, ist allerdings fraglich. Hierzulande ist mit Stahlknechts Abgang der Weg frei für den Angriff auf die Geldbeutel der Beitragszahler. Dass dem gefeuerten Minister zum Verhängnis wurde, eine Position zu beziehen, die von der AfD geteilt wird, und dass Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer die Unterstützung der Beitragserhöhung zur „staatsbürgerlichen Verantwortung“ jedes Abgeordneten erklärt, verdeutlicht den erschreckenden Zustand der Berufspolitik, die einen Staat im Staat gebildet hat. Wer sich gegen das Narrativ der Politsekte stellt, fliegt. Willkommen in der Demokratur.
(pi-news.net)

Tamara Wernli
Wer die GEZ-Erhöhung nicht will, ist ein Anti-Demokrat
Video. „Das Achte“ kommentiert die alternativlose Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf die einzig senkrechte Art. Wer nicht zustimmt, ist ein Anti-Demokrat. Und sollte Brot essen, statt Fleisch. Denn so kann man die 86 Cent leicht wieder einsparen und lebt gesünder! Eine echte Win-Win-Situation.
(achgut.com. Nur zahlen, gucken und hören muss niemand. Von irgendwas wollen Medien ja auch leben.)

Löws starker Auftritt hat eine Schwäche
Nach dem Debakel gegen Spanien stellt sich Joachim Löw der Öffentlichkeit. Selbstbewusst verteidigt sich der Bundestrainer, angriffslustig teilt er gegen den DFB aus. An entscheidender Stelle aber bleibt er vage.
(welt.de. Da weiß jeder, wie es ausgeht. Ein Überzeitspiel.)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.