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Gelesen

Spaichingen  hat noch höhere Positionen frei.

(tutut) - Sind Nachrichten Lügenmärchen? "'Zahl der freien Intensivbetten in Deutschland sinkt unter 5000' - Ja und? 22.10. 29.799 I-Betten plus 12.533 Notfallreserve 07.12. 27.203 I-Betten plus 11.604 Notfallreserve macht einen Intensiv-Betten-Abbau von 2.596 und einen Abbau von 929 Notfallbetten. Langsam glaube ich an systematische Volksverblödung", stellt WELT-Leser Ratlos fest. Müssen Leser ihre Zeitung selbst machen? Wer hat denn jeden Tag Lust, für sein Geld Rätsel zu lösen und das zu lesen, was nicht drin steht, auch wenn es das Wichtigste ist, weil Information und nicht Propaganda? "Die halbe Wahrheit ist die gefährlichste Lüge! Dagegen ist die ganze Wahrheit meistens die schlimmste Brutalität!" Jüdisches Sprichwort. "Die Zeitung ist eine Lügnerin". Deutsches Sprichwort. Nun also los, BingoBingo, Fakes oder Fakten. Zu gewinnen gibt's vielleicht Neues aus Altem. Auch Papier kann Wertstoff sein. Internet und Digitalisierung sind seit Jahren Neuland, vom Rathaus übers Kanzleramt bis zum Medienhaus. Jede Popeldemo kann per Direktübertragung mitverfolgt werden, aber keine Gemeinderatssitzung, keine Unterrichtstunde.Da muss Kalkutta nicht nach extra nach Deutschland kommen, denn das hat bei der Umschreibung der Vergangenheit ganz die Gegenwart vergessen und sucht die Zukunft am Lagerfeuer vor der Höhle. War was? "Südwesten verbietet Alkohol im Freien". Sauft zuhause! "Kritik an Haseloff - Sachsen-Anhalt stoppt Erhöhung des Rundfunkbeitrags". Deutschland will die Zwangsdemokratieabgabe haben müssen. "Wissenschaftler fordern harten Lockdown - Leopoldina für Schulschließungen ab Montag - Kretschmann will schärfere Maßnahmen". Sie sollten lieber still und artig sein, denn nie ist in Diktaturen Wissenschaftlern Gutes eingefallen. Was also ist eine EUdSSR? "Die EU muss standhaft bleiben - Europa wollte Großbritannien nicht verlieren, es ist der ureigenste Wunsch des Vereinigten Königreichs, die Union zu verlassen - und er ist zu respektieren. ...Die EU ist der größte gemeinsame Markt der Welt. Brüssel hat den Briten freien Warenhandel in diesem einzigartigen Wirtschaftsraum ohne Zölle und Mengenbeschränkungen angeboten - und fordert im Gegenzug, dass London die Einhaltung der gleichen Umwelt- und Sozialstandards sicherstellt und Subventionen nach den Regeln vergibt, die auch in der Europäischen Union gelten. Das ist mehr als ein faires Angebot". Kraut und Rüben, die "EU" ist nicht "Europa". Schlimmer als heute ging es da noch nie zu. Dies zu erkennen, wäre Journalismus. Alles andere gehört den Hasen. Fressen die Papier? Die Zähne dazu haben sie. "Kretschmann will sich nicht auf Koalitionspartner nach Wahl festlegen". Kennen sie den noch immer nicht? Weiß nur er, um was es in Politik geht? "Es ist zweitrangig mit wem. Entscheidend ist, dass wir regieren". Wer hätte gedacht, dass die "CDU" einmal unter die Bettdecke der Grünen schlüpfen muss und Wahlen für sie ohne Gewähr stattfinden, nicht zu verwechseln mit Maos Bedienungsanleitung: "Die politische Macht kommt aus den Gewehrläufen". Wer kennt noch Franz Josef Strauß: "Ich halte die Grünen nicht für eine demokratische Partei". Hingerichtet hat die Union ohne Werte sich selbst. Es herrscht der Bolschewismus. "Das Rezept für eine soziale Gesellschaft? - Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie befeuern die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen - Eine Familie aus Mittelbiberach hat ihre Erfahrung mit dem Modell bereits gemacht". Warum lesen sie nicht einfach den Mann aus Ravensburg, der eine Weltdiktatur fordert und die wichtigsten Kasperlköpfe der Welt jedes Jahr nach Davos lädt, um mit ihnen Wünsch mir was zu spielen? Klaus Schwab:  "COVID-19: Der Grosse Umbruch". Leser-Kommentar auf Amazon: "'Das Mein Kampf des 21. Jahrhunderts' - So wurde mir dieses Buch von einem Freund empfohlen. So weit würde ich jedoch nicht gehen. Meiner Meinung nach sollte es neben vielen Dingen auch als das neue Standardwerk für großspurige, völlig abgehobene und schon ins Absurde gesteigerte Heuchelei sein. Die Scheinheiligkeit gipfelt darin, dass ein Mutli-Millionär wie Schwab sich gerne für mehr Gleichheit in der Verteilung von Vermögen einsetzen möchte. Ich gehe davon aus, dass dabei sein Vermögen unangetastet bleiben soll. Die Menschen über die er ein Urteil fällt und die er nach seinen Wünschen leiten möchte, kennt er nur von Statistiken, Umfragen und Hörensagen. Schwab ist ein reiner Theoretiker. Aufgewachsen als Sohn eines Fabriksdirektors lernte der kleine Klausi schon in der Kindheit dass er nicht zu denen gehört die für ihr Geld arbeiten müssen und er über solchen steht die es tun. Das setzte sich dann die weiteren 80 Jahre seines Lebens fort. Bezug zu normalen Menschen hatte er nie,  und so erklärt sich auch das vieles dass er hier von sich gibt auch aus '1984', 'Animal farm' oder 'Schöne neue Welt' stammen könnte. Vieles lässt sich unter mehr Staat, weniger Privat zusammenfassen. Mehr globale Institutionen und Kontrolle, als lokale Initiativen. Mehr Macht für Politiker? Und wer kontrolliert die Politiker? Schwab und Co.? Wie Jean Claude Juncker einmal meinte: 'Die die gewählt werden, haben nichts zu sagen und die die etwas zu sagen haben, werden nicht gewählt'". Da ist jeder lokale Hokuspokus recht, Hauptsache er bekommt das nötige Schreibpapier: "Grüne plädieren für preisgünstige Lufterfrischung - Gemeinderatsfraktion für Anschaffung von CO2-Ampeln". Spaichingen frisch verzapft! "Jugendliche bekommen ein eigenes Haus - Das ehemalige FK-Heim am Unterbachstadion soll künftig ein selbstverwaltetes Jugendhaus beherbergen". Wie viele Jugendliche gibt es in Spaichingen? Wie viele passen in diese Hütte? Welche Randgruppe will, welche hat noch nicht? Hauptsache linksgrün. Und da ist auch die Wiederholung der Wiederholung, seltsamerweise als "Leserbrief",  normalerweise kriegt ja die grüne Vorsitzende vom BUND den grünen Teppich ausgerollt: "Was tun wir in Spaichingen für den Klimaschutz?“ Genau, das ist es, eine Weltretterin aus Spaichingen, die nicht weiß, was Klima ist. Was ist das schon gegen Viertklässler, die nicht rechnen können. Das ist wie Atomstrom in Frankreich kaufen und Ökosozialismus einführen, denn normalerweise kommt ja Strom aus der Steckdose. "Gemeinde Gosheim setzt auf Ökostrom - Kommune schließt Stromliefervertrag ab". Ist der Strom auf dem Heuberg nun gelb oder grün oder sehen die einfach rot? Wo ist eigentlich der Guido Wolf? Irgendwie fehlt er auf dem Gruppenbild von zwei ohne Abstand und Maske. Inspiziert der Justizminister gerade einen Wanderweg oder kümmert er sich um verirrte Touristen? "Neues Rottweiler Gefängnis wird 'multifunktional' - Fünf Jahre nach dem Bürgerentscheid steht jetzt der Bebauungsplan - Wald wird gerodet". Dabei wird das Haus doch multikulti, und wenn es fertig ist, ist's zu klein. Manchmal ist Politik eine Schnecke. Glitschig. Da steht Zeitung nicht abseits. Die Schwäbi berichtet ebenfalls aus dem Schwabo auch sowas: "Miss Baden-Württemberg Jessica Bisceglia aus Schura (Foto: dpa) hat sich den zweiten Platz bei der Vox-Sendung 'Die schönste Braut' gesichert...Jessica Bisceglia musste das Motto „schlichte Eleganz auf dem Lande“ möglichst stimmig umsetzen. ..Der Hochzeitsexperte kritisierte lediglich, dass er in ihrem gewählten Look 'keine ländliche Eleganz' entdecken könne". Kennt der etwa Schura mit dem schiefen Storchenturm nicht? Ist dies das Fake des Tages? "Drei weitere Corona-Tote innerhalb eines Tages - Derzeit sind im Kreis 86 Pflegeheim-Bewohner mit dem Coronavirus infiziert - 7-Tage-Index wieder deutlich über 200". Was will eine Schreiberin damit sagen? Weiß sie es? Wehe dem, der stirbt. "Abschied unter Auflagen:  Bestattungen laufen in Zeiten von Corona etwas anders ab. Die Stadt Offenburg gibt einen Überblick: Nur 100 Besucher sind erlaubt – und strenge Auflagen müssen erfüllt werden".  Sowas schaffen nur sozialistische  Diktaturen". Der Tod ist ein Untertan in Deutschland.

Italien in BaWü
Wie ein verlassener Planet
Von Anna Hunger|
In der italienischen Region Kalabrien hat eine Gruppe AktivistInnen ein geschlossenes Krankenhaus besetzt, weil es viel zu wenig offene gibt. Die Solidarität reicht bis nach Waiblingen.
An der Küste des Ortes Cariati, 8000 Einwohner, ganz unten am italienischen Stiefel, führt eine Straße entlang, die sie die "Straße des Todes" nennen. Es ist die einzige, die den Ort mit anderen Orten verbindet, zweispurig, keine Überholmöglichkeiten, eine schlechte Straße, eine, auf der Menschen sterben, weil sie nicht schnell genug in ein Krankenhaus gebracht werden können. Öffentliche Kliniken sind rar in Kalabrien, weil im Zuge von EU-Sparmaßnahmen seit Jahren vor allem im Gesundheitssektor gekürzt wird, weil private und auf teure Leistungen spezialisierte Kliniken mehr Geld einbringen für die Betreiber, auch für die Mafia. "Da heißt es immer: Ja, wir machen das Krankenhaus hier zu und bauen dann irgendwo ein neues, tolles hin. Das neue kommt aber nie", sagt Alfonso Fazio, seit über 30 Jahren Mitglied der Grünen und im Waiblinger Gemeinderat Vorsitzender der AGTiF-Fraktion. Fazio ist einer von vielen Menschen, deren Familien einst aus Italien nach Deutschland eingewandert sind. Der größte Teil, etwa 170.000 Menschen, lebt in Baden-Württemberg. Viele kommen aus Kalabrien, im Rems-Murr-Kreis sehr viele aus Cariati..."Wir hier unten sind wie ein verlassener Planet", sagt der ehemalige Klinikleiter Formaro. "Das kann so nicht weitergehen."...
(kontextwochenzeitung. Spaichingen liegt nicht in Kalabrien, ist nicht Kalabrien. Noch nicht. Aber Grünschwarz hat ein Krankenhaus geschlossen. Besetzt hat es niemand. Ein Rettungsverein verschenkt sich sogar selbst. Im Gegensatz zur Besatzung in Kalabrien wird es in Spaichigen immer so weiter gehen, seit die "CDU" sich auf Weckenmänner spezialisiert hat und nicht aufs Aufwecken.)

Region
Etliche Schulleiter stellen auf Wechselunterricht um
Der Bedarf der Schulen an Wechselbetrieb scheint groß. Die Lehrergewerkschaft fürchtet aber, dass zu viel Bürokratie den Start hinauszögern könnte.
(Schwäbische Zeitung. Was für ein Geschiss. Lehrer, wollt ihr nicht unterrichten? Gleich nach dem Studium wurde mir bereits nach wenigen Monaten im ersten Jahr die Leitung einer Schule zugemutet! Alle acht Unterrichtsjahrgänge in einem kleinen Klassenraum. Damit war fertig zu werden ohne vorherige Übung. Hinzu kamen dann noch bald gescheiterte Experimente wie Ganzheitsmethode und Mengenlehre. Aha, da gibt es ja die GEW als "größte Bildungsgewerkschaft Deutschlands" im linksgrünen DGB mit interessanter Mitgliederverteilung ohne Männerquote: von 279.389 Mitgliedern sind 78.934 männlich, 200.455 weiblich...)

Rücktrittsforderungen
Deutlich zu schnell – Polizei erwischt Grünen-Umweltminister mit 177 km/h
...Der Grünen-Politiker und Befürworter eines generellen Tempolimits von 130 Kilometern pro Stunde ist Ende November auf der Autobahn 8 von der Polizei mit viel zu hoher Geschwindigkeit erwischt worden. Der Grüne war mit 177 Sachen unterwegs. Auf dem Abschnitt der Autobahn zwischen Stuttgart und Karlsruhe, wo er von der Polizei gestoppt wurde, war aber nur Tempo 120 erlaubt. Das Ministerium bestätigte den Vorfall, über den die „Bild“-Zeitung berichtet hatte. Der Minister betonte am Mittwoch: „Es tut mir leid.“. Der Chef der FDP-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Rülke, legte Untersteller den Rücktritt nahe. Auch die Junge Union hält ihn für nicht mehr tragbar...
(welt.de. Ja so san's, die grünen scheinheiligen Wasserprediger. Erst der MP an der Leitplanke, nun der Weltenretter.)

Corona in Stuttgart und Region
Diese Institutionen haben die Krise nicht überlebt
Der Coronavirus hat Deutschland weiterhin voll im Griff. An den wirtschaftlichen Folgen haben viele schwer zu knabbern. In Stuttgart und der Region mussten schon mehrere Institutionen aufgeben. Ein Überblick...
Jüngst ereilte das schwäbische Traditionslokal "Alte Hupe" in Heslach das Aus...Eine weitere Hiobsbotschaft für Stuttgarts Gastronomie: Nach 20 Jahren in der Reinsburgstraße schließt auch das "LIchtblick"... Das beliebte Café Holzapfel an der Calwer Straße schloss bereits Ende Oktober seine Türen...Auch die Rote Kapelle am Stuttgarter Feuersee überlebte Corona nicht... Fast 20 Jahre gab es das Lokal, das Kneipe, Restaurant und Tapas-Bar in einem war, an der Ecke zwischen Rotebühlstraße und dem Feuersee....Bereits im Mai gab der UFA-Palast an der Rosensteinstraße seine Schließung bekannt...In der Bildergalerie zeigen wir weitere traurige Beispiele, die die Coronakrise nicht überlebt haben oder gehörig in finanzielle Schieflage geraten sind. Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und wird fortlaufend aktualisiert.
(Stuttgarter Zeitung. Die Ursache heißt nicht Corona, sondern Merkel und ihr Regime, hinter denen 16 inkompetente MP herlaufen, obwohl eine solches Kamarilla in Deutschland gar nicht vorgesehen ist.)

Verfassungsschutz beobachtet „Querdenken“-Bewegung in Baden-Württemberg
Als erstes Landesamt in Deutschland beobachtet der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg die „Querdenken“-Bewegung. Grund für den Schritt sei die zunehmende Radikalisierung. Die Aktivisten demonstrieren seit Monaten gegen die Corona-Politik.
(welt.de. Welche Verfassung? Wer beobachtet das grün-schwarze Regime und Strobl speziell? Klar haben die was gegen's Denken. Von allen heiligen Geistern verlassen. Nur Wahnsinn unter der Sonnenblume. Warum beobachten die sich nicht im Spiegel selbst beim täglichen Verfassungsbruch? Übrigens: 21 Prozent der "Querdenker" sind Grünen-Wähler, 10 Prozent SED-Wähler.)

Wer unterwandert wen?
Bundeskriminalamt: Querdenker-Demos nicht rechts, Gewalt droht von links
Während Corona-Maßnahmen-Kritiker unter Verfassungsschutzbeobachtung gestellt werden sollen, informiert das BKA: Es könne "eine umfassende Beeinflussung bzw. Unterwanderung des Protestgeschehens durch die rechte Szene aktuell nicht konstatiert werden.“
VON Alexander Wallasch
Das Bundeskriminalamt informierte in einem Rundschreiben alle Landeskriminalämter, das Bundesinnenministerium, den Bundesnachrichtendienst, den Bundesverfassungsschutz und andere Behörden über, wie es im Titel heißt „Aktuelle Entwicklungen im Protestgeschehen im Kontext der „Covid-19″-Pandemie“ Der Inhalt des Schreibens, das TE vorliegt, und dessen Echtheit das BKA gegenüber TE bestätigte, ist brisant angesichts der aktuellen Ankündigung des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl (CDU), dass der dortige Landesverfassungsschutz die Querdenkerbewegung beobachten werde....
(Tichys Einblick. Wird Strobl schon beobachtet?)

Spahn ruft zum Verzicht auf innerdeutsche Reisen zu Weihnachten auf
Er selbst plane auch Einschnitte: Gesundheitsminister Jens Spahn hat die Menschen in Deutschland dazu aufgerufen, Weihnachten nicht zu reisen. „Den Ort der Familienfeier in das Bundesland mit den großzügigsten Regeln zu legen, fände ich nicht richtig. Denn auch innerhalb der Familien kann Covid-19 ganz schnell gefährlich werden“, sagte Spahn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
(welt.de. Was versteht der unter Familie? Eine Mutti für alle? Gibt's wieder Selbstschussanlagen an der Mauer? Das waren noch Zeiten, als die BRD für innerdeutsche Reisen kämpfte und die DDR bestochen werden musste, um dies zuzulassen. Ein Banker als Gesundheitsminister, das hat Deutschland noch gefehlt! Das "C" schafft Weihnachten, Leben und Menschenrechte ab. Leser-Kommentare: "Die Aktionen und Aussagen unserer politischen Kaste, Spahn etc. vorneweg, werden immer absurder. Das ganze nicht nachvollziehbare Getue, welches sich nicht mehr transportieren lässt, ist schlicht eine Frechheit. Wichtig war aber, vollmundig viel zu versprechen, um es dann erwartungsgemäß nicht einzuhalten. Die Politik hält sich ja nicht einmal an die eigens aufgestellten Regeln zu ihren eigenen Entscheidungen, wie zuletzt aus der letzten Ministerkonferenz, z.B. was Zeiten, Beschlùsse etc. angeht! Einfach nur lächerlich!!" "Spahn, Merkel, Söder und Konsorten sind die alleinigen Verantwortlichen für die vielen Toten durch Corona diesen Winter. Über ein halbes Jahr haben die komplett tatenlos versteichen lassen. Nur blinder Aktionismus. Weder bei den Gesundheitsämtern wurde groß was geändert, die können immer noch nicht mehr als 50 Infektionswege verfolgen, noch sind die Meldewege von Labor bis RKI verbessert worden. Noch wurden die Krankenhäuser besser aufgestellt, Spahn hat sogar von 20000 Atemgeräten 5000 wieder abbestellt. Anstatt die Alten-und Pflegeheime zu schützen hat man nur behauptet, dass man das nicht kann. Dass es besser geht, wenn man was kann, sieht man in Tübingen".)

Wink nach Frankreich: Die EUdSSR besteht fast das ganze Jahr schon aus vielen kleinen DDR. Kommen demnächst auch Selbstschussanlagen,  droht Corona-Tod, wer sich ins Freie wagt? Vergessene Erinnerungskultur von traumatisierten Bürgern?   "Die deutsche Bevölkerung darf von 7-19.30 Uhr auf der Straße ein. Wer nach dieser Zeit noch auf der Straße ist, läuft Gefahr, ...erschossen zu werden".

„Die Zahl der Kontakte ist zu hoch“ – Merkel für weitreichende Schließungen nach Weihnachten
Angela Merkel hat an die Bevölkerung appelliert, Kontakte vor Weihnachten massiv einzuschränken. „Wir müssen uns jetzt noch einmal anstrengen“, sagte die Kanzlerin. Außerdem sprach sie sich für die Schließung von Schulen und Geschäften aus, wie es die Wissenschaft fordere. Sie schloss sich damit ausdrücklich den Forderungen der Wissenschaftsakademie Leopoldina nach einem bundesweiten harten Lockdown an. Die Empfehlungen seien ihrer Meinung nach richtig. „Wir müssen uns noch einmal anstrengen“, so die Kanzlerin...
(welt.de. Luther ist während der Pest nicht geflohen, sondern hat Gottesdienste gehalten. Sind Kirchen nur für Angst von  Coronas Zeugen da? Kontakte zu Merkel meiden! Hat sie mit ihrem Doktor in Physik keine Wissenschaft gelernt, aber dafür Antworten gelehrt auf die Frage "Was ist sozialistische Lebensweise?" Wollen das immer mehr wissen? Der Leopoldina gehören Dr. Wieler und Dr. Joachim Sauer, Ehemann von Merkel an. Dr. Drosten hat mit unterschrieben. Noch Fragen an Angela? Macht Corona Weihnachtsferien und kommt dann wieder zurück? Welche Volksverblödung auf Kindergartenniveau!)


Abkanzlerin
Bis Weihnachten sind es noch 14 Tage. Es tut mir im Herzen leid, aber wenn der Preis für Weihnachtsmärkte ist, dass wir am Tag 500 Tote in Deutschland haben, dann ist dieser Preis zu hoch.
(Angela Merkel im Bundestag. Wer verrät ihr, dass es am Tag rund 2700 Tote sind, fast 1 Million im Jahr, und nicht mit oder an Corona, denn ohne Obduktionen weiß niemand nix, da kann sie quasseln so viel sie will, und Deutschland zittert vor ihr.)

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NACHLESE
Achtung, Ihr Haus ist bald ein Denkmal
Der Bürgerträumt immer von der Gründerzeit? Jetzt bahnt sich eine Wende an: Flachdächer, Betonbrutalismus, Hochhäuser - die Architektur von 1960 bis 1990 wirdimmer häufiger unter Schutz gestellt. Schönheit – und ihr empirisch wohl weit häufiger diagnostiziertes Gegenteil – ist mit Immanuel Kant nicht nur eine subjektiv begründete Empfindung, sondern ein Geschmacksurteil, dass sich durchaus überindividueller Geltung anmaßt. Der Denkmalschutz tut gut daran, sich nicht auf diesem Terrain zu bewegen, sondern nach Kriterien zu suchen, die ihre Eintragung von Bauwerken als Denkmäler in einer amtlichen Liste wissenschaftlich beglaubigen. Vielfach scheitert er noch daran, diese Entscheidungen, die via Ästhetik letztlich ökonomische und gesellschaftliche Aspekte beeinflussen, auch vernünftig zu kommunizieren. Der Verein der Landesdenkmalpfleger hat nun den Versuch unternommen, diese nicht einfache Vermittlungsleistung für ein besonders heiß diskutiertes Feld der Architektur zu beginnen: den Wohnungsbau..
(welt.de. So werden wohl bald überall Schilder stehen mit dem Hinweis: Historische Neustadt. Betongebirge unter Denkschmalschutz. Nicht lange aber, und die kaum unterscheidbaren Einfamilienhaussiedlungen, passend zu den ebenso katalogkonformen Fußgängerzonen, werden zu Sanierungsgebieten der Zukunft ernannt und Abrissbirnen zum Kegeln vorgeworfen. )
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Seehofer dafür, SPD dagegen
Syrische Straftäter und Gefährder abschieben?
Von SARAH GOLDMANN
Syrische Straftäter und Gefährder in Deutschland, sollte man sie weiter „dulden“ oder ausweisen? Für Menschen mit gesundem Menschenverstand sollte die Frage einfach zu beantworten sein.Innenminister Horst Seehofer (CSU) will jetzt zumindest „im Einzelfall“ „prüfen lassen“, ob eine Abschiebung solcher so genannter Schutzsuchender möglich ist, wie die ZEIT berichtet.Für die Sozialdemokraten dagegen ist das bereits zu viel: sie wollen es erst gar nicht versuchen, Kriminelle und ideologisch motivierte Gefährder aus Syrien wieder loszuwerden. Sie sollen nach dem Willen der SPD in Deutschland bleiben.Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thüringens Ressortchef Georg Maier (SPD), gibt diesem Vorschlag nur noch „geringe Chancen“: Die SPD-Innenminister würden ein Ende des Abschiebestopps auf der bevorstehenden Innenministerkonferenz „aus rechtlichen und praktischen Gründen nicht mittragen“, führt die ZEIT mit Bezug auf die NOZ aus, ohne zu sagen, welches denn die „rechtlichen Gründe“ sind, die der Abschiebung im Wege stehen.Stattdessen wird die Moralkeule der NGOs herausgeholt, man würde die „vielen Millionen Opfer der brutalen Diktatur verhöhnen“, wenn man Kriminelle aus Deutschland nach Syrien ausweise oder solche, die hier als muslimische Partisanen Polizisten massakrieren wollen (PI-NEWS berichtete).Die SPD macht sich darüber hinaus offensichtlich auch den Einwand der NGOs an die Innenministerkonferenz zu eigen, dass es für syrische potenzielle Mörder, Diebe oder Vergewaltiger nicht ausreichend Krankenhaus-Betten nach deutschem Standard in Syrien gebe: „Zahlreiche Herkunftsländer von Asylsuchenden haben marode Gesundheitssysteme und sind nicht in der Lage, an dem Virus Erkrankte zu versorgen“, heißt es in dem von Pro Asyl veröffentlichten Appell. „Dennoch werden Menschen in Länder abgeschoben, in denen sich die Pandemie katastrophal auswirken könnte oder es bereits tut.“ Geht also wieder nicht. Schließlich wird dann noch die nicht vorhandene Umsetzbarkeit der Maßnahmen von der SPD kritisiert. Es gebe ja keine diplomatischen Beziehungen zu Syrien und deshalb gehe das nicht.Ohne Aussicht auf Erfolg solle man es also gar nicht erst versuchen. Mit solch einem Argument dürfte man dann allerdings überhaupt keine Politik mehr machen und eine Kanzlerkandidatur eines Olaf Scholz (SPD) verböte sich, nebenbei bemerkt, dann ganz von selbst.
(pi-news.net)

Nach dem Grundgesetz kann es gar keine "Flüchtlinger" und "Asylbewerber" in Deutschland geben.

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DAS WORT DES TAGES
Die Dämme brechen, die demokratische Grundordnung geht verloren. Dem Größenwahn des berliner Staatsapparats wird die Freiheit des Volkes untergeornet. Zug um Zug, immer hemmungsloser installieren die Machthaber unter Zuhilfenahme der Staatsmedien ihre Diktatur.Wie waren Hitler, Stalin, Mussolini oder Franco möglich? Genau so. Abnicken, zustimmen und mitmarschieren.Deutschland 2020 von seiner miserabelsten Seite.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick.)
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Wolfgang Meins
Migrationsforschung: Die schönsten Weihnachtsgeschichten
Durchstöbert man den Internetauftritt des Flaggschiffs der deutschen Migrationsforschung, des 2017 in Berlin gegründeten Deutschen Zentrums für Migrations- und Integrationsforschung so stößt man auf die folgende Erzählung: „Systemrelevant und prekär beschäftigt: Wie Migrant*innen unser Gemeinwesen aufrechterhalten“. Was ist an den einschlägigen Studien dran? Die damit vermittelte Erzählung ließe sich salopp in etwa so charakterisieren: „Ohne unsere Migranten wären wir wegen Corona jetzt am Ar…, aber so was von. Und wie ungerecht ist das denn, dass ausgerechnet diese Corona-Helden prekär beschäftigt sind?“...Mindestens genauso erschreckend wie dieser Gesinnungsfuror ist die Tatsache, dass der Text als offizielle Stellungnahme der „Forschungsstelle“ daherkommt, obwohl er nur von knapp der Hälfte der Forschenden unterzeichnet worden ist. Was ist mit dem Rest? Ist denen das egal oder sind die schon zur Hölle gefahren worden?
(achgut.com. Echte deutsche Märchen gibt's bei den Brüdern Grimm, falsche von Politik und Medien.)

Durch Globalisierung zum Obrigkeitsstaat
Corona-Impfung: staatliche Pflicht oder Zwang durch den „Markt“?
Verpflichtende Impfungen sind keine historische Neuigkeit. Der Staat kann sie aber auch mittelbar durchsetzen - erst recht, wenn ihm eine neue Obrigkeit von Pflichtenlehren zur Seite steht. Von Alexander Heumann.
Von Alexander Heumann
„Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet“ (Carl Schmitt, 1922). Die heute – der „Volksgesundheit” zuliebe – fast weltweit angeordneten Lockdowns des gesellschaftlichen Lebens sind ein Novum: Maskenzwang, Aufschiebung sonstiger OPs, katastrophale Steigerung von Arbeitslosigkeit und Mittelstand-Insolvenzen – während Digital- und Pharmakonzerne profitieren. Gleichzeitig droht Inflation, wegen der Billionen-Hilfe, die transnational verteilt wird, vor allem an ´Bigplayer´ wie etwa Lufthansa. Viele rufen jetzt nach flächendeckenden Impfungen.Kommt die Corona-Impfpflicht? Der Spiegel titelt am 5.12.2020: „Moskau und der Corona-Impfstoff: Russisch Roulette“. Andererseits für Deutschland: „Experte hält Impfpflicht für denkbar“...
(Tichys Einblick. Denken bedeutet Querschläger und Querulanten. Muss vorher nicht entlaust werden?)

Generalaussprache im Bundestag zur Regierungspolitik
Weidel: „Frau Merkel, wieviel Unheil wollen Sie noch anrichten?“
Im Rahmen der Generalaussprache zur Regierungspolitik rechnete die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Alice Weidel, am Mittwoch-Vormittag drastisch mit der Corona-Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel ab. Hier einige Auszüge.Weidel: „Es schmerzt mich, was in diesem Land alles schiefläuft, und wir sind angetreten, um diese Schieflage zu korrigieren. Nach 15 Merkel-Jahren ist Deutschland ein Land, das seine Grenzen nicht gegen illegale Einwanderung schützen kann, aber seine Bürger mit Ausgangssperren überzieht und Heerscharen von Polizisten zur Kontrolle der Maskenpflicht im Zugverkehr abkommandiert.Wir wollen erreichen, – dass Recht, Gesetz und Verfassung überall und unbedingt gelten und nicht nach Belieben zurechtgebogen oder ignoriert werden; – dass Freiheit und Eigenverantwortung der Bürger im Mittelpunkt der Politik stehen und nicht gouvernantenhafte Bevormundung in immer weiteren Lebensbereichen.Unser Ziel ist, dass Staat und Verwaltung sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren: die Gewährleistung des rechtlichen und ordnungspolitischen Rahmens und die Aufrechterhaltung der inneren und äußeren Sicherheit – und nicht die ständige und übergriffige Einmischung in das Privatleben und die wirtschaftlichen Entscheidungen der Bürger.“
(pi-news.net)

Irreführung bei NDR-Hilfsaktion
Spendengelder von „Hand in Hand“ gehen in die Asylförderung
Die NDR-Benefizaktion „Hand in Hand für Norddeutschland“ sammelt am Jahresende immer in einer großen Aktion Spendengelder für soziale Zwecke. Den Abschluss bildet eine große Sondersendung im NDR-Fernsehen, die dieses Jahr am kommenden Freitag um 20:15 Uhr stattfinden wird. Die Projekte der letzten Jahre waren unter anderem „Projekte der Alzheimer Gesellschaften“ (2018) und „Hilfe für Krebskranke und ihre Familien im Norden“ (2019), also Themen, mit denen sich viele Menschen identifizieren können und deshalb gerne ihre Brieftaschen öffnen. Dieses Jahr, so der NDR, widmet sich die Aktion wieder einem Thema, das viele berührt, nämlich „Menschen, die durch die Corona-Pandemie ganz besonders in Not geraten sind“: *** Deren Leben wird durch die Corona-Pandemie noch mehr erschwert. Caritas und Diakonisches Werk bieten spezielle Hilfsangebote, zum Beispiel für Familien, Wohnungslose, Alleinerziehende, psychisch Kranke, Menschen mit Behinderung, Migrant*innen und ältere alleinstehende Menschen. Solchen Hilfsangeboten kommen die Spenden, die der NDR 2020 bei „Hand in Hand für Norddeutschland“ sammelt, zu 100 Prozent zugute.*** Wer und was alles unter diese Zielsetzung fällt, zeigt ein Fall des NDR-Hamburg-Journals vom 4. Dezember. Die Frau, deren Leben angeblich „durch die Corona-Pandemie noch mehr erschwert wird“, ist eine Afghanin, die mit ihrem Kind vor Gewalt in der Familie 2019 aus Afghanisten flüchten musste. Nicht etwa dort zu Verwandten, nein, unter Deutschland geht da bekanntlich gar nichts. Der von den Behörden verständlicherweise abgelehnte Fall wurde noch einmal von der Caritas, dem Partner der Benefizaktion, auf alle Möglichkeiten hin abgeklopft, wie man die Frau und ihr Kind doch noch irgendwie hierbehalten könnte.*** „In diesen Fällen gucken wir uns dann alles noch mal an, lassen uns alle Dokumente beschaffen, übersetzen diese Dokumente und prüfen im Prinzip alles durch nach rechtlichen Möglichkeiten, die derjenige noch hat.“ *** Im Falle der Afghanin hat sich dieser Aufwand gelohnt, sie darf bleiben und studiert angeblich bereits an der Hamburger Uni.Für die Spender der NDR-Hilfsaktion sollte allerdings klar sein, dass sie mit ihren Geldern auch solche fragwürdigen, kostenintensiven Fälle unterstützen, die angeblich „durch die Corona-Pandemie ganz besonders in Not geraten sind“. Die Spenden nehmen am Freitag während des ganzen Tages unter anderem folgende Prominente entgegen:
Katharina Fegebank, Zweite Bürgermeisterin Hamburgs, Grüne
Carola Veit, Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, SPD
Caren Miosga, Tagesthemen-Moderatorin
Joachim Knuth, NDR-Intendant.
Noch Fragen?
(pi-news.net)

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