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Gelesen

Ortsanfang. Landkreis Corona.

(tutut) - Der Lokalzeitung fehlt das Lokale, obwohl der Mensch in Deutschland ein lokaler und nicht ein regionaler oder bund(t)er ist. Schon seit längeren versucht Qualitätsjournalismus dabei aus dem Baden-Württemberger einen Süd(west)länder zu machen, weil der nicht so viele Buchstaben verbraucht und dadurch Überschriften sprengt. Seit eine Kanzlerin von hinter der Mauer aber neue Geschichte und Erdkunde lehrt und nun auf ihre Art Gesunde von Kranken scheidet, die Bösen in die Klapse, ist nichts mehr wie es ist: "Südwesten hält an Weihnachtsmessen fest - Debatte um Heiligabend - Kritik am Verbot nächtlicher Christmetten in Bayern. -  Im Nachbarland Niederlande finden dieses Jahr an Heiligabend keine Gottesdienste statt. In Bayern hat die Landesregierung am Mittwoch den Bischöfen schriftlich mitgeteilt, dass Christmetten nach 21 Uhr untersagt sind". Nebenan liegen Holland und Bayern, und Söder scheint nun auch Papst zu sein. Es hat schon seine Richtigkeit, Frankreich gar nicht mehr zu erwähnen, denn seit Monaten ist der Rhein unüberquerbar trotz offizieller "offener Grenzen". So verwundert es nicht, dass die grenzständige Bundespolizei keine Auskunft geben kann darüber, was jenseits des Wassers gerade gegen Corona ausprobiert wird. Die Nachbarn dürfen nun ohne Passierschein das Haus verlassen. Nur abends nicht, im Dunkeln munkelt das Virus. Dagegen hilft ein Regierungsformular in dringenden Fällen oder - der Hund. Den auszuführen geht ohne Macron, und so wird Frankreich als Weltrekordler in Hundehaltung noch ein paar "Filous" zulegen, zumal die im Gegensatz zu Deutschand nicht versteuert werden müssen. Wer nun aber wissen will, ob ein Deutscher in Frankreich als Exot auffällt und bußgeldfällig wird, muss schon die französische Polizei fragen. Und siehe da: Die Grenze drüben ist auch offen. Dann aber grenzt das eigene Land bei der Rückfahrkarte aus. Wer länger als 24 Stunden draußen war, hat sich erst testen zu lassen oder selbst einzusperren. Oder so. Es gilt der tägliche Corona-Wetterbericht.  Im Saarland oder Rheinland-Pfalz ist alles anders. Mal im Mittelalter oder im 19. Jahrhundert und nach 1945 nachlesen, wo die Schlagbäume standen. So geht heute das viel besungene "Europa". Menschenrechte? Es gilt die Corona-Zeit. Christmette nach 21 Uhr im CSU-Land verboten. Auf Deutsch: Der christliche Heiligabend fällt aus, wird Corona zum Fraß vorgeworfen, denn: Die Christmette ist das in der Heiligen Nacht gesungene Stundengebet, Matutin und Laudes, der Kirche zum Weihnachtsfest. Heute ist damit meist die heilige Messe gemeint, die zu Weihnachten in der Nacht vom 24. auf den 25. Dezember gefeiert wird. Brauchtum heißt Brauchtum, weil niemand es braucht. Das war schon in der DDR 0.0 so. Die Nullen sind nicht weniger geworden. Weg damit: "Sternsinger bleiben 2021 zu Hause". Aber nix hat mit Nix zu tun, wenn sie im Spaichinger Gymnasium veganisieren, sonst können Kinderlein nicht hüpfen, und der Oberschwabe gendert und atmet schnapp, weil er kein Deutsch mehr kann: "70 Mitarbeitende und 29 Patienten in Klinik Tettnang positiv auf Corona getestet". Bei den Patient*innen haben sie den Weihnachtsstern vergessen. Dass die Grünen ihren Mann in Tübingen nicht mehr mögen, ist verständlich, denn während der Vater auf den Apfel zielte, hat er es in der Birne. Und da sieht eine Kanzlerin ganz alt aus, hat aber von der Sowjetunion das Verlieren gelernt, indem sie nun Psychologen gegen andere als ihre Meinung in Stellung bringt. "Wie Tübingen Weihnachten rettet - Die Ärztin Lisa Federle bietet auf Marktplätzen und in Pflegeheimen kostenlose Corona-Schnelltests an - Damit gibt sie vor den Besuchen bei Verwandten Sicherheit - Bald wird das Modell landesweit ausgerollt". Was lernt der Bürger daraus? Denken schadet Bürgermeistern nicht! Die liegen zwar nicht vor Madagaskar, haben aber die Pest an Bord: "Impfstart am 27. Dezember - Höchststand bei Todesfällen". Glaubenssache exklusiv für Qualitätsleser. Die werden auch nicht vor dem herrschenden Unheil verschont - Willkommen in Elend! - denn anstatt die "Tafel" abgeschafft wird, das ist ein Verein,  brauchen die immer mehr, Trossingen tönt: "50 000 Euro fehlen zum neuen Kühlfahrzeug - Tafelladen hofft auf Geldspenden - Unterstützung geht in zweiter Corona-Welle deutlich zurück". Ist das Internet für die Kanzlerin unbekanntes Neuland, ist Kommunalpolitik dies für Schreibversuche über Kommunalpolitik. Und so sorgt nicht ein Gemeinderat für den Haushalt, beispielsweise von Spaichingen, und beschließt, was Sache ist, sondern: "Haushalt 2021: Viel bleibt nicht auf der hohen Kante - Kämmerer Christian Leute erklärt den Haushaltsplan für das kommende Jahr". Für die Schreiberin eine Glaubenssache? Preisfrage: Wie viel ist bei Schulden auf der Hohenkante? Wurde vor der Bürgermeisterwahl nicht Aufräumen  versprochen und danach aber Spaichingen zur reichen Stadt erklärt? Das Statistische Landesamt meldete Ende 2019 für Spaichingen 4,05 Millionen Euro Schulden, pro Kopf nur 311. Davon können die meisten Kommunen in BW nur träumen. Die Spaichinger in Zukunft ebenfalls. Sie haben eine andere Richtung gewählt. Vermutlich den Holzweg. Auf dem ist schon länger Qualitätsjournalismus unterwegs. Eine Leidartiklerin mit Grinsebild kriegt es fertig, über Terror und seine Opfer in Frankreich zu schreiben, ohne ein einziges Mal die Ideologie hinter den Tätern zu erwähnen: den Islam.

Ortsende. Dazwischen liegt Dürfensollen.

Nachfolge von Volker Kauder bleibt rätselhaft
Der Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen ist einer der wenigen, in dem die CDU-Kandidatur für die Bundestagswahl noch offen ist. Dabei könnte die Abstimmung äußerst spannend werden...Wer wird Nachfolger(in) von Volker Kauder als CDU-Bundestagskandidat? Die Zeit drängt, aber eine Antwort wird es bis auf unabsehbare Zeit nicht geben, Corona sei’s geklagt. Ziemlich klar scheint nur eines: Alles spricht für eine Frau...
(Schwäbische Zeitung. Scherzartikel von Lother Häring. Was findet der Autor an zwei Frauen (ist er sich ganz sicher?) rätselhaft? Eine Nachkauderin ist noch lange nicht im Bundestag. Wohin schafft sie es auf die Liste, wenn es mit dem Wenigen, dass sie als Politikerinen zu bieten haben, nicht direkt reicht, und linksgrüne Wähler das Original vorziehen?)

Weihnachtsgruß von MP Kretschmann aus einer virtuellen sozialistischen Märchenwelt. Das war einmal,  Weihnachtsmarkt verboten, Ausgang verboten, Glühwein verboten, Menschliches verboten. 

Sonntagsfrage BW
Infratest dimap im Auftrag von SWR
Grüne: 35 Prozent, CDU: 30, AfD: 11, SPD: 10, FDP: 7, Linke: 3

Wahl 2016: Grüne: 30,3, CDU: 27,0, AfD: 15,1, SPD: 12,7, FDP: 8,3

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NACHLESE
„Das übliche Argumentieren hilft da nicht"
Angela Merkel bringt Psychologen gegen Kritiker in Stellung
Der Titel des vom ZDF aufgezeichneten Formates mag für manche Zuschauer bereits Grund genug sein, nicht hinzuschauen und hinzuhören. Die neueste Ausgabe dieser Hofberichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen allerdings hat es in sich.
VON Alexander Wallasch
...Was da zu hören ist von der Bundeskanzlerin, muss wohl als eine Zäsur verstanden werden. Hier handelt es sich offensichtlich um nicht weniger als die Pathologisierung des Diskurses: Wer eine andere Meinung vertritt, kann nur irre sein, behandlungsbedürftig. Erschreckend daran auch der Vortrag von Angela Merkel, die da im freundlichen Kostüm der in sich hineinlächelnden älteren Dame weiten Teilen ihrer Kritiker einfach mal die Argumente abspricht („verabschiedet man sich eigentlich aus der Welt der Fakten“). Also vorweg eine lupenreine Gesprächsverweigerung, um dann in der zynischen Sprache totalitärer Regime mütterlich hinten anzuhängen, man wolle diese fehlgeleiteten, im Kopf gestörten Leute aber zurückholen. Also nachdem die von Merkel angeforderten Psychologen mal einen Blick drauf geworfen und ihre Therapien aufgeschrieben haben?...
(Tichys Einblick. Will sie vorbeugen? Längst hat sich doch schon ein Psychologe über diese Frau und ihre mutmaßlichen Macken geäußert. Wer befreit Deutschland? Aber plemplem sind immer die anderen? Leser-Kommentar: "Um es in einem einzigen Satz zusammenzufassen: Diese Frau ist größenwahnsinnig. Und das ist keine Pathologisierung (es gibt keine Krankheit 'Größenwahn'), sondern eine Charakterisierung. Diese Frau wird beherrscht von einer maßlosen Selbstüberschätzung, die konsequenter Weise keine andere Meinung neben ihrer gelten lassen kann. Da merkt man auch nicht mehr, dass jedes Wort, das man sagt, zuallererst auf einen selbst zutrifft. Letzteres scheint mir grundsätzlicher Ausdruck totalitären Denkens zu sein ('alternativlos'“.)
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New York Times
Mehrere Personen erlitten nach Pfizer-Impfung ernsthafte allergische Reaktionen
Von Redaktion
In Alaska mussten zwei Mitarbeiter desselben Krankenhauses unmittelbar nach der Verabreichung des Covid-19-Impfstoffs von Pfizer und BioNTech behandelt werden. In Großbritannien wurde schon in der vergangenen Woche Ähnliches berichtet....Das berichtet die New York Times (NYT). Die Herstellerfirma Pfizer bestätigte, dass sie den Vorfall gemeinsam mit lokalen Behörden untersuche. Eine der Betroffenen, laut NYT eine mittelalte Frau ohne Allergie-Vorgeschichte, erlitt 10 Minuten nachdem sie die Spritze mit dem Impfstoff erhalten hatte, eine anaphylaktische Reaktion: Sie entwickelte einen Ausschlag im Gesicht und am Rumpf, Atemnot und einen erhöhten Herzschlag...Dem anderen, am Mittwoch im selben Krankenhaus geimpften Mann schwollen etwa zehn Minuten nach der Impfung die Augen, ihm wurde schwindlig und er litt unter Halsschmerzen...Nach Aussagen aus der Klinik handelte es sich in seinem Fall aber nicht um eine anaphylaktische Reaktion. Im Gegensatz zu seiner Kollegin, konnte er schon nach einer Stunde entlassen werden.
(Tichys Einblick. Lässt das Impffreudigkeit aufkommen? Leser-Kommentar: "Dr. S. Als Arzt kann ich nur dringend von dieser Experimentalimpfung abraten. Allein wenn die Kühlkette nur kurz unterbrochen war, verändert sich der Impfstoff (m-RNA). Der Impfdose sieht man nicht an, ob sie mal kurz zu warm war. Die Lipidhülle um die m-RNA nimmt Schaden und dem Impfling bekommt teilweise oder gänzlich freie m-RNA ins Interstitium gespritzt – die dort hochtoxisch / allergen wirkt. Um darauf zu reagieren muß man kein Allergiker sein!Außerdem reagieren die wenigen Gefährdeten (ca. 1% der Bevölkerung), also die aus welchem Grund auch immer relativ immuninkompetenten, grundsätzlich wenig bis gar nicht auf Impfungen. Die völlig überzogene Impfabsicht geht also auch noch gänzlich an dem viel zu kleinen Ziel vorbei. Nihil nocere!Des Weiteren empfehle ich die Beiträge des Kollegen Dr. Gunter Frank auf der Achse des Guten.")

Neue alte Panikmache
Klimanotfall im Coronaland
Von L. SCHMIDT
Wie PI-NEWS bereits berichtete hat UN-Generalsekretär Antonio Guterres am 12. Dezember eine neue Agenda des Schreckens angekündigt: Nach der Corona-Lockdown-Ära soll jetzt offensichtlich wieder die 2019er Kohlendioxid (CO2)-Panik geschürt werden. Der ausgelobte „Notfall“ soll so lange andauern, bis eine „CO2-Neutralität“(!) mit neuen Belastungen für die geschundenen Bürger Deutschlands erreicht wird. Kurz gesagt: neue Panikmache, diesmal wieder mit der Klimawandel-Angst. Können solche „Eliten“ eigentlich auch ohne Notstand leben? Ist das CO2 überhaupt das Klimakillergas Nr. 1, wie von der UN angenommen oder zumindest propagiert wird? Diese Frage wird ausführlich in dem auf PI-NEWS ausgestellten grünen Buch des Experten auf diesem Gebiet, Professor Ulrich Kutschera, behandelt. Der Autor forscht unter anderem in Stanford (Kalifornien) auf dem Gebiet CO2-Kreislauf und globale Photosynthese und hat in seinem Werk „Klimawandel im Notstandsland. Biologische Realitäten widerlegen Politische Utopien“ dieses Thema ausführlich dargelegt. Das CO2 ist demnach nicht das dominierende Spurengas der Erderwärmung! Wer somit die exakten Hintergründe der neuen UN-Angstmache-Agenda kennenlernen möchte, dem sei dieses gut lesbare, populär geschriebene Buch empfohlen – als Waffe gegen den neuen Angstmache-Trend, der gerade hochgefahren wird.Wozu jagen uns die Eliten aus Politik und Medien überhaupt Angst ein? Angst sei doch, wie die Bundeskanzlerin selbst einmal in einem anderen Zusammenhang darlegte, gar kein guter Ratgeber! Kann es sein, dass sie uns nur beherrschen wollen, uns von bestimmten Themen ablenken wollen, unsere Gesellschaft spalten wollen, Notstände für Demokratieabbau missbrauchen wollen oder einen „Great Reset“ vorbereiten wollen? Sollen wir etwa wie eine Schafherde in die „richtige“ Richtung laufen?Es ist wichtig, „Eliten“ und Herrscher in Frage zu stellen und sich zu fragen, ob ihr vorgebliches Vorhaben mit ihrem tatsächlichen übereinstimmt. Bücher, die gegen den Strom geschrieben sind, wie das oben genannte, sollte man gerade jetzt zu Weihnachten auch verschenken, zum Beispiel auch an Anhänger der Grünen. Es kann dann zwar zu unangenehmen Reaktionen kommen, aber wenn uns unsere Eliten schon das Fest der Liebe durch ihren Lockdown versauen, können wir es ja wenigstens zum Fest der Demokratie und des Selbstdenkens machen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Es wären im Kampf gegen die Pandemie und für die Volksgesundung dringend kreativere Maßnahmen geboten. Insofern sind die herkömmlichen Glühweinstände tatsächlich nicht konsequent genug und „nicht akzeptabel“ (die Bundeskanzlerin). Vielmehr wäre es das Gebot der Stunde, der Bevölkerung Glühwein, Punsch, Grog und andere weihnachtliche Spirituosen auf Staatskosten zur Verfügung zu stellen. Risikogruppen sind dabei zu bevorzugen. Es würde zum Beispiel der nachlassenden Arbeitsmoral in der Intensivmedizin erheblich aufhelfen. Wenn Pflegepersonal schon unangemessen bezahlt wird, sollte es doch wenigstens anderweitig motiviert werden. Aber auch an die Jugend müsste gedacht werden. Ich fordere hiermit die bereits im wilhelminischen Schulwesen bewährte Verabreichung von Feuerzangenbowle an alle Schöler. Sie wärmt besser als Klatschen und Kniebeugen bei offenem Fenster.
(Wolfgang Herles, Tichys Einblick)
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Zwei Kilo Gesteinsproben
Chinas Sonde „Chang‘e 5“ bringt nach 44 Jahren wieder Mondgestein auf die Erde
Als dritte Raumfahrtnation nach den USA und der Sowjetunion hat China Mondgestein zur Erde gebracht. Die Raumkapsel landete in der Inneren Mongolei. Die Untersuchung der Proben könnte neue Erkenntnisse über die Geschichte des Mondes liefern.
(welt.de. Dank noch immer gezahlter deutscher Entwicklungshilfe für China, die heißt nur anders, seit 1979 sind es 10 Milliarden! Gibt's dafür auch ein Körnchen, welches wenigstens die Herkunft des Halbmonds hier erklären könnte?)

Johannes Eisleben
Geld und Vermögen: Die Angst geht um
Prominenter Akteure der Finanzwelt, darunter Mario Draghi und Raghuram Rajan, zwei ehemaligen Zentralbankchefs und Top-Banker, haben ein bemerkenswertes Papier zum Zustand des globalen Finanzsystems herausgegeben. Darin beschreiben sie, dass die Corona-Pandemie eine massive Solvenzkrise bei Unternehmen in vielen Ländern auslöst und geben Empfehlungen für das Handeln der Regierungen. Die Analyse ist weitgehend richtig, die vorgeschlagene Kur nicht. Was steht uns bevor?.. Es ist entscheidend, dass wir uns für Freiheit und Marktwirtschaft einsetzen. Die Alternative, auf die die heute herrschenden Parteien ausgerichtet sind, geht in Richtung Sozialismus. Doch der Sozialismus unterbindet die Entfaltung der menschlichen Kreativität und setzt auf Unterdrückung und Angst. Er führt weder zu einer gerechteren Verteilung von Gütern noch zu einer besseren Umweltpolitik, denn für die braucht man Innovation. Der Sozialismus kann nur verbrauchen, nichts schaffen. Es stehen uns spannenden Zeiten bevor.
(achgut.com. Der Weltuntergang, der sozialistische, was sonst? Einmal muss es doch klappen.)

Jesko Matthes
Krise von 9 bis 16 Uhr, am Wochenende geschlossen
Wie kann es sein, dass ich als Hausarzt seit Beginn der Pandemie nicht eine einzige Fortbildung oder gar Krisensitzung meiner Ärztekammer oder Kassenärztlichen Vereinigung erlebt habe? Stattdessen nichts als Rundschreiben, Meldebögen, Anwesenheitskontrolle. Alles sinnlose Bürokratie, reine Makulatur. Wie kann es geschehen, dass ich keine offiziellen Zahlen aus der örtlichen Klinik erfahre, sondern irgendein Nachrichtenportal anklicken muss?..Die „Kontaktverfolgung“ und die Quarantäne für symptomlose Kontaktpersonen von „SARS-CoV2“ sind ein ziemlich sinnloses Unterfangen. Wenn die Dunkelziffer – also jene Zahl symptomloser Betroffener und leicht Erkrankter, die gar keine Arztpraxis aufsuchen, weil sie nur Kratzen im Hals haben – auch nur beim Faktor drei liegt, dann laufen neben zwanzigtausend frisch Diagnostizierten noch sechzigtausend Leute frei herum, die – möglicherweise zu etwa 20 Prozent, das sind also immer noch relativ stolze zwölftausend Menschen - das Virus übertragen können...
(achgut.com. Genügt ihm denn nicht, was in der Zeitung steht? Oder hat er etwa gar keine? Ist das tägliche Massensterben an ihm vorbeigegangen, rund 2700 Tote jeden Tag in Deutschland!)

Aufruf an Regierung
„Weihnachtsappell“: Bundestagsabgeordnete fordern Flüchtlingsaufnahme
Bundestagsabgeordnete von CDU, SPD, Grünen, FDP und Linkspartei haben in einem sogenannten Weihnachtsappell die Aufnahme weiterer Flüchtlinge von den griechischen Inseln in Deutschland gefordert. Auch die anderen EU-Staaten sollten dazu bewegt werden.
(Junge Freiheit. Die "Flüchtlingslüge" des Einheitsblocks. "Deutschland ist ein Irrenhaus". Franz Josef Strauß: "Wem es hier nicht paßt, der kann 'rausgehen aus Deutschland".)

Justiz in den USA
Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten stellt Glaubensgemeinschaften über das Gesetz
Der Oberste Gerichtshof der USA hat gesprochen: Vereinfacht gesagt, müssen sich nach dem Urteil Gläubige nicht mehr unbedingt an alle Gesetze halten. Es ist eine weitreichende Entscheidung mit unabsehbaren Folgen gerade in Zeiten der Corona-Maßnahmen.
VON Alexander Fritsch
...Man mag es ja als Sieg für die Religion empfinden, wenn man sich als Katholik in der Diözese Brooklyn jetzt auf seinen Glauben berufen kann und deshalb dann nicht mehr alle Gesetze befolgen muss. Allerdings gilt dieses Privileg nicht nur für eine Glaubensrichtung, sondern für alle....Und was ist, wenn jemand eine Sekte gründet, deren Glaubensbekenntnis das Zahlen von Steuern verbietet? Diese Religion hätte sicher reichlich Zulauf....
(Tichys Einblick. Ist nun auch Kopfjägerei salonfähig?)

Impf-Frage im Bundestag
Merkel: „Dann werden wir noch sehr lange Maske tragen“
(bild.de. Wann nimmt sie ihre ab?)

Linken-Politiker außer sich:
"AfD wird zur Superspreader-Fraktion"
Linken-Politiker außer sich: AfD-Mann saß trotz Corona-Infektion in Amri-Ausschuss. Während der letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz wurde der AfD-Abgeordnete Keuter über sein positives Corona-Testergebnis informiert.
(focus.de. Warum gibt's den Amri-Ausschuss, wer steckt hinter 12 Toten und 50 Verletzten? Nur Ungebildete halten einen poitiven Test für eine Infektion.)
Macron hat sich mit dem Coronavirus infiziert
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Macron sei positiv auf Covid-19 getestet worden, teilte das Präsidialbüro mit. Macron zeige leichte Symptome und werde nun für sieben Tage in Quarantäne gehen, heißt es weiter. Seinen Pflichten werde er aber weiter nachkommen.
(focus.de. Krank oder tot? Fakes ohne Ende. Haben er oder Corona sich nicht an seine Regeln gehalten?)

Mittelfranken
Vorbestrafter Syrer soll Mädchen sexuell mißbraucht haben
Die Polizei hat am Dienstag im mittelfränkischen Ansbach einen 21 Jahre alten Syrer wegen des Verdachts des schweren sexuellen Mißbrauchs eines Kindes festgenommen. Der Mann ist laut Polizei wegen eines Sexualdelikts vorbestraft.
(Junge Freiheit. ...und läuft hier frei herum.)

USA-Wahlkrimi bis mindestens 6. Januar offen
Fox News-Moderatorin Bartiromo: „Trump hat die Wahl gewonnen“
Weitgehend ignoriert von den deutschen Medien findet in den USA ein einmaliges historisches Ereignis statt: Sieben Parlamente der Bundesstaaten haben konkurrierende Delegationen von Wahlmännern bestimmt, die am 6. Januar im Kongress in Washington für Donald Trump stimmen werden: Nevada, Arizona, New Mexico, Wisconsin, Michigan, Pennsylvania und Georgia. Wenn die Parlamente Wahlbetrug vermuten und nicht mit dem zertifizierten Ergebnis einverstanden sind, haben sie das Recht, ihre eigenen Wahlmänner zu bestimmen. Diesen verfassungsgemäß vorgesehenen Umstand nennt man „duellierende Wahlmänner“ und ist selten, aber nicht einmalig. 1960 entsandte zum Beispiel der neue Bundesstaat Hawaii duellierende Wahlmänner für John F. Kennedy, obwohl Richard Nixon als Sieger vom Gouverneur zertifiziert wurde (Kennedy gewann knapp, auch aufgrund von angeblich massivem Wahlbetrug in der korrupten demokratischen Bastion Chicago). Wenn die Wahlmänner am 6. Januar 2021 im Kongress zusammentreffen, um den neuen Präsidenten zu wählen, können je ein Senator und ein Abgeordneter die Delegationen anzweifeln. Senat und Abgeordnetenhaus müssten dann darüber abstimmen. Um eine Mehrheit für Joe Biden zu verhindern, müsste Donald Trump also seine republikanische Mehrheit im Senat bei der Stichwahl in Georgia am 5. Januar behaupten. Von Joe Biden als „gewähltem Präsidenten“ zu sprechen ist bis dahin aber faktisch falsch. Bei einer vierstündigen Anhörung im US-Senat am Mittwoch vor dem Heimatschutz-Ausschuss verwehrte sich der republikanische Senator aus Kentucky, Rand Paul, gegen die Behauptung, die Gerichte hätten die Vorwürfe des Wahlbetrugs verworfen: „Die Gerichte haben nie über die Beweislage geurteilt, sie haben sie nicht mal angesehen. Die Gerichte halten sich lieber aus Wahlfragen heraus.“ Der ehemalige Lewinsky-Sonderermittler Ken Starr sagte dem Senat, von den 60 Klagen, die bezüglich Wahlunregelmäßigkeiten angestrebt wurden, seien beinahe alle aufgrund formaljuristischer Fragen verworfen worden, nicht aus Beweismangel. „Es gab Wahlbetrug“, so Paul. „Diese Wahl wurde in vielerlei Hinsicht gestohlen, und der einzige Weg, das in Zukunft zu verhindern, ist, die Gesetze zu achten.“ Senator Josh Hawley aus Missouri griff die Medien für ihr Totschweigen der Untersuchungen und ihre Doppelmoral bei den Wahlen 2016 und 2020 in Sachen Wahlbetrug scharf an: „Wenn man der Mainstream-Presse zuhört, die haben vier Jahre lang Dauerbeschallung mit dieser angeblichen Russland-Verschwörung praktiziert. Es war Unsinn, und basierte, wie wir jetzt wissen, auf Lügen von einem russischen Spion. Das Steele-Dossier wurde von einem russischen Spion lanciert. Nach vier Jahren in dem sie gesagt haben, dass die letzte Wahl gefälscht war, dass Donald Trump nicht wirklich gewonnen hat und dass Russland involviert war – nach vier Jahren davon – sagen die gleichen Leute, setz dich gefälligst hin und halt den Mund! Wenn du irgendwelche Bedenken über Wahlmanipulation hast, dann bist du ein Spinner, ein Verrückter. Aber da draußen sind 74 Millionen Trump-Wähler, und die werden den Mund nicht halten.“ Heimatschutzausschussvorsitzender Ron Johnson aus Wisconsin forderte in seinen Eröffnungsbemerkungen eine wissenschaftliche Untersuchung der Wahlmaschinen der Firma Dominion. Eine Untersuchung der Dominion-Geräte in Antrim County, Michigan, wo Tausende von Stimmen von Trump zu Biden getauscht wurden, ergab eine Ausschussquote von 68,5 Prozent der Stimmen, die alle von Hand entschieden wurden. Somit konnten Dominion-Angestellte vor Ort fast 70 Prozent der Stimmen ändern, so die Untersuchung. „Wir schließen daraus, dass das Dominion-System absichtlich konstruiert wurde, um Fehler zu generieren und die Wahlergebnisse zu beeinflussen“, so Datenexperte Russel Ramsland Jr. vom Trump-Team in seinem Bericht. Der CEO von Dominion Voting Services, John Poulos, sagte am Dienstag vor dem Senat von Michigan aus und dementierte die Betrugsvorwürfe. Whistleblowerin Melissa Carone, die als Dominion-Angestellte in der Wahlnacht in Detroit zugegen war, zichtigte Poulos der „Lüge“ in mehreren Punkten: Zum Beispiel entstamme die Dominion Software entgegen Poulos’ Aussage der venezolanischen Firma Smartmatic, deren Chef Lord Mark Malloch Brown kürzlich zum Chef der Open Society Foundations befördert wurde. Die Dominion-Maschinen seien außerdem entgegen Poulos’ Aussage illegalerweise mit dem Internet verbunden und könnten von außerhalb gesteuert werden. Außerdem habe Carone und mehrere andere Zeugen unter Eid ausgesagt, gesehen zu haben, wie um 4 Uhr morgens in der Wahlnacht kistenweise Biden-Stimmen angeliefert wurden, acht Stunden nach Fristablauf. Poulos Aussage, es gebe für jede digitale Stimme einen Stimmzettel auf Papier, sei daher irreführend. „Sie wollen nur von der Wahlheit ablenken“, so Carone. Anwältin Sidney Powell zieht mit ihrer Klage gegen den Wahlbetrug in Michigan vor den Supreme Court. Am Donnerstag wurde der Fall vom Obersten Gericht offiziell auf die Verhandlungsliste gesetzt. Bis Ende der Woche soll US-Geheimdienstchef John Ratcliffe (DNI) seinen Bericht über mögliche ausländische Einmischung in die US-Wahl abgeben. CBS-Journalistin Catherine Herridge sagte Mittwoch, Ratcliffe gehe von „ausländischer Einflussnahme durch China, Iran und Russland“ aus. 2018 erließ Präsident Donald Trump eine Anweisung, nach der der DNI bis 45 Tage nach der Wahl einen Bericht über ausländische Einmischung in die Wahlen unter Androhung von Pfändung und Sanktionen aller Beteiligter abgeben muss. Auf Fox News sagte Moderatorin Maria Bartiromo am Mittwoch, „laut einer Geheimdienstquelle“ hätte Donald Trump in der Tat die Wahl gewonnen. Nun müsse der Supreme Court die Fälle prüfen. Am Wochenende hatte der Supreme Court eine Klage des Bundesstaates Texas und 17 anderer Staaten abgelehnt, weil sie nicht darlegen konnten, geschädigt worden zu sein.
(pi-news.net)

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