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Gelesen

(tutut) - Da beißt keine Deichelmaus in die Röhre: Erst sucht Deutschland den Impfstoff, dann den Pass, und wenn es sich nicht beeilt, ist Corona weg ganz ohne Impfen mit all den schönen Milliarden, die erst noch verdient werden müssen.  Schließlich kommt es bei der Wahl von Miss Germany auf die inneren Werte an.  Dann könnte es schon mal eine grüne baden-württembergische Chinesin aus Schwetzingen sein, die ihr kommunistisches Vaterland rühmt.  Von den  Asiaten siegen lernen, heißt Bildung, Bildung, Bildung! So hat's mal der alte Kiesinger gesagt. Der Kurt Georg kam von der Alb ra, war Jurist und gebildet, lernte das politische Handwerk bei den nationalen Sozialisten  und führte später die CDU, als es die noch gab. Erst regierte er am Neckar, dann am Rhein.  "Doch diesmal ist alles anders", sagt eine Welterklärerin in Spaichingen.  "Dem Virus jede Gelegenheit nehmen, von einem zum anderen Menschen überzuspringen ist der Sinn der derzeitigen Kontaktbeschränkungen".  Deshalb schwänzt und hüpft kein Kind als Grünschnabel gegen das Klima, kein Floh macht Zirkus. Der  "Sprecher der Gregorianikschola" weisse Bescheid.  Die Corona-Katastrophe kommt nicht allein, dafür Zeitung ausführlich rüber, dass nix ist: "Aber in der Verfügung des Bistums vom 15. Dezember, sie trägt die Nummer 39, steht, dass die Sternsingergruppen nicht unterwegs sein dürfen". Das hat nicht einmal der Herodes geschafft.  Um sowas zu erfahren, braucht Deutschland Bildung, denn ohne Schreiben, Lesen, Rechnen ist alles nix.  Eine "Landeskorrespondentin", welche mit Guido Wolf in China(!) war, artikelt ihr Leid:  "Zu viele Fragen bleiben offen".  Es zieht gewaltig in Deutschland. "Welche Kinder haben ein Problem, wenn sie nicht zur Schule gehen dürfen? Die Antwort auf diese Frage lautet: Alle, nicht nur die von Haus aus benachteiligten. Denn Schule ist so viel mehr als Unterricht. Sie ist der Ort, an dem Kinder Mathe und Deutsch, aber auch Sozialverhalten und Motorik lernen. Darauf hat am Montag die Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin völlig zu Recht hingewiesen und vor negativen Konsequenzen andauernder Schulschließungen gewarnt. Lehrer, Sozialarbeiter und Schulpsychologen betonen das ebenfalls gebetsmühlenartig, nicht erst seit den Schulschließungen vom Frühjahr".  Vielleicht hilft Beten? Ohne Stoff kein Impfen und kein Lernen. Die Schreiberin  versteht die Regeln nicht: "Die Pandemie sei nicht planbar, lautet ein Totschlagargument der Entscheider - man müsse flexibel reagieren. Das stimmt, aber es muss einen konkreten Fahrplan geben, wann welche Regeln gelten".  Liest sie denn nicht Zeitung?  "Den Ministerpräsidenten sei dringend geraten, an diesem Dienstag für mehr Klarheit zu sorgen". AHA! Ihre Hoffnung auf die Parlamente ist wohl längst gestorben.  Schließlich müsste ja eine "Landeskorrespondentin" den Landtag ein bisschen kennen. Dort herrscht große Not.  Ein "Spitzenkandidat" artikelt sein Leid als Windmacher ohne Wind. "FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke will entweder mit CDU und SPD regieren oder - wenn nötig - auch in einer Ampel mit Grünen und SPD. Vor dem Parteitag ging Rülke mit der Lage der Bundespartei ins Gericht. 'Unter dem Strich gibt es sicher keinen Rückenwind für den Landtagswahlkampf im Moment aus dem Bund', sagte Rülke". Egal mit wem, Hauptsache regieren.  Das hat er von Kretschmann gelernt.  Der aber steht über dem Strich.  Lehrer Rülke wird wohl nie mehr lernen, dass er Volksvertreter sein soll, da gibt es momentan viele Probleme. Die FDP muss aufpassen, zur Landtagswahl im März nicht unter Tourismus abgehakt zu werden,  denn gegen den hat ein Grüner was,  während der zuständige  Minister für alles  keinen Mäuschenpieps wagt: "Sozialministerium bringt Betretungsverbote für Ausflugsziele ins Gespräch - Nach dem Winter-Ausflügler im Südwesten wiederholt für überfüllte Straßen und Parkplätze gesorgt hatten, könnten bald Verbote drohen. Sollten sich solche Bilder wie am Wochenende häufen, müsse man gegebenenfalls auch über Verschärfungen diskutieren, teilte ein Sprecher des Sozialministeriums am Montag auf Anfrage mit. Es sei schade, dass man in Zeiten einer weltweiten Pandemie und einer angespannten Lage auf den Intensivstationen überhaupt über Betretungsverbote diskutieren müsse und die Einsicht bei vielen nicht da sei, hieß es".  Die Fallzahlen sind  gewürfelt wie sie sollen, für die Mängel im Gesundheitssystem steht der Sozialminister, die Pandemie ist eine Mondlandung. Nun aber darf mit dem Volk Schlitten gefahren werden:  "Den Kommunen und Landkreisen stehe es bereits heute frei, bestimmte Gebiete oder Parkplätze zu sperren".  Während sie eine Zeitungsseite kriegen: "Eine Erfolgsgeschichte - aus der Not geboren - Berufswunsch Lehrer, Ingenieur oder Arzt - Wovon jesidische Kinder träumen - Spenden ermöglichen den Start in ein besseres Leben", bleibt Deutschland der Impfspaß:  "Die Folgen der Mangelverwaltung - Der Impfstoff ist knapp - Was das für Menschen bedeutet, die sich impfen lassen wollen".  Wo ist Merkel? Lässt sie ihn im Schnee stehen? "Regierung streitet über Impfstrategie - Union verteidigt Minister Spahn gegen Kritik - Zweite Impfung womöglich später".  Warum nicht mit der dritten beginnen? OHO! Warten, bis die Maus brüllt und den Käse will.

Merkels Ablenkungsmanöver
Die Kanzlerin ignoriert ihr eigenes Debakel
Von Ferdinand Knauss
Den Bürgern wurde monatelang die heilsame Wirkung und patriotische Pflicht der Impfung gepredigt, aber nun ist gar kein Impfstoff für sie da, weil der Kanzlerin die EU-Zuständigkeit wichtiger war als die Versorgung der eigenen Bürger.Angela Merkel macht einfach weiter. Statt von Impfungen redet sie nun wieder von der Verschärfung des Lockdowns. In der Konferenz der Länderchefs mit der Kanzlerin, die zu einer Art informeller Corona-Regierung geworden ist, hat man sich offenbar nun auf Einschränkungen des Bewegungsradius geeinigt, wenn eine bestimmte Infektionslage eingetreten ist. ...Und Merkel wollte laut der Beschlussvorlage des Kanzleramts am liebsten noch deutlich schärfere Maßnahmen, die die Länderchefs aber vorläufig ausbremsten....Der wachsende Leidensdruck der Bürger hat nicht zu Überdruss an der politischen Führung geführt, sondern zum Gegenteil.Das könnte sich jetzt ändern. Der Leidensdruck der Menschen steigt weiter und das Versagen der Regierung und der Kanzlerin selbst ist jetzt ganz unübersehbar. Die Bürger dürfen kaum noch in die nächste Stadt fahren, die Polizei untersagt das Rodeln, die Sorge um den Arbeitsplatz und steigende Preise plagt...
(Tichys Einblick. Hat sie vielleicht gar nicht mehr den Schlüssel in dieser DDR-Anstalt? Wie lange folgt das Volk noch der Frau mit der Flöte?)

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NACHLESE
Medien in der Corona-Krise
Die Regierungssprecher
Von Andreas Rosenfelder
Was ist der Job eines Journalisten? Die kürzeste und einfachste Antwort lautet: Aufklärung. Dazu gehören, seit die freie Presse im 18. Jahrhundert entstand, die genaue Beobachtung der Verhältnisse, das Formulieren von Kritik und das Aufdecken von Skandalen..Verfolgt man die mediale Diskussion über die Versäumnisse der Bundesregierung bei der Organisation des Corona-Impfstoffs, so kann man den Eindruck bekommen, nicht die Politik, sondern die Kritik an dieser Politik sei der eigentliche Skandal. „Nicht alles ist optimal gelaufen, aber die Alternativen waren schlechter“, so schrieb der ZDF-Korrespondent Stefan Leifert auf Twitter und belehrte die Kritiker der Bundesregierung in einer Staffel von zehn Tweets darüber, dass sie falsch liegen. Die ARD-Moderatorin Anne Will kommentierte Leiferts Beitrag mit dem Emoji für Applaus, und Birthe Sönnichsen, Redakteurin im ARD-Hauptstadtstudio, übersetzte das Ganze noch einmal in die Sprache einer journalistischen Sonderpädagogin: „Bitte lesen. Bitte abregen. Bitte froh sein, dass sich Deutschland für den europäischen Weg entschieden hat. Bitte Liefermengen klar kommunizieren. Bitte jetzt die Organisation in den Bundesländern perfektionieren. Bitte nicht mehr blame game spielen.“..
(welt.de. Wer nicht von den Gleichstrommedien und Merkel-Lautsprechern? Aus Journalisten sind erst "Qualitätsjournalisten" geworden und jetzt Sozialarbeiter der Regierung und ihres linksgrünen Einheitsparteiblocks, denn schließlich gibt es dafür nicht nur Lob einer Kanzlerin in der Neujahrsansprache, sondern auch Millionen an Steuergeld zur Begleitung des Zeitungssterbens.)
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Angela Merkel: Kanzlerin ohne Leistungen
Von Leserbrief
Diese Pandemie offenbart, dass Angela Merkel überfordert ist. Bleiben werden von ihr nur tiefe gesellschaftliche und wirtschaftliche Verwerfungen....Schwere globale Krisen waren der ständige Wegbegleiter der bundesdeutschen Kanzlerin....Die wirtschaftlichen Auswirkungen werden in 2021 trotz der notorischen Versuche des Bundeswirtschaftsministers, die Lage schön zu reden, zunehmend sichtbarer werden...Nicht erst seit dem Herbst 2015 ist eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft unverkennbar. Angela Merkel hat dieses gesellschaftliche Auseinandertriften mit ihrer Politik, die in fünfzehn Jahren Kanzlerschaft keine klare Linie und Struktur erkennbar hat werden lassen, begünstigt. Anstand und gutes Benehmen gerieren immer mehr zu gesellschaftlichen Fremdwörtern...Merkel hat kraft ihres Amtes nie wirklich etwas Effektives gegen diese tiefe Spaltung der Bevölkerung unternommen...Eine wirklich große politische Tat könnte die Kanzlerin vollbringen, indem sie unverzüglich, das heißt ohne schuldhaftes Verzögern, ihr Amt zur Verfügung stellt. ...Der Mensch hofft in allen Dingen. Denn es ist immer noch besser zu hoffen, als zu verzweifeln. Alfred Kastner
(Tichys Einblick. Das deutsche Volk und seine Vertreter haben Angela Merkel zu verantworten, die ein Land regiert, als würde sie eine FDJ-Unterweisung in der Oberschule abhalten. Zu mehr war und ist sie nicht fähig. Damit enthüllt sie nur den Hohlkörper des deutschen Politiksystem seit dem 2. Weltkrieg: Machtmuster ohne Werte. Gertrud Höhler hat in ihrem Buch "Angela Merkel - Das Requiem" die Apolitikern mit dem der Sozialismus seit seinem Zusammenbruch die Bundesrepublik Deutschland erobert hat in einem Satz beschrieben: "Die absurde Karriere einer hoffnungslos überschätzten Dilettantin, die aus jedem Handicap einen Glamourfaktor machte". Leser-Kommentar: "Nicht erst jetzt wird die völlige Inkompetenz offensichtlich. Sie konnte es nie. Nur die Tatsache, dass sie bis 2015 nichts zu entscheiden hatte, hat die Unfähigkeit überdeckt. Schon in der Migrationsangelegenheit zeigte sich die völlige Überforderung, die nur mit dem Einkauf der Meinungen, der Vergewaltigung der Gesetze und europäischen Vereinbarungen, der Diffamierung der Kritiker und Beschäftigung der linken Schlägertruppen, für sehr viel Geld aus der öffentlichen Diskussion gehalten werden konnte. Die komplette Aufgabe der Grundsätze der eigenen Partei und der notwendige Linksruck, hat diese Partei unwählbar gemacht. 2017 konnte noch mit viel Tamtam, falschen Versprechen und Drohungen, verbunden mit dem Austausch kritischer Mitstreiter und insbesondere durch 'Finden von Stimmen' durch Wahlleiter und deren sich vergaloppierenden Auszählern der sehr knappe Wahlsieg abgebildet werden. Das Prüfen der Wahl wurde erfolgreich verhindert. Wie knapp und instabil die Wahl war, zeigte sich bei den Koalitionsverhandlungen, die zur Farce wurden. Der Wähler wurde um seinen Wunsch betrogen. Mal sehen, welche Schweinereien man sich für dieses Jahr ausgedacht hat, um an der Macht zu bleiben, aber besonders um die Entlarvung des Totalversagen dieser Regierung zu verhindern. Merkel wird alles daran setzen, um sich nicht als Flopp in der Geschichte wiederzufinden. Das wird ihr allerdings nicht gelingen".)

Zeit für den Rücktritt
Das Impfdebakel und die schon lange überforderte Kanzlerin
Bundeskanzlerin Angela Merkel entzog ihrem Minister die Verantwortung für den Einkauf der Impfstoffe. Stattdessen versagte die EU-Kommission vor dieser Aufgabe. Erneut offenbart sich eine Kanzlerin, die im entscheidenden Moment überfordert ist.
VON Klaus-Rüdiger Mai
Einerseits wird die Corona-Epidemie geradezu zynisch von der Regierung dazu benutzt, ihre politischen Projekte möglichst unumkehrbar am Souverän vorbei durchzusetzen, weil die Bürger von den Medien in Panik versetzt werden und sie vollauf damit beschäftigt sind, die Zumutungen einer sich zunehmend als inkompetent erweisenden Regierung zu meistern. Andererseits stellt sich für die Regierung die Nutzung der Pandemie als eine Partie mit dem Teufel heraus, denn die Corona-Pandemie, die kühle und besonnene Krisenmanager verlangt, offenbart das Missmanagement der Regierung. Selbst diejenigen Medien, die sich seit Jahren abwechselnd als Pressestelle der Regierung oder der Grünen, obwohl darin kein großer Unterscheid mehr besteht, verstanden, verlieren selbst langsam die Geduld mit einer seit Jahr und Tag überforderten Kanzlerin...
(Tichys Einblick. Wo bleibt der Rücktritt mit anschließendem Untersuchungsausschuss sowie Justizeinsatz zu Merkel und Ko?)

Thomas Maul
Die wundersame Impf-Chronologie
Die einzige zulässige Kritik am Regierungskurs zielt darauf ab, dass vom Kauf des Impfstoffes bis zu seiner massenhaften Verabreichung Vieles schlecht organisiert sei. Diese Art der Kritik greift jedoch deutlich zu kurz und lenkt mehr von den eigentlichen Problemen ab, als das sie erhellt. Wer die Chronologie der Ereignisse um Impfstoffe und das Kleingedruckte analysiert kommt aus dem Staunen nicht mehr heraus...Studien zur Verhinderung schwerer COVID-19 Erkrankungen bei Risikogruppen als Impfwirkung liegen – anders als das RKI suggeriert – bisher gar nicht vor. Und der mögliche individuelle Schaden, der vom tatsächlich allenfalls geringen Nutzen auf jeden Fall überwogen werden soll? Wie können Einschätzungen dazu seriös, gar evidenzbasiert sein, wenn die Zulassung gänzlich neuer Impfstoffe bei insbesondere neuen Methoden bis 2020 in der Regel 10 Jahre in Anspruch nimmt, diesmal unter Überspringen der präklinischen, toxikologischen (Tierversuchs-) Phase und Teleskopierung der weiteren Phasen nur 9 Monate dauerte!...
(achgut.com. Kinder und Erwachsene brauchen wissenschaftliche Märchen über unheilige Winter.)

P. Werner Lange
Die Pest in Neapel – über ahistorische Vergleiche
Im Bezug auf die Coriona-Kriese mangelt es nicht an historischen Vergleichen. Da ist kein Bezug zu dramatisch, die einen fühlen sich an den zweiten Weltkrieg erinnert, die anderen an Pest und Cholera. Politiker überhöhen damit ihre eigene Bedeutung. Eine Erinnerung an die Pest in Neapel zeigt wie ahistorisch und unverhältnismässig das ist.
(achgut.com. Pestkreuze helfen immer. Nur nicht bei Wahlen.)

Johannes Eisleben
Wirtschaft 2021: Zwischen Kralleffekt und Sinnkrise
Wie geht es 2021 mit der Wirtschaft weiter, zur deren Output viele von uns durch unsere Arbeit beitragen und von der wir alle leben? Die Ökonomen der verschiedenen Lehrausrichtungen streiten munter, aber in einem Punkt sind sich fast alle einig. Und zwar darin, dass die Geldflutung der letzten Jahrzehnte eine Zombiewirtschaft hervorgebracht haben. Die Bürger ahnen davon wenig.
(achgut.com. Reitende Leichen auf Ochs und Esel.)

Ohne Perspektive
Das Bundeswirtschaftsministerium antwortet auf „Kein Strom aus Sonne und Wind“
Von Holger Douglas
TE hatte die Energiewendeministerien von Bundeswirtschaftsminister Altmaier und Umweltministerin Schulze gebeten, darzulegen, woher bei wenig Sonne und Wind der Strom kommen soll. Das Bundeswirtschaftsministerium hat geantwortet....Das betont in seiner ausführlichen Antwort an TE, die wir hier dokumentieren: »Die Versorgungssicherheit in Deutschland ist hoch. Die Energiewende – das heißt auch der Kernenergie- und der Kohleausstieg – haben keine negativen Auswirkungen auf die Stromversorgung.«...
(Tichys Einblick. Lagerfeuer gehen immer, selbst wenn der letzte Baum gestorben ist. Schließlich ist der Minister Jurist.)

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DAS WORT DES TAGES
Das Virus lässt sich davon nicht beeindrucken und die Politik vertrödelt weiterhin völlig sinnfrei die Zeit anstatt endlich - wie das ja auch viele Fachleute seit Monaten fordern - einen Strategiewechsel vorzunehmen und die Risikogruppen zu schützen, ansonsten aber den normalen Betrieb wieder aufzunehmen und dazu gehören selbstverständlich auch die Schulen. Wir befinden uns jetzt im zweiten Schuljahr infolge, in der man die Bildungsbiographie der Kinder und Jugendlichen massiv und irreparabel beschädigt. Das muss aufhören und zwar umgehend und das sage ich als Lehrkraft mit über 20 Jahren Berufserfahrung. Schulen waren bislang und sind bis heute keine Hotspots und das Geheule von Seiten der Lehrerverbände ist in meinen Augen nicht ernst zu nehmen, ich fühle mich als verantwortungsvolle Lehrkraft von diesen Leuten in gar keiner Weise vertreten. Schulen auf, denn wir Lehrkräfte wollen unseren Aufgaben nachgehen.
(Leser-Kommentar, welt.de)
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#WIR MACHEN AUF
Jeder Lockdown scheitert: Die Regierenden kennen die Regierten nicht
Die Hausarrest-Toleranz der Bürger in Europa ist erschöpft. Wo die Regierenden auf diese Signale der Regierten nicht bald mit einer Umkehr aus ihrer Lockdown-Sackgasse antworten, sind keine Überraschungen mehr auszuschließen.
VON Fritz Goergen
..Und das nicht nur in Deutschland, sondern in fast allen Ländern des Westens. In ihren Corona-Politiken wird unübersehbar, was bei jedem Thema davor durch Politik und Medien verdeckt wurde: Die politischen Trennlinien verlaufen nicht nach Parteien, sondern quer durch alle Teile der Gesellschaft zwischen den Freunden der Freiheit und ihren Verächtern. Und zwischen der Gesellschaft im allgemeinen und ihren quasi autonomen Segmenten; dazu nach einem aktuellen Blick...Nach den Segmenten der Gesellschaft, die sich schon lange dem Einfluss der Regierenden entziehen, treten nun nach dem zweiten und bald im dritten Lockdown unübersehbar die ersten auf den Plan, die nicht zu den genannten quasi autonomen Segmenten gehören, die sich aber nun auch ihre Freiheit, wenigstens als Freizeit, nicht mehr nehmen lassen wollen...
(Tichys Einblick. Irgendwann ist Merkel allein zuhause in ihrer eigenen Bastille.)

Middelberg verlangt Studie über Linksextremismus
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), hat von der Bundesregierung eine Studie über Linksextremismus in Deutschland gefordert. Er äußerte sich beunruhigt über die Gewalt aus der Szene und verlangte Maßnahmen dagegen.
(Junge Freiheit. Wo lebt denn der? Hat der irgendwas in der "CDU" noch nicht mitgekriegt?)

„Tief Ahmet“: Migrantenverein will mit Wetter Vielfalt sichtbar machen
Die Migrantenorganisation „Neue deutsche Medienmacher“ (NdM) haben Patenschaften für mehrere Hoch- und Tiefdruckgebiete gekauft, um „Vielfalt in der Bevölkerung sichtbar“ zu machen. „Bisher hatte unser Wetter fast nur typisch deutsche Namen.“ Dies solle sich jetzt ändern.
(Junge Freiheit. Starke Bewölkung?  Von ausländischem Wetter steht nichts im Grundgesetz. Wem das deutsche Wetter nicht passt, kann ja beim eigenen bleiben.)

Assange feiert Erfolg vor Gericht in London
Schäbiges Spiel um Assanges Freilassung im Bundestag
Während Julian Assange in London einen Gerichts-Erfolg feiert, kommt eine schäbige Intrige der Linken im Bundestag ans Tageslicht. Am Montag beschloss das Gericht in London, WikiLeaks-Gründer Julian Assange an die USA nicht auszuliefern. Das Urteil wurde weltweit von zahlreichen Gruppen als Sieg für Assange gefeiert, die sich für seine Freilassung einsetzten – darunter Amnesty International, der internationale Journalistenverband, viele Menschenrechtsorganisationen und auch zahlreiche Politiker.Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, Assange würden in den USA schlechtere Haftbedingungen als in UK, gesundheitliche Schäden sowie konkrete Selbstmordgefahr drohten. Die Vorwürfe der Spionage bestritt das Gericht nicht. Anhänger befürchten daher, Assange könne weiterhin in UK in Einzelhaft bleiben: „Ich bin überzeugt, dass unter den widrigen Umständen (einer US-Haft), Herrn Assanges geistige Gesundheit derart leiden würde, dass er mit der Entschlossenheit seiner autistischen Störung einen Suizid begehen könnte,“ so die Richterin Vanessa Baraitser in ihrer Begründung. Assanges geistiger Zustand sei derart, „dass es unverantwortbar wäre, ihn in die USA auszuliefern.“
Linke intrigieren im Bundestag gegen AfD
Der Journalist Alexander Wallasch berichtete, dass die LINKEN-Politikerin Sevim Dagdelen versuchte, die Vertreter der AfD aus einer gemeinsamen Parlamentariergruppe zur Unterstützung von Assange auszuschließen, obwohl der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron neben der Abgeordneten Heike Hänsel (Die Linke) als einziger Abgeordneter persönlich in London vor Ort war und sich zu Beginn des Prozesses öffentlich gegen die Auslieferung von Julian Assange eingesetzt hat. Bystron besuchte im Vorfeld des Prozesses das Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, in dem Assange inhaftiert war und drehte dort gemeinsam mit Tommy Robinson einen Video-Aufruf zur Begnadigung von Assange, der in England hohe Beachtung fand“, so Wallasch auf seiner Website. „Die politischen Spielchen der Linken“ stießen auch in Assanges engstem Umfeld auf Unverständnis. So zeigte sich auch der Vater von Assange bei einem Besuch im Bundestag darüber erstaunt, dass die Linke die Zusammenarbeit mit Abgeordneten verweigert, die sich nachweislich aktiv für die Freilassung seines Sohnes engagieren würden.
Robinson fordert weiterhin die Freilassung von Assange
Das Gericht in Westminister verwarf allerdings nicht die Vorwürfe der Spionage gegen Assange, und bekräftigte grundsätzlich das Recht der USA, Assanges Auslieferung zu verlangen. Die Richterin unterstrich außerdem, dass die Unterbringung im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh bei London geeignet sei, einen Selbstmord Assanges zu verhindern. Beobachter befürchten daher, dass Assange weiterhin in Belmarsh in Haft bleiben könnte. Der britische Aktivist Tommy Robinson, der Assange in seiner Haft in Belmarsh im Mai 2019 sprechen konnte, sagte dazu, Assange werde „unter Umständen trotzdem in Haft bleiben. Wenn er freigelassen wird, dann vermutlich an einer sehr kurzen Leine, mit strengen Kautionsauflagen. Aus meiner Erfahrung bedeutet das einen Schweigebefehl und eventuell elektronische Fußfessel. Er wird sich nicht frei bewegen können oder sich zum öffentlichen Geschehen äußern dürfen.“Am Mittwoch wird das Gericht über das weitere Verfahren in Sachen Assange urteilen. Robinson wiederholte seinen Appell an US-Präsidenten Donald Trump, den er im September mit Bystron formuliert hatte: „Lassen Sie Julian Assange frei!“ Assange hatte u.a. enthüllt, wie die Clinton-Stiftung von Lobbyisten Millionen kassiert, darunter von der Merkel-Regierung kurz vor dem US-Wahlkampf 2016. Das US-Justizministerium ermittelt jetzt gegen die Clinton-Stiftung.
(pi-news.net)

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