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Gelesen

(tutut) - Der Pranger stand in Reichweite, da durften die Wanderer von Mühlheim schon mal Platz nehmen, zuletzt unter dem Gejohle des Pöbels von ganz Deutschland. Das Fallbeil blitzte im Licht der Empörung.  Wer nun wen angesteckt hat oder nicht, das sollten Mediziner klären und nicht Wirrologen, denn auf Tests ist so wenig Verlass wie auf die Trompeter von Pest und Cholera gegen eine eingebildete Pandemie des politischen Krankendienstes. Täglich grüßt das Murmeltier Corona. Erst die Mutti, dann die Befehlsempfänger unter ihr, denen manchmal wie übermütigen Halbstarken unter Politikern im kleinern Karo  die Brust schwellt, so dass ein Knopf losschießt  auf der Entenjagd an der Donau. Da war kein Denken und Halten mehr. "Asozial!" tutet die Posaune von Jericho, Rat und Meister laufen die Panikmeile. Am Ziel platzt nur ein Luftballon, dabei glaubten sie doch, eine Rakete gezündet zu haben gegen Verbrecher der Menschheit. Löwensprünge enden als Bettvorleger. Bevor Landräte und Bürgermeister die Coronaraserei kriegen, sollten sie in Zukunft Ärzten das Feld überlassen und nicht Schamanen, Medizinmännern und Kräuterweiblein aus dem Kanzleramt. Niemand wird gehindert, dazuzulernen und sich schlau zu machen, wenn Geist versickert und als Gespenst über die Wasser  wandelt. So wurde nun ein neues Kapitel von Stadt und Kreis Schilda geschrieben, irgendwann wird Deutschland wissen, wo TUT liegt und Mühlheim nicht die Ruhr hat, weil ein h zu viel ist.  Wie viele Wanderer hat nun der Tod geholt an der Donau?  Schon immer gibt es die Sense für alle, das ist Lebenssicherheit. Wer die Wahrheit sucht, wird sie kaum noch als Zeitung finden, welche sich nun im Kreis zusammenschreibt. Entsetzlich so ein Selbstmassaker im geliebten Denunziantenstadel. Einmal 5 Minuten berühmt, aber vor lauter Mühl- und Geröllheimern wird auch die Erdkunde zittern und Tuttifrutti mit Tuttimutti verwechseln. "Kirche im Dorf lassen", meint ein Leser der Badischen Zeitung zum Vulkanausbruch des Entsetzens von Deutschland in Mühlheim an der Donau, während Pranger und Fallbeil gerade wieder weggepackt wurden. Ein Redaktionsleiter sollte nachdenken, bevor er andere Menschen als "asozial" anschreibt. Während der Fasnet krähte bisher in keinem Jahr ein Hahn danach, wenn mit Humba Täterä zeitgleich auch ein Virus mit Todeslizens tanzte. Risiko! Wann lassen sie sich testen? Oder schauen in den Spiegel, um über sich selber zu erschrecken: Jäger der Elche sind selber welche! In ihren Krankenhäusern finden Corona-Wanderwochen statt. Wie beispielsweise im Ortenau-Kreis - Werbung: "In guten Händen am Ortenau-Klinikum" - wo in drei von neun Häusern sich bereits Mutanten herumtreiben und zwei kranke Häuser  nicht zu deutschlandweitem Entsetzen wurden: "Am Mittwoch vergangener Woche war bekannt geworden, dass sich 42 Lahrer Patienten und Mitarbeiter mit Corona infiziert haben, am Montag dieser Woche folgte die Meldung von 11 neuen Fällen, plus weiterer in Ettenheim". Das Krankenhaus mit 80 Betten wurde zugemacht und ist nun leer. Der Clou: Der Landrat hat sich wie Kollegen der Zeugen Coronas nicht selbst an den Pranger gestellt, obwohl Corona in Lahr der Öffentlichkeit zunächst  eine Woche verschwiegen wurde. Auch das Krankenhaus in Wolfach hat jetzt Corona. "Nicht die Dinge selbst sind es, die uns beunruhigen, sondern unsere Vorstellungen von ihnen", sagt Epiktet. Nun zeigt Corona, wie nackt die kleinen und großen Kaiser in ihrem Amtshäs sind, die den Nachtkrabb satteln. Wenn Entsetzen in Deutschland, dann über jene, welche diesem Land wirklich den Ast absägen, als Volkswohlfahrt von Kanzlerin bis Bürgermeistern.

Achtung! Jäger der Elche sind selber welche.

SCHERZARTIKEL
Winter ade
Nie wieder Schnee?
In Deutschland gehören klirrend kalte Winter der Vergangenheit an: "Winter mit starkem Frost und viel Schnee wie noch vor zwanzig Jahren wird es in unseren Breiten nicht mehr geben", sagt der Wissenschaftler Mojib Latif vom Hamburger Max-Planck-Institut für Meteorologie.
(spiegel.de 01.04.2000, 13.43 Uhr. Klimawandler sollten auf das Datum achten.)

Nicht noch ein Sommer ohne Festival auf dem Honberg
Michael Baur von den Tuttlinger Hallen hofft auf Start des Spielbeginns nach Ostern, wenn auch mit Auflagen. Für die „Krähe“ gibt es einen Ausweichtermin.
(Schwäbische Zeitung. Feierabend! Hat er schon die Corona-Schamanen in Rathaus und Landratsamt oder sein Horoskop befragt?)

Tuttlingen
Stadt darf mit Landeshilfen für Tuwass und Freibad rechnen
3,6 Millionen Euro Verlust stehen in der Bilanz der Tuttlinger Bäder für 2020. Die Stadt wird finanziell einspringen – und könnte bald Rückendeckung vom Land bekommen.
(Schwäbische Zeitung. Tu was, Steuerzahler, die haben nämlich Klappe zu und Affe tot.)

Corona-Mutation aus Großbritannien im Kreis Tuttlingen erstmals nachgewiesen
Es sei nur eine Frage der Zeit, erklärte Landrat Bär bereits in der vergangenen Woche. Die Ansteckung steht in Verbindung mit einem Fall aus einem Nachbarkreis.
(Schwäbische Zeitung. Jedem seinen Lauterbach.)

Wie die Gemeinden Rietheim-Weilheim und Wurmlingen ihre Ortskerne aufwerten wollen
Jeweils 700 000 Euro Städtebauförderung haben die beiden Gemeinden kürzlich zugesichert bekommen. Dadurch werden die Planungen konkreter.
(Schwäbische Zeitung.Wo sind dann die Steuerzahler, die den Wiederaufbau nach der Entkernung durch Merkels totalen Viruskrieg bezahlen?)

Saharastaub lag über dem Land. Haben die Linksgrünen bestellt, um ihrer verstaubten Endzeit-Akokalypse Farbe zu geben?

Rülke: Begrüße die Einsicht des Ministerpräsidenten
Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Winfried Kretschmann Fehler in der Corona-Politik eingeräumt und den „Lockdown light“ im November als falsch bezeichnet hat, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Ich begrüße es, dass der Ministerpräsident einräumt, dass der sogenannte ‚Wellenbrecher-Lockdown‘ ein Fehler gewesen ist. Die FDP/DVP Fraktion hatte von Anfang an davor gewarnt, dass die Zahl der Infektionen nicht sinkt, sondern sogar steigt, wenn man die Menschen aus Gaststätten und Veranstaltungsorten mit funktionierenden Hygienekonzepten ins Halbdunkel der unkontrollierbaren Privatheit abdrängt.Es ist höchste Zeit, die Ausgangssperren zu beenden und ein klares, zahlenbasiertes Öffnungskonzept für Schulen, Gesellschaft und Wirtschaft vorzulegen. Die FDP/DVP Fraktion hat ein solches am vergangenen Donnerstag ins Parlament eingebracht.“
(FDP-Landtagsfraktion. Er grüßt den MP, anstatt seinen Rücktritt zu verlangen. Anschleimerei bei den Grünen, weil er dort mitregieren will. Polit-Versagen der Opposition auf der ganzen Linie.)

Schnee, zentimeterdicke Eisschichten, gefühlt -20 Grad! Hier schlägt das Extrem-Wetter zu
(focus.de. Nicht nur gefühlt: Deutschland ist ein Irrenhaus, die Welt ist verrückt, Klimaerwärmung ein Kälteschock.)
Interner E-Mail-Verkehr
Innenministerium spannte Wissenschaftler für Rechtfertigung von Corona-Maßnahmen ein
Ein umfangreicher Schriftwechsel, der WELT AM SONNTAG vorliegt, zeigt: In der ersten Hochphase der Pandemie wirkte das Haus von Innenminister Horst Seehofer auf Forscher ein. Daraufhin lieferten sie Ergebnisse für ein dramatisches „Geheimpapier“ des Ministeriums...Die Wissenschaftler erarbeiteten dem Schriftverkehr zufolge in nur vier Tagen in enger Abstimmung mit dem Ministerium Inhalte für ein als geheim deklariertes Papier, das in den folgenden Tagen über verschiedene Medien verbreitet wurde. Darin wurde ein „Worst Case-Szenario“ berechnet, laut dem in Deutschland mehr als eine Million Menschen am Coronavirus sterben könnten, würde das gesellschaftliche Leben so weitergeführt wie vor der Pandemie. (welt.de. Passt scho, der Seehofer? Siehe Bericht unten!)
Auch bei Inzidenz über 50
Bürgermeister widersprechen Merkel – Kontaktverfolgung möglich
(welt.de. Merkel ist ein Widerspruch in sich.)
Zahlen, Karten, Grafiken
8616 Corona-Neuinfektionen und 231 neue Todesfälle gemeldet
Wie das Robert-Koch-Institut am Sonntagmorgen mitteilte, wurden weitere 8616 Ansteckungsfälle registriert. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 231 Todesfälle im Zusammenhang mit Corona gezählt. Die Inzidenz ging weiter zurück und lag bei 75,6.
(welt.de. Nostradamus hat's genauer.)
Peter Altmaier
„Wir dürfen uns nicht öffentlich mit Lockerungs-Fahrplänen überbieten“
(welt.de. Er hat ja gar keine Züge.)
Corona-Politik
„Einschränkungen gingen nicht weit genug“ – Kretschmann räumt Fehler ein
Ähnlich wie Bodo Ramelow, sein Amtskollege aus Thüringen, bereut Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann das Zaudern vor der zweiten Corona-Welle. Bei der Kanzler-Frage meldet er für seine Partei Machtansprüche an.
(welt.de. Kommunisten unter sich. Hat er den ganzen Mao vergessen? Wo bleibt die grüne Kulturrevolution?)
Karl Lauterbach
Corona wird Krankenkassen die nächsten zehn Jahre belasten
(welt.de. Zwischen Fohrenbühl und Schramberg.)
Auch bei Essen to go
FDP fordert Rundfunkgebühr-Befreiung für Restaurants im Lockdown
(welt.de. Schon lange eine Partei im Shotdown, wo nichts mehr geht.)
Jeder fünfte islami(sti)sche Attentäter in der EU war Asylsuchender
welt.de. Jeder hat gefunden, was ihm nicht gehört, weil Schafe die Wölfe anlocken.)

Umfrage
Mehrheit der Deutschen für Verlängerung des Lockdowns
(welt.de. Hohoho! Leben noch zu viele, die noch nicht totgefragt sind?  Umfrageinstitute wie in diesem Fall YouGov stützen laut Cicero ihre Befragungen auf Online-Panels, also auf Datenbanken mit den Adressen von Menschen, die sich bereiterklärt haben, bei Umfragen mitzumachen. Sie seien aber ebenso wenig repräsentativ für die Bevölkerung wie die Leser von Tageszeitungen oder Online-Portale, die die Institute regelmäßig zu bestimmten Themen befragen. Der Sozialwissenschaftler Rainer Schnell von der Universität Duisburg-Essen und andere werfen solchen Umfrage-Instituten vor, ihre Methodik widerspreche wissenschaftlichen Grundprinzipien, und ihre Umfragen funktionierten deshalb auch nicht. Er unterstreicht die Notwendigkeit von Zufallsstichproben und die zentrale Anforderung der Statistik, dass jede Person in der Gruppe, über die eine Aussage gemacht werden soll, die gleiche Chance haben muss, in die Befragungsstichprobe zu gelangen. Diese Anforderung sei durch Online-Panels nicht zu realisieren, Repräsentativität dadurch nicht erreichbar. Napoleon zugeschrieben: "Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen.Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde".)

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NACHLESE
Die FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
Das Trottel-Problem: Diese Regierung verlangt selbst nach ihrer Ablösung
Wenn es einen Preis dafür gäbe, rechtzeitig gewarnt zu haben, würde Angela Merkel den gewinnen. Mit ihren Prognosen lag die Kanzlerin immer richtig. Die große Frage ist: Warum hat sie nicht entsprechend reagiert? Wir werden von Trotteln regiert. Ich hätte nie gedacht, dass ich einmal so einen Satz schreiben würde. Mir widerstrebt es, als Kolumnist zu schimpfen oder zu poltern. Empörung überlasse ich lieber anderen. Aber ich fürchte, es ist die einzig zutreffende Beschreibung der Lage...Wir sind immerhin das Land, in dem noch im Frühjahr 1944 trotz Bombenhagel Elektrizität und Straßenbahnen funktionierten, weil sie binnen Kurzem alles wieder repariert hatten. Und nun? Nun bekommen wir es nicht mal hin, pünktlich die Daten ans Robert Koch-Institut zu schicken, damit man sich einen Überblick über die Pandemie verschaffen kann. Wie heißt es bei Dante: Lasst, die ihr eintretet, alle Hoffnung fahren.
(focus.de. Dies ist die höfliche Version. In der DDR stimmten die Prognosen auch immer, weil nach ihnen gehandelt wurde und so alles passte, wobei das Ende nicht bedacht wurde. So ist nun die CDU zur Wiederholung der SED geworden. Alles richtig bis zum Untergang. Der Unterschied zwischen der ersten und zweiten sozialistischen Diktatur war, dass die DDR Krieg gegen sich selbst führte.)
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Seehofer spannte Wissenschaftler für Rechtfertigung von Corona-Maßnahmen ein
Lockdown-Verlängerung ist Insolvenzverschleppung
Von WOLFGANG HÜBNER
Die Panikproduzenten und Profiteure des Virusgeschehens wirken etwas verunsichert. Denn der schleichende Widerwille gegen die schon geplante weitere Verlängerung der Lockdown-Maßnahmen wächst. Er soll aber keinesfalls zu offenem Massenwiderstand führen. Deshalb kursieren in den Systemmedien aktuell wieder Berichte, wonach die Hälfte der Deutschen für diese Verlängerung sei. Das mag in Anbetracht der Alters- und Sozialstruktur in Deutschland sogar so sein. Doch kann nicht mehr länger verschwiegen werden, dass die Gegner der Verlängerung mehr geworden sind und das Unbehagen auch bei den übrigen zunimmt.Die geradezu hektischen medialen Aktivitäten von Kanzlerin Merkel oder die verdächtig moderater werdenden Töne vom bayerischen Oberapokalyptiker Söder lassen auf Nervosität bei jenen schließen, die schon lange genug und noch immer großen politischen Nutzen aus der gezielt geschürten Todesfurcht von vielen Millionen Menschen zwischen Flensburg und Konstanz ziehen. Zwar werden jetzt noch einmal alle Register der Angstmacherei gezogen, wobei „Wissenschaftler“ und „Fachleute“ willig assistieren.In diesem Zusammenhang ist ein Bericht aus der heute erscheinenden „Welt am Sonntag“ mehr als aufschlussreich: Demnach soll das Innenministerium von Horst Seehofer in der ersten Corona-Hochphase im vergangenen Jahr Wissenschaftler mehrerer Forschungsinstitute und Hochschulen dafür eingespannt haben, ein Rechenmodell zu entwickeln, auf dessen Basis „Maßnahmen präventiver und repressiver Natur“ politisch begründet werden sollten und dann auch begründet wurden. In diese Manöver war dem Bericht zufolge auch das Robert-Koch-Institut verwickelt.Die Zeitung schreibt: „Die Wissenschaftler erarbeiteten dem Schriftverkehr zufolge in nur vier Tagen in enger Abstimmung mit dem Ministerium Inhalte für ein als geheim deklariertes Papier, das in den folgenden Tagen über verschiedene Medien verbreitet wurde. Darin wurde ein „Worst Case-Szenario“ berechnet, laut dem in Deutschland mehr als eine Million Menschen am Coronavirus sterben könnten, würde das gesellschaftliche Leben so weitergeführt wie vor der Pandemie.“ Die Veröffentlichung dieser entlarvenden Tatsachen wurde der Zeitung zufolge von einer Gruppe Juristen „in einer mehrmonatigen rechtlichen Auseinandersetzung mit dem Robert-Koch-Institut erstritten“. Bis in die Sendungen von ARD und ZDF dürfte es diese Enthüllung wohl nicht schaffen. Doch sie wird dazu beitragen, die Lügen der Politik immer offensichtlicher zu machen. Zwar ist die Wahrheit oft eine Schnecke. Doch auch die kommt manchmal ans Ziel. Die für den Lockdown-Wahnsinn verantwortlichen politischen und medialen Kräfte müssen die Wahrheit fürchten. Deshalb ist die geplante Lockdown-Verlängerung eine politische Insolvenzverschleppung, die skrupellos den Schaden für Millionen Existenzen noch weiter hochtreibt.
(pi-news.net)

Ermittlungen wegen Waffenschmuggels sollen gegen die Alternative für Deutschland in Stellung gebracht werden
Durchsichtiges Manöver von SPIEGEL & Co. gegen AfD und Petr Bystron
Von DER ANALYST
Angeführt vom SPIEGEL und der taz berichteten die „Qualitätsmedien“ in den beiden vergangenen Tagen über Ermittlungen gegen Dagmar S., eine Mitarbeiterin des Münchner AfD-Abgeordneten Petr Bystron, „im Zusammenhang mit einem internationalen Waffenhändlerring“. Dem SPIEGEL zufolge, könnte die 49-Jährige „Teil eines Waffenschiebernetzes sein, das Rechtsextreme beliefert“. Es muss wohl eher heißen: „belieferte“, denn das Ganze soll sich zwischen 2015 und 2018 abgespielt haben. Dagmar S. steht im Verdacht, zeitweise eine Kriegswaffe in ihrer Wohnung gelagert zu haben. Eine bei ihr durchgeführte Wohnungsdurchsuchung verlief allerdings ergebnislos. Insgesamt wird gegen 16 Beschuldigte ermittelt. Hauptverdächtiger ist laut der taz der zur Zeit in Untersuchungshaft sitzende Alexander R., der für Kunden in Deutschland illegal Waffen aus Kroatien beschafft haben soll. Die Ermittlungen werden durch die Generalstaatsanwaltschaft München, Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus, geführt.
Verdächtiges Timing der Berichterstattung
Aus jeder Pore der vorgenannten Berichterstattung quillt der durchsichtige Versuch, die AfD und vor allem den Münchner Bundestagsabgeordneten Petr Bystron, in die Nähe von Kriminellen, Reichsbürgern, Rechtsradikalen und Verfassungsfeinden zu rücken. Besonders entlarvend ist dieser Satz im SPIEGEL: „Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze, sagte dem SPIEGEL, das Verfahren zeige, wie wichtig es sei, dass der Verfassungsschutz die AfD zum Beobachtungsobjekt erkläre.“ Da weiß man doch gleich, wohin die Reise gehen soll und das erklärt auch das „Timing“ der Veröffentlichung.
Ein Blick auf die Zeitlinie
Und hier lohnt es sich, einmal die Zeitlinie zu betrachten, in der sich das Ganze abgespielt hat. Laut den bisherigen Ermittlungen sollen die Waffenschiebereien im Jahr 2015 begonnen haben. PI-NEWS hat mit Dagmar S. gesprochen. Ihre „Tatbeteiligung“ bestand darin, dass sie Mitte 2016 eine Fernbeziehung mit einem der Beschuldigten unterhielt, die sich als Mesalliance erwies und von ihr nach etwa vier Monaten wieder beendet wurde. Seither gab es keinerlei Kontakt mehr zwischen den beiden.Sage und schreibe vier (!) Jahre später, im Sommer 2020, stand dann plötzlich die Polizei vor der Türe der völlig überraschten 49-Jährigen und durchsucht die Wohnung. Dann, über ein halbes Jahr später, pünktlich zur Diskussion über eine mögliche Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz und zeitnah zur Aufstellungsversammlung für die Landesliste Bayern der AfD zur Bundestagswahl in diesem Jahr, erfolgt die Presseberichterstattung von SPIEGEL und Co. Besonders interessant: Die „Qualitätsmedien“ haben allesamt vergessen zu erwähnen, dass Dagmar S. in der Zeit, als sie mit einem der Beschuldigten liiert war, noch gar nicht für Bystron gearbeitet hatte.
Es geht vor allem auch gegen Bystron
Es wird deutlich, dass sich die zeitlich geschickt platzierte Veröffentlichung nicht nur gegen die AfD richtet, sondern vor allem auch gegen Petr Bystron, der im September erneut als Spitzenkandidat der AfD München-Nord, in den Bundestag einziehen soll. Bystron ist ein Macher, der etwas bewegt. Ein „Asset“ für die AfD und daher besonders im Fokus des politisch-medialen Establishments, aber auch parteiinterner Neider und Leisetreter. Bystron, der als äußerst volksnah und hilfsbereit gilt, war es beispielsweise, der maßgeblich dazu beigetragen hat, dass der Berliner Journalist Billy Six im März 2019 nach vier Monaten Haft aus einem Gefängnis der Geheimpolizei in Venezuela freigelassen wurde und nach Deutschland ausreisen konnte.Die Berichterstattung über Dagmar S. hat im bayerischen AfD-Landesverband neben viel Solidaritätsbekundungen für Bystron, auch seine dortigen parteiinternen Gegner auf den Plan gerufen. Diese verweisen jetzt auf die Negativschlagzeilen, die von den „Qualitätsmedien“ in schöner Regelmäßigkeit über den charismatischen Bundestagsabgeordneten veröffentlicht werden. In der irrigen Denkweise eines Jörg Meuthen glauben sie, dass die AfD in Ruhe gelassen wird, wenn man statt Bystron einen Leisetreter in den Bundestag schickt.Was diese Damen und Herren wohl nie begreifen werden ist, dass ein AfD-Frontmann wie Bystron derjenige ist, der sich vorne hinstellt und für die anderen die „Kugeln“ fängt, die das politisch-medialen Establishment auf die Partei abfeuert. Ist der Frontmann weg, trifft es den nächsten, der nach vorne geht oder vielleicht sogar jene Naivlinge, die glauben, es um des lieben Friedens willen dem Mainstream Recht machen zu müssen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Datenwüste Deutschland. Es gibt zu nix verwertbare Daten. Weder welche Maßnahmen wie wirken noch, wie die Infektionsketten wirklich sind oder wie ansteckend B117 überhaupt ist. Die Regierung arbeitet seit über einem Jahr nur auf Basis von Vermutungen und Behauptungen. Die Realität wird die Regierung wohl demnächst schneller einholen als ihr lieb sein kann. Ein kurzer (wie kurz meinen die?) harter shutdown gibt dem Staat dem Rest. Aber soweit können Virologen in ihrer „unendlichen“ Weisheit nicht denken. Und ... es gibt nachwievor keinen Plan wie es weiter gehen soll. Keine Perspektive für die Menschen.
(Leser-Kommentar, focus.de)
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Robert von Loewenstern
Von wegen Impfversagen – die Kanzlerin hat recht!
Die Republik ist wegen angeblichen Impfversagens in heller Aufregung. Dabei ist die Sache objektiv tippitoppi gelaufen. Deshalb sage ich als Impfpatriot: Es muss Schluss sein mit dem deutschen Impfmimimi! Einfach mal nicht so anstellen. Woanders wird auch gestorben....Bekanntlich steht – speziell in Deutschland – alles mit „national“ unter Generalverdacht, seit ein überambitionierter Zuwanderer aus dem südosteuropäischen Bereich hierzulande den braunen, nationalen Sozialismus einführte statt des roten, internationalen Sozialismus...
(achgut.com. Nun wird der richtige rote nachgeholt.)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Referat Geschlechtsverkehrsplanung
Die grün-rote Rathauskoalition in München will die Verkehrsplanung künftig „gendergerecht“ gestalten. „Gender Planning“ soll den Verkehr zwischen den Geschlechtern besser regeln. Die bayrische Hauptstadt widmet sich damit einem kommenden politischen Gestaltungsfeld: Der Geschlechtsverkehrsplanung.
(achgut.com. Nur mit Ampel geht linksgrünes Gehampel.)

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 6 – Im Großen und Ganzen nichts schief gelaufen
Von Stephan Paetow
Haarige Angelegenheiten: Berliner Polizisten lassen im Untergrund frisieren, Merkel im Salon Beate. Skandal im WDR-Bezirk, und es schneit trotz Verbot der Klimaforscher.Ungeschützte Altersheime, Masken-Wirrwarr von Anfang an, als Callcenter überforderte Gesundheitsämter, Impfchaos de Luxe. Ach Gottchen, sagte da die Gottkanzlerin im Staatsfunk „Merkel Eins“ den andächtig lauschenden Journalisten: „Im Großen und Ganzen ist nichts schief gelaufen!“ Stimmt. Wie bei „Energiewende“, Digitalausbau und Immigration. Übrigens: Auch die DDR war im Großen und Ganzen ein Erfolgsmodell, deshalb schneiden wir uns da ja auch gerade eine gehörige Portion ab...Das, was die Menschen wirklich interessiert, erfahren sie natürlich nicht bei Merkel Eins oder in Merkels Zweitem, das erfahren Sie bei „Raten, Tanzen, Liebe machen“, kurz: RTL. „Frau Bundeskanzlerin, wer kümmert sich um Ihre Frisur?“ Junge, Junge. Solche knallharten Fragen lassen sich nicht mehr so einfach wegpressesprechern, da muss man wirklich Farbe bekennen...
(Tichys Einblick.  Frisöse Merkel frisiert Deutschland zur demokratiefreien Glatze.)

Subsidarititätsprinzip
Von der Leyen hat gegen ein Grundprinzip der EU verstoßen
Von Rainer Zitelmann
Ursula von der Leyen hat eingeräumt, dass die Impfstoffbeschaffung durch einzelne Länder schneller gegangen wäre als durch die EU – und gibt damit zu, dass sie bei der Impfstoffbeschaffung gegen einen zentralen Grundsatz der EU-Verträge gehandelt hat...Mit diesem Vorgehen hat von der Leyen gegen eines der wichtigsten Prinzipien der EU verstoßen, gegen das Subsidaritätsprinzip. Artikel 5 Absatz 3 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) und das Protokoll (Nr. 2) über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit besagt: Im Rahmen der EU dient das Subsidiaritätsprinzip als Maßgabe zur Regelung der Ausübung der nicht ausschließlichen Zuständigkeiten der Union. Es schließt ein Tätigwerden der EU aus, wenn eine Angelegenheit auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene wirksam durch die Mitgliedstaaten selbst geregelt werden kann...
(Tichys Einblick. Nur noch Altweiberfastnacht als närrische Politik. An der Pandemie ist nichts dran, und Corona ist vermutlich auch schon weg und hat Influenza Platz gemacht. Alles Bluna oder was?)

Seit wann war Corona wem bekannt?
Wer wußte was und wann: Immer neue Zweifel an der Corona-Politik
Von Roland Tichy
Immer neue Rätsel um die Corona-Politik: Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die Bedrohung durch Covid-19 bewusst dramatisieren lassen, um repressive Staatsmaßnahmen zu rechtfertigen. Gleichzeitig begann die Impfstoff-Vermarktung offensichtlich schon im Jahr 2019. Corona ist eine ernste Angelegenheit. Offensichtlich wurde die Öffentlichkeit von der Bundesregierung bewusst belogen – und die Entwicklungen für einen Impfstoff wurden früher vorangetrieben, als bisher bekannt war...
(Tichys Einblick. Kleines Land, große Lügen. Leser-Kommentar: "Noch Anfang März verkündete Drosten auf einer PK, CoViD sei nur eine 'harmlose Erkältung', Spahn und Wieler saßen zustimmend daneben. Mitte März dann ein Tweet aus dem Gesundheitsministerium, man solle 'Fake News' über geplante Freiheitseinschränkungen keinen Glauben schenken, 2 Tage später wurden Großveranstaltungen verboten, weitere 2 Wochen später begann der erste Lockdown. Bis in den April 2020 hinein durften aber Flugzeuge aus den damaligen HotSpots China und Iran ungehindert landen und deren Passagiere unkontrolliert einreisen. Entweder handelte also die Regierung total planlos, und zumindest Spahn hatte keine Ahnung – oder man hat uns von Anfang an nach Strich und Faden belogen. Beides wären eigentlich zwingende Rücktrittsgründe für die ganze Bagage. Aber unter Merkel scheint Totalversagen eher Voraussetzung als Hinderungsgrund für Regierungsverantwortung zu sein".)

NRW-Klüngel: Eine Hand wäscht die andere
Streeck-Ehemann Zubeil erhält hochdotierten Posten im BMG
Von MANFRED W. BLACK
Wie der Zufall doch bisweilen so spielt. Paul Zubeil, der Ehemann des Virologen Prof. Hendrik Streeck, hat eine hoch dotierte Stelle im Bundesgesundheitsministerium (BMG) angetreten: Ab 8. Februar arbeitet Zubeil als Chef der Abteilung des BMG, die zuständig ist für internationale und europäische Angelegenheiten.Auch Streeck hat viel mit Gesundheitspolitik zu tun. Er ist bekannt geworden durch seine virologische Beratertätigkeit für den Ministerpräsidenten von NRW, Arnim Laschet, der gerade Bundesvorsitzender der CDU geworden ist. Einer der Stellvertreter Laschets als Parteiführer wurde Jens Spahn. Laschet und Spahn haben sozusagen als NRW-Tandem die Macht in der Bundesgeschäftsstelle der CDU in Berlin erobert.
Die schöne Welt in Bonn am Rhein
Ein schöner Zufall ist es auch, dass Paul Zubeil zukünftig im beschaulichen Bonn am Rhein arbeiten darf. Die BMG-Büros für internationale Angelegenheiten befinden sich nämlich nicht in Berlin, sondern in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn.In der Stadt also, wo das Ehepaar Streeck/Zubeil vor einiger Zeit sein Zuhause gefunden hat. Zusammen mit seinem Labrador, übrigens einem Rüden. Besonders Streeck liebt Hunde, sagte dieser kürzlich lächelnd im „WDR-Talk“: „Wenn einen so ein Welpe anspringt, ist man in einer anderen Welt.“Zubeils oberster Chef heißt jetzt Jens Spahn, der deutsche Gesundheitsminister. Er hat seinen Wahlkreis 124 (Steinfurt/Borken) in NRW, nicht weit weg von Bonn.
Wer ist der König des Kölschen Klüngels?
Spahn wohnt allerdings seit kurzem mit seinem Ehemann Daniel Funke – seines Zeichens Cheflobbyist des riesigen Münchner Burda-Verlags – in der Berliner Luxus-Villa, in der zuvor der damalige US-Botschafter Richard Grenell mit seinem Ehepartner Matt Lasky residierte. Man kennt sich in der bunten Berliner Blase, besonders dann, wenn man zu besonderen sozialen Gruppen gehört.Wie ist Paul Zubeil zu seinem neuen, hoch dotierten Job gekommen? Durch herausragende berufliche Kompetenzen? Oder mit Hilfe eines exklusiven Netzwerks, das man in NRW auch Klüngel nennt? Wobei in Nordrhein-Westfalen wohl feststeht: Der König des „Kölschen Klüngels“ ist Armin Laschet, der von Parteifreunden hinter vorgehaltener Hand wegen seiner grenzenlosen „Flüchtlings“-Politik auch gern mal „Türken-Armin“ genannt wird. Er wurde vor wenigen Jahren sogar zum Karnevalsprinzen von Aachen ernannt. Was will ein Rheinländer noch mehr?
Als schwuler Mann für Frauen zuständig
Gerüchten, wonach die Vergabe des lukrativen Dienstpostens an Paul Zubeil „über Seilschaften – gute Verbindungen seines Ehemannes zu Spahn – erfolgt sei, tritt das BMG entschieden entgegen: Zubeil bringe nicht nur ‚viel Erfahrung in internationalen Organisationen mit‘, sondern habe sich auch in einer externen Ausschreibung in einem mehrstufigen Verfahren gegen ein gutes Dutzend qualifizierter Bewerber durchgesetzt, so ein Sprecher auf Anfrage“ („t-online.de“). Nun ja, was soll der Sprecher Spahns auch Anderes sagen? Nach Aussage von Zubeils Twitter-Profil war Zubeil zuletzt beim „Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen“ in Brüssel beschäftigt. Genannt UNPFA – United Nations Fund für Population Activities. Finanziert wird der Fonds aus freiwilligen Beiträgen von Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen und durch private Spenden, vor allem aus großen Stiftungen wie etwa der Bill & Melinda Gates-Foundation und der Clinton-Foundation.Der UNPFA widmet sich nicht zuletzt dem Thema „Schutz vor Gewalt gegen Frauen und Kinder“. Es geht auch um Mutterschutz und um Programme für Familienplanung sowie für die Verhinderung ungewollter Schwangerschaften. Da war mit Zubeil – einem Mann – sicherlich der richtige Mann vor Ort.Die Effektivität des UNPFA – wie fast alle Institutionen der UNO – gilt seit langem international als umstritten. Deshalb ist der UNPFA „eine der ersten Organisationen, der der damalige US-Präsident Donald Trump nach seiner Amtseinführung die Zahlungen gestrichen hatte“ („t-online.de“).
Kompetenzen werden im BMG eher klein geschrieben
Was Zubeils Arbeit beim UNPFA mit der Arbeit eines Bundesgesundheitsministeriums zu tun hat? Eine erschöpfende Antwort darauf kann nur Paul Zubeil geben. Oder sein Minister, der mal den Beruf des Bankkaufmanns erlernt und dann – an der Fernuniversität Hagen – Politikwissenschaft studiert hat.Im Gesundheitsministerium scheint es bisweilen nicht so sehr auf erlernte Fachkompetenzen anzukommen. Ob das klägliche Versagen des BMG bei der deutschen Corona-Politik auch damit zusammenhängen mag?
Neuer Posten für einen „alten Freund“
Spahns Personalpolitik ist schon häufiger in die Kritik geraten. So verhalf er „einem alten Freund“ („Tagesspiegel“) – es handelt sich um einen ehemaligen Pharma-Manager mit dem vornehmen Namen Markus Guillerme Leyck Dieken – zu einem sehr gut bezahlten Chefposten bei der Gematik GmbH. Dieken bekam sofort das doppelte Gehalt seines Vorgängers, der der Einfachheit halber flugs entlassen wurde.Dieses Unternehmen war kurz vorher, auf Betreiben von Jens Spahn, mehrheitlich vom Staat übernommen worden. Die Dienstaufsicht über die Firma, die künftig das Gesundheitswesen in Deutschland digitalisieren soll, obliegt dem BMG. Die „Apotheker-Zeitung“ schrieb zu dieser Personalie, Dieken sei zwar Manager von Ratiopharm gewesen. Im Bereich Digitalisierung aber habe der neue Geschäftsführer „bislang nicht schwerpunktmäßig“ gearbeitet.
Wolfgang Wodarg, Vorstandsmitglied der Antikorruptionsgesellschaft Transpareny International, erklärte einer Meldung von „Apotheke adhoc“ zufolge, mit Dieken habe Spahn der Pharma-Industrie einen Posten zugeschoben – und „den Bock zum Gärtner gemacht“.Pikant an der Geschichte: 2018 hatte just dieser Markus Dieken eine Komfort-Immobilie für 980.000 Euro verkauft – an Jens Spahn. Es muss ein wahrer Freundschaftspreis gewesen sein. Denn Spahn veräußerte diese Wohnung nach nur zwei Jahren – zum Preis von 1,6 Millionen Euro.Das Netzwerk Spahn wirkt zuverlässig. Nach dem schönen Motto: Eine Hand wäscht die andere.
(pi-news.net)

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