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Schluss mit diesen Killerviren!

(tutut) - Ob Tsunami oder jahresplangemäß Lawine vom Winterhilfswerk, Merkel lässt selbst die Rosenmontagsumzüge heute zuschütten mit einem Berg oller Kamellen. Sie hat diese über die Mauer gerettet, und nun kreißt der Hügel fortlaufend Junge. Sie ist die Antwort auf sich selbst, mag Angela auch Corona heißen und ihr Physikdoktor die alternativlose Antwort sein  als Ende der Wissenschaft auf die Frage: "Was ist sozialistische Lebensweise?" Es ist der ewige Kampf gegen den inneren zahnlosen Schweinedrachen. Dirk Maxeiner hat in "Schöner denken - Wie man politisch unkorrekt ist" alles vorhergesagt, und jeder konnte es wissen. Es geht um "Aufrütteln und Bewusstmachen", ob mit Virus oder Spritze. Während das Volk noch nach dem Stoff der Verheißung lechzt, nach dem Manna vom Brotbaum des Paradieses, merkt es gar nicht den Stich, den es vom tägliches Impfen schon hat als Rettung vor dem Jüngsten Gericht. "Ununterbrochene Wiederholung von Schreckenszenarien, die jedermann bereits auswendig kann. Meist in Verbindung mit der Aufforderung, Buße zu tun oder seinen Lebensstil zu verändern, um das Unheil noch abzuwenden. Als generelle Abwehr gilt Verzicht". Als das Buch 2007 erschien, konnte der Autor noch nicht wissen, dass Merkel bei Deutschlands Abschaffung, 2010 von Sarrazin vorhergesagt,  sozusagen als Krone dem Fass ins Gesicht nun schlägt, was damals für unmöglich und deshalb als Ausnahme allen Verzichts gehalten wurde: "Kinderkriegen und Gesicht zeigen". Maskenfreiheit kostet heute Bußgeld, und Kinder kriegen geht ohne  Kita und Schule gar nicht. Deutschland hat Merkel. Mehr Viren braucht das Land nicht. Alles Bio, reine Natur, und kleiner als Konfetti. Die Kanzlerin ist der einzige Mensch, der mit Corona auf Du und Du sitzt und vor diesem Wesen ohne Nerv und Gehirn zittert, aber seinen Clan genau kennt: "Alle drei Mutationen sind aggressiver“. Da kann der Ernst Neger - wie heißt der heute? - noch lange beschwichtigend die  Nr.1 der 111 größten Fastnachtshits des Staatsfunks SWR singen:
Heile, heile Gänsje
Es is bald widder gut,
Es Kätzje hat e Schwänzje
Es is bald widder gut,
Heile heile Mausespeck
In hunnerd Jahr is alles weg.
Wer braucht, ehrlich, am Rosenmontag einen Umzug? Der war schon immer virtuell, wenn Millionen besoffen vor der Glotze auf dem Sofa saßen oder hingen. Nicht einmal der SWR.  Die hunnerd Jahr Lockdown gehn auch vorbei, dann is alles weg, aber widder gut. Und SIE sieht auch, dass sie "gut war". Endlich Schluss mit diesen Killerviren!

Es Kätzje hat e Schwänzje.

Selbsthilfekontaktstelle plant eine Corona-Selbsthilfegruppe
(Schwäbische Zeitung. Einfälle haben die! Ist nicht das ganze Volk Selbsthilfegruppe, nur merkt es das nicht? Wann gibt es eine gegen  Fakes?)

Klinik nach Häufung von Corona-Infektionen abgeschottet
In einem Krankenhaus in Rottweil haben sich zahlreiche Beschäftigte mit dem Coronavirus infiziert. Für die Klinik wurde deshalb die sogenannte Absonderung angeordnet.
(Stuttgarter Zeitung. Das haben die Schotten nun vom Brexit. Rottweil Blog: "Superspreader in Rottweil ist die Helios-Klinik, zugesperrt sind aber Einzelhandel und Gastronomie! Was für ein Aberwitz! Der Super-Spreader in Rottweil, der Corona-Hotspot, also derjenige Platz, der die meisten Corona-Viren verstreut, ist derzeit die Helios-Klinik. Der letzte Bericht vermeldet 55 Infizierte, Tests laufen weiter. Aber was ist schon seit Monaten geschlossen? Einzelhändler, Schuh- und Modegeschäfte, Kneipen, Restaurants, Cafés, Hotels, Fitness-Studios, Museen und so weiter! Irrsinn! Schon daran sieht man, was für Halbdackel uns regieren".)

Villingen-Schwenningen
Oberbürgermeister schickt Brandbrief nach Stuttgart und Berlin
Mit einem Brandbrief zur Lage im Handel und in den Innenstädten hat sich Oberbürgermeister Jürgen Roth an die Wirtschaftsministerin des Landes, Nicole Hoffmeister-Kraut, und an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gewandt. Er fordert dabei weitere Unterstützungen für die Unternehmen und eine gelockerte Regelung beim verkaufsoffenen Sonntag...
(Schwarzwälder Bote. Merkelianer Spätmerker. Hat's der Gemeinderat`beschlossen? Der Jurist Altmeier kennt sich mit Wirtschaft  nicht aus, sie hat gerade im Orient Probleme. Warum verbrennt der CDU-OB das Papier nicht gleich und macht mal was selbst? Niemand hindert ihn daran. Der Urheberin der Hinrichtiungslinien Deutschlands hat er nichts zu sagen? Was für ein Käse allein fürs Blatt!)

Grüße aus dem Schwarzen Loch? (facebook.com/GuidoWolfinfo)

Gibt's die Finanzministerin noch?
Gefängnis bei Rottweil: Land trennt sich von Architekturbüro
Von der baden-württembergischen Finanzministerin ist schon lange nichts mehr zu hören. Ist die Grüne Edith Sitzmann mit diesem Job überfordert? Nun meldet das für das Projekt zuständige Finanzministerium, dass es sich vom bisherigen Architekturbüro getrennt habe. Justizminister Guido Wolf ist in dieser Angelegenheit auch nicht aufgefallen. Wie viele Jahre werden sie noch brauchen? Wichtig scheinen für das Ministerium offenbar grüne Weltrettungspläne wie Klimaverantwortung gegenüber dem "Planeten" zu sein. Wenn sie sich da mal nicht übernehmen in ihrer Winzigkeit im Vergleich zum Rest der Erde.  "Zwar musste die Zusammenarbeit mit dem extern beauftragten Architekturbüro im Februar 2021 wegen inhaltlicher Differenzen und damit einhergehenden zeitlichen Verzögerungen beendet werden. Doch alle Arbeiten, die bis zur Beauftragung eines neuen Planungsbüros umzusetzen sind, werden fortgeführt. 'Die Justizvollzugsanstalt Rottweil mit insgesamt rund 25.000 Quadratmetern Nutzungsfläche ist ein großes und bedeutendes Bauvorhaben für das Land', sagte Finanzstaatssekretärin Gisela Splett" eine Wahrheit der Binse.„'Die Menschen in Rottweil haben sich mit vielen Ideen und enormem Engag ement in verschiedenen Beteiligungsformaten eingebracht. Umso wichtiger ist es, dass wir dieses Vorhaben bestmöglich umsetzen. Um das zu gewährleisten, werden wir umgehend ein neues Planungsbüro suchen'“.In dem geplanten Neubau entstehen 500 Haftplätze. Die Haftgebäude machen etwa ein Drittel des gesamten Gebäudekomplexes aus. Um insgesamt sieben Innenhöfe werden zudem neben einer Torwache Räume für Arbeitsbetriebe, Schule, Krankenversorgung, Küche und Seelsorge gebaut. Besuchsräume sind ebenso geplant wie eine Sporthalle. Im Landeshaushalt 2020/21 sind 26 Millionen Euro für die Planung des Neubaus sowie die Vorwegmaßnahmen zur Erschließung etatisiert. Für die Umsetzung der Vorwegmaßnahmen ist mit einer Bauzeit von bis zu eineinhalb Jahren zu rechnen. Für den Gebäudekomplex der JVA läuft derzeit die sogenannte Entwurfsplanung. Dabei werden die Pläne soweit konkretisiert, dass ein Planungskonzept vorliegt, bei dem alle für den Bau und die Umsetzung notwendigen Aspekte berücksichtigt sind. Auf Basis der Entwurfsplanung können die Gesamtbaukosten für das Bauvorhaben berechnet werden.Den Planungen für den Neubau der JVA Rottweil und der demnächst beginnenden Erschließung des Geländes sind ein umfangreicher Standortsuchlauf und ein breiter Beteiligungsprozess vorangegangen. Im September 2015 stimmten die  Bürger von Rottweil darüber ab, ob am Standort Esch ein Gefängnis gebaut werden soll. Sie entschieden sich mehrheitlich dafür. Die Bürgerbeteiligung wurde auch im weiteren Verfahren fortgesetzt. So ist eine Vielzahl an Anregungen aus einer Beteiligungsgruppe in den Auslobungstext für den Planungswettbewerb eingeflossen.An dem offenen, zweiphasigen, interdisziplinären Planungswettbewerb für den Neubau der JVA Rottweil beteiligten sich 2017 und 2018 mehr als 50 Bewerbergemeinschaften. Im Juni 2018 entschied sich das Preisgericht aus freien Architekten und Freianlagenplanern, Vertreterinnen und Vertretern des Landesbetriebs Vermögen und Bau Baden-Württemberg, der Stadt Rottweil, des Staatsministeriums, des Ministeriums für Finanzen und des Ministeriums der Justiz und für Europa für den Vorschlag des Architekturbüros Obermeyer Planen + Bauen mit el:ch landschaftsarchitekten aus München. Seither laufen die Planungen auf Basis des Siegerentwurfs. Dieser Entwurf wird weiterverfolgt". Fehlt noch der HInweis, dass das Projekt 2018 auf  rund 182 Millionen Euro geschätzt wurde, 64 Millionen mehr als veranschlagt. Das vergleichbare Gefängnis Offenburg (2009) kostete 74 Millionen. Warum äußert sich eine Staatssekretärin, aber nicht die Ministerin? Wo ist sie? Zuletzt wurde bekannt, dass sie nicht mehr für den Landtag kandidiert.

Verschärfte Einreiseregeln ab heute in Kraft
An den Grenzen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol sind um Mitternacht schärfere Einreiseregeln in Kraft getreten.Aus Angst vor den dort verbreiteten, ansteckenderen Varianten des Coronavirus wird an den entsprechenden Grenzübergängen in Bayern und Sachsen scharf kontrolliert...Auch wer zur Beerdigung eines Elternteils, Ehepartners oder Kindes will, darf einreisen, genauso Väter für die Geburt ihres Kindes. Für alle Einreisenden gilt: Sie müssen einen negativen Corona-Test vorweisen und in Deutschland zunächst in Quarantäne gehen.
(Schwäbische Zeitung. Da alle Tests sowieso negativ sind, haben die German Angsthasen nur Merkels Bußgelder zu befürchten. Dürfen die Väter des Grundgesetzes ihr Baby nicht einmal zur Beerdigung sehen?)

Grüne nun in weiterer Umfrage vor der CDU
Die Grünen liegen einen Monat vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg in einer weiteren Umfrage vor ihrem derzeitigen Koalitionspartner CDU... laut einer Befragung des Insa-Instituts im Auftrag der „Bild“-Zeitung (Samstag) auf 31 Prozent. Die CDU mit Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann dagegen würde nur 28 Prozent erreichen. Vor einem Monat hatte Insa noch beide Parteien gleichauf bei 30 Prozent gesehen...AfD und SPD verlieren in der aktuellen Umfrage jeweils einen Punkt und kommen auf elf Prozent. Die FDP legt um zwei Punkte auf zehn Prozent zu.
(Stuttgarter Zeitung. Liegenlassen und vorbeigehen bis zur nächsten Umfrage.)

Weniger Emissionen während der Pandemie
Wie Corona das Klima beeinflusst
Die Einschränkungen durch die Pandemie haben die Emissionen sinken lassen. Doch um die Erderwärmung in den Griff zu bekommen, bedarf es mehr.
(Stuttgarter Zeitung. Elektrische Heizstrahler gegen den Schnee!)

Die Polizei hat unter Strobl massiv aufgerüstet
Der CDU-Innenminister hat den Boden für tausende neue Stellen bereitet und die Befugnisse der Beamten beträchtlich erweitert.
(Stuttgarter Zeitung. Bis zur nächsten Stuttgart-Party?)

Vorgehen sei wegen Corona-Krise "nicht mehr zu vermitteln" Südwestmetall will Parteien nicht mehr mit Spenden unterstützen
Noch Ende 2019 war es ein mittlerer sechsstelliger Betrag, den der Verband jährlich an mehrere Parteien überwiesen hatte. Damit ist jetzt im Wahljahr 2021 Schluss.
(swr.de. Keine dümmsten Kälber?)

Kite-Surfer gerät im Bodensee in Seenot
(swr.de. Kein Kirchenschiff in Nähe?)

Homosexualität und Kirche
Das lesbische Paar im Pfarrhaus
Kirche und Homosexualität? Passt zusammen, finden die evangelischen Pfarrerinnen Stefanie und Ellen Radtke. Ein Leben zwischen Altar, Samenspende und Youtube. Ein Besuch bei Gottes Influencerinnen.
(Stuttgarter Zeitung. Welche Kirche?)

Kochduell statt politischer Schlagabtausch
Win-Win mit Spätzle und Spaghetti
Im Fellbacher Restaurant Italfisch geben die beiden Landtagskandidaten Alfonso Fazio und Siegfried Lorek zumindest am Herd eine gute Figur ab – zumal es beim grün-schwarzen Kochduell keinen Verlierer gibt.
(Stuttgarter Zeitung. Können sich Bürger nicht selbst vernudeln?)

Mentoring Circle und Co.
Innovative Women vernetzt Frauen in Stuttgart
Innovative Women will Frauen in und rund um Stuttgart zusammenbringen, beflügeln und motivieren. Darauf setzen die Gründerinnen Anja Lange und Dr. Ilke Heller bei ihren Netzwerk-Events. Ihr habt Bock, dabei zu sein? Dann meldet euch noch schnell für den nächsten "Mentoring Circle" am 18. Februar an!
(Stuttgarter Zeitung. Muss das politisch korrekt gegendert nicht Böckin heißen?)

Fehlende Öffnungsperspektive
„65 Prozent könnten schließen“: Die Politik hat den Kahlschlag in den Innenstädten besiegelt
Die Hoffnungen des Einzelhandels auf einen gesicherten Zeitplan für die Wiedereröffnung der Läden sind enttäuscht worden. In der Branche geht die Angst um. Eine Umfrage zeigt, wie viele Innenstadtgeschäfte ohne weitere Hilfen vor der Pleite stehen. „Nehmen Sie mir diese Emotionalität nicht übel“, sagt der Hauptgeschäftsführer Stefan Genth vom Handelsverband Deutschland (HDE)... Die prognostizierten Zahlen des Branchenverbandes haben es in sich. Selbst wenn die Geschäfte in Deutschland im März wieder aufmachen dürfen, rechnet der HDE für das Jahr mit einem Umsatzverlust von 25 Milliarden Euro im Vergleich zum Vorkrisenjahr 2019. Das ist ein Minus von 15 Prozent. Mit jedem Monat, den die Läden später öffnen, verschlimmert sich die Prognose: Im April fehlen 37 Milliarden Euro (-23 Prozent), im Mai bereits 47 Milliarden Euro (-29 Prozent) in den Kassen der Händler...Um den Ernst der Lage zu unterstreichen, hat der Branchenverband Anfang Februar eine Trendumfrage im Einzelhandel gestartet, an der bundesweit 1000 Unternehmen teilgenommen haben. Demnach werden insgesamt 65 Prozent aller Innenstadthändler ihr Geschäft ohne weitere Hilfen in diesem Jahr aufgeben müssen (alle Einzelhändler 55 Prozent). Bei den Schuh- und Lederwaren sowie bei den Sporteinzelhändlern sagen das sogar 70 Prozent, und auch im Mode- und Textileinzelhandel sind es mit 69 Prozent nur unwesentlich weniger...
(focus.de. Warum wendet sich die Wirtschaft nicht an die Verursacher, stattdessen werden sogar Kollegen im Überlebenskampf kritisiert.)

Söder, der echte. (Screenshot BR)

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NACHLESE
Söder verliert bei den Bayern deutlich an Zustimmung
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verliert zunehmend die Zustimmung der Bayern. Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der „Augsburger Allgemeinen“ sind nur noch rund 48 Prozent der Befragten mit ihrem Ministerpräsidenten zufrieden. Sehr zufrieden waren demanch 23,9 Prozent, eher zufrieden 24,4 Prozent. Auf dem Höhepunkt der ersten Pandemiewelle waren es noch 71 Prozent. Rund 42 Prozent der Befragten gaben hingegen an, unzufrieden mit Söders Arbeit zu sein.Bayern wurde als Bundesland mit am schwersten in Deutschland von der Corona-Pandemie getroffen. Nach hohen Infektionszahlen im Frühjahr lagen die gemeldeten Virusinfektionen auch in diesem Winter über Wochen über dem Bundesdurchschnitt. CSU-Chef Söder gehörte in der Krise zu den verfechtern eines harten Lockdown-Kurse.In seiner Regierungserklärung am Freitag rechtfertigte Söder die erneute Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März. Die Corona-Lage in Bayern habe sich, so Söder, dank der harten Maßnahmen in den vergangenen Wochen deutlich verbessert...
(welt.de. Dem Virus ist er wurscht, das folgt seiner Natur. Nur der Mensch glaubt sich natürlich auf einer Extra-Palme. Haben die Bayern was gegen Franken oder nur gegen dortige Fastnachtsmutanten? ? Erkennen sie sich in Söder nicht wieder und wollen ihren echten alten Kini zurück?)
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Video des Stuttgarter Hausarztes Dr. Wilfried Geissler
Angst und Panik im Mainstream: Die Mutanten kommen!
Der Mainstream spricht von nichts Anderem mehr: Die Mutanten kommen nach Deutschland! Die langsam schwindende Flamme der Angst und Panik vor dem Corona-Virus wird wieder entfacht. So traurig es ist, aber langsam wird es lächerlich. Denn Virusmutationen gab es schon immer.Im Frühjahr 2020 hat das Innenministerium eine wissenschaftliche Einschätzung gefordert, die Basis für die restriktiven Corona-Maßnahmen bilden sollte. Es wurden also Wissenschaftler dazu angehalten, das Regierungsnarrativ zu bestätigen.Was damals funktionierte kann ja genau so gut jetzt funktionieren. Ist das möglicherweise der Grund, dass so viele unterschiedliche „Experten“ wieder vor den Mutanten warnen? Diesen wird ausreichend Präsenzfläche im Mainstream geboten, um die Angst in der Bevölkerung zu säen. Die Angst vor den Corona Mutationen. Das Coronavirus ist schon mutiert, bevor es dafür anders genannt wurde. Nur weil man es jetzt etwa „B.1.351“ nennt, ist es noch lange kein Grund zur absoluten Panik. So langsam ist für viele Menschen aus der Bevölkerung die Geduld am Ende.Die Regierungselite gibt sich schon gar keine Mühe mehr das Lügengebilde aufrecht zu halten. Es ersetzt gerade einfach eine Panik-Schlagzeile schon die Nächste. Das muss aufhören! Angst ist ein schlechter Ratgeber. Das wussten auch schon unsere Vorfahren.
» Telegram-Kanal von Dr. Geissler
(pi-news.net)

Pestkreuze helfen immer.

Nehmen wir das Leben in die Hand
Pest und Corona: Sind wir wirklich klüger geworden?
Von Roland Tichy
Das Leben stockt, die Städte sind leer, die Wirtschaft zerbricht. In der langsamer laufenden Zeit lohnt es sich zurück zu schauen.Noch nie hat die Wissenschaft unser Leben so stark beeinflusst wie derzeit; noch nie war die Zeitspanne kürzer, innerhalb derer sich unser Wissensstand verdoppelte. Das sind die typischen Sonntagsreden, die man so hört. Manchmal wäre etwas Bescheidenheit angebracht. Gerade lesen wir von der WHO, dass weltweit die Zahl der Corona-Infizierten deutlich zurückgeht. Und zwar ziemlich unabhängig von den Maßnahmen, die ergriffen wurden. Einfach so. Warum? Wir wissen es nicht...Nehmen wir unser Leben wieder in die Hand. Der größte Fehler ist, dass wir es uns haben aus der Hand nehmen lassen. Machen wir auf statt zu.
(Tichys Einblick. Zuerst aufwachen! Merkel kommt aus einem gescheiterten Land, wo versucht wurde, aus Stroh Gold zu spinnen. Jetzt machen sie es umgekehrt. Und siehe da: Gewalt funktioniert. Überlebt haben nur Spinner und Spinnereien von Murksismus und Verschissmus, und deren verblühte Phantasie versucht SIE  nun einem atemlos staunenden Volk Wunder zu verkaufen, kann aber nicht einmal über das Wasser laufen, welches sie anderen ausschenkt. Leser-Kommentar: "Das reicht nicht, Herr Tichy! Es muß heißen 'Machen wir auf und reißen wir die Lappen ohne Abstand endgültig runter'“!)

Kretschmer schließt Osterurlaub in Deutschland aus
„Osterurlaub in Deutschland kann es dieses Jahr leider nicht geben“, sagt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Denn eine Rückkehr zur „Normalität“ wie im vergangenen Herbst würde zu einer „Explosion der Infektionszahlen“ wie im November und Dezember führen.
(welt.de. Wer? Kannitverstan ist ein Volk. Kann jetzt auch niemand mehr raus wie anno Walter und Erich?)

Der saß auch einmal im Landtag von Sachsen.

Julian Marius Plutz
Solidarisches Werbeverbot im Saarland – Das Unfassbare
Wir leben in einer Zeit, in der X-Factor – das Unfassbare, zur Realität geworden ist. Mit dem kleinen, aber entscheidenden Unterschied, dass alle Geschichten wahr sind. Im Februar 2021 beschloss ein Landstrich Namens Saarland, dass in seinem Bezirk ein Werbeverbot für Produkte gilt, die nicht dem täglichen Bedarf oder der Grundversorgung dienen. So dürfen auch noch Prospektausträger solidarisch aufs kleine Zubrot verzichten.. Nun wissen wir spätestens seit Familie Heinz Becker, dass sich im Saarland Menschen mit ausgeprägtem Hang zu kruden Ideen reihen wie einst wie die Pins beim Bowling....Einziger wirkliche Lichtblick: Français Boch und Nicolas Villeroy gründeten vor rund 270 Jahren im Saarland ihre Porzellanfaktorie Villeroy & Boch, die uns bis heute formidable Pissoirs und Donnerbalken kredenzen. Immerhin.
(achgut.com. Auch Porzellan lässt sich zerdeppern.)

Rheinland-Pfalz fährt schon ein Rad weniger, der Nachbar Saar hat nun alle ab.

Weitere Präsidentschaftskandidatur 2024?
Deutsche Medien schäumen: Trump bleibt im Rennen!
Von WOLFGANG HÜBNER
Auch der zweite Versuch, Donald Trump ein für alle Male ins politische Abseits zu befördern, ist kläglich misslungen. Das aus blindwütigem Hass der Demokraten betriebene, politisch törichte, dazu von vornherein zum Scheitern verurteilte nachträgliche Amtsenthebungsverfahren gegen den früheren US-Präsidenten hat im Senat nicht die notwendige Mehrheit gewonnen, weil nur sieben der 50 republikanischen Senatoren mit den demokratischen Senatoren für das sogenannte „Impeachment“ stimmten.Um Trump an einer möglichen weiteren Präsidentschaftskandidatur 2024 zu hindern, hätten 67 Senatoren gegen ihn stimmen müssen. Selbst in diesem Fall wäre es sehr wahrscheinlich verfassungswidrig gewesen, einen Präsidenten nach Ende seiner Amtszeit des Amtes zu entheben. Für die Demokraten ist das Ende dieses Verfahrens eine Niederlage mit Ansage, für die Republikaner bei sieben Abweichlern aber auch kein glänzender Erfolg. Der einzige wirkliche Sieger ist – Donald Trump. Er hat nicht nur die Chance auf ein politisches Comeback wahren können, sondern auch gezeigt, wer der starke Mann bei den Republikanern ist.Denn er kann auf die rund 75 Millionen Wähler verweisen, die ihm am 3. November 2020 unter normalen Umständen mit Sicherheit eine zweite Amtszeit ermöglicht hätten. Wenn sich die republikanischen Senatoren nicht mit großer Mehrheit auf seine Seite geschlagen hätten, wäre das das Ende ihrer Partei als wesentlicher Faktor in der US-Politik gewesen. Trump hatte (und hat) nämlich die Option, eine Partei zu gründen, der Zulauf von etlichen Millionen bisherigen Wählern der Republikaner gewiss wäre.In den deutschen Medien, in denen Hass auf Trump sozusagen zur journalistischen Pflicht gehört, herrscht Enttäuschung und kaum verborgene Wut: Schon wieder geschieht etwas im Ausland, was eigentlich überhaupt nicht zu dulden ist. Und es hat auch noch mit einem Mann zu tun, für den hierzulande schon unzählige Scheiterhaufen errichtet wurden. Wie gelähmt müssen all die kleinen und großen Möchtegernscharfrichter des Merkel-Reiches registrieren, dass ihr Einfluss auf die Weltpolitik sehr begrenzt ist und über Aachen und Görlitz nicht hinausreicht.Es ist zu vermuten, dass sich der Zorn der maskierten Weltverbesserer nun geballt auf den geographisch etwas näheren Feind namens Wladimir Putin richten wird. Der ist im Gegensatz zu Trump sogar noch im Amt. Also auf ein Neues, deutsche Hetzmeute!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Mein „Grundvertrauen in den Staat“ wurde im Herbst 2015 „verbrannt“. Eine Regierung, die unkontrollierte Einwanderung in unser Land und dessen Sozialsysteme nicht nur hinnimmt, sondern geradezu anheizt, und das mit der blödsinnigen Aussage begründet, man könne Grenzen nicht schützen, hat bei mir jedes Vertrauen verspielt. Die Regierenden haben einen Eid geschworen, Schaden vom deutschen (!!!) Volk abzuwenden, in der Realität richten sie – sehenden Auges – enormen Schaden an. Wie auch mit der völlig vergurkten Energiewende und der Deindustrialisierungspolitik. Jetzt kommt noch der endlose Lockdown dazu. Die Merkel-Bilanz ist verheerend.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Zur Zeit ab.

Tripolis und Al-Khums sind sichere Häfen
Echte Seenotrettung
Von MANFRED ROUHS
Zu den Lebenslügen deutscher Flüchtlingshelfer gehört die dreiste Falschdarstellung, sie würden Seenotrettung betreiben. Damit haben sich Carola Rackete und andere publikumswirksam in Szene gesetzt – und (bewusst oder unbewusst) wirkliche Seenotretter verhöhnt, die unter Einsatz ihres Lebens Menschen auf dem Meer aus lebensbedrohlichen Situationen bergen. Zur wirklichen Seenot gehört, dass sie weder absichtlich herbeigeführt, noch medienwirksam zur politischen Selbstinszenierung instrumentalisiert wird. Wie Wirtschaftsflüchtlinge konstruktiv aus einer selbstverschuldeten Seenotlage geborgen werden können, hat in diesen Tagen die libysche Küstenwache gezeigt. Sie fischte Menschen aus verschiedenen afrikanischen Ländern unweit der Küste ihres Landes aus dem Meer und brachte sie ungefragt in den nächstgelegenen Hafen. Und das war mal der Hafen von Tripolis und mal derjenige von Al-Khums, das rund hundert Kilometer östlich von Tripolis liegt. In dieser Region hatte die bunte Schar ihre kalkuliert gefährliche Reise nach Europa angetreten – um sich dort nach kurzer Irrfahrt wieder einzufinden. Das Wetter in dieser Region ist übrigens kein Fluchtgrund: Die Sonne scheint, und das Thermometer misst 15 bis 18 Grad Celsius. Die wurden im Februar in Mitteleuropa auch gemessen – aber unter und nicht über Null. Davor hätte man die Wirtschaftsmigranten vielleicht warnen sollen? Vertreter zweier NGOs toben über das Vorgehen der Libyer: „Proactiva Open Arms“ und das „International Rescue Commitee“ sehen offenbar ihr Geschäftsmodell bedroht, Migranten über die längste statt über die kürzere Distanz in einen sicheren Hafen zu befördern und sie nach Europa zu schleusen. Sie verurteilen die Rückführung von insgesamt rund 1500 Afrikanern nach Libyen auf das Schärfste. In der Region zwischen Tripolis und Al-Khums herrschen derzeit weder Krieg noch Hunger und auch durchaus nicht mehr Seuchen als in Europa. Seenotretter, die unweit der libyschen Küste operieren, haben deshalb keinen Grund, diese Hafenstädte zu meiden, wenn es darum geht, Migranten wieder festen Boden unter den Füßen zu verschaffen.
(pi-news.net)

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 7 – Merkel „auf einem Ast, der absteigt“
Unter des Winters eisiger Faust sind die Klimakinder froh, dass es Dieselaggregate gibt. Die Corona-Front bröckelt, und selbst die Mafia bewundert wohl schon Berlins Stadtregierung ...
VON Stephan Paetow
...Im großen Corona-Theater betraten vor der Pandemie völlig unbekannte Darsteller (außer Karl Lauterbach) die politische Bühne, etwa Tierarzt Wieler vom RKI. Nun stellt sich heraus, dass in Wahrheit unser Horst Seehofer die Strippen zog und apokalyptische Studien in Auftrag gab, um Regierungshandeln zu rechtfertigen. Damit dürfte es sich bei der Panikaufführung der letzten Monate wohl eher um ein Marionettentheater gehandelt haben...
(Tichys Einblick. Seehofer ist doch sein Alleinunterhalter. Oder sieht und hört da noch jemand im "Unrechtsstaat" hin?)

Schleswig-Holstein als Vorreiter
Jugendarrest-Anstalt wird zum Knast für „Corona-Sünder“
Von MANFRED W. BLACK
Der Hohe Norden meint es ernst mit seinen Strafmaßnahmen für Menschen, die sich standhaft weigern, sich verhängten Quarantäne-Maßnahmen zu beugen. Jetzt werden Knast-Sanktionen verhängt – zumindest für „Bio-Deutsche“. Deren Mobilität wurde arg und flächendeckend beschnitten. In einem Ausmaß, wie es die Deutschen seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr erlebt haben. Seit Sonntag gelten zum Beispiel offiziell strenge Einreisevorschriften an den Grenzen zum österreichischen Tirol und zu Tschechien. Selbst die Personen, denen die Einreise erlaubt ist, müssen bei Kontrollen einen negativen Corona-Test vorweisen. „Asylbewerber“ dagegen dürfen weiterhin uneingeschränkt – aus „humanitären Gründen“ (so die bayerische Polizei in einem „Bild“-Video) – aus dem Ausland einreisen. Ob mit oder ohne Corona. Es muss nur das Zauberwort „Asyl“ ausgesprochen werden. Allein im letzten Jahr sind auf diese Weise nahezu 100.000 angebliche „Schutzbedürftige“ aus aller Welt dauerhaft nach Deutschland gekommen, um sich hier am attraktiven Sozialstaat zu bedienen. Doch der Reihe nach.
Ein Gefängnis für Covid 19-Querulanten
Wer sich von den indigenen Deutschen in Schleswig-Holstein künftig trotz mehrfacher Ermahnung nicht an die behördlich angeordnete häusliche Corona-Quarantäne hält, läuft Gefahr, hinter Gittern zu landen. Die Verwaltung des Kreises Segeberg (bei Hamburg) hat in der verwaisten Jugend-Arrestanstalt Moltsfelde ein Gefängnis für Covid 19-Querulanten eingerichtet. Das Haus mit 57 Plätzen wurde 2002 gebaut. Der zuständige Landrat Jan-Peter Schröder (parteilos) erklärte dazu: „Das ist für uns die letzte Möglichkeit, wenn sich jemand einfach nicht an die Regeln halten will.“ Dem müsse jedoch „einiges vorausgehen“. Einer Meldung der „Bild-Zeitung“ zufolge müssen „Corona-Sünder“ zunächst mehrfach von der Polizei dabei erwischt worden sein, trotz Quarantäne das Haus verlassen zu haben. Dann „folgt eine so genannte ‚Gefährder-Ansprache‘ der Beamten“.Landrat Schröder erläuterte: „Fruchtet auch das nicht, hat das Amtsgericht das letzte Wort. Jeder Landkreis aus Schleswig-Holstein kann die Einrichtung für solche Fälle nutzen.“ Wer in den Quarantäne-Knast muss, hat eher triste Tage vor sich. Nur sechs – zwölf Quadratmeter große – Zellen stehen zur Verfügung. „Helle Fliesen, Holzbett, Regal, Tisch, Stuhl, Mini-Nasszelle“ („Bild“) – so sieht die Arrestzelle aus.In einem Drei-Schicht-System sollen pensionierte Polizei- und Justizvollzugsbeamte auf die Gefangenen Obacht geben. Rund 40 Pensionäre haben sich dafür bisher schon freiwillig gemeldet. Die Aufsichten achten darauf, dass die aufgestellten Regeln beachtet werden. Es gibt keinen Freigang, der sonst in Justizvollzugsanstalten meist üblich ist. Auch Besuch wird nicht gestattet.
Auch andere Bundesländer wollen härter sanktionieren
Die „Welt am Sonntag“ berichtete als erste Zeitung darüber, dass inzwischen mehrere Bundesländer bereit und in der Lage sind, zukünftig härter gegen Quarantäne-Verweigerer vorzugehen. Neben hohen Bußgeldern kann es dort künftig im Extremfall zur Zwangseinweisung an zentralen Stellen kommen.So hat Sachsen eine Einrichtung für Quarantäne-Verweigerer in Betrieb genommen. Die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hatte allerdings schon im Frühjahr 2020 klargestellt, dass eine solche Zwangsmaßnahme nur ein „allerletztes Mittel“ sei.In Baden-Württemberg wurden, so schrieb der „Berliner Kurier“, für uneinsichtige Quarantäne-Verweigerer Plätze in zwei Kliniken geschaffen. Diese würden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert, informierte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Stuttgart.Die anderen Bundesländer haben offenbar noch keine zentralen Zwangs-Einrichtungen. Bayerns Gesundheitsministerium zum Beispiel hat allerdings „mitgeteilt, meist gelinge es, Bürger durch den Hinweis auf ‚Zwangsabsonderung und Bußgeld‘ zum Einlenken zu bewegen“ („Berliner Kurier“). Als letztes Mittel kämen aber „Zwangseinweisungen“ in einzelnen Kommunen in Frage.
Bestraft werden nur indigene Deutsche
Über ernsthafte und dauerhafte Strafen, die gegenüber ausländischen „Flüchtlingen“ oder berüchtigten „Clan-Mitgliedern“ verhängt wurden, die die Corona-Bestimmungen mehrmals verletzt haben, ist bisher noch nichts bekannt geworden.Kaum eine deutsche Behörde würde es wagen, „Schutzbedürftige“, die die Corona-Regeln mehrfach verletzt haben, in eine Justizvollzugsanstalt zu bringen. Maximal werden Zuwanderer, die Corona-infiziert sind, in besonderen und neuen Sammelunterkünften untergebracht.So wie es im vergangenen Jahr in Baden-Württemberg geschehen ist. Seit dem 3. April werden dort etliche der mit dem Coronavirus infizierten Asylbewerber aus Erstaufnahme-Einrichtungen in das 1200 Seelen-Dorf Sechselberg im Schwäbischen Wald gebracht. In einen Ort, der bis dahin frei von Corona war…
(pi-news.net)

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