Springe zum Inhalt

Gelesen

"Bau auf, bau auf, Freie Deutsche Jugend, bau auf!“ Mit der CDU und Frauen (Mitgliederanteil 26 Prozent) steuert die Partei direkt in die DDR. Das Plakat könnte von dort stammen. Dann noch eine "Spitzenkandidatin", welche sich als Kultusministerin mit ungenügender Leistung in einer politischen Pandemie blamierte. Irgendwie steht die   einstige Führungspartei  von BaWü in einer irealen Welt nun neben sich.

(tutut) - Wo bleibt die öffentliche Entschuldigung? Ein Landrat muss  für seine Wählbarkeit "die Gewähr dafür bieten", dass er  "jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten"  wird. Ein lokaler Redaktionsleiter, will er Presse sein, erfüllt nach dem Landespressegesetz "eine öffentliche Aufgabe,  wenn sie in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt". Dabei ist aber gleichzeitig "Sorgfaltspflicht " zu erfüllen, nach der "alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit, Inhalt und Herkunft zu prüfen" sind. Haben sie diese Kriterien erfüllt, als 14 Wanderer im Donautal unterwegs waren, sie und das Städtchen Mühlheim deutschlandweit an den Pranger gestellt wurden, weil sie eine von der Politik ausgerufene angebliche Pandemie und deren Verbotskreise störten? "Asozial" nannte sie der Kommentierer vom Lokalblatt, der Landrat und mit ihm Volk aus Merkels Zeugen Coronas forderte, worauf der  Schreiber nun noch einmal extra drauf hinweist - meint er, damit selbst aus dem Schneider zu sein, wenn er sich einfach anhängt?  Journalistisch ist das nicht!  Des Landrats "Ansicht nach, gehe es bei diesem Vorfall 'nicht um Bußgeldbescheide, die das Landratsamt verhängt, es geht um Straftatbestände, die zu prüfen sind'. Und die, so Bär, werde man mit 'aller Härte und Konsequenz ermitteln und ahnden'". Und nun? Vorne und hinten muss das Blatt nun feststellen, dass seinerzeit versucht wurde, einen Ballon mit Faktenloch groß aufzublasen. Er musste platzen und ist es auch. Der Leser bleibt aber weiterhin ratlos, denn die, welche so laut Alarm geblasen haben, hätten sich inzwischen sachkundig machen können.Oder ist das zu viel verlangt? Einmal abgesehen davon, dass immer noch die Nachricht aussteht über Tote und Todkranke dieser Wanderung im Donautal, was will der Artikler hiermit sagen: "Corona-Wanderung: Polizei schließt Ermittlungen ab - Ein Straftatbestand hat sich nicht ergeben - Den 14 Teilnehmern droht eine Geldstrafe - Die Wanderung durch das Donautal endet für die 14 Teilnehmer wahrscheinlich glimpflich. Obwohl der Ausflug samt Einkehr ursächlich für mehr als 30 Corona-Infektionen war, ist nach den Ermittlungen der Polizei kein Straftatbestand erkennbar".  Wäre das nicht einen Donauwanderpokal für Geschwätzigkeit für den Landrat wert? Angesichts der täglichen Corona-Fakes in Politik und Medien, handelte es sich um positive Tests, die nichts aussagen, oder um Erkrankungen?  Und dann ist da noch der feine Unterschied zwischen Geldstrafe und Bußgeld. Eine Geldbuße ist  eine Geldzahlung, welche von einer Behörde verhängt wird wegen einer begangenen Ordnungswidrigkeit. Geldstrafen gibt es nach dem Strafrecht, durch sie soll eine Straftat sanktioniert werden. Dumm gelaufen. Kein Wunder, dass der Kreis TUT sich eine neue Image-Marke zulegen will.  Warum nicht einfach mal bei Tatsachen bleiben, dies gilt für Politik und Medien gleichfalls, denn was täglich Fakten ignorierend über und mit Corona verbreitet wird, passt auf keine Kuhhaut mehr. Wenn Tests auch nach der WHO nichts taugen, was wollen sie denn damit: "Tuttlinger Teststrategie soll Schulen und Kitas sicherer machen - Flächendeckende Schnell-Tests vor Ort, zudem werden Masken an Grundschulen verteilt - Seit zwei Wochen sucht ein sechsköpfiges Team alle zwölf städtischen Kindergärten auf. Das Modell soll auf die Schulen ausgedehnt werden. (Foto: Stadtverwaltung)".  Rein in Corona mit Angst, Panik und Hysterie, und nun wissen sie nicht, von einer Kanzlerin angefangen, wie sie wieder rauskommen sollen, nachdem sie sich verrannt haben. Auch Bürgermeistern und Landräten ist Selberdenken nicht verboten. Da hat auch der Vorsitzende der größten Kreistagsfraktion, der neue Spaichinger CDU-Bürgermeister, eine Bringschuld. Seltsam, dass von ihm, der an der Donau wohnt, noch nichts zu der das Land erschütternde Donautalwanderung zu hören war. Wenn das keine Politik ist, was sonst? Etwa eine Bürgerstiftung  Spaichingen, wo ehemals bestimmende Politiker nun auf dem Altenteil edle Spender mimen, sonst käme die Spaichingen früher beherrschende CDU gar nicht mehr vor? "Bürgerstiftung bleibt trotz Corona aktiv". Diese Stiftung, welche ihr Kapitalsoll noch immer nicht erreicht hat, fußt auf einem Erbe, welches alten Menschen dienen sollte. Angesichts der durch Coronapolitik eingeschlossenen Alten wäre es vielleicht denkbar, da stiften zu gehen, statt immer neue Betätigungsfelder zu suchen für Veröffentlichungen im Schein der Sonnenblume. Zu Lidl-Neubauplänen hätte dem Bürgermeister mehr einfallen können als sich über "ansprechende Planung zu freuen".  Überflüssig das inzwischen nichtssagende Gewäsch über "Nachhaltigkeit" und "Bio"  linksgrüner Erziehungsschreibender,  denn Konzerne können rechnen, oder Sinnieren über die Frage, ob im Lidl auch gewohnt werden sollte, was nicht überall angebracht ist. Wichtig wäre,  dass  die Stadt eine Lanze für den örtlichen Einzelhandel bräche, denn was soll an dem schlimmer sein als in geöffneten Discountern, wo keineswegs die vor dem Eingang plakatierten Regeln eingehalten werden. Trotzdem haben auch die sich noch nicht als Corona-Todeszentren herausgestellt. So lässt auch focus.de in einem Interview einen Verfassungsanwalt sagen zu einer wachsenden Klagewelle: "Lockdown allein wegen hoher Inzidenz? 'Allein auf politisch im Vorfeld vereinbarte Inzidenzwerte wird künftig kein Politiker mehr irgendwelche Anti-Corona-Maßnahmen stützen können". Hört jemand was von Kommunal- und Kreispolitikern? Sind sie einer Kanzlerin und ihren 16  MP total hörig? Wer die linken sozialistischen Diktaturen wie UdSSR, Nazi-Reich und DDR  noch nicht ganz vergessen hat, der müsste wissen, dass ein jetzt ruiniertes Land Wichtigeres benötigt  zum Überleben, als  einen weiteren Kindergarten in Spaichingen ("Kindersegen braucht ein neues Haus"),  weil das Gesetz es so wolle. Zwischen Wollen und Können steht die Frage des Geldes. Das jetzt sozialistisch  im Landtagswahlkampf hierfür Kostenfreiheit gefordert wird, zeigt nur, dass  immer mehr mit Merkel das Rechnen verlernt haben.

Dass frau hier  Wirtschaft ist  und in den Sozialismus  führt, ist schon länger bekannt. Nichts Neues unter der Sonnenblume, vereint wollen sie weitermarschieren, die Bürger haben gar keine Wahl.

Winfried Kretschmann äußert sich zu seinem möglichen Nachfolger
..Der 72 Jahre alte Ministerpräsident hat sich am Dienstagabend im „Wahlcheck“ der „Heilbronner Stimme“ zwar nicht festlegen wollen, aber doch einen interessanten Hinweis gegeben: „Das zweitwichtigste Amt hinter dem Ministerpräsidenten ist das des Fraktionsvorsitzenden einer Regierungspartei.“ Das sei der Kirchheimer Andreas Schwarz. „Und ohne den läuft mal gar nichts“, sagte der Regierungschef knapp drei Wochen vor der Landtagswahl.Und dann könne man sich auch fragen, wer alles so Ministerpräsident in Baden-Württemberg geworden sei? „Er war vorher in der Regel Fraktionsvorsitzender.“ Das müsse jetzt nicht wieder so sein, aber er wolle diesen Hinweis mal geben, sagte er...Kretschmann sagte weiter, er habe von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gelernt, dass man sich in die Nachfolge nicht einmischen dürfe..
(Miba-Presse. Hat er nicht kürzlich der Schwäbischen Zeitung gesagt, er wolle fünf Jahre durchmachen? Wer kennt Schwarz? Es geht allein um die Macht, denn ohne die ist alles nichts. Mit der CDU rechnet wohl niemand mehr. )

Anfrage im Landtag
BW-Kultusministerium bei Homeoffice Schlusslicht
Die Landesministerien in Baden-Württemberg könnten beim Homeoffice in der Pandemie eine Vorbildfunktion einnehmen. In der Praxis ergibt sich ein uneinheitliches Bild, zeigt eine Anfrage im Landtag.  Ein Großteil der Beschäftigten in den Landesministerien arbeitet zur Zeit im Homeoffice - rund 70 bis 90 Prozent. Das ergab eine parlamentarische Anfrage der SPD-Landtagsfraktion. ..Schlusslicht ist das Kultusministerium, dort waren Anfang Februar etwas über die Hälfte der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter präsent an ihrem Arbeitsplatz tätig. Lediglich 65 Prozent arbeiteten von Zuhause aus...
Kultusministerium BW ohne klaren Plan für Präsenzunterricht im Sport
(swr.de. Eisenmann ist nicht Spitze! Kann niemand mehr rechnen? 50 plus 65 macht? )

Südbaden
Schwarzwald verändert sich dramatisch
Das Erscheinungsbild des Schwarzwalds wird sich in den kommenden Jahren deutlich verändern. Das sagte der Leiter des Nationalparks Schwarzwald Thomas Waldenspuhl im Vorfeld des Waldzustandsberichts, den das Bundeslandwirtschaftsministerium heute vorstellt.
(swr.de. Katastrophe: Immergrün geht auch ohne Bäume.)

Merkel gegen vorzeitige Rückgabe von Grundrechten an Geimpfte
(welt.de. Kann Impfen nach bisherigen Erfahrungen nicht auch Körperverletzung bis zum Exitus sein? Für wen hält die sich? Wo sind Verfassung- und Staatsschutz? Leser-Kommentare: "Was Merkel meint und will, ist unerheblich. Sie hat es vergeigt und zwar gründlich. Das Einzige was sie noch zu wollen hat, ist zurückzutreten. Ihr weiteres Wirken würde das Siechtum Deutschlands nur verlängern. Ohne Merkels politische Führung, ist das Land besser dran". "Eine Willkürhandlung nach der anderen. Dieser Frau ist das Grundgesetz wohl absolut egal. Diese Frau und ihre ganze unfähige Mannschaft gehören vor Gericht. Das ruft ja langsam nach einem Volksaufstand". "Es wird Zeit Anklagematerial gegen Merkel zu sammeln und nach der Bundestagswahl diese Frau juristisch zu belangen. Ich denke da besonders an den Herbst 2015 und das katastrophale Coronamanagement mit Tausenden von Toten, weil man das Impfstoffmanagement der Vollversagerinstitution EU in Person Von der Leyen übertragen hat". "Sie ist keine Monarchin- was bildet sich diese Rechtsbrecherin ein?" "Fr. Merkel, da wir hier in einer Demokratie leben und nicht in der DDR, haben sie kein Verfügungsrecht über meine Grundrechte. Es ist ein Hohn, in welche, entrückte Position Sie nach 16 Jahren sich begeben haben". "Hallo, Frau Merkel. Zur Erinnerung: Sie sind nicht mehr in ihrer alten politischen Heimat DDR. Sie haben nicht im Stil des Politbüros über Grundgesetzrechte zu befinden, ob die gewährt werden oder nicht. Was bildet sich diese bornierte Politkaste eigentlich ein? Man scheint Gefallen an diktatorischen Maßnahmen zu entwickeln. Der wahre Charakter kommt immer in Extremsituationen bei Menschen zum Vorschein. Leider sind es nicht die besten Eigenschaften, wie man unschwer erkennen kann".)

============
NACHLESE
Pandemie-Maßnahmen"Naive" Epidemiologen: Forscher warnt vor "Isolationsregime" nach der Corona-Krise
Bei den Corona-Maßnahmen in Deutschland wird zu sehr auf Isolation gesetzt, findet der renommierte Soziologe Richard Sennett. Er wirft Epidemiologen Naivität vor. Doch es sind immer noch vor allem Naturwissenschaftler, die Kanzlerin und Ministerpräsidenten beraten.Der britische Wissenschaftler Richard Sennett fürchtet ein „Isolationsregime“, das auch nach Corona fortbestehen könnte.Es sei eine „verheerende Fehlentwicklung“, zu glauben, dass Isolation ein möglicher Weg für Menschen sei, um mit einer Krise umzugehen, sagte Sennett in einem Interview mit der „Welt“. „Das ist ein echter Fehler“, erklärte der Soziologe dem Blatt. Durch die Pandemie könnten Wege entstehen, die die Menschen isolieren und aus dem öffentlichen Raum zurückdrängen. „Es würde ein oder zwei Jahrzehnte dauern, um all das wieder rückgängig zu machen“, sagte Sennett. Es sei immer einfacher, Vorschriften im Notfall aufzustellen, als diese danach wieder aufzuheben. Sennett, der als Berater für die UN im Bereich Klimawandel und Städte tätig ist, bezeichnete viele Epidemiologen als „soziologisch naiv“...
(focus.de. Merkel und ihr Regime sind auf dümmliche Weise hochansteckend und mutantierend beratungsresistent. Entsprechend kindisch aber erfolgreich sind ihre Versuche, das Land zu zertrümmern.)
=============

Ein Drittel der Bürger lehnt Eingriffe in die Freiheitsrechte und Impfung ab
Eine repräsentative Befragung im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung ergibt: Eine erhebliche Zahl lehnt die Einschränkung von Freiheitsrechten in der Corona-Pandemie ab. Und bei Weitem nicht alle wollen sich impfen lassen. Gegen die Einschränkung von Freiheitsrechten in der Pandemie und gegenüber einer Corona-Impfung gibt es einer Umfrage zufolge deutliche Vorbehalte. Ein Drittel der Bürger in Deutschland (33 Prozent) lehnt Eingriffe in die Freiheitsrechte zur Pandemie-Bekämpfung „eher“ oder „voll und ganz“ ab. Und 34 Prozent wollen sich nicht impfen lassen, wie aus der am Mittwoch veröffentlichten repräsentativen Befragung im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung hervorgeht.
(welt.de. Hohoho! Na also, zwei Drittel wollen die Diktatur. Wer wundert sich dann noch, wenn die Bertelsmänner von Merkels Freundin mutmaßlich den Wegweiser in die DDR liefert?)

Vorwärts zur „Arbeiter- und Bauernmacht“
Ziel der Partei „Die Linke“ ist und bleibt die Wiederauferstehung der DDR
Von Georg Gafron
Die designierte Co-Vorsitzenden der Partei „Die Linke“ Janine Wissler hat ein offenes Bekenntnis abgegeben. Niemand kann einmal sagen, man habe es nicht wissen können....Ehrlich und offenherzig antwortete die als nächste Co-Vorsitzende der SED (z. Zt. „Die Linke“), vorgesehene Janine Wissler in einem Interview des Berliner Tagesspiegel auf die Frage, ob sie denn das neoliberale kapitalistische System in der Bundesrepublik aus den Angeln heben wolle, mit einem kurzen „Ja, klar“. Und weiter: „Wir haben als Linke immer deutlich gemacht, dass wir für jede konkrete Verbesserung kämpfen, den Kapitalismus überwinden wollen, dass wir eine sozialistische Partei sind.“ Eine klare Ansage! Ziel sei eine sozialistische demokratische Gesellschaft, in der es keine ungerechten Eigentumsverhältnisse mehr gäbe, alle Menschen in Würde leben könnten und den gleichen Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung hätten...
(Tichys Einblick. Die Ziele vOn SPD, Grünen und der gelernten Kommunistin Merkel sind nicht anders, im Gleichschritt dabei Union und FDP. Wo bleibt der Verfassungsschutz? Wo bleiben die Verbotsanträge? Nach der "Wende" war erlaubt, was vorher als verfassungswidrig verboten war.)

Fehlende Dokumente bei Einreise
Hälfte der Asylbewerber kommt ohne Ausweis ins Land
Im vergangenen Jahr hat die Hälfte der Asylbewerber bei ihrer Einreise nach Deutschland die Angaben zu ihrer Person nicht mit Dokumenten belegen können. Im Vergleich zu 2019 sei das ein leichter Anstieg. Damals hätten rund 49 Prozent der Asylbewerber keine Papiere vorlegen können.
(Junge Freiheit. Der Staat macht nicht seinen Job und bricht Grundgesetz und Strafgesetze,sonst wären diese Leute nicht hier, die sehr wohl ihre Papiere (versteckt) haben.)

Kälteeinbruch im US-Bundesstaat Texas - Unbeabsichtigte Folgen und das texanische „Big Freeze“-Energie-Desaster
Großflächige Stromausfälle ließen Menschen (er-) frieren
Von Ron Paul
Letzte Woche erlebte Texas einen Kälteeinbruch, der zu schweren landesweiten Schäden, Tod und Zerstörung führte. Der Zusammenbruch des Stromnetzes des Bundesstaates ließ Millionen von Texanern tagelang im Dunkeln sitzen und frieren. Tragischerweise starben mindestens 30 Menschen. Es gibt viele Gründe, warum Texas zu einem Land der Dritten Welt wurde, und wir sollten uns davor hüten, die ganze Schuld nur auf einen Faktor zu schieben. Aber es scheint klar zu sein, dass die Katastrophe zu einem großen Teil durch politische Entscheidungen, auf „grüne“ Energie aus Sonne und Wind umzustellen, und durch Gouverneur Abbotts autoritäre Covid-Restriktionen verursacht wurde....Der texanische Gouverneur wusste das schon vor Monaten, als die Daten aus Florida bewiesen, dass Abriegelungen, Masken und andere Beschränkungen keinen Effekt hatten. Aber er weigerte sich, den Kurs zu ändern. Er weigerte sich, dem mutigen Beispiel von Floridas Gouverneur Ron DeSantis zu folgen und Texas komplett zu öffnen...
<<<Dieser Artikel erschien zuerst auf der Seite des Ron Paul Institute for Peace and Prosperity und wurde von Axel B.C. Krauss exklusiv für eigentümlich frei ins Deutsche übersetzt.
(eigentümlich frei. Deutschland und der EU droht mit "Zurück zur Höhle" der gleiche Absturz durch Grünwahnsinn.)

*****************
DAS WORT DES TAGES
Wo stehen wir bei Corona?, wird unser Bundestierarzt (derzeit RKI) Dr. Wieler immer wieder von neugierigen Journalisten gefragt. „Wir stehen möglicherweise erneut an einem Wendepunkt“, lautet die sphinxhafte Antwort. Und Bankkaufmann Jens Spahn (derzeit Bundesgesundheitsminister) fügt kennerisch hinzu: „Das Virus gibt nicht einfach auf.“ Womit beide mehr als recht haben: Soeben werden in Deutschland fünf Corona-Fälle bei Katzen und zwei bei Hunden gemeldet, zwei Katzen befinden sich in Quarantäne.
(Stephan Paetow, Tichys Einblick)
******************

Uwe Jochum
Bericht aus der Grabkammer der deutschen Staats-Wissenschaft
Neuerdings firmiert unter dem Namen „Wissenschaft“ die argumentative Zulieferung für sakrosankte Regierungsmeinungen. Das macht aus der Wissenschaft das, was sie jetzt in viel zu großen Teilen ist: eine dogmatische Heilslehre. Merkwürdig ist nicht nur die Einseitigkeit der beratenden Wissenschaftler sondern auch, dass wir es überwiegend mit Personen zu tun haben, die bis vor kurzem gänzlich unbekannt waren.
(achgut.com. Wie furchtbare Juristen gibt es auch furchtbare Wissenschaftler. Ohne Wissenschaft kein Versuch gegenseitiger Vernichtung durch immer neue Waffen.)

Chaim Noll
Starker Staat – schwacher Mensch
Der Staat expandiert. Er erdrückt uns. Doch selbst, wenn der Bürger es erkennt, nützt es ihm nicht mehr viel, weil die Mehrheit aus Angst und Apathie auch den unsinnigsten Regulierungen folgt. Es gilt den kritischen Funken zu bewahren, auch in schlechten Zeiten, unter allen Umständen. Durch alternative Medien, gegenseitige Information und Ermutigung, durch spontan entstehende Gruppen und Netzwerke wie etwa, um ein Beispiel zu nennen, durch die in Skepsis und Freiheitsliebe verbundene Leserschaft der Achse des Guten.
(achgut.com. Machtmissbrauch ist rohe Gewalt und entscheidet, ob Mao, Merkel,Bürgermeister oder Landrat. Lockdown ist frohlockend.)

Digitalisierung der Schulen
Soviel kostet uns die IT-Kompetenz der Kinder
„Kinder sind unsere Zukunft“ oder „Als rohstoffarmes Land sind unsere Köpfe das größte Kapital, das es zu bewahren gilt!“ Gebetsmühlen-Sätze von Bildungspolitikern. Doch was sind sie wert, wenn die Digitalisierung an unseren Schulen anscheinend völlig aus der Spur läuft?
Von Ralf Krämer
Am 21. September letzten Jahres ereilte den Tagesschau-Konsumenten die überraschende Meldung: „Laptops für Lehrer sollen zügig kommen„, um einen digitalen Unterricht zu ermöglichen. Dazu stellt die Bundesregierung 500 Millionen Euro zur Verfügung, für den „Kampf gegen Rechts“ waren kurz vorher noch locker mehr als „eine Milliarde Euro zusätzlich“ drin....Machen wir also die Rechnung für eine Digitalisierung deutscher Schulen erneut auf, nicht 600 Euro pro Lehrer, sondern 500 Euro pro Schüler an allgemeinbildenden Schulen. Laut Statista gab es im Schuljahr 2019/2020 rund 8,33 Millionen Schüler und Schülerinnen. Macht also rund 4,15 Mrd. Euro im Jahr, inklusive des PCs für alle Lehrer. Die notwendige Ausrüstung auf Seiten der Schüler ist in dieser Rechnung noch nicht enthalten. Angesichts dieser Herausforderungen wirken die o.g. 500 Millionen eher hilflos...
(Tichys Einblick. Das ist halt gegenüber Merkels gewohnter DDR unbekanntes Neuland.)

Zoff bei „Stern“ und „Spiegel“
Dunkle Wolken im Norden
Bei den beiden Hamburger Magazinen liegen die Nerven blank. Der Stern macht sein Ressort „Politik und Wirtschaft“ dicht und legt sein Hauptstadtstudio mit dem Wirtschaftsmagazin Capital zusammen. Der Spiegel streitet über interne Mobbingvorwürfe. In den Redaktionen rumort es.
(Junge Freiheit. Es wird eng, wenn Medienhäuser zu Besenkammern schrumpfen.)

Fördermittel für linken Verein
Peng, Peng! Steuerzahlerkohle!
Immer wieder wird von rechter Seite der Vorwurf laut, linke bis linksextreme Gruppen würden staatlich gefördert werden. Ab und zu kommen auch konkrete Zahlen auf den Tisch. So wie jetzt beim linken „Peng! Kollektiv“...Mitunter erhalten dezidiert linke Vereine die Steuergelder aber nicht direkt. So wie beim „Peng! Kollektiv“, das sich als „explosives Gemisch aus Aktivismus, Hacking und Kunst im Kampf gegen die Barbarei unserer Zeit“ versteht.Als „Barbarei“ verstehen die „Künstler“ beispielsweise die Politik der AfD, asylrechtliche Maßnahmen oder vermeintlich „historisch belastete“ Straßen- und Denkmäler. Und ihre „subversive Aktionskunst“ ist manchmal so plump wie die Botschaft ihrer politischen Forderungen...
(Junge Freiheit. Ochs und Esel halten den linksgrünen sozialistischen Lauf nicht auf, vor allem, wenn der sich noch zu Satire oder Kunst erklärt.)

„Wenn Sie mehr fürs Impfen wären, hätten wir schon ein Problem weniger“, kontert Spahn
(welt.de. Ohne Impfstoff? Leser-Kommentar: "Vielleicht unterhalten sich unsere Politiker ja auch in ihren Sitzungen in dieser vereinfachten Kleinkindersprache. Frau Merkel macht das ja auch, wenn sie den Bürgern die Schuld für ihr Versagen gibt. Warum dieser komplettversagende Minister noch im Amt ist, eines der vielen Rätsel, die uns diese Regierung aufgibt".)

Grundstückskäufe in Berlin
"Um wen handelt es sich?" Spahn ließ angeblich gezielt Journalisten ausforschen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat es anscheinend auf Journalisten abgesehen, die zu seinen Grundstückskäufen in Berlin recherchieren. Einem aktuellen Bericht zufolge verlangte der CDU-Mann vom Grundbuchamt Namen, Schriftverkehr und weitere Daten der Pressevertreter...Auch Presseanfragen zu den Schöneberger Wohnungen des CDU-Mannes soll das Gericht an Spahns Anwaltsbüro weitergeleitet haben...Letztlich bestreitet der Minister über seine Juristen, dass er mit diesen Maßnahmen Recherchen der Presse ausforschen wolle. Sein Mandant betreibe keinerlei "Investigationen", sondern mache nur von seinem Recht Gebrauch, zu erfahren, "welche Dritte mit welcher Begründung" Einsicht in das Grundbuch genommen hätten, erklärte Spahns Anwalt Christian-Oliver Moser dem "Tagesspiegel" auf Anfrage. Das Grundbuchamt habe seinerseits "erhebliche Rechtsverstöße" begangen, indem es der Presse Auskünfte zu Spahn erteilt habe.
(focus.de. Gesundheit!)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.