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Gelesen

April, April, das Krankenhaus ist auch weg!

(tutut) - "Fly, Robin, Fly / Fly, robin, fly. / Fly, robin, fly. / Fly, robin, fly up, up to the sky". Nicht viele Menschen werden sich noch an diesen Welthit der 70er der deutschen Disco-.Formation aus drei Frauen namens "Silver Convention" erinnern. "Flieg, Rotkehlchen, flieg / Flieg, Rotkehlchen, flieg / Flieg, Rotkehlchen, flieg / Flieg, Rotkehlchen, flieg / Bis zum Himmel". Nun ist das Rotkehlchen nach 1992 wieder aufs Podest geflogen für den "Vogel des Jahres 2021". Einen passenderen Vogel der Politik hätten sie nicht wählen können, zumal es ein Grünkehlchen nicht gibt. "Grünfink" als  Vogel des Jahres? Wie hört sich das an! Wohl eher ein Verflieger war das Braunkehlchen 1987, schon passenderer der Buntspecht 1997, der Grünspecht  2014 oder als echter Raubvogel der Rotmilan 2000. Alles ist Politik auf Angelas Vogelweide. Natürlich auch, wenn die Grünen von "Nabu und sein Kooperationspartner, der bayerische Landesbund für Vogelschutz (LBV)", am Freitagabend in Berlin" das Rotkehlchen als "Vogel des Jahres" verkünden. Wer könnte passenderer sein als Wappenvogel der Linksgrünen? "Rabiat und zart - das Rotkehlchen... Das Rotkehlchen ist der Rabauke unter den heimischen Federtieren. Die Art ist für ihr territoriales Verhalten bekannt, sie verteidigt ihr Revier unerschrocken gegen Konkurrenten. Selbst Männer mit rötlichen Bärten wurden von dem Flatterer schon attackiert, wie der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) berichtet. Eben dieses aggressive Rotkehlchen ist der neue Vogel des Jahres". Wenn das kein Leidartikel ist! Seit 1971 ist der Nabu auf Vogelschau, aus der Zeit  stammt auch "Fly, Robin, Fly" und klingt wie ein politisch Lied zum Piep. Es besteht nur aus einem Satz als Wiederholung der Wiederholung, mehr braucht's auch nicht, um vom Volk grün gewählt zu werden, denn wenn es um die Rettung des Planeten geht und um Klima, Klima, Klima statt um Robin, Robin, Robin, dann wird es in Deutschland zum Welthit, und Ikarus fliegt von Sonnenblume zu Sonnenblume und verbrennt sich dabei die Flügel. So einfach   mit nur wenigen Worten, Details stehen umfassend im Parteiprogramm, geht die Politik der Grünen. Baden-Württemberg wählt ein Denkmal und kriegt, ehe es sich versieht, den idealen Kommunismus, alle sind gleich arm, und nur einige wenige reich. Irgendwann mus es doch klappen. Das Virus des Jahres 2020 wird es schon schaffen, wenn nicht, dann erledigt das Katzenvirus den Rest, denn das schleicht sich ein auf weichen Pfoten, da hilft kein Lockdown mehr, das macht Politik. Wikipedia: "Die Toxoplasmose ist eine häufig auftretende Infektionskrankheit, die primär Katzen befällt". Aber nicht nur. "Neuere Studien weisen auch auf mögliche Zusammenhänge zwischen der Infektion und Schizophrenie beim Menschen hin. Einige Studien lassen vermuten, dass auch beim Menschen Verhaltensänderungen auftreten. Infizierte Männer waren introvertierter, misstrauischer und risikobereiter sowie eher dazu neigend, Regeln zu missachten und die Meinung anderer zu ignorieren. Frauen mit latenter Toxoplasmose waren dagegen offener, vertrauensseliger, mehr um ihr Image besorgt und regelbefolgender als die nicht infizierte Kontrollgruppe. Eine Studie in der Slowakei und Tschechien fand einen Zusammenhang zwischen Toxoplasmose und sexuellen Neigungen heraus". Wo bleiben da Tests und Impfungen? Schafft SIE das auch noch? Oder wer ist schon geschafft? Robin fly, bleibe wachsam. Es ist vielleicht später als du singst. Allgemeine Wirrungen und Irrungen stehen täglich geschrieben, wenn zum Beispiel ein Pastoralreferent sich als Sonntagsglöckner versucht mit einem Zimmermann: "Medienfasten mit dem Heiligen Josef", obwohl ER keine anderen Götter neben sich duldet, das Reale im Virtuellen erdichtet wird: "E-Autos erobern langsam die Region - E-Tanksäulen werden auch in kleineren Gemeinden häufiger genutzt". Bis sie irgendwann merken, dass aus Kerzen kein Strom kommt oder Leser, dass vier Schreiberinnen "Unterwegs in Tuttlingen: Unsere Redakteure nutzen Auto, Fahrrad oder Füße", in Wirklichkeit als Volkspädagoginnen ausgesandt sind, um Mores zu lehren: "Parkgebühren befürworte ich ebenso wie den Ausbau von Fahrradstrecken und Fußgängerwegen. Nur wenn es an den Geldbeutel geht, überlegen sich die Menschen, welche Fahrten tatsächlich sein müssen und welche nicht. Als Einkaufsstadt unattraktiver wird Tuttlingen durch das neue Parkkonzept jedenfalls nicht: Vielmehr steigt die Chance auf einen freien Parkplatz, weil nicht mehr so lange am Stück geparkt wird". Noch muss sie ja dorthin, aber ansonsten: "Kein Mensch muss müssen", Lessing in Nathan der Weise, und der war ein Träumer wie die vom Islam in Deutschland. Wenigstens "auf der Erlebniswiese geht es voran" in Trossingen, auch wenn dort alles steht wie hier: "Virtueller Open Campus: Klimapositives Bauen - Vortrag von Deniz Ispaylar zeigt, wie eine umfassende Bauwende und klimapositives Bauen gelingen können".  Überall grüne Klimahüpfer. Wohl dem, der sich dem Zwang zwanglos unterwirft: "Reisefreiheit dank Bechtle - Der IT-Spezialist aus Neckarsulm soll einen digitalen Impfpass für Deutschland mitentwickeln". Ohne Impfpass muss dann jeder  aus Deutschland das Weite suchen. "Ein digitaler Impfpass soll wieder uneingeschränktes Reisen ermöglichen". Vorher aber folgt der Rausschmiss des hart erarbeiteten Geldes: "Schuldenbremse aussetzen - Grüne wollen Milliarden in Klimaschutz investieren". Dritte-Welt-Überbevölkerung bringt Deutschland in Not: "Boden zu Bauland - Ein neues Gesetz soll den Wohnungsmarkt in Deutschland entspannen - Doch das Vorhaben ist höchst umstritten". Was machen sie dann aus den Pflügen, zu denen sie Schwerter geschmiedet haben?  Glücksspiel wäre eine Möglichkeit: "'Das Risiko ist vertretbar' - Virologe Thomas Mertens zum Astra-Zeneca-Impfstoff - Das Risiko durch die sehr seltene Nebenwirkung des Astra-Zeneca-Impfstoffs ist vertretbar - weil der Nutzen deutlich überwiegt".  Wen's erwischt, hat Pech gehabt. Denn der Banker weiss Bescheid: "Die dritte Welle rollt an - Spahn hält Stopp bei Lockerungen für notwendig - Astra-Zeneca wird wieder verimpft". Nun ist es halt da. Dazu gibt's wieder eine Subvention vom Steuerzahler für notleidende Presse in Form überflüssiger Anzeige. Heute schon eine Eintrittskarte für den Hölderlin-Turm gelöst? "Testfall Tübingen - Die Universitätsstadt öffnet alle Geschäfte, Straßencafés und sogar Theater - Zutritt gibt es nur mit negativem Corona-Test - Ein Modell, das Schule machen soll". Das Mittelalter lebt. Mit Grün sieht jeder schwarz und meint, es sei bunt. Nun haben sie eine Chance, "Landesverwaltung beschäftigt zu wenig Schwerbehinderte", sie aber müssen noch warten, denn nicht jeder, der etwas gelernt hat, darf das auch: "Hausärzte sollen nach Ostern impfen - Warnungen vor dritter Corona-Welle - Merkel gegen Lockerung der Corona-Auflagen". Ein Schreiberin artikelt ihr Leid: "Der Mangel an Impfstoff bleibt". Dafür kommt ein preiswertes Kreuz an einen Impfstofferfinder: "Biontech-Gründer geehrt - Corona-Forscher erhalten Bundesverdienstkreuz". 2,67 Euro verlangten die Chinesen für dieses heilix Blechle. Nun kriegen die Franzosen 25 Euro für bessere Qualität. Wer noch was vorhat, muss sich sputen: "Umstrittene Landkreis-Regel vor dem Aus - Zahl der Kreise mit Notbremse steigt - Land erwägt Rückkehr zu einheitlichen Maßnahmen". Und die heißen bekanntlich: "Klappe zu. Osterhase tot". Wohl dem, der als Robin die Fliege machen kann.

SONNTAGSUMFRAGE
Infratest dimap für BILD
CDU/CSU: 29 Prozent, Grüne: 20, SPD: 17, AfD: 11, FDP: 9, Linke: 7

CDU-Kreisvorsitzender fordert "Konsequenzen" nach Wahl-Debakel
Der Druck auf die Spitze der Landes-CDU nimmt nach der Niederlage bei der Landtagswahl vor einer Woche zu. Der Stuttgarter CDU-Kreisvorsitzende Stefan Kaufmann hat seine Partei zu Veränderungen aufgefordert. "Wir brauchen personelle und inhaltliche Konsequenzen", sagte Kaufmann der "Südwest Presse". Die Partei könne nach dem Rückzug von Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. "Auch der Landesvorsitzende Thomas Strobl muss sich Gedanken über seine Rolle machen", sagte der Bundestagsabgeordnete.
(swr.de. Was erlauben, wenn Flaschen leer? Die Problembärin ist doch in Berlin!)

Globale Aktion
Hunderte Klimaschutzaktivisten von Fridays-for-Future demonstrieren in Baden-Württemberg
(swr.de. Die Staatsfunker lernen wohl auch nie, was Klima ist. Lärmen statt Lernen im grünen Salat.)

Stuttgart: Frühlingsfest auf dem Cannstatter Wasen ist abgesagt
(swr.de. Dafür Einjähriges von Merkel, Kretschmann und ihren Wirrologen.)

Aufregung in der Karlsruher Innenstadt Karlsruhe: Wildschweinerennen in Autos und bringen Kinder zu Fall
(swr.de. Haben die dafür nicht das Wildparkstadion?)

Neuer Ärger für die CSU
Fördermittelaffäre: Meuthen fordert Söder zum Rücktritt auf
Angesichts neuer Vorwürfe gegen CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder hat AfD-Chef Jörg Meuthen dessen Rücktritt gefordert. „Sowas kann sich ein Ministerpräsident nicht leisten – und ein Kanzlerkandidat schon gar nicht. Söder hat sich als Kanzlerkandidat der Union selbst disqualifiziert“, sagte er der JUNGEN FREIHEIT. Zuvor war bekannt geworden, daß Bayerns Staatsregierung zur Förderung des Ausbaus der E-Mobilität die Nürnberger Unternehmensgruppe Baumüller seit 2014 mit insgesamt 681.400 Euro unterstützt hatte, wie aus der Antwort des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie auf eine Anfrage der AfD-Fraktionsvorsitzenden Katrin Ebner-Steiner hervorgeht. Miteigentümerin der Firma ist die Ehefrau des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), Karin Baumüller-Söder...
(Junge Freiheit. Das war's für den Großsprecher, kein Schwimmen im Starnberger See, einfach nur gehen.)

Auch wenn  vor allem geistige Mittel der Politik bescheiden sind, aber für Subvention armer Presse reicht das Steuergeld noch immer. (Ausriss Schwäbische Zeitung)

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NACHLESE
Fukushima
10 Jahre nach dem Tsunami – die deutschen Medien haben nichts dazu gelernt
Viele Medien legen noch immer nahe, dass die 20.000 Tsunami-Opfer 20.000 Atom-Tote waren. Medienanalysen ergeben, dass die deutschen Medien im Gegensatz zu anderen seit Jahrzehnten systematisch Stimmung gegen Atomkraft gemacht haben.
VON Klaus-Jürgen Gadamer
Die internationale Presse berichtete über den Tsunami, der rund 20.000 Menschen das Leben kostete, 120.000 Häuser zerstörte und eine halbe Million Menschen obdachlos machte. Das menschliche Leid, geschaffen durch eine Naturkatastrophe stand im Vordergrund.Die deutschen Medien dagegen schufen eine Hysterie ohnegleichen, indem sie im Minutentakt über die Reaktor-Havarie berichteten und apokalyptische Untergangsszenarien aller Art nach Deutschland verbreiteten.Diese Medien haben es bis heute geschafft, dass den Menschen beim Stichwort Fukushima nicht der Tsunami, sondern die Havarie eines Atomkraftwerks einfällt...
(Tichys Einblick. Wann gibt es Analysen über das Bildungsniveau in Redaktionen und die dort häufig auftretenden Experten*innen von Geschwätzwissenschaften? Entscheidend ist, dass in Deutschland immer der Nachtkrabb hinten rauskommt, gejagt vom Ostsandfrauchen mit der Lizenz zum Kommunismus und Fakes.)
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Widersinn, Wahnsinn und Unsinn aufdecken
Wo ist der „gesunde Menschenverstand“?
Von Achijah Zorn
Die aktuelle Printausgabe von Tichys-Einblick (4/2021) „ziert“ ein Foto von Frau Merkel mit dem Titel: „Wie im Irrenhaus. Politik gegen den gesunden Menschenverstand“. Doch wie steht es eigentlich um den Begriff des „gesunden Menschenverstandes“?....der gesunde Menschenverstand ist gesund genug, um politischen Widersinn, Wahnsinn und Unsinn aufzudecken:
die Verstiegenheit in Ideologie und Moralismus und Bürokratismus, allesamt gut gemeint, aber in der Realität mit absurdesten Resultaten
die einseitige Fixierung auf die staatliche Verteilung des Kuchens, die die Kindergartenweisheit vergisst, dass der Kuchen erst einmal gebacken werden muss
das schamlose Ausspielen politischer und medialer Macht im Kampf gegen Rechts, wobei „Rechts“ nicht klar definiert wird und diese absurde Unschärfe noch nicht einmal die CDU/CSU zu stören scheint
das luftabschneidende Korsett einer politischen Korrektheit, die keinerlei Neugier auf eine andere Sicht hat, als ob das Gendersternchen das ultimative Ende der Geschichte wäre.Ja, es gibt Politik, die so krank ist, dass selbst solch ein problematischer Begriff wie der „gesunde Menschenverstand“ neue Strahlkraft gewinnt...
(Tichys Einblick. Nur Wahn unter der Sonnenblume.)

EUDSSR-Zersetzungsprozess:
Steht die politische Landkarte Europas vor gravierenden Veränderungen?
Von TORSTEN GROß
Schon seit Langem warnen linksliberale Auguren und EU-Befürworter alarmistisch vor einer Rückkehr des von ihnen so bezeichneten »Nationalismus« in Europa (konservative Zeitgenossen würden von »Patriotismus« sprechen). Diese Stimmen sahen sich durch das Brexit-Votum vom Juni 2016 bestätigt, als eine Mehrheit der Briten den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union befürwortete. Viele Beobachter befürchteten damals, dass andere Mitgliedsstaaten dem Beispiel Großbritanniens folgen und der EU ebenfalls den Rücken kehren könnten.
Diese Annahme hat sich zwar noch nicht bestätigt, könnte aber wegen der Corona-Pandemie mit ihren massiven wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen schon bald Realität werden.Experten gehen davon aus, dass sich die Landkarte Europas bis zum Jahre 2050 mit hoher Wahrscheinlichkeit gravierend verändern wird. Alte Konflikte zwischen den Nationalstaaten könnten erneut aufflammen und Sezessionsbestrebungen in einzelnen Regionen zu Abspaltungen führen, was neue Staaten entstehen ließe. Diese Entwicklung dürfte nicht immer friedlich ablaufen.Bereits 2016 vertrat der US-amerikanische Think Tank Geopolitical Futures (GPF) des Geostrategen und Sicherheitsexperten George Friedman die These, dass der Nationalismus auf der ganzen Welt zunehme und nicht erst durch die Brexit-Entscheidung entstanden sei.»Der Aufstieg des Nationalismus war bereits im Gange, und viele der politischen Entwicklungen, die in den letzten Wochen aus Europa hervorgegangen sind, sind direkte Manifestationen seines Wiederauflebens«, so GPF damals. Ausgehend von der Analyse diverser nationaler und sezessionistischer Parteien und Bewegungen kam das Institut zu dem Schluss, dass es in den nächsten drei Jahrzehnten zu erheblichen Verschiebungen in der politischen Geographie Europas kommen werde, wenn man der »Logik des Nationalismus bis zum äußersten Ende« folge.Die Forscher identifizierten zwei Szenarien, die zu einer Bedrohung der politischen Architektur unseres Kontinents führen könnten: Erstens das Erstarken von »populistischen« Anti-EU-Parteien in den Nationalstaaten, was weitere Austritte aus der Europäischen Union nach sich ziehen und so den institutionellen Schirm der Staatengemeinschaft erodieren werde.Die Folgen könnten neuerliche Feindseligkeiten zwischen den europäischen Nationen entlang alter ethnischer und religiöser Konfiktlinien bis hin zu kriegerischen Auseinandersetzungen sein, so die Meinung der Analysten.Ob sich diese düstere Prognose tatsächlich bewahrheiten würde, sollte die EU zerfallen, ist allerdings fraglich. Auch nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes Anfang der neunziger Jahre vertraten verschiedene Politikwissenschaftler die Auffassung, dass es zu einem Wiederaufflammen der nationalen Leidenschaften des späten 19. und frühen 20. Jahrhunderts kommen werde, bis hin zu kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen den europäischen Staaten. Doch diese Vorhersage ist bekanntlich nicht eingetreten, auch weil sich die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und technologischen Rahmenbedingungen im 21. Jahrhundert grundlegend verändert haben.Im Zeitalter einer digitalen, global vernetzten Welt, in der das Wissen in den Köpfen der Menschen die wichtigste Ressource entwickelter Industriestaaten ist, machen Kriege zur Eroberung von Land, Bodenschätzen und Industrieanlagen jedenfalls in Europa keine Sinn mehr. Von den massiven Zerstörungen, die modern und ggf. unter Einsatz von Massenvernichtungswaffen geführte militärische Konflikte auf unserem Kontinent anrichten würden, ganz zu schweigen.Der von GPF an die Wand gemalte Worst Case dürfte deshalb nicht eintreten. Davon unabhängig besteht in der Tat die latente »Gefahr«, dass nach Großbritannien in den nächsten Jahren weitere Mitglieder die Europäische Union verlassen könnten. Das gilt neben einigen Staaten Osteuropas, die auf ihre nationale Souveränität pochen und sich deshalb mit fortwährenden Repressionen seitens der EU konfrontiert sehen, vor allem für südeuropäische Mitgliedsländer, die wegen ihrer Teilnahme an der Währungsunion erheblichen Belastungen ausgesetzt sind.Durch die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie hat sich der Druck auf die Regierungen dieser Staaten weiter verstärkt.Als Anwärter für einen EU-Austritt gilt insbesondere Italien, die immerhin drittgrößte Volkswirtschaft Europas. Um die Gefahr eines »Italexit« zumindest vorerst zu bannen, hat man mit dem früheren EZB-Präsidenten Mario Draghi als neuen Premierminister einen treuen Gefolgsmann Brüssels in Rom installiert. Ob dessen Regierung im krisengeschüttelten Italien dauerhaften Bestand haben wird, ist allerdings mehr als fraglich. Im Übrigen stellt sich die Frage, wie lange die wirtschaftlich starken Mitgliedsstaaten und allen voran Deutschland noch bereit und in der Lage sein werden, Italien und andere schwächelnde Volkswirtschaften in der EU mit milliardenschwerer Kreditbürgschaften wie dem umstrittenen Wiederaufbaufonds vor dem Untergang zu bewahren.Doch nicht nur eine Erosion der Europäischen Union, sondern auch die zunehmende Fragmentierung der Nationalstaaten innerhalb ihrer eigenen Grenzen könnte die Landkarte Europas in den nächsten Jahrzehnten nachhaltig verändern. Dazu würde nicht zuletzt das erwartete Erstarken von Anti-EU-Parteien beitragen. Wenn sich solche Bewegungen in einem Land durchsetzten und aktiv auf einen Austritt aus der Union hinarbeiteten, könnte das Gegenreaktionen regionaler Separatisten hervorrufen, die nach Autonomie bzw. staatlicher Unabhängigkeit strebten, so die These. Ein prominentes Beispiel ist Schottland, das den Ende letzten Jahres vollzogenen Brexit ablehnt und ein neues Unabhängigkeitsreferendum fordert mit dem Ziel, das Vereinigte Königreich zu verlassen und als souveräner Staat in die EU zurückzukehren. Vergleichbare Entwicklungen sind auch in anderen Mitgliedsstaaten möglich, sollten dort politische Kräfte die Oberhand gewinnen, die sich von Brüssel lossagen wollen.Ein weiteres Motiv für den wachsenden Separatismus in vielen Ländern Europas sind materielle Erwägungen. Vor allem dann, wenn die Bewohner einzelner Regionen den Eindruck gewinnen, finanziell benachteiligt zu sein oder mehr Aufgaben schultern zu müssen als andere, kann es zu Unabhängigkeitsbestrebungen kommen. GPF hat in einer Analyse zahlreiche Regionen in Europa identifiziert, die sich in den nächsten Jahrzehnten vom Mutterland lösen könnten. Dazu rechnen Katalonien, Flandern, Korsika und die Normandie, aber auch der Freistaat Bayern in Deutschland! Was bislang nur als abwegiges Gedankenspiel bajuwarischer Nostalgiker galt, könnte wegen der Corona-Pandemie und ihren wirtschaftlichen Folgen zu einer ernstzunehmenden politischen Option werden, so die Meinung der US-Experten. Denn das Volumen der finanziellen Mittel, die im Rahmen des umstrittenen Länderfinanzausgleichs umverteilt werden, dürfte nach Corona erheblich zunehmen, um die in der Krise gewachsenen Ungleichgewichte zwischen den Bundesländern zu kompensieren. Vor allem auf Bayern als dem größten Nettozahler im System würden dann erhebliche Mehrbelastungen zukommen. Ob die Verantwortlichen in München tatsächlich gewillt sein werden, ein derart hohes Maß an Solidarität zum Schaden der eigenen Bevölkerung aufzubringen oder ob man die Notbremse zieht und den Bund verlässt, ist eine offene Frage.Fazit: Europa könnten erhebliche politische Eruptionen bevorstehen, die über die Zukunft des Kontinents und seine Rolle in der Welt entscheiden werden. Der Versuch, den sich verstärkenden desintegrativen Tendenzen in der EU durch noch mehr Zentralismus und Bevormundung aus Brüssel entgegenzuwirken, wie es die europäischen Eliten offenbar wollen, ist kontraproduktiv und zum Scheitern verurteilt.Das genaue Gegenteil wäre richtig: Anstatt die Transformation der Europäischen Union in einen Superstaat voranzutreiben, müssen politische Kompetenzen in die Mitgliedsländer zurückverlagert werden, um die nationalen Entscheidungsspielräume zu erweitern und die Souveränität der Einzelstaaten zu stärken.Die EU sollte sich dagegen auf ihre historischen Wurzeln besinnen und zu dem zurückkehren, was sie vor dem Maastricht Vertrag war: Eine Wirtschaftsgemeinschaft und Freihandelszone, die sich dem Ziel verpflichtet sah, Wachstum und Wohlstand in den Mitgliedsstaaten durch den ungehinderten Austausch von Waren und Dienstleistungen zu fördern. Neue Prosperität nach Corona und Lockdown zu schaffen ist die eigentliche Herausforderung, der sich die europäische Politik stellen muss, anstatt die »Vereinigten Staaten von Europa« erzwingen zu wollen!
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(Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen).
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Spätestens als Merkel dem feigen Gröhe die deutsche Nationalflagge unter tosendem Applaus und vor laufender Kamera widerstandslos aus der Hand riss, hätten Merkel und alle anwesenden Dauerklatscher zurücktreten müssen und hätten vor Gericht gehört. Normal gehören Merkel und ihre Dauerklatscher jetzt noch angezeigt.
§ 90aVerunglimpfung des Staates und seiner Symbole(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3)
1.die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder2.die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft,
wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) 1 Ebenso wird bestraft, wer eine öffentlich gezeigte Flagge der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ein von einer Behörde öffentlich angebrachtes Hoheitszeichen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder entfernt, zerstört, beschädigt, unbrauchbar oder unkenntlich macht oder beschimpfenden Unfug daran verübt. 2Der Versuch ist strafbar.
(3) Die Strafe ist Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe, wenn der Täter sich durch die Tat absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Arbeitgeberpräsident
„Diese perspektivlose Hinhaltepolitik macht viele nur noch hilflos und wütend“
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger kritisiert die Corona-Strategie der Bundesregierung scharf und fordert ein Umsteuern. Es müsse möglich sein, unabhängiger von Inzidenzwerten stärker zu öffnen. In vielen Betrieben sei die Lage bitterernst.Immer mehr Unternehmen könnten die Strategie von Bundesregierung und Ministerpräsidenten nicht mehr nachvollziehen, kritisiert Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger. Er fordert eine Abkehr von der sturen Fixierung auf die Inzidenzen und bietet beim Impfen die Unterstützung der Wirtschaft an.Auch auf die Wahlversprechen vor der Bundestagswahl im September blickt er mit Sorge. Denn in Deutschland werde zu viel darüber gesprochen, wo das Geld hinfließen soll – aber nicht darüber, wo es herkommen soll.
(welt.de. Ein Jahr hat er zu dieser Erkenntnis beim Zuschauen gebraucht? Was für ein Hasenfuß, denn ohne Wirtschaft ist alles nichts.)

Mehr Kontrolle beim Klimaschutz
Kaufprämien und Förderprogramme? Verstaatlicht einfach die Autoindustrie
WELT-Autor Henryk M. Broder hat einen Vorschlag für die Modellpolitik von Volkswagen, sollte der Staat einsteigen. Egal, ob Tesla oder Volkswagen. Die Bundesregierung fördert den Kauf von Elektroautos mit Prämien bis zu 9.000 Euro und erzeugt damit eine Nachfrage, die es unter den Bedingungen eines von staatlichen Interventionen freien Marktes nicht geben würde. Alles hat seinen Preis, auch der Aberglaube, E-Autos wären gut für die Umwelt und könnten zur Lösung der Verkehrsprobleme beitragen. Wenn dem aber so ist, warum wird die Autoindustrie nicht gleich verstaatlicht?
(welt.de. In der DDR hat es auch bis zum Untergang funktioniert.)

Chaim Noll
„Die Bildung ist in den Händen ihrer Feinde“
Längst sind die Universitäten zu unheimlichen Orten geworden. Schon lange, bevor Corona den Campus veröden ließ. Sergio Caldarella beschreibt in seinem Buch „The Empty Campus“ wie sie es wurden, denn bevor es zur Übernahme des Campus durch die Boykott- und Hetzgruppen, die politisch motivierten Aktivisten, die Anschwärzer und Ausschließer kommt, hat eine geistige Entleerung und „gewollte Verdummung“ stattgefunden.
(achgut.com. Studium gegen Rechts erspart Linksgrün jegliche Bildung.)

Thomas Rietzschel
Im Großreich der Kleingeister
Die EU ist auf dem Rückzug. Das Großreich der Kleingeister ist mit realen Problemen heillos überfordert. Die Schuhe waren für die Wortführer einfach zu groß. Weil sie damit nicht mehr von der Stelle kommen, schon gar nicht aus der Krise, verändert sich die Tonlage. Statt an grenzenlose Weltoffenheit sollen die Menschen nun an die Warnungen vor der verseuchten Welt da draußen vor der Haustür glauben.
(achgut.com. Merkels Spitzenfrau kippt alles aus ihren Latschen.)

Herles fällt auf
Notbremser gesucht. Die CDU in Amoktrance.
Merkel hat, falls sie je etwas geschafft hat, Europa geschafft, Deutschland geschafft und zu guter Letzt auch die Organisation, die ihren beispiellosen Aufstieg erlaubt hat, und ihr bis zuletzt unterwürfig gefolgt ist, die CDU. Nun lässt die Hypnose nach.
VON Wolfgang Herles
Was die CDU gegen sich selbst unternimmt, kommt einem vor wie ein Amoklauf. Es ist natürlich keiner. Doch auch wenn niemand Gewalt anwendet, wird rasend und wahllos alles zerstört, was sich in dieser Partei noch geregt hat. Die Wortschöpfung Amoktrance trifft es besser. So hat es das noch nicht gegeben. Aber auch so etwas wie Merkel ist ja noch nie vorgekommen. Marx behauptete zwar, Geschichte wiederhole sich einmal als Tragödie und einmal als Farce – doch Merkel schafft es, sich selbst mehrfach zu wiederholen und dabei beides zu verbinden: Tragödie und Farce...
(Tichys Einblick. Triumpf des Willens gegen Hilf- und Willenlose. Das Volk muss dranglauben: alles virtuell, intellektuell verdächtig war nie die Merkelrede.)

Maskenskandal im Bundestag
Versagen in eigener Sache
Die Skandale um Geschäfte mit Corona-Masken durch Unionspolitiker bieten die Chance, Lücken im Abgeordnetenrecht endlich zu beseitigen. Mehrere darin enthaltene Regelungen sind verfassungswidrig und ermöglichen es, das Monatsgehalt von über 10.000 Euro weiter aufzustocken. Ein Kommentar von Hans Herbert von Arnim.
(Junge Freiheit. Außer eigenes Geld zu machen, haben Abgeordnete ja nichts zu tun.)

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