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Gelesen

Der Steuerzahler, pardon: das Bundeslandwirtschaftsministerium, lässt die darbenden Medien nicht verkommen. Alles im grünen Salat. Oder besser: verlorene Ostereier mit grüner Senfsoße. (Ausriss)

(tutut) - "Drei Testmobile sind unterwegs". Wer kippt zuerst um im Kreis TUT? Wahrscheinlich der Alb-Elch. Ob sich schon  jemand tot getestet hat, ist nicht bekannt. Eher schafft's das Impfen, dass  ein Gesunder zum Gewesenen wird. Mit oder ohne Corona.  Dass Zeitung von gestern auch die vorgestrige sein kann, zeigt sich in einem Blatt grüner Heilsverkündigungen, wo ein Spaichinger Stadtrat der Grünen, dessen Geschwätzigkeit selbst einem Harald Niemann von den CDU-Pros auf den Keks zu gehen scheint ("Sie müssen doch nicht überall ihren Senf dazugeben!"),   bekannt vom Internetstammtisch der Redaktion, den Gleichklang sucht mit dem CDU-Bürgermeister der grünen Herzen. Hinter dem Palmer-Grün von TÜ wollen sie  als kommunalpolitische Modellathleten laufen, obwohl dieser vor sich selbst warnend all jenen entgegentrabt, die rufen: Wir sind Tübingen! Dafür erbitten sie nun den Segen eines grünen Sozialministers, anstatt sich selbst was einfallen zu lassen. Zurück auf Los! tönt es aber schon, denn der Erfinder des neuen Mittelalters in TÜ, Eintritt nur per Test, bläst bereits das Halali auf seine Schnapsidee, welche erst Deutschland und dann den Planeten retten sollte vor einem Virus, das alles ist, nur keine Pandemie. Dass die Tests Murks sind, konnte jeder erwarten, der nicht nur Merkel-Bulletins liest oder sich im TV Merkel aus der Konserve vorspielen lässt. Die Pest lässt das alles kalt, wer Postives will, der bekommt auch immer mehr davon am Neckar, so dass der Zahlensalat nicht zur Übersterblichkeit führt, aber Übersättigungsbeilage der Grünfrömmler wird. Manche können gar nicht so schnell gucken, wie Deutschland nun im Narrennachen sitzt und durch den Nebel auf dem Neckar stochert. "Merkt: 'Testen, Technik, klare Linie' - Stadtrat unterstützt Vorstoß von Bürgermeister Hugger, Modellkreis zu werden".  Erst kein Glück, dann Pech dazu, also  Wiederholung an der Prim, um aus Fehlern ein anderes Resultat zu erwarten?  Lauterbach ist überall, jeder ein Experte: "'Da wir mit den bisherigen Methoden nach einem Jahr nicht wirklich weitergekommen sind, muss man neue Wege gehen. Dabei muss man auf neue technische Möglichkeiten setzen und wissenschaftliche Erkenntnisse umsetzen', so Merkt". Weisse er Bescheid, was andere nicht wissen vom Herumdilettieren? Ein Kreis dreht durch und vergisst dabei, worum es eigentlich geht. Deutschland ist der eingebildete Kranke Europas, der nicht einmal mehr rechnen kann:  "Ab Mittwoch, 31. März, steuern die mobilen Testzentren an jedem Werktag je sechs Stationen in Tuttlingen und den Stadtteilen an. Die Tests sind kostenlos". Ist schon Sozialismus? In der Marktwirtschaft muss immer einer zahlen.  Sense, macht aber nichts, auch das muss gelernt sein, Volontärin erklärt's: "Beim Sensen lohnt sich frühes Aufstehen - Siegbert Ragg gibt Tipps wie man seinen Garten von Hand mähen kann". Es gab mal einen bayerischen Ministerpräsidenten, der wusste sogar wie dabei Blumen hingerichtet werden können. Immhin lebt der Wald noch, denn ohne ihn keine Zeitung, das Ministerium für des Bundes Landwirtschaft hat ein Auge drauf und den Geldbeutel des Steuerzahlers gezückt für eine Anzeige "Kraut und Rüben". Der Ex-Weinkönigin sei Dank und ihrer Corona! Die Trossinger haben sich ein Osterei gelegt und nun ein Zweitbuch, denn die Bibel dürfte doch jeder haben - "Das neue Jahrbuch bricht Rekorde...Sonderteil zum Alltag in der Pandemie - Auflage leicht erhöht". Die haben es schon hinter sich, während Spaichingen auf die Verwandlung eines geschlossenen Krankenhauses mitten im Weltuntergang wartet: "Wie geht es am Gesundheitszentrum weiter? Das Landratsamt Tuttlingen und die Stadt Spaichingen laden die Bürger des Landkreises ein zu einem digitalen Informationsabend. Thema ist die Weiterentwicklung des Gesundheits zentrums Spaichingen".  Im Virtuellen ist nichts unmöglich, vorausgesetzt, mwdiv findet das digitale Neuland einer Kanzlerin ohne Deppentest. Denn Deutschland wird der Testfall neuester Geschichte.  Stimmt was nicht mit den Deutschen? Sind die gar nicht echt? Was Corona nicht mit Hänschen macht, erfährt Hans nimmermehr. Jetzt geht's los: "Die Testpflicht für Schüler kommt -Land setzt zudem auf Wechselunterricht - Start direkt nach den Osterferien noch unklar". Noch sitzt der Kretschmann auf der Kante und denkt sich was, falls der Himmel seine Gebete für Merkel erhört. Die schwimmt im Wellenbad, obwohl das zu hat seit einem Jahr, und keiner findet den Schlüssel zum Rettungsring: "Impf-Ärger und neue Reiseregeln - Bund und Länder ringen um den richtigen Kurs in der Pandemie-Bekämpfung". Der Westwall steht, die Maginotlinie ebenfalls, und da legt Frankreichs Mondkönig schon wieder einen Extragang gegen sein Volk ein: "Macrons lebensgefährlicher Sonderweg - Dritte Corona-Welle trifft Frankreich mit voller Wucht - Präsident zögert strengere Maßnahmen hinaus". Ein Jahr probiert, nichts passiert, "Europa" kommt nicht aus dem Gruselfilm heraus.  Nicht nur Deutschland ist ein Irrenhaus. "Viel zu viele schlechte Tage - Die Corona-Pandemie wird zusehends auch zur Gefahr für die psychische Gesundheit - Besonders junge Menschen sind davon betroffen". Nichts Neues, alles Wahn unter der Sonnenblume. Da schallt nun wie Dominaklang aus dem Orkus der Ruf des Leids einer Artiklerin: "Freiwillige Impflinge vor - Die nächste Volte in der traurigen Impfkampagne der Bundesrepublik Deutschland. Astrazeneca soll nur noch Menschen über 60 Jahren empfohlen werden. Das ist schon eine erstaunliche Entwicklung, wenn man auf die kurze Geschichte des Impfstoffs hierzulande blickt". Darf sie das schreiben, hat sie sich schon getestet? Ist das nicht ein bisschen unverantwortlich und unseriös angesichts der Bemühungen eines Chefredakteurs um Qualitätsjournalismus? Ostern fällt aus, Deutschland braucht Versuchskaninchen: "Wie es nun weitergehen kann, um den Impf-Zeitplan nicht völlig aufgeben zu müssen? Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sagte dazu den bemerkenswerten Satz: 'Wer will, und wer es sich traut quasi, der soll auch die Möglichkeit haben'. Also, Freiwillige vor!" Mit Überlebenden wird gerechnet.  "Tatsächlich scheint dies im Fall von Astrazeneca der einzige Weg zu sein, um aus der Misere rauszukommen. Dies wird bürokratieverliebten Entscheidern zwar etwas Flexibilität abverlangen, gleichzeitig aber die Eigenverantwortung der Bürger stärken". Kannitverstan. Irgendwas ist krank im Staate Deutschland. Die einen sagen Hü: "Der AOK-Bundesverband fordert als Lehre aus der Corona-Pandemie eine weitere Zentralisierung und Spezialisierung von Kliniken", die anderen Hot: "'In Baden-Württemberg reagierte die Krankenhausgesellschaft kritisch auf die Äußerungen der AOK. In der Corona-Krise habe sich gezeigt, dass es „hochspezialisierte Großkrankenhäuser und eher breit aufgestellte Allgemeinversorger brauche', die Hand in Hand arbeiteten, teilte BWKG-Hauptgeschäftsführer Matthias Einwag mit". Und dann gibt es die, welche wider alle Vernunft handeln und Krankenhäuser einfach zumachen und danach "Feurio!" schreien und darauf warten, was kommt. Nach der Bedienungsanleitung von Jean-Claude Juncker, dem Luxemburger auf dem Thron "Europas": "Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt". Funktioniert doch prima. Seit einem Jahr ist 1. April.

Hunde, wollt ihr ewig bellen?

Ampel oder weiter Grün-Schwarz?
Die Grünen machen es spannend bei der Regierungsbildung - Winfried Kretschmann wird erst am Donnerstag die Entscheidung verkünden.
Eigentlich sollte am Mittwoch schon verkündet werden, wer mit wem regiert. Jetzt soll das erst morgen früh der Grünen-Landesvorstand erfahren. Warum verzögert sich Kretschmanns Entscheidung? Stuttgart - Nun braucht der Berg doch noch ein wenig länger zum Kreisen...
(Stuttgarter Zeitung und Ko. im ganzen Land. Falls die Schreiberin mal im Kreißsaal liegen sollte und sich dabei alles um sie dreht, wird es vielleicht eine Maus sein, die nicht nur Piep macht, sondern weitererzählt wie das so ist, wenn ein Berg kreißt und Spezialjournalismus ausspuckt! Shutdown der Bildung ist nie mehr aufzuholen. Ja, so san's die neuen Schreibsachverständigen*innen mit Drehwurm in Zeiten, wenn alles bekloppt und bescheuert de Bach na geht. Da ist es doch völlig überflüssig, ob der alte Denker die Kulturrevolution auf Kante zieht oder kleine Brötchen backt mit Zwergen, die einmal im Leben groß rauskommen wollen, und sei es nur in BaWü. Würden "Regierung" und "Landtag" fünf Jahre pausieren, niemand würde es merken. Wie das tapfere Schneiderlein klatschen sie nun nach einem Virus, als wäre es ein feuerspeiender Drache - nach der Versteinerung. Am besten, BaWü würde wie Bayern über eine Auflösung des Landtags abstimmen, denn das wäre mal eine richtige Wahl, mit Heulen und Zähneklappern unter denen, die es sich im Versorgungsamt der Parteien bereits bequem gemacht haben als Majestäten der Überflüssigkeit. Heute also kennt er nix, da stellt er ein paar von ihnen aufs Podest, als Staatssekretär, Minister und andere Unwichtigkeit. Auch große Verlierer sind ganz klein, wenn sie mit drei Ministerämtern so beladen werden, dass sie sich nicht zu bewegen wagen.)

Wiener Verwaltungsgericht:
„PCR-Tests nicht zur Diagnostik geeignet“
Das Verwaltungsgericht Wien hat einer Beschwerde der FPÖ gegen die Untersagung ihrer für den 31. Januar in Wien angemeldeten Versammlung stattgegeben. „Die Untersagung erfolgte zu Unrecht“, heißt es im Namen der Republik. In der Urteilsbegründung führt das Gericht auf Basis wissenschaftlicher Studien aus, dass die von der Landespolizeidirektion Wien vorgebrachte Begründung für die Untersagung völlig haltlos ist. Das Gericht stimmt den Ausführungen in der Beschwerde „in allen Punkten“ zu und geht sogar noch weit über die von der FPÖ selbst vorgebrachten Argumente hinaus. Insbesondere die verwendeten Kriterien und Definitionen zur Feststellung der Zahl von Corona-Erkrankten werden massiv hinterfragt. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass sogar laut der Weltgesundheitsorganisation WHO „ein PCR-Test nicht zur Diagnostik geeignet ist und daher für sich alleine nichts zur Krankheit oder einer Infektion eines Menschen aussagt“. Der Gesundheitsminister verwende jedoch eine ganz andere, viel weitere Falldefinition für Covid-19-Erkrankungen, mit denen sich die Untersagung einer Versammlung jedoch nicht begründen lasse, denn: Sollte die Corona-Kommission die Falldefinition des Gesundheitsministers zugrunde gelegt haben, und nicht jene der WHO; so ist jegliche Feststellung der Zahlen für „Kranke/Infizierte“ falsch. Das Gericht kommt zu dem Schluss, dass in der „Information“ des Gesundheitsdienstes der Stadt Wien, auf der die Untersagung durch die Landespolizeidirektion Wien basierte, „zum Seuchengeschehen keine validen und evidenzbasierten Aussagen und Feststellungen vorliegen“. Das Gericht wörtlich:
*** Geht man von den Definitionen des Gesundheitsministers, „Falldefinition Covid-19“ vom 23.12.2020 aus, so ist ein „bestätigter Fall“ 1) jede Person mit Nachweis von SARS-CoV-2 spezifischer Nukleinsäure (PCR-Test, Anm.), unabhängig von klinischer Manifestation oder 2) jede Person, mit Nachweis von SARS-CoV-spezifischem Antigen, die die klinischen Kriterien erfüllt oder 3) jede Person, mit Nachweis von SARS-CoV-spezifischem Antigen, die die epidemiologischen Kriterien erfüllt. Es erfüllt somit keiner der drei vom Gesundheitsminister definierten „bestätigten Fälle“ die Erfordernisse des Begriffs „Kranker/Infizierter“ der WHO. Das alleinige Abstellen auf den PCR-Test (bestätigter Fall 1) wird von der WHO abgelehnt (…)***
FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin Dagmar Belakowitsch und Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak haben am Mittwoch der Öffentlichkeit weitere Details aus dem bahnbrechenden Urteil präsentiert.
(Quelle: info-direkt.eu)
(pi-news.net. vienna at. schreibt über ein Durcheinander von Begriffen, welches das Gericht moniert, ein Durcheinander, wie es auch in Deutschland täglich gemeldet und von Medien nicht hinterfragt wird: "Der Gesundheitsdienst der Stadt Wien, auf dessen Stellungnahme die Untersagung der Demos unter anderem beruhte, verwende - in Bezug auf die Empfehlung der Corona-Kommission - die Wörter 'Fallzahlen', 'Testergebnisse', 'Fallgeschehen' sowie 'Anzahl an Infektionen'. Dieses 'Durcheinanderwerfen der Begriffe' werde einer wissenschaftlichen Beurteilung der Seuchenlage nicht gerecht, so das Gericht. Für die WHO ausschlaggebend sei nämlich die Anzahl der Infektionen bzw. Erkrankten". Wann informieren sich Politiker und Medienvertreter über Fakten, statt Irrtümer zu wiederholen und zu propagieren? )

Gerichtsurteil
Belgien soll alle Corona-Einschränkungen in 30 Tagen aufheben
Die Liga für Menschenrechte hat den belgischen Staat für seine Entscheidungen während der Pandemie verklagt – diesen fehle die Rechtsgrundlage. Nun müssen die strengen Corona-Regeln rückgängig gemacht werden. Sonst droht eine Geldstrafe.
(welt.de. Warum nicht sofort? Wann werden die Menschenrechte in Deutschland eingeklagt?)

Lucha will Ausgangssperre in Landkreisen notfalls anordnen
(Schwäbische Zeitung. Was versteht er davon? Stoppt Lucha! Für wen hält der sich? Proben die Grünen die kommunistische Diktatur? Kriegserklärung an die Bürger. )

Illegale Taubenfütterung nimmt zwar ab, sorgt aber trotzdem für Probleme
Der Tuttlinger Stadttaubenverein darf momentan Tauben füttern, alle anderen nicht. Diese eigentlich einfach Regel wird immer wieder gebrochen – zuletzt großflächig auf einem Drogeriemarkt-Parkplatz.
(Schwäbische Zeitung. Stößt das Rathaus auf taube Ohren?)

Schura hat die Nase voll vom vielen Hundekot auf Spazierwegen
(Schwäbische Zeitung. Zu tief reingesteckt? Ausschnauben!)

Königsheimer Feuerwehr kann sich jetzt auch online versammeln
(Schwäbische Zeitung. Mit Löschtaste?)

Basler Tramlinie wird verlängert
Der Weiler Gemeinderat hat am Dienstagabend dafür gestimmt, die Basler Tramlinie vom Weiler Bahnhof bis zum Altweiler Läublinpark weiter zu verlängern. Die Verlängerung um 1,5 Kilometer kostet samt Planung 19 Millionen Euro. Kritiker im Gemeinderat warnten davor, dass sich die Stadt Weil am Rhein mit der Traminvestition finanziell übernimmt. Hintergrund der Entscheidung war aber die Hoffnung, dass sich die Schweiz wie bereits beim ersten Streckenabschnitt ein weiteres Mal auch bei der Verlängerung finanziell beteiligt. Deshalb will Weil am Rhein einen Zuschussantrag für das Schweizer Agglomerationsprogramm 2024 stellen.
(swr.de. Eine Fluchtroute zum Schweizer Kreuz. Der große Kanton bettelt die kleine Schweiz an.)

Guido Wolf hat wenig Hoffnung auf rasche Öffnung der Gastronomie
Die Tourismusbranche leidet weiter unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Baden-Württembergs Tourismusminister Guido Wolf sieht keine schnelle Änderung der Lage für Gaststätten oder Hotels.
(Stuttgarter Zeitung. Es gibt sie noch, die Aprilscherze. Als Politiker ein hoffnungsloser Fall. Es gibt keine Pandemie. Ohne Tourismus muss es auch keine Tourismusminister geben.Seine RucksäckeKJustiz und "Europa" braucht auch niemand in einem Unrechtsstaat und in einer EUdSSR. Was will der also noch? Das Land macht Schulden und sollte deshalb sparen!)

Vaxzevria
Astrazeneca gibt seinem Coronavirus-Impfstoff einen neuen Namen
Das Pharmaunternehmen Astrazeneca vermarktet seinen Impfstoff künftig unter einem neuen Namen. Das sei ein normaler Vorgang, wie der Konzern in einer Mitteilung schreibt.
(Stuttgarter Zeitung. Na also, jetzt ist alles gut. Neusprech ist die Lösung!)

Ostermenüs zum Mitnehmen in Stuttgart
Hier können Sie an den Feiertagen Essen bestellen
Auch an Ostern bleiben in diesem Jahr die Restaurants geschlossen. Dennoch gibt es einige Lokale und Cafés in Stuttgart, die Brunch und Ostermenüs an den Feiertagen zum Mitnehmen anbieten. Ein Überblick.
(Stuttgarter Zeitung. Essen auf Füßen.)

Nachtbürgermeister in Stuttgart
Thorsten Neumann wird nicht Nachtmanager
Vor knapp zwei Wochen wurde bekannt, wer die beiden Nachtbürgermeister für Stuttgart werden, nun hat einer von beiden, Thorsten Neumann, zurückgezogen. Ob der offene Posten neu besetzt wird, ist noch unklar.
(Stuttgarter Zeitung. Wann wird's Licht in Dunkelhauptstadt?)

„Herrgottsbscheißerle“
Alles Wissenswerte rund um die Maultasche
(Stuttgarter Zeitung. Wer bescheißt heute, wenn er's Maul aufmacht und allen in die Tasche lügt?)

Unfall in Bad Cannstatt
Stadtbahn entgleist beim Rückwärtsfahren und reißt Strommast um
(Stuttgarter Zeitung. Schienen geklaut?)

Wer kann denn noch echt von falsch unterscheiden?

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NACHLESE
Autoritär statt demokratisch
Vom Europa der Vaterländer zum Europa der Schlagstöcke
Gerne empören wir uns über brutale Polizeieinsätze in Asien, Afrika oder Südamerika. Doch ein Blick auf Europas Straßen zeigt: Hier geht es dem kritischen Bürger inzwischen oft nicht besser.
VON Alexander Fritsch
...Dabei fällt auf, wie verstörend doppelzüngig Politiker und Journalisten den Einsatz von staatlicher Gewalt gegen Bürger auf der Straße bewerten – je nachdem, wie ideologisch nahe ihnen jeweils die Demonstranten stehen...Wenn das friedliche Ausüben von Grundrechten von der Polizei gewaltsam unterbunden wird, ist die Schwelle von der freiheitlichen Demokratie zum autoritären Staat überschritten. Immer und ohne jede Ausnahme.Westeuropa hat diese Schwelle überschritten. Deutschland auch...
(Tichys Einblick. Das "Europa" der antinationalen Globalen ist inzwischen ein verrammelter Irrgarten, ähnlich unbetretbar, nur gefährlicher als  die Region Tschernobly, nachdem ein AKW in die Luft ging.)
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Zuwanderung soll in Zukunft besser verschleiert werden - Mehr Migranten = mehr Stimmen für die AfD
Von MANFRED ROUHS
Wo Asylbewerber einquartiert werden, steigt der Stimmenanteil für die AfD. Das hat eine Studie des Essener Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) nachgewiesen. Die Studie behauptet und belegt zweierlei: „Je größer der Anteil von Asylsuchenden in der Bevölkerung einer Region ist, desto höhere Wahlerfolge erzielen dort rechte Parteien.“ „Ist eine Region wirtschaftlich gut aufgestellt, erhöht der Flüchtlingszuzug auch die Stimmanteile der Grünen. Sind die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen schlecht, zeigt sich kein oder sogar ein negativer Effekt auf den Wahlerfolg der Grünen.“ Der Zusammenhang ist nicht allzu schwer nachvollziehbar: Der öffentlich sichtbare Zuzug von Asylbewerbern beflügelt eine politische Debatte über die Zuwanderung, von der vor allem jene Parteien profitieren, die diesbezüglich besonders profiliert sind. Den grünen Migrationsbefürwortern nützt der Effekt allerdings dort nichts, wo ihre Klientel wohlfeiler Besserverdiener fehlt, die annehmen, sich einen multi-kulturellen politischen Tagtraum leisten zu können.Die Handlungsempfehlung des Instituts an die Politik lautet nicht etwa, auf Massenzuwanderung zu verzichten. Die Forscher empfehlen vielmehr deren Verschleierung: „Soll eine Polarisierung der politischen Diskussion vermieden werden, sollte unter Berücksichtigung von Integrationsaspekten auch in Krisenzeiten nach Verteilungsquoten verfahren und Geflüchtete möglichst gleichmäßig über die Regionen verteilt werden.“ „Da die zentrale Unterbringung von Geflüchteten in der lokalen Bevölkerung auf Vorbehalte stößt, sollten Asylsuchende möglichst schnell dezentral in Wohnungen untergebracht werden.“
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Was interessiert Merkel die CDU? Weder CDU noch die Bürger, weder das Parlament noch das Land, weder Recht und Gesetz noch die europäischen Verträge – all das hat Merkel nie interessiert.Merkel interessiert sich nur für Merkel. Ihr Salär, ihr Dienstwagen, ihre Dienstreisen,Dinner hier, Prösterchen da und ihre Pension. Ab und zu mal einen Ehrendoktorhut oder eine Medaille.Das interessiert Merkel. Und ihr Kartoffelsackanzug. In hundert Ausführungen und Farben.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Gefahren nicht im Blick
Jetzt wird die Energiewende zur Gefahr für ganz Deutschland
Die Bundesregierung nimmt höhere Strompreise und Versorgungslücken in Kauf, um die Energiewende voranzutreiben. Jetzt warnt der Bundesrechnungshof: Wenn es so weitergeht, ist der Standort Deutschland in Gefahr. Die Kosten sind außer Kontrolle – und es droht eine Stromlücke.
(welt.de. Alles schon da! Wer räumt den Mist auf, welchen Merkel hinterlässt? Aus der Untergangsgeschichte sozialistischer nationaler und bolschewistischer Diktaturen nichts gelernt.)

Manfred Haferburg
Gib niemals auf – Bilanz eines Ossis im 16. Jahr Merkel
Als seit 20 Jahren in Frankreich lebender Ossi beobachte ich aus der Distanz mehr und mehr mit Erschütterung, was in meinem Vaterland vor sich geht. Auf allen Ebenen geht es rasant den Bach hinunter. Selbst Wahlen können nichts mehr bewirken, denn egal, was man ankreuzt, man bekommt Merkel und ihre Wiedergänger.
(achgut.com. Sie haben es sich untertänigst erdienert.)

Der Kult der Grundrechtsleugner
Von Gunnar Kaiser. Nichts von den Horrorprognosen des letzten Jahres ist eingetroffen. Die Verteidiger der Alternativlosigkeit der Maßnahmen hingegen winden sich seit Monaten in immer abstrusere rhetorische Tiefen hinab – dauernd müssen immer neue und sich selbst widersprechende Zusatzannahmen gemacht, immer neue Bedrohungen hinzuerfunden, immer neue Ziele gesetzt werden, um das Narrativ aufrechtzuerhalten. Es ist ein Kult der Grundrechteleugner.
(achgut.com. Die Feinde Deutschlands kennen keine Menschenrechte.)

Uwe Jochum
Reflektionen über gequirlte Kacke
Die argumentative Kraft der Binse hängt nicht von dem Grad ihrer Übereinstimmung mit der Wirklichkeit ab, sondern von der Kraft, mit der die Person, die Binsenwahrheiten als Argumente einsetzt, innerhalb einer Organisation agieren kann. Kurz: Dass der binsische Satz überzeugt, liegt nicht daran, dass er wahr ist, sondern daran, dass die binsische Sprechperson die Macht hat, anderen die Binse als Wahrheit in den Verstand zu kloppen.
(achgut.com. Gegen die Wellen des Starnberger Sees kommt selbst ein König in Bayern nicht an.)

Die Diktatur des „Nur“
Von Milosz Matuschek
Freiheit ist wie ein Investment: Je größer das Risiko, desto größer der Ertrag und die Freiheitsdividende. Wer frei sein will, muss es riskieren, schief angeschaut zu werden, verlacht zu werden, zum Idioten erklärt zu werden, abgeführt zu werden oder mit einer Buße belegt zu werden.
(achgut.com. Die Idioten sind immer die Mehrheit und sagen: Die anderen sind die Idioten.)

Warten auf Merkels Wort
Weder Laschet noch Söder: Baerbock ist Merkels Kanzlerkandidat
Merkels Politik, besonders in der zweiten Hälfte ihrer Kanzlerschaft, baute, gewollt oder nicht, die Union ab und die Grünen auf. Vielleicht ist Annalena Baerbock längst ihre Wunschnachfolgerin. Denn was uns unter einer grünen Kanzlerin erwartet, könnte Merkel nostalgisch stimmen.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Einheit in Einfalt. Eine Frage der Intelligenz.)

Bereits vorher polizeibekannt
Illegaler Einwanderer in Hessen: 15 Strafverfahren in zwei Tagen
Ein illegaler Einwanderer aus Eritrea hat am Wochenende die Polizei in Fulda mit einer Serie von Straftaten auf Trab gehalten. Binnen 48 Stunden wurden 15 Strafverfahren gegen den 21jährigen eingeleitet.
(Junge Freiheit.Wo bleibt das 16.Verfahren gegen jene, die ihn illegalerweise ins Land gelassen haben?)

Österreich
Flüchtlingshelfer wollen Abschiebung verhindern und sorgen für Verkehrschaos
Linksradikale und "Flüchtlingshelfer" haben in Wien erneut gegen die Abschiebung von illegalen Einwanderern protestiert und für ein Verkehrschaos gesorgt. Aufnahmen zeigen, wie sich die Demonstranten von einer Brücke abseilen und Straßenblockaden errichten.
(Junge Freiheit. Warum reisen sie nicht dorthin, wo es noch mehr von denen gibt, aber legal?)

Markus Gärtner im Gespräch mit Initiator Gerhard Estermann
33.000 Stimmen für Volksbegehren zur Auflösung des Bayerischen Landtags
Von MARKUS GÄRTNER
Im Oktober begann im Freistaat Bayern ein weiß-blaues Unterfangen, das in Deutschland bisher einmalig ist und als absoluter Paukenschlag gesehen werden muss: Ein Volksbegehren zur Auflösung des bayerischen Landtags. So etwas hat es in deutschen Landen noch nicht gegeben.Jetzt werden die etwa 33.000 Stimmen, die im ersten Schritt gesammelt wurden, ausgezählt und dann von den Kommunen, aus denen die Unterzeichner – die eigentlich nur 25.000 Stimmen gebraucht hätten – stammen, überprüft. Anschließend wird der Innenminister die Stimmzettel prüfen und einen Termin für das dreistufige Volksbegehren ansetzen. Das könnte mit der Bundestagswahl zusammenfallen. Ich habe mit Gerhard Estermann, einem der Initiatoren, über den Stand, die Erfolgsaussichten und die weiteren Pläne des „Bündnis Landtag abberufen“ gesprochen. Ganz egal, wie der Volksentscheid später im Jahr ausgeht: Vielen Menschen in unserem Land werden die Augen aufgehen, was man unternehmen kann, um den etablierten Parteien einheizen und sie an ihre Pflichten erinnern zu können. Hunderttausende, wenn nicht Millionen von Menschen werden von dem Volksentscheid hören und sich ihre Gedanken machen. Egal wie es ausgeht: Eine bundesweite Initiative ist bereits geplant. Also, anschnallen, mit abstimmen, wenn es geht, und später jenseits des Freistaates mithelfen.
(pi-news.net)

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