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"Es gibt sie noch, die guten Dinge"...

(tutut) - Sie lebt! Zweimal ausgefallen, aber dennoch nicht unterzukriegen. Ausgerechnet in Stuttgart, wo sie am wenigsten zu vermuten wäre, wurde sie wiedergefunden. Die Fastnacht hat wie die hoorig Katz' mindestens neun Leben. Äffle und Pferdle können sich freuen, Hirsch und Greif drehen sich mit ihnen im Veitstanz um Corona.  Spaß muss sein. Wer sich zuletzt ärgert, der bestraft sich selbst. "Der Stuttgarter Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) und seine Frau haben ein Bußgeld wegen Verstoßes gegen die Corona-Regeln akzeptiert. Hintergrund war die Abholung von Orden der Karnevalsgesellschaft Zigeunerinsel, wie ein Sprecher der Kommune einen Bericht der 'Stuttgarter Nachrichten' und 'Stuttgarter Zeitung' bestätigte".  Vielfalt bleibt Einfalt, denn Eins plus Eins  ist Eins, wo zwei draufstehen, ist eins drin, schließlich genügt wie überall ein Zentralblatt, ein Stern der als Schwarzes Loch viele Namen trägt. "Nopper musste für den 'kurzen Aufenthalt von einigen wenigen Minuten', wie er den Zeitungen sagte, inklusive Gebühren für sich und seine Frau je 216 Euro bezahlen",  weil er an 'einer Ansammlung im Sinne der Corona-Verordnung' teilgenommen habe".  Dabei haben sie ja noch Glück gehabt. Wären sie von der Polizei, dann  käme das Paar um den Verstoß gegen die Massenansammlung herum, aber dann würden sie im neuen Knigge des Parteivorsitzenden landen."Zigeunerinsel"! Was haben sie sich bloß dabei gedacht?  Seit wann gibt's da Orden statt Schnitzel?  Eine neue NGO Thomas Strobl, der nicht daran denkt, als Innenminister und CDU-Landesvorsitzender und stellvertretender Bundesvorsitzender wegen  Verschmähung durch die Bürger seinen Posten zu räumen - wer braucht in der Politik nicht deren Geld? - hat der Polizei nun vorgeschrieben, was sie der "Presse" nicht schreiben dürfen, wenn diese schreiben will. Außer Schwaben gibt es keine anderen Ethien mehr.  Getreu einer Kanzlerin aus der Kälte des Ostens ist alles Volk, was hier lebt. Es gibt auch keine Zigeuner, selbst wenn die es von sich behaupten, sondern höchstens Bulgaren oder Rumänen, obwohl das denen gar nicht passt, allenfalls noch "Großfamilien“.  Teure Orden hat sich da die Kleinfamilie aus dem Stuttgarter Rathaus von ihrer Fastnachtsinsel eingefangen, wenn man bedenkt, für wie wenige Euros bisher ein Bundesverdienstkreuz  aus China zu haben war.  Närrische Zeiten! Hätte Erasmus von Rotterdam "Das Lob derTorheit" nicht schon im 16. Jahrhundert geschrieben, jede Wette, sie versuchen es gerade wieder. Allerdings ohne Geist und Witz. Dafür gespenstisch: "Notbremse gilt auch für nächtliche Reisen - Spahn konkretisiert Ausgangssperre - Aufregung um Video-Aktion von Schauspielern". Der letzte Stuttgarter Zug fährt nach Nirgendwo. Es wird wohl die Gäubahn sein. Wer's mit  ernsthaftem Humor versucht,  fällt  unter die gendernden Ghostbusters: "Harsche Kritik an #allesdichtmachen - Videoclip-Kampagne bekannter Schauspielerinnen und Schauspieler zu Corona-Maßnahmen irritiert viele".  Eine Weltbelehrerin unterm Dreifalitgkeitsberg  schließt sich allgemeinem bizarren Volksgeschwurbel an: "'...dass diese Frau in Berlin heute geputscht hat' - Die Spaichinger Mittwochsdemo kritisiert Infektionsschutzgesetz - Auch offene Reichsbürgerrhetorik" und versucht aus dem Storchennest voll Geplapper und Geklapper auszusteigen, in dem normalerweise Lokaljournalismus stattfindet, von dem Martin Hecht behauptet: "99,9 Prozent Bockmist". Wenn er sich da nicht irrt!  Schreibt sie: "Ansichtssache: Es wird Zeit für echte Debatten - Solche (vielleicht noch deutlich schärfer notwendigen) Mist-Beschränkungen! Nein, nicht weil sich die Autorin in ihrem Lebensspaß beeinträchtig sieht, sondern dankbar ist, gesund zu sein, keine Sorgen ums Essen, Trinken, ein Dach über dem Kopf, medizinische Versorgung, Freiheit der Information und der Rede und des Geistes zu haben, und weil der absolut größte Teil der Gesellschaft, bei allem verständlichen Murren, grundsätzlich solidarisch und nicht feindselig ist". Warum nicht gleich die Taz?  Was die bestmögliche Gesundheitsvorsorge betrifft, sieht's aber mau aus, denn gerade wurde das Bergkrankenhaus geschlossen, und im einzigen noch verbliebenen ist Feuer unterm Dach,  weil: "Betten gibt es genug, aber Personal fehlt - Manche der Kliniken im Südwesten geraten bei der Intensivversorgung an ihre Grenzen". Das hat mit Corona nichts zu tun, war vorher schon so, deshalb baut ja Politik Betten und Krankenhäuser ab, obwohl jeden Tag die Leute wie die Fliegen sterben und Zeitung pausenlos das Märchen vom "tapferen Schneiderlein" wiederholt. Der Redaktionsleiter alarmt: "Es wird kritisch: Das Coronavirus greift im Landkreis Tuttlingen immer weiter um sich. Bereits 80 Prozent der aktuellen Infektionen sind auf die gefährlicheren Varianten zurückzuführen. Innerhalb einer Woche gab es 316 Ansteckungen, die Sieben-Tages-Inzidenz stieg auf 282. Genauso wie die 80 positiven Fälle am Freitag ein Allzeithoch der Pandemie im Kreis. Das Schlimme: Im Klinikum Tuttlingen werden die Beatmungsplätze knapp". Pfarrer barmt: "'Jubilate ...' So heißt der Sonntagmorgen. Übersetzt: Freut Euch, jubelt, lobt den Herrn! Wofür? Dass diese Welt ins Chaos gestürzt wurde von einem gnadenlosen Virus? Dass sich 140 Millionen Menschen infizierten und drei Millionen daran gestorben sind?" Wo hat er das bloß her? In der Bibel steht's nicht. Hat er die 55,3 Millionen vergessen, die jedes Jahr sterben, weil es die Natur so will?Luther ließ sich selbst von der Pest nicht den Dienst am Menschen abringen. Heute aber sind weniger Kirchen als Blumenläden offen. "Nein zum Jubeln ist uns nicht - mir jedenfalls nicht". Warum schweigt der Hirte dann nicht lieber? Hier dagegen kümmern sie sich um die Schäflein, da müssen diese nicht die Ehrenformation von Bürgermeister, Landrat und Minister unter Corona-Lebensgefahr abschreiten:  "Der Albabtrieb 2021 muss ausfallen - Die Denkinger Großveranstaltung soll im Oktober 2022 nachgeholt werden". Was wissen die jetzt schon? Wirft doch noch jemand vom Himmel etwas ra?  Immerhin ist da auch noch der Banker im Gesundheitsministerium, per Anzeige verspricht er heile, heile Segen und sponsert Medien: "'Ich bin geimpft, damit ich Sie impfen kann'. Hausarzt Andreas U. hat sich impfen lassen. Denn nur die Corona-Schutzimpfung bringt uns den Alltag zurück. - Zusammen gegen Corona". Das ist Glaubenssache, Herr Pfarrer. Und Ihre? "Die Krise wird ein Ende haben, und wir werden wieder feiern - auch das freut mich. Darum: Jubilate!" Und nun alle im Chor: "Drei Viertel der Landkreise müssen ihre Schulen von Montag an schließen". "Sie sind wieder da - Jugendgruppen verärgern Anwohner und Gäste der Tuttlinger Innenstadt". Nix hat mit nix zu tun, schrieb Pest an Cholera.

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NACHLESE
Dirk Maxeiner
Warum seht Ihr seit gestern so alt aus?
Gestern wurde eine Gruppe bekannter deutscher Schauspieler auffällig, die es sich erlauben, in Sachen Corona selbst zu denken und die Ergebnisse dieses Prozesses dem staunenden Publikum in grandiosen Kurzfilmen mitzuteilen. Prompt geht jetzt das Nazi-Geschrei des deutschen Moralspießertums los, das plötzlich furchtbar alt aussieht. Nun sieht das Drehbuch Selbstkritik und Entschuldigungs-Arien vor. Die werden aber nix nützen, die Zahnpasta ist aus der Tube und das subversive Gedankengut verbreitet sich mit einem Inzidenzwert von 100.000.
(achgut.com. Die Nazitester sind selber welche.)
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Perspektiven/Freiheit: Ein libertäres Plädoyer in schwierigen Zeiten!
Von TORSTEN GROß
Perspektiven der Freiheit – Eine Streitschrift brillanter und unbequemer Freigeister ist ein spannender Sammelband, der im Wesentlichen auf Vorträgen beruht, die im libertären Hayek-Club zu Salzburg gehalten wurden. Knapp ein Dutzend renommierter Autoren kommen in dem Buch zu Wort und gehen der Frage nach, welchen Stellenwert die Theorien des großen Universalgelehrten und Nobelpreisträgers Friedrich August von Hayek in der Gegenwart haben.Hayek, neben Ludwig van Mises einer der bedeutendsten Repräsentanten der libertären Österreichischen Schule der Nationalökonomie, vertrat die Auffassung, dass eine wettbewerbsorientierte Marktwirtschaft und das Handeln eines freien Unternehmertums Garanten für den Wohlstand einer Gesellschaft sind, der wiederum die persönliche Freiheit jedes einzelnen Menschen sicherstellt.Diese Lehre steht im fundamentalen Widerspruch zu den Thesen von John Meynard Keynes und seines inhaltlichen Vordenkers Silvio Gesell, die staatlichen Interventionismus und die hemmungslose Verschuldung der öffentlichen Hand propagierten, um die Nachfrage zu stimulieren und so die Wirtschaft in Krisenzeiten anzukurbeln. Während die Theorien von Keynes längst das Denken der meisten Ökonomen beherrschen und seine Schüler an den Schalthebeln von Politik und Notenbanken sitzen, ist die von Hayek begründete Denkschule weitgehend in Vergessenheit geraten. Oder sie wird verfemt. Dabei ist Hayek angesichts der immer deutlicher sichtbar werdenden Verwerfungen, die das westliche Modell des überschuldeten Wohlfahrts- und Umverteilungsstaates als Ausdruck einer freiheitsfeindlichen »Wählerbestechungsdemokratie« mit sich bringt, heute aktueller denn je. Dem auf staatlichem Dirigismus und expansiver Geldpolitik basierenden Kartenhaus, genährt durch die Unvernunft des kollektiven Anspruchsdenkens der breiten Masse, droht der baldige Zusammenbruch. Die Corona-Krise ist Katalysator des Niedergangs, ohne dafür jedoch ursächlich zu sein.Auf den Trümmern der alten, gescheiterten Ordnung muss ein neues Gebäude errichtet werden, um die Zukunft der Menschheit in Freiheit und Wohlstand zu sichern. Das macht es gerade heute so interessant, sich mit Hayek und den Konzepten der Österreichischen Schule als eine Alternative für die künftige Gestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft auseinanderzusetzen.Genau das tun die Autoren in Perspektiven der Freiheit, zu denen so bekannte Persönlichkeiten wie der frühere Staatspräsident der Tschechischen Republik, Vaclav Klaus, und der deutsche Bestsellerautor Markus Krall gehören, die den Leser mit ihren Geleitworten zum Buch in die Materie einführen und eine erste Brücke zwischen den von Hayek im 20. Jahrhundert entwickelten Thesen und den Problemen der Gegenwart schlagen. Im Anschluss präsentiert Bernhard Pichler, Präsident des Hayek-Clubs Salzburg und Herausgeber des Sammelbandes, in einem kurzen Abriss Gedankenwelt und Methodik der Österreichischen Schule für Nationalökonomie und stellt ihre prominentesten Vertreter vor. Pichler erläutert die drei wichtigsten philosophischen Prinzipien dieser Denkrichtung – Freiheit, Eigentum und Selbstverantwortung –, die das Fundament des Libertarismus bilden.Michael Asanger beschäftigt mit dem literarischen Schaffen von Friedrich August von Hayek und hier vor allem mit dessen populärwissenschaftlicher Streitschrift Der Weg zur Knechtschaft, die 1944 erschien und seinerzeit alle Verkaufsrekorde brach. Sein schon damals politisch unkorrektes Werk widmete Hayek »den Sozialisten in allen Parteien«. Es war ein engagiertes Plädoyer für die Freiheit und eine Abrechnung mit den sozialistischen Heilsversprechen gleich welcher Provenienz, die stets in die Pleite und die gesellschaftliche Degeneration führten!Josef Spindelböck und Robert Grözinger beleuchten die Perspektiven der Freiheit aus christlicher Sicht. Während Spindelböck den freiheitlichen Charakter der im Naturrecht verankerten Fundamentalprinzipien der katholischen Soziallehre darlegt, kommt Grözinger als Ergebnis seiner stringenten Argumentation zu dem Schluss, dass der Libertarismus zwingend das Christentum als sinnstiftende Institution benötigt, um seine Ziele im Interesse der Menschen verwirklichen zu können. David Dürr und Bernhard Pichler gehen der Frage nach, wie eine freiheitliche Rechtsordnung ohne Staat, d.h. ohne Gesetzgeber und unter Verzicht auf eine staatliche Rechtsprechung, aussehen könnte und welche Vorteile eine solche »Privatrechtsgesellschaft« für die Bürger hätte.Im zweiten Teil des Sammelbandes geht es um die aktuellen Herausforderungen, mit denen sich die freiheitsliebenden Kräfte in Deutschland und Europa konfrontiert sehen. Prof. Gerd Habermann, Mitglied im Vorstand der deutschen Hayek-Gesellschaft, nimmt den Kulturmarxismus aufs Korn und erläutert die wichtigsten Begrifflichkeiten dieser zutiefst destruktiven Ideologie. Bernhard Pichler zeigt, warum die zentralistische EU dem Freiheitsgeist Europas zutiefst widerspricht und in immer stärkerem Maße rechtsstaatliche Prinzipien verletzt. Günter Dedié analysiert die neue, bei linken Politikern und Ökonomen überaus populäre Modern Monetary Theory (MMT), auch Public Money genannt. Dabei handelt es sich um eine neue Form des Fiat-Geldes, dessen Realisierung es der Politik ermöglichen würde, ihre Ausgabenorgien zugunsten populistischer Projekte noch ungehemmter zu feiern als das heute schon der Fall ist – mit katastrophalen Folgen für künftige Generationen! Ebenfalls brandaktuell sind die Beiträge zu den beiden beherrschenden Themen unserer Zeit: Der Klimahysterie und der Corona-Tyrannei, die gerade in diesen Tagen immer groteskere Auswüchse annimmt. Beide Komplexe werden von verschiedenen Autoren in jeweils eigenen Kapiteln einer fundierten, faktenbasierten Analyse aus libertärer Sicht unterzogen. Der Leser erhält in komprimierter Form viele interessante Informationen, teilweise unterlegt mit Schaubildern und Grafiken, die gängige, von Politik und Medien verbreitete Narrative in Frage stellen. Ein Kleinod ist die beißende Kritik der früheren DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld an der zunehmenden Unterdrückung der Meinungsfreiheit in Deutschland, sowohl durch die Politik als auch die gewalttätige Antifa, eine Entwicklung, die sich in der Corona-Krise weiter verschärft habe. »Deutschland 2020 ist nur noch auf dem Papier eine Demokratie, in der Praxis ähnelt es immer mehr einer Gesinnungsdiktatur«, so das vernichtende Resümee der bekannten Publizistin.In einem Ausblick am Ende des 335 Seiten starken Buches fasst Christoph Braunschweig die wichtigsten Kennzeichen der gegenwärtigen Krise von Wirtschaft und Gesellschaft zusammen, und zeigt das Versagen der herrschenden Eliten bei der Überwindung der Gegenwartsprobleme auf. Barbara Kolm, Präsidentin des Hayek Instituts und Vizepräsidentin der Österreichischen Nationalbank, sekundiert und macht auf Basis der Freiheitslehre Hayeks konkrete Vorschläge für die Bewältigung der aktuellen Herausforderungen. Eine Sammlung prägnanter Zitate prominenter Personen der Zeitgeschichte rundet das gelungene Werk ab.In einer Zeit, in der die Handlungsspielräume der Menschen durch den Klimawahn, neomarxistische Gleichmacherei, Genderismus und die teilweise völlig irrationalen Maßnahmen zur angeblichen Bekämpfung der Corona-Pandemie immer weiter beschnitten werden, hat der Hayek-Club Salzburg mit seinem Sammelband ein nachdrückliches und längst überfälliges Plädoyer für die Freiheit vorgelegt. Das Buch ist auch für Laien, die auf den behandelten Themenfeldern nicht zu Hause sind, verständlich geschrieben. Die einzelnen Beiträge zeichnen sich durch eine stringente und logische Argumentationsführung und ihre kompakte Länge aus. Am Ende der meisten Artikel finden sich ergänzende Informationen zum jeweils behandelten Thema in Form von Anmerkungen und Literaturverzeichnissen. Sämtliche Autoren haben dankenswerterweise auf die sprachverhunzende Genderschreibweise verzichtet, was dem Lesefluss und dem Textverständnis gleichermaßen zugute kommt.Perspektiven der Freiheit – Eine Streitschrift brillanter und unbequemer Freigeister ist ein Buch, das wachrüttelt. Seine Autoren stellen sich dem herrschenden Zeitgeist mutig entgegen und zeigen unter Rückgriff auf die Ideen des großen Denkers Friedrich August von Hayek politische Handlungsalternativen auf, um Freiheit und Wohlstand gegen die Anmaßungen einer auf Bevormundung und Repression setzenden Elite zu verteidigen. Im Deutschland der Gegenwart, in dem eine Partei wie die öko-sozialistischen Grünen nach der Macht greift und sogar eine Linksregierung unter Beteiligung von strammen Kommunisten in den Bereich des Möglichen rückt, ist dieses Plädoyer für die Freiheit und damit gegen den Sozialismus dringlicher denn je!
» B. Pichler (Hrsg.): Perspektiven der Freiheit, 335 Seiten, 22,99 Euro
(Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen)
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Ich habe mich immer gefragt wie das von 1938 bis 1945 alles hier in Deutschland passieren konnte. Jetzt weiß ich warum.Gesetze werden geändert, Kritiker mundtot gemacht, Nachbarn denunziert und im Gleichschritt
mitmarschiert.
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Laschet zu #allesdichtmachen
„Von diesen 50 ist keiner rechts. Die haben eine andere Meinung als die Mehrheit“
Die Aktion #allesdichtmachen von 50 Schauspielern erhitzt die Gemüter. Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet verteidigt jetzt Jan Josef Liefers und Co. – obwohl er deren Meinung nicht teilt. Liefers steht weiter zu der Aktion, andere distanzieren sich.
(welt.de. Die CDU war malrechtskonservativ, bevor sie kommunistisch wurde.Hat der virtuelle Kanzlerkanidat noch gar nicht mitgekriegt, der die Schauspieler als links vereinnahmt. Das fahrende Volk soll sich um seinen Zirkus kümmern, wenn es keine Meinung hat,sondern nur vorspielt.)

Deutschland im ersten Quartal Spitzenreiter bei Asylanträgen
Mit über 26.000 Asylanträgen ist Deutschland in den ersten drei Monaten dieses Jahres Spitzenreiter in der EU. Ungarn hingegen verzeichnete acht Asylanträge. Die Zahl der Migranten, die Asyl beantragen, ist mit 102.000 Fällen deutlich rückläufig.
(welt.de. In dieser Liga spielt nur einer - und falsch gegen das Recht.)

Altmaier: „Im Juni oder Juli“ über Ausnahmen für Geimpfte sprechen
Wirtschaftsminister Peter Altmaier geht davon aus, dass „im Juni oder Juli“ über Ausnahmen für Corona-Geimpfte gesprochen werden kann. Das sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). „Also ob Menschen, die zweimal geimpft sind, der Aufenthalt in Quarantäne erspart werden kann – etwa nach Kontakten mit Infizierten oder nach Auslandsreisen. Oder ob die Menschen ein Restaurant besuchen können, ohne vorher einen Schnelltest zu machen. Ich kann mir das gut vorstellen.“
(welt.de. Wer kann sich Altmaier weiterhin als Wirtschaftsminister vorstellen?)

Robert von Loewenstern
Merkel im Endgame
Über kleine Fluchten in Berlin, deutsche Flexibilität, eine Bundesnotbremse namens Katsche, das letzte Aufbäumen der Kanzlerin und die vage Hoffnung auf Verfassungsrichter. Wir warten ab. Beziehungsweise sind dann mal weg.
(achgut.com. Niemand hat die Absicht, als Kanzlerin aufzuhören.)

Georg Etscheit
Generation Trampolin
Derzeit macht sich eine ehemalige Trampolinspringerin bereit für den Hüpfer ins Kanzleramt. In Australien sind herum hüpfende Kängurus gefürchtet, besonders wenn sie sich in geschlossenen Räume verirren. Man spricht schon von „Hoppokalypse“. Hinderlich am Aufstieg der Hoppokalyptiker ist lediglich die Graviation.
(achgut.com. Manche sind schon vorher unten.)

Ich bin raus. Aus Deutschland.
Von Benjamin Foole. Für einen jungen Menschen wie mich wird die Lage in Deutschland immer unattraktiver. Nach reiflicher Überlegung entschied ich mich zur Auswanderung ins aufstrebende Tschechien. Wer mich für die Fahnen- und Republikflucht kritisieren mag, soll das tun. Da in Deutschland absehbar keine leistungsträgerfreundliche und rationale Politik mehr zu erwarten ist und es mir nicht liegt, aufzugeben, zahle ich nun eben woanders meine Steuern.
(achgut.com. Merkel bleibt, aber Deutschland ist nun eben mal weg.)

Obrigkeitsstaat statt Rechtsstaat
Die Losung lautet: Im Zweifel gegen die Freiheit
Von Wolfgang Herles
Die große Mehrheit des Deutschen Bundestags hat in dieser Woche vorgeführt, auf wessen Seite sie steht. Es ist die des Obrigkeitsstaats und nicht die des Rechtsstaats. Die Losung lautet: Im Zweifel gegen die Freiheit.De facto erleben wir in dieser schwarzen Woche der deutschen Demokratie einen Putsch gegen die Fundamente der bürgerlichen Freiheit. Dies geschieht in Deutschland, dem Land, das sich auf die Fahne geschrieben hatte: NIE WIEDER.Der Unterschied zwischen einem Rechtsstaat und einem Obrigkeitsstaat scheint den meisten Deutschen nicht bewusst zu sein. Im Rechtsstaat sind Gesetze und Verordnungen anfechtbar. Sie müssen hinreichend begründet und verhältnismäßig sein. Im Obrigkeitsstaat ist den Bürgern der Rechtsweg weitgehend versperrt. Es darf das Gesetz so wenig kritisiert werden wie die Obrigkeit selbst. Denn die Obrigkeit ist das Gesetz. Sie handelt im Auftrag einer selbst definierten Moral. Wer sie in Frage stellt, ist unmoralisch, unpatriotisch, unsolidarisch und ein Hetzer...
(Tichys Einblick. Ob Lügen- oder Hetzpresse, die Adresse ist die gleiche.)

Hamburg: Somalische Piraten haben auf deutsche Sozialhilfe umgesattelt
Von MANFRED W. BLACK
Zehn Jahre ist es her: Ostern 2010 beschossen und kaperten somalische Piraten den in Hamburg registrierten Frachter „Taipan“ vor der Ostküste Afrikas. Der Überfall ist damals am Ende aber nicht gelungen. Ein niederländisches Marinekommando befreite die Besatzung des Frachters Stunden wenig später, die Marinesoldaten setzten die Seeräuber fest. Die Berufsverbrecher wurden in die Niederlande gebracht und von dort an Deutschland ausgeliefert. In Hamburg sind die Schwarzen vor Gericht gestellt worden. Das Landgericht Hamburg verurteilte die zehn Somalier im Oktober 2012 wegen Angriffes auf den Seeverkehr und erpresserischen Menschenraubes zu Haftstrafen zwischen zwei und sieben Jahren. Schon 2015 waren die afrikanischen Piraten freilich wieder alle auf freiem Fuß.
2018: Was machen die Piraten?
Vor drei Jahren stellte die AfD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft eine parlamentarische schriftliche Anfrage bei der Hamburger Stadtregierung. Die Abgeordneten wollten wissen, was aus den verurteilten Piraten geworden war. Den Angaben des Senats zufolge lebten vor drei Jahren fünf von ihnen „als freie Menschen in Hamburg“ („Die Welt“). Der Plan der Stadt, die Seeräuber möglichst abzuschieben, war gescheitert. Die Durchsetzung der Ausreisepflicht sei gegenwärtig nicht möglich, erklärte damals der Senat den AfD-Abgeordneten. Vier andere Piraten seien freiwillig ins somalische Afrika ausgereist, ein weiterer nach Schweden. In allen fünf Fällen der noch in Hamburg lebenden Schwarzen seien Ausweisungsverfügungen erlassen worden, teilte die Stadtregierung mit. „Eine sei jedoch durch einen gerichtlichen Vergleich wieder aufgehoben worden, ein anderes Verfahren noch nicht rechtskräftig entschieden“, schrieb die „Welt“. Zwei Somalier hatten damals offenkundig eine besondere Aufenthaltserlaubnis beantragt. Wohl mit Erfolg. „Die Welt“: „Es lägen schützenswerte Beziehungen zu bleibeberechtigten Familienmitgliedern vor“. Heißt offenbar: Es waren Familienangehörige aus Somalia nachgezogen worden, die – das ist anzunehmen – ebenfalls von Sozialhilfe leben. Und zwar als „Asylanten“.
Keine Pässe, keine Flugverbindung
Ein Sprecher des Einwohner-Zentralamtes erklärte, der fünfte Somalier sei zwar rechtskräftig ausgewiesen, könne jedoch auch nicht abgeschoben werden. Keiner der Afrikaner habe einen Pass, da die somalische Botschaft in Deutschland keine Reisedokumente ausstelle. Die „Welt“: „Zudem gebe es keine für Rückführungen geeigneten Flugverbindungen nach Somalia.“ Die fünf Piraten erhielten 2018 „Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“. Zwei von ihnen wohnten damals in öffentlichen Unterkünften, drei in Privatwohnungen. Alles bezahlt vom Staat. Also vom Steuerzahler. Zusätzlich gab es umfangreiche materielle Leistungen zur Absicherung eines befriedigenden Lebensstandards. Die Frage, ob einer von den gelernten Piraten mittlerweile einen deutschen Schulabschluss gemacht hat, konnte der Senat angeblich nicht beantworten. Fest stand, dass in den Ausländerakten bei keinem ein Nachweis dazu enthalten war. Auch zur Frage nach möglichen neuen Straftaten äußerten sich die Behörden vor drei Jahren nur auffallend vorsichtig. Es seien den offiziellen Stellen keine neuen Verurteilungen bekannt – aktuelle Auskünfte aus dem Bundeszentralregister stünden nicht zur Verfügung.
2021: Was ist aus den Seeräubern geworden?
Nun hat die AfD-Fraktion beim Senat erneut nachgefragt. Die Parlamentarier wollten wissen, welche News es von den Seeräubern gebe. Die Stadtregierung antwortete, „von den ursprünglich zehn verurteilten somalischen Staatsangehörigen leben noch drei Personen in Hamburg“. Vier weitere Personen seien „zwischenzeitlich ausgereist“. Über den Aufenthaltsort von drei weiteren Personen lägen „dem Senat keine Erkenntnisse vor“. Zwei der jetzt in Deutschland lebenden Berufsverbrecher besitzen weiterhin eine „Aufenthaltserlaubnis“, da sie sich „nachhaltig in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik Deutschland integriert“ hätten. Was immer das auch heißen mag. Ein Somalier, so der Senat, bezieht Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Heißt: Die Wohnung wird gratis gestellt, dazu kommen weitere Gelder für den laufenden Lebensunterhalt. Die Frage, ob die beiden anderen Ex-Piraten ihren Unterhalt ganz oder teilweise durch Sozialleistungen bestreiten, weigerte sich der Senat zu beantworten. Angeblich aus Datenschutzgründen. Es ist zu vermuten, dass auch diese Personen rundum vom Sozialstaat auskömmlich versorgt werden.
Nicht einmal Piraten werden abgeschoben
Diese Antworten der rot-grünen Stadtregierung kommentierte der Fraktionsvorsitzende der Partei, Dirk Nockemann, in einer Presseerklärung. Die verurteilten Verbrecher seien „nur wegen des Gerichtsprozesses und der Haftverbüßung in unsere Hansestadt gekommen“. Anstatt die Gangster „unverzüglich abzuschieben, werden sie sogar mit dem Freifahrtschein belohnt“. Das sei „ein Staatsversagen auf ganzer Linie“. Es zeige „sich, dass die Regierenden nicht einmal in der Lage, geschweige denn willens sind, verurteilte Piraten in ihre Heimat zurückzuschicken“. Geschichten wie diese führten „zu einem zunehmenden Politikverdruss in der Bevölkerung“.
Quellen
Drucksache der Bürgerschaft / Erneut nachgefragt
(pi-news.net)

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