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Nix hat mit Nix zu tun, falls Corona es erlaubt, wenn auf drei Pisten Montainbiker den Spaichinger Zundelberg hinunter durch den Wald brettern, so wenig wie Grüne, BUND und Nabu mit Schutz von Natur, Landschaft, Umwelt zu tun haben, falls es ihrer Ideologie dient.  Ihr Markenzeichen ist nur eine die Bürger blendende Geschäftsidee, hinter der aber  massive Eingriffe in Flora und Fauna stecken können, man denke nur an die Vermühlung des Landes,  welche sich auch die CDU auf die Fahne geschrieben hat, oder an die Verschandelung von Dörfern und Städten durch Solardächer.  Dabei geht die Rechnung nicht auf, am wenigsten für die Verbraucher, welche auf den Weltrekord des höchsten Strompreises  gerne verzichten würden. Wer den Fehler einer gescheiterten Energiewende ständig wiederholt, zeigt nur seine Unbelehrbarkeit und wartet auf das Wunder anderer Ergebnisse. 

(tutut) - Während über Spaichingen "der Supermond strahlt",  es hat ihn jemand mit der Kamera erwischt, nun muss nur noch herausgefunden werden, dass der  Erdtrabbi wie dieser Planet selbst kein Licht ist, sondern nur ein Rückstrahler. An denen herrscht gerade in der Politik große Mangelware. Vielleicht gibt es für Mondsüchtige hinter ihm die offenen Lokale, in welche die Stadt durch eine neue Citymanagerin einlädt, leider vergebens, denn eine Bundeskanzlerin und ihr Gefolge mit dem C wie Communism haben wegen dem Nachtkrabb das Land geschlossen und die Menschen eingesperrt. Dafür stehen nun Reparaturen an, Versäumnisse der Vergangenheit sind wie ein Hauch DDR überall zu spüren: "Land investiert in Instandhaltung der Straßen - Sechs Maßnahmen im Landkreis Tuttlingen sind Teil des Sanierungsprogramms 2021". Ganz am Schluss, sonst steht er als Ausscheller am Anfang, darf auch er noch ran: "Guido Wolf, CDU-Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Tuttlingen-Donaueschingen, begrüßt die geplanten Sanierungsmaßnahmen ausdrücklich: 'Insbesondere bei uns im ländlichen Raum sind auch künftig sehr viele Menschen auf ihr Auto und damit auf eine gute Straßeninfrastruktur angewiesen, deshalb ist die Erhaltung unseres Straßennetzes von großer Bedeutung', so Wolf abschießend". Ob das nur ein Druckfehler ist? Ganz weit vorne im grünen Blatt darf eine Landeskorrespondentin spekulieren, wer nun was wo in des Alten grüner Regierung wird. Einst reiste sie mit Wolf in China, damals als er noch angehimmelte Lichtgestalt war, nun aber kriegt er's gnadenlos: "Klar scheint, dass der amtierende Minister Guido Wolf wird weichen müssen. Viele in der CDU bezeichnen den Spitzenkandidaten zur Landtagswahl 2016 als Quertreiber während der ablaufenden Legislaturperiode. Um ihn gesichtswahrend loszuwerden, müsste sich Strobl auf den Geschlechterproporz berufen. Es bräuchte also eine Frau an der Spitze". Wieso bei mindestens 60 Geschlechtern? Und nochmals ruft sie nach Frauchen: "Finanzministerin Edith Sitzmann (58) kehrt der Politik aus persönlichen Gründen den Rücken...Gerade die Ökopartei muss auf eine ausgeglichene Geschlechter-Bilanz bei Spitzenposten achten. Konkret heißt es, dass eine Frau Sitzmann beerben müsste. Naheliegend wäre Thekla Walker (53). Sie ist finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion". Wohin Sexismus in der Politik führt, ist allerdings nicht zu übersehen. Alles ist nachhaltig öko und bio im Sozialismus der Sonnenblumenmargarine. Einst hieß es, Leistung solle sich lohnen, da war Deutschland noch wohlhabendes deutsches Land.  Die Menschen sind sehr unterschiedlich, aber gleich vor dem Gesetz. Nun also gleicher.  Das wichtigste Ministerium scheint wieder vernachlässigt zu werden. Es ist das einzige, wo die Länder noch was zu sagen haben, sonst hätten sie schon lange aufgelöst werden können und nicht erst jetzt durch Vireninfektion. "Bildungspolitik braucht immer einen langen Atem und starke Nerven - auch wegen der selbstbewussten Verbände, die nicht mit Kritik sparen. Bleibt es in CDU-Hand, könnte Volker Schebesta (49) übernehmen. Als parlamentarischer Staatssekretär war er die vergangenen fünf Jahre Eisenmanns Stellvertreter. Wahrscheinlicher ist aber, dass die Grünen nun in ihrer dritten Regierungszeit zugreifen". Hat mal jemand von Schebesta was gehört? Der Offenburger Jurist und langjährige CDU-Kreisvorsitzende könnte Eisenmann 2.0. werden, hat gerade einem Grünen beim Direktmandat den Vortritt gelassen.  Aber Bildung war noch nie der Grünen Ding. Dass Strobl als nicht in den Landtag Gewählter die Grünen braucht, meint vermutlich nur er, und sie lassen ihn dabei. Wann hat der Strobl  sich schon einmal etwas getraut? Würde er es, wäre er Ministerpräsident. Politik ist nicht sein Ding. Der sammelt Niederlagen wie andere Pokale. Daheim sterben nicht nur die Leut', sie lassen sich auch täglich ins Bockshorn jagen, und so darf sich niemand wundern, dass das Wichtigste zum Tage in einem Leserbrief mehrerer Ärzte steht als "Signifikante Zunahme von psychosomatischen Beschwerden". Sie schreiben: "Viele Familien mit Kindern sind hoch belastet durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Auch in unserer Praxis bemerken wir eine signifikante Zunahme von Ängsten, psychosomatischen Beschwerden wie Schlafstörungen, Bauch- und Kopfschmerzen bis hin zu schweren psychischen Erkrankungen wie Zwangsstörungen und aggressivem Verhalten bei Kindern und Jugendlichen. Auch das Erlernen sozialer und emotionaler Kompetenzen ist stark reduziert".  Ob's ihnen wie den Künstlern gehen wird, die Meinung wagten und zugemistet wurden? "Die Testinzidenz ist, unserer Meinung nach, kein geeignetes Maß, um Einschränkungen und Schließungen zu rechtfertigen. Vielmehr sollte man auf die Schwere der Erkrankungen, bzw. die Auslastung der Krankenhäuser schauen und dann geeignete Maßnahmen ergreifen". Liest der Landrat Zeitung?  Er macht sie eher selbst. Denn noch ist dem Volk derZugang zu Informationen nicht verwehrt, trotz gleichstromiger Corona-Medien überall. TUT hat Wichtigeres zu tun: "Kreis plant einheitliche Radwegbeschilderung - Wegweiser von Land, Stadt, Kreis und Donaubergland werden bis 2023 überarbeitet". Menschen sind zum Radeln da. Oder um sich zu erinnern an die bösen Aliens, die linke Nazis waren. Gerade hat Trossingen wieder ein Ei entdeckt, ohne sich zu erinnern, dass fast alle Nazis, aber keineswegs Aliens waren. Dafür leben die Dinos wieder: "August-Lämmle-Weg wird umbenannt - Rat will keine Straße, die NS-Verklärer ehrt - Nächstes Problem: Thaddäus-Troll-Weg". Sowas kommt davon, wenn niemand mehr in die Schule geht und lernt. Was Bildung betrifft, wird nun auch noch die Kanzlerin aufgehübscht, wenngleich dies vergebliche Liebesmühe ist. "Die Kanzlerin und die Kunst - Viel Kritik hatte es zuletzt an der regierungskritischen Künstler-Aktion #allesdichtmachen gegeben. Am Dienstag diskutierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nun in der siebten Auflage ihres Bürgerdialogs online mit Kunstschaffenden aus der gesamten Republik". Ein Tagesaufmacher, wie ihn SED-Einheitspresse nicht besser konnte, drüben. Jetzt also auch hüben. Der Realsozialismus wird weiter hinten nachgeliefert:  "EU setzt beim Reisen auf 'Grünen Impfpass' - Digitales Dokument kommt im Schnellverfahren - Debatte um Datenschutz und indirekten Impfzwang". Wo stehen eigentlich jetzt die Menschenrechte, die es mal im Grundgesetz gab? Soll bloß niemand denken, er komme irgendwann mal über den Rhein! Der Ex-Maoist, wieso ex?, wiederholt seine Fehler, "Kretschmann erwägt Verschärfungen - Ministerpräsident denkt an erweiterte Ausgangssperre". Und seine Angebetene klärt auf: "Merkel stellt Sommerurlaub infrage - Kritik an Aussagen der Kanzlerin - 40 Prozent der Deutschen planen Reise oder haben schon gebucht". Nicht einmal beim Schießen in jener Stadt wird sie auftreten, wo einst Tausende einen Willy Brandt bejubelten: in Hornberg. Das Ausgefallene fällt auch aus. Um dies abschießend noch zu bemerken.

DIE GESETZLOSEN? - MERKELS DEMASKIERUNG
Robert von Loewenstern
Verplappert: Merkel hebelte Rechtsweg mit Absicht aus
Angela Merkel diskutierte mit ausgewählten Kulturschaffenden über deren Beschwernisse durch die Corona-Maßnahmen. ... und lieferte ungewollt Munition für Verfassungsbeschwerden gegen die „Bundesnotbremse“.... „Was können wir tun, damit das nicht durch Gerichte wieder infrage gestellt wird? Dadurch, dass wir jetzt ein Bundesgesetz gemacht haben, kann es nur durch das Bundesverfassungsgericht noch überprüft werden, das heißt also, man hat nicht die verschiedenen Verwaltungsgerichts-Entscheidungen. […] Und was hat die Sache noch mal erschwert? Dass verschiedene Gerichtsentscheidungen immer nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz gehen. Also dann wird gesagt, ok, Buch ja, Computerfestplatte nein, ist das richtig? Da gab’s Gerichtsentscheidungen, die gesagt haben, nein, da muss auch der Computershop aufgemacht werden. Und schwups ist man in einer Bahn, wo dann alle Geschäfte auf sind.“ Zusammengefasst: Die lästige Justiz in den Ländern erschwerte der Politik die Arbeit, weil sie die Rechtmäßigkeit von Corona-Maßnahmen im Hinblick auf den Gleichbehandlungsgrundsatz prüfte. ...
(achgut.com. Nun ist sie mal da, Pippi Langstrumpf,  auch wenn diese Angela Merkel heißt und sich die Lizenz zum Sozialismus mitgebracht hat in ihre neue DDR.)

Obduktion bestätigt
Frau (32) stirbt nach Impfung mit AstraZeneca
Herford (NRW) – Eine Obduktion hat ergeben: Eine junge Frau (32) aus NRW ist an den Folgen einer Corona-Impfung mit AstraZeneca gestorben...Demzufolge führte nach einem Befund des auf solche Immunreaktionen spezialisierten Instituts für Immunologie und Transfusionsmedizin der Universität Greifswald eine Immunreaktion auf den Impfstoff zum Tod der Frau. Ursache war demnach eine Gerinnungsstörung mit Einblutung ins Gehirn..
(bild.de. Wer Menschen zu Tests und Impfungen zwingt, müsste angezeigt werden wegen Verstoßes gegen die Menschenrechte. Nichts ist sicher und erprobt bei dieser seit über einem Jahr stattfindenden politischen Quacksalberei.)

Medien-Förderung
Keine Millionen für die Presse – wegen verfassungsrechtlicher Bedenken
Aus dem geplanten Medien-Förderungspaket von Wirtschaftsminister Peter Altmaier wird vorerst nichts. Es hätte einer Klage nicht standgehalten.
VON Redaktion
(Junge Freiheit. Macht Merkel nun auch gegen dieses Gesetz ein neues? Warum nicht gleich Propagandamedien der Regierung dem Bundespresseamt eingliedern und dann auflösen?)

Entscheidung des Wirtschaftsministeriums
Verlegerverbände kritisieren Aus für Presseförderung
Die millionenschwere staatliche Presseförderung ist vom Tisch. Entsprechend lang sind die Gesichter bei einigen Verlegerverbänden. Man sei schockiert, daß die zugesagte Unterstützung nun doch nicht komme. Ursprünglich wollte die Regierung den Verlagen mit 220 Millionen Euro unter die Arme greifen.
(Junge Freiheit. Noch eine peinliche Demaskierung, Eingeständnis einer abhängigen "Staatspresse" als Propagandaorgan des herrschenden politischen linksgrünen Einheitsblocks.)

„Delegitimierung des Staates“
Verfassungsschutz beobachtet Mitglieder der „Querdenker“-Bewegung
Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet deutschlandweit Teile der sogenannten Querdenker-Bewegung. Die Behörde befürchtet, die bei den „Querdenker“-Proteste verbreiteten Verschwörungstheorien gegen die Corona-Politik könnten die Pandemie auch überdauern.
(Junge Freiheit. Denken verboten! "Unrechtsstaat".)

Wo endet die Meinungsfreiheit?
Die Totengräber der Meinungsfreiheit
Von Tomas Spahn
Die sich selbst als zivilisiert betrachtende Menschheit bewegt sich in Riesenschritten in ein Zeitalter des verkrampften Meinungsdiktats der Intoleranz jener selbsternannten Wahrheitswisser gegenüber allem, was nicht in ihr eigenes, nicht selten selbst faktenbefreites Weltbild passt.
(Tichys Einblick. AQ triumphiert über IQ.)

Coronafolgen im Jahr 2020
Flughafen Stuttgart macht fast 100 Millionen Euro Verlust
Die Fluggastgebäude waren häufig fast menschenleer, auf der Piste herrschte kaum Betrieb. Das war nach dem Ausbruch der Pandemie offensichtlich. Erst jetzt zeigt sich aber richtig, was dies für die Wirtschaftlichkeit des Airports Stuttgart bedeutet.
(Stuttgarter Zeitung. Angela ist Corona.)

7-Tage-Inzidenz sinkt leicht ab
Für Baden-Württemberg und ganz Deutschland wurden in den vergangenen Wochen stets steigende Zahlen der Corona-Neuinfektionen vermeldet. Am Dienstag sank die 7-Tage-Inzidenz im Südwesten und im Bundesgebiet allerdings leicht ab. Hier geht es zu den aktuellen Daten.
(Stuttgarter Zeitung. Halleluja, Amen.)

Caritas in Stuttgart
Attacke von rechts auf der Facebook-Seite
Die Caritas in Stuttgart bringt Anfeindungen im Netz nach einem Facebook-Post zur Anzeige. Ein Post zur Impfkampagne hatte den Furor ausgelöst. Welche Schlüsse zieht die Caritas nun?
(Stuttgarter Zeitung. Kirche links?)

Coronastudie aus Großbritannien
Geimpfte sind weniger ansteckend als nicht Geimpfte
Einer britischen Coronastudie zufolge sind geimpfte Menschen weniger ansteckend als nicht geimpfte. Für die Studie wurden die Daten aus rund 24.000 Haushalten ausgewertet.
(Stuttgarter Zeitung. Weniger ist mehr als gar nichts. Nullnummer.)

Corona-Verstöße in Stuttgart-Möhringen
Polizei löst Miniparty am Klärwerk auf
..Am Donnerstag, 23. April, hat die Polizei gegen 18 Uhr dort eine kleine Party aufgelöst. Fünf Jugendliche seien dort angetroffen worden, sagt die Polizeisprecherin Elena Marino, „keine Masken, kein Abstand“. Die Kollegen hätten einen Platzverweis erteilt und die Sache zur Anzeige gebracht.
(Stuttgarter Zeitung. Saagenhaft! Da lästere noch jemand über die Polizei. Weiter so, Herr Strobl!)

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NACHLESE
EU-Wiederaufbaufonds
Klage vor Verfassungsgericht: CDU-Politikerin Pantel warnt vor EU-Schuldenunion
Die CDU-Abgeordnete Sylvia Pantel hat im Zusammenhang mit dem geplanten EU-Wiederaufbaufonds vor einer Schuldenunion gewarnt. Die Regelung bedeute ein „unkalkulierbares Risiko“ für Deutschland und verstoße gegen das Grundgesetz. Für ihre Klage vor dem Bundesverfassungsgericht sieht sie gute Chancen...Mitte März hatte bereits das „Bündnis Bürgerwille“ um den AfD-Gründer, Bernd Lucke, einen Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Daraufhin hatte das Gericht am 26. März zunächst angeordnet, das Gesetz vorerst nicht durch den Bundespräsidenten, Frank Walter Steinmeier, unterzeichnen zu lassen. Das Klägerbündnis scheiterte mit seinem Eilantrag in der vergangenen Woche. Eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren steht noch aus. (hl)
(Junge Freiheit. Wie werden von der Politik ausgewählte Richter entscheiden?)
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Historische Koalition stoppt DITIB-Moscheebau in Heilbronn
Von MANFRED ROUHS
Der Heilbronner Gemeinderat hat über die Ablehnung einer baurechtlichen Verwaltungsvorlage den Bau einer Großmoschee der türkisch-islamischen Union DITIB an der Weinsberger Straße im Herzen der Stadt am Neckar gestoppt. Für das Bauvorhaben stimmten 16 Gemeinderatsmitglieder von SPD und Grünen sowie als 17. Stimme der Oberbürgermeister, gegen die Vorlage votierten 22 Gemeinderatsmitglieder von CDU, FDP, Freie Wähler, AfD und die Linke. Das berichtet die „Rhein-Neckar-Zeitung“. Vordergründig ging es bei der Abstimmung um die Größe des Gebäudes und fehlende Parkplätze. Tatsächlich aber verhandelten die Heilbronner Kommunalpolitiker die großen Themen der Republik: Desintegration, der Einfluss Erdogan-treuer Vereinigungen wie der DITIB in Deutschland und die Frage, mit wie vielen Schritten Abstand die Frau hinter dem Mann herlaufen muss, um islamischen Anforderungen zu genügen. Verkürzt gesagt: Der Heilbronner Gemeinderat entschied, wie viel Mittelalter im Deutschland des Jahres 2021 von der Politik abgesegnet werden soll. Und dabei unterlagen die Parteien des Mittelalters, SPD und Grüne. Erdinc Altuntas vom Vorstand der Heilbronner DITIB beklagt danach einen „Schlag ins Gesicht der muslimischen Mitbürger“ und bewertet die Entscheidung des Gemeinderates als „fatales Signal in einer Stadt, die sich für ihre Integration rühmt“. Michael Link, der für die FDP nicht nur im Heilbronner Rat sitzt, sondern auch im Deutschen Bundestag, erklärte das Stimmverhalten der Ratsmitglieder seiner Partei mit der defensiven Parole: „Der Islam gehört zu Deutschland, nicht aber Erdogan!“ Umgekehrt wird ein Schuh daraus: Erdogan gehört zum Islam, und der gehört gerade nicht zu Deutschland.Nach einer umstrittenen Regierungsbildung in Thüringen hieß es, niemals wieder würden CDU und FDP gemeinsame Sache mit der AfD machen. Gar im Bund mit der AfD Politik gestalten. Da mögen sie sich nun drehen und wenden, wie sie wollen: in Heilbronn haben sie genau das eben doch getan.
(pi-news.net)

Schnelltests bis zum Erbrechen – im wahrsten Sinne des Wortes
Von DER ANALYST
Die Deutschen werden künftig von der Politik in drei Kategorien eingeteilt: Geimpfte, Genesene und Getestete. Diese sollen einander gleichgestellt sein und alle „Privilegien“ genießen können, die uns das Corona-Regime gnädigerweise zugesteht. Zum Friseur gehen, zum Beispiel. Gerüchten zufolge gibt es jedoch eine vierte Gruppe, die sowohl in den Medien, als auch vom Corona-Regime totgeschwiegen wird. Das sind jene, die keine Lust auf eine Sinusvenenthrombose haben und sich daher nicht impfen lassen wollen, bisher von COVID-19 verschont geblieben sind und zudem größte Bedenken haben, dreimal in der Woche ein mit allen möglichen Substanzen versehenes Teststäbchen in die Nase gesteckt zu bekommen, damit die dortige Schleimhaut die fragwürdigen Stoffe dem Blutkreislauf und damit dem Organismus zuführen kann.
Vierte Gruppe: „Gesunde, die es auch bleiben wollen“
Die vierte Gruppe könnte man auch unter dem Oberbegriff „Gesunde, die es auch bleiben wollen“, zusammenfassen. Dass dieser Personenkreis mit seiner Skepsis gegenüber der Corona-Testorgie nicht so falsch liegt, zeigt ein aktueller Fall aus Österreich: Wie die Kronen Zeitung bereits am 11. April berichtete, litt Lena, eine Schülerin aus Tirol, seit Wochen an starken Kopfschmerzen, Bauchweh, Übelkeit, Durchfall und Erbrechen – und zwar immer an den Tagen, an denen in ihrer Schule der „Nasenbohrer-Test“ zum Einsatz kommt. Dieser ist seit Anfang Februar dort verpflichtend, um am Präsenzunterricht teilnehmen zu können. Lenas Symptome begannen an den Testtagen schon während des Unterrichts, erstreckten sich bis zum Abend hin und endeten teilweise sogar mit Erbrechen. Die Eltern wollten der Sache auf den Grund gehen und stellten ihre Tochter deshalb einer Fachärztin vor. Diese kam zu folgendem Ergebnis: „Die Patientin zeigt eine massive allergische Reaktion auf folgende Substanzen: Ethylenoxid, Ethylenglycol, H334, H319 und ECH. Diese Substanzen sind in der EU nicht zulässig. Jedoch beinhalten alle Hygiene-Mittel aus China diese Substanzen in einer gewissen Menge, die in geschlossenen Räumen als toxisch eingestuft werden muss.“
„Spucktest“ zu gefährlich?
Die Bitte der Eltern an die Schulleitung, aufgrund dieses Befundes auf den „Spucktest“ auszuweichen, wurde von dort abgelehnt, wegen der angeblichen „Aerosolgefahr“ bei diesen Tests. Die Gefahr, den die Chemie in den Stäbchen der „Nasenbohrer-Tests“ für die Schulkinder darstellt, ist der Schulleitung offenbar egal.
Auch andere Kinder zeigen Symptome
Lena ist übrigens kein Einzelfall. Es haben auch andere Eltern von ähnlichen Beschwerden ihrer Kinder berichtet. Mehrere dazu befragte Mediziner halten es für durchaus denkbar, dass sich Ethylenoxid-Rückstände auf den Test-Stäbchen befinden und dass es wegen der häufigen Anwendung zu gesundheitlichen Problemen und allergischen Reaktionen kommen könne. Die erkrankte Tiroler Schülerin macht jetzt bei einem niedergelassenen Arzt dreimal pro Woche einen Spucktest. Auf den Kosten von 10 Euro pro Test – ein Sonderpreis des Arztes für die sozial schwache Familie – bleibt diese sitzen. Wohl dem, der aufgrund seiner Lebensumstände und -gewohnheiten die Tests nicht braucht. Aber das trifft wohl nur auf eine Minderheit zu. Der Rest muss mit dem Gift der Chemie klar kommen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Bei der aktuellen Denunziantenflut macht der „Heiko der Woche“ wahrlich keinen Sinn mehr, aber wir wollen unseren Heiko natürlich nicht vergessen. Gerade macht er wieder Schlagzeilen, weil er eine Katharina Stasch, „eine Juristin ohne diplomatische Erfahrung“, zur Leiterin der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik bei den Vereinten Nationen in Genf machte (12 Mille, wahrscheinlich brutto für netto). Entschuldigung! Die Frau war mal Heikos Büroleiterin – und der hat schießlich auch keinerlei diplomatische Erfahrung oder Befähigung.
(Stephan Paetow, Tichys Einblick)
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Kubicki – „Diese Bundesregierung tritt unsere Verfassung mit Füßen“
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki kritisiert, dass beim Impfgipfel am Montag noch keine Übereinkunft darüber erzielt wurde, wann und wie Geimpfte ihre staatsbürgerlichen Rechte wieder erlangen. „Die Bundesregierung tut offensichtlich alles, um die Grundrechtseinschränkungen der Geimpften, Genesenen und Getesteten so lange wie möglich aufrechtzuerhalten“, sagt er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwoch) laut Vorabbericht. Ihm zufolge könnte die Bundesdruckerei leicht und schnell fälschungssichere Impfnachweise herstellen –
(welt.de. Wer mitsamt ihm liegt unter ihren Füßen? Der Bundestag! Freiheit wird nicht durch eine zweifelhafte umstrittene Impfung gewährt, sie ist allen Deutschen in Deutschland garantiert, nicht aber in einer Diktatur! Plädiert er für Ungleichheit? Das sähe der FDP ähnlich.)

Bundestagswahl
Grüne bleiben in Umfrage stärkste Kraft vor der Union
In der Sonntagsfrage des Instituts Forsa bleiben die Grünen mit Abstand stärkste Kraft. Eine Regierungsmehrheit hätten unter anderem eine Ampel und ein grün-rot-rotes Bündnis. In Bayern müsste die CSU laut einer Umfrage um den Fortbestand ihrer Koalition fürchten.
(welt.de. Freundschaft! Ein Hoch auf den vom SPD'ler erfragten Sozialismus! Leser-Kommentar: "Leute, sind denn wirklich so viele Menschen (Befragten) so blind? Haben die sich schonmal das Parteiprogramm genauer angeschaut? ... und eine 'Kanzlerin Baerbock'? Neben dem, dass es 'hipp' wäre, eine junge Frau als Kanzlerin zu haben, müsste diese allerdings auch auf der internationalen Politikbühne bestehen. Schon mal Baerbock im Kreise harter Verhandlungen/Gespräche mit von Leuten wie Putin oder Erdogan vorgestellt? Die hat doch überhaupt kein Standing". Hat's denn die grüne Alte mit Hopp? Frau ist Sonderquote in Politik und Medien. Und was kommt hinten raus?)

Französische Offiziwere warnen vor einem Bürgerkrieg
Von MANFRED ROUHS
Mehr als 100 ranghohe aktive und ehemalige Offiziere der französischen Streitkräfte und mehr als 1.000 weitere französische Militärangehörige warnen in einem offenen Brief vor der Möglichkeit eines Bürgerkriegs in Frankreich. Das berichtet die „Welt“. „Die Gewalt steigt von Tag zu Tag“, heißt es in dem Aufruf unter Verweis auf den Mord an dem Lehrer Samuel Paty im vergangenen Jahr.Die Gefahr gehe von „Islamismus und Horden der Banlieues“ sowie von einem linken politischen Milieu aus, das „Antirassismus“ predige: „Es ist keine Zeit mehr zu zögern, sonst wird der Bürgerkrieg dem wachsenden Chaos ein Ende bereiten und die Zahl der Toten (…) in die Tausende gehen.“ Die Soldaten und ranghohen ehemaligen Offiziere um den 80-jährigen ehemaligen Kommandeur der französischen Fremdenlegion, Christian Piquemal, erklären sich bereit, „Politiker zu unterstützen, die den Schutz der Nation gewährleisten“.Der Aufschrei der politischen Klasse in Frankreich ist dementsprechend laut. Jean-Luc Mélenchon, Vorsitzender der Linkspartei, nennt die Ex-Soldaten „Aufrührer“. Florence Parly, die französische Verteidigungsministerin, hat angekündigt, die Möglichkeit von Maßnahmen gegen alle Unterzeichner des Offenen Briefes zu prüfen, die im aktiven Militärdienst stehen.Die französische Regierung lässt offenbar prüfen, wie sie gegen den Aufruf vorgehen kann. „Was mir in diesem Fall am wahrscheinlichsten erscheint, sind mögliche Strafverfolgungen wegen Anstiftung zu pflichtwidrigen und disziplinwidrigen Handlungen, wie sie in Artikel L322-18 des Code of Military Justice vorgesehen sind“, erklärt dazu Elodie Maumont, Fachanwältin für französisches Militärrecht.Zuspruch kommt dagegen von Marine Le Pen. Sie bittet die Unterzeichner des Appells, sie im anstehenden französischen Präsidentschaftswahlkampf zu unterstützen.Christian Piquemal hatte sich 2016 bei einer Großdemonstration in Calais an die Spitze der französischen PEGIDA-Bewegung gestellt und daraufhin das Recht verloren, öffentlich in Uniform aufzutreten. Von dem Vorwurf, damit Straftaten begangen zu haben, sprach ihn ein Gericht frei.
(pi-news.net)

Rheinkirmes und Oktoberfest
Auch 2021 keine Volksfeste wegen Corona
Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie stehen in Deutschland auch in diesem Jahr wieder zahlreiche große Volksfeste auf der Kippe. Die Rheinkirmes in Düsseldorf wurde bereits abgesagt, auch dem Oktoberfest in München droht das Aus. Nur in Stuttgart besteht noch eine Resthoffnung auf den Cannstatter Wasen.
(Jungew Freiheit. Kein Volk, keine Volksfeste. Logisch. Keine Pandemie, aber Volkspanik.)

Mache jeder seinen Jahrmarkt daheim! Allein, sonst kommen die Corona-Mujahideen.

Impfungen von Migranten: Güler fordert mehrsprachige Aufklärungskampagne
In der Diskussion um die mangelnde Impfbereitschaft von Migranten hat sich Nordrhein-Westfalens Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU) für eine gezielte Aufklärungskampagne ausgesprochen. Es gebe in bestimmten Migrantengruppen „Mythen und Legenden“, die zu einer Ablehnung der Imfpungen führten.
(Junge Freiheit. Was machen diese Ausländer in Deutschland, wo Deutsch die Sprache ist, übrigens die meistgesprochene in der EUdSSR? Werden nun Rauchzeichen eingeführt? )

Joachim Nikolaus Steinhöfel
Teure Prozessniederlage für Jens Spahn
Ende September 2020 unternahm Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den tollkühnen Versuch, Medien von der Springer-Presse bis zum kleinen YouTuber mit Abmahnungen zu überziehen. Jetzt entschied das OLG Hamburg (7 U 16/21) gegen Spahn. Das ist eine teure Prozessniederlage für Jens Spahn. Der Gesundheitsminister scheitert mit dem Versuch, den Millionenkaufpreis seiner Villa geheim zu halten. ..Etwas über 4.125 Millionen Euro sind es gewesen. Ein von uns vertretener YouTuber erhielt nach der Abmahnung eine anwaltliche Rechnung von über 3000,00 Euro. Ein bisschen übertrieben. Jetzt entschied, was nicht sooo überraschend kommt, das OLG Hamburg (7 U 16/21) gegen Spahn. Der Tagesspiegel berichtet: „Spahn müsse es wegen seiner 'überragenden Bekanntheit als einer der profiliertesten deutschen Politiker hinnehmen', wenn über seine privaten Vermögensverhältnisse berichtet werde. Es sei für die politische Meinungsbildung von 'ganz erheblichem Interesse“, wie Volksvertreter ihren Lebensunterhalt bestritten und wie sie finanziell situiert seien. Dies könne Rückschlüsse 'auf ihre politische Unabhängigkeit, auf ihren Geschäftssinn, aber auch auf ihre politische Ausrichtung ermöglichen'“...
(achgut.com. Jurist ist Spahn mutmaßlich nicht. Als Banker wird er aber die Zahlen verstehen, welche ihm Steinhöfel vorrechnet.)

Orit Arfa
Zeit für die Deutschen, das Undenkbare zu tun
Mein allererster Beitrag für Achgut.com ist fünf Jahre her, als der Terror plötzlich Deutschland heimsuchte. Es war ein Liebesbrief an Deutschland. Aber ich kann keinen Liebesbrief mehr an Deutschland schreiben. Zu viel Liebe und Respekt sind verlorengegangen. Deutschland scheint immer nach Wegen zu suchen, die Sünden der Vergangenheit zu korrigieren. Gerade im Moment gäbe es eine Chance für eine Art von Korrektur – für die berüchtigte Mentalität des Gehorsams...Deshalb fordere ich die Deutschen auf, das Undenkbare zu tun: Seien Sie ungehorsam. Folgen Sie einfach nicht diesen willkürlichen, ungerechten Gesetzen, die das Leben der Menschen zerreißen, anstatt es zu retten. ..
(achgut.com. Immer mehr erleben Deutschland auch bei Tag. Von der Nacht gar nicht mehr zu denken. )

Dirk Maxeiner
Vermisst: Prof. Dr. Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts
Die Bundesrepublik befindet sich aufgrund der Corona-Politik in der wohl größten Verfassungskrise ihres Bestehens. Gestern wurden sogar die Räume eines Richters durchsucht, der ein unbotmäßiges Corona-Urteil gefällt hatte. Die Gewaltenteilung steht auf dem Spiel. Und der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Stephan Harbarth ist verschwunden. Schnorchelt er auf den Spuren von Jaques Cousteau in der Südsee oder befindet er sich mit Jules Vernes auf dem Weg zum Erdmittelpunkt?
(achgut.com. Ohne Verfassung kein Verfassungsgericht.)

 

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