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Gelesen7.6.21

Masken ab, die Flatulenz hat Tiefgang. 

(tutut) - So haben sich die Macher, Frauen bestehen darauf, dass es Macherinnen waren, nicht gedacht mit dem Grundgesetz, dass Politik und Medien von sozialistischen Ideologien Haltung übernehmen und im Gleichschritt mitmarschieren. Linksgrünrote Aktivisten in Politik und Medien sind weder Politiker noch Journalisten. Das Ablegen eines Eides und dessen Nichtwiederfindens mit Offenbarungseid zweier Berufsgruppen ändern nichts daran, dass sich das Deutsche Volk etwas gegeben hat, mit dem seine Vertreter heute Schindluder treiben. Mit der Übernahme aller Sünden der Welt macht Deutschland das Opferlamm und rettet die Welt, damit es im Chinarestaurant weiterhin Frühlingsrollen und Glückskekse gibt. Dagegen fordert das Grundgesetz Widerstand, weiß aber nicht, wann der Knackpunkt erreicht ist, vor oder nach dem Ende? Eine Frage der Haarspalterei, während dem Land jeden Tag mitgeteilt wird, dass es, je nach Augenknick, gespalten auf dem Hackklotz oder unterm Fallbeil liegt. Alles bereits verraten und verkauft?
Dagegen gibt es ja den Rechtsstaat oder hat es ihn geben, bis der heutige Bundesinnenminister im Februar 2016 das Gegenteil festellte: "Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts“. Dafür erkennt er einen Grund: "Die Migrationsfrage ist die Mutter aller politischen Probleme in diesem Land. Das sage ich seit drei Jahren. Und das bestätigen viele Umfragen, das erlebe ich aber auch in meinen Veranstaltungen. Viele Menschen verbinden jetzt ihre sozialen Sorgen mit der Migrationsfrage".
Wer das gerichtsrelevant will, bitte, hier ist es, ein Jahr nach Seehofer vom 1. Senat des Oberlandesgerichts Koblenz: "Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“ Wenn das Recht nicht regiert, dann sind es Räuberbanden. Wann lassen weitere Gerichte und ein paar Juristen, welche damit sich von ihren Geschäftsgrundlagen verabschieden würden, den grundgesetzwidrigen demokratie- und rechtsfreien Zustand in diesem unserem Lande offiziell auch für die letzten noch auf drei berühmte Affen vertrauende Bürger als Zeitung verbreiten?  Es war mal Staatsraison, dass Kommunismus in Deutschland keinen Lauf haben darf und deshalb  in jeglicher Organisationsform verboten war. Seit dem Anschluss von aus der DDR gebildeten neuen Bundesländern ist  ist Kommunismus neue Staatsraison. Wer ist also  Sieger im Kalten Krieg?

Wasser marsch! Jetzt wird sauber gemacht. 

Corona-Tests von Schülern sollen 60 Stunden gültig sein
Für Schülerinnen und Schüler gilt der Coronatest aus der Schule nunmehr 60 Stunden lang für alle Bereiche. Die Kinder und Jugendlichen können ihren negativen Test bei allen zulässigen Angeboten vorlegen. Das gilt zum Beispiel beim Sport. Das kommt dem Landessportverband entgegen. Er hatte sich entschieden dagegen gewehrt, dass Kinder bei Sport im Freien einen tagesaktuellen Test vorlegen sollten. Diese Regelung greift, solange die Inzidenz unter 100 bleibt.
(swr.de. Dass Tests Schrott sind, ist egal?)

Unwetter in Stuttgart
Starkregen sorgt für Überschwemmung am Hauptbahnhof
Der Bereich um den Stuttgarter Hauptbahnhof ist aufgrund von Starkregen am Samstagabend überschwemmt worden. Eine Spur der Schillerstraße war für etwa eine Stunde gesperrt.
(Stuttgarter Zeitung. Kann Venedig nicht mit Gondeln aushelfen?)

Sonderauftrag für neuen Justiz-Staatssekretär
Exklusiv Wofür braucht das kleine Justizministerium erstmals einen Staatssekretär? Der CDU-Mann Siegfried Lorek soll dort das Thema Migration betreuen. Die Landtags-SPD hat indes Zweifel, ob dieses überhaupt in das Ressort passt.
(Stuttgarter Zeitung. Parteikamarilla wird versorgt. Oder haben Ausländer andere Gesetze?)

Turnvereine verlieren in der Corona-Pandemie rund 32.000 Mitglieder
Die Turnvereinen in Baden-Württemberg haben deutlich deutlich weniger Mitglieder. Nach Abschluss einer Bestandserhebung stehe ein Verlust von rund 32.000 Mitgliedern im Vergleich zum Jahr 2020, teilte der Schwäbische Turnerbund (STB) am Sonntag mit. STB-Präsident Markus Frank machte die Politik und den monatelangen Lockdown für den massiven Rückgang verantwortlich. "Es hätte sicherlich schlimmer ausfallen können. Allerdings ist ein Minus von rund 4,5 Prozent im Durchschnitt ein klares Zeichen, welchen Schaden die einschneidenden Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus im Sportsystem angerichtet haben", sagte Frank...
(swr.de. Fakes. Merkel hat's mit Sport auch nicht am Kittel. Sie zieht Sitzen selbst dem Stehen vor. Da es keine Pandemie gab, ist dies politisch gewollt, denn die DDR hatte auch keine Vereine. Sie waren schon im 19. Jahrhundert nicht gewollt.Außerdem sind jetzt Frauen Krieger und Supersportler.)

13-Jährige erhängte sich
Depressionen bei Jugendlichen: Die missachtete Corona-Folge
Von Pauline Schwarz
Während wir seit einem Jahr gebannt auf die Corona-Zahlen schauen, ignoriert man ein fundamentales Gesundheitsproblem unserer Gesellschaft vollkommen: Depressionen bis hin zu Selbsttötungen.Der Freistaat Bayern ist seit mehreren Jahren trauriger Spitzenreiter in der deutschen Suizidstatistik. Etwa 1.520 Menschen nahmen sich dort allein im Jahr 2019 das Leben. Deutschlandweit sind es jedes Jahr etwa 10.000 Tote – mehr als durch Verkehrsunfälle, Drogenmissbrauch und HIV zusammen. Nach Schätzungen begehen weitere 90.000 einen Suizidversuch...Die Kinder- und Jugendpsychiatrien sind dank der Corona-Maßnahmen und den damit verbundenen psychischen Leiden der zahllosen kleinen Patienten nämlich völlig überlastet. ..Die sowieso schon weit verbreiteten psychischen Krankheiten – Depressionen, Angst- und Essstörungen – werden, wenn das so weitergeht, vermutlich auch unter den Kleinsten weiter zunehmen..
(Tichys Einblick. Wenn selbst die Kanzlerin Angst vor dem Nachtkrabb hat, wer wundert sich noch über hüpfende grüne Klimakinder?)

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NACHLESE
„Riesiger Transformationsprozeß“
Steinmeier will bei zweiter Amtszeit Fokus auf Klimawandel legen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich zur Wiederwahl stellen, auch wenn es einen Gegenkandidaten gibt. Als mögliche Leitidee für die zweite Amtszeit nennt er den Klimawandel.
(Junge Freiheit. Hat ihn jemand gerufen? Dafür sollte er sich aber ein Bundesverdienstkreuz verleihen. Und dann Tschüss! Oberste Ahnungslosigkeit. Warum zehn Jahre, wenn schon fünf zu viel sind? Wäre der Angriff auf den Nachtwandel nicht wichtiger, um die Sonne nicht nur tagsüber nutzen?)
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Logistik für neue deutsche Hygiene?

CIVIS-Medienpreis der ARD: Aufruf zu Gewalt gegen AfD
Der „CIVIS-Medienpreis“ ist eine Auszeichnung, die die ARD schuf, um sich beim Thema „Integration und multikulturelle Vielfalt“ in ein positives Licht zu rücken. Andere europäische Medien werden ebenfalls bedacht, wenn sie „das friedliche Zusammenleben in der europäischen Einwanderungsgesellschaft fördern.“ Kuratoriumsvorsitzender ist der linke Salonlöwe des WDR, Tom Buhrow (Jahresgehalt 395.000 Euro), der sich und seinem Sender damit bescheinigt, wie gut und edel und anspruchsvoll seine Produktionen sind. Am 21. Mai war es wieder so weit, die linksbunte Schickeria feierte sich selbst. Kurz vor dem Sendetermin am Montag, dem 24. Mai, ließen die Verantwortlichen am Freitag davor einen Trailer laufen, der für die bevorstehende Preisverleihung warb. Dort waren nette Typen (jung, männlich, schwarz) in guter Laune zu sehen, aber auch diejenigen, die für alles Übel dieser Welt in Deutschland verantwortlich gemacht werden: vom schlechten Wetter über Krankheiten bis hin zur AfD.Gut, es war nicht die AfD, sondern eine „Liste 14“, deren Logo und Farben allerdings eindeutig auf die AfD verweisen. Diese wird auf einem Infostand gezeigt, der mit Farbbeuteln beworfen wird. Einer der Farbbeutel trifft ein Parteimitglied am Kopf. Die Szene war angeblich ohne nähere Kommentierung in den sonst fröhlichen und lustigen Trailer eingebunden worden.Unser Leser schickte uns auch die [beiden] Screenshots, die wir hier abbilden. Er schreibt, dass er sich zweimal an die ARD-Zuschauerredaktion wandte, einmal per Kontaktformular, eine Woche später per E-Mail (Nachweis dieser Mail liegt PI-NEWS vor). Folgende Anfrage stellte er darin an die ARD:
„Sehr geehrte Damen und Herren, gestern lief unmittelbar vor der 17 Uhr-Tagesschau im Ersten ein Trailer für den CIVIS-Medienpreis 2021.Dort wurde neben den Themen des Medienpreises auch ein Angriff mit Farbbeuteln auf einen Wahlstand einer Partei („Liste 14“) dargestellt, die farblich und vom Logo her der AfD nachempfunden wurde.Ich verstehe das als einen indirekten, dessen ungeachtet deutlichen Aufruf zur Gewalt gegen diejenigen, die als Gegensatz zu den Themen des Preises (zum Beispiel „Einwanderung“) empfunden werden. Bitte teilen Sie mir mit, wie Sie offiziell die dargestellte Hassszene begründen. Gerne würde ich die Szene noch einmal im Kontext des Trailers ansehen. Ich kann diesen aber weder in der Mediathek noch auf der CIVIS-Seite finden. Bitte schreiben Sie mir, wo er zu finden ist. Mit freundlichen Grüßen ***
Auf seine (wiederholte) Anfrage erhielt er nach über zwei Wochen immer noch keine Antwort. Vielleicht beruhigt man sich beim Ersten damit, dass es ja keinen Nachweis in der Mediathek gibt. Außer Acht ließen sie dabei, dass bei laufenden Sendungen über die Time-Shift-Funktion noch nachträglich Teile des vergangenen Programms gesehen und per Screenshot festgehalten werden können. Das tat unser Leser, sodass wir hier die besagte Hass-Szene dokumentieren können. Die ARD ließ er über die Screenshots bei seiner Anfrage im Dunkeln.
Weiterer Screenshot des Trailers zum CIVIS-Medienpreis 2021. Selbstverständlich würden wir gerne auch der Gegenseite, der ARD, Gelegenheit geben, sich auf PI-NEWS zu ihrer Hetze im CIVIS-Werbetrailer zu äußern. Auch wenn sie hier fleißig mitlesen, denken wir aber, dass sie dazu nicht in der Lage sein werden. (Indirekte) Gewaltaufforderungen lassen sich eben nur schlecht begründen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Der Amtseid, den manche Minister geschworen haben, ist tatsächlich nicht einmal das Papier wert, auf dem er geschrieben steht. Und das Verfassungsverständnis einer Volksvertretung als oberstem Beschlussorgan ist auch längst durch eine Hybris der Macht ersetzt, die nicht einmal der oft und gern geschmähte Deutsche Kaiser sein eigen nennen konnte.
(Tomas Spahn, Tichys Einblick)
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Was das Verfassungsgericht versäumt hat
Die fragwürdigen Hintergründe des Klimaschutz-Urteils
Ein Gastbeitrag von Björn Peters
Das Bundesverfassungsgericht hat es versäumt, unterschiedliche Stimmen zu hören und angemessen abzuwägen, bevor man eine Entscheidung dieser Tragweite fällte. Man hat den eigenen Auftrag übersehen... Am schwersten wiegt, dass das Bundesverfassungsgericht den eigenen Auftrag, den es vom Verfassungsgeber erhalten hat, übersieht. ...Der Beschluss zum Klimaschutzgesetz grenzt an eine ultra-vires-Entscheidung, weil sich hier ein Gericht in eine komplexe wissenschaftliche Debatte begeben hat, ohne hierfür gerüstet zu sein. ..
<<<Der Physiker Dr. Björn Peters ist Ressortleiter Energiepolitik und Vorstandsmitglied des Deutscher Arbeitgeberverband e.V. in Mainz-Kastel.
(Tichys Einblick. Die Sache ist zu ernst, um sie als Juxtiz abzutun. Deutschland geht auch als Paragraphenrepublik unter.)

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 23 – Die Früchte des Zorns (in Sachsen-Anhalt)
Der Polit-Krimi des Tages läuft erst heute Abend. Aber wir wollen uns die Zeit etwas verkürzen mit Jens Spahn, Annalena Baerbock und den anderen Geistesgrößen der Woche ...
VON Stephan Paetow
...Gut, dass die Kanzlerin sich nur auf ihre eigenen Wissenschaftler (Drosten & Lauterbach!) verlässt und eine dreimonatige Verlängerung des Notstandsgesetzes plant. Wer braucht schon einen Notstand für Notstandsgesetze? Ebend, sagt die SPD. Nur kein Neid! Hätten wa ja selber machen können wie Oghuzan aus Bochum und sein Sohn Sertac. Beide haben mit „etwa 100 Schnelltest-Zentren“ das ganz große Corona-Rad gedreht. Und mussten dafür nicht mal in die CDU eintreten …
(Tichys Einblick. Nicht der Erfinder des Rads hat den Dreh raus, sondern der, welcher darauf einen Wagen setzt.)

Stefan Aust
„Dass das den Leuten auf die Nerven geht, kann ich gut verstehen“
...Für die Unzufriedenheit vieler Ostdeutscher gibt es für WELT AM SONNTAG-Herausgeber Stefan Aust ebenso einen bestimmten Auslöser wie für das deutschlandweite Erstarken der FDP...Tatsächlich hat sich die FDP nicht stark geändert, dafür aber die anderen Parteien umso mehr. Vom Dreiklang Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit ist bei denen jetzt auch die Freiheit stark unter die Räder gekommen. Die FDP profitiert davon, dass der Freiheitsgedanke des Einzelnen bei SPD, Grünen und CDU praktisch keine Rolle mehr spielt...
(welt.de. Die FDP ist nur Ersatz für eine in die Schmuddelecke gedrängte AfD, weil sie frei von irgendwelchen Inhalten ist, eine leere Wundertüte. Leser-Kommentar: "Naja, es war wohl eher ein Freiheitfähnchen im Wind. Und da war auch nur überwiegend Kubicki vorne. Vom Zauderer Lindner kam nichts Relevante.)

Peter Grimm
Das Jahr des betreuten Wählens
Am Sonntag wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Es ist die dritte Wahl im Corona-Ausnahmezustand mit Kontaktbeschränkungen und Versammlungsverboten. Ein Wahlkampf auf Straßen und Plätzen, in Sälen und Hallen wie er zu freien Wahlen gehört, war kaum möglich. Jetzt will die Koalition den Ausnahmezustand verlängern, so dass auch der Bundestagswahlkampf Restriktionen unterworfen werden kann.
(achgut.com. Mit Freihet haben's die Deutschen nicht so. Deren Fürkämpfer werden an die Wand gestellt.)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Klimaraserei mit Lumpi
Die Deutschen müssen sich eigentlich keine Sorgen um den Nachwuchs machen. Zumindest nicht, wenn man die Anzahl der Haustiere betrachtet. In zwölf Millionen deutschen Haushalten leben insgesamt fast 40 Millionen Tiere, und die schaden mächtig dem Klima. Dagegen muss was getan werden! Wer beim Sonntagsausflug im Safaripark einen Elefanten totfährt, erhält eine Klima-Gutschrift für 100.000 Kilometer.
(achgut.com. Für einen Hasen fährt der Deutsche lieber an den Baum.)

Das weiß das Volk, was es an seinen linksgrünen Vertretern hat und wählt sie immer wieder, obwohl ihm die Autobahn gehört.

Die offene Gesellschaft und ihre neuen Feinde (1)
Von Michael Esfeld.
„Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“ ist der Titel von Karl Poppers Hauptwerk in politischer Philosophie, geschrieben im Exil in Neuseeland während des zweiten Weltkriegs und 1945 veröffentlicht. Dieses Buch war eine der intellektuellen Grundlagen für die politische Weichenstellung, die man an Winston Churchills Reden in Fulton (Missouri) und Zürich 1946 festmachen kann: die Bildung einer westlichen Staatengemeinschaft, die auf Rechtsstaat und Menschenrechten basierend sich dem Sowjetimperium entgegenstellt. ... 1989, nach dem Fall der Berliner Mauer, schien keine neue Weichenstellung erforderlich: Freiheit und Rechtsstaat hatten sich durchgesetzt...Das war ein Irrtum. Die Weichenstellung erfolgt jetzt, im Jahre 2021. Auch heute geht es um eine Weichenstellung zwischen Freiheit und Totalitarismus, die wiederum unser Leben für die kommenden Jahrzehnte prägen könnte...
(achgut.com. Nur eine harte Weiche könnte den Zug noch am Entgleisen hindern.)

BRD 2.0:
Die drei Trickreichsten der Woche: Baerbock, Spahn, Kramer
Von Josef Kraus
Ein Merkmal einer Bananenrepublik ist jedenfalls, dass dort krumme Vögel nicht ausgetauscht werden. Mit Transparenz, Ehrlichkeit, Seriosität, Anstand und Würde hat das nichts mehr zu tun, wie die drei Preisträger der Woche belegen.  ...Conclusio-Frage also: Ist die BRD (Bundesrepublik Deutschland) eine Bananenrepublik Deutschland (BRD 2.0)? Ja, sie ist auf dem besten Weg dorthin...Wir wollen das anerkennen und vergeben hiermit erstmals die goldene, silberne und bronzene Wochen-Banane. And the winners are: „Kanzlerinkandidatin“ Annalena Baerbock (GOLD), „Gesundheits“-Minister Jens Spahn (SILDER) und Landes-Verfassungs-„Schutz“-Präsident Stephan Kramer (Bronze)...Jura-Student an drei deutschen Universitäten, ohne Abschluss; CDU-Mitglied, FDP-Mitglied, Mitarbeiter von CDU- und FDP-Bundestagsabgeordneten; 2004 bis 2014 Generalsekretär des Zentralrats der Juden, zum Judentum konvertiert; seit 2010 SPD-Mitglied, für gut drei Wochen (vom 21. April 2021 bis 14. Mai) Kandidat der SPD zur Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis 192 Ilm-Kreis-Gotha...Ende 2015 wurde er Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz...
(Tichys Einblick. Dafür könnte es auch die blecherne Annanas am linken Schuhbändel geben.)

 

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