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Straßen mit eingebautem Stau, sogar neu,  gibt's überall. Passiert's, sind die Benutzer schuld, nie die Erbauer.

(tutut) - Auf jedem Zeitungstitel fehlt der Zusatz: ohne Gewähr. Wer eine Zeitung kauft oder abonniert, der muss wissen, er hat sich auf ein Geschäft eingelassen. Ware gegen Geld. Schmeckt das Brötchen nicht, geht's zum anderen Bäcker, falls da, sonst zum Discounter. Dagegen gibt's meist keine andere Zeitung, fast nur Monopole mit Monotonie, insofern ist die DDR hier bereits länger vorweggenommen, jede Auswahl ersparend.  Entscheidend ist nun, was unterm Strich steht. Alles beruht nur auf Meinung. Früher wurde Amtliches als "Intelligenzblatt" verkauft, was dann wohl dafür geführt hat, dass Macher und Leser von Zeitungen bis heute sich für intelligent halten: So schloss das Volk daraus den Trug, die Intelligentesten seien seine Vertreter, die Schlauesten die von Gott gegebenen Fürsten. Wie auch immer die sich heute nennen, das Volk vertraut der ihm verschriebenen Erinnerungskultur weiterhin, denn die muss die reine Wahrheit sein. Eine andere kennt es nicht. Wer dies nicht so meint,  steht draußen vor dem Tor. Nun muss die Parole  geübt werden als Sesamöffnedich: Deutschland ist im Todesgriff einer Pandemie, deren Tücke es ist, man merkt sie kaum. Sie frisst aber die Seele von Land und Leuten auf. Der hohen Kanzlerin sei Dank, dass sie das Virus entdeckte, als sie ihre neuen Kleider anzog. Seither führt sie die  Intelligenz an, mit der das Volk durch die größte Schlacht seit dem 2. Weltkrieg geführt wird. Meinen sie. In Wirklichkeit ist es ganz anders, worauf normale Zeitungsleser von alleine kommen müssten, denn das ihnen Gebotene hat selten etwas mit Intelligenz zu tun, wenn AQ den IQ schlägt. Wikipedia weisse Bescheid: "Ein Intelligenzblatt (vergleiche engl.: intelligence, Nachricht) war seit dem 18. Jahrhundert ein amtliches Mitteilungsblatt nach englischem Vorbild mit Bekanntmachungen wie Gerichtsterminen, Ausschreibungen, Konkursen, Zwangsversteigerungen, Listen der in den Hotels abgestiegenen Fremden u. a. sowie geschäftlichen und privaten (Klein-)Anzeigen, u. a. Vermietungs-, Verkaufs- und Familienanzeigen (Geburts-, Hochzeits- und Sterbe-Anzeigen). Das Intelligenzblatt war die erste Form eines Anzeigenblattes. Das Wort 'Intelligenz' (lat. intellegere, Einsicht nehmen, verstehen) im Namen der Publikationen bedeutete 'Nachrichten' oder 'Informationen'". Am Inhalt hat sich nichts geändert: "Obrigkeitliche Bekanntmachung - Nachdem seine Herzogliche Durchlaucht zu beschließen geruhet haben, daß..." oder "Merkel will jetzt Urlaubsreisen ins Ausland verbieten..." Dies entschuldigt all jene in Redaktionen, welche  bisher aus unerfindlichen Gründen für intelligent gehalten werden oder diesen Anspruch gar  für sich erheben. Nun frisch ans Testwerk, denn Impfstoff gibt es gegen 99,9 Prozent Bullshit noch nicht, welche Martin Hecht im Lokaljournalismus ausgemacht hat.  Der 18-Prozent grüne CDU-OB von TUT fordert Kannitverstan heraus mit Angst statt Selberdenken - "Tuttlinger Stadtfest ist abgesagt - Bedenken wegen Corona bleiben - Vereine hoffen auf Alternativen" - die Schreiberin bleibt meinungsfrei in pressefreier Zone,  dafür berichtet eine Volontärin, die nicht dabei war, dass es vor 25 Jahren in Spaichingen stark geregnet hat. Das sind auch nicht die 0,1 Prozent, welche Journalismus ausmachen könnten. Wartet nur, balde macht auch jeder Lehrer den Schamanen, denn sonst haben sie ja nichts zu tun,  gegen das Klima hüpfen zu lassen ihre Kinderlein wagen  sie momentan nicht, und werden noch zum Corona-Impfer.  Fragwürdige Tests sind schon mal ein Anfang: "Schulen stellen Testbescheinigungen aus - Das hilft beim Vereinssport - Die Tests gelten seit dieser Woche für 60 Stunden". Auch dazu fällt einer Schreiberin  nichts ein für die 0,1 Prozent. Noch kreist der Nachtkrabb an Kretschmanns Leine wie der badische Drache  über BW,  so schnell gibt der grüne Sozialismus seine Macht über Demokratie und Rechtsstaat nicht wieder her. Dafür erinnert er an die Kinderlandverschickung: "Land erlaubt wieder Ferienangebote für Kinder und Jugendliche". Freude für Kraftlose?  Eine "Landeskorrespodentin" fällt nicht auf, dass die eben erst gewählten Volksvertreter ohne Mandat als Vereinsmeier die Macht im Lande wären, vor allem auch im Schatten und mit der Kraft der Sonnenblume namens des Steuerzahlers: "Nabu siegt im Pestizidstreit - Verwaltungsgerichtshof spricht Natur- und Wasserschützern Recht auf Informationen zu". Da bleibt dem Landtag nur, sich über sich selbst zu empören, denn es gäbe ja das Grundgesetz und Strafgesetze, um Mob gegen Juden und Israel und Anschläge zu verhindern und alles weitere zu regeln, aber wenn sie sonst schon nichts zu tun haben, dann eben das: "Landtag verabschiedet Resolution gegen Antisemitismus -  Nach dem Brandanschlag auf die Synagoge in Ulm haben die Fraktionen von Grünen, CDU, SPD und FDP im Landtag ein Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt und eine Resolution gegen Judenhass und Ausgrenzung verabschiedet". Bringt der zu Deutschland gehörende Islam die noch immer fehlenden 0,1 Prozent?  Diese Empörung schafft es ebenfalls nicht -  "Krach um jeden Preis - Durch den Elektroantrieb von Motorrädern könnte deren Lärmproblem gelöst werden - Doch für viele Biker gehört ein ordentlicher 'Sound' zum Fahrgefühl". Hierzu fehlt inzwischen der Strom im Land. Nun sogar Verkehrsteilnehmern die Schuld an einer fehlgeplanten Umgehung zu geben, vom verantwortlichen Minister selbst eingeweiht, auf der  wegen unübersichtlicher langgestreckter Kurven der langsamste Lkw kilometerlange Schlangen anführt, ist nur einer von vielen Gipfeln mangelhafter Verkehrsinfrastruktur: "Warnschild soll tödliche Unfallserie bei Dunningen brechen - Mit drastischen Mitteln sollen Fahrer aufgerüttelt werden". Dunningen ist überall. Politik hat mal wieder nix mit Nix zu tun. Bleibt noch ein Leidartikel zum Höchststeuerland der Welt. Für Naivität gibt's auch keine 0,1 Prozent. "Gerechte Steuern bilden Vertrauen".  Ein Scherzartikel, über den sich China freuen kann, denn  wenn alle gleich über den hohen Kamm geschoren werden sollen, locken Markt und Wettbewerb, und darin sind die Chinesen dann so frei.  Deshalb bei den 99,9 Prozent au dabei: "Die Basis für ein stabiles Gemeinwesen ist das Vertrauen der Bürger. Die Steuergerechtigkeit ist ein maßgeblicher Bestandteil dieses Vertrauens: Sie ist nur gegeben, wenn alle nach ihrer individuellen Leistungsfähigkeit besteuert werden. Die größten Unternehmen genauso wie die reichsten Männer der Welt". Könnte vom Kinderbuchautor der Grünen stammen. "Es ist nicht der Kampf der Meinungen, welcher die Geschichte so gewalttätig hat, sondern der Kampf des Glaubens an die Meinungen, das heißt der Überzeugungen.  Wenn doch alle die, welcheso groß von ihrer Überzeugung dachten, Opfer aller Art ihr brachten und Ehre, Leib und Leben in ihrem Dienst nicht schonten, nur die Hälfte ihrer Kraft der Untersuchung gewidmet hätten, mit welchem Recht sie an dieser oder jener Überzeugung hingen, auf welchem Wege sie zu ihr gekommen seien: wie friedfertig sähe die Geschichte der Menschheit aus!  Wieviel mehr des Erkannten würde es geben! Alle die grausamen Szenen bei der Verfolgung derKetzer jeder Art wären uns aus zwei Gründen erspart geblieben: einmal, weil die Inquisitoren vor allem in sich selbst ininquiriert hätten und über die Anmaßung , die unbedingte Wahrheit zu verteidigen, hinausgekommen wären; sodann, weil die Ketzer selber so schlecht begründeten Sätzen wie die Sätze aller religiösen Sektierer und 'Rechtgläubigen' sind, keine weitere Teilnahme geschenkt haben würden, nachdem sie dieselben untersucht hätten". (Friedrich Nietzsche).

Wussten Sie, dass Intelligenzblätter gar nicht intelligent sind? Meist schlägt AQ den IQ.

Ramin Peymani
Grünes Licht für neue Notstands-Verlängerung
Der Deutsche Bundestag darf das Grundgesetz nur mit einer Zweidrittelmehrheit ändern. Einige wichtige Grundrechte besitzen sogar eine sogenannte Ewigkeitsgarantie und dürfen nicht abgeschafft werden. Doch mittels Infektionsschutzgesetz und „epidemischer Lage von nationaler Tragweite“ können diese Grundrechte einfach ausgesetzt werden und das nur mit einer einfachen Mehrheit. Diese Grundrechtsaussetzung geht nun erneut in eine Verlängerung.
(achgut.com. Was wäre denn eine Diktatur mit Grundgesetz?)

"Wir müssen im Sinne des Volkes handeln"
Sechs GroKo-Abgeordnete schreiben Brandbrief gegen Verlängerung der Epidemischen Notlage
Von Redaktion
Fünf Abgeordnete der CDU/CSU- und einer der SPD-Fraktion stellen sich bei der geplanten Verlängerung der epidemischen Notlage quer und appellieren an ihre Kollegen...Ihre Forderung ist deutlich: keine Verlängerung der epidemischen Lage. Das Leben müsse endlich wieder wie gewohnt weitergehen...
(Tichys Einblick. Brandbriefe verbrennen schon vor der Auslieferung ans Postfach hinterm Mond. CDU-Merkel ist die neue Normalität.)

Seehofers Brandbrief an EU-Kommission
Deutschland lockt Flüchtlinge und Griechenland schickt sie jetzt
Von Alexander Wallasch
Horst Seehofer beschwert sich bei der EU-Kommission, dass Griechenland Asylzuwanderer nicht gut genug versorge, die deswegen nach Deutschland kommen. Sein griechischer Amtskollege macht ihm klar, dass Deutschlands Attraktivität für Armutszuwanderer nicht länger Griechenlands Problem ist...
(Tichys Einblick. Horst Seehofer: ""Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts“. Augustinus: "Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“.)

Kein Therapieplatz
Gericht lässt verurteilten Straftäter frei
In Baden-Württemberg fehlen Plätze in den Entzugskliniken für Strafgefangene. Jetzt ist deshalb ein Mann freigekommen. Das zuständige Sozialministerium sieht die Schuld aber nicht bei sich, sondern bei den Richtern.
(Miba-Presse. Die Rundfunkgebühr hat er aber bezahlt, oder?)

Sieben Afghanen ohne Papiere aus Rumänien
Unerlaubt auf der Ladefläche eines LKW nach Deutschland eingereist
Schutterwald (ots) - Mittwochmittag wurden auf einem Firmengelände in Schutterwald sieben Personen auf der Ladefläche eines LKW mit rumänischer Zulassung festgestellt, die beim Entladevorgang vom Sattelauflieger gesprungen sind. Die Personen entfernten sich anschließend vom Firmengelände, konnten aber im Rahmen einer Fahndung im Nahbereich angetroffen und ebenso wie der LKW-Fahrer zur Dienststelle der Bundespolizei nach Offenburg verbracht werden. Die afghanischen Staatsangehörigen im Alter zwischen 13 und 25 Jahren verfügten über keinerlei Ausweispapiere. Nach derzeitigem Ermittlungsstand waren sie in Rumänien auf den Sattelauflieger gelangt und in einer mehrtägigen Fahrt zwischen Ladungsteilen nach Deutschland gekommen. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden alle Personen an die Landeserstaufnahmestelle nach Karlsruhe weitergeleitet, bzw. in die Obhut des Jugendamtes übergeben. Auch der LKW-Fahrer konnte die Dienststelle wieder verlassen. Der Straftatverdacht gegen ihn bezüglich einer Schleusung erhärtete sich nicht.
(Bundespolizeiinspektion Offenburg)

AfD-Anfrage
Trotz aufgehobenem Abschiebestopp: Kriminellen Syrern droht keine Rückführung
Groß war die Aufregung, als Ende vergangenen Jahres der generelle Abschiebestopp nach Syrien auslief. Seitdem können Gefährder und Schwerkriminelle wieder dorthin abgeschoben werden. Angewendet wird dies jedoch nicht, wie eine AfD-Anfrage zeigt. Die Zahl der Abgeschobenen beläuft sich auf null.
(Junge Freiheit. Alles, was nicht Recht ist.)

Er war Ende 40
Mann aus Leipzig stirbt nach AstraZeneca-Impfung
Wie die „LVZ“ am Mittwochabend berichtete, erlitt der Patient des Universitätsklinikums eine Hirnthrombose. „Die bisherigen Laborergebnisse weisen auf einen Zusammenhang mit der vorhergehenden Impfung hin, sind aber noch nicht abgeschlossen“, erklärte demnach eine Sprecherin des Krankenhauses.
(bild.de. Keine Glaubenssache.)

Fußball-EM: Ist Public Viewing in Baden-Württemberg erlaubt?
(swr.de.Warum nicht, wenn Fußball als Leiche zur Aufbahrung bereitliegt.)

Landkreis Tuttlingen
Public Viewing ist bei der EM nicht erlaubt
(Schwäbische Zeitung. Wohin dann mit den Toten, Frau Redakteurin? Oder kannit Englisch?)

Tumultartige Szenen in der Fußgängerzone
Kinder hantieren mit Messer
Lahr (ots) - Nachdem Zeugen am Mittwochnachmittag die Polizei alarmierten, weil zwei Kinder auf dem Rathausplatz mit einem Messer hantiert und Bedrohungen ausgesprochen haben sollen und die Lage im Anschluss zu eskalieren drohte, ermitteln nun Beamte des Polizeireviers Lahr. Die Ordnungshüter wollten gegen 17:40 Uhr aufgrund von Zeugenhinweisen einen Jungen an der Einmündung Marktstraße/Obststraße kontrollieren, als Familienmitglieder des Kindes die polizeilichen Maßnahmen massiv störten. Eine Familienangehörige ergriff hierbei auch das von Zeugen gemeldete Messer und weigerte sich zuerst dieses abzulegen. Nach kurzzeitig tumultartigen Szenen gelang es den Beamten das Küchenmesser unter Androhung von Zwangsmitteln sicherzustellen, die Personalien der Beteiligten festzustellen und die notwendigen polizeilichen Maßnahmen durchzusetzen. Nun wurden unter anderem Ermittlungen wegen des Verdachts der Bedrohung und tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte eingeleitet.
(Polizeipräsidium Offenburg)

O jerum! B33 als Schwäbische Dichterstraße hat ein Loch
B33 /Allensbach /Lkr. KN (ots) - Am Donnerstagnachmittag hat sich der Fahrbahnbelag der B33 gesenkt. Das Loch entstand gegen 15:00 Uhr unmittelbar vor der Auffahrt Allensbach, nachdem die Fahrbahn unterspült wurde. Der Verkehr in Richtung Konstanz musste ab diesem Zeitpunkt über Allensbach-West umgeleitet werden. In Richtung Radolfzell ist die B33 noch befahrbar. Die örtliche Umleitung in Richtung Konstanz wird vermutlich bis in die Morgenstunden andauern. Ortskundige werden gebeten, den Bereich zu umfahren.
(Polizeipräsidium Konstanz)

(Symbolbild)

Tuning-Invasion aus der Schweiz legt Straßen im Südzipfel lahm
Singen/Stockach/Konstanz (ots) - Im Landkreis Konstanz kam es am Samstag an insgesamt 3 örtlichen Schwerpunkten zu Einsatzmaßnahmen gegen die massiv auftretende Tuning- und Poserszene und sorgte hierfür, dass zahlreiche Einsatzkräfte mit der Lagebewältigung gebunden waren. Ab 20.15 Uhr fiel die Szene erstmalig im Stadtgebiet von Singen auf und trat massiv im Bereich des EKZ auf dem dortigen Parkplatz in Erscheinung. Über 300 Fahrzeuge, ein großer Anteil davon mit Schweizer Zulassung, störten den Betrieb der dortigen Geschäfte, da für Einkaufskunden keine Parkplätze mehr frei waren. Die Fahrzeuginsassen versammelten sich größtenteils auf dem Parkplatz, mittels Campingausrüstung, Grills und Shisha-Pfeifen ließ man sich nieder. Der Aufforderung, den Parkplatz zu räumen, wurde nur zögerlich Folge geleistet. Die Szene verlegte daraufhin über die B33 und die A98 in den Bereich Stockach. Ab 22.15 Uhr kam es aus diesem Grund zu Einsatzmaßnahmen im Bereich Stockach / Industriegebiet an der AS Stockach Ost. Durch die Szenenfahrzeuge war innerhalb kürzester Zeit das dortige Industriegebiet komplett blockiert, so dass weitere anfahrende Fahrzeuge für ein Staugeschehen im Bereich der AS Stockach Ost / A 98 sorgten. Das Stauende lag zeitweise 1 km vor der Anschlussstelle, im Stau ausschließlich Fahrzeuge der Tuningszene, deren Anzahl auf etwa 100 geschätzt wurde. Die eingesetzten Polizeikräfte mussten verkehrsregelnd eingreifen. Nach Sperrung der AS Stockach Ost wurde ein Teil der Fahrzeuge in Richtung Überlingen weitergeleitet. Gegen 23.00 Uhr löste sich die Ansammlung in Stockach auf und verlegte augenscheinlich über den Bodanrück ins Stadtgebiet von Konstanz. Ab 23.00 Uhr tauchten erste Fahrzeugkolonnen im Stadtgebiet von Konstanz auf. Zunächst wurde der Uni-Parkplatz belegt, im Anschluss wurden große Fahrzeugkolonnen in den Stadtteilen Wollmatingen und Fürstenberg gemeldet. Auf der B 33 im Bereich Hegne/Waldsiedlung kam es zu einem Staugeschehen mit Fahrzeugen aus der Szene. Die Fahrzeugkolonnen befuhren im Stadtgebiet Konstanz alle bekannten größeren Ausfallstraßen und machten durch entsprechendes Fahrverhalten auf sich aufmerksam. Es gingen zahlreiche Anrufe von verägerten Anwohnern ein, die sich über den Lärm und das Fahrverhalten beschwerten. Auch hier mussten die Polizeikräfte verkehrslenkend eingreifen, durch Straßensperrungen wurde versucht den Verkehr zu kanalisieren. Ab 00.30 Uhr fuhr ein Großteil der Fahrzeuge über die städtischen Grenzübergänge in die Schweiz aus, so dass sich die Lage in Konstanz bis gegen 02.00 Uhr merklich beruhigte.
(Polizeipräsidium Konstanz)

Wieder ein Jahr ohne Cannstatter Wasen
Schausteller zur Volksfest-Absage: "Uns wurde der Arbeitsplatz genommen"
(swr.de. Sie haben es so gewählt.)

Navi führt Radler auf Autobahn A5
Das Navi seines Mobiltelefons hat einen Fahrradfahrer am Mittwochnachmittag auf die Autobahn bei Karlsruhe gelotst. Autofahrer hatten der Polizei gemeldet, dass sich auf dem Standstreifen der A5-Anschlussstelle Karlsruhe-Mitte eine Person aufhalten würde.
(swr.de. War das kein Aktivist?)

Tübingen
Beschwerde wegen Tierversuchen mit wildlebenden Krähen
Das baden-württembergische Landwirtschaftsministerium prüft eine Beschwerde gegen das Regierungspräsidium Tübingen. Der Verein Ärzte gegen Tierversuche wirft der Behörde vor, sie habe einem Forscher der Uni Tübingen jahrelang rechtswidrige Ausnahmegenehmigungen für Tierversuche mit wildlebenden Krähen erteilt.
(swr.de. Wo ist derVerein gegen grundgesetzwidrige Menschenversuche vomn Bundes-und Landesregierung? Miaut da keine Krähe?)

Biberach
Millionen-Zuschüsse aus EU-Fonds für Nahwärme
Die Stadt Biberach erhält Millionenzuschüsse aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für den Bau eines Nahwärmenetzes für die Innenstadt. Dafür erhält die Stadt mehr als zwei Millionen Euro, heißt es in einer Mitteilung. Insgesamt kostet das Projekt 3,7 Millionen Euro. Mit den Mitteln des Europäischen Fonds werden Kommunen bei der Reduzierung des CO2-Ausstoßes unterstützt.
(swr.de. Warum nicht gleich rausschmeißen oder einen Fahrstuhl zum Himmel bauen?)
Fotovoltaik in Baden-Württemberg
Wie Batteriespeicher das Land beim Klimaschutz voranbringen sollen
Der mit 10 Millionen Euro gefüllte Fördertopf des Landes Baden-Württemberg für Batteriespeicher ist schon nach wenigen Wochen leer. Die CDU drängt nun die Grünen, ihn wieder aufzufüllen. Denn Batteriespeicher, sagt ein Energiepolitiker, bringen das Land klimapolitisch voran.
(Stuttgarter Zeitung. Schneller zur Höhle?)

Digitalisierung in Stuttgart
Eigenes Amt für Digitales und IT geplant
Stuttgart will neben personellen auch neue organisatorische Strukturen für die Digitalisierung von Verwaltung und Dienstleistungen schaffen. Nach Recherchen unserer Redaktion schlägt Verwaltungsbürgermeister Fabian Mayer die Gründung eines eigenen Amts für Digitalisierung und IT vor.
(Stuttgarter Zeitung. Wer erfindet nun das Internet?)

Windbranche mahnt Politik zur Eile beim Ausbau
Die Windenergie-Branche fordert einen schnelleren Ausbau. Baden-Württembergs neue Umweltministerin Thekla Walker will mitziehen.
(Stuttgarter Zeitung. Windige Sache? Bildung (Selbstauskunft): "2003–2006: Freie Hochschule Stuttgart, Seminar für Waldorfpädagogik, Berufsbegleitender Kurs: Ausbildung zum Klassenlehrer 2002-2003: Weiterbildung zur Naturpädagogin, Naturschule Freiburg 1989-1997: Eberhard-Karls Universität Tübingen: Geschichte mit Schwerpunkt Zeitgeschichte, Amerikanistik (ohne Abschluss". Wahnsinn! Achtjähriges Studium ohne Abschluss. Nun Windexpertin? Ja, so san's die Grünen.)

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NACHLESE
Spitzenreiter – bei den Strompreisen
Energieversorgung Deutschland: Die höchsten Strompreise, doch bald kaum Strom mehr
Von Holger Douglas
Das Bayerische Wirtschaftsministerium hat gerade mitgeteilt, dass der Freistaat in großem Umfang Strom importieren muss. Mit 12,8 Terawattstunden oder immerhin 12,5 Prozent des Gesamtverbrauchers fehlten im Jahre 2018, 10,8 Terawattstunden waren es 2019 oder fast 15 Prozent.Deutschland ist tatsächlich Spitzenreiter – bei den Strompreisen. Im vergangenen Jahr sind die Preise für Strom nach Angaben des Statistischen Bundesamtes noch einmal deutlich angestiegen. Durchschnittlich kostete die Kilowattstunde für einen Haushalt 34,3 Cent gegenüber 33,4 Cent im Vorjahr. Einfamilienhäuser mit einem Verbrauch von 3500 kWh Zahlen bezahlen ebenfalls mehr: 30,4 Cent gegenüber 29,8 Cent im Jahr 2019.Damit überholt Deutschland Dänemark, das bisher die höchsten Strompreise hatte. ..Strom wird damit in Deutschland zum Luxusgut. Mittlerweile wurden fast 350.000 Haushalten im Land der Strom abgeschaltet, weil die Stromrechnung zu teuer wurde...trom liefern können. Sonst wird’s dunkel in Bayern.
(Tichys Einblick. Dunkelschwarzgründeutschland. Eine Physikern doktert herum, bis ihre Operation gelungen und der Patient tot ist.)
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Finanziert Erdogan türkische Mafia in Deutschland?
Von MANFRED ROUHS
Präsident Recep Erdogan gilt als Garant von Recht und Ordnung in der Türkei. Kriminelle Strukturen duldet er nicht – jedenfalls nicht auf türkischem Boden. Seine Macht stützt er auf den türkischen Staatsapparat und auf seine Partei, die AKP, die ihm treu ergeben ist. Die im Ausland lebenden Türken ruft er seit Jahr und Tag dazu auf, ihre sprachliche, religiöse und kulturelle Identität zu bewahren, sich ansonsten aber gesetzestreu zu verhalten. Aber kann es sein, dass Erdogans Loyalitätsbekundungen zu den Rechtsordnungen anderer Länder nur Fassade sind und er in Wahrheit ein doppeltes Spiel treibt? Diesen Verdacht lässt jedenfalls der bekannte türkische Mafiosi Sedat Peker mit einer aktuellen öffentlichen Stellungnahme aufkommen. Das berichtet der „Tagesspiegel“. Demnach enthüllt Peker bei Youtube illegale Geldflüsse aus der Türkei an die mittlerweile in Deutschland verbotene kriminelle Vereinigung „Osmanen Germania“. Für diese mafiösen Geldflüsse soll nicht irgendwer verantwortlich sein, sondern Metin Külünk, Mitglied des Vorstands der Erdogan-Partei AKP. Über die Größenordnung wird noch spekuliert – Hunderttausende im Jahr sollen es mindestens sein, vielleicht aber auch Millionen. Was hat Erdogans AKP davon, türkische Mafiabanden in Deutschland mit Geld zu versorgen? – Die Antwort auf diese Frage lautet: Kontrolle. Wer durch laufende Zahlungen Abhängigkeiten schafft, der kann auch mal auf den Putz hauen, falls er den Moment für passend hält. Sedat Peker gilt in der Türkei als ein Mann fürs Grobe, seit er öffentlich angekündigt hat, „im Blut der Feinde Erdogans baden“ zu wollen. Ein entsprechendes Bürgerkriegspotential könnte für Erdogan & Co. auch auf deutschem Boden nützlich werden. Und dieses Potential ist offenbar immer noch da: Die „Osmanen Germania“ sind zwar als Organisation verboten, ihre Anhänger wurden aber keineswegs aus Deutschland ausgewiesen, sondern leben mitten unter uns.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Schuld ist einmal der überzogene Dauerlockdown von Frau Merkel, der auf die Belange des Handels und der Bürger keinerlei Rücksicht genommen hat. Ebenfalls erheblich dazu beigetragen hat die Autofeindlichkeit in den Städten durch immer neue Einschränkungen und externe Parkgebühren. Wir haben eine alternde Gesellschaft und diese älteren Menschen sind nicht bereit und oft auch nicht in der Lage, ihre Einkäufe durch die halbe Stadt zu schleppen. Die Menschen verlagern dann ihren Einkauf an bequemere Standorte oder kaufen online und die Innenstädte bleiben leer. Sowohl die Politik als auch die kommunalen Entscheider haben das richtige Maß verloren, wie man mit Bürgern umzugehen hat, zudem haben sie vergessen, daß sehr viele Arbeitnehmer von der Autoindustrie leben und daß das Auto auch in Zukunft eine hohe Bedeutung hat. Das Fahrrad ist und bleibt ein sehr kleiner Teil der Mobilität und auch bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern von geringer Bedeutung.
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Klima- und Verkehrspolitik
Senat will Benziner und Diesel „mittelfristig“ aus Berlin verbannen
Zur Verbesserung des Klimaschutzes will der rot-rot-grüne Berliner Senat „mittelfristig“ Benziner und Diesel aus der Hauptstadt verbannen. Die Parkgebühren sollen außerdem schrittweise erhöht werden. Ziel ist es, daß bis 2023 alle öffentlichen Parkplätze innerhalb des S-Bahn-Rings gebührenpflichtig sind.
(Junge Freiheit. Wohin Berlin verbannen? Bonn muss wieder her!)

Milliarden-Ausgaben
Bundesrechnungshof übt scharfe Kritik an Spahns Ministerium
Gesundheitsminister Spahn steht weiter im Kreuzfeuer der Kritik: Jetzt nimmt sich der Bundesrechnungshof das Gesundheitsministerium vor. Masken seien zu teuer abgerechnet, der Aufbau von Intensivbetten nicht genau genug überwacht worden...Die Kritik bezieht sich auf drei Punkte.Erstens: Abgabe von Schutzmasken an besonders vulnerable Personengruppen...Zweitens: Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser...Drittens: Aufbau von Intensivkapazitäten...
(welt.de.100 Prozent Bullshit. Hau den Jens und meine die Angela.Was wäre Merkel ohne ihren Watschenmann.)
„Bundesregierung muss Entmachtung von Jens Spahn vorbereiten“
Am Freitag wollen Union und SPD die „epidemische Lage“ für drei weitere Monate feststellen. Die Grünen sehen darin eine Verlängerung des „Regelungschaos“ – und fordern eine zügige Entziehung der Sonderbefugnisse des Gesundheitsministers.
(welt.de. Grüne brauchen Figurenwechsel in der Schießbude.)

Maximilien Robespierre
Als die Pariser Henker die Guillotine im Akkord benutzten
Mit dem Gesetz gegen „Verschwörer“ und „Feinde der Freiheit“ eröffnete Maximilien Robespierre im Juni 1794 den „Großen Terror“. Tausende verloren in dieser blutigsten Phase der Französischen Revolution ihr Leben, am Ende er selbst.
(welt.de. Das gab's nicht nur einmal, das kommt immer wieder. Das Fallbeil aus Moabit steht gut geschmiert im Ludwigsburger Strafvollzugsmuseum.)

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