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Gelesen30.6.21

"Say their names" gilt auch hier
Würzburg: Die Namen, Gesichter und Geschichten der Opfer
Von Pauline Schwarz
Die Opfer der Morde von Würzburg sollen offenbar namen- und gesichtslos bleiben – damit möglichst schnell zum Tagesgeschäft zurückgekehrt werden kann. So geht es nicht. Es gibt keine besseren oder schlechteren Mordopfer....Ihre Namen sind Christina H., Johanna H. und Stefanie W. Dem Tode verletzt entkommen sind Akines, Ingrid L., Stefanie S., eine noch unbekannte Frau und ein 16-jähriger Junge.
(Tichys Einblick)

(tutut) - Auch wenn "Presse" sich Presse nennt, ist sie keine Presse mehr. "Die Zeitung ist eine Lügnerin" ist ein altes deutsches Sprichwort, will sagen: die Nachricht ist eine Lüge. Heute gibt's zur Sache ein Wort: Lügenpresse. "Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe, wenn sie in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt". Wenn der Bäcker statt Brötchen Würstchen einpackt, hat er den Kunden zuletzt gesehen. Wer "Presse" kauft und nicht bekommt, was er erwarten kann und was ihm zusteht, warum kommt der immer wieder? Das ist reine Glaubenssache, Joseph Goebbels klagte in seiner Rede vor der deutschen Presse anlässlich der Verkündung des Schriftleitergesetzes in Berlin am 4.10.1933: "Man beginnt nicht nur in Deutschland, sondern in der ganzen Welt mehr und mehr einzusehen, daß die Freiheit des Geistes und die Freiheit der Meinung Grenzen finden müssen, wo sie sich mit den Rechten und Verpflichtungen des Volkes und Staatskörpers zu stoßen beginnen...Der Begriff der absoluten Pressefreiheit ist ein ausgesprochen liberaler. Er geht nicht vom Volk in seiner Gesamtheit, sondern er geht vom Individuum aus. Und in seiner Überspitzung haben wir mehr und mehr die Tatsache feststellen müssen, daß die Freiheit der Meinungen, je mehr sie dem Einzelindividuum überantwortet wurde, um so mehr im Hinblick auf das Gesamtinteresse eines ganzen Volkes zu Schaden kam... Diese Begrenzung der Geistes- und Meinungsfreiheit kann eine freiwillige, sie kann aber auch eine erzwungene sein. Sie wird sich immer dann zum Segen des ganzen Staatswesens auswirken, wenn die Mehrheit der Wohlmeinenden sie sich freiwillig auferlegt und sie von Staats wegen den renitenten und sabotierenden Elementen aufgezwungen wird. Der Staat kann sich gar nicht dieses souveräne Recht von irgendeinem Einzelwesen nehmen lassen. In dem Augenblick, in dem der Staat sich dieses souveränen Rechtes begibt, begibt er sich der Möglichkeit, eine zielbewußte und konsequente Politik nach innen und nach außen zu betreiben... Wenn einmal bei einer Meinungsverschiedenheit eine Entscheidung getroffen ist, dann wird diese Entscheidung akzeptiert von dem, der dafür und dem, der dawider ist. Denn wir sind der Überzeugung, es ist besser, daß man gemeinsam irrt, als daß jedem überlassen bleibt, zu tun und zu lassen, was er will. Das gilt so für die allgemeine höhere Politik, das gilt aber auch für die Gestaltung der öffentlichen Meinung...Vor allem muß die Presse sich eins klarmachen: Es lebt nun einmal im deutschen Volke ein unausrottbarer Hang, das gedruckte Wort für ernster zu nehmen als das gesprochene. Aus dieser Erkenntnis heraus muß man mit größerer Verantwortung an die Drucklegung eines Wortes gehen als an sein Aussprechen... Ich hätte es einmal erleben wollen, daß irgendein Schriftleiter es gewagt hätte, eine freie Meinung gegen die seines Brotgebers zu vertreten und sich dann darauf zu berufen, daß doch in Deutschland die Freiheit des Geistes herrsche. Ist es nun für einen Schriftleiter etwas Entehrendes, wenn an Stelle des Verlegers der Staat eintritt?...Es ist das souveräne Recht des Staates, die öffentliche Meinung, um nicht zu sagen, zu kontrollieren, so doch wenigstens in ihrer Gestaltung gewissermaßen zu überwachen und dafür zu sorgen, daß sie nicht in Wege hineingerät, die Staat und Volk und dem Allgemeinwesen abträglich sein könnten. Wenn heute in Journalistenkreisen Klage darüber geführt wird, daß das Bild der deutschen Presse zu uniform geworden sei, so muß ich dem gegenüberhalten, daß das nicht im Willen der Regierung gewesen ist. Ich kann doch nichts dafür, wenn Zeitungen, die früher gegen die nationalsozialistische Bewegung Sturm gelaufen sind, heute päpstlicher sein wollen als der Papst. Wir zwingen sie doch nicht zur Charakterlosigkeit! Wir verlangen doch nicht, daß sie hurra schreien, wenn ihnen nicht zum Hurraschreien zumute ist. Wir verlangen nur, daß sie nichts gegen den Staat unternehmen....Es kann niemand behaupten, daß diese Regierung aus dummen Köpfen besteht. Denn wären sie dümmer gewesen als ihre Gegner, dann hätten wahrscheinlich ihre Gegner vermöge ihrer größeren Intelligenz Mittel und Wege gefunden, uns von der Macht fernzuhalten...So haben wir auf allen Gebieten also eine Regierung, die in der Tat zufolge ihrer größeren Intelligenz und ihrer besseren Tatkraft an die Macht gekommen ist und die sich außerdem noch der besten Köpfe der Nation bedient, um eine Irrtumsmöglichkeit, soweit überhaupt wahrscheinlich, auszuschalten. Bei dieser Regierung ist eine Irrtumswahrscheinlichkeit nicht ohne weiteres anzunehmen.... Jedermann hält es für selbstverständlich, daß der Staat es nicht zuläßt, daß ein Kurpfuscher einen kranken Menschen malträtiert. Der Staat sichert sich hier eine Kontrolle. Wer einen kranken Menschen behandeln will, muß eine Reihe von Examen abgelegt haben und er muß dazu eine gewisse sittliche und gesellschaftliche Reife haben. Dagegen läßt der liberale Staat es unbesehen und widerstandslos zu, daß ein Kurpfuscher an einen kranken Volkskörper herangelassen wird. Da kann jeder schreiben, jeder, der in irgendeinem anderen Beruf gescheitert ist, der es überall einmal versucht und der nirgendwo vorankam und dem das Schicksal nur die eine Gabe gab, daß er einen halbwegs guten Aufsatz schreiben kann, der geht dann zur Presse, der macht dann die öffentliche Meinung, der redet dann Tausenden und Zehntausenden und Hunderttausenden von Menschen ein, daß er dazu bestimmt sei, die Regierung und den Staat und das System und die Politik zu kritisieren. Im übrigen: die Freiheit der Kritik findet für gewerbsmäßige Kritiker immer da eine Grenze, wenn sie ihnen selbst gegenüber angewandt wird...Ich habe meinem Beruf als Pressemann mit Leidenschaft gedient und mit innerer Hingabe, denn ich halte es für etwas Wunderbares, seinen Willen und seine Meinung anderen Menschen aufzuzwingen durch die Klarheit des Stiles und durch die Logik der Beweisführung". Das waren noch schlimme Zeiten. Ganz anders heute. Würzburg? Ach ja. "Ärzte erkannten keine Gewaltgefahr - Der Täter von Würzburg war in psychiatrischer Behandlung". Die kennen sich wohl aus in Afrika, im Islam, in der Dritten Welt von Kalkutta.  Wenn die mal zahlende Verantwortung für ihre Diagnosen übernehmen müssten! Da weiß manfrau nicht einfach was. Da sagt und schreibt manfrau nicht einfach was. Sondern auch vier Tage danach: "Hinweise auf islamistisches Motiv verdichten sich - Bayerns Innenminister Herrmann erläutert Hintergründe der Würzburger Tat - Somalier in Untersuchungshaft- epd". Bitte nicht zur Sache kommen! "Nach der Messerattacke mit drei Toten und mehreren Schwerverletzten in Würzburg rätseln die Ermittler weiter über das Motiv des 24-jährigen Asylbewerbers aus Somalia. Man sei derzeit dabei, die in der Obdachlosenunterkunft beschlagnahmten Gegenstände des Täters zu untersuchen, sagte ein Sprecher des Landeskriminalamtes am Montag. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht derweil klare Hinweise auf ein islamistisches Motiv". Er sieht also gar nichts wie jene drei berühmten Affen, er hört und sagt auch nichts. epd? "Der Evangelische Pressedienst (epd) ist eine unabhängig arbeitende Nachrichtenagentur, die von der evangelischen Kirche getragen wird". Kannitverstan? Wie weit geht Unabhängigkeit von einer Kirche, wenn sie Zahlemann ist? Nun aber hinein mitten ins Thema, jetzt ist 2021 und nicht 1933: "Bürger vermissen Meinungsfreiheit - Fast die Hälfte der Deutschen sieht die Meinungsfreiheit in Gefahr, das geht aus einer Umfrage hervor, die kürzlich das Allensbach-Institut erhoben hat...Der Kommunikationsforscher Thomas Roessing sieht darin auch ein Zeichen für Verunsicherung in der Bevölkerung: 'Wenn eine Gesellschaft starken Veränderungen und großen Umbrüchen unterworfen ist, dann steigt der öffentliche Druck auf den Menschen'".  Ist was? "Ergebnis: "Die Meinungsfreiheit muss deshalb aber nicht zwangsläufig in Gefahr sein". Tusch! Narrhallamarsch! Wenn ein Chefredakteur sich maskiert und gemein macht mit Politik, dabei von"Qualitätsjounalismus" faselt, ist da was? Seine Redaktionsleiterin in Spaichingen hat es dann auch nicht so mit den Presseregeln, wenn sie "Welt erklärt" in böhmisch-spanischem Freistiljournalismus und aus einem  deklarierten "Leserbrief" des FDP-Stadtrats und Ex-MdL Leo Grimm zu Hotelplänen in der Hauptstraße ohne Rücksprache eine "pm" macht, Pressemitteilung, und darin herummischt, was nicht geht, denn dann ist es keine "pm" mehr. Pressekodex: "RICHTLINIE 1.3 Pressemitteilungen müssen als solche gekennzeichnet werden, wenn sie ohne Bearbeitung durch die Redaktion veröffentlicht werden".  Qualität, die sie meinen. Wollte sie Presse sein, wäre es ihre verdammte Pflicht und Schuldigkeit, über Gemeinderatssitzungen zu informieren, und zwar auch über Wichtiges, wenn schon der neue und anscheinend überforderte Bürgermeister mutmaßlich nicht tut, was ihm die Gemeindeordnung vorschreibt, nämlich: "§ 41b (5) Die in öffentlicher Sitzung des Gemeinderats oder des Ausschusses gefassten oder bekannt gegebenen Beschlüsse sind im Wortlaut oder in Form eines zusammenfassenden Berichts innerhalb einer Woche nach der Sitzung auf der Internetseite der Gemeinde zu veröffentlichen".  Er ist nicht der einzige Unterlasser. Wo bleibt eigentlich die Kommunalaufsicht? Dann aber eine ganze dritte Seite Blabla: "Das wird man doch noch sagen dürfen. Oder? Um die Meinungsfreiheit soll es schlecht bestellt sein, legt eine Umfrage nahe - Aber ist dem auch so? - Über eine lautstarke Debatte in unruhigen Zeiten".  Einen, vermutlich Tippfehler, haben sie ja, "die Medien in die Pflicht" nehmend: "'Die neigen manchmal zu Extremen', sagt der Kommunikationswissenschaftler. 'Viele Menschen liegen mit ihrer Meinung jedoch in der Mitte', das sollte sich in der Berichterstattung widerspiegeln. Und auch im Alltag eine Selbstverständlichkeit sein. Denn wem Gender-sternchen Schnuppe sind, der kann trotzdem Minderheiten unterstützen. Und wer sich gegen die Umbenennung der Mohrenstraße in Berlin äußert, ist deswegen noch lange kein Rassist und auch nicht gleich ein schlechter Mensch". Und sonst noch in der Welt? Leidartikelklage: "Von Grund auf falsch - Schon vor Jahren, als der damalige UEFA-Präsident Michael Platini seine Idee einer paneuropäischen Fußball-Europameisterschaft in zwölf Ländern präsentierte, war diese Idee verkehrt". Dafür gibt's ja nun eine Pandemie, an der auch alles verkehrt ist, aber das schreiben sie nicht. Meinungsfreiheit! Alles muss geregelt werden, was auch ohne Schriftleitergesetz geht, man kennt sich nach zwei sozialistischen Diktaturen aus, aber Urlaub und Reisen, das ist alte deutsche Normalität, die neue geht so: "Debatte um die Reiseregeln - Vorerst keine Verschärfungen - DFB-Team fliegt zum EM-Klassiker gegen England ins Virusvariantengebiet". Kicken in Zeiten der Cholera.  Mit Inzidenzen und Impfen von "Flüchtlingen".The same procedure as every day. Zeitung ist Meinung.  Mehr braucht kein Mensch, wenn er nicht Missfallen erregen will:  Weitergehen, hier gibt es nichts zu sehen und zu holen! "'Wir freuen uns sehr, dass im Landkreis Tuttlingen damit die derzeit größtmöglichen Freiheiten gelten und nochmals etwas mehr Normalität einkehren kann', betont Landrat Stefan Bär".  War er auch schon in Amsterdam wie Kannitverstan? Wie heißt es in dem Plagiat von Johann Peter Hebel? "Auf dem seltsamsten Umweg kam ein deutscher Handwerksbursche in Amsterdam durch den Irrtum zur Wahrheit und zu ihrer Erkenntnis. Denn als er in diese große und reiche Handelsstadt, voll prächtiger Häuser, wogender Schiffe und geschäftiger Menschen, gekommen war, fiel ihm sogleich ein großes und schönes Haus in die Augen, wie er auf seiner ganzen Wanderschaft von Duttlingen bis nach Amsterdam noch keines erlebt hatte'". Da hatte er den Erweiterungsbau des Landratsamtes noch nicht gesehen und die Seebrücke an der Donau.

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NACHLESE
Würzburgs Oberbürgermeister kooperiert mit der „Seebrücke“ – und die retweetet die Antifa
Von Alexander Wallasch
Christian Schuchardt, CDU-Oberbürgermeister von Würzburg, hat seine Stadt zum "sicheren Hafen" für Zuwanderer gemacht und unterstützt die NGO Seebrücke. Die wiederum sympathisiert offen mit der linksradikalen Antifa.Nur zwei Tage vor dem dreifachen Mord in der Würzburger Innenstadt hat der Oberbürgermeister der Stadt, Christian Schuchardt (CDU), in einem auf Twitter veröffentlichten Video gesagt: „Geflüchteten Menschen einen sicheren Hafen anbieten. Diesem Gedanken fühlt sich die Stadt Würzburg verpflichtet. Und wir lassen dem Taten folgen, wenn es um die Menschen geht, die hier in Würzburg ankommen.“...Nicht heute, vielleicht auch nicht morgen, aber irgendwann könnten die Bürger von Würzburg ihren christdemokratischen Oberbürgermeister Schuchardt fragen, wie er weiter zur Zuwanderungspolitik, zur Seebrücke und zur Antifa steht.
(Tichys Einblick. Jetzt sind sie halt da. Amtseid auch nicht wiedergefunden?)
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Düsseldorf: Journalisten klagen über Polizeigewalt
Von MANFRED ROUHS
Bei einer Demonstration in Düsseldorf am Samstag sollen Journalisten von der Polizei mit Knüppeln geschlagen worden ein. Das meldet die „Rheinische Post“. Der Autor des Berichtes prangert an: „Ein Fotograf der Deutschen Presse-Agentur berichtete, dass er von einem Beamten mehrfach mit einem Schlagstock geschlagen worden sei. Er berichtete zudem von mindestens einem weiteren Kollegen, der ebenfalls angegriffen worden sei. (…) Die Deutsche Presse-Agentur protestierte gegen den gewaltsamen Übergriff auf ihren Mitarbeiter und andere Journalisten. dpa-Chefredakteur Sven Gösmann nannte den Vorgang einen ‚nicht hinnehmbaren Angriff auf die Pressefreiheit‘. In einem Schreiben an den zuständigen nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul (CDU) forderte er die lückenlose Aufklärung der Geschehnisse. Der Vorsitzende der NRW-SPD, Thomas Kutschaty, kündigte zu dem Vorfall die Beantragung einer Aktuellen Stunde im Landtag an.“ Ein Videobericht des „Blaulichtblogs“ zeigt weite Teile der linken Demonstration, die sich gegen eine Verschärfung des Versammlungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen wandte. Neben friedlichen Sequenzen mit Sprechchören und den üblichen linken Losungen ist auch zu sehen, wie einige der insgesamt rund 3000 Versammlungsteilnehmer die Konfrontation mit der Polizei suchen und die Beamten mit Gegenständen bewerfen, beispielsweise mit Bestandteilen der eingesetzten Absperrungen. Mehrere linke Randalierer prügeln mit Fahnenstangen auf die Ordnungshüter ein. Erst danach machen die Beamten von ihren Schlagstöcken Gebrauch.Nicht zu erkennen ist, wie in dieser Gemengelage sämtliche Journalisten von durchschnittlichen linken Randalierern hätten unterschieden werden können. Von denen, die durch Kameras und andere Ausrüstungsgegenstände sowie durch ihr eher distanziertes Verhalten eindeutig als Journalisten identifizierbar waren, ist offenbar im dokumentierten, nachvollziehbaren Teil des Versammlungsverlaufs niemand geschlagen worden.Das scheint die SPD und den ihr nahestehenden Teil der Massenmedien nicht davon abzuhalten, die Beamten öffentlich an den Pranger zu stellen und ihnen übertriebene Härte vorzuwerfen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Ist dieser Lukaschenko womöglich ganz tief innendrin doch nicht so ein schlechter Kerl? Jedenfalls verhilft er derzeit fünfmal so vielen Irakern zur illegalen Einreise in die EU wie früher, und wir, wir bekommen Menschen geschenkt, wie Katrin Göring-Eckardt zu sagen pflegt.
(Stephan Paetow, Tichys Einblick)
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Wolfgang Meins
Das Attentat von Würzburg und das Motiv – keine einfache Suche
Dass hier ein islamistisches Motiv eine Rolle gespielt hat, lag von Anfang an nahe. Mittlerweile spricht auch der bayerische Innenminister Herrmann, laut Bild, von einem „eklatanten Verdacht“ auf eine islamistisch motivierte Tat. Aber es gibt noch Unklarheiten, nämlich ob auch eine psychische Störung eine Rolle gespielt haben könnte....Das Terrorproblem kann nicht primär oder wesentlich psychiatrisch entschärft werden, auch wenn vielleicht ein in bestimmten Einzelfällen etwas weniger liberaler Umgang mit freiheitsentziehenden und anderen Zwangsmaßnahmen durchaus hilfreich sein könnte, den es aber auch nicht zum Nulltarif gibt. Adressat für islami(sti)schen Terror oder andere Gewalttaten von Migranten ist und bleibt die Politik. Wer es zulässt, dass jeder kommen und fast jeder bleiben kann und selbst subsidiär Geschützte grundsätzlich nicht abgeschoben werden dürfen, wenn ihnen in ihrer Heimat Ungemach drohen könnte, nimmt damit eine Gefährdung der eigenen Bevölkerung billigend in Kauf.
<<<Prof. Dr. med. Dipl.-Psych. Wolfgang Meins ist Neuropsychologe, Arzt für Psychiatrie und Neurologie, Geriater und apl. Professor für Psychiatrie. In den letzten Jahren überwiegend tätig als gerichtlicher Sachverständiger im sozial- und zivilrechtlichen Bereich.
(achgut.com. Wie wär's, mal die Psychourteile,auch die zwei in Offenburg, unterdie Lupe zu nehmen und sich mit Herkunft und Ideologie der Täter aus fremden "Kulturen" zu beschäftigen?)

Fußfall statt Fußball.

Nach den Morden von Würzburg
„Die Mannschaft“ kündigt Geste für Black-Lives-Matter an: Für wen kniet ihr eigentlich?
Manuel Neuer erklärt, die Mannschaft werde vor dem heutigen Spiel gegen England auf die Knie gehen. Eine in wohl jedem anderen europäischen Land in so einem Moment übliche Geste des Respekts zu Würzburg wird hingegen weiterhin vermisst. Die Prioritäten sind offenbar klar.
VON Max Roland
(Tichys Einblick. SC Dynamo Löw. Auf dem Boden sind sie auch geblieben. Die Engländer haben ihnen dabei geholfen.  Kniefußball. Hat mit Deutschland nix zu tun. Soweit ist es schon gekommen, dass viele Menschen dieser ausgemerkelten Truppe von Regenbogenkindsköpfen eine Niederlage wünschten.)

Peter Grimm
Mehr Impfbereitschaft durch Schikanen für Ungeimpfte?
Einen Impfzwang wird es nicht geben, hat der Gesundheitsminister immer wieder gesagt. Den Versuch der Nötigung zur Impfung hat er allerdings nicht ausgeschlossen. Die Idee mancher Politiker: Je unangenehmer es für die Ungeimpften wird, desto größer wird die Impfbereitschaft. Ganz vorne dabei wie üblich Karl Lauterbach...Berichte über Nebenwirkungen und der Umstand, dass kein Corona-Impfstoff hinreichend geprüft sein kann, lassen die Menschen zögern. Viele dieser Skeptiker sind keine prinzipiellen Impfgegner, aber sie wollen sich nicht als kostenlose Probanden für die neuen Vakzine zur Verfügung stellen...Die Kollegen von bild.de hatten Anfang des Monats die zehn größten Irrtümer des Karl Lauterbach vorgestellt...
(achgut.com. Was unterscheidet eine Neue Deutsche Demokratie von alten sozialistischen Diktaturen? SPD-Talkshow-Experte als lauter Bach.)

Leipzig
Syrer belästigen Frauen und schlagen Zeugen bewußtlos
In Leipzig belästigen zwei Syrer eine Frau sexuell und schlagen einen Zeugen bewußtlos. Die 18 und 22 Jahre alten Ausländer können von der Polizei gestellt werden. Gegen sie wird wegen Körperverletzung, sexueller Belästigung und Bedrohung ermittelt.
(Junge Freiheit. Immer diese Einzelfälle.)

Mädchen (13) getötet: 2 Afghanen festgenommen
Im Fall der am Wochenende in Wien auf bestialische Weise getöteten 13-Jährigen meldete die Polizei Montagabend einen durchschlagenden Fahndungserfolg. Binnen weniger Stunden klickten für zwei Verdächtige die Handschellen - die beiden amtsbekannten Asylwerber aus Afghanistan sollen am Dienstag verhört werden. Einer der beiden ist bereits vorbestraft - wegen Drogen- und Gewaltdelikten.
(krone.at. Wer ruft, der kriegt.)

Wien-Mordfall schockt
Verdächtiger war 3-mal verurteilt und im Gefängnis
Der grausame Mord an einem erst 13-jährigen Mädchen in Wien-Donaustadt schockt weiterhin ganz Österreich - denn langsam sickern auch immer mehr Hintergrundinformationen durch. .. Außerdem kursierten am Dienstag schließlich die Straf- bzw. Asylakten der beiden Verdächtigen: Während der 16-Jährige erst im heurigen Jahr nach Österreich gekommen war und bisher keine Vorstrafen aufweist, ist die Akte des angeblich 18-Jährigen bereits beträchtlich dicker: Er war 2015 als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling nach Österreich gekommen. 2015 stellte er einen Asylantrag, 2016 erhielt er subsidiären Schutz. In weiterer Folge wurde der Bursche jedoch straffällig. Ab 2018 erfolgten insgesamt elf polizeiliche Anzeigen, unter anderem wegen Suchtgifthandels, gefährlicher Drohung und Raufhandels. 2018 wurde er erstmals verurteilt, er fasste zwei Monate bedingt aus. 2019 kassierte er nach dem Suchtmittelgesetz zehn Wochen bedingt. Im Vorjahr setzte es dann wegen räuberischen Diebstahls zehn Monate unbedingt - der 18-Jährige wurde jedoch bereits im August vorzeitig bedingt entlassen und befand sich seither wieder auf freiem Fuß. Aufgrund seiner Vorstrafen wurde gegen den Burschen im Juli 2019 ein Asyl-Aberkennungsverfahren eingeleitet, das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) erkannte ihm im Oktober desselben Jahres den sogenannten subsidiären Schutz ab. Es erging eine Rückkehrentscheidung in Verbindung mit einem sechsjährigen Einreiseverbot.Da der Betroffene allerdings noch minderjährig war, war aufgrund der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) seine Abschiebung unzulässig....Unter normalen Umständen hätte der junge Mann längst außer Landes gebracht werden können, heißt es...
(Kronen Zeitung. Shithole EUdSSR gegen die eigenen Völker.)
Kurz: „Mit mir wird es keinen Abschiebestopp geben“
Er sei „nach wie vor zutiefst schockiert und betroffen von der grausamen Tat, die hier in Wien stattgefunden hat“, sagte Bundeskanzler Kurz. Er sprach der Familie des Mädchens sein „tiefes Mitgefühl“ aus und kündigte eine scharfe Gangart gegen straffällig gewordene Asylwerber an. Er werde diesbezüglich seine „konsequente Linie fortsetzen“, so Kurz: „Mit mir wird es definitiv keinen Abschiebestopp nach Afghanistan und keine Aufweichung der Asylgesetze geben.“ Nach „solchen barbarischen Verbrechen“ könne man „nicht zur Tagesordnung übergehen“, betonte Kurz: „Ich verspreche, dass wir alles tun werden, dass die Täter hart bestraft werden.“ Das Verbrechen, das das Mädchen mit dem Leben bezahlt hatte, mache ihn „extrem wütend“..
(Kronen Zeitung. Geschwätz statt Handeln.)

„Transgender sind ekelhaft“
Tschechiens Präsident will keine LGBTQ-Demonstrationen
Tschechiens Präsident Milos Zeman spricht sich gegen das Zurschaustellen der eigenen Sexualität aus. Der Politiker sagt, er sei von der jährlichen Homo-Veranstaltung „Prague Pride“ genervt. Zudem könne er Geschlechtsumwandlungen von Transgender-Personen nicht verstehen.
(Junge Freiheit. "Spinner setzen Zeichen".)

Textpassagen übernommen
Plagiatsvorwürfe: Baerbock soll in ihrem neuen Buch ganze Textpassagen abgeschrieben haben
Die Skandale um Annalena Baerbock wollen nicht abreißen. Ein Plagiatsjäger ist sich nun sicher: In Baerbocks neuem Buch sind ganze Passagen geklaut. Allein die Gendersterchnen soll die Grüne Kanzlerkandidatin in einem Fall ergänzt haben.
VON Max Roland
..Vor kurzem veröffentlichte Annalena Baerbock ihr Buch „Jetzt. Wie wir unser Land erneuern.“ Nun erhebt ein Plagiatsgutachter Vorwürfe gegen die Kanzlerkandidatin: Baerbock soll streckenweise Textpassagen geklaut haben. „Nun kommt zum Lebenslauf-Frisier-Fall Baerbock auch noch der Plagiatsfall Baerbock hinzu“ formuliert Plagiatsjäger Dr. Stefan Weber, der sich mit dem Fall beschäftigt hat. Wie er auf seinem Blog „plagiatsgutachten.com“ darstellt, scheint die Grüne in ihrem Buch immer wieder abgeschrieben zu haben... Besonders peinlich: Streckenweise, so Dr. Weber, scheint sie sogar von Wikipedia abgeschrieben zu haben. Und das, obwohl heutzutage selbst Achtklässler lernen, dass die freie Internet-Enzyklopädie keine stabile Quelle ist. ..
(Tichys Einblick. Erst muss ja wohl das Buch erneuert werden.Braucht das jemand ausgrechnet von ihr? Woher soll's denn kommen? Die darf so viel machen, wie sie nicht kann, noch immer ist sie die Kanzlerkandidatin der grünen Medienherzileins. 1000 Dumme geben keinen Gescheiten.)

(Amazon.de) Leserurteile: "1,0 von 5 Sternen Selten so einen Schwachsinn gelesen. Linksgrüner Ökofaschissmus gepaart mit weltfremden Ideen, die die Bevölkerung zur Kasse bitten. Wenn man das Land gegen die Wand fahren möchte sollte man es so machen wie es in diesem Buch steht". "1,0 von 5 Sternen Baerbock von der Liste des WEF - Was soll man erwarten von einer Frau, die offensichtlich nur in der Lage ist die Sprechblasen des WEF von Klaus Schwab zu paraphrasieren? Genau. Wäre interessiert zu erfahren, was die hier in dem Buch selbst geschrieben hat. Sicherlich nicht viel. Ich kann die Frau nicht ernstnehmen. Eine Blendgranate für einige. Leider".

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